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Food direct – und viele andere Initiativen
Nahrungsmittel vom Erzeuger direkt auf den Tisch – wird billiger. In einem Land, das zunehmend von Verarmung gekennzeichnet ist wichtig. Diese und andere Intitiativen werden beschrieben in dem Beitrag „Organising to survive in Greece“ von Tonia Katerini in der Dezemberausgabe 2012 von red pepper. weiterlesen »
Nahrungsmittel vom Erzeuger direkt auf den Tisch - wird billiger. In einem Land, das zunehmend von Verarmung gekennzeichnet ist wichtig. Diese und andere Intitiativen werden beschrieben in dem Beitrag "Organising to survive in Greeceexterner Link weiterlesen »

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Indonesien »
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Wenn „plötzlich“ die Arbeiterbewegung in den Schlagzeilen steht…
Indonesien ist kein Land, das in BRD-Medien besondere Aufmerksamkeit geniesst – bisher. Dabei gibt es international beispielsweise durchaus Diskussionen, ob aus den BRICS-Staaten (also die koordinierte Zusammenarbeit von Brasilien, Russland, Indien und China, zu der Südafrika dann eingeladen wurde) nicht demnächst, etwa bis 2015, BRICSIT werden wird: Plus Türkei und eben Indonesien. Der wirtschaftliche Aufschwung verschafft auch der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung neue Handlungsmöglichkeiten – wobei nie zu vergessen ist, dass es sich historisch um die Arbeiterbewegung handelte, die ausserhalb sozialistischer Staaten die mit Abstand stärkste KP hervorgebracht hatte. Zehntausende von Gewerkschaftsfunktionären wurden beim grossen Massaker des Faschisten Suharto getötet. Erst allmählich erholt sich eine Gewerkschaftsbewegung nach der langen Diktatur davon – aber sie erreicht jetzt, nach dem Generalstreik und einer ganzen Kette von Streiks und Protesten gegen prekäre Beschäftigung und für die Erhöhung des Mindestlohns, erstmals wieder die Schlagzeilen der bürgerlichen Presse – der Tenor ist wie zu erwarten, nur es bleibt eben die Tatsache, dass es diese Schlagzeilen nun wieder gibt. Ein Beispiel dafür ist der Artikel „Nation’s ‘elitist’ labor movement is consumed by factionalism“ von Ridwan Max Sijabat am 10. Dezember 2012 in der Jakarta Post. weiterlesen »
Indonesien ist kein Land, das in BRD-Medien besondere Aufmerksamkeit geniesst - bisher. Dabei gibt es international beispielsweise durchaus Diskussionen, ob aus den BRICS-Staaten (also die koordinierte Zusammenarbeit von Brasilien, Russland, Indien und China, zu der Südafrika dann eingeladen wurde) nicht demnächst, etwa bis 2015, BRICSIT werden wird: Plus Türkei und weiterlesen »

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Ägypten »
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„Sagt Nein!“
Kein Boykott, sondern Teilnahme am Referendum – beschloss eine Koordination zumindest des Großteils der Opposition gegen die neue Verfassung, die weitgehend von der Muslim-Brüderschaft ausgearbeitet worden ist: „Das Oppositionsbündnis, dem auch Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei angehört, hatte in den vergangenen Tagen heftig darüber diskutiert, ob es besser sei, mit «Nein» zu stimmen oder den Urnengang zu boykottieren. Nachdem Mursi trotz einer Welle von Protestaktionen eine Verschiebung des Referendums um zwei Monate abgelehnt hatte, setzte sich nun aber die Ansicht durch, dass es doch besser sei, an der Abstimmung teilzunehmen. Die Jugend-Revolutionsbewegung 6. April veröffentlichte am Mittwoch ein Lied mit dem Titel «Sag Nein zur Verfassung». Ein Großteil der Richter weigert sich aus Protest gegen Mursis Machtpolitik, das Referendum zu überwachen. Deshalb sollen nun auch Staatsanwälte als Wahlleiter herangezogen werden. Außerdem ordnete Mursi am Mittwoch an, dass die Abstimmung in zwei Etappen stattfinden soll. In Kairo und neun weiteren Provinzen wird am kommenden Samstag abgestimmt, in den anderen Provinzen erst eine Woche später“ – aus der dpa-Meldung „Verfassung – Präsident: Ägyptens Opposition zum Referendum: «Sagt Nein!»“ externer Link hier am 12. Dezember 2012 beim newsticker der Süddeutschen Zeitung. Siehe dazu auch: weiterlesen »
Kein Boykott, sondern Teilnahme am Referendum - beschloss eine Koordination zumindest des Großteils der Opposition gegen die neue Verfassung, die weitgehend von der Muslim-Brüderschaft ausgearbeitet worden ist: "Das Oppositionsbündnis, dem auch Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei angehört, hatte in den vergangenen Tagen heftig darüber diskutiert, ob es besser sei, mit «Nein» zu weiterlesen »

