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Bankwesen und Banksterben
Bankenrettung “leicht gemacht”
Bankenrettung “leicht gemacht”„Im Augenblick verhandelt das Europaparlament mit dem Rat, wie eine Bank im Falle einer Pleite schnell, effektiv und mit möglichst wenig Ansteckungseffekten abgewickelt werden kann. Dabei sollen besonders die SteuerzahlerInnen geschützt werden. So eine Abwicklung muss idealerweise innerhalb eines Wochenendes über die Bühne gehen. Auf deutschen Druck hin wurde der Vorschlag der EU-Kommission zum Gemeinsamen Bankenabwicklungsmechanismus (SRM) stark im Interesse intergouvernementaler Strukturen verändert. Wir haben die Vorstellungen der europäischen Regierungen für so eine Abwicklung in einem Schaubild aufgearbeitet. Das Ergebnis macht sogar mich sprachlos, aber seht selbst…“ Meldung und Grafik vom 30. 1.2014 von und bei Sven Giegold weiterlesen »
Bankenrettung “leicht gemacht”"Im Augenblick verhandelt das Europaparlament mit dem Rat, wie eine Bank im Falle einer Pleite schnell, effektiv und mit möglichst wenig Ansteckungseffekten abgewickelt werden kann. Dabei sollen besonders die SteuerzahlerInnen geschützt werden. So eine Abwicklung muss idealerweise innerhalb eines weiterlesen »

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Sozialpolitische Debatte »
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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Der (Sozial-)Staat als Beute und Waffe: Gesellschaftspolitik der Großen Koalition
„Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages dieser neuen Bundesregierung ist eine andere Republik eröffnet worden, als der vormalige demokratische, soziale und föderale Rechtsstaat Deutschland es war. Wir leben nun mit einem Parlament und in einem Regime, in dem die Besserverdienenden und ihre Abgeordneten bestimmen. 17 Millionen Bürger, bevorzugt Einkommensschwache, Arbeitslose und Ausgegrenzte haben nicht mehr gewählt und haben keine Stimme mehr. Die Armutsregionen und die Problemquartiere in Deutschland sind in diesem Parlament kaum mehr vertreten. Zu Recht sprechen die Wahlforscher von einer Demokratie der Besserverdienenden und von einem Parlament ohne Opposition. Das ist Angela Merkels „Marktkonforme Demokratie“ – zum Wählen gehen nur noch die Kaufkraftstarken und gewählt werden vor allem die Kandidatinnen und Kandidaten aus den besseren Vierteln…“ Aktuelle Analyse von Prof. Goeschel als Text des Vortrags beim Neujahresempfang 2014 des SoVD – Ortsverbands Ost-West am 19. Januar 2014 weiterlesen »
"Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages dieser neuen Bundesregierung ist eine andere Republik eröffnet worden, als der vormalige demokratische, soziale und föderale Rechtsstaat Deutschland es war. Wir leben nun mit einem Parlament und in einem Regime, in dem die Besserverdienenden und ihre Abgeordneten bestimmen. 17 Millionen Bürger, bevorzugt Einkommensschwache, Arbeitslose und weiterlesen »

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Politik in der Türkei
Antikapitalistische Muslime machen mobil
„Theologie der Befreiung“ in der katholischen Kirche kennt man noch, sofern älter. Warum also sollte es solch eine Richtung im Islam nicht auch geben? Eben, gibt es auch. Auch – und gerade – wenn es nicht zum modernisierten teutonischen Rassimus passt, der die Religion zu einer Art Rassenmerkmal machen will. Anti-Kapitalist Müslümanlar heisst die politische Strömung und der Artikel Turquie, au nom de Marx et du Coran von Samim Akgönül  am 23. Januar 2013 bei Orient XXI ist ausgesprochen lesenswert weiterlesen »
„Theologie der Befreiung“ in der katholischen Kirche kennt man noch, sofern älter. Warum also sollte es solch eine Richtung im Islam nicht auch geben? Eben, gibt es auch. Auch – und gerade – wenn es nicht zum modernisierten teutonischen Rassimus passt, der die Religion zu einer Art Rassenmerkmal machen will. weiterlesen »

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Kriege und Militarisierung »
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Militarisierung und die Bundeswehr »
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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Rekrutierung von Minderjährigen – und Protest

