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Erwerbslosigkeit als Alltag
Arbeitslosigkeit als Wettbewerb. Langzeitstudie der Uni Jena beschäftigt sich mit den Folgen von Hartz IV
„Ein Team um den Jenaer Soziologen Klaus Dörre hat in einer Langzeitstudie untersucht, wie Hartz IV die Betroffenen verändert hat. Am Dienstag diskutierte Dörre mit LINKEN-Chefin Katja Kipping und »Hartz-IV-Rebellin« Inge Hannemann in Berlin über die Ergebnisse der Untersuchung…“ Artikel von Fabian Lambeck in Neues Deutschland vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Ein Team um den Jenaer Soziologen Klaus Dörre hat in einer Langzeitstudie untersucht, wie Hartz IV die Betroffenen verändert hat. Am Dienstag diskutierte Dörre mit LINKEN-Chefin Katja Kipping und »Hartz-IV-Rebellin« Inge Hannemann in Berlin über die Ergebnisse der Untersuchung…“ Artikel von Fabian Lambeck in Neues Deutschland vom 01.08.2013 weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Zahl der Wohnungslosen auf 284.000 gestiegen
Ursachen: Mietenexplosion und Verarmung / Bundesarbeitsgemeinschaft prognostiziert bis 2016 rund 380.000 Menschen ohne eigene vier Wände. Meldung in Neues Deutschland vom 01.08.2013 und ein Kommentar weiterlesen »
Ursachen: Mietenexplosion und Verarmung / Bundesarbeitsgemeinschaft prognostiziert bis 2016 rund 380.000 Menschen ohne eigene vier Wände. Meldung in Neues Deutschland vom 01.08.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Bürgerarbeit/Ehrenamt - ganz umsonst
Alltag der Bürgerarbeit am Beispiel Dortmund
Bürgerabeit – Teil der großen Umverteilung? Eine empirische Untersuchung am Beispiel der Stadt Dortmund von Wolfgang Richter und Irina Vellay: Dortmund  2013, Herausgeberin: Forschungsgruppe „Der ‚workfare state‘ – Hausarbeit im öffentlichen Raum?“, veröffentlicht bei der RLS weiterlesen »
BürgerarbeitBei öffentlich geförderter Beschäftigung, wie beim Modellprojekt Bürgerarbeit wird heute oft versicherungspflichtige und regulär bezahlte Arbeit versprochen. Wie es dann aber im Halbdunkel zwischen Beschäftigungsträgern und Kommunen wirklich aussieht, das erfährt keiner mehr. Deshalb ist besonders verdienstvoll, dass sich alle Beteiligten weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Wer lenkt die Dienste? Zur Verbindung von Geheimdiensten und Finanzindustrie
„Besucht man die Webseite der vermeintlich allwissenden NSA, so leuchtet einem zunächst der markige Slogan der Lauschbehörde entgegen: „Unsere Nation verteidigen. Die Zukunft sichern.“ Wer wollte solch offenkundig guten Absichten widersprechen? Zugleich drängt sich die Frage auf, wessen Zukunft hier gesichert wird. Wer ist es eigentlich, der den Dienst beauftragt, die eigene Nation, sowie sämtliche Freunde und Feinde zu überwachen?…“ Artikel von Paul Schreyer in telepolis vom 01.08.2013 weiterlesen »
"Besucht man die Webseite der vermeintlich allwissenden NSA, so leuchtet einem zunächst der markige Slogan der Lauschbehörde entgegen: "Unsere Nation verteidigen. Die Zukunft sichern." Wer wollte solch offenkundig guten Absichten widersprechen? Zugleich drängt sich die Frage auf, wessen Zukunft hier gesichert wird. Wer ist es eigentlich, der den Dienst beauftragt, weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Abmahnung im Berliner Verlag
