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Proteste gegen die Umstrukturierung bei ICL
Proteste gegen die Umstrukturierung bei ICLUmstrukturierung bei ICL: Protest bei ICL-PP hält an: „Nachdem bereits am Montag 250 Beschäftigte von ICL-PP (vormals BK Giulini) vor dem Werkstor in Ludwigshafen gegen die Umstrukturierung des Konzerns und die Verlagerung von Arbeitsplätzen demonstriert hatten, setzte sich der Protest gestern am 29. April am Standort Ladenburg fort…“ Pressemitteilung der IG BCE vom 29.4.14. Siehe dazu:
  • Ladenburg – Belegschaft der ICL-PP (vormals BK Giulini) setzte sich heute am Standort Ladenburg wieder lautstark zur Wehr. Artikel vom 27. Mai 2014 bei den MRN-News
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Proteste gegen die Umstrukturierung bei ICLUmstrukturierung bei ICL: Protest bei ICL-PP hält an: "Nachdem bereits am Montag 250 Beschäftigte von ICL-PP (vormals BK Giulini) vor dem Werkstor in Ludwigshafen gegen die Umstrukturierung des Konzerns und die Verlagerung von Arbeitsplätzen demonstriert hatten, weiterlesen »

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Enttäuscht von Edeka
edeka kanns besser„Keine Betriebsräte und Tarifverträge in »privatisierten« Filialen. Ver.di nimmt genossenschaftlich organisierten Konzern in die Verantwortung…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.05.2014 weiterlesen »
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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Europaparlament: Triumph der Rechtspopulisten – EU vor Bewährungsprobe

DossierKampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”

„Sie wollen den Euro abschaffen, die Grenzen dicht machen oder gar die ganze EU sprengen. Europafeindliche Parteien und Rechtspopulisten haben bei der Europawahl in vielen Ländern deutlich zugelegt. Doch das Lager der Euroskeptiker gilt als zerstritten…“ Beitrag vom 26.05.2014 bei heute.de mit einer Übersicht der Wahlergebnisse. Siehe dazu Informationen und Kommentare weiterlesen »

DossierKampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”

"Sie wollen den Euro abschaffen, die Grenzen dicht machen oder gar die ganze EU sprengen. Europafeindliche Parteien und Rechtspopulisten haben bei der Europawahl in vielen Ländern deutlich zugelegt. Doch das Lager der Euroskeptiker gilt als zerstritten…" weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Künftiges Europaparlament: Zum erreichten Stand der Rechtskräfte
„Im neu gewählten Europaparlament für die Legislaturperiode 2014-2020 sitzen nun 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Aber nicht alle unter ihnen haben dasselbe Profil. Insbesondere die britische „Unabhängigkeitspartei“ UKIP und die deutsche AfD – die im Unterschied bspw. zum französischen Front National keine (neo)faschistischen, sondern rechtsbürgerliche Wurzeln aufweisen – wollen erklärtermaßen etwa nicht mit Marine Le Pen und ihrer Partei zusammenarbeiten…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris vom 26.05.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris vom 26.05.2014

Im neu gewählten Europaparlament für die Legislaturperiode 2014-2020 sitzen nun 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Aber nicht alle unter ihnen haben dasselbe Profil. Insbesondere die britische „Unabhängigkeitspartei“ UKIP und die deutsche AfD – die weiterlesen »

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Politik in der Türkei
„Das passiert halt“. Nach Soma: Probleme. Für die Regierung, die Unternehmer – und auch Gewerkschaften…

„Das passiert halt“Türkei: Polizei gegen Somaproteste

Unglücke passieren halt, Demonstranten und Passanten sterben halt – der Herr Erdogan scheint auf den ersten Blick Fatalismus zu predigen. Oder eine Variante der traditionellen deutschen Politik des Aussitzens… In Wirklichkeit fordert er, vergeblich, Unterwerfung. Unsere aktuelle kleine Materialsammlung „Nach Soma“ vom 27. Mai 2014 versucht deutlich zu machen, wie diese Art Politik mit dem Polizeiknüppel durchgesetzt werden soll. Materialsammlung zusammengestellt von Helmut Weiss am 27. Mai 2014 weiterlesen »

