Aktuelle Beiträge

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Frankreich: Nach der präsidialen One-Man-Muppet-Show im TV ist vor weiterem Protest
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018International kommt Emmanuel Macrons Krisenmanagement ins Gerede – Seine präsidiale TV-Ansprache überzeugte in der Sache kaum jemanden. Wer den (politischen oder auch Dach-) Schaden hat, braucht für den Spott nicht extra zu sorgen. Und so mangelt es derzeit auch nicht an prominenten Spöttern, um sich über Emmanuel Macrons Probleme bei dem Versuch, den Geist der Protest zurück in die Flasche zu bekommen, zu mokieren. Beinahe lustig ist es schon, zu beobachten, wer sich alles – jedenfalls vordergründig – über Polizeigewalt oder eine angebliche Bürgerkriegssituation in Frankreich echauffiert. Das iranische Regime etwa spricht eine „Reisewarnung“ für seine Staatsangehörigen betreffend Frankreich aus (…) Allzu berechtigt bleibt unterdessen aber auch die Kritik am Vorgehen der französischen Polizei. Auch renommierte Journalist/inn/enverbände klagen derzeit etwa polizeiliche Übergriffe auf Pressevertreter/innen an. Ein junger Mann, dem durch eine Polizeigranate in Bordeaux eine Hand abgerissen wurde, erstattet nun deswegen Strafanzeige. (…) Auch auf der extremen Rechten setzt man weiterhin auf Opposition, versucht das Thema Sozialprotest allerdings wieder einmal – eine alte Masche – mit der Thematik Einwanderung zu verknüpfen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 12.12.2018 – wir danken! weiterlesen »
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018"International kommt Emmanuel Macrons Krisenmanagement ins Gerede – Seine präsidiale TV-Ansprache überzeugte in der Sache kaum jemanden. Wer den (politischen oder auch Dach-) Schaden hat, braucht für den Spott nicht extra zu sorgen. Und weiterlesen »

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen Arbeitsmarkt„… In Deutschland arbeiten deutlich mehr Migranten in Jobs für gering Qualifizierte als im internationalen Vergleich. Während im Durchschnitt der Europäischen Union und der Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein Viertel dieser Jobs von Migranten ausgeübt wird, sind es in Deutschland 40 Prozent. Dies geht aus einer am Sonntag anlässlich des UN-Migrationsgipfels im Marrakesch vorgelegten Integrationsstudie von EU und OECD hervor. Ähnliche Werte wie Deutschland haben demnach Österreich, Schweden und Norwegen. In der Schweiz und in Luxemburg werden sogar 60 Prozent der in der Regel niedrig entlohnten Jobs von Zuwanderern übernommen. Wie aus der Studie weiter hervor geht, ging im Verlauf der vergangenen zehn Jahre die Schere bei der Arbeitslosenquote von Migranten und Einheimischen weiter auseinander. In allen Staaten der EU und der OECD sei die Arbeitslosenquote von Migranten höher als die von Nicht-Migranten. Am ausgeprägtesten sei die Differenz aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Südeuropa. Wie die Studie weiter ergab, müssen viele gut gebildete Migranten in Berufen arbeiten, für die sie eigentlich überqualifiziert, oder sie sind sogar arbeitslos…“ Beitrag von und bei der taz online vom 10. Dezember 2018 , er basiert auf der englischsprachigen OECD-Studie „Settling In 2018 – Indicators of Immigrant Integration“ weiterlesen »
Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen Arbeitsmarkt"... In Deutschland arbeiten deutlich mehr Migranten in Jobs für gering Qualifizierte als im internationalen Vergleich. Während im Durchschnitt der Europäischen Union und der Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein Viertel dieser Jobs von weiterlesen »