„Der Journalistenverband Berlin-Brandenburg JVBB ist empört über den Versuch des Berliner Verlags, zwei Belegschaftssprecher zu maßregeln. „Die gestern ausgesprochenen Abmahnungen gegen die Betriebsratsvorsitzende und den Sprecher des Redaktionsausschusses wegen der Organisation eines kurzzeitigen Flashmobs sind nicht gerechtfertigt“, erklärte JVBB-Vorsitzender Alexander Fritsch. Die wenige Minuten dauernde Protestaktion vor der Tür der Verwaltungsratssitzung im Verlagshaus am Alexanderplatz war, so Fritsch weiter, „eine legitime und verhältnismäßige Antwort auf die radikalen Einschnitte und die Kündigung von Mitarbeitern“. Bei den Sparmaßnahmen seien Vereinbarungen des gültigen Sozialtarifvertrags grob missachtet worden. Darin vorgesehene Maßnahmen, die Kündigungen nach Möglichkeit vermeiden sollen (Teilzeitangebote und Umsetzungen), seien mit dem Betriebsrat und Redaktionsausschuss nicht erörtert worden. „Die Aufgabe von Redaktionsausschuss und Betriebsrat ist es, die Interessen von Redaktion und anderen Beschäftigten nachdrücklich zu vertreten. Ihr Protest gegen Kündigungen darf nicht mit der Androhung von deren Kündigung beantwortet werden“, sagte der JVBB-Vorsitzende. Der JVBB wird dem Sprecher des Redaktionsausschusses, Jan Thomsen, Rechtsschutz beim Vorgehen gegen die ausgesprochene Abmahnung erteilen.“ Meldung beim Journalistenverband Berlin-Brandenburg JVBB vom 30.07.2013 weiterlesen »
„Der Journalistenverband Berlin-Brandenburg JVBB ist empört über den Versuch des Berliner Verlags, zwei Belegschaftssprecher zu maßregeln. „Die gestern ausgesprochenen Abmahnungen gegen die Betriebsratsvorsitzende und den Sprecher des Redaktionsausschusses wegen der Organisation eines kurzzeitigen Flashmobs sind nicht gerechtfertigt“, erklärte JVBB-Vorsitzender Alexander Fritsch. Die wenige Minuten dauernde Protestaktion vor der Tür der weiterlesen »

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LKW-Transport
BGL und ver.di schließen Bündnis gegen eine weitere Öffnung des EU-Straßengüterverkehrsmarktes
„Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sind in Sorge hinsichtlich der Pläne der EU-Kommission, den Zugang zum EU-Güterkraftverkehrsmarkt einschließlich der Kabotagevorschriften weiter zu liberalisieren. BGL und ver.di vertreten die gemeinsame Auffassung, dass eine weitere Öffnung der bestehenden Vorschriften massive negative Auswirkungen auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Berufskraftfahrer in Europa hätte und dem unlauteren Wettbewerb Vorschub leisten würde. Die Verlagerung von Fuhrparkflotten vor dem Hintergrund unterschiedlich hoher Steuer- und Sozialabgaben in den Mitgliedsstaaten geht mit immer intensiver werdendem Sozialdumping einher. Dies macht deutlich, dass eine Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften dringlich ist, um zunächst eine Marktkonsolidierung und Wettbewerbsangleichung zu erreichen und damit eine wichtige Voraussetzung für einen erweiterten Zugang zum Europäischen Markt zu schaffen. Eine Öffnung der bestehenden Kabotage-Regelungen zum jetzigen Zeitpunkt erfährt daher keine Akzeptanz von BGL und ver.di…“ Pressemitteilung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) vom 16.07.2013 Siehe dazu auch:
  • Trucker protestieren gegen Briefkastenfirmen „Deutsche und dänische Lastkraftfahrer prangern Briefkastenfirmen in Flensburg und Handewitt an. 20 dänische Speditionen sollen hier ihren Sitz angemeldet haben, ohne jemals diesseits der Grenze tätig gewesen zu sein…“ Artikel von Gunnar Dommasch auf shz.de vom 30.07.2013
  • Lohndumping bei Lkw-Fahrern: Briefkastenfirmen nutzen unterschiedliche Gesetze in EU-Staaten aus „Die Transport- und Logistikbranche ist die drittgrößte in Deutschland – zunehmend droht aber Gefahr durch Unternehmen aus Nachbarländern, die unter Ausnutzung von Billigarbeitskräften und unterschiedlichen Gesetzen Tiefstpreise anbieten…“ Beitrag von Dietrich Mohaupt im Deutschlandfunk vom 29.07.2013