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Tunesien
Generalstreik: Abgesagt. Abkommen: Abgeschlossen
Artikel von Bernard Schmid vom 14.12.2012 – Teil 3: Am gestrigen Donnerstag in Tunesien: Generalstreik abgesagt Stattdessen hatte der stärkste Gewerkschaftsdachverband, die UGTT, am Vortag in zähen Verhandlungen mit der Regierung eine Vereinbarung getroffen. Dazu eine aktuelle kurze Einschätzung. Ausführlicheres zu den Hintergründen, vor und nach dieser Entscheidung der UGTT, folgt in den nächsten Tagen… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 14.12.2012 – Teil 3

Am gestrigen Donnerstag in Tunesien: Generalstreik abgesagt

Stattdessen hatte der stärkste Gewerkschaftsdachverband, die UGTT, am Vortag in zähen Verhandlungen mit der Regierung eine Vereinbarung getroffen. Dazu eine aktuelle kurze Einschätzung. Ausführlicheres zu den Hintergründen, vor und nach dieser Entscheidung der UGTT, weiterlesen »

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Spanien »
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Wenn Dein Kind 4 Jahre ist, kann es auch unter der Brücke schlafen…
Rund 400.000 Zwangsvertreibungen aus Wohnungen gab es seit 2008 in Spanien – und seit nun auch schon längerer Zeit ständig wachsenden Widerstand, mehrere organisierte Zusammenschlüsse die den Kampf dagegen führen – und eine veränderte öffentliche Meinung, nicht zuletzt durch eine Reihe von Verzweiflungstaten, wie Selbstmorde – von denen längst nicht alle bekannt werden. Jetzt haben die etablierten Parteien versucht darauf zu reagieren, indem sie bestimmte Grenzen setzen: Eine Familie etwa, die Kinder bis zu drei Jahren hat, kann nicht ohne weiteres vertrieben werden. Was in dem Beitrag „Desahucios o la cara más dura de la crisis capitalista“ des Aktivisten Julio Jimenez am 12. Dezember 2012 bei kaosenlared logischerweise zur berechtigten Frage führt, ob das Kind also mit 4 sehr wohl vertrieben werden kann. weiterlesen »
Rund 400.000 Zwangsvertreibungen aus Wohnungen gab es seit 2008 in Spanien - und seit nun auch schon längerer Zeit ständig wachsenden Widerstand, mehrere organisierte Zusammenschlüsse die den Kampf dagegen führen - und eine veränderte öffentliche Meinung, nicht zuletzt durch eine Reihe von Verzweiflungstaten, wie Selbstmorde - von denen längst nicht weiterlesen »

