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Euro-"Rettung" und ihre Gipfel
Deutsche „Rettungsroutine“ – oder doch einfach wieder der/die „hässliche Deutsche“
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.12.2012

Und wo bleibt Frankreich?

Ich habe mir erlaubt, dir noch schnell einen kleinen Kommentar zu dem letzten europäischen Gipfel-Ereigniss in Brüssel „zusammenzustellen“ – indem ich einen etwas unpräzisen – oder einfach Deutschland „verherrlichenden“ – Artikel von Martin Winter in der SZ durch „Eigenes“, um es konkreter werden zu lassen, noch unterlegt habe. Aber es heißt hier nur sehr oberflächlich, „einen Modus Vivendi zwischen Angela Merkel und Francois Holland finden“, ohne die jeweiligen Interessen – vor allem Deutschlands (= wir sind ja deutsche Zeitungsleser und sollten das wissen!) – deutlicher zu umreißen. Denn das große Fragezeichen bleibt immer wieder in der jetzigen Situation Frankreich: „Man mag sich fragen, wie lange diese freiwilige Unterordnung Frankreichs unter die deutschen Vormacht-Interessen wohl andauern wird?“ (so fragt der britische Historiker Perry Anderson unter der Überschrift „Europas Preis und Ehre“ in der jetzigen Dezember-Ausgabe von „Le Monde Diplomatique“)… weiterlesen »
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.12.2012

Und wo bleibt Frankreich?

Ich habe mir erlaubt, dir noch schnell einen kleinen Kommentar zu dem letzten europäischen Gipfel-Ereigniss in Brüssel "zusammenzustellen" - indem ich einen etwas unpräzisen - oder einfach Deutschland "verherrlichenden" - Artikel von Martin Winter in der SZ durch "Eigenes", weiterlesen »

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Festung EU
EU-Aufnahmerichtlinie gegen Aufnahme
  • Schikanieren von Flüchtlingen wird im Januar mit einer neuen Aufnahmerichtlinie fortgesetzt „Denen, die gar nichts haben, gehen Union und FDP gemeinsam an den Kragen. Die SPD macht dabei mit – zumindest in Brüssel Während in Berlin in der Vorweihnachtszeit gut verdienende Regierungspolitiker über die weitere Reduzierung der Zahlungen an Asylbewerber nachdenken, droht gleich nach Weihnachten neues Leid. Dieses Mal aus Brüssel. Dort wird den bisherigen Planungen zufolge an diesem Tag über eine neue EU-einheitliche „Aufnahmerichtlinie“ abgestimmt…“ Artikel von Helmut Lorscheid in telepolis vom 15.12.2012
  • Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Asylbewerbern Der Entwurf vom 27. September 2012
  • NEIN zur Inhaftierung von Flüchtlingen! Diese „Aufnahme“-Richtlinie verdient ihren Namen nicht! „Mit dieser E-Mail-Aktion werden die deutschen EU-Abgeordneten dazu aufgefordert, am 14. Januar 2013 gegen die EU-Aufnahmerichtlinie zu stimmen. Die Richtlinie kommt einem europaweiten Freibrief zur Inhaftierung von Asylsuchenden gleich. In Griechenland, Malta, Ungarn und in anderen Staaten werden Flüchtlinge direkt an der Grenze festgenommen. Oft bleiben sie monatelang eingesperrt. Mit der geplanten EU-Aufnahmerichtlinie soll diese menschenverachtende Praxis eine europarechtliche Grundlage erhalten…“ Zur Aktion von Pro Asyl auf der Sonderseite „Flucht ist kein Verbrechen“
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  • Schikanieren von Flüchtlingen wird im Januar mit einer neuen Aufnahmerichtlinie fortgesetzt „Denen, die gar nichts haben, gehen Union und FDP gemeinsam an den Kragen. Die SPD macht dabei mit - zumindest in Brüssel Während in Berlin in der Vorweihnachtszeit gut verdienende Regierungspolitiker über die weitere Reduzierung der Zahlungen weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Indonesien
Do Mizuno & Adidas know how their shoemakers are being treated?
“Plenty are bruised. There’s even a woman with broken bones after a police officer picked her up and threw her. This was the situation of the peaceful protest conducted by 2000 employees of PT Panarub Dwikarya, that produces Mizuno and Adidas shoes, Last July. 90% of their employees are mothers which are breadwinner for their families. After they were thrown out using tear-gasses and pushed out by police trucks, involving the police, security and hired thugs, 1300 of us were forcefully “resigned”. Because if they fire us, of course they would have to pay severance. (…) Several times we’ve sent letters to the Workforce Department in Tangerang about these violations of rights, but there was never a response. Mizuno and Adidas have publicly commited to protecting worker’s rights. Though in their agreements, no clear sanctions were mentioned. Its time they turn this commitment into reality by giving sanctions to Panarub Dwikarya in the form of order cuts…” Die Petition kann unterschrieben warden bei Change.org weiterlesen »
Quelle:  Die Petition kann unterschrieben warden bei Change.org externer Link “Plenty are bruised. There's even a woman with broken bones after a police officer picked her up and threw her. This was the situation of the peaceful weiterlesen »