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„Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sind in Sorge hinsichtlich der Pläne der EU-Kommission, den Zugang zum EU-Güterkraftverkehrsmarkt einschließlich der Kabotagevorschriften weiter zu liberalisieren. BGL und ver.di vertreten die gemeinsame Auffassung, dass eine weitere Öffnung der bestehenden Vorschriften massive negative Auswirkungen auf die weiterlesen »

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Bauindustrie und Handwerk
Lohnabrechnung prüfen: Start für Mindestlohn im Gerüstbau
„Die mehr als 20 000 Gerüstbauer in Deutschland haben ab morgen erstmals Anspruch auf einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde. Ausnahmslos alle Betriebe der Branche, die hierzulande tätig sind, müssen zumindest diese Lohnuntergrenze einhalten. Das gilt auch für ausländische Entsendefirmen, betont die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). (…)  Der Mindestlohntarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 28. Februar 2014. Die IG BAU und die Bundesinnung verhandeln bereits einen neuen Mindestlohn, der dann ab dem 1. März 2014 gelten soll. Der Tariflohn für Gerüstbauer liegt deutlich über dem Mindestlohn. Der Ecklohn beträgt im Westen 13,95 Euro, im Osten 13,60 Euro. Anspruch darauf haben Gewerkschaftsmitglieder, die in einem tarifgebundenen Betrieb arbeiten.“ Pressemitteilung der IG BAU vom 31.07.2013 weiterlesen »
„Die mehr als 20 000 Gerüstbauer in Deutschland haben ab morgen erstmals Anspruch auf einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde. Ausnahmslos alle Betriebe der Branche, die hierzulande tätig sind, müssen zumindest diese Lohnuntergrenze einhalten. Das gilt auch für ausländische Entsendefirmen, betont die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). (…)  Der Mindestlohntarifvertrag weiterlesen »

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Transportwesen: Post- und Paketdienste
Anstehende Tarifverhandlungen bei der DHL, LC Bremen
„Die ver.di führt zu Zeit Tarifverhandlungen mit dem Arbeitgeber  im DHL LC Bremen. Was heißt das genau? Die Geschäftsleitung hat es schon klar gemacht. Es kommt ein neuer Kunde und daher muss nun auch der Tarifvertrag angepasst werden. Was das bedeutet, können wir aus den Erfahrungen der KollegInnen beim GHBV bzw. bei der BLG entnehmen. (…) Im Moment finden auch im gesamten Bereich Spedition Tarifverhandlungen statt. In Niedersachsen kam es dabei schon zum Tarifabschluss. Im Bereich Güterverkehr/ Speditionen/Logistik/KEP in Niedersachsen bot der Arbeitgeber  2,1 % ab Abschluss des Tarifvertrages an, dafür sollte es aber keine Würdigung der Berufserfahrung/ Betriebszugehörigkeit mehr geben, Verschlechterungen in einzelnen Lohngruppen und Absenkung der Tätigkeit des Lagerarbeiters bis auf 8,50 €. Ver.di forderte 6% und ein “modernes” Eingruppierungsmodell. Herausgekommen ist eine gestaffelte Erhöhung von nur 3,1 % seit Juli 2013 und 2,6% ab Juli 2014 mit einer langen Laufzeit von zwei Jahren. Das bedeutet, jeglichem Widerstand ist damit zumindest von Seiten der ver.di und des Arbeitgebers erstmal der Wind aus den Segeln genommen, weil es nun heißt “Füße stillhalten bis 2015″. Umso wichtiger scheint es, dass wir als KollegInnen selbst gut informiert sind und unsere Sachen in die eigenen Hände nehmen!“ Beitrag auf Bremen macht Feierabend vom 30.07.2013 weiterlesen »
