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Verpackungsindustrie
Zwölfter Streiktag bei Neupack Hamburg – Trotz Streikbrechern und Gerichtsverfahren: Der Kampf geht weiter, jetzt erst recht!
Heute abend traf sich der Soli-Kreis Neupack zum 6. mal. Es waren 15 KollegInnen aus dem Soli-Kreis und ca. 30 Streikende anwesend.Murat berichtete über den Stand der Auseinandersetzungen. Heute morgen waren wider Erwarten die LeiharbeiterInnen um ca. acht Uhr zur Arbeit in die Firma gegangen. Sie waren von der polnischen Firma work expreß am Freitag entlassen worden und die Firma Neupack hat sie (insgesamt 31 in Stellingen und Rotenburg) ab Montag befristet bis zum 21.12. eingestellt, angeblich für das Weihnachtsgeschäft. Für 8,50 Euro die Stunde… Dieter Wegner, Soli-Kreis Neupack, 13.11.2012 weiterlesen »
Heute abend traf sich der Soli-Kreis Neupack zum 6. mal. Es waren 15 KollegInnen aus dem Soli-Kreis und ca. 30 Streikende anwesend.Murat berichtete über den Stand der Auseinandersetzungen. Heute morgen waren wider Erwarten die LeiharbeiterInnen um ca. acht Uhr zur Arbeit in die Firma gegangen. Sie waren von der polnischen weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland
Bericht aus Athen
„Hallo deutsche Freunde und ein Dankeschön dafür, dass ihr erkennt, dass es sich um einen gemeinsamen Kampf handelt. Ich will mit einer guten Nachricht beginnen. Auf der riesigen Demo am verregneten Mittwochabend, den 6.11., gerade als das Parlament den letzten Teil der verfassungswidrigen Memorandum-Gesetzgebung debattierte, passierte etwas noch nie Dagewesenes in der Amalia Avenue…“ Bericht von Eyridice Bersi, Athen, 12.11.2012 weiterlesen »
Von Eyridice Bersi, Athen, Montag, der 12.11.2012 enlish version Hallo deutsche Freunde und ein Dankeschön dafür, dass ihr erkennt, dass es sich um einen gemeinsamen Kampf handelt. Ich will mit einer guten Nachricht beginnen. Auf der riesigen Demo am verregneten Mittwochabend, den 6.11., gerade als das Parlament weiterlesen »

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Schul- und Bildungsstreiks
Reclaim Education: Gemeinsam der zunehmenden Kommerzialisierung von Bildung entgegentreten – Ya Basta!
Vom 14.-21.11.2012 findet der Global Education Strike statt. Weltweit wollen Menschen auf die Straße gehen und für freie, emanzipatorische Bildung kämpfen. Siehe den bundesweiten Aufruf zum Global Education Strike auf der Homepage der International Student Movement (ISM) Plattform. weiterlesen »
Reclaim EducationVom 14.-21.11.2012 findet der Global Education Strike statt. Weltweit wollen Menschen auf die Straße gehen und für freie, emanzipatorische Bildung kämpfen. Siehe den bundesweiten Aufruf zum Global Education Strike weiterlesen »

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Die Tücken der Privatisierung
Die rot-grünen Rentenreformen: Altersarmut per Gesetz
„Mit der zum Jahrtausendwechsel verwirklichten „Riester-Reform“ war ein doppelter Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik verbunden: Zum einen stand nicht mehr das für den Wohlfahrtsstaat nach 1945 jahrzehntelang konstitutive Ziel der Lebensstandardsicherung, sondern die angeblich über die Leistungsfähigkeit des „Wirtschaftsstandortes“ und damit die Zukunft Deutschlands entscheidende Beitragssatzstabilität im Mittelpunkt der Alterssicherungspolitik…“ Artikel von Christoph Butterwegge weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Christoph Butterwegge  Buch „Armut im Alter. Probleme und Perspektiven sozialer Sicherung“„Mit der zum Jahrtausendwechsel verwirklichten „Riester-Reform“ war ein doppelter Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik weiterlesen »

