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Cosatu-Spaltung
COSATU-Sonderkongress: Nach Satzung Ja, nach Kassenlage nein?
Cosatu9 von 19 Mitgliedsgewerkschaften haben einen Sonderkongress des Gewerkschaftsbundes COSATU gefordert, um die Problematik der Suspendierung des Generalsekretärs Vavi satzungsgemäß zu diskutieren. Nach Statut muss ein solcher Kongress einberufen werden, wenn mindestens ein Drittel der Mitgliedsgewerkschaften dies fordert. Da auch in Südafrika 9 mehr ist als 7 muss dieser Kongress also stattfinden. Jetzt aber sagt der Vorsitzende, es fehle das Geld für einen solchen Kongress…Der Bericht Bid to sabotage Cosatu congress von George Matlala und Marianne Merten am 22. September 2013 bei den iol news weiterlesen »
Cosatu9 von 19 Mitgliedsgewerkschaften haben einen Sonderkongress des Gewerkschaftsbundes COSATU gefordert, um die Problematik der Suspendierung des Generalsekretärs Vavi satzungsgemäß zu diskutieren. Nach Statut muss ein solcher Kongress einberufen werden, wenn mindestens ein Drittel der Mitgliedsgewerkschaften dies fordert. Da auch in weiterlesen »

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Gewerkschaften in Chile
Ein einig Volk von Selbstständigen…
„Bis 1973 galt die chilenische Gewerkschaftsbewegung als eine der bestorganisierten in Lateinamerika. Die mit dem Militärputsch einsetzende Verfolgung aktiver GewerkschafterInnen, das Verbot gewerkschaftlicher Strukturen und Instrumente wie das Streikrecht, die Arbeitsgesetze des Plan Laboral der Diktatur und vor allem das neoliberale Modell, das die Lohnabhängigen vereinzelte, eine große Schicht vermeintlich „Selbstständiger“ schuf und individuelle statt kollektive Lösungen propagierte, schwächten die Gewerkschaften nachhaltig. Die Folge: Auch nach dem Ende der Diktatur können sie der Macht der Unternehmen nur wenig entgegensetzen“ – so beginnt der Beitrag Das drückende Erbe der Diktatur über die aktuelle Lage der Gewerkschaftsbewegung in Chile von Jaime Saú und Iván Saldias in der Übersetzung von Eduard Fritsch in der ila Ausgabe 368 weiterlesen »
„Bis 1973 galt die chilenische Gewerkschaftsbewegung als eine der bestorganisierten in Lateinamerika. Die mit dem Militärputsch einsetzende Verfolgung aktiver GewerkschafterInnen, das Verbot gewerkschaftlicher Strukturen und Instrumente wie das Streikrecht, die Arbeitsgesetze des Plan Laboral der Diktatur und vor allem das neoliberale Modell, das die Lohnabhängigen vereinzelte, eine große Schicht vermeintlich weiterlesen »

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Öffentlicher Dienst und Behörden
Anpassung an Tarifvertrag – Brandenburgs Beamte bekommen mehr Geld
„Die Beamten in Brandenburg können sich über höhere Bezüge freuen. Der Landtag beschloss am Mittwoch eine Anhebung um 2,65 Prozent in diesem und 2,0 Prozent im kommenden Jahr. Zudem gibt es Erleichterungen bei der Altersteilzeit…“ Meldung im RBB vom 25.09.2013 weiterlesen »
„Die Beamten in Brandenburg können sich über höhere Bezüge freuen. Der Landtag beschloss am Mittwoch eine Anhebung um 2,65 Prozent in diesem und 2,0 Prozent im kommenden Jahr. Zudem gibt es Erleichterungen bei der Altersteilzeit…“ Meldung im RBB vom 25.09.2013 weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
27. September: Tag des Flüchtlings

Dossier

Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auchSeit 1986 findet regelmäßig am Freitag in der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dieser Aktionstag wird bundesweit seit der Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL (1986) von dieser koordiniert und ist seitdem einer der Hauptarbeitspunkte von PRO ASYL. Die Initiative, einen bundesweiten Tag des Flüchtlings innerhalb der Interkulturellen Woche auszurichten, ging damals vom Ökumenischen Vorbereitungsausschuss zur Interkulturellen Woche (ÖVA) und vom DGB-Bundesvorstand aus. Hintergrund dieser Entwicklung war, dass sich in den 80er Jahren die ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen verstärkte und immer mehr Flüchtlinge Opfer von rassistischen Übergriffen wurden. Siehe dazu Infos und Hintergründe zum Tag des Flüchtlings 2013 weiterlesen »