„Die ver.di führt zu Zeit Tarifverhandlungen mit dem Arbeitgeber  im DHL LC Bremen. Was heißt das genau? Die Geschäftsleitung hat es schon klar gemacht. Es kommt ein neuer Kunde und daher muss nun auch der Tarifvertrag angepasst werden. Was das bedeutet, können wir aus den Erfahrungen der KollegInnen beim GHBV weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Burger King kündigt bundesweit Betriebsräte
„Die Burger King GmbH kommt seit der Übernahme von 91 Restaurants durch die Yi-Ko Holding nicht zur Ruhe. Nach Informationen der Gewerkschaft Nahrung–Genuss–Gaststätten (NGG) hat das Unternehmen allein in den letzten zwei Monaten 14 Kündigungsverfahren gegen Betriebsräte eingeleitet. Dabei bedient sich die Geschäftsführung mehr als zweifelhafter Methoden. Beispielhaft hierfür steht das Verfahren gegen den Betriebsratsvorsitzenden einer Dortmunder Filiale, das morgen, am 2. August 2013, vor dem Arbeitsgericht Dortmund verhandelt werden soll. Ganz offensichtlich haben sich Vertreter des Arbeitgebers unter einem Vorwand eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschlichen und konstruieren daraus einen Kündigungsgrund. Der Vorwurf: Da der Betriebsrat vom selben Arzt krankgeschrieben wurde, müsse seine Erkrankung ebenfalls vorgetäuscht sein…“ Pressemitteilung der NGG vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Die Burger King GmbH kommt seit der Übernahme von 91 Restaurants durch die Yi-Ko Holding nicht zur Ruhe. Nach Informationen der Gewerkschaft Nahrung–Genuss–Gaststätten (NGG) hat das Unternehmen allein in den letzten zwei Monaten 14 Kündigungsverfahren gegen Betriebsräte eingeleitet. Dabei bedient sich die Geschäftsführung mehr als zweifelhafter Methoden. Beispielhaft hierfür steht weiterlesen »

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Burger King
2 Flugblätter zu Burger King
Die Flugblätter „Wir sind Burger King“ und „Burger King: Chef räumt mit Betriebsrat auf“ können auf der Seite der NGG Dortmund heruntergeladen werden weiterlesen »
Die Flugblätter „Wir sind Burger King“ und „Burger King: Chef räumt mit Betriebsrat auf“ können auf der Seite der NGG Dortmund heruntergeladen werden externer Link

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Leistungen und Auswirkungen
Hartz IV – eine Gefahr für die Demokratie
„Die Kritik Inge Hannemanns hat besonders drastisch in Erinnerung gerufen, welch perfides Unterdrückungs-, Überwachungs- und Ausbeutungssystem durch die Hartz-Gesetze geschaffen wurde. Die Wirklichkeit des Systems schließt den Funktionsprinzipien rechter Ideologie an. Sozial schwache Menschen können in dieser Vorstellungswelt nur dann auf ein Überleben hoffen, wenn sie sich widerstandslos unterordnen und ausbeuten lassen…“ Artikel von Stefan Kubon vom 30. Juli 2013 bei Publikative weiterlesen »
"Die Kritik Inge Hannemanns hat besonders drastisch in Erinnerung gerufen, welch perfides Unterdrückungs-, Überwachungs- und Ausbeutungssystem durch die Hartz-Gesetze geschaffen wurde. Die Wirklichkeit des Systems schließt den Funktionsprinzipien rechter Ideologie an. Sozial schwache Menschen können in dieser Vorstellungswelt nur dann auf ein Überleben hoffen, wenn sie sich widerstandslos unterordnen und weiterlesen »

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EU-Politik
Noch kein „Jenseits des Neoliberalismus“ – Keine Bundestags-Wahl für eine Änderung der Eurokrisenpolitik?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.8.2013

Nun weiß ich nicht, ob du schon sämtliche Hoffnungen hast dahinfahren lassen für die Änderung der deutschen Politik in der Eurokrise? - Ich glaube nur, dass wir anfangen müssen, jetzt schon diesen deutschen Wahlkampf - angesichts dieser ziemlich "alternativlosen" Parteienkonstellation - einfach zu weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz 5. Ein Hartz IV-Roman von Peter Hetzler