streik_statt_abschlussDie Tarifkonflikte im ersten Halbjahr 2018 verliefen weniger kooperativ als im Vorjahr, belegt eine Zwischenbilanz des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). In der Metall- und Elektroindustrie war die Lohnrunde so konfliktreich wie seit anderthalb Jahrzehnten nicht mehr, endete aber mit einem innovativen Abschluss bei der Arbeitszeit. Das IW hat insgesamt 15 Tarifverhandlungen von Januar bis Juni 2018 ausgewertet. Gleich mehrere große Tarifrunden wie in der Metall- und Elektroindustrie, im Öffentlichen Dienst und im Baugewerbe waren von heftigen Streiks begleitet, reguläre Verhandlungen drohten sogar zu scheitern. Vor allem die Metaller kämpften mit harten Bandagen. (…) Entsprechend fällt die Metall-Tarifrunde mit 35 Punkten bei der Konfliktintensität – sie misst alle Eskalationsstufen, angefangen von der Tarifverhandlung bis hin zum Streik – stark ins Gewicht. Mit der höchsten Eskalationsstufe 5 war sie zudem die härteste seit 2003, als die Metaller erfolglos für die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland streikten. Neben der Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst mit 16 Punkten rückt auch die Lohnrunde für die Beschäftigten der Deutschen Telekom mit 14 Punkten in der Konfliktbilanz weit nach oben, gefolgt vom noch laufenden Konflikt zwischen der Pilotenvereinigung Cockpit und der Fluggesellschaft Ryanair mit bisher 12 Punkten. Zur Jahresmitte liegt die durchschnittliche Konfliktintensität mit 6,7 Punkten deutlich über dem Gesamtergebnis des Vorjahres mit nur 3,5 Punkten. Aus Sicht der Gewerkschaften hat sich das bezahlt gemacht…“ Pressemitteilung vom 25. Juli 2018 von und beim Institut der deutschen Wirtschaft, siehe nun die WSI-Bilanz: Tarifbilanz des WSI-Tarifarchivs: Tariflöhne steigen 2018 um 3,0 Prozent weiterlesen »
streik_statt_abschluss"Die Tarifkonflikte im ersten Halbjahr 2018 verliefen weniger kooperativ als im Vorjahr, belegt eine Zwischenbilanz des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). In der Metall- und Elektroindustrie war die Lohnrunde so konfliktreich wie seit anderthalb Jahrzehnten nicht mehr, endete aber mit einem innovativen Abschluss weiterlesen »

Daimler Düsseldorf: „Spaltung der Belegschaft? Kommt nicht in die Tüte!“
Betriebsgruppe Alternative im hamburger Mercedes-Benz Werk: "Feste statt Prekäre - Leiharbeiter fest einstellen"„Die Werksleitung in Düsseldorf hat Mitte Oktober bekannt gegeben, dass allein in der Produktion rund 1.400 Kolleginnen und Kollegen 2018 und 2019 ihren Arbeitsplatz verlieren.“ So beginnt eine Extraausgabe der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Daimler „Die Stoßstange“ für Düsseldorf. Weiter steht dort: „Offen ausgesprochen sind das Massenentlassungen! Und das trotz jahrelanger Rekordgewinne und Produktionsrekorde! 2014 haben wir gemeinsam gegen die Arbeitsplatzvernichter gekämpft. Der Vorstand hat damals einige Zugeständnisse gemacht, aber am Ende war der Kompromiss doch faul. Nun sollen wir das hinnehmen, nur weil das „Leiharbeit“ heißt? Es wird behauptet, die Kollegen wären für den Neuanlauf des VS30 eingestellt worden und damit klar, dass sie jetzt wieder gehen. Das ist eine Falschdarstellung. Seit 2011 wird bei uns im Werk fast nur noch in Leiharbeit eingestellt. In die Zukunft gedacht werden damit Stück für Stück Teile der Belegschaft ausgetauscht. Das Ergebnis ist eine alternde Stammbelegschaft, die damit auf kurz oder lang „ausblutet“. Dem entsprechen auch die lächerlich niedrigen und gesunkenen Ausbildungszahlen…“ Beitrag vom 08.12.2018 in Rote-Fahne-News weiterlesen »
Betriebsgruppe Alternative im hamburger Mercedes-Benz Werk: "Feste statt Prekäre - Leiharbeiter fest einstellen""Die Werksleitung in Düsseldorf hat Mitte Oktober bekannt gegeben, dass allein in der Produktion rund 1.400 Kolleginnen und Kollegen 2018 und 2019 ihren Arbeitsplatz verlieren." So beginnt eine Extraausgabe der Zeitung weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Ein Samstag in Paris: Bericht vom Aufstand der Gelbwesten
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018„… Unpolitisch ist das alles ganz sicher nicht. Den Aufstand zu wählen und nicht den Tritt nach unten, das ist der eigentliche, wichtige und politische Vorgang in einem umkämpften sozialen Raum, über den ja alle spätestens seit „Rückkehr nach Reims“ viel und gerne reden. Und das ist schon eine entscheidende politische Weichenstellung. Dabei hat man sich hierzulande ja in den letzten Monaten vielerorts im Anschluss an die von Didier Eribon aufgeworfene Frage darauf geeinigt, dass die „soziale Frage“ verstärkt im Zentrum linker Politik stehen und diese sich zu einer Neuen Klassenpolitik verdichten möge. Einziger vorgeschlagener Horizont einer solchen Politik der sozialen Frage bleibt jedoch die Interessenvertretung durch Repräsentation, neue zivilgesellschaftliche (Basis)initiativen und Gewerkschaftsmacht. Der Horizont grundsätzlicher Veränderung, einer Politik gegen das Kommando über das Leben – und nicht bloß für kleine Verbesserungen – wurde darin häufig abgetan als unvermittelbarer Linksradikalismus, dem kein gesellschaftliches Bedürfnis entspricht. Was aber, wenn es gar nicht die unteren Klassen sind, die sich nach Ordnung und Kompromiss sehnen, sondern die politische Linke? Was, wenn nur ihr die Sehnsucht nach einem anderen Leben abhanden gekommen ist? Klar, Frankreich ist nicht Deutschland oder Österreich. Trotzdem…“ Beitrag von Mario Neumann vom 10. Dezember 2018 im mosaik-blog weiterlesen »
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018"... Unpolitisch ist das alles ganz sicher nicht. Den Aufstand zu wählen und nicht den Tritt nach unten, das ist der eigentliche, wichtige und politische Vorgang in einem umkämpften sozialen Raum, über den ja weiterlesen »