DossierBundeswehr mit U18-Auswahl

„Die Bundeswehr bereitet für das erste Quartal dieses Jahres mehr als 800 Werbe- und Propagandaveranstaltungen vor. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hervor. Der überwiegende Teil der darin aufgelisteten Aktivitäten des deutschen Militärs dient der Rekrutierung von oftmals noch minderjährigen Jugendlichen. Dagegen formiert sich breiter gesellschaftlicher Widerstand…“ Aus dem redaktionellen Bericht vom 09.01.2014 von und bei German Foreign Policy (s.u.). Siehe dazu weitere Beiträge weiterlesen »

DossierBundeswehr mit U18-Auswahl

"Die Bundeswehr bereitet für das erste Quartal dieses Jahres mehr als 800 Werbe- und Propagandaveranstaltungen vor. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hervor. Der überwiegende Teil der darin aufgelisteten Aktivitäten des deutschen weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Zeitbombe Deutsche Bank entschärfen! / EU-Kommission versagt bei Bankenregulierung
Kommentierte (kurze) Presseschau von Volker Bahl vom 29.1.2014 weiterlesen »

Kommentierte (kurze) Presseschau von Volker Bahl vom 29.1.2014 (mehr …)


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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland
Solidarität mit den griechischen Arbeitern! Solidarität mit den Arbeitern auf der Skaramanga-Werft! Unterschreibt JETZT unsere Petition!
skaramanga petition„… Die griechischen Gewerkschaften kämpfen um den Beschäftigungserhalt in der Industrie. Aber anstatt sie zu unterstützen, haben sich die griechischen Behörden an den Rechten der Gewerkschaften und Arbeiter vergriffen und deren Gewerkschaftsführer kriminalisiert. Zwölf Gewerkschaftler, einschließlich des Präsidenten der griechischen POEM, sind derzeit aufgrund falscher Behauptungen zu einer fairen und gerechtfertigten Demonstration im Jahre 2012, einem Gerichtsverfahren ausgesetzt. Sie erschienen am 1. Oktober 2013 vor Gericht, als mehr als 150 Gewerkschaftsführer und –Mitglieder von industriAll-Europa-Mitgliedern aus ganz Europa nach Athen kamen, um ihre Unterstützung zum Ausdruck zu bringen. Das Urteil zu diesem Fall wurde bis auf eine zweite Anhörung am 5. Mai 2014 verschoben…“ Siehe dazu die Online-Petition der industriAll European Trade Union weiterlesen »
skaramanga petition„… Die griechischen Gewerkschaften kämpfen um den Beschäftigungserhalt in der Industrie. Aber anstatt sie zu unterstützen, haben sich die griechischen Behörden an den Rechten der Gewerkschaften und Arbeiter vergriffen und deren Gewerkschaftsführer kriminalisiert. Zwölf Gewerkschaftler, einschließlich des Präsidenten der griechischen weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Projekt TroikaWatch
Projekt TroikaWatch „TroikaWatch, eine neue Beobachtungsstelle für die Politik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, ist am heutigen Dienstag offiziell gestartet. Nach einer einmonatigen Beta-Phase berichtet TroikaWatch ab sofort über die Troika, die Situation in den von ihrer Politik betroffenen Ländern sowie über die Opposition und den Widerstand dagegen. Monatlich wird ein Newsletter in neun Sprachen publiziert, der auf der Homepage www.troikawatch.net verfügbar ist sowie auf Twitter unter dem Hashtag #TroikaWatch beworben wird. Der TroikaWatch-Newsletter wird von einer internationalen Gruppe herausgegeben…“ Aus der Pressemeldung von TroikaWatch vom 28. Januar 2014. Siehe die Aktionsseite und ein Interview weiterlesen »
Projekt TroikaWatch "TroikaWatch, eine neue Beobachtungsstelle für die Politik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, ist am heutigen Dienstag offiziell gestartet. Nach einer einmonatigen Beta-Phase berichtet TroikaWatch ab sofort über die Troika, die Situation in den von ihrer Politik betroffenen weiterlesen »

