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Kampf um Mindestlohn in den USA
Höhepunkte des Fastfood-Workers Streiks in den USA
fastfood problemDie Streikaktion der letzten Woche, als in etwa 60 Städten rund 1000 Fastfood-Buden bestreikt wurden, war nicht nur für die Beteiligten historisch, da sie erstmals deutlich über Proteste hinauskamen hin zu wirkenden Kampfmaßnahmen. Immerhin hat dieser Tag so viel Eindruck gemacht, dass in den bürgerlichen Medien ein Thema geworden ist, ob die Gewerkschaftsbewegung von den working poor wiederbelebt werden wird. Top nine moments from the biggest fast food strike in U.S. history – ein sehenswerter Fotoüberblick über 9 Höhepunkte des Kampftages mit Kurzinfos am 01. September 2013 bei Low Pay is not OK weiterlesen »
fastfood problemDie Streikaktion der letzten Woche, als in etwa 60 Städten rund 1000 Fastfood-Buden bestreikt wurden, war nicht nur für die Beteiligten historisch, da sie erstmals deutlich über Proteste hinauskamen hin zu wirkenden Kampfmaßnahmen. Immerhin hat dieser Tag so viel Eindruck gemacht, weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Kolumbien
Ein Präsident wird unpopulär… Kolumbien auf neuen Wegen?
Präsident SantosDie Umfragewerte für Herrn Santos rasen in den Keller – Ergebnis einer Politik, die nicht besonders klug war. Zuerst leugnen und medial verschweigen lassen, dasses überhaupt einen landesweiten Protest gäbe und als dies nicht mehr zu halten war Verhandlungsangebote zu machen und massive Polizeirepression anzuordnen ist auch in Kolumbien für viele Menschen durchschaubar weiterlesen »
Präsident SantosDie Umfragewerte für Herrn Santos rasen in den Keller - Ergebnis einer Politik, die nicht besonders klug war. Zuerst leugnen und medial verschweigen lassen, dasses überhaupt einen landesweiten Protest gäbe und als dies nicht mehr zu halten war Verhandlungsangebote zu weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Arbeiteranwalt in Suez festgenommen, Presse zensiert: So ist eine demokratische Übergangsregierung
Freedom for Haitham MohamedainHaitham Mohamedain, einer der bekanntesten Anwälte für Arbeitsrecht Ägyptens und Aktivist der Revolutionären Sozialisten ist in Suez, auf dem Weg zu einer Besprechung mit Mandanten von der Armee festgenommen worden und wird auf einem Polizeirevier festgehalten. Siehe dazu formulierte Solidaritäts- und Protestschreiben und Anschriften für weitere Proteste weiterlesen »
Freedom for Haitham MohamedainHaitham Mohamedain, einer der bekanntesten Anwälte für Arbeitsrecht Ägyptens und Aktivist der Revolutionären Sozialisten ist in Suez, auf dem Weg zu einer Besprechung mit Mandanten von der Armee festgenommen worden und wird auf einem Polizeirevier festgehalten. Der Bericht weiterlesen »

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Politik in Brasilien
Ein erster Erfolg des 30. August: Neues Outsourcing Gesetz von der Tagesordnung genommen
Protest gegen Outsourcing in BrasilienUnter dem Eindruck der Mobilisierungen zum Kampftag 30. August hat das brasilianische Parlament die Abstimmung über das neue Outsourcing-Gesetz das sogenannte Gesetzesprojekt (Projeto Lei – PL) PL 4330 von der Tagesordnung genommen. Mehrere Abgeordnete der Oppositionspartei PSDB, aber auch des PT-Koalitionspartners PMDB haben daraufhin bereits einen Dringlichkeitsantrag eingebracht… weiterlesen »
Protest gegen Outsourcing in BrasilienUnter dem Eindruck der Mobilisierungen zum Kampftag 30. August hat das brasilianische Parlament die Abstimmung über das neue Outsourcing-Gesetz das sogenannte Gesetzesprojekt (Projeto Lei - PL) PL 4330 von der Tagesordnung genommen. Mehrere Abgeordnete der Oppositionspartei PSDB, weiterlesen »