Dossier

ArbeitsmigrationDie internationale Gemeinschaft bereitet einen Migrationspakt vor. Er gilt als „großer Wurf“. Doch von rechts formiert sich eine Allianz gegen das Vorhaben. (…) Der Pakt namens „Global Compact for Migration“ ist eigentlich dazu gedacht, Migrationsströme in geregelte Bahnen zu lenken. Er soll Migranten besseren Schutz vor Ausbeutung, Diskriminierung und Gewalt bieten. Wissenschaftler vergleichen den Vertrag in seiner Bedeutung sogar mit dem Pariser Klimaabkommen, von einem „großen Wurf“ ist die Rede. Doch von rechts formiert sich eine Allianz dagegen. (…) Am 10. und 11. Dezember soll in Marokko der Migrationspakt unterzeichnet werden, der 23 Ziele enthält. So wollen die Staaten legale Zuwanderungsrouten schaffen, um Menschenhandel und das Schlepperwesen zu unterbinden. Sie verpflichten sich, Migranten vor Gewalt und Ausbeutung zu schützen, sie zügig in den Arbeitsmarkt und das Sozialsystem zu integrieren. Zugleich sollen Staatsgrenzen besser gesichert und die persönlichen Daten von Migranten effektiver registriert werden. Auch die Herkunftsländer der Migranten sollen unterstützt werden, indem Geldüberweisungen erleichtert werden und es mehr internationale Hilfe für die Bekämpfung der Armut dort gibt. Es ist ein ambitioniertes Vorhaben, zumal der Pakt rechtlich nicht bindend ist. Daneben ist gleichzeitig ein eigenständiger Flüchtlingspakt namens „Global Compact on Refugees“ auf dem Weg, der aber weniger heiß diskutiert wird...“ Artikel von Maria Fiedler und Paul Starzmann vom 31.10.2018 beim Tagesspiegel online, siehe dazu: Marrakesch: UN-Migrationspakt offiziell angenommen – 164 Staaten haben Migrationspakt zugestimmt – 10 haben Zustimung verweigert weiterlesen »