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Europäischer Gewerkschaftsbund veröffentlicht dramatisches Faktenpapier zu Rechtsbrüchen der Troika
Troika„Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) untersucht derzeit die Arbeit von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank im Rahmen des sogenannten “Troika-Berichts”. Genau zur rechten Zeit hat der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB/ETUC) ein Papier veröffentlicht, in dem die Gewerkschaften aus den Krisenländern Griechenland, Portugal, Irland, Griechenland und Zypern ihre Erfahrungen schildern. Besonders brisant: Das Dokument beleuchtet die Rechtsbrüche der Troika bei der Umsetzung der Reformmaßnahmen…“ Pressemeldung vom 28. 1.2014 von und bei Sven Giegold und die ETUC-Studie weiterlesen »
Troika"Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) untersucht derzeit die Arbeit von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank im Rahmen des sogenannten “Troika-Berichts”. Genau zur rechten Zeit hat der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB/ETUC) ein Papier veröffentlicht, in dem die Gewerkschaften aus weiterlesen »

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Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Der Sündenblock kommt – Solidarität mit Blockupy!
Der Sündenblock kommt - Solidarität mit Blockupy!

Dossier

Demonstration für Solidarität und gegen Polizeigewalt auf der Blockupy- Route am Samstag, 8. Juni 2013. Eine Woche nach dem Frankfurter Kessel besteht die Möglichkeit erneut gemeinsam an der europäischen Zentralbank zu demonstrieren, die Wut lautstark auf die Straße zu tragen und sich mit den Betroffenen der Polizeiwillkür zu solidarisieren. Politischer Regenschutz Willkommen. Gegen die Kriminalisierung emanzipatorischer Bewegungen! Solidarität ist unsere Waffe! Initiiert von Aktivist_innen von Occupy Frankfurt und der Initiative Sündenblock. Siehe dazu Berichte und Hintergründe und neu: Blockupy 2013 – Der Frankfurter Polizei-Kessel am 1. Juni 2013.  Bericht zur Demonstrationsbeobachtung vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 vom Komitee für Grundrechte und Demokratie als Buch / Klagen gegen den Blockupy-Kessel 2013 kommen nicht voran – dafür erste Vorladungen gegen Gekesselte als Beschuldigte weiterlesen »
Der Sündenblock kommt - Solidarität mit Blockupy!

Dossier

Demonstration für Solidarität und gegen Polizeigewalt auf der Blockupy- Route am Samstag, 8. Juni 2013. Eine Woche nach dem Frankfurter Kessel besteht die Möglichkeit erneut gemeinsam an der europäischen Zentralbank zu demonstrieren, weiterlesen »

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Ratgeber zu Licht, Heizung und Wohnen

DossierLicht und Heizung bleiben an - auch bei wenig Geld

  • Versorgersperren von Energielieferungen vermeiden Kleine Handlungshilfe zum Umgang mit Sperrandrohungen – Flugblatt von Runder Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung
  • Energiepreiserhöhungen abwehren Kleine Handlungshilfe zum Sparen bei Energiekosten – Flugblatt von Runder Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung
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DossierLicht und Heizung bleiben an - auch bei wenig Geld


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ALG II und Wohnen
Zu hohe Kosten: Hunderten Hartz-IV-Empfängern droht Zwangsumzug
„Nach einer Änderung der Berechnungsgrundlage übersteigen zahlreiche Mieten die Obergrenzen für Hartz-IV-Bezieher. Die Jobcenter stellen die Menschen vor die Wahl: Entweder sie tragen die Mehrkosten selber oder müssen in eine andere Wohnung umziehen…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 28.01.14 weiterlesen »
"Nach einer Änderung der Berechnungsgrundlage übersteigen zahlreiche Mieten die Obergrenzen für Hartz-IV-Bezieher. Die Jobcenter stellen die Menschen vor die Wahl: Entweder sie tragen die Mehrkosten selber oder müssen in eine andere Wohnung umziehen…" Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 28.01.14 weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Wie europäische Rüstungskonzerne mit der EU-Erweiterung Kasse machen
„Zu den Bedingungen der Vollanwendung des Schengen-Regelwerks gehört ein modernes Grenzüberwachungssystem. Deutsche Firmen verdienen daran prächtig Zum sogenannten „Schengen-Besitzstand“ gehört, dass für die Kontrollen an den Außengrenzen ein „gleichmäßiger Überwachungsstandard“ einzuhalten ist. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die anvisierten, neuen Mitgliedstaaten erhalten allerdings bereits viele Jahre vor dem eigentlichen EU-Beitritt Mittel zur Änderung der Gesetzgebung, zur Modernisierung polizeilicher Infrastrukturen und zur Ausstattung der Grenzüberwachung. Auf diese Weise wurden etwa Griechenland und Österreich 1997 unterstützt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.01.2014 weiterlesen »
"Zu den Bedingungen der Vollanwendung des Schengen-Regelwerks gehört ein modernes Grenzüberwachungssystem. Deutsche Firmen verdienen daran prächtig Zum sogenannten "Schengen-Besitzstand" gehört, dass für die Kontrollen an den Außengrenzen ein "gleichmäßiger Überwachungsstandard" einzuhalten ist. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die anvisierten, neuen Mitgliedstaaten erhalten allerdings bereits weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Zwangsdialoge – Ein Blick auf französische Zustände