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Soziale Konflikte in der Schweiz
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Politik in der Schweiz
Protest gegen die Sparpakete: «Die Zitrone ist ausgepresst»
In fast allen Kantonen schlagen die Folgen des Steuerwettbewerbs in Defizite um. Reaktion der Parlamente: Sparpakete, Leistungsabbau und geringere Löhne fürs Staatspersonal. Jetzt gehen die Betroffenen auf die Strasse. Selbst KantonspolizistInnen. Artikel von Andreas Fagetti und Jan Jirát in der WOZ vom 13.12.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Andreas Fagetti und Jan Jirát in der WOZ vom 13.12.2012 externer Link „Am Montag trat der Europäische Stabilitätsmechanismus in Kraft. Er wird mit bis zu 500 Milliarden Euro die europäischen Krisenländer weiterlesen »

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Selbstverständnis und Strategie
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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Deutsche Gewerkschaften: Wenn unser starker Arm nicht will
„Die Gewerkschaften hätten mehr Einfluss, wenn sie an einem Strang ziehen würden. Doch nicht mal in Deutschland praktizieren sie die Solidarität, die sie täglich proklamieren. Warum?…“ Artikel von Wolfgang George in der WOZ vom 13.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Wolfgang George in der WOZ vom 13.12.2012 externer Link

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Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit
Leih mir mal ’ne Arbeitskraft!
In ganz Europa haben sich Zeitarbeits­firmen etabliert. Aber die Unterschiede zwischen den Ländern sind beträchtlich. Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 externer Link

In ganz Europa haben sich Zeitarbeits­firmen etabliert. Aber die Unterschiede zwischen den Ländern sind beträchtlich.

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Leiharbeit und Gewerkschaften
Ein Job, zwei Chefs
Leiharbeit untergräbt das alte Modell der betrieblichen und gewerkschaftlichen ­Interessenvertretung. Artikel von Ernst Lohoff in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Ernst Lohoff in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 externer Link

Leiharbeit untergräbt das alte Modell der betrieblichen und gewerkschaftlichen ­Interessenvertretung.

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Frankfurter Rundschau
Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Dossier

Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens „Die Geschäftsführung der „Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH“ (Frankfurter Rundschau) hat heute beim Amtsgericht Frankfurt am Main Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Herr Rechtsanwalt Frank Schmitt, Schultze & Braun, bestellt worden…“ Pressemitteilung der Mediengruppe M. DuMont Schauberg vom 13.11.2012. Siehe dazu:
  • Beschäftigte der Frankfurter Rundschau demonstrieren am 17. Dezember in Köln vor dem Neven DuMont-Haus für Arbeitsplätze und soziale Sicherung „Beschäftigte der Frankfurter Rundschau und ihre Familien werden am Montag, dem 17. Dezember, gegen 15.00 Uhr in Köln vor der Konzernzentrale der Mediengruppe M. DuMont Schauberg im Druck- und Verlagshaus Frankfurt demonstrieren. Sie fordern Unterstützung beim Kampf um die Arbeitsplätze in Druckerei und Verlag. Soweit es im Laufe des weiteren Insolvenzverfahrens zu Kündigungen komme, müssten die Betroffenen eine faire Abfindung erhalten, die zusätzlich zu den Leistungen aus einem eventuellen Insolvenz-Sozialplan gezahlt werden müssten, sagte am Freitag (14. Dezember) Manfred Moos vom ver.di-Landesbezirk Hessen „Ein reiner Insolvenz-Sozialplan kann aus rechtlichen Gründen maximal nur 2,5 Monatslöhne als Abfindung vorsehen“, erläuterte Moos. Selbst diese minimale Abfindung werde aber nur dann gezahlt, wenn am Ende des Insolvenzverfahrens noch ausreichend Mittel vorhanden seien. Eine Lösung müsse auch für die Fälle gefunden werden, in denen bereits in der Vergangenheit Abfindungen vereinbart worden seien, deren Auszahlung aber derzeit wegen des Insolvenzverfahrens blockiert sei. (…) Die Kundgebung am 17. Dezember um 15.00 Uhr findet vor dem Neven DuMont-Haus in der Amsterdamer Straße 192 in Köln statt.“ Pressemitteilung von ver.di vom 14.12.2012
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Dossier

Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens „Die Geschäftsführung der "Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH" (Frankfurter Rundschau) hat heute beim Amtsgericht Frankfurt am Main Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Herr Rechtsanwalt Frank Schmitt, Schultze & weiterlesen »

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Ungarn
Zwischen Kampf und Flucht: Studenten und Schüler in Ungarn ringen um ihre Zukunft – Analyse und Kommentar
„Die Hochschulreform und der Umgang mit den von ihr Betroffenen, ist ein weiteres Kapitel im immer dicker werdenden Buch „Der entmündigte Bürger“ (ungarische Fassung): ein vorhandener Misstand wird nicht korrigiert, sondern der betroffene Sektor durch Leistungsabbau „beseitigt“ oder der ideologischen Zielstellung der Machthaber unterworfen. Die Betroffenen, Studenten, Lehrkräfte und Gymnasiasten wollen das nicht kampflos hinnehmen, sie wollen über ihre Zukunft mitentscheiden…“ Artikel im Pester Lloyd vom 13.12.2012 weiterlesen »
Quelle: Artikel im Pester Lloyd vom 13.12.2012  externer Link „Die Hochschulreform und der Umgang mit den von ihr Betroffenen, ist ein weiteres Kapitel im immer dicker werdenden Buch "Der entmündigte Bürger" (ungarische Fassung): ein weiterlesen »

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EU-Krise
Europäische Ökonomen appellieren für einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU
„Parallel zum EU-Gipfel in Brüssel hat die Arbeitsgruppe Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa (EuroMemo Group) am Donnerstag, den 13. Dezember 2012, das EuroMemorandum 2013 „Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich: Ein grundlegender wirtschaftspolitischer Wandel ist notwendig“ veröffentlicht. 350 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern darin gemeinsam einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Wachstum und soziale Gerechtigkeit in ganz Europa können nur mit Investitionen in Beschäftigung und nachhaltige Industrien sowie sozialer Sicherheit gelingen, so der Appell des EuroMemorandums 2013. Globale Herausforderungen wie instabile Finanzmärkte und der Klimawandel erfordern eine gemeinsame und demokratisch legitimierte Antwort der Mitgliedsstaaten der EU…“ Aus der Pressemitteilung weiterlesen »
„Parallel zum EU-Gipfel in Brüssel hat die Arbeitsgruppe Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa (EuroMemo Group) am Donnerstag, den 13. Dezember 2012, das EuroMemorandum 2013 "Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich: Ein grundlegender wirtschaftspolitischer Wandel ist notwendig" veröffentlicht. 350 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern weiterlesen »

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Medien und Gewerkschaften
Initiative Urheberrecht
Herzlich willkommen bei www.urheber.info– der Internetpräsenz der Initiative Urheberrecht! In ihr arbeiten Gewerkschaften und Verbände zusammen, die die Interessen von Urheberinnen und ausübenden Künstlern vertreten. Die Initiative versteht sich als alle Sparten kreativen Schaffens bündelndes Diskussionsforum, das auch für weitere Organisationen offen ist. Sie tritt aktiv für die Belange aller schöpferisch Tätigen ein. weiterlesen »

