Aktuelle Beiträge

„Kaum Debatte ums Streikrecht / In einzelnen Gewerkschaften gibt es dazu Beschlüsse, aber auch wichtigere Themen Fast nirgendwo wird so wenig gestreikt wie in Deutschland – wegen oder trotz des hiesigen Streikrechts. Der politische Streik bleibt wohl fürs Erste Zukunftsmusik…“ Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 14.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 14.11.2012 externer LinkKaum Debatte ums Streikrecht / In einzelnen Gewerkschaften gibt es dazu Beschlüsse, aber auch wichtigere Themen Fast nirgendwo wird so wenig gestreikt wie in Deutschland - wegen oder trotz des hiesigen Streikrechts. weiterlesen »

„…Generalstreik – das klingt in Zeiten, in denen Griechenland binnen weniger Wochen mehrere Massen-Arbeitsniederlegungen erlebt und sogar in Großbritannien darüber diskutiert wird, nicht mehr ganz so fern. Ob es ins Zentrum einer politischen Strategie der Krisenproteste gehört, ob in der Bundesrepublik zu einem Generalstreik mit Aussicht auf Erfolg mobilisiert werden könnte, wenn man einmal die juristischen Hürden außer Acht lässt; inwiefern ein Bündniskurs von verschiedenen Milieus und Klassensegmenten möglich ist, die auf je ihre Weise von den Krisenfolgen betroffen sind – all das ist ein paar Tage vor dem europäischen Aktionstag am 14. November allenfalls im kleinen Kreis Thema… Artikel von Tom Strohschneider in Neues Deutschland vom 11.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Tom Strohschneider in Neues Deutschland vom 11.11.2012 externer Link Aus dem Text: „…Generalstreik - das klingt in Zeiten, in denen Griechenland binnen weniger Wochen mehrere Massen-Arbeitsniederlegungen erlebt und sogar in Großbritannien darüber diskutiert wird, nicht mehr ganz so fern. Ob weiterlesen »

Am Donnerstag, 15.11. war das siebte Treffen des Soli-Kreises, wieder in der Jurte, wieder mit vielen Streikenden. Zuerst hörten wir einen Bericht über die vier Verhandlungen vor dem Hamburger Arbeitsgericht. …. Dieter Wegner, Soli-Kreis Neupack, 21.11.2012 weiterlesen »
Am Donnerstag, 15.11. war das siebte Treffen des Soli-Kreises, wieder in der Jurte, wieder mit vielen Streikenden. Zuerst hörten wir einen Bericht über die vier Verhandlungen vor dem Hamburger Arbeitsgericht. Der wichtigste Termin war wohl die Verhandlung zur Verfügung, die Richter Waskow ohne Anhörung zu Beginn es Streiks ausgesprochen hatte: weiterlesen »

Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes: In Bochum erörterten Expertinnen und Betroffene drei Tage lang die Lage von Sexarbeiterinnen in Deutschland. Artikel von Mareen Heying in der jungen Welt vom 16.11.2012 weiterlesen »
„Das Prostitutionsgesetz ist seit 10 Jahren in Kraft. Die Diskussion um dieses Gesetz ist gerade im Jubiläumsjahr von Prostitutionsgegnerschaft und dem Ruf nach verschärfter Kontrolle geprägt. In den Medien wird dem Gesetz jede positive Wirkung abgesprochen. Es wird für Phänomene verantwortlichgemacht, die sich aus den Erweiterungen der Europäischen Union 2004 weiterlesen »

Deutscher Journalistenverband und ver.di kritisieren Gehaltskürzungen und miese Honorare bei der Magdeburger Zeitung. Gewerkschafter wurde Zutritt verweigert. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 16.11.2012 weiterlesen »
Quelle: Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 16.11.2012 externer Link
Deutscher Journalistenverband und ver.di kritisieren Gehaltskürzungen und miese Honorare bei der Magdeburger Zeitung. Gewerkschafter wurde Zutritt verweigert.  Aus dem Text: „(…) Hintergrund weiterlesen »