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EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Rüstungskonzerne und Luftfahrtinstitute drängen auf Drohnen zur Überwachung der EU-Außengrenzen. Es geht zunächst um Weißrussland, Lettland, Marokko, Tunesien und Libyen. Seit Jahren fördert die EU-Kommission Forschungen zur Nutzung von unbemannten Plattformen zur Grenzüberwachung. Hintergrund ist die Errichtung des Grenzüberwachungssystems EUROSUR, das dieses Jahr in mehreren Mitgliedstaaten in Betrieb geht und deren Aufklärungskapazitäten zusammenschalten soll. Als Zentrale dieses sogenannten „Konzepts der virtuellen Grenzen“ fungiert das Hauptquartier der EU-Grenzüberwachungsagentur FRONTEX in Warschau (Militarisierung des Mittelmeers). Eine Studie schlägt nun konkrete Einsatzgebiete für Drohnen vor…“ Artikel von Matthias Monroy vom 05.09.2013 bei telepolis weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden"Rüstungskonzerne und Luftfahrtinstitute drängen auf Drohnen zur Überwachung der EU-Außengrenzen. Es geht zunächst um Weißrussland, Lettland, Marokko, Tunesien und Libyen Seit Jahren fördert die EU-Kommission Forschungen zur Nutzung von unbemannten Plattformen weiterlesen »

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Exporte von Überwachungstechnologie: Trojaner für Diktatoren
spyfiles„Turkmenistan oder Kasachstan – Wikileaks-Dokumente legen nahe, dass deutsche Firmen Überwachungstechnik an autokratische Regime liefern. Demnach reisen Verkäufer von Trojanern und anderen Schnüffelwerkzeugen regelmäßig in diktatorische Staaten. Der politische Wille, diese heiklen Geschäfte zu kontrollieren, hält sich bei der Bundesregierung in Grenzen…“ Artikel von Bastian Brinkmann, John Goetz, Oliver Hollenstein und Frederik Obermaier in der Süddeutschen Zeitung vom 04.09.2013. Aus dem Text: „… Wikileaks wurden auch Daten zugespielt, aus denen hervorgeht, wie oft die großen Hersteller von Spähprodukten in welches Land gereist sind: Alleine dieses Jahr waren Mitarbeiter deutscher Firmen demnach in Turkmenistan, Oman und Äquatorialguinea – Staaten, die in Demokratie-Rankings auf den hintersten Plätzen landen. „Die Reisen der Firmenvertreter in die meisten dieser Länder lassen vermuten, dass die Unternehmen ihrer Verantwortung für Menschenrechte nicht gerecht werden“, sagt Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen. Gamma-Chef Münch reiste den Daten zufolge ins autoritär regierte Kasachstan…“ weiterlesen »
spyfiles„Turkmenistan oder Kasachstan - Wikileaks-Dokumente legen nahe, dass deutsche Firmen Überwachungstechnik an autokratische Regime liefern. Demnach reisen Verkäufer von Trojanern und anderen Schnüffelwerkzeugen regelmäßig in diktatorische Staaten. Der politische Wille, diese heiklen Geschäfte zu kontrollieren, hält sich bei der Bundesregierung in weiterlesen »