Dossier

Arbeitsmigration"Die internationale Gemeinschaft bereitet einen Migrationspakt vor. Er gilt als „großer Wurf“. Doch von rechts formiert sich eine Allianz gegen das Vorhaben. (...) Der Pakt namens „Global Compact for Migration“ ist eigentlich dazu gedacht, Migrationsströme in geregelte Bahnen zu lenken. Er weiterlesen »

Aufruf „Kein Schlussstrich!“ des Münchner Bündnisses gegen Naziterror und Rassismus vom Mai 2017 für die Vorbereitung einer Demonstration am Tag der UrteilsverkündungEin halbes Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess zieht Nebenkläger-Anwalt Alexander Hoffmann eine bittere Bilanz: Die Vorfälle in Chemnitz haben gezeigt, dass die Strukturen, die den NSU gestärkt haben, weiterhin existieren. „Wir werden es auch in Zukunft wieder mit Anschlägen und schweren Verbrechen zu tun haben, die aus diesen Strukturen kommen“, erklärt Nebenkläger-Anwalt Alexander Hoffmann gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. Die Urteile im NSU-Prozess zeigten, dass sich die Gesellschaft nicht darauf verlassen könne, dass „die Justiz, die Polizei, die Staatsanwaltschaften oder die Staatsschutzsenate einen erfolgreichen Kampf gegen Nationalismus, gegen Neonazis, gegen Antisemitismus führen“, kritisiert Hoffmann weiter. (…) Eine zentrale Rolle bei der Unterstützung des NSU hat die Rechtsrock-Szene gespielt. Diese ist heute so stark wie nie zuvor. Die meisten der oft als Musikfestivals getarnten Politveranstaltungen finden in Thüringen statt – das Bundesland, aus dem das „Kerntrio“ des NSU stammt. (…) Bestärkt habe die rechte Szene auch, dass Ralf Wohlleben, ein maßgeblicher Unterstützer des NSU, eine Woche nach Ende des NSU-Prozesses freigelassen wurde…“ Beitrag von Valerie Trebeljahr und Thies Marsen vom 08.12.2018 beim Bayerischen Rundfunk weiterlesen »
Aufruf „Kein Schlussstrich!“ des Münchner Bündnisses gegen Naziterror und Rassismus vom Mai 2017 für die Vorbereitung einer Demonstration am Tag der Urteilsverkündung"Ein halbes Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess zieht Nebenkläger-Anwalt Alexander Hoffmann eine bittere Bilanz: Die Vorfälle in Chemnitz haben gezeigt, dass weiterlesen »

Finanzkrisen – und kein Ende in Sicht. Die Weltwährungen geraten ins Schwanken – und treten gegeneinander an: Euro gegen oder gar statt Dollar
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.12.2018 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.12.2018

(mehr …)

