Aktuelle Beiträge

„Was tun mit Callcentern und Atomkraftwerken nach der Revolution? Das US-amerikanische anarchistische Netzwerk Crimethinc plant schon mal für die Zeit danach. Zwei Mitglieder des Netzwerks sprechen darüber, welche Chancen sich aus der gegenwärtigen Krise ergeben können und was von der »Occupy«-Bewegung zu lernen ist…“ Interview von Franz Hahn in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle: Interview von Franz Hahn in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 externer Link

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Wer beherrscht die Straße?
Zwei kurze Artikel von Bernard Schmid zu aktuellen Protesten – und deren Mobilisierungsfähigkeit. Zum einen „Sozialprotest mau-flau – ein Trauerspiel“  vom 15. November 2012 über die Mobilisierung in Paris zum europäischen Aktionstag. Zum anderen „Rechts in der Offensive“  vom 15. November 2012 über Absichten und konjunktur der Rechten. weiterlesen »
Zwei kurze Artikel von Bernard Schmid zu aktuellen Protesten - und deren Mobilisierungsfähigkeit.

„Am Mittwoch in Bremen, gestern in Stuttgart und demnächst bestimmt auch anderswo. Die allerorts verfehlte Schulpolitik treibt immer mehr Menschen auf die Straße. Vorgestern waren bis zu 3000 Lehrer, Eltern und Schüler bei einem »politischen Wandertag« durch die Hansestadt an der Weser gezogen. Sie fordern, den Bildungsetat 2013 um 20 Millionen Euro aufzubessern…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 14.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 14.12.2012 externer Link

Am Mittwoch in Bremen, gestern in Stuttgart und demnächst bestimmt auch anderswo. Die allerorts verfehlte Schulpolitik treibt immer mehr Menschen auf die weiterlesen »

„Die Tarifabschlüsse im Jahr 2012 liegen erkennbar über denen des Vorjahres. In zahlreichen Branchen sehen die Abschlüsse für dieses Jahr Tarifsteigerungen zwischen 3 und 4 Prozent vor. In der Metall- und Elektroindustrie setzte die IG Metall im Mai eine Tariferhöhung von 4,3 Prozent bei einer Laufzeit von 13 Monaten durch, in der chemischen Industrie vereinbarte die IG BCE kurz darauf eine Tariferhöhung von 4,5 Prozent bei einer Laufzeit von 19 Monaten. Das zeigt die Tarifbilanz des WSI-Tarifarchivs in der Hans-Böckler-Stiftung (siehe Übersicht im Anhang). Der Anstieg der Verbraucherpreise bleibt in diesem Jahr mit rund 2 Prozent moderat. „Auf das ganze Jahr gerechnet ist daher mit einer realen Steigerung der Tarifverdienste zu rechnen“ sagt WSI-Tarifexperte Dr. Reinhard Bispinck…“ WSI-Pressemitteilung vom 13.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  WSI-Pressemitteilung vom 13.12.2012 externer Link

Die Tarifabschlüsse im Jahr 2012 liegen erkennbar über denen des Vorjahres. In zahlreichen Branchen sehen weiterlesen »

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Food direct – und viele andere Initiativen
Nahrungsmittel vom Erzeuger direkt auf den Tisch – wird billiger. In einem Land, das zunehmend von Verarmung gekennzeichnet ist wichtig. Diese und andere Intitiativen werden beschrieben in dem Beitrag „Organising to survive in Greece“ von Tonia Katerini in der Dezemberausgabe 2012 von red pepper. weiterlesen »
Nahrungsmittel vom Erzeuger direkt auf den Tisch - wird billiger. In einem Land, das zunehmend von Verarmung gekennzeichnet ist wichtig. Diese und andere Intitiativen werden beschrieben in dem Beitrag "Organising to survive in Greeceexterner Link weiterlesen »

