Aktuelle Beiträge

Schlecker-Aktionskonferenz
„Es sind immer noch weit mehr als 10.000 ehemalige Schlecker-Beschäftigte erwerbslos. Viele von ihnen werden in den nächsten Monaten Hartz IV beantragen müssen. Das sollten sie nicht allein machen müssen. Lasst uns über eine gemeinsame „Schlecker-Kampagne“ beraten!“ Aufruf von Tacheles und ALSO vom 07.01.2013 zur Schlecker-Aktionskonferenz am 2. Februar 2013, 11 bis 17 Uhr, bei Tacheles in Wuppertal. Siehe dazu… weiterlesen »
"Es sind immer noch weit mehr als 10.000 ehemalige Schlecker-Beschäftigte erwerbslos. Viele von ihnen werden in den nächsten Monaten Hartz IV beantragen müssen. Das sollten sie nicht allein machen müssen. Lasst uns über eine gemeinsame „Schlecker-Kampagne“ beraten!" Aufruf von Tacheles und ALSO vom 07.01.2013 weiterlesen »

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Indien »
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Massenproteste gegen Vergewaltigungen gehen weiter – eine Wende?
“Der Tod einer 23 jährigen Studentin nach einer Vergewaltigung durch sechs Männer in Delhi Mitte Dezember 2012 hat in Indien – und einigen Nachbarländern – massive Proteste hervorgerufen. Quer durch das ganze Land und keineswegs nur in den Großstädten gab es Demonstrationen, Straßenblockaden, Auseinandersetzungen mit der Polizei. Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte und Strömungen das Landes waren und sind gezwungen, Stellung zu beziehen” – die Einleitung zu dem LabourNet – Report “Die Vergewaltigung. Der Tropfen? Oder Faß ohne Boden?” vom 10. Januar 2013 weiterlesen »
“Der Tod einer 23 jährigen Studentin nach einer Vergewaltigung durch sechs Männer in Delhi Mitte Dezember 2012 hat in Indien - und einigen Nachbarländern - massive Proteste hervorgerufen. Quer durch das ganze Land und keineswegs nur in den Großstädten gab es Demonstrationen, Straßenblockaden, Auseinandersetzungen mit der Polizei. Alle politischen und weiterlesen »

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Kenia »
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Nach Gerichtsurteil und kurzer Fortführung dann doch Krankenschwestern-Streik beendet
Zunächst war die Parole gewesen, den Streik trotz des vom Gericht ausgesprochenen Verbots weiter zu führen, dann wurde er doch ausgesetzt, nach fünf Wochen. Unter anderem, weil zugesagt wurde, in der nächsten Woche die Frage der offiziellen Zulassung der Gewerkschaft vor Gericht zu verhandeln. Der Streik hatte aus deshalb grosse Debatten provoziert weil die Forderungen auch darauf abzielten, eine bessere Ausstattung der Krankenhäuser zu erzwingen, wird in dem Bericht “Reprieve as nurses call off strike” von Abiud Ochieng am 09. Januar 2013 in Daily Nation deutlich weiterlesen »
Zunächst war die Parole gewesen, den Streik trotz des vom Gericht ausgesprochenen Verbots weiter zu führen, dann wurde er doch ausgesetzt, nach fünf Wochen. Unter anderem, weil zugesagt wurde, in der nächsten Woche die Frage der offiziellen Zulassung der Gewerkschaft vor Gericht zu verhandeln. Der Streik hatte aus deshalb grosse weiterlesen »

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Spanien »
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Privatsierte Unternehmen: Serienweise Topjobs für Ex-Minister – welche wohl?
Der frühere Wirtschaftsminister Rodrigo Rato hat einen Nebenjob: Berater der privaten Telefongesellschaft Telefonica für Lateinamerika. Das Unternehmen hiess früher Telefonica de Espana und wurde zwischen 1996 und 2004 privatisiert. Von Minister Rato, versteht sich. womit er kein Einzelfall ist, im Gegenteil – auch etwa Ex-Ministerpräsident Felipe Gonzalez hat Funktionen in Unternehmen, die unter seiner Regierung privatisiert wurden, für einen dieser jobs kassiert er immerhin 200.000 Euro im Jahr. Diese und andere Fakten werden in dem Beitrag “Rodrigo Rato se suma a la lista de los exmandatarios fichados por las empresas que ayudaron a privatizar” vom 07. Januar 2013 bei kaosenlared angeführt… weiterlesen »
Der frühere Wirtschaftsminister Rodrigo Rato hat einen Nebenjob: Berater der privaten Telefongesellschaft Telefonica für Lateinamerika. Das Unternehmen hiess früher Telefonica de Espana und wurde zwischen 1996 und 2004 privatisiert. Von Minister Rato, versteht sich. womit er kein Einzelfall ist, im Gegenteil - auch etwa Ex-Ministerpräsident Felipe Gonzalez hat Funktionen in weiterlesen »