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Zwei Jahre Haft für SAT Funktionär?
Vor mehr als drei Jahren, im Oktober 2009, gab es einen landesweiten Protesttag der Landarbeiter, an dem sich in Sevilla die andalusische SAT führend beteiligte, unter anderem durch eine versuchte Blockade der Schnelltrasse Sevilla-Madrid und eine Besetzung der regionalen Medienanstalt RTVA. Nun soll deswegen Diege Canamero, Generalsekretär der SAT angeklagt werden: Das Innenministerium betreibt eine Anklage die für zwei Jahre Gefängnis plus Geldstrafe plädiert, wird in dem kurzen Bericht „Represión en Andalucía: La Fiscalía pide dos años de cárcel para Cañamero“ externer Link hervorgehoben. weiterlesen »
Vor mehr als drei Jahren, im Oktober 2009, gab es einen landesweiten Protesttag der Landarbeiter, an dem sich in Sevilla die andalusische SAT führend beteiligte, unter anderem durch eine versuchte Blockade der Schnelltrasse Sevilla-Madrid und eine Besetzung der regionalen Medienanstalt RTVA. Nun soll deswegen Diege Canamero, Generalsekretär der SAT angeklagt weiterlesen »

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Lehrerstreik in der Slowakei – eine Hängepartie?
Die Regierung hat gesprochen: 5% mehr für alle und fertig. Was die Vorstände der Lehrergewerkschaft in eine echte Bredouille bringt – sie hatten schliesslich beschlossen, den Streik für neue Verhandlungen auszusetzen. Der aber ging nicht nur um 10% Gehaltserhöhung, sondern auch darum, im Staatshaushalt dem Erziehungswesen insgesamt mehr Spielraum zu geben. Der Artikel „Teachers reject pay offer“ von Michaela Terenzani und Beata Balogová am 07. Dezember 2012 im Slovak Spectator berichtet davon, dass die Gewerkschaft OZ PŠaV die angebotene Gehaltserhöhung als den Forderungen nicht angemessen beurteilt und angekündigt hat, in der darauf folgenden – also dieser – Woche mit rollierenden Streiks fortzufahren. Hingegen hat der Gewerkschaftsverband KOZ die Lehrergewerkschaft aufgefordert, das Angebot der Regierung Fico anzunehmen. In dem Artikel wird aber auch die Kritik – und die Mobilisierungsarbeit – der neu gegründeten Lehrergewerkschaft NŠO dargestellt, deren Mitglieder vor allem eben aus der OZ PŠaV kommen und die gegenwärtig Zulauf habe, weil eben die Art der Streikführung – oder nicht Streikführung – bei vielen LehrerInnen umstritten erscheint. Auch die Aktivität der Initiative Lehrer 2020 – die sich für eine wesentliche Verbesserung des Erziehungswesens einsetzt, wofür ihrer Ansicht nach gute Arbeitsbedingungen für LehrerInnen eine wesentliche Voraussetzung sei – werden in dem Artikel geschildert. weiterlesen »
Die Regierung hat gesprochen: 5% mehr für alle und fertig. Was die Vorstände der Lehrergewerkschaft in eine echte Bredouille bringt - sie hatten schliesslich beschlossen, den Streik für neue Verhandlungen auszusetzen. Der aber ging nicht nur um 10% Gehaltserhöhung, sondern auch darum, im Staatshaushalt dem Erziehungswesen insgesamt mehr Spielraum zu weiterlesen »

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Empörung total
Offiziell registriert: 35 Demonstrationen an 18 Orten in drei Wochen – 70.000 Menschen auf den Straßen: Eine enorme Anzahl für eine so kleines Land und erst recht für eines, das so lange als „ruhig und erfolgreich“ galt. Galt: Denn die Empörung ist weit verbreitet – und die Proteste spontan. Und so mussten auch SlowenInnen die europäische Demokratie kennenlernen: 284 Festnahmen. Ein Überblick und kommentar der Anarchistischen Föderation in Slowenien ist „Mass revolts in Slovenia“ am 11. Dezember 2012 bei a-infos. (Im Artikel gibt es auch einen Link zu Videos der Aktionen). weiterlesen »
Offiziell registriert: 35 Demonstrationen an 18 Orten in drei Wochen - 70.000 Menschen auf den Straßen: Eine enorme Anzahl für eine so kleines Land und erst recht für eines, das so lange als "ruhig und erfolgreich" galt. Galt: Denn die Empörung ist weit verbreitet - und die Proteste spontan. Und weiterlesen »