»
Frankreich »
»
Gelb(es) Fieber – Lang lebe der revolutionäre Mob. Wie würde eine antikapitalistische Revolution eigentlich aussehen, wenn sie stattfinden würde?
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018„… Das ist die Frage, die vielen Anarchisten durch den Kopf gehen muss, wenn sie die aktuellen Ereignisse in Frankreich betrachten. Die Bewegung der Gilets Jaunes hat an vier aufeinanderfolgenden Samstagen verblüffende und erfolgreiche Massenmobilisierungen gegen das neoliberale Makron-Regime in ganz Frankreich durchgeführt, die aus einem Protest gegen die Lebenshaltungskosten einen Aufstandsversuch machten. (…) Und unterdessenbeklagen sich die französischen Unternehmen darüber, dass ihnen die Proteste bereits eine Milliarde Euro an verlorenen Umsätzen im Weihnachtsgeschäft beschert hätten. Auf den ersten Blickist dies der Traum eines jeden Radikalen. Tausende von Menschen gehenauf die Straße, blockieren Straßen, errichten brennende Barrikaden, widersetzen sich den Robocops, die ausgerüstet mit Tränengas, Wasserwerfer und Räumpanzern, gegen die Menschen vorgehen. Die Bewegung hat bisher all die üblichen Organisationsstrukturen von Gewerkschaften und politischen Parteien umgangen, was zweifellos der Grund dafür ist, dass sie ihre Dynamik beibehalten konnte. Alle möglichen Menschen jeglichen Alters haben sich angeschlossen, und obwohl sie sich nicht unbedingt einer ausgefeilten ideologischen Sprache bedienen, herrscht ohne Zweifel eine antikapitalistische und anti-hierarchische Stimmung vor. Dies ist allerdings ein Antikapitalismus, der sich aus dem wirklichen Leben speist, aus der konkreten Erfahrung der Ausbeutung und nicht aus der Lektüre eines linken Kursbuchs. (…) Nach anfänglicher Skepsis gegenüber der Natur der Gilets Jaunes (die wir teilten), hat die überwiegende Mehrheit der revolutionären Linken beschlossen, die Protestbewegung aktiv zu unterstützen und ihre reaktionären Elemente von innen heraus zu bekämpfen…“ Übersetzung von Sebastian Lotzer am 11.12.2018 bei copyriot des Beitrags „Yellow fever: long live the revolutionary mob!“ vom 9. Dezember 2018 auf Winter OAK weiterlesen »
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018"... Das ist die Frage, die vielen Anarchisten durch den Kopf gehen muss, wenn sie die aktuellen Ereignisse in Frankreich betrachten. Die Bewegung der Gilets Jaunes hat an vier aufeinanderfolgenden Samstagen verblüffende und weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Erhöhung der Mindestlohns – Macrons Nepp / Streiktag am 15.12.2018 / Demos am 16.12.2018
Frankreich (SUD): Erhöhung der Mindestlohns - Macrons Nepp / Streiktag am 15.12.2018 / Demos am 16.12.2018Macrons Ankündigung der Erhöhung des Mindestlohns um 100 EUR pro Monat ohne Mehrkosten für den Arbeitgeber ist eine bewußte Täuschung und verbirgt eine ganz andere Wirklichkeit. Der Mindestlohn erfährt keinen Anschub: Die vorgesehene gesetzliche Aufwertung von 1,8% (ca. 20 EUR) erlaubt die angekündigte Erhöhung um 100 EUR. Die Lohnzulage ist eine Sozialleistung, finanziert von den Beitragszahlern und erfährt eine Aufwertung von lediglich 3% in 2019 und 2020. Sie wird bei den Sozialversicherungsbeiträgen nicht berücksichtigt und trägt, anders als bei echten Lohnerhöhungen, nicht zur Berechnung des Rentenniveaus bei. Macrons Antworten sind nichts weiter als Krümel und Sand in die Augen. Keine überraschende Feststellung. Die Mobilisierungen müssen also verstärkt und zielgerichtet auf soziale und steuerliche Gerechtigkeit gelenkt werden. Deshalb unterstützt die Gewerkschaft die Mobilisierung der Jugend und ruft dazu auf, den Freitag, 14. Dezember zum berufsübergreifenden Streiktag zu machen, und der Mobilmachung der Gelbwesten am Samstag, 15. Dezember zu folgen – Soweit die zusammenfassende Übersetzung des Communiqués der Union syndicale Solidaires vom 11. Dezember 2018 „Hausse du SMIC… l’arnaque de Macron“, siehe dazu weitere Bewertungen weiterlesen »
Frankreich (SUD): Erhöhung der Mindestlohns - Macrons Nepp / Streiktag am 15.12.2018 / Demos am 16.12.2018Macrons Ankündigung der Erhöhung des Mindestlohns um 100 EUR pro Monat ohne Mehrkosten für den Arbeitgeber ist eine bewußte Täuschung und verbirgt eine ganz andere Wirklichkeit. Der Mindestlohn weiterlesen »