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Keine umfassende und anlasslose Überwachung durch Nachrichtendienste! Zeit für Konsequenzen
„Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest, dass noch immer nicht alles getan wurde, um das Ausmaß der nachrichtendienstlichen Ermittlungen mithilfe von Programmen wie PRISM, TEMPORA und XKEYSCORE für die Bundesrepublik Deutschland aufzuklären…“ Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 05. September 2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest, dass noch immer nicht alles getan wurde, um das Ausmaß der nachrichtendienstlichen Ermittlungen mithilfe von Programmen wie PRISM, TEMPORA und XKEYSCORE für die Bundesrepublik Deutschland aufzuklären…" Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung in Spanien
Madrider Tafelsilber
„Alles muss raus. Um den Etat zu sanieren, will Spaniens Regierung ein Viertel der staatlichen Immobilien veräußern. 15.135 Grundstücke, Wohnungen, Büros und Gebäude sind betroffen. Es geht nicht nur um 98 architektonische Schmuckstücke wie die früheren Sitze von Börsenaufsicht und staatlichem Rundfunk. Madrid will auch ökologisch sensible Gebiete wie den europaweit einzigartigen Korkeichenwald Finca Almoraima verhökern…“ Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 03.09.2013 weiterlesen »
„Alles muss raus. Um den Etat zu sanieren, will Spaniens Regierung ein Viertel der staatlichen Immobilien veräußern. 15.135 Grundstücke, Wohnungen, Büros und Gebäude sind betroffen. Es geht nicht nur um 98 architektonische Schmuckstücke wie die früheren Sitze von Börsenaufsicht und staatlichem Rundfunk. Madrid will auch ökologisch sensible Gebiete wie den weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Auch im August keine Ruhe: Fortgang der rechten Protestbewegung gegen die Homo-Ehe in Frankreich
“Man hätte glauben können, dieses Kapitel sei abgeschlossen: Am 17. Mai d.J. erklärte das französische Verfassungsgericht das (zuvor durch das Parlament verabschiedete) Gesetz zur Öffnung der Ehe auch für homosexuelle Paare für verfassungskonform. Am 18. Mai wurde es durch die Unterschrift von Staatspräsident François Hollande in Kraft gesetzt. Die letzte breite Protestdemonstration gegen das Gesetz, unter Beteiligung von Hunderttausenden, wurde am 26. Mai in Paris abgehalten. Am 29. Mai 13 fand der erste Eheschluss zwischen zwei Männern im südfranzösischen Montpellier statt, wo das Rathaus durch fast 300 Beamte von Polizei und Gendarmerie gegen eventuelle abgeschirmt wurde. Inzwischen wurden bis heute circa 600 Ehen von gleichgeschlichen Paaren in Frankreich geschlossen…” Artikel von Bernard Schmid vom 06.09.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 06.09.2013

Man hätte glauben können, dieses Kapitel sei abgeschlossen: Am 17. Mai d.J. erklärte das französische Verfassungsgericht das (zuvor durch das Parlament verabschiedete) Gesetz zur Öffnung der Ehe auch für homosexuelle Paare für verfassungskonform. Am 18. Mai wurde es durch die Unterschrift von Staatspräsident François weiterlesen »

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Politik in Syrien
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Die Rechte in Frankreich
Extreme Rechte mobilisiert gegen eventuelle Syrien-Intervention – In Treue fest zum befreundeten Folterregime
Artikel von Bernard Schmid vom 06.09.2013 Nach dem Giftgaseinsatz in der Nähe von Syriens Hauptstadt Damaskus, in der Region Al-Ghouta, werden die USA möglicherweise begrenzte militärische Eingriffe in Syrien durchführen. Ob dies der Fall sein wird, wird sich allerdings erst nach einer Debatte im US-Kongress am 09. September entscheiden. Und falls die USA sich zum… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 06.09.2013

Nach dem Giftgaseinsatz in der Nähe von Syriens Hauptstadt Damaskus, in der Region Al-Ghouta, werden die USA möglicherweise begrenzte militärische Eingriffe in Syrien durchführen. Ob dies der Fall sein wird, wird sich allerdings erst nach einer Debatte im US-Kongress am 09. September entscheiden. Und weiterlesen »