„Das passiert halt“Türkei: Polizei gegen Somaproteste

Unglücke passieren halt, Demonstranten und Passanten sterben halt – der Herr Erdogan scheint auf den ersten Blick Fatalismus zu predigen. Oder eine Variante der traditionellen deutschen Politik des Aussitzens... In Wirklichkeit fordert er, vergeblich, Unterwerfung. Unsere weiterlesen »

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Tarifpolitische Debatten
Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder [am Beispiel Opel]
Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtes zum Urtei vom 21. Mai 2014 – 4 AZR 50/13, 4 AZR 120/13 ua. Wir verweisen auf die Rubrik im LabourNet Archiv „Boni für Gewerkschaftsmitglieder?“ und neu: Verzichtsprämien gerichtsfest.  Kommentar vom 24. Mai 2014 von und bei IWW Bremen weiterlesen »
„Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. Aufgrund der Angemessenheitsvermutung von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt. Die Klägerinnen und Kläger, die nicht Mitglieder der IG Metall weiterlesen »

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Gewerkschaftsbewegung international
3. Weltkongress des IGB
3. Weltkongress des IGBVom 18. bis zum 23. Mai 2014 findet in Berlin der 3. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) statt. Unter dem Motto „Building Workers‘ Power“ wird Michael Sommer, der seit 2010 IGB-Präsident ist, den Kongress eröffnen und die rund 1.500 TeilnehmerInnen aus aller Welt begrüßen. Siehe die deutsche Kongressseite und den Bericht Jochen Steinhilber vom 26.05.2014 im ipg-Journal der FES: Neue Themen, neue Instrumente, neue Einheit. Die internationale Gewerkschaftsbewegung ist wieder stark. Gut so. Sie wird gebraucht. weiterlesen »
3. Weltkongress des IGBVom 18. bis zum 23. Mai 2014 findet in Berlin der 3. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) statt. Unter dem Motto "Building Workers' Power" wird Michael Sommer, der seit 2010 IGB-Präsident ist, den Kongress eröffnen und die rund 1.500 weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Brasilien »
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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Immer heftigere Proteste: Streikende Lehrer blockieren Bus der Nationalmannschaft
Manifestação por moradia “Copa Sem Povo, Tô na Rua de Novo!”Während mehrere Gewerkschaften – so etwa der Fluglinie Latam – diskutieren, ob sie während der WM Streiks organisieren wollen, hat ein Massenprotest der Wohnungslosen in Sao Paulo rund 20.000 Menschen auf die Straße gebracht. Ihre zentralen Forderungen sind die nach einem veränderten sozialen Wohnungsbau und Mietobergrenzen, die sie neben den fast schon traditionellen Forderungen vieler, das Gesundheitssystem und das Erziehungswesen besser zu finanzieren – statt das Geld den brasilianischen Baukonzernen und der FIFA in den Rachen zu werfen – nun massiv öffentlich vertreten. Siehe dazu weitere Informationen und ein Mobivideo weiterlesen »
Manifestação por moradia “Copa Sem Povo, Tô na Rua de Novo!”Während mehrere Gewerkschaften – so etwa der Fluglinie Latam – diskutieren, ob sie während der WM Streiks organisieren wollen, hat ein Massenprotest der Wohnungslosen in Sao Paulo rund 20.000 Menschen auf die weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Union-Busting in Deutschland. Die Bekämpfung von Betriebsräten und Gewerkschaften als professionelle Dienstleistung
Union-Busting in Deutschland. OBS-Arbeitsheft 77 von Werner Rügemer und Elmar Wigand„… Die Studie versucht, einen ersten empirischen Einblick in die Dienstleistungen und Arbeitsweisen von Union-Busting-Akteuren in Deutschland zu geben. Die Klärung der Frage, welchen Umfang dieses Phänomen hat und in welchem Maße von einer Zunahme aggressiven Arbeitgeberverhaltens gegenüber Betriebsräten und Gewerkschaften gesprochen werden kann, wird der weiteren Forschung vorbