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Massenproteste nach tödlicher Vergewaltigung
Die Vergewaltigung einer Studentin durch 6 Männer hat Massenproteste quer durch Indien hervorgerufen, die nach dem Tod des Opfers nochmals massiver wurden, trotz heftiger Polizeieinsätze. Erstmals gibt es solche Proteste, obwohl auch – und gerade – in Indien Vergewaltigungen an der Tagesordnung sind. wie schon im letzten Jahr bei den plötzlichen breiten Protesten gegen Korruption, weiss niemand so genau, warum gerade jetzt, warum gerade diesmal. Und, wie im letzten Jahr, gibt es auch jetzt, aus dem rechten Spektrum, einige Initiativen, die als politische Schlussfolgerung den weiteren Ausbau der staatlichen Repression zum Ziel einer auf dem Protest basierenden Kampagne machen. Wobei Gewalt gegen Frauen durch diverse Uniformträger zum Alltag gehören, wie es auch bekannte Vergewaltiger im öffentlichen Leben gibt. “Verzichte auf Deine Freiheit und Du bist sicher” – das ist die gesellschaftliche Norm, die Indiens Frauen entgegengesetzt wird, sagt in “‘Freedom without fear is what we need to protect, to guard and respect’“externer Link Kavita Krishnan Sprecherin der All India Progressive Women’s Association (AIPWA) am 21. Dezember 2012 bei tehelka. Siehe dazu auch… weiterlesen »
Die Vergewaltigung einer Studentin durch 6 Männer hat Massenproteste quer durch Indien hervorgerufen, die nach dem Tod des Opfers nochmals massiver wurden, trotz heftiger Polizeieinsätze. Erstmals gibt es solche Proteste, obwohl auch - und gerade - in Indien Vergewaltigungen an der Tagesordnung sind. wie schon im letzten Jahr bei den weiterlesen »

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Kanada: “Idle no more” – kommt aus dem Quark…
“In Kanada gehen seit Wochen Ureinwohner auf die Straße um gegen einen weiteren Abbau ihrer Rechte zu demonstrieren. Seit dem 11. Dezember ist Theresa Spence, Häuptling der Attawapiskat im Hungerstreik. Idle No More ruft alle Menschen auf, sich an einer Revolution zu beteiligen, die die indigene Souveränität, die das Land und das Wasser schützt, gerecht wird und respektiert. Die Kolonialisierung geht weiter durch Angriffe auf die Rechte der indigenen Völker und den Beschädigungen von Land und Wasser. Idle No More schreiben in ihrem Aufruf: “Wir müssen diese Beschädigungen reparieren und nach der Intention und dem Geist der Verträge mit den indigenen Völkern leben. Wir müssen für Gerechtigkeit kämpfen und Mutter Erde schützen.”” – so beginnt der ausführliche Bericht “#IdleNoMore #Kanada’s Ureinwohner kämpfen gegen den weiteren Abbau ihrer Rechte“ externer Link vom 25. Dezember 2012 bei enough is enough, in dem die Entwicklungen der letzten Wochen zusammengefasst werden und Aktivistinnen zu Wort kommen. Siehe dazu auch… weiterlesen »
In Kanada gehen seit Wochen Ureinwohner auf die Straße um gegen einen weiteren Abbau ihrer Rechte zu demonstrieren. Seit dem 11. Dezember ist Theresa Spence, Häuptling der Attawapiskat im Hungerstreik. Idle No More ruft alle Menschen auf, sich an einer Revolution zu beteiligen, die die indigene Souveränität, die das Land weiterlesen »

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Argentinien »
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Supermärkte leer gemacht – the same procedure as…?
“Eine Woche nach den Plünderungen in mehreren Städten Argentiniens weisen sich die politischen Lager gegenseitig die Schuld zu. Nach einer Großdemonstration verschiedener Gewerkschaften, die in Opposition zur Regierung von Präsidentin Christina Fernandéz stehen, war es am 19. Dezember zu mehrtägigen Plünderungen in Supermärkten in Bariloche, Rosario und in der Provinz Buenos Aires gekommen. Bei darauf folgenden Zusammenstößen mit der Polizei starben vier Menschen” – so beginnt der Bericht “Beschuldigungen nach Plünderungen in Argentinien” von Philipp Zimmermann am 29. Dezember 2012 bei amerika21.de weiterlesen »