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Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auchSeit 1986 findet regelmäßig am Freitag in der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Dieser Aktionstag wird bundesweit seit der Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL (1986) von dieser koordiniert und ist seitdem einer der Hauptarbeitspunkte weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Die alte Arbeiterbewegung ist tot. Anmerkungen zu einem quälend langen Niedergang
„Die politische Krise in Italien kann einem auswärtigen Betrachter als ein undurchschaubares, auswegloses Labyrinth erscheinen. Um sich darin zurechtzufinden, muss man sich einige Daten der wirtschaftlichen Krise und ihrer sozialen Folgen vor Augen halten…“ Artikel von Roberto Firenze in emanzipation Jahrgang 3, Nummer 1 (Juni 2013) weiterlesen »
"Die politische Krise in Italien kann einem auswärtigen Betrachter als ein undurchschaubares, auswegloses Labyrinth erscheinen. Um sich darin zurechtzufinden, muss man sich einige Daten der wirtschaftlichen Krise und ihrer sozialen Folgen vor Augen halten…" Artikel von Roberto Firenze in emanzipation Jahrgang 3, Nummer 1 (Juni 2013) weiterlesen »

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Politik in Japan
Tokio muss die Olympiade 2020 absagen
no olympic games tokyoHeute wurden unsere Befürchtungen Realität. Am 8. September 2013 um 5 Uhr früh wählte das Internationale Olympische Komitee (IOC) Tokio zur Austragungsstätte der Olympischen Spiele 2020. Stellungnahme der „People Against the Olympics“, Tokyo, (übersetzt von transladora) auf Linksunten-Indymedia vom 22.09.2013  Aus dem Text: „(…) Wir haben unsere Bedenken über Räumungen und Repressalien gegen die Armen, ausgelöst durch die Umstrukturierung der Stadt für die Olympiade, bereits deutlich gemacht. Um genau zu sein haben wir nachdrücklich betont, dass im Falle von Tokio der Schaden durch Umstrukturierung nicht erst im Zuge der Olympiade zu befürchten, sondern bereits in vollem Gange ist. Tatsächlich wurden die BewohnerInnen des in öffentlicher Hand befindlichen Kasumigaoka Apartment-Komplexes bereits geräumt, um den geplanten Abriss der Gebäude in die Wege zu leiten. Während des für die Beurteilung maßgeblichen IOC-Besuchs im März 2013 ließ die Regierung von Tokio Obdachlose aus verschiedenen Gebieten der Stadt vertreiben, Leute wurden gewaltsam aus dem öffentlichen Raum entfernt. Wir denken, dass das IOC für die repressive Linie Tokios mitverantwortlich ist. Zwangsräumungen von AnwohnerInnen werden sich künftig noch schneller häufen. Das IOC muss von seinen Plänen für Tokio 2020 sofort zurücktreten und aufhören, die Gewalt zu verbreiten, die die Olympischen Spiele mit sich bringen…“ weiterlesen »
no olympic games tokyoHeute wurden unsere Befürchtungen Realität. Am 8. September 2013 um 5 Uhr früh wählte das Internationale Olympische Komitee (IOC) Tokio zur Austragungsstätte der Olympischen Spiele 2020. Stellungnahme der "People Against the Olympics", Tokyo,  (übersetzt von transladora) weiterlesen »

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Arabien - Arabische Welt
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Tunesien
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Politik in Ägypten
Tunesien und Ägypten: Vor dem Scheitern der Islamisten, nach dem Scheitern der Islamisten?
Vergleichende Beobachtungen zu den beiden Ländern in Nordafrika von Bernard Schmid vom 25.09.2013  Bei dem Artikel handelt es sich um die überarbeitete Langfassung eines Beitrags, der ursprünglich für die ,Sozialistische Zeitung‘ (SoZ) verfasst wurde. Die Printfassung des Artikels findet sich, neben weiteren Auslands-Artikeln, in Bälde in der Oktoberausgabe der SoZ. weiterlesen »
Vergleichende Beobachtungen zu den beiden Ländern in Nordafrika von Bernard Schmid vom 25.09.2013 . Bei dem Artikel handelt es sich um die überarbeitete Langfassung eines Beitrags, der ursprünglich für die ,Sozialistische Zeitung' (SoZ) verfasst wurde. Die Printfassung weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Ein schwarzer Tag für Europa
Weil Rot-Grün versagt, kann Angela Merkel ihre Europapolitik fortführen. Für die Mitgliedsstaaten der EU ist das die denkbar schlechteste Nachricht. Artikel von Robert Misik in der taz vom 23. 09. 2013 weiterlesen »
Weil Rot-Grün versagt, kann Angela Merkel ihre Europapolitik fortführen. Für die Mitgliedsstaaten der EU ist das die denkbar schlechteste Nachricht. Artikel von Robert Misik in der taz vom 23. 09. 2013 externer Link weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Vorgetäuschte Wende
„Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz will eine Umkehr der ­neoliberalen Politik durch die EU. Seine Vorschläge dienen aber nur zu deren Fortsetzung…“ Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 25.09.2013 weiterlesen »
"Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz will eine Umkehr der ­neoliberalen Politik durch die EU. Seine Vorschläge dienen aber nur zu deren Fortsetzung…" Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 25.09.2013 externer Link