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Frankreich »
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Leiharbeit – auf französisch
„Fremder, kommst Du in die französische Hauptstadt, sage, Du habest Sie gesehen: Paris, seine historischen Gebäude, seine Museen – seine Zeitarbeitsfirmen. Wer vom Pariser Ostbahnhof aus in Richtung Place de la République spaziert, wird über mehrere Hundert Meter hinweg fast nur an Zeitarbeitsbüros vorbeikommen. Den Boulevard Magenta entlang haben sich Dutzende solcher agences d’intérim niedergelassen. Dazwischen liegen ein paar Apotheken, Werbebüros oder Niederlassungen von Modefirmen. So sieht es dort sei mindestens zwei Jahrzehnten aus. In den letzten Jahren, vor allem von 2009 bis 2011, bot sich allerdings bisweilen ein ungewohntes Bild. Kartons und mitunter Matratzen waren vor den Eingängen der Zeitarbeitbüros ausgebreitet. Menschen schlürften dort Kaffee und diskutierten. Manchmal sah man auch in den Abendstunden im Inneren Menschen, die sich beim Beten niederbeugten: Vor allem Westafrikaner, muslimische Senegalesen und Malier, verrichteten hier ihr Gebet. Und sie taten es deswegen in den Räumen der Leiharbeitsfirmen, weil sie diese besetzt hatten“ – so beginnt der Beitrag „Auch an der Seine: Leihst’ mir mal ’ne Arbeitskraft?“ von Bernard Schmid, überarbeitete Langfassung vom 14. Dezember 2012. weiterlesen »
"Fremder, kommst Du in die französische Hauptstadt, sage, Du habest Sie gesehen: Paris, seine historischen Gebäude, seine Museen – seine Zeitarbeitsfirmen. Wer vom Pariser Ostbahnhof aus in Richtung Place de la République spaziert, wird über mehrere Hundert Meter hinweg fast nur an Zeitarbeitsbüros vorbeikommen. Den Boulevard Magenta entlang haben sich weiterlesen »

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Gewerkschaftskonferenz: Zersplitterung aufheben – Privatisierung bekämpfen
Eine gewerkschaftliche Tagung der trotzkistisch orientierten Gruppe Arbeiterkampf wäre vielleicht nicht unbedingt ein Treffen, das über Grenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt: Der Zustand der kroatischen Gewerkschaftsbewegung aber macht jede Anstrengung wichtig: eine weitgehende Zersplitterung ist vor allem zu registrieren. Die „Déclaration de la conférence syndicale de Zagreb“ ist vom 25. November 2012 und jetzt bei europe-solidaire publiziert: Alle gewerkschaftlichen Kämpfe sollen unterstützt werden, im Kampf gegen die Privatisierung, sei sie der Gesetzeslage entsprechend oder illegal. weiterlesen »
Eine gewerkschaftliche Tagung der trotzkistisch orientierten Gruppe Arbeiterkampf wäre vielleicht nicht unbedingt ein Treffen, das über Grenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt: Der Zustand der kroatischen Gewerkschaftsbewegung aber macht jede Anstrengung wichtig: eine weitgehende Zersplitterung ist vor allem zu registrieren. Die "Déclaration de la conférence syndicale de Zagrebweiterlesen »