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Wenn „plötzlich“ die Arbeiterbewegung in den Schlagzeilen steht…
Indonesien ist kein Land, das in BRD-Medien besondere Aufmerksamkeit geniesst – bisher. Dabei gibt es international beispielsweise durchaus Diskussionen, ob aus den BRICS-Staaten (also die koordinierte Zusammenarbeit von Brasilien, Russland, Indien und China, zu der Südafrika dann eingeladen wurde) nicht demnächst, etwa bis 2015, BRICSIT werden wird: Plus Türkei und eben Indonesien. Der wirtschaftliche Aufschwung verschafft auch der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung neue Handlungsmöglichkeiten – wobei nie zu vergessen ist, dass es sich historisch um die Arbeiterbewegung handelte, die ausserhalb sozialistischer Staaten die mit Abstand stärkste KP hervorgebracht hatte. Zehntausende von Gewerkschaftsfunktionären wurden beim grossen Massaker des Faschisten Suharto getötet. Erst allmählich erholt sich eine Gewerkschaftsbewegung nach der langen Diktatur davon – aber sie erreicht jetzt, nach dem Generalstreik und einer ganzen Kette von Streiks und Protesten gegen prekäre Beschäftigung und für die Erhöhung des Mindestlohns, erstmals wieder die Schlagzeilen der bürgerlichen Presse – der Tenor ist wie zu erwarten, nur es bleibt eben die Tatsache, dass es diese Schlagzeilen nun wieder gibt. Ein Beispiel dafür ist der Artikel „Nation’s ‘elitist’ labor movement is consumed by factionalism“ von Ridwan Max Sijabat am 10. Dezember 2012 in der Jakarta Post. weiterlesen »
Indonesien ist kein Land, das in BRD-Medien besondere Aufmerksamkeit geniesst - bisher. Dabei gibt es international beispielsweise durchaus Diskussionen, ob aus den BRICS-Staaten (also die koordinierte Zusammenarbeit von Brasilien, Russland, Indien und China, zu der Südafrika dann eingeladen wurde) nicht demnächst, etwa bis 2015, BRICSIT werden wird: Plus Türkei und weiterlesen »

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Ägypten »
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„Sagt Nein!“
Kein Boykott, sondern Teilnahme am Referendum – beschloss eine Koordination zumindest des Großteils der Opposition gegen die neue Verfassung, die weitgehend von der Muslim-Brüderschaft ausgearbeitet worden ist: „Das Oppositionsbündnis, dem auch Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei angehört, hatte in den vergangenen Tagen heftig darüber diskutiert, ob es besser sei, mit «Nein» zu stimmen oder den Urnengang zu boykottieren. Nachdem Mursi trotz einer Welle von Protestaktionen eine Verschiebung des Referendums um zwei Monate abgelehnt hatte, setzte sich nun aber die Ansicht durch, dass es doch besser sei, an der Abstimmung teilzunehmen. Die Jugend-Revolutionsbewegung 6. April veröffentlichte am Mittwoch ein Lied mit dem Titel «Sag Nein zur Verfassung». Ein Großteil der Richter weigert sich aus Protest gegen Mursis Machtpolitik, das Referendum zu überwachen. Deshalb sollen nun auch Staatsanwälte als Wahlleiter herangezogen werden. Außerdem ordnete Mursi am Mittwoch an, dass die Abstimmung in zwei Etappen stattfinden soll. In Kairo und neun weiteren Provinzen wird am kommenden Samstag abgestimmt, in den anderen Provinzen erst eine Woche später“ – aus der dpa-Meldung „Verfassung – Präsident: Ägyptens Opposition zum Referendum: «Sagt Nein!»“ externer Link hier am 12. Dezember 2012 beim newsticker der Süddeutschen Zeitung. Siehe dazu auch: weiterlesen »
Kein Boykott, sondern Teilnahme am Referendum - beschloss eine Koordination zumindest des Großteils der Opposition gegen die neue Verfassung, die weitgehend von der Muslim-Brüderschaft ausgearbeitet worden ist: "Das Oppositionsbündnis, dem auch Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei angehört, hatte in den vergangenen Tagen heftig darüber diskutiert, ob es besser sei, mit «Nein» zu weiterlesen »

