Aktuelle Beiträge

Befristete Verträge gegen weniger Lohn
Die Deutsche Bahn versucht, die Mitarbeiter einer ihrer Busfirmen in niedrigere Lohngruppen zu drängen. Gewerkschafter sind alarmiert: „Das ist erst der Anfang“! Artikel von Daniela Kuhr in der Süddeutschen Zeitung, veröffentlicht auf Betriebsrat.de vom 16.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Daniela Kuhr in der Süddeutschen Zeitung, veröffentlicht auf Betriebsrat.de vom 16.10.2012 externer Link Die Deutsche Bahn versucht, die Mitarbeiter einer ihrer Busfirmen in niedrigere Lohngruppen zu drängen. Gewerkschafter sind alarmiert: „Das weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.10.2012 weiterlesen »
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.10.2012 ... und sicher wie das "Amen" in der Kirche ist, dass "unsere" Eliten in EU und IWF aus dieser Empirie - wieder! - nicht das Geringste lernen werden - und weiter das "Sparen" für den besten Weg zum Wachstum halten (vgl. dazu weiterlesen »

„Damit Krisenstaaten wie Spanien wieder wettbewerbsfähig werden, müssen die Löhne sinken. Das jedenfalls fordern zahlreiche Ökonomen. Ein Dilemma: Denn niedrigere Einkommen würden die Wirtschaft der betroffenen Staaten zunächst erst recht schwächen. Gibt es einen Ausweg?…“ Eine Analyse von Christian Odendahl in Süddeutsche Zeitung online vom 23.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Analyse von Christian Odendahl in Süddeutsche Zeitung online vom 23.10.2012 externer LinkDamit Krisenstaaten wie Spanien wieder wettbewerbsfähig werden, müssen die Löhne sinken. Das jedenfalls fordern zahlreiche Ökonomen. Ein Dilemma: Denn niedrigere Einkommen weiterlesen »

„Etwa jede/r Fünfte (19,9 %) in Deutschland – das sind rund 16 Millionen Menschen – war 2011 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen (2010: 19,7 %).Dieser Indikator ist neben der Armutsgefährdungsquote ein weiteres wichtiges Ergebnis der Erhebung LEBEN IN EUROPA 2011, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Armut oder soziale Ausgrenzung ist nach der Definition der Europäischen Union (EU) gegeben, wenn bei den befragten Haushalten eines oder mehrere der drei Kriterien „Armutsgefährdung“, „erhebliche materielle Entbehrung“, „Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung“ vorliegen…“ Destatis-Pressemitteilung vom 23.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Destatis-Pressemitteilung vom 23.10.2012 externer LinkEtwa jede/r Fünfte (19,9 %) in Deutschland – das sind rund 16 Millionen Menschen – war 2011 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen (2010: 19,7 %).Dieser Indikator ist weiterlesen »

„Der Staat verzerrt den gesamten Arbeitsmarkt“ – „Wahrscheinlich wird dieses Jahr die Anzahl der Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher erstmals die Millionenmarke erreichen. Weniger bekannt ist, dass diese Sanktionen mehrheitlich nicht wegen Arbeitsverweigerung, sondern harmloser Vergehen wegen wie Meldeversäumnissen ausgesprochen werden und dass sich der Entzug des Existenzminimums über Monate hinziehen kann, weil der Widerspruch dagegen keine aufschiebende Wirkung besitzt…“ Interview von Reinhard Jellen in Telepolis vom 22.10.2012 weiterlesen »
  • Teil 1: "Der Staat verzerrt den gesamten Arbeitsmarkt"Wahrscheinlich wird dieses Jahr die Anzahl der Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher erstmals die Millionenmarke erreichen. Weniger bekannt ist, dass diese Sanktionen mehrheitlich nicht wegen Arbeitsverweigerung, sondern harmloser Vergehen wegen wie Meldeversäumnissen ausgesprochen werden und dass sich der Entzug des Existenzminimums weiterlesen »