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Arbeitsbedingungen in Bangladesch
Demonstrationen und Streiks: 50.000 Textilarbeiter in Bangladesch verlangen mehr Lohn
Das Land gilt nach China als zweitgrößter Exporteur von Kleidung – auch wegen der niedrigen Löhne. Jetzt gehen die Arbeiter auf die Straße. Artikel von Christoph Hein, Singapur, in der FAZ vom 22.09.2013. Aus dem Text: „Textilarbeiter in Bangladesch wehren sich immer lauter gegen ihre Ausbeutung. Am Samstag gingen nach einem mehrtägigen Streik mehr als 50.000 auf die Straße, um in der Hauptstadt Dhaka für höhere Löhne zu demonstrieren. Sie blockierten Straßen und einige griffen Fabriken an. Sie fordern einen Mindestlohn von 8000 Taka (75,50 Euro) im Monat. Bangladesch gilt nach China als zweitgrößter Exporteur von Kleidung. „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand, es bleibt uns nichts, als laut zu werden. Wir werden nicht zögern, alles zu tun, um unsere Forderung umzusetzen“, sagte Nazma Akter, Präsidentin der Vereinigten Gewerkschaften der Textilarbeiter…“ weiterlesen »
Das Land gilt nach China als zweitgrößter Exporteur von Kleidung – auch wegen der niedrigen Löhne. Jetzt gehen die Arbeiter auf die Straße. Artikel von Christoph Hein, Singapur, in der FAZ vom 22.09.2013 externer Link. weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Großbritannien
Streik mit Modellcharakter: Arbeiter der Großbäckerei Hovis im englischen Wigan befinden sich seit knapp drei Wochen im Ausstand.
zero hours contract„Der Streik gegen sogenannte Zero-Hours-Verträge und den Einsatz von Leiharbeitern bei der Hovis-Großbäckerei im nordwestenglischen Wigan wird ab dem 25. September in seine dritte Woche gehen. Der Ton der Auseinandersetzung wird rauer. Der bisherige Höhepunkt der Eskalation war in den frühen Morgenstunden des 16. September, als ein Großaufgebot der Polizei eine Blockade des Werkstores gewaltsam auflöste. Drei Streikende wurden verhaftet. Die Blockade bewirkte, daß der erste LKW 40 Minuten benötigte, um 500 Meter zurückzulegen. Erst nach zwei Stunden hatten alle LKWs das Produktionsgelände verlassen…“ Artikel von Christian Bunke, Manchester, in der jungen Welt vom 24.09.2013 weiterlesen »
zero hours contract„Der Streik gegen sogenannte Zero-Hours-Verträge und den Einsatz von Leiharbeitern bei der Hovis-Großbäckerei im nordwestenglischen Wigan wird ab dem 25. September in seine dritte Woche gehen. Der Ton der Auseinandersetzung wird rauer. Der bisherige Höhepunkt der Eskalation war in weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Ungarn
Linke Lehrergewerkschaft in Ungarn steuert wieder Richtung Streik
„Gefühlt ist es die 18. Ankündigung, doch nun will die PDSZ, die kleinste der sechs Lehrergewerkschaften, endlich doch einen Streik gegen die Reformen im Schulwesen starten. Wie meist bei Lehrerstreiks geht es auch hier jedoch nicht um den Lehrplan oder die Bedingungen und Zumutungen für die Kinder, sondern um die eigenen Belange, konkret um die „unerträgliche“ Erhöhung der Arbeitsbelastung der Lehrer…“ Meldung in Pester Lloyd  vom 23.09.2013 weiterlesen »
„Gefühlt ist es die 18. Ankündigung, doch nun will die PDSZ, die kleinste der sechs Lehrergewerkschaften, endlich doch einen Streik gegen die Reformen im Schulwesen starten. Wie meist bei Lehrerstreiks geht es auch hier jedoch nicht um den Lehrplan oder die Bedingungen und Zumutungen für die Kinder, sondern um die weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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Aktionen für ein BGE
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Demonstration am 14. September 2013 ab 13 Uhr in Berlin am Neptunbrunnen durch die Stadt zur Schweizer Botschaft: „Eine Woche vor der Bundestagswahl sprechen wir uns aus gegen Billiglöhne, Ausbeutung und Verelendung und fordern stattdessen ein allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes, in existenz- und teilhabesichernder Höhe ohne Bedürftigkeitsprüfung  (Einkommens-/Vermögensprüfung),  ohne einen Zwang zur Arbeit oder einer Gegenleistung bezahltes / bedingungsloses Grundeinkommen…“ Siehe Informationen auf der Aktionsseite und zu verwandten Veranstaltungen und nun auch Berichte weiterlesen »
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Demonstration am 14. September 2013 ab 13 Uhr in Berlin am Neptunbrunnen durch die Stadt zur Schweizer Botschaft: "Eine Woche vor der Bundestagswahl sprechen wir uns aus gegen Billiglöhne, Ausbeutung und Verelendung und fordern weiterlesen »