„Die Kündigung der Druckaufträge für Bild, Welt und Welt kompakt durch die Axel-Springer AG erschwert die ohnehin schwierige Suche nach Investoren für die Druckerei der Frankfurter Rundschau in Neu-Isenburg. „Wir fordern die Axel-Springer AG auf, diesen Beschluss nochmals zu überdenken, da es nach wie vor möglich erscheint, mit potentiellen Investoren kurzfristig eine Lösung für eine Fortführung der Druckaufträge zu finden“, sagte Manfred Moos vom ver.di-Landesbezirk Hessen. (…) Ohne den Springer-Auftrag ist die Zukunft des Druckzentrums Neu-Isenburg hoch gefährdet. Da aber selbst bei einer „kleinen Lösung“, also der Fortführung der Druckerei ohne Springer-Aufträge, massiv Arbeitsplätze gefährdet sind, wird die Forderung nach Sozialleistungen durch die bisherigen Gesellschafter DDVG und Mediengruppe DuMont Schauberg umso dringlicher. „Die Belegschaft verlangt Zusagen über zusätzliche Abfindungsleistungen der Gesellschafter außerhalb eines Insolvenz-Sozialplans und die Finanzierung einer Transfergesellschaft, um den sofortigen Fall in die Arbeitslosigkeit zu vermeiden“, sagte Moos…“…“ Pressemitteilung von ver.di vom 10.01.2013 weiterlesen »
„Die Kündigung der Druckaufträge für Bild, Welt und Welt kompakt durch die Axel-Springer AG erschwert die ohnehin schwierige Suche nach Investoren für die Druckerei der Frankfurter Rundschau in Neu-Isenburg. „Wir fordern die Axel-Springer AG auf, diesen Beschluss nochmals zu überdenken, da es nach wie vor möglich erscheint, mit potentiellen Investoren weiterlesen »

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China »
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Journalisten streiken wegen Zensur…
Die nachträgliche Veränderung des in der Reaktion diskutierten Neujahr-Editorials in der Wochenzeitung Nanfang Weekend brachte das Faß zum überlaufen. Die Journalisten traten in den Streik und finden breite Unterstützung in der Öffentlichkeit. Das Faß zum überlaufen bringen, heisst: Über Tausend Artikel wurden im Jahr 2012 nachträglich zensiert, verändert, wie auch immer – jede Woche 20 im Durchschnitt. Dass es nun 2013 so weitergehen sollte, war ihnen endgültig zu viel. In der explodierenden Riesenstadt Guangdong fanden sich zahlreiche Unterstützer der Aktion wird in der “Chronology of the Intervention on Press Freedom in the Nanfang Weekend Incident” am 08. Januar 2013 im China LabourNet deutlich weiterlesen »
Die nachträgliche Veränderung des in der Reaktion diskutierten Neujahr-Editorials in der Wochenzeitung Nanfang Weekend brachte das Faß zum überlaufen. Die Journalisten traten in den Streik und finden breite Unterstützung in der Öffentlichkeit. Das Faß zum überlaufen bringen, heisst: Über Tausend Artikel wurden im Jahr 2012 nachträglich zensiert, verändert, wie auch weiterlesen »

Personalpolitik von Amazon in der Kritik
Während vereinzelte Amazon-Mitarbeiter jetzt einen Betriebsrat wählen dürfen, beklagen sie woanders, dass ihnen als Saisonkräfte im Weihnachtsgeschäft falsche Hoffnungen auf Festanstellungen gemacht wurden. Artikel von Steffen Gerth auf Der Handel vom 09.01.2012 weiterlesen »
Während vereinzelte Amazon-Mitarbeiter jetzt einen Betriebsrat wählen dürfen, beklagen sie woanders, dass ihnen als Saisonkräfte im Weihnachtsgeschäft falsche Hoffnungen auf Festanstellungen gemacht wurden. Artikel von Steffen Gerth auf Der Handel vom 09.01.2012 externer Link weiterlesen »