Hartz 5. Ein Hartz IV-Roman von Peter Hetzler„So einen Hartz IV-Roman gab es noch nie. Hier lernt man nicht nur die kafkaesk anmutenden und teilweise entwürdigenden Bedingungen kennen, denen Hartz IV-Bezieher unterworfen sind. Hier gibt es auch die Erwerbsloseninitiative „Hartz 5“, deren Mitglieder die Jobcenterbürokratie mit unkonventionellen Methoden und anarchischem Witz aufmischen. Ein informativer, authentischer und unterhaltsamer Roman über eines der großen sozialen Probleme unserer Zeit – und ein diebisches Lesevergnügen. Der 1955 geborene Autor ist Journalist (Schwerpunkt Sozialpolitik) und Mitarbeiter einer Erwerbslosengruppe. Viele der geschilderten Situationen haben sich so oder ähnlich tatsächlich zugetragen.“ Aus dem Klappentext des empfehlenswerten Buches. Siehe dazu neu: Rezension von Richard Albrecht veröffentlicht von Film und Buch am Juli 25, 2013 weiterlesen »
Hartz 5. Ein Hartz IV-Roman von Peter Hetzler"So einen Hartz IV-Roman gab es noch nie. Hier lernt man nicht nur die kafkaesk anmutenden und teilweise entwürdigenden Bedingungen kennen, denen Hartz IV-Bezieher unterworfen sind. Hier gibt es auch die Erwerbsloseninitiative „Hartz 5“, weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
I LAW it – Blog der Kanzlei Schwenke. Juristische Fragen digitaler Kommunikation – Rechtsbelehrung
“Rechtsbelehrung” ist ein Jurapodcast, in dem monatlich aktuelle Rechtsfragen der Netzwelt besprochen werden. Während Rechtsanwalt Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt. Podcast der Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schwenke weiterlesen »
“Rechtsbelehrung” ist ein Jurapodcast, in dem monatlich aktuelle Rechtsfragen der Netzwelt besprochen werden. Während Rechtsanwalt Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt. Podcast der Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schwenke weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons »
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Commons und Recht auf Stadt
Hamburg: Offener Brief des Arbeitskreises Umstrukturierung an Saskia Sassen
AKU – Arbeitskreis Umstrukturierung WilhelmsburgDie Proteste gegen neoliberale Stadtpolitik und steigende Mieten in Hamburg sind schon lange nicht mehr nur auf die zentralen Stadtteile beschränkt. Anlass dazu gibt es allemal, denn unter der Losung Sprung über die Elbe werden derzeit im Rahmen der Internationale Bauausstellung (IBA) und der Gartenausstellung igs die Stadtteile Wilhelmsburg, Harburg und Veddel stadtplanerisch umgestaltet und „aufgewertet“. Die, eigentlich für Gentrifizierungskritik bekannte Stadtsoziologin Saskia Sassen hat nun in ihrer Rolle als Kuratorin der IBA die Aufwertungspolitik der Stadt Hamburg in einem Interview mit der taz von 25.05.2013 verteidigt. In einem offen Brief erinnert der Arbeitskreis Umstrukturierung die Stadtforscherin daran, dass es auch bei eigener Mitarbeit sinnvoll ist, sich die Folgen der konkreten Projekte anzusehen und stellt die Behauptung einer “Aufwertung ohne Verdrängung” infrage. Siehe den offenen Brief des Arbeitskreises Umstrukturierung vom 22.07.2013 und weitere Infos weiterlesen »
AKU – Arbeitskreis Umstrukturierung WilhelmsburgDie Proteste gegen neoliberale Stadtpolitik und steigende Mieten in Hamburg sind schon lange  nicht mehr nur auf die zentralen Stadtteile beschränkt. Anlass dazu gibt es allemal, denn unter der Losung Sprung über die Elbe werden derzeit im weiterlesen »

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