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Tunesien
Generalstreik: Abgesagt. Abkommen: Abgeschlossen
Artikel von Bernard Schmid vom 14.12.2012 – Teil 3: Am gestrigen Donnerstag in Tunesien: Generalstreik abgesagt Stattdessen hatte der stärkste Gewerkschaftsdachverband, die UGTT, am Vortag in zähen Verhandlungen mit der Regierung eine Vereinbarung getroffen. Dazu eine aktuelle kurze Einschätzung. Ausführlicheres zu den Hintergründen, vor und nach dieser Entscheidung der UGTT, folgt in den nächsten Tagen… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 14.12.2012 – Teil 3

Am gestrigen Donnerstag in Tunesien: Generalstreik abgesagt

Stattdessen hatte der stärkste Gewerkschaftsdachverband, die UGTT, am Vortag in zähen Verhandlungen mit der Regierung eine Vereinbarung getroffen. Dazu eine aktuelle kurze Einschätzung. Ausführlicheres zu den Hintergründen, vor und nach dieser Entscheidung der UGTT, weiterlesen »

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Wenn Dein Kind 4 Jahre ist, kann es auch unter der Brücke schlafen…
Rund 400.000 Zwangsvertreibungen aus Wohnungen gab es seit 2008 in Spanien – und seit nun auch schon längerer Zeit ständig wachsenden Widerstand, mehrere organisierte Zusammenschlüsse die den Kampf dagegen führen – und eine veränderte öffentliche Meinung, nicht zuletzt durch eine Reihe von Verzweiflungstaten, wie Selbstmorde – von denen längst nicht alle bekannt werden. Jetzt haben die etablierten Parteien versucht darauf zu reagieren, indem sie bestimmte Grenzen setzen: Eine Familie etwa, die Kinder bis zu drei Jahren hat, kann nicht ohne weiteres vertrieben werden. Was in dem Beitrag „Desahucios o la cara más dura de la crisis capitalista“ des Aktivisten Julio Jimenez am 12. Dezember 2012 bei kaosenlared logischerweise zur berechtigten Frage führt, ob das Kind also mit 4 sehr wohl vertrieben werden kann. weiterlesen »
Rund 400.000 Zwangsvertreibungen aus Wohnungen gab es seit 2008 in Spanien - und seit nun auch schon längerer Zeit ständig wachsenden Widerstand, mehrere organisierte Zusammenschlüsse die den Kampf dagegen führen - und eine veränderte öffentliche Meinung, nicht zuletzt durch eine Reihe von Verzweiflungstaten, wie Selbstmorde - von denen längst nicht weiterlesen »

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Zwei Jahre Haft für SAT Funktionär?
Vor mehr als drei Jahren, im Oktober 2009, gab es einen landesweiten Protesttag der Landarbeiter, an dem sich in Sevilla die andalusische SAT führend beteiligte, unter anderem durch eine versuchte Blockade der Schnelltrasse Sevilla-Madrid und eine Besetzung der regionalen Medienanstalt RTVA. Nun soll deswegen Diege Canamero, Generalsekretär der SAT angeklagt werden: Das Innenministerium betreibt eine Anklage die für zwei Jahre Gefängnis plus Geldstrafe plädiert, wird in dem kurzen Bericht „Represión en Andalucía: La Fiscalía pide dos años de cárcel para Cañamero“ externer Link hervorgehoben. weiterlesen »
Vor mehr als drei Jahren, im Oktober 2009, gab es einen landesweiten Protesttag der Landarbeiter, an dem sich in Sevilla die andalusische SAT führend beteiligte, unter anderem durch eine versuchte Blockade der Schnelltrasse Sevilla-Madrid und eine Besetzung der regionalen Medienanstalt RTVA. Nun soll deswegen Diege Canamero, Generalsekretär der SAT angeklagt weiterlesen »