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Politik in Syrien
Wer hat welches Interesse an kriegerischem Eingreifen in Syrien?
Eine aktuelle Untersuchung darüber, worum es bei den Kriegsplänen gegen Syrien wirklich geht, keineswegs etwa um Demokratie unter anderem… weiterlesen »
Eine aktuelle Untersuchung darüber, worum es bei den Kriegsplänen gegen Syrien wirklich geht, keineswegs etwa um Demokratie unter anderem, versucht am 01. September 2013 die Alternative Libertaire in dem Beitrag Syrie : Les enjeux impérialistes des bombardements externer Linkweiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
ALG II: 9 Euro mehr und alle Fragen offen
„Die ALG-II-Leistungen sollen um einige Euro angehoben werden. Doch die grundsätzliche Kritik an der Berechnung der Leistungen bleibt weiterhin bestehen – und wird von der Politik ignoriert…“ Kommentar von Twister (Bettina Hammer) vom 05.09.2013 bei telepolis weiterlesen »
"Die ALG-II-Leistungen sollen um einige Euro angehoben werden. Doch die grundsätzliche Kritik an der Berechnung der Leistungen bleibt weiterhin bestehen – und wird von der Politik ignoriert…" Kommentar von Twister (Bettina Hammer) vom 05.09.2013 bei telepolis externer Linkweiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Schattenbanken und der G-20-Gipfel: Jenseits aller Regeln
„Sie waren maßgeblich am Ausbruch der Finanzkrise beteiligt, können aber immer noch ohne staatliche Kontrolle agieren: Das entscheidende Problem vor dem G-20-Treffen in Sankt Petersburg ist die Regulierung der Schattenbanken. Wegen der Syrien-Krise bleibt kaum Zeit für dieses Thema, heißt es schon vorab. Doch Ausreden gibt es immer. Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer der Welt laufen Gefahr, sich lächerlich zu machen…“ Ein Kommentar von Ulrich Schäfer in Süddeutsche online vom 5. September 2013 weiterlesen »
"Sie waren maßgeblich am Ausbruch der Finanzkrise beteiligt, können aber immer noch ohne staatliche Kontrolle agieren: Das entscheidende Problem vor dem G-20-Treffen in Sankt Petersburg ist die Regulierung der Schattenbanken. Wegen der Syrien-Krise bleibt kaum Zeit für dieses Thema, heißt es schon vorab. Doch Ausreden gibt es immer. Die 20 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Warum Griechenland im Euro bleiben muss: Es geht um eine Pipeline
„Die Griechenland-Rettung ist kein politisches Projekt. Es geht um Erdgas. Die EU will sich aus der Abhängigkeit vom russischen Erdgas befreien und baut deshalb eine Pipeline, die von der Türkei über Griechenland nach Italien führt. Um das Projekt nicht durch einen Kollaps in Griechenland zu gefährden, wird Griechenland im Euro gehalten. Die bittere Wahrheit für die Griechen: Es geht um ihr Land, nicht um die Menschen…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 05.09.13 weiterlesen »
"Die Griechenland-Rettung ist kein politisches Projekt. Es geht um Erdgas. Die EU will sich aus der Abhängigkeit vom russischen Erdgas befreien und baut deshalb eine Pipeline, die von der Türkei über Griechenland nach Italien führt. Um das Projekt nicht durch einen Kollaps in Griechenland zu gefährden, wird Griechenland im Euro weiterlesen »

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Ausbildung
Ausbildungsreport 2013: Ausbildungsmarkt ist gespalten
Wer nicht ausbildet wird umgelegt„Der Ausbildungsmarkt ist zunehmend gespalten, es bildet sich eine Zweiklassengesellschaft. Zu diesem Ergebnis kommt der achte Ausbildungsreport der DGB-Jugend. „Ein Teil der Jugendlichen, vor allem jene mit gutem Schulabschluss, profitiert von der demografisch bedingten leichten Entspannung auf dem Ausbildungsmarkt. Es fällt ihnen leichter als noch vor wenigen Jahren, einen Ausbildungsplatz zu finden. Für einen Teil der jungen Menschen dagegen erhöht sich das Risiko, dauerhaft aus dem Ausbildungsmarkt ausgeschlossen zu bleiben. Deutliches Anzeichen dafür ist der hohe Anteil junger Menschen ohne qualifizierenden Berufsabschluss…“ DGB-Pressemitteilung vom 05.09.2013 und der Report weiterlesen »
Wer nicht ausbildet wird umgelegt"Der Ausbildungsmarkt ist zunehmend gespalten, es bildet sich eine Zweiklassengesellschaft. Zu diesem Ergebnis kommt der achte Ausbildungsreport der DGB-Jugend. „Ein Teil der Jugendlichen, vor allem jene mit gutem Schulabschluss, profitiert von der demografisch bedingten leichten Entspannung auf weiterlesen »

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