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Irland »
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The Great hunger – again?
Zurück zu den Katastrophenzeiten? Der nächste irische Sparhaushalt wurde dieser Tage trotz wachsender Proteste verabschiedet – und es gäbe zunehmend mehr Menschen, die nicht mehr den ganzen Tag die Wohnung heizen, weil dies zu teuer werde, schreibt in „Ireland Under Austerity“Autor CAOIMHGHIN Ó CROIDHEÁIN am 10. Dezember 2012 in counterpunch. So könne es kommen, meint er, dass sich zu den Erwerbslosen einer zugesellen müsse: Die Labor Party, an der Regierung mit den Konservativen, kürzt eifrig mit… weiterlesen »
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Staatsgeheimnis, Teil 2: Die Meinungen der shop stewards
Wenn, wie berichtet, das Staatsgeheimnis Nummer 1 des regierenden Gewerkschaftsbundes die Zahl der übrig gebliebenen Mitglieder der Bergarbeitergewerkschaft NUM ist, so gibt es bereits ein weiteres: Während der COSATU-Vorstand auf seinem kürzlich durchgeführten Kongress wenig Mühe hatte, die Position „Wiederwahl von Jacob Zuma als ANC-Vorsitzender“ auf dem nun anstehenden ANC-Kongress durchzusetzen (was auch bedeutet: Präsidentschaftskandidat) ergab eine Meinungsumfrage unter 2.000 shop stewards ein ganz anderes Bild: Ein großer Teil dieser Aktiven der Basisorganisation (von weitem am ehesten mit Vertrauensleuten zu vergleichen – aber eigentlich nur von weitem) wollen die Gründung einer eigenen Arbeiterpartei. Nun ist das Editorial „A slap in the face for union elite“ am 12. Dezember 2012 im Business Day natürlich das einer Wirtschaftszeitung für Kapitalismusfans. Könnte man jetzt damit abtun, wenn nicht, ja wenn diese Erhebung nicht vom als seriös betrachteten Forum for Public Dialogue durchgeführt worden wäre: Und zwar im Auftrag – der COSATU. Und wenn diese dann anschliessend nicht mit den Ergebnissen herausrücken wollte…Aber auch der dritte Regierungskoalitionär kommt nicht gut weg: Die shop stewards waren immer eine der Hochburgen des Einflusses der KP Südafrikas. Heute antwortet die große Mehrheit von ihnen, sie hätten kein Vertrauen in die SACP… weiterlesen »
Wenn, wie berichtet, das Staatsgeheimnis Nummer 1 des regierenden Gewerkschaftsbundes die Zahl der übrig gebliebenen Mitglieder der Bergarbeitergewerkschaft NUM ist, so gibt es bereits ein weiteres: Während der COSATU-Vorstand auf seinem kürzlich durchgeführten Kongress wenig Mühe hatte, die Position "Wiederwahl von Jacob Zuma als ANC-Vorsitzender" auf dem nun anstehenden ANC-Kongress weiterlesen »

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Staatsgeheimnis Mitgliederzahl
„Vor der Untersuchungskommission zum Marikana-Massaker versucht eine NUM-Delegation dieser Tage nun fieberhaft, die Erschießung zweier Arbeiter durch NUM-Funktionäre zu widerlegen. Ein wirklich überzeugendes Ergebnis wird es dazu nach der Verhaftung etlicher Zeugen vermutlich nie geben, doch die Bergarbeiter haben ihr Urteil ohnehin längst gefällt. Die zu Jahresbeginn mit 360000 Mitgliedern stärkste Einzelgewerkschaft Südafrikas ist nach Massenaustritten während der Streiks um mehr als die Hälfte geschrumpft. Das behaupten zumindest politische Analytiker in Südafrika – die NUM selbst schweigt zu den Zahlen. Wenn sich die südafrikanische Gewerkschaftsbewegung nicht grundlegend neu orientiert, könnte sich diese Tendenz bald auch in anderen Bereichen bemerkbar machen“ – so schliesst der Artikel „Am Scheideweg“ von Christian Selz am 05. Dezember 2012 in der jungen welt. weiterlesen »
"Vor der Untersuchungskommission zum Marikana-Massaker versucht eine NUM-Delegation dieser Tage nun fieberhaft, die Erschießung zweier Arbeiter durch NUM-Funktionäre zu widerlegen. Ein wirklich überzeugendes Ergebnis wird es dazu nach der Verhaftung etlicher Zeugen vermutlich nie geben, doch die Bergarbeiter haben ihr Urteil ohnehin längst gefällt. Die zu Jahresbeginn mit 360000 Mitgliedern weiterlesen »