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Lehrerstreik in der Slowakei – eine Hängepartie?
Die Regierung hat gesprochen: 5% mehr für alle und fertig. Was die Vorstände der Lehrergewerkschaft in eine echte Bredouille bringt – sie hatten schliesslich beschlossen, den Streik für neue Verhandlungen auszusetzen. Der aber ging nicht nur um 10% Gehaltserhöhung, sondern auch darum, im Staatshaushalt dem Erziehungswesen insgesamt mehr Spielraum zu geben. Der Artikel „Teachers reject pay offer“ von Michaela Terenzani und Beata Balogová am 07. Dezember 2012 im Slovak Spectator berichtet davon, dass die Gewerkschaft OZ PŠaV die angebotene Gehaltserhöhung als den Forderungen nicht angemessen beurteilt und angekündigt hat, in der darauf folgenden – also dieser – Woche mit rollierenden Streiks fortzufahren. Hingegen hat der Gewerkschaftsverband KOZ die Lehrergewerkschaft aufgefordert, das Angebot der Regierung Fico anzunehmen. In dem Artikel wird aber auch die Kritik – und die Mobilisierungsarbeit – der neu gegründeten Lehrergewerkschaft NŠO dargestellt, deren Mitglieder vor allem eben aus der OZ PŠaV kommen und die gegenwärtig Zulauf habe, weil eben die Art der Streikführung – oder nicht Streikführung – bei vielen LehrerInnen umstritten erscheint. Auch die Aktivität der Initiative Lehrer 2020 – die sich für eine wesentliche Verbesserung des Erziehungswesens einsetzt, wofür ihrer Ansicht nach gute Arbeitsbedingungen für LehrerInnen eine wesentliche Voraussetzung sei – werden in dem Artikel geschildert. weiterlesen »
Die Regierung hat gesprochen: 5% mehr für alle und fertig. Was die Vorstände der Lehrergewerkschaft in eine echte Bredouille bringt - sie hatten schliesslich beschlossen, den Streik für neue Verhandlungen auszusetzen. Der aber ging nicht nur um 10% Gehaltserhöhung, sondern auch darum, im Staatshaushalt dem Erziehungswesen insgesamt mehr Spielraum zu weiterlesen »

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Empörung total
Offiziell registriert: 35 Demonstrationen an 18 Orten in drei Wochen – 70.000 Menschen auf den Straßen: Eine enorme Anzahl für eine so kleines Land und erst recht für eines, das so lange als „ruhig und erfolgreich“ galt. Galt: Denn die Empörung ist weit verbreitet – und die Proteste spontan. Und so mussten auch SlowenInnen die europäische Demokratie kennenlernen: 284 Festnahmen. Ein Überblick und kommentar der Anarchistischen Föderation in Slowenien ist „Mass revolts in Slovenia“ am 11. Dezember 2012 bei a-infos. (Im Artikel gibt es auch einen Link zu Videos der Aktionen). weiterlesen »
Offiziell registriert: 35 Demonstrationen an 18 Orten in drei Wochen - 70.000 Menschen auf den Straßen: Eine enorme Anzahl für eine so kleines Land und erst recht für eines, das so lange als "ruhig und erfolgreich" galt. Galt: Denn die Empörung ist weit verbreitet - und die Proteste spontan. Und weiterlesen »