Quelle: Die Homepage der Initiative Urheberrecht von ver.di externer Link

Herzlich willkommen bei www.urheber.info externer Linkweiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven
»Die Aneignung der Produktionsmittel wird eine destruktive Sache sein«
„Was tun mit Callcentern und Atomkraftwerken nach der Revolution? Das US-amerikanische anarchistische Netzwerk Crimethinc plant schon mal für die Zeit danach. Zwei Mitglieder des Netzwerks sprechen darüber, welche Chancen sich aus der gegenwärtigen Krise ergeben können und was von der »Occupy«-Bewegung zu lernen ist…“ Interview von Franz Hahn in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle: Interview von Franz Hahn in der Jungle World vom 13. Dezember 2012 externer Link

„Was tun mit Callcentern und Atomkraftwerken nach der Revolution? Das US-amerikanische anarchistische Netzwerk Crimethinc plant schon mal für weiterlesen »

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Politik in Frankreich
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Die Rechte in Frankreich
Wer beherrscht die Straße?
Zwei kurze Artikel von Bernard Schmid zu aktuellen Protesten – und deren Mobilisierungsfähigkeit. Zum einen „Sozialprotest mau-flau – ein Trauerspiel“  vom 15. November 2012 über die Mobilisierung in Paris zum europäischen Aktionstag. Zum anderen „Rechts in der Offensive“  vom 15. November 2012 über Absichten und konjunktur der Rechten. weiterlesen »
Zwei kurze Artikel von Bernard Schmid zu aktuellen Protesten - und deren Mobilisierungsfähigkeit.

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Schul- und Bildungsstreiks
Überall Kahlschlag. Lehrerproteste gegen Mittelkürzungen bei Schulen in mehreren Bundesländern. Schuldenbremse liefert Ausrede für Personalabbau und Lohnsenkungen
„Am Mittwoch in Bremen, gestern in Stuttgart und demnächst bestimmt auch anderswo. Die allerorts verfehlte Schulpolitik treibt immer mehr Menschen auf die Straße. Vorgestern waren bis zu 3000 Lehrer, Eltern und Schüler bei einem »politischen Wandertag« durch die Hansestadt an der Weser gezogen. Sie fordern, den Bildungsetat 2013 um 20 Millionen Euro aufzubessern…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 14.12.2012 weiterlesen »

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Tarifpolitische Bilanzen
WSI zieht Tarifbilanz 2012: Höhere Tarifabschlüsse – Tarifregelungen zu Leiharbeit, Übernahme und Demografie
„Die Tarifabschlüsse im Jahr 2012 liegen erkennbar über denen des Vorjahres. In zahlreichen Branchen sehen die Abschlüsse für dieses Jahr Tarifsteigerungen zwischen 3 und 4 Prozent vor. In der Metall- und Elektroindustrie setzte die IG Metall im Mai eine Tariferhöhung von 4,3 Prozent bei einer Laufzeit von 13 Monaten durch, in der chemischen Industrie vereinbarte die IG BCE kurz darauf eine Tariferhöhung von 4,5 Prozent bei einer Laufzeit von 19 Monaten. Das zeigt die Tarifbilanz des WSI-Tarifarchivs in der Hans-Böckler-Stiftung (siehe Übersicht im Anhang). Der Anstieg der Verbraucherpreise bleibt in diesem Jahr mit rund 2 Prozent moderat. „Auf das ganze Jahr gerechnet ist daher mit einer realen Steigerung der Tarifverdienste zu rechnen“ sagt WSI-Tarifexperte Dr. Reinhard Bispinck…“ WSI-Pressemitteilung vom 13.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  WSI-Pressemitteilung vom 13.12.2012 externer Link

„Die Tarifabschlüsse im Jahr 2012 liegen erkennbar über denen des Vorjahres. In zahlreichen Branchen sehen weiterlesen »

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