Dossier »Wir hätten Gewerkschaften gern als Bündnispartner« Frankfurts Ordnungsamt will Blockupy-Aktivisten einschüchtern – weitere Proteste werden aber schon vorbereitet. Ein Gespräch mit Ani Dießelmann, Sprecherin der Interventionistischen Linken im Blockupy-Bündnis.  Gitta Düperthal in junge Welt vom 25.10.2012  weiterlesen »

Dossier

  • »Wir hätten Gewerkschaften gern als Bündnispartner« Frankfurts Ordnungsamt will Blockupy-Aktivisten einschüchtern – weitere Proteste werden aber schon vorbereitet. Ein Gespräch mit Ani Dießelmann, Sprecherin der Interventionistischen Linken im Blockupy-Bündnis.  Gitta Düperthal in junge Welt vom 25.10.2012  weiterlesen »

„Seit August 2005 bin ich Beschäftigte in der Hartz-IV-Maschine mit täglichem Kundenkontakt. Häufig schon wurde ich von Freunden und Bekannten aufgefordert, meine Erfahrungen einem größeren Publikum öffentlich zu machen. Vor wenigen Tagen hatte ich damit begonnen, erste Stichworte und Überschriften zu Papier zu bringen. Eine der Überschriften lautet: „Die Toten aus der Maschine“. Gemeint ist die Hartz IV-Bürokratie, die Hartz IV-Maschine…“ Beitrag vom 09.10.2012 bei gegen Hartz weiterlesen »
Quelle:  Beitrag vom 09.10.2012 bei gegen Hartz externer LinkSeit August 2005 bin ich Beschäftigte in der Hartz-IV-Maschine mit täglichem Kundenkontakt. Häufig schon wurde ich von Freunden und Bekannten aufgefordert, meine Erfahrungen einem größeren weiterlesen »

„sie hat sich zum bürokratischen Monster entwickelt, das sein Ziel verfehlt: statt Ausgaben für unnötige Behandlungen zu senken, hält die Praxisgebühr Menschen mit niedrigem Einkommen von notwendigen Arztbesuchen ab – und gefährdet so ihre Gesundheit. Jetzt gibt es die Chance zur Veränderung: Angesichts eines Überschusses von 21 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen will neben der Opposition auch die FDP die Praxisgebühr abschaffen. Beim nächsten Koalitionsausschuss am 4. November wird entschieden, ob die „Praxis-Maut“ bleibt oder fällt. Die Union beharrt immer noch auf der Gebühr, aber auch bei ihr wachsen die Zweifel. Unmittelbar vor dem Treffen wollen wir den Parteivorsitzenden mindestens 50.000 Unterschriften unter unserem Appell überreichen. Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell gegen die Praxisgebühr!“ Campact-Aktion weiterlesen »
Quelle:  Campact-Aktion externer Linksie hat sich zum bürokratischen Monster entwickelt, das sein Ziel verfehlt: statt Ausgaben für unnötige Behandlungen zu senken, hält die Praxisgebühr Menschen mit niedrigem Einkommen von notwendigen Arztbesuchen ab - weiterlesen »

PSA Peugeot Citroen und General Motors bestätigen wichtige Schritte in ihrer weltweiten strategischen Allianz – „PSA Peugeot Citroen und General Motors haben heute wichtige Schritte zur Umsetzung ihrer weltweiten strategischen Allianz bekannt gegeben. Basierend auf dem Rahmenabkommen, das am 29. Februar 2012 unterzeichnet wurde, haben die Allianzpartner vier gemeinsame Fahrzeugprojekte identifiziert sowie die nächsten Schritte der Zusammenarbeit im Bereich Einkauf festgelegt…“ Meldung bei General Motors vom 24.10.2012 weiterlesen »
  • PSA Peugeot Citroen und General Motors bestätigen wichtige Schritte in ihrer weltweiten strategischen Allianz „PSA Peugeot Citroen und General Motors haben heute wichtige Schritte zur Umsetzung ihrer weltweiten strategischen Allianz bekannt gegeben. Basierend auf dem Rahmenabkommen, das am 29. Februar 2012 unterzeichnet wurde, haben die Allianzpartner vier gemeinsame weiterlesen »