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Spanien »
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Der Widerstand gegen Zwangsräumungen bringt erste Erfolge
„Die beiden großen Parteien wollen sich nun auf eine Gesetzesänderung einigen, um nach etwa 400.000 Räumungen das gravierende soziale Problem einzudämmen Am Mittwoch hat sich die spanische Vizeministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría mit der Opposition darauf verständigt, gemeinsam im Eilverfahren die ausufernde Zahl der Zwangsräumungen einzudämmen“ – aus „Das Zwangsräumungsdrama in Spanien“ von Ralf Streck am 09. November 2012 bei telepolis weiterlesen »
"Die beiden großen Parteien wollen sich nun auf eine Gesetzesänderung einigen, um nach etwa 400.000 Räumungen das gravierende soziale Problem einzudämmen Am Mittwoch hat sich die spanische Vizeministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría mit der Opposition darauf verständigt, gemeinsam im Eilverfahren die ausufernde Zahl der Zwangsräumungen einzudämmen" - aus "weiterlesen »

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Österreich »
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Magna: Flucht vor Tarifvertrag – „nach Osten“ ? – macht Streik zum Thema
„(…) Jetzt sei die Stimmung in der Belegschaft fürchterlich: Magna-Europa-Chef Günther Apfalter hat gedroht, die Produktion in Richtung Osteuropa abzuziehen. Außerdem wurden Umstrukturierungspläne bekannt: Einige Bereiche von Magna sollen ausgegliedert werden, um den Metallerkollektivvertrag zu umgehen. „Alle haben wir Angst um unseren Job“, sagt Tragler. Bis zu 2000 Mitarbeiter sind von Magnas geplantem Ausstieg aus dem Metaller-Kollektivvertrag betroffen. Laut einem Bericht des „Standard“ sollen für die Bereiche Services und Engineering neue Gesellschaften gegründet werden. Für diese würden die günstigeren Gewerbe- und Handelskollektivverträge gelten. Für die Mitarbeiter könnte das eine Erhöhung der Arbeitszeit sowie Einbußen bei Zuschlägen bedeuten…“ aus „Gewerkschaft droht Magna: „Streik ist Thema“ von Martina Leingruber auf DiePresse.com vom 09. November 2012 weiterlesen »
"(…) Jetzt sei die Stimmung in der Belegschaft fürchterlich: Magna-Europa-Chef Günther Apfalter hat gedroht, die Produktion in Richtung Osteuropa abzuziehen. Außerdem wurden Umstrukturierungspläne bekannt: Einige Bereiche von Magna sollen ausgegliedert werden, um den Metallerkollektivvertrag zu umgehen. „Alle haben wir Angst um unseren Job", sagt Tragler. Bis zu 2000 Mitarbeiter sind weiterlesen »

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Polen »
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Grösste faschistische Demonstration Europas
Mit 30.000 TeilnehmerInnen fand hier gestern der mit Abstand größte faschistische und nationalistische Aufmarsch Europas statt. Delegationen faschistischer Organisationen aus folgenden Ländern nahmen teil und waren u.a. seit Freitagabend in der Stadt und auch an Attacken auf Leute beteiligt: Kroatien, Spanien, Italien, Ungarn (Magyar Garda), Rumänien, Serbien, Tschechien, Slowakei…. Man kommt aus dem Kotzen nicht raus. In den Medien wird das Ganze (mit Ausnahme der liberalen „Wyborcza“ überwiegend nicht kritisch betrachten sondern „wahrgenommen“. Die krassen Ausschreitungen werden als „Hooliganproblem“ angesehen. In Deutschland wird darüber ja fast gar nicht berichtet, wenn dann nur als Agenturmeldung und derbe oberflächlich. Abschluss der Veranstaltung war die Ausrufung einer neuen „Nationalen Bewegung“ (Ruch Narodowy). Ziel ist es, bis zur Wahl 2015 nach dem Vorbild Ungarn (wohin auch die besten Kontakte bestehen) rechts neben der rechten Opposition ins Parlament einzuziehen. In der gleichen Rolle wie „jobbik“. Auch ein Aufbau eines polnischen Äquivalents zur „magyar garda“ ist in Planung. Unsere Demo war mit 800 TeilnehmerInnen (die aus dem ganzen Land angereist waren) recht überschaubar aber sicher, laut und angenehm…“ aus einer Rundmail zu dieser Demonstration in Warschau, in der auch auf den Bericht „Marsz Niepodległości 2012: Hymn, Rota i race pod pomnikiem Dmowskiego“ in der Polska Times vom 11. November 2012 verwiesen wird, wegen der Fotos auch für nicht polnisch sprechende verständlich... „ weiterlesen »
"Mit 30.000 TeilnehmerInnen fand hier gestern der mit Abstand größte faschistische und nationalistische Aufmarsch Europas statt. Delegationen faschistischer Organisationen aus folgenden Ländern nahmen teil und waren u.a. seit Freitagabend in der Stadt und auch an Attacken auf Leute beteiligt: Kroatien, Spanien, Italien, Ungarn (Magyar Garda), Rumänien, Serbien, Tschechien, Slowakei.... Man weiterlesen »