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Verpackungsindustrie
Heute Urteilsverkündung beim Arbeitsgericht Hamburg: Bleibt Murat Günes BR-Vorsitzender bei Neupack?
neupack guenes„Murat Günes, BR-Vors. von Neupack hatte am Montag, 23.9. sein Verfahren beim Arbeitsgericht Hamburg. Es war seine 7. fristlose Kündigung. Es ging darum, ob er im Betrieb bleiben kann oder die KollegInnen ihren Streikvorbereiter und Streikführer verlieren. Die Gewerkschaft fuhr einen ambivalenten Kurs, einerseits große Reden, selbst vom IG BCE-Vorsitzenden Vassiliadis, daß er nicht fallen gelassen werde, andererseits Andeutungen im Streikinfo, daß er nicht geschützt werde. Und in der Betriebsvereinbarung dann kein Verzicht auf eine Maßregelung des BR-Vorsitzenden! Gestern ging es bei stundenlangen Zeugenaussagen und Erörterungen darum, ob Murat Günes zu Beginn des Erzwingungsstreiks, am 6.11.2012 in einer Menschentraube von Streikenden und UnterstützerInnen vor dem Tor, die zehn Streikbrecher nicht durchlassen wollten, diese gerempelt oder berührt hatte. Und mit welchen Körperteilen. Es kam einem wie Realsatire vor, an der die Vorsitzende Bellasio offensichtlich Freude hatte. Besucher hielten den Ablauf weniger als Wahrheitsfindung denn als Vergeudung von Zeit und Steuermitteln…“ Bericht von Dieter Wegner (aktiv im Soli-Kreis Neupack) vom 24.09.2013 weiterlesen »

Bericht von Dieter Wegner (aktiv im Soli-Kreis Neupack), 24.09.2013

neupack guenesMurat Günes, BR-Vors. von Neupack hatte am Montag, 23.9. sein Verfahren beim Arbeitsgericht Hamburg. Es war seine 7. fristlose Kündigung. Es ging darum, ob er im Betrieb bleiben kann oder die weiterlesen »

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Lebensbedingungen in den USA
Offen für Unternehmen… Jenny Brown über »Obamacare«, die US-Gesundheitsreform

Jenny Brown über »Obamacare«, die US-Gesundheitsreform, erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressDer republikanischen Rechten in den USA gilt die Gesundheitsreform der Obama-Regierung ohnehin als sozialistisches Teufelswerk – da helfen offenbar keine Argumente. Aber auch Betrachtungen mit einem deutlich höheren Maß an Realitätsbezug schätzen den Verlauf der Reformgesetzgebung als bedrohlich ein, wie der folgende Text aus der Zeitschrift Labor Notes verdeutlicht. Nicht nur, dass der Kern der Reform ein System staatlich subventionierter Privatversicherungen ist, führt zu Unbehagen in Gewerkschaftskreisen – die genaue Ausgestaltung des Subventionsmodells gefährdet sogar bereits existierende unternehmensübergreifende Versicherungsfonds, die einen vergleichsweise solidarischen Umgang mit den Risiken prekärer Beschäftigung pflegen. weiterlesen »

Jenny Brown* über »Obamacare«, die US-Gesundheitsreform, erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressDer republikanischen Rechten in den USA gilt die Gesundheitsreform der Obama-Regierung ohnehin als sozialistisches Teufelswerk – da helfen offenbar keine Argumente. Aber auch weiterlesen »

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