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Griechenland »
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Die verarmten griechischen Reichen – Einige Dinge und Hauptakteure beim Namen genannt
„Athen bereitet sich mal wieder auf ein Zittern um die nächste Kredittranche vor. Erneut stehen, das ist bereits absehbar, neue Sparmaßnahmen ins Haus. Die Mehrheit der Medien wird sich auf bekannte, griffige Anekdoten von blinden Taxifahrern und verheirateten Witwern konzentrieren und gleichzeitig Hellenen auf Staatsbesuch feiern. Schwesterblätter der Feiernden schlagen parallel ohne Nennung entscheidender Details auf die am Boden liegende griechische Wirtschaft ein. Diskussionen um verschwindende Listen mit Steuersünder werden weiterhin für Schlagzeilen sorgen. Eine wirkliche Aufklärung der Skandale wird jedoch nur von wenigen verfolgt…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis vom 10.01.2013 weiterlesen »
„Athen bereitet sich mal wieder auf ein Zittern um die nächste Kredittranche vor. Erneut stehen, das ist bereits absehbar, neue Sparmaßnahmen ins Haus. Die Mehrheit der Medien wird sich auf bekannte, griffige Anekdoten von blinden Taxifahrern und verheirateten Witwern konzentrieren und gleichzeitig Hellenen auf Staatsbesuch feiern. Schwesterblätter der Feiernden schlagen weiterlesen »

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Inkonsequent
„Stell dir vor, es gibt ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung eines Krankenhauses, und ver.di taucht ab. Genau das spielt sich derzeit im hessischen Offenbach ab. Bei Wind und Wetter haben linke Aktivisten und Gewerkschafter im Dezember fleißig Unterschriften gegen den von der CDU-FDP-Landesregierung erpressten Zwangsverkauf ihres kommunalen Klinikums gesammelt. Dass sie mit ausreichend Unterschriften auf den Bögen die erste Hürde genommen haben, ist nun amtlich. Doch anstatt Aktionsbündnisse zu schmieden und den Kampf um die Köpfe in einem Bürgerentscheid aufzunehmen, hoffen maßgebliche hessische ver.di-Funktionäre jetzt insgeheim auf juristische Störmanöver, um das Bürgerbegehren zu stoppen. Dem Vernehmen nach reden sie hinter den Kulissen mit Investoren über »Mitgestaltung« bei der Privatisierung…“ Artikel von Richard Färber im Neues Deutschland vom 11.01.2013 weiterlesen »
„Stell dir vor, es gibt ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung eines Krankenhauses, und ver.di taucht ab. Genau das spielt sich derzeit im hessischen Offenbach ab. Bei Wind und Wetter haben linke Aktivisten und Gewerkschafter im Dezember fleißig Unterschriften gegen den von der CDU-FDP-Landesregierung erpressten Zwangsverkauf ihres kommunalen Klinikums gesammelt. Dass weiterlesen »

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Frankreichs Steuerpolitik (1) ): Aufgebläht in jedem Sinne: Gérard Besoffsky-Raffky – Frankreichs prominentester Steuerflüchtling zwischen Putin und RasPutin
Aufgebläht in jedem Sinne: Gérard Besoffsky-Raffky – Frankreichs prominentester Steuerflüchtling zwischen Putin und RasPutin. Geh doch nach drüben! Am besten für immer! (Aber der Zaster bleibt hier!) – Ein versoffener Idiot macht Weltpolitik. Und befeuert eine fiskalpolitische Polemik in Frankreich. Artikel von Bernard Schmid, 10.01.2013 weiterlesen »

Aufgebläht in jedem Sinne: Gérard Besoffsky-Raffky - Frankreichs prominentester Steuerflüchtling zwischen Putin und RasPutin.