»
Türkei »
»
Die Verschleppten. Kidnapping im Auftrag Erdogans
Turkey up in arms against Erdoğan!Die Türkei betreibt offenbar ein Entführungsprogramm und lässt politische Gegner foltern. Das hat Frontal 21 gemeinsam mit internationalen Partnern und CORRECTIV recherchiert. Die Türkei betreibt offenbar ein Entführungsprogramm, bei dem der Geheimdienst MIT weltweit nach politischen Gegnern sucht, die dann in türkische Gefängnisse verschleppt werden. Das ergeben gemeinsame Recherchen von Frontal21 und acht internationalen Medien, koordiniert von Correctiv. Für die Recherchen wurden Überwachungsvideos gesichtet, interne Dokumente ausgewertet sowie Augenzeugen und Opfer befragt. Mehrere Betroffene erheben den Vorwurf, sie seien in Geheimgefängnissen gefoltert worden…“ Beitrag aus Frontal 21 vom 11. Dezember 2018 beim ZDF, siehe dazu die Ergebnisse der Recherchen auf der Seite „Black Sites Turkey“ bei „Correctiv“ weiterlesen »
Turkey up in arms against Erdoğan!"Die Türkei betreibt offenbar ein Entführungsprogramm und lässt politische Gegner foltern. Das hat Frontal 21 gemeinsam mit internationalen Partnern und CORRECTIV recherchiert. Die Türkei betreibt offenbar ein Entführungsprogramm, bei dem der Geheimdienst MIT weltweit nach politischen Gegnern sucht, weiterlesen »

»
Großbritannien »
»
»
Großbritannien »
»
Stansted 15: Wenn aus Protest ganz plötzlich «Terrorismus» wird
Stansted 15Fünfzehn AktivistInnen könnte wegen der britischen Antiterrorgesetze lebenslange Haft drohen. Ihr Delikt: Sie haben mit einer Blockade am Flughafen die Ausschaffung von MigrantInnen verhindert. (…) Zu den Gruppen, die die Aktion organisierten, gehört Lesbians und Gays Support the Migrants (LGSM). «Wir gründeten die Organisation 2015, auf dem Höhepunkt der ‹Migrationskrise›, wie man sie nennt», sagt der 31-jährige Morten Thaysen. «Wir wollten unsere Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen, um der ablehnenden Politik der britischen Regierung entgegenzuwirken.» Seither organisiert LGSM Geldsammlungen und Informationsveranstaltungen, berät AsylbewerberInnen, denen die Abschiebung droht. Über Kontakte mit anderen Menschenrechtskampagnen brachten Thaysen und seine KollegInnen Details über einen Ausschaffungsflug in Erfahrung, der von Stansted nach Ghana und Nigeria gehen sollte. (…) Die Blockade war erfolgreich, das Flugzeug konnte nicht abheben, und die MigrantInnen blieben vorerst im Land. Doch für die Stansted 15, wie die Protestierenden bald genannt wurden, begannen die Probleme erst. (…) Amnesty International befürchtet, dass die Anklage versuche, Protestierende in Zukunft von ähnlichen Aktionen abzuschrecken. Auch für Morten Thaysen besteht kein Zweifel, dass es dem Staat vor allem um Abschreckung geht: «Es gibt keinen anderen logischen Grund, friedliche Aktivisten wegen Terrorismus anzuklagen.» Dabei sollte nicht erstaunen, dass der britische Staat gerade bei einem Migrationsfall so scharf reagiert: Die Einwanderungs- und Asylpolitik ist geprägt von Hartherzigkeit und rechtlich dubioser Praxis…“ Artikel von Peter Stäuber, Chelmsford, in der WoZ vom 06.12.2018, siehe dazu nun: Stansted 15 nach dem Anti-Terror-Gesetz verurteilt! weiterlesen »
Stansted 15"Fünfzehn AktivistInnen könnte wegen der britischen Antiterrorgesetze lebenslange Haft drohen. Ihr Delikt: Sie haben mit einer Blockade am Flughafen die Ausschaffung von MigrantInnen verhindert. (...) Zu den Gruppen, die die Aktion organisierten, gehört Lesbians und Gays Support the Migrants (LGSM). «Wir gründeten weiterlesen »