„In Deutschland beschäftigte Mittel- und Osteuropäer werden oft um ihren Lohn betrogen. Vor allem in Gastronomie und Schlachtindustrie, Bau- und Reinigungsgewerbe nutzen Firmen die mangelnden Sprach- und Rechtskenntnisse dieser ArbeitnehmerInnen systematisch aus. Eine Studie des DGB-Projekts Faire Mobilität zeigt Missstände und bietet Lösungen…“ weiterlesen »
In Deutschland beschäftigte Mittel- und Osteuropäer werden oft um ihren Lohn betrogen. Vor allem in Gastronomie und Schlachtindustrie, Bau- und Reinigungsgewerbe nutzen Firmen die mangelnden Sprach- und Rechtskenntnisse dieser ArbeitnehmerInnen systematisch aus. Eine Studie des DGB-Projekts Faire Mobilität zeigt Missstände und bietet Lösungen…“ DGB-Studie weiterlesen »

„Am 27. Oktober wollen Anhängerinnen und Anhänger der „Bürgerbewegung“ Pro NRW durch Wuppertals Straßen marschieren. Diese so genannte „Bürgerbewegung“ wurde hier allerdings von einschlägig bekannten Nazis, wie Claudia Gerhardt, André Hüsgen und Tobias Ronsdorf ins Leben gerufen. Unter dem Motto „Wuppertal sagt Nein zur Moschee“ werden sie versuchen, die Diskussion um den Moscheeneubau für ihre rassistische und menschenverachtende Politik auszunutzen. Pro NRW ist keine harmlose Bürgerbewegung, sondern eine Ansammlung von Rassisten…“ Aufruf vom Wuppertaler Bündnis gegen Rechts vom 17. Oktober 2012 weiterlesen »
PRO NRW in Wuppertal stoppen!PRO NRW in Wuppertal stoppen!Am 27. Oktober wollen Anhängerinnen und Anhänger der „Bürgerbewegung“ Pro NRW durch Wuppertals Straßen marschieren. Diese so genannte „Bürgerbewegung“ wurde hier allerdings von einschlägig bekannten Nazis, wie Claudia Gerhardt, André Hüsgen und Tobias weiterlesen »

Alerta Antifascista! Es wird Zeit, dass die Antifabewegung das Thema NSU nicht mehr der Zivilgesellschaft überlässt – „Vor fast einem Jahr, am 4. November 2011, wurde die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) bekannt. Seitdem reißen die Meldungen über Versagen und Ungereimheiten bei den Behörden für Verfassungsschutz nicht ab. Man könnte meinen, dass es vor allem die antifaschistische Bewegung ist, die den vielschichtigen Skandal um den NSU thematisiert. Doch jene Bewegung wurde vom Eintreffen der eigenen Vorhersagen nicht nur böse überrascht (siehe ak 573), sie hält sich seitdem politisch weitgehend zurück – wenn man von den sehr aktiven antifaschistischen Publikationen und Recherchenetzwerken absieht. Warum lässt sich die »autonome Antifa« solch ein ureigenes Thema – Neonazismus – aus der Hand nehmen? Bei den meisten Antifaaktionen des vergangenen Jahres findet sich wenig mehr als ein Standardsatz zum Thema NSU. Versuche, das Thema aktiv in den Mittelpunkt der eigenen Politik zu rücken, gibt es kaum…“ Artikel von Maike Zimmermann in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.10.2012 weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Dossier

  • Alerta Antifascista! Es wird Zeit, dass die Antifabewegung das Thema NSU nicht mehr der Zivilgesellschaft überlässtVor fast einem Jahr, am 4. November 2011, wurde die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) weiterlesen »