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Russland »
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Repressionskampagne gegen Linke: Solidarität gefragt
„Heute wenden wir, die Repräsentant_innen von russischen linken Organisationen, uns mit einem Aufruf zur Solidarität an unsere Genoss_innen überall auf der Welt. Dieser Aufruf und eure Antwort darauf sind für uns sehr wichtig. Zur Zeit haben es nicht mit einem weiteren Fall der Verurteilung von Unschuldigen durch die russische Straf„justiz“ oder einem weiteren Fall zu tun, wo menschliches Leben durch den repressiven Staatsapparat zerbrochen wird. Jetzt haben die Behörden gegen uns eine Repressionskampagne gestartet, die in der jüngeren Geschichte Russlands ohne Beispiel ist, eine Kampagne, deren Ziel es ist, die Linke als organisierte politische Kraft auszulöschen. Die vor kurzem vorgenommenen Verhaftungen, Bedrohungen, Prügeleien, aggressiven Medienangriffe und Schritte zur Illegalisierung von linken Gruppen deuten allesamt auf eine neue generelle Strategie seitens der Behörden, die viel grausamer und viel weniger absehbar ist als vorher“ – so beginnt der „Aufruf zur Beteiligung an den internationalen Solidaritätstagen gegen politische Repression in Russland“ von Rossiskoje sozialistitscheskije dwishenije (RSD, Russische Sozialistische Bewegung), Awtonomoje dejstwije (Autonome Aktion) und Lewy front (Linke Front) vom 12. November 2012 zur internationalen Solidarität, in deutscher Übersetzung bei der isl. weiterlesen »
"Heute wenden wir, die Repräsentant_innen von russischen linken Organisationen, uns mit einem Aufruf zur Solidarität an unsere Genoss_innen überall auf der Welt. Dieser Aufruf und eure Antwort darauf sind für uns sehr wichtig. Zur Zeit haben es nicht mit einem weiteren Fall der Verurteilung von Unschuldigen durch die russische Straf„justiz“ weiterlesen »

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Indien »
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Apollo-Reifen: Auch hier Kampf um neue Gewerkschaft
„Nach einem 17-tägigen Arbeitsstillstand im Apollo-Werk in Limda (bei Vadodara; Bundesstaat Gujarat) werden dort jetzt wieder komplett Diagonalreifen gefertigt. Wie es dazu in lokalen Medien heißt, habe das Apollo-Management eine Übereinkunft mit den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmervertretern unterzeichnet. Danach sollen die Verhandlungen zwischen den Vertretern der Tarifparteien wieder aufgenommen werden, sobald auch wieder Reifen produziert würden. Zuvor hatte die Regierung des Bundesstaates Gujarat den Streik für illegal erklärt. Die Arbeiter kämpfen für die Anerkennung einer weiteren, vierten Gewerkschaft am Produktionsstandort. In Limda/Vadadora kann Apollo täglich rund 300 Tonnen Reifen fertigen; in den vergangenen 17 Tagen war dies lediglich ein Drittel.“ – Die Meldung „Apollo-Arbeiter beenden 17-tägigen Streik“ in Reifenpresse vom 12. November 2012 weiterlesen »
"Nach einem 17-tägigen Arbeitsstillstand im Apollo-Werk in Limda (bei Vadodara; Bundesstaat Gujarat) werden dort jetzt wieder komplett Diagonalreifen gefertigt. Wie es dazu in lokalen Medien heißt, habe das Apollo-Management eine Übereinkunft mit den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmervertretern unterzeichnet. Danach sollen die Verhandlungen zwischen den Vertretern der Tarifparteien wieder aufgenommen werden, sobald weiterlesen »

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Dominikanische Republik »
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Wenn der IWF kommt, sterben Menschen…
…entweder, weil sie zum Hungern verurteilt werden, oder gleich: Wenn sie von der Polizei bei Protestdemonstrationen erschossen werden, wie jetzt der 22-jährige Student Willy Flores bei Protesten gegen die Steuererhöhungen, mit denen der Haushalt saniert werden soll, geschehen am Tag des Besuchs durch eine IWF-Delegation, wird in dem Bericht „Estudiante dominicano murió en protestas contra aumento de impuestos“ am 09. November 2012 bei kaosenlared unterstrichen. weiterlesen »
...entweder, weil sie zum Hungern verurteilt werden, oder gleich: Wenn sie von der Polizei bei Protestdemonstrationen erschossen werden, wie jetzt der 22-jährige Student Willy Flores bei Protesten gegen die Steuererhöhungen, mit denen der Haushalt saniert werden soll, geschehen am Tag des Besuchs durch eine IWF-Delegation, wird in dem Bericht "weiterlesen »