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Tschad
Streik im öffentlichen Dienst: zuerst ging es nur um Lohn…
Es gab ein Abkommen: Im November 2011 unterzeichneten es die Regierung und fünf Gewerkschaftsverbände – Lohnerhöhung ab Juli 2012. Als der Juli kam: Pustekuchen. Daraufhin gab es Proteste und Warnstreiks, ohne dass die Regierung reagiert hätte – also Streik, zumindest vom stärksten Verband UST: Dieser dauerte nun schon zwölf Wochen. In der letzten Woche fühlte sich die Regierung noch stark: Der Arbeitsminister kündigte offiziell das ohnehin nie eingehaltene Abkommen vom letzten Jahr und startete gleichzeitig eine Kampagne, der Streik schädige nur die Menschen. Die Reaktion war eindeutig: Erstens kündigten weitere Gewerkschaftsverbände an, nunmehr ebenfalls zum Streik aufzurufen und zweiten organisierten die UST und zahlreiche Gruppierungen der sogenannten Zivilgesellschaft in N’Djamena einen „Tag der ausgestorbenen Stadt“ der sich als überaus wirksam erwies – selbst die Behörden die, neben den Banken als einzige geöffnet hatten, hatten keine Besucher…Daraufhin hat sich nun der Präsident eingeschaltet und die Gewerkschaften in seinen Palast eingeladen, wo er ihnen versprach, sich persönlich für die Einhaltung des Abkommens einzusetzen, denn der Streik müsse nun ein Ende finden. Im Laufe dieser Woche sollen die Streikenden auf Versammlungen entscheiden, wie weit sie dem Präsidenten vertrauen, wird in dem Bericht „Grève de l’Ust: Les centrales syndicales chez le PM“ am 12. Dezember 2012 im Journal du Tchad bekannt gegeben (die Überschrift kommt daher, dass der Regierungschef die Gewerkschaften dann unmittelbat nach dem Präsidenten empfing). weiterlesen »
Es gab ein Abkommen: Im November 2011 unterzeichneten es die Regierung und fünf Gewerkschaftsverbände - Lohnerhöhung ab Juli 2012. Als der Juli kam: Pustekuchen. Daraufhin gab es Proteste und Warnstreiks, ohne dass die Regierung reagiert hätte - also Streik, zumindest vom stärksten Verband UST: Dieser dauerte nun schon zwölf Wochen. weiterlesen »

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Gewerkschaften im Sinkflug?
Der National Congress of Labour galt sehr lange Zeit als einer der stärksten Föderationen Afrikas, stark vertreten in allem, was mit Öl zu tun hat und im öffentlichen Dienst. Zu letzterem hat sich gerade ein Herr Sanusi geäussert – seine Zeichens Gouverneur der Zentralbank. Wenn man die Hälfte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst entlassen würde, wäre die Qualität dieselbe wie jetzt und Nigeria hätte Geld zur Entwicklung der Infrastruktur…Der NLC gab eine obligatorische Presseerklärung ab und sonst passierte eben gar nichts. Wie auch nichts passiere, wenn die Universitäten des Landes ihre Studiengebühren massiv erhöhen – oder wenn die Regierung das sogenannte Abkommen mit Füßen tritt, das der NLC als Grund nahm den Generalstreik Anfang des Jahres – gegen die Explosion der Transportkosten – zu beenden. Und wie gar nichts passiere, wenn das politische Establishment des Landes die Prekarisierung der Beschäftigung extrem massiv betreibe. Und alles, was für den NCL gelte, gelte auch für den Gewerkschaftsbund TUC. Adewale Stephen, Historiker an der Universität Ile Ife kritisiert in seinem Beitrag „Diminishing relevance of Nigerian unionists“ vom 05. Dezember 2012 in Pambazuka den NLC genau in dem Tenor der Überschrift: Der NLC und der TUC werden immer unwichtiger. Für die sozialen und politischen Gegner. Für kämpferische Einzelgewerkschaften. Und: Für die Arbeiter… weiterlesen »
Der National Congress of Labour galt sehr lange Zeit als einer der stärksten Föderationen Afrikas, stark vertreten in allem, was mit Öl zu tun hat und im öffentlichen Dienst. Zu letzterem hat sich gerade ein Herr Sanusi geäussert - seine Zeichens Gouverneur der Zentralbank. Wenn man die Hälfte der Beschäftigten weiterlesen »

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