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Leiharbeit – auf französisch
„Fremder, kommst Du in die französische Hauptstadt, sage, Du habest Sie gesehen: Paris, seine historischen Gebäude, seine Museen – seine Zeitarbeitsfirmen. Wer vom Pariser Ostbahnhof aus in Richtung Place de la République spaziert, wird über mehrere Hundert Meter hinweg fast nur an Zeitarbeitsbüros vorbeikommen. Den Boulevard Magenta entlang haben sich Dutzende solcher agences d’intérim niedergelassen. Dazwischen liegen ein paar Apotheken, Werbebüros oder Niederlassungen von Modefirmen. So sieht es dort sei mindestens zwei Jahrzehnten aus. In den letzten Jahren, vor allem von 2009 bis 2011, bot sich allerdings bisweilen ein ungewohntes Bild. Kartons und mitunter Matratzen waren vor den Eingängen der Zeitarbeitbüros ausgebreitet. Menschen schlürften dort Kaffee und diskutierten. Manchmal sah man auch in den Abendstunden im Inneren Menschen, die sich beim Beten niederbeugten: Vor allem Westafrikaner, muslimische Senegalesen und Malier, verrichteten hier ihr Gebet. Und sie taten es deswegen in den Räumen der Leiharbeitsfirmen, weil sie diese besetzt hatten“ – so beginnt der Beitrag „Auch an der Seine: Leihst’ mir mal ’ne Arbeitskraft?“ von Bernard Schmid, überarbeitete Langfassung vom 14. Dezember 2012. weiterlesen »
"Fremder, kommst Du in die französische Hauptstadt, sage, Du habest Sie gesehen: Paris, seine historischen Gebäude, seine Museen – seine Zeitarbeitsfirmen. Wer vom Pariser Ostbahnhof aus in Richtung Place de la République spaziert, wird über mehrere Hundert Meter hinweg fast nur an Zeitarbeitsbüros vorbeikommen. Den Boulevard Magenta entlang haben sich weiterlesen »

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Gewerkschaftskonferenz: Zersplitterung aufheben – Privatisierung bekämpfen
Eine gewerkschaftliche Tagung der trotzkistisch orientierten Gruppe Arbeiterkampf wäre vielleicht nicht unbedingt ein Treffen, das über Grenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt: Der Zustand der kroatischen Gewerkschaftsbewegung aber macht jede Anstrengung wichtig: eine weitgehende Zersplitterung ist vor allem zu registrieren. Die „Déclaration de la conférence syndicale de Zagreb“ ist vom 25. November 2012 und jetzt bei europe-solidaire publiziert: Alle gewerkschaftlichen Kämpfe sollen unterstützt werden, im Kampf gegen die Privatisierung, sei sie der Gesetzeslage entsprechend oder illegal. weiterlesen »
Eine gewerkschaftliche Tagung der trotzkistisch orientierten Gruppe Arbeiterkampf wäre vielleicht nicht unbedingt ein Treffen, das über Grenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt: Der Zustand der kroatischen Gewerkschaftsbewegung aber macht jede Anstrengung wichtig: eine weitgehende Zersplitterung ist vor allem zu registrieren. Die "Déclaration de la conférence syndicale de Zagrebweiterlesen »

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The Great hunger – again?
Zurück zu den Katastrophenzeiten? Der nächste irische Sparhaushalt wurde dieser Tage trotz wachsender Proteste verabschiedet – und es gäbe zunehmend mehr Menschen, die nicht mehr den ganzen Tag die Wohnung heizen, weil dies zu teuer werde, schreibt in „Ireland Under Austerity“Autor CAOIMHGHIN Ó CROIDHEÁIN am 10. Dezember 2012 in counterpunch. So könne es kommen, meint er, dass sich zu den Erwerbslosen einer zugesellen müsse: Die Labor Party, an der Regierung mit den Konservativen, kürzt eifrig mit… weiterlesen »
Zurück zu den Katastrophenzeiten? Der nächste irische Sparhaushalt wurde dieser Tage trotz wachsender Proteste verabschiedet - und es gäbe zunehmend mehr Menschen, die nicht mehr den ganzen Tag die Wohnung heizen, weil dies zu teuer werde, schreibt in "Ireland Under Austerityweiterlesen »

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