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Sparzwang für "alternativlose" Rettungspakete?
Wer hat ein Interesse an der „Sparpolitik“?
„Alle Vorhersagen, dass die *Sparprogramme* Konjunktur und Wirtschaft abwürgen, in der Folge die Steuereinnahmen wegbrechen und damit genau die Faktoren untergraben, die für die Bedienung der Kredite und den Abbau der Staatsverschuldung zentral wären, haben sich bewahrheitet. Es ist nicht mehr zu übersehen, dass die brutale Sparpolitik, die Griechenland und anderen Krisenstaaten unter Führung der deutschen Regierung von der Troika der EU-Kommission, der EZB und des Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgezwungen wird, diese Länder nur noch tiefer in die Krise treibt. Und nun schlägt die Krise der Euro-Zone auch auf die exportorientierte deutsche Wirtschaft durch. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung wird die Härte der deutschen Regierung beim europäischen Krisenmanagement immer unverständlicher, denn es scheint, dass diese Politik inzwischen gewichtigen Kapitalinteressen widerspricht. Leo Mayer untersucht, warum Bundesbank und Bundesregierung trotzdem an dieser Politik festhalten…“ Artikel von Leo Mayer vom 5. November 2012 beim isw weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Leo Mayer vom 5. November 2012 beim isw externer Link „Alle Vorhersagen, dass die *Sparprogramme* Konjunktur und Wirtschaft weiterlesen »

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Bündnis Umfairteilen und Aktionen
1 Prozent der Deutschen besitzt fast die Hälfte des Geldvermögens
„“Wir sind die 99%“, skandieren Occupy-Bewegung und das Bündnis Umfairteilen und und bringen damit zum Ausdruck, das fast die gesamte Bevölkerung unter der Geldhoheit einer winzigen Minderheit steht. isw-Mitarbeiter Fred Schmid bringt einige neuere Fakten zur Konzentration des *Geldvermögens* auf dieses eine Prozent. Und er macht Vorschläge zur Reichtumsbesteuerung.“ Artikel von Fred Schmid vom 4. November 2012 beim isw weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Fred Schmid vom 4. November 2012 beim isw externer Link „"Wir sind die 99%", skandieren Occupy-Bewegung und das Bündnis Umfairteilen weiterlesen »

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Allgemeine Beiträge zur Prekarisierung
Atypische Beschäftigung. Zwei Jahrzehnte Flexibilisierung: Ein Drittel arbeitet atypisch
„Mehr als ein Drittel aller Arbeitnehmer muss mit Leiharbeit, Mini- und Midijobs, Teilzeit oder befristeten Arbeitsverträgen über die Runden kommen. Die wenigsten entscheiden sich freiwillig dafür, ein erheblicher Teil erhält einen Niedriglohn…“ Böckler Impuls 17/2012 weiterlesen »
Quelle:  Böckler Impuls 17/2012 externer Link „Mehr als ein Drittel aller Arbeitnehmer muss mit Leiharbeit, Mini- und Midijobs, Teilzeit oder befristeten Arbeitsverträgen über die Runden kommen. Die wenigsten entscheiden sich freiwillig dafür, ein erheblicher weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Frankreich nach der Wahl – Sozialdemokratische Austeritätsvariante?
Dossier Auf Wettbewerbsfähigkeit trimmen… Bernard Schmid hat mit dem überarbeiteten Beitrag „Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen – Politische und gewerkschaftliche Reaktionen darauf“ eine resümierende Langfassung seiner Artikel zum Thema „Frankreich nach der Wahl – Sozialdemokratische Austeritätsvariante?“ zusammengestellt. Diese umfasst die letzte Woche veröffentlichten Aspekte (Rapport Gallois, Regierungsbeschlüsse) und wird ergänzt durch zusätzlich viele… weiterlesen »