Geh doch nach drüben! Am besten für immer! (Aber der Zaster bleibt hier!) - Ein versoffener Idiot macht Weltpolitik. Und befeuert eine fiskalpolitische Polemik in Frankreich

Artikel von Bernard Schmid, 10.01.2013

Geld macht nicht unbedingt sexy, weiterlesen »

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Frankreichs Steuerpolitik (2): Den Bock zum Gärtner ernannt?
Artikel von Bernard Schmid, 10.01.2013 Haben Frankreichs Sozialdemokraten im vergangenen Jahr einen kapitalen Bock zum Gärtner ernannt? Seit Mai 2012 amtiert Jérôme Cahuzac in Paris als Haushaltsminister. Der Titel bezeichnet eine Art Vize-Wirtschaftsminister, der dem jeweiligen Wirtschafts- und Finanzminister untergeordnet ist. Er hat die jährlichen Budgetgesetze vorzubereiten und ist für die Steuerpolitik zuständig. Am Dienstag… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, 10.01.2013

Haben Frankreichs Sozialdemokraten im vergangenen Jahr einen kapitalen Bock zum Gärtner ernannt? Seit Mai 2012 amtiert Jérôme Cahuzac in Paris als Haushaltsminister. Der Titel bezeichnet eine Art Vize-Wirtschaftsminister, der dem jeweiligen Wirtschafts- und Finanzminister untergeordnet ist. Er hat die jährlichen Budgetgesetze vorzubereiten und ist für weiterlesen »

Leiharbeit: Das Ende ist nah!
Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Extra zu Leiharbeitstarifverträgen vom Januar 2013: „Im Jahr 2013 liegt das entscheidende Datum, um die heutige Praxis der Leiharbeit in Deutschland zu beenden – wenn die Gewerkschaften den Mut dazu haben. Denn am 31. Oktober 2013 laufen die Tarifverträge der Leiharbeitgeber-Verbände mit den DGB-Gewerkschaften aus, wenn sie bis zum 30. April 2013 gekündigt werden. Nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz müssen LeiharbeitnehmerInnen, für die kein Tarifvertrag gilt, bei gleicher Arbeit dasselbe Entgelt erhalten wie die ArbeitnehmerInnen des entleihenden Betriebs. Nur: die Gewerkschaften halten zu diesem Thema merkwürdig still. Man würde erwarten, dass sie voll Jubel das Ende der unterbezahlten Leiharbeit ankündigen. Das Gegenteil ist der Fall. Auf keiner gewerkschaftlichen Webseite findet man einen Hinweis auf die rechtliche Sachlage. Wie ist das möglich?…“ Siehe dazu auch weiterlesen »

Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Extra zu Leiharbeitstarifverträgen vom Januar 2013

"Im Jahr 2013 liegt das entscheidende Datum, um die heutige Praxis der Leiharbeit in Deutschland zu beenden – wenn die Gewerkschaften den Mut dazu haben. Denn am weiterlesen »

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Raub per Kugelschreiber: Mit Social Unionism gegen Armutslöhne und Kleinkreditindustrie – von Judy Ancel
„Bei einer Demonstration für die Erhöhung des Mindestlohns in Kansas City im US-Bundesstaat Missouri berichtet der junge Afroamerikaner Ibn Frazer den Versammelten, er sei in den letzten sechs Jahren jeden Tag aufgestanden und zweimal zur Arbeit gegangen. Seit seinem 17. Lebensjahr, sagt Frazer, habe er stets mit zwei Mindestlohn-Jobs bei den Restaurantketten Panera und Applebee’s, an Tankstellen oder in den Comfort Inns des Konzerns Choice Hotels jongliert. Wie fast alle seine Kollegen bekommt er »entweder nicht genug Stunden, oder die Stunden, die wir bekommen, bringen nicht genug ein, um davon zu leben«. Mittlerweile arbeitet Frazer 45 Stunden in der Woche bei Pizza Hut plus 30 Stunden bei der Textileinzelhandelskette Burlington Coat Factory. Seine Arbeitswoche hat sieben Tage: »An fünf Tagen arbeite ich in zwei Jobs, und seit fast zwei Monaten hatte ich nicht einen einzigen Tag frei. Ich habe das Gefühl, mein Leben zu vergeuden.«…“ Artikel von Judy Ancel, sie lehrt Labor Studies an der University of Missouri und ist Aktivistin bei Jobs with Justice in Kansas City, , erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12, in einer Übersetzung von Anne Scheidhauer, TIE Internationales Bildungswerk e.V. Originalquelle: Quelle: Labornotes, Oktober 2012 weiterlesen »

Artikel von Judy Ancel erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12

Bei einer Demonstration für die Erhöhung des Mindestlohns in Kansas City im US-Bundesstaat Missouri berichtet der junge Afroamerikaner Ibn Frazer den Versammelten, er sei in den letzten sechs Jahren jeden Tag aufgestanden und zweimal zur Arbeit weiterlesen »