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Südafrika »
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Brennende Weinberge
Die seit über eine Woche andauernde Streikbewegung in der südafrikanischen Weinregion Western Cape ist die nächste Auseinandersetzung, die weitreichende gesellschaftliche folgen haben kann: Die Forderung ist einfach – 150 statt 70 Rand Mindestlohn am Tag. Der massive Polizeieinsatz ist dafür umso teuerer, finanziell wie politisch. Der Artikel „The day the Cape winelands burned“ von Rebecca Davis & Kate Stegemann am 15. November 2012 beim Daily Maverick gibt einen Überblick über die Entwicklung der Auseinandersetzung – die einen ersten üblen Höhepunkt hatte, als ein Weingutbesitzer auf streikende schoss – und heute morgen gibt es bislang unbestätigte emails, die Polizei habe mindestens einen, bis zu drei Streikende erschossen… weiterlesen »
Die seit über eine Woche andauernde Streikbewegung in der südafrikanischen Weinregion Western Cape ist die nächste Auseinandersetzung, die weitreichende gesellschaftliche folgen haben kann: Die Forderung ist einfach - 150 statt 70 Rand Mindestlohn am Tag. Der massive Polizeieinsatz ist dafür umso teuerer, finanziell wie politisch. Der Artikel "The weiterlesen »

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Europa
Auftakt zu mehr?
Es war eine Neuerung: Der erste gemeinsame südeuropäische Streiktag und europäische Aktionstag. Zu dem neben dem EGB auch die Gewerkschaftsverbände mobilisierten, die dem WGB angeschlossen sind, wie auch alternative transnationale Zusammenschlüsse und zahlreiche größere und kleinere Selbstorganisationen prekär Lebender in mehreren Ländern, sowie unterschiedlichste soziale Bewegungen in allen Ländern. Alle die einen „Fehlschlag“ herausposaunten, wie die betroffenen Regierungen und die Medien des bürgerlichen Mainstream, schwiegen spätestens am Abend, als riesige Demonstrationen in mehreren Ländern und in zahllosen Städten stattfanden. Die EU-Demokratie zeigte derweil einmal mehr ihr uniformiertes Antlitz: Polizeirepression allüberall, meist allerdings erfolglos. Einen allerersten Versuch Bilanz zu ziehen, stellt unsere aktuelle Materialsammlung „N14 – die Erste?“ vom 15. Nobember 2012 dar. weiterlesen »
Generalstreik in SüdeuropaEs war eine Neuerung: Der erste gemeinsame südeuropäische Streiktag und europäische Aktionstag. Zu dem neben dem EGB auch die Gewerkschaftsverbände mobilisierten, die dem WGB angeschlossen sind, wie auch alternative transnationale Zusammenschlüsse und zahlreiche größere und kleinere Selbstorganisationen prekär Lebender weiterlesen »

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WM-Vorbereitung in Brasilien: Soziale Säuberung für reiche Fans
Für die WM 2014 wurden in Brasilien viele Armenviertel geräumt. Das nächste Opfer: Rios Indianermuseum. Es soll dem neuen Maracanã-Stadion weichen. Artikel von Andreas Behn in der TAZ vom 15.11.2012 weiterlesen »
Für die WM 2014 wurden in Brasilien viele Armenviertel geräumt. Das nächste Opfer: Rios Indianermuseum. Es soll dem neuen Maracanã-Stadion weichen. Artikel von Andreas Behn in der TAZ  vom 15.11.2012 externer Link

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Portugal »
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N14 – Generalstreik in (Süd)Europa – auch in Portugal
Am 14. November wird in Portugal, Spanien, Zypern, Malta – und vielleicht auch in Italien gestreikt: Ein eintägiger (süd)europäischer Generalstreik aus Protest gegen die Austeritätspolitik der EU. Unser Dossier über die Aktivitäten in Portugal weiterlesen »
N14 - Generalstreik in (Süd)Europa!

Dossier

Am 14. November 2012 gab es den ersten koordinierten Streik- und Aktionstag in (fast) ganz Europa gegen die Austeritätspolitik der EU. Siehe dazu International > Europa und für Portugal:

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