Dossier


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Leistungen und Auswirkungen
Zahl der Hartz IV-Empfänger seit 2006 zurückgegangen
Das statistische Bundesamt meldet insgesamt einen Rückgang von Empfängern sozialer Mindestsicherungsleistungen bis Ende 2011. Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 07.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 07.11.2012 externer Link Das statistische Bundesamt meldet insgesamt einen Rückgang von Empfängern sozialer Mindestsicherungsleistungen bis Ende 2011.  Aus dem Text: „… Die gute Nachricht basiert hauptsächlich darauf, dass die große Masse weiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen
BIAJ-Kurzmitteilung mit Bundesdaten sowie Daten zu den Ländern und den Großstädten vom 12. November 2012 weiterlesen »
BIAJ-Kurzmitteilung externer Link mit Bundesdaten sowie Daten zu den Ländern und den Großstädten vom 12. November 2012

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Politik in Frankreich
Druck wie blöde
Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen – Unterdessen macht Deutschlands Spitze „Druck wie blöde“ auf Frankreich… Nach Athen möchte die Führungsmacht des Kontinents nun auch in Paris hineinregieren! Bernard Schmid, 13.11.2012 weiterlesen »
Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen - Unterdessen macht Deutschlands Spitze „Druck wie blöde“ auf Frankreich… Nach Athen möchte die Führungsmacht des Kontinents nun auch in Paris hineinregieren! (mehr …)

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Wir fordern Konsequenzen aus der rassistischen NSU-Mordserie
„Der Zentrale Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus (ZAKO) der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am 4. November 2012 in Gladenbach über notwendige Schlussfolgerungen der bisherigen Erkenntnisse zur NSU‐Mordserie beraten…“ Erklärung vom 4. November 2012 weiterlesen »
Quelle:  Erklärung vom 4. November 2012 externer Link „Der Zentrale Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus (ZAKO) der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
1 Jahr Aufdeckung des NSU
„Ein Jahr ist es nun her, dass am 04.11.2011 die Existenz der Nazi-Terrorstruktur Nationalsozialistische Untergrund (NSU) bekannt geworden ist. Auf das Konto des Terror-Netzwerks, zu dem neben Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt noch mindesten 97 weitere UnterstützerInnen gerechnet werden können, gehen mindestens 9 rassistische Morde, ein Mord an einer Polizistin, ein rassistischer Anschlag in der Keupstraße in Köln sowie mehrere Banküberfälle – Zusammenhänge zu anderen Anschlägen wie dem Bombenanschlag in Düsseldorf 2000 und weiteren ungeklärten Morden sind noch unklar…“ Flugblatt der Interventionistischen Linken (iL) vom 1. November 2012 weiterlesen »
Quelle:  Flugblatt der Interventionistischen Linken (iL) vom 1. November 2012 externer Link „Ein Jahr ist es nun her, dass am 04.11.2011 die Existenz der Nazi-Terrorstruktur Nationalsozialistische Untergrund (NSU) bekannt geworden ist. Auf das Konto des Terror-Netzwerks, weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Reaktion der Sicherheitsbehörden auf die NSU-Morde: Wenn der Aufstand der Anständigen ausbleibt
„Arrogante Polizeichefs und wortkarge Verfassungsschützer, die darauf beharren, sie hätten alles richtig gemacht. Dazu ein Innenminister, der es zulässt, dass noch Monate nach dem Auffliegen des NSU wichtige Akten im Schredder landen. Schlimm genug, dass deutsche Behörden bei der Aufklärung der Mordserie jahrelang völlig neben der Spur waren. Noch schlimmer aber, dass sie es zum Teil noch heute sind…“ Ein Kommentar von Tanjev Schultz in der SZ online vom 03.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Ein Kommentar von Tanjev Schultz in der SZ online vom 03.11.2012 externer Link „Arrogante Polizeichefs und wortkarge Verfassungsschützer, die darauf beharren, sie hätten alles richtig gemacht. Dazu ein Innenminister, der es zulässt, dass noch weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Wilfried Schmickler „Dat is doch normaal“
Der Auftritt bei „Arsch Huh“ am 9.11.12 in Köln bei YouTube weiterlesen »
Der Auftritt bei "Arsch Huh" am 9.11.12 in Köln bei YouTube externer Link 

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