Kein Durchkommen für Gerichtsvollzieherin. Mieteraktivisten verhinderten in Berlin-Kreuzberg eine Wohnungsräumung
„“Ob Ali ob Kalle, wir bleiben alle“, hallte es am Montagmorgen durch die Lausitzer Straße in Berlin-Kreuzberg. Dort hatten sich vor dem Eingang der Nummer 8 ca. 150 Menschen versammelt. Sie wollten verhindern, dass die seit Jahren in diesem Haus lebende fünfköpfige Familie G. zwangsgeräumt wird. Die Familie hatte Einspruch gegen eine Mieterhöhung erhoben und in sämtlichen juristischen Instanzen verloren. Weil die Familie die vom Gericht verfügten Mietnachzahlungen erst zwei Monate nach der gesetzten Frist beglich, wurde ihnen vom Hauseigentümer gekündigt. Der Bundesgerichtshof hielt die Kündigung wegen der verspäteten Nachzahlung für rechtmäßig. Für den 22. Oktober hatte sich die Gerichtsvollzieherin angesagt. Die Familie wandte sich an Nachbarn und Mieterorganisationen, die zum Kiezfrühstück in die Lausitzer Straße 8 mobilisierten. Daher war der Hauseingang blockiert, als die Gerichtsvollzieherin um 9 Uhr aus ihrem Auto stieg…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 23.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 23.10.2012 externer Link"Ob Ali ob Kalle, wir bleiben alle", hallte es am Montagmorgen durch die Lausitzer Straße in Berlin-Kreuzberg. Dort hatten sich vor dem Eingang weiterlesen »

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Sozialproteste in Frankreich
Heute streiken Beschäftigte bei der französische Bahngesellschaft SNCF, und am morgigen Freitag bei der Fluggesellschaft Air France. Doch die Auswirkungen werden begrenzt, und vor allem auf ihre jeweiligen Sektoren beschränkt bleiben. Insgesamt kommt derzeit in Frankreich kein sektorenübergreifender, massiver Protest gegen die Kahlschläge im Namen der „Sparpolitik“ zustande. Auch in Frankreich herrschen derzeit in Zeiten der Austerität mehr oder weniger bleierne Zustände – die Niederlage im Kampf gegen die Renten„reform“ von 2010 sitzt vielen noch tief in den Knochen. Unterdessen formiert sich auch von anderer Seite „Protest“, sogar relativ erfolgreicher. „Unternehmer“ begehren mit einer Aufsehen erregenden PR-Kampagne gegen „steuerliche Belastungen“ auf, und ziehen damit bereits Nachahmer hinter sich her… weiterlesen »
Artikel von Bernard Schmid vom 25.10.2012 Heute streiken Beschäftigte bei der französische Bahngesellschaft SNCF, und am morgigen Freitag bei der Fluggesellschaft Air France. Doch die Auswirkungen werden begrenzt, und vor allem auf ihre jeweiligen Sektoren beschränkt bleiben. Insgesamt kommt derzeit in Frankreich kein sektorenübergreifender, massiver Protest gegen die Kahlschläge im weiterlesen »

„Dienstleistungsgesellschaft – das war das Schlagwort der vergangenen Jahrzehnte. Doch in der Krise entdeckt die EU die Vorteile klassischer Produktion ganz neu: Es müsse eine „dritte industrielle Revolution“ geben, fordert gar der zuständige EU-Kommissar Antonio Tajani…“ Artikel von Javier Cáceres und Oliver Hollenstein in Süddeutsche Zeitung online vom 05.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Javier Cáceres und Oliver Hollenstein in Süddeutsche Zeitung online vom 05.10.2012 externer Link Dienstleistungsgesellschaft - das war das Schlagwort der vergangenen Jahrzehnte. Doch in der Krise entdeckt die EU die Vorteile klassischer Produktion ganz neu: Es weiterlesen »

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