„Das Geschäft mit den »Tafeln« boomt. Ursprünglich eine Einrichtung für Wohnsitzlose, präsentiert es sich nicht nur als zunehmend unverzichtbare armutspolitische Kompensation für sozialstaatliche Defizite, sondern mittlerweile auch als günstiger, imageförderlicher und auch noch ›ökologischer‹ Ausweg aus den Verwertungsproblemen des Lebensmitteleinzelhandels. Sogar einen »Nachhaltigkeitspreis« gab es für den Bundestafelverband bereits, verliehen vom Lebensmittelhandel. Doch wollten sich die Tafel-Betreiber nicht eigentlich selbst überflüssig machen? Und liefert die Etablierung und Professionalisierung der Tafeln nicht gerade die Legitimation dafür, den Sozialstaat ab- und mittelalterlich-feudale Almosen- und Fürsorgemaßnahmen wieder aufzubauen? Grund genug zum Nachdenken, auch in den Kirchen. Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) in der Diözese Trier hatte daher am 31. August zu der Veranstaltung »Kritik und Überwindung der Tafelgesellschaft« eingeladen, auf der Stefan Selke, Sozialwissenschaftler und Tafelforscher, Ludwig Geissbauer, Landesvertreter der Tafelbewegung Rheinland-Pfalz und Saarland, sowie Anton Kobel und der damalige Diözesanvorsitzende Günther Salz ihre Thesen vorstellten. Passend zur Vorweihnachtszeit dokumentieren wir im Folgenden den Einleitungsbeitrag von Günther Salz, in dem er das nachhaltige Geschäft mit dem Abfall einer gründlichen Betrachtung und Kritik unterzieht und mit dem er nicht nur seine KollegInnen in den Kirchen, sondern auch viele andere edle SpenderInnen provozieren dürfte, und auf den Beitrag von Anton Kobel, der sich mit dem Nutzen der modernen Armenspeisungen für den Lebensmittelhandel beschäftigt…“ Artikel von Günther Salz, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12 weiterlesen »

Artikel von Günther Salz, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12

"Das Geschäft mit den »Tafeln« boomt. Ursprünglich eine Einrichtung für Wohnsitzlose, präsentiert es sich nicht nur als zunehmend unverzichtbare armutspolitische Kompensation für sozialstaatliche Defizite, sondern mittlerweile auch als günstiger, imageförderlicher und auch noch ›ökologischer‹ Ausweg aus weiterlesen »

Seismographen der Armut und Skrupellosigkeit – Anton Kobel über Lebensmittel-Tafeln
Lebensmittel-Tafeln sind Seismographen hiesiger Armut und menschlichen Mitgefühls. Über 1,5 Millionen bedürftige, von den Tafeln versorgte »Kunden« und ca. 50 000 ehrenamtliche HelferInnen prägen das öffentliche Bild der in Deutschland ständig sich ausweitenden »Tafel-Gesellschaft«. Die Träger und Organisatoren dieser Tafeln sind sich ihrer karitativen Rolle bewusst. Sie werden regelmäßig dekoriert durch alle möglichen Formen staatlicher und zivilgesellschaftlicher Anerkennung. Dadurch sind sie attraktiv für hilfsbereite, aber auch für öffentliche Erwähnung suchende Mitmenschen. Die große gesellschaftliche Wertschätzung der Lebensmittel-Tafeln und deren regelmäßiges Erscheinen in der Presse im zeitlichen Zusammenhang mit christlichen Feiertagen sind auch für Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels von unbezahltem Wert. Die deutsche Tafelgesellschaft könnte ohne die Lebensmittelspenden der großen Handelsunternehmen so nicht existieren. Letztere gerieren sich öffentlich und Wohlwollen demonstrierend als Feuerwehr gegen die sich ausbreitende Armut. Gleichzeitig betätigen sie sich im Verborgenen aktiv als Brandstifter; sie sind Produzenten von Armut…“ Artikel von Anton Kobel, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12 weiterlesen »

Artikel von Anton Kobel, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitLebensmittel-Tafeln sind Seismographen hiesiger Armut und menschlichen Mitgefühls. Über 1,5 Millionen bedürftige, von den Tafeln versorgte »Kunden« und ca. 50 000 ehrenamtliche HelferInnen weiterlesen »

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