mini_expressArtikel von Willi Hajek, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 01/2014

„(…) 2014 wird in Frankreich ein ereignisreiches und turbulentes Jahr werden, wie hoffentlich auch hier in der BRD, in Europa und weltweit. Bei den Europa-Wahlen im Mai werden sicher rechtsradikale »Anti-System-Parteien«, etwa der Front National, Zulauf erhalten, die die Kultur des Hasses gegen MigrantInnen und andere Bevölkerungsgruppen verbreiten und eine Kultur der Angst  propagieren. Gleichzeitig hat die jetzige Regierung eigentlich überhaupt keine Orientierung, und die linken Wahlparteien sind auch nicht sehr attraktiv. Von daher hoffen alle auf Massenbewegungen – wie 2010 bei der Rentenreform –, die in der Lage sind, das Land lahmzulegen und sich neue, autonome und lokal verankerte Strukturen zu schaffen…“ weiterlesen »

Artikel von Willi Hajek*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 01/2014mini_express

Die Fabrikschließungen in Frankreich gehen weiter, sei es in der Bretagne mit ihren großen umweltschädigenden Fleischverarbeitungsfabriken, in der Picardie (Nordfrankreich) bei dem Reifenfabrikanten Goodyear oder bei weiterlesen »

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Organisierung (linker GewerkschafterInnen) »
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Organizing
»Die schwerste Arbeit liegt noch vor uns!«

mini_expressEin Gespräch mit Jeffrey Raffo über Organizing in Deutschland, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 01/2014

Organizing, was ist aus Dir geworden? Im letzten express hat Jonas Berhe von der IG Metall unsere Fragen zu Erfahrungen mit dem Organisierungs- und Aktivierungskonzept in Deutschland beantwortet. Unser zweiter Gesprächspartner ist Jeffrey Raffo, der einige Vergleiche zwischen der Organizing-Heimat USA und dem Nachahmerland Deutschland anstellt und dabei über »Mobile Einsatzkommandos« in »Oasen der Bescheidenheit« ebenso aufklärt wie über die Gemeinsamkeiten von Organizing und Feminismus… weiterlesen »

mini_expressEin Gespräch mit Jeffrey Raffo über Organizing in Deutschland, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 01/2014

Organizing, was ist aus Dir geworden? Im letzten express hat Jonas Berhe von der IG Metall unsere Fragen zu Erfahrungen mit weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
Finanzwetten: Die phantasievolle Ahnungslosigkeit von Sarrazin und CO
Monopoly der Kommunalfinanzen am Beispiel Bochum„Vor der Finanzkrise hatten die Berliner Verkehrsbetriebe sich an einer sog. Derivatwette beteiligt. Das Unternehmen hatte offensichtlich 2007 darauf gewettet, dass die Finanzkrise wohl nicht kommen wird. Die Wette ist verloren. Aufsichtsratschef war damals ein gewisser Herr Sarrazin (heute Buchautor). Wie kann man auf die Idee kommen, dass Kommunen und/oder ihre eigenen Unternehmen sich an undurchsichtige Finanzspekulationen beteiligen? Auf der Suche nach einer Antwort ist mir mal wieder der Begriff „Phantasie“ über den Weg gelaufen!...“ Artikel von Sören Kater vom 27. Jan 2014 in dnzs und Hintergründe weiterlesen »
Monopoly der Kommunalfinanzen am Beispiel Bochum"Vor der Finanzkrise hatten die Berliner Verkehrsbetriebe sich an einer sog. Derivatwette beteiligt. Das Unternehmen hatte offensichtlich 2007 darauf gewettet, dass die Finanzkrise wohl nicht kommen wird. Die Wette ist verloren. Aufsichtsratschef war damals ein gewisser Herr weiterlesen »

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