Unsere Toten. Erinnerungskampagne von Sea-WatchEuropa lässt im Mittelmeer keine Nummern und Zahlen ertrinken, sondern Menschen. Sie haben Freunde und Familie, Ängste und Träume. Sie sind Menschen wie du und ich. Sie sind auch #unseretoten“ Beeindruckende Erinnerungskampagne von Sea-Watch weiterlesen »
Unsere Toten. Erinnerungskampagne von Sea-Watch"Europa lässt im Mittelmeer keine Nummern und Zahlen ertrinken, sondern Menschen. Sie haben Freunde und Familie, Ängste und Träume. Sie sind Menschen wie du und ich. Sie sind auch #unseretoten" Beeindruckende Erinnerungskampagne von Sea-Watch weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Paris: Viertes Protestwochenende in Folge
Gelbe-Westen-Demo am 8. Dezember 2018 in Paris, Frankreich. Foto von Bernard SchmidEinige persönliche Beobachtungen und solche politischer Art – Rekordzahl an Festnahmen – Sachschäden fallen trotzdem höher aus als am Samstag zuvor – Emmanuel Macron empfängt „Sozialpartner“ und wird am Abend quasseln Paris am Wochenende. Ein angespannter Samstag zeichnet sich ab, nachdem die Regierung im Vorfeld so gut wie Alles daran setzte, zu dramatisieren, bevor die Protestbewegung der „Gelben Westen“ zum „Akt Vier“ ihrer Mobilisierung (nach dem 17. November, 24. November und 1. Dezember 18) zusammenkommen konnte…“ Artikel und einige Bilder von Bernard Schmid vom 10.12.2018 – wir danken! weiterlesen »
Gelbe-Westen-Demo am 8. Dezember 2018 in Paris, Frankreich. Foto von Bernard Schmid"Einige persönliche Beobachtungen und solche politischer Art – Rekordzahl an Festnahmen – Sachschäden fallen trotzdem höher aus als am Samstag zuvor – Emmanuel Macron empfängt „Sozialpartner“ und wird am Abend quasseln Paris weiterlesen »

Keine Rettung unterm Kapital. Karl-Heinz Dellwo über »suizidalen Faschismus«, linke Militanz und das Verharren im »Anderen«
Klassenkampf kennt keine Grenzen„… Die postfaschistische Zeit war zunehmend bestimmt durch einen technokratischen Herrschaftsapparat. Aber er trat in gewisser Weise unideologisch auf, indem er in der ökonomischen Logik agierte. Ab den späten 1970er Jahren wurden den neoliberalen Doxa alle Hürden beseitigt. Aktuell stellen wir fest, dass dies viele politische Verwerfungen produziert hat. Die Zahl der Menschen, die dauerhaft nicht mehr integriert werden können, nimmt zu. Eine Surplusbevölkerung, die für die Megamaschine des Kapitals einfach nicht mehr gebraucht wird. Die sind zu Recht angstbesessen und entwickeln oft eine neue Verrohung: Dazu zählt ein neuer Nationalismus, ein neuer Egoismus und eine Normalität des Ausschlusses. Und etwas anderes ist heute hinzugekommen: Der alte Faschismus versuchte, Menschen durch Gewalt in gewisse Rollen zu zwingen, heute machen das die Menschen schon freiwillig. (…) Wir müssen uns dabei klar werden, dass innerhalb der Logik des Kapitalismus Verhältnisse produziert werden, die einen neuen Faschismus wieder in die Welt setzen können. (…) Der Kapitalismus führt uns in den Abgrund und es gibt keine immanente Rettung. Diese Analyse sehe ich bei denen, die sich als Linke verstehen, überhaupt nicht. (…) Entweder ist es im Kern so, dass man als Linke die Idee eines neuen Kommunismus entwickelt, oder nicht. Wir brauchen eine andere Grundlage, wie wir leben wollen. Dafür müssen wir kämpfen, und damit am Ende etwas Produktives entsteht, braucht es Klassenkampf. (…) Entweder wir beenden den Kapitalismus oder er beendet uns und unsere komplette Lebensgrundlage. Und ich sehe derzeit keine Linke und schon gar keine im Parlament in diese Richtung…“ Interview von Christopher Wimmer vom 08.12.2018 im ND online weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"... Die postfaschistische Zeit war zunehmend bestimmt durch einen technokratischen Herrschaftsapparat. Aber er trat in gewisser Weise unideologisch auf, indem er in der ökonomischen Logik agierte. Ab den späten 1970er Jahren wurden den neoliberalen Doxa alle Hürden beseitigt. Aktuell stellen weiterlesen »

nach oben