Quelle: “Beschuldigungen nach Plünderungen in Argentinienexterner Link von Philipp Zimmermann am 29. Dezember 2012 bei amerika21.de

Eine Woche nach den Plünderungen in mehreren Städten Argentiniens weisen sich die politischen Lager gegenseitig die Schuld zu. Nach einer Großdemonstration verschiedener weiterlesen »

„Als die WAZ-Mediengruppe im Sommer diesen Jahres ihr Tochterunternehmen Versand und Weiterverarbeitung Essen (VuW) an die niedersächsische Leiharbeitsfirma Tabel GmbH verkaufte, waren die Befürchtungen in der Belegschaft groß. Seitdem geht es bergab…“ Artikel von Haidy Damm im Neues Deutschland vom 28.12.2012. Siehe dazu auch… weiterlesen »

Quelle: Artikel von Haidy Damm im Neues Deutschland vom 28.12.2012 externer Link

Als die WAZ-Mediengruppe im Sommer diesen Jahres ihr Tochterunternehmen Versand und Weiterverarbeitung Essen (VuW) an die niedersächsische Leiharbeitsfirma Tabel GmbH verkaufte, waren die weiterlesen »

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Tunesien
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Soziale Frage und der (abgesagte) Generalstreik am 13. Dezember 2012

Dossier

  • Interview mit Sami Tahri, dem stellvertretenden Vorsitzenden des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT „Die „Allgemeine Union der Arbeitenden/Werktätigen Tunesiens“ (UGTT) ist mit rund 750.000 Mitgliedern, gemessen an der Bevölkerungszahl des Landes, einer der stärksten Gewerkschaftsverbände in Afrika und im Mittelmeerraum. Derzeit bildet sie den stärksten gesellschaftlichen Gegenspieler zur Regierungskoalition, die aus der islamistischen Partei En-Nahdha (Wiedergeburt) als stärkster Koalitionspartei sowie dem bürgerlich-nationalistischen „Kongress für die Republik“ CPR und der sozialdemokratischen Partei Ettakatol (Forum für Arbeit und demokratische Freiheiten) besteht. Am 23. Juni 2013 sollen in dem nordafrikanischen Land, ein Jahr und neun Monate nach der Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung vom 23. Oktober 11, die nächsten allgemeinen Wahlen stattfinden. En-Nahdha versucht unterdessen, symbolpolitische Pflöcke ihrer Ideologie einzuschlagen: Am 27. Dezember 12 wurde etwa eine Erhöhung der Preise für alle alkoholhaltigen Getränke bekannt gegeben…“ Interview von Bernard Schmid vom 2. Januar 2013 – Teil 6 unserer lockeren Serie
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Dossier

  • Sami Tahri (stellvertretende Vorsitzende des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT)Interview mit Sami Tahri, dem stellvertretenden Vorsitzenden des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTTDie „Allgemeine Union der Arbeitenden/Werktätigen Tunesiens“ (UGTT) ist mit rund 750.000 Mitgliedern, gemessen an der Bevölkerungszahl des Landes, einer weiterlesen »

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Tunesien
Interview mit Sami Tahri, dem stellvertretenden Vorsitzenden des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT
Interview von Bernard Schmid vom 2. Januar 2013 – Teil 6 unserer lockeren Serie (Eine gekürzte Fassung erschien am heutigen Donnerstag, den 03. Januar 13 in der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World’) Die „Allgemeine Union der Arbeitenden/Werktätigen Tunesiens“ (UGTT) ist mit rund 750.000 Mitgliedern, gemessen an der Bevölkerungszahl des Landes, einer der stärksten Gewerkschaftsverbände in Afrika und im Mittelmeerraum. Derzeit bildet sie den stärksten gesellschaftlichen Gegenspieler zur Regierungskoalition, die aus der islamistischen Partei En-Nahdha (Wiedergeburt) als stärkster Koalitionspartei sowie dem bürgerlich-nationalistischen „Kongress für die Republik“ CPR und der sozialdemokratischen Partei Ettakatol (Forum für Arbeit und demokratische Freiheiten) besteht. Am 23. Juni 2013 sollen in dem nordafrikanischen Land, ein Jahr und neun Monate nach der Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung vom 23. Oktober 11, die nächsten allgemeinen Wahlen stattfinden. En-Nahdha versucht unterdessen, symbolpolitische Pflöcke ihrer Ideologie einzuschlagen: Am 27. Dezember 12 wurde etwa eine Erhöhung der Preise für alle alkoholhaltigen Getränke bekannt gegeben. weiterlesen »

Sami Tahri (stellvertretender Vorsitzende des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT)Interview von Bernard Schmid vom 2. Januar 2013 – Teil 6 unserer lockeren Serie

(Eine gekürzte Fassung erschien am heutigen Donnerstag, den 03. Januar 13 in der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World’) Die „Allgemeine Union der Arbeitenden/Werktätigen weiterlesen »

Neuregelungen im Bereich Arbeits- und Sozialrecht für 2013
Übersicht von BMAS im Juris-Rechtsportal externer Link über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn 2013 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden weiterlesen »

Quelle:  Übersicht von BMAS im Juris-Rechtsportal externer Link über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn 2013 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam weiterlesen »


Zusammenfassung von Änderungen für die Ausländer/Asyl und Flüchtlingsberatung, die im Jahr 2013 wirksam werden, von Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat sowie Reader mit Erläuterung zum Asylverfahrensgesetz weiterlesen »

„Auf seinem letzten Treffen des Jahres 2012 verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag „Friedenspolitische Schwerpunkte 2013“. Zur Vorstellung des Programms erklärte der Sprecher des „Friedensratschlags“ am Donnerstag in Kassel: Die Anforderungen an die Friedensbewegung sind größer, ihre momentane Mobilisierungskraft aber kleiner geworden. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag, ein politisches Bündnis zahlreicher Basisinitiativen und Aktivist/innen der deutschen Friedensbewegung seine „Friedenspolitischen Schwerpunkte 2013“. Die meisten der 15 thematischen Schwerpunkte, mit denen sich nach Auffassung des Bündnisses im kommenden Jahr befassen sollte, befanden sich bereits im Aktionsprogramm 2012 – sie haben sich aber keineswegs erledigt, sondern in der Regel sogar noch verschärft…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 28. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle: Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 28. Dezember 2012 externer Link

Auf seinem letzten Treffen des Jahres 2012 verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag "Friedenspolitische Schwerpunkte 2013". Zur Vorstellung des Programms erklärte der Sprecher des "Friedensratschlags" am weiterlesen »

„Der Chaos Computer Club (CCC) hat Software-Entwickler und Ingenieure dazu aufgerufen, sich einer militärischen Nutzung ihrer Fähigkeiten zu widersetzen. Die Verwendung digitaler Technik für kriegerische Zwecke werde im kommenden Jahr ein zentrales Thema der Hacker sein, kündigte CCC-Sprecher Frank Rieger am Samstag auf dem Kongress des Vereins in Hamburg an. Besonders besorgniserregend sei der Trend zu autonomen militärischen Systemen – hier sei 2013 eine lebhafte Diskussion über eine Drohnen-Bewaffnung der Bundeswehr zu erwarten…“ Meldung in Neues Deutschland online vom 29.12.2012 weiterlesen »

Quelle: Meldung in Neues Deutschland online vom 29.12.2012 externer Link

Auf seinem letzten Treffen des Jahres 2012 verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag "Friedenspolitische Schwerpunkte 2013". Zur Vorstellung des Programms erklärte der Sprecher des "Friedensratschlags" am Donnerstag weiterlesen »

Aufschlüsselung der Regelsätze (ab 1.1.2013) nach einzelnen Ausgabenpositionen wie etwa Ernährung, Spielzeug, Strom oder Bahn- und Busfahrkarten beim Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum weiterlesen »
Aufschlüsselung der Regelsätze (ab 1.1.2013) externer Link nach einzelnen Ausgabenpositionen wie etwa Ernährung, Spielzeug, Strom oder Bahn- und Busfahrkarten beim Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum

„Trotz der geringfügigen Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1. Januar 2013 haben Leistungsbeziehende im Jahr 2013 faktisch weniger zum Leben als bei der Einführung von Hartz IV vor acht Jahren. Denn seit Januar 2005 stiegen die Verbraucherpreise um 14,5 Prozent, der Regelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen jedoch nur um 10,7 Prozent. Darauf hat das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum zum Jahreswechsel hingewiesen. Das Bündnis wirft der Bundesregierung vor, Armut zu verschärfen…“ DGB-Pressemitteilung vom 28.12.2012 weiterlesen »

Quelle: DGB-Pressemitteilung vom 28.12.2012 externer Link

Trotz der geringfügigen Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1. Januar 2013 haben Leistungsbeziehende im Jahr 2013 faktisch weniger zum Leben als bei der Einführung von Hartz IV vor acht Jahren. weiterlesen »

„Auch die Krüger hatten sich zu Weihnachten für Streikende ein Geschenk ausgedacht: Sie schickten an etliche von ihnen zwei Briefe. Den einen überschrieben sie „Die Zukunft von Neupack“. Betriebsrat und IG BCE stellen sie als bockig dar, die die „konkreten finanziellen Verbesserungen“ abgelehnt hätten. Dann unterbreiten sie im zweiten Brief eine „Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag“, in der geringfügige Verbesserungen enthalten sind. Damit setzen sie auf Zermürbungstaktik und Spaltung. Sie setzen darauf, daß die Streikenden nach acht Wochen müde geworden und einige sich abspalten lassen und reingehen. Sie setzen darauf, und deshalb haben sie den Brief auf den Gabentisch gelegt, daß z.B. ein Ehepartner auf den/die Streikende einwirkt mit dem Argument: Nimm doch das bischen, ist mehr als gar nichts. Wie lange wollt ihr denn noch durchhalten? Es ist ein Test auf Egoismus oder Kollektivität…“ Bericht von Dieter Wegner, Soli-Kreis Neupack, vom 31.12.2012 weiterlesen »
Auch die Krüger hatten sich zu Weihnachten für Streikende ein Geschenk ausgedacht: Sie schickten an etliche von ihnen zwei Briefe. Den einen überschrieben sie "Die Zukunft von Neupack". Betriebsrat und IG BCE stellen sie als bockig dar, die die "konkreten finanziellen Verbesserungen" abgelehnt hätten. Dann unterbreiten sie im zweiten Brief weiterlesen »

„Am 27. Dezember 2012 fuhren wir, vier Gewerkschaftler und Aktivisten aus Bremen nach Rotenburg (Wümme), um den Kollegen und Kolleginnen, die seit 1. November das dortige Werk des Unternehmens Neupack bestreiken, einen Besuch abzustatten und unsere Solidarität zu zeigen. Wir wussten, wie wichtig bei solchen Arbeitskämpfen die praktische Solidarität ist und wie sehr es den Akteuren hilft, wenn Besucher, Delegationen, Abordnungen aus anderen Betrieben, Abgeordnete, Bürgerinitiativen und natürlich die Medien ihr Interesse und ihre Solidarität bekunden…“ Bericht von Sönke Hundt vom 28.12.2012, zuerst erschienen bei Die Linke Bremen weiterlesen »
Am 27. Dezember 2012 fuhren wir, vier Gewerkschaftler und Aktivisten aus Bremen nach Rotenburg (Wümme), um den Kollegen und Kolleginnen, die seit 1. November das dortige Werk des Unternehmens Neupack bestreiken, einen Besuch abzustatten und unsere Solidarität zu zeigen. Wir wussten, wie wichtig bei weiterlesen »

„“Arbeit hält gesund“ – auf diesen Nenner brachte die Bild-Zeitung die Ausführungen des Präsidenten der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, der in einem Gespräch mit dem Boulevardblatt behauptete, dass Lohnarbeit unter keinen Umständen psychisch krank machen könne. „Im Gegenteil: Berufstätigkeit schafft Selbstbestätigung und Anerkennung. Sie ist damit eine wichtige Basis für die psychische Gesundheit“, so Hundt. Wenn Lohnabhängige dennoch psychisch erkrankten, dann seien sie selbst daran schuld, führte der BDA-Chef weiter aus…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 30.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 30.12.2012 externer Link

"Arbeit hält gesund" - auf diesen Nenner brachte die Bild-Zeitung die Ausführungen des Präsidenten der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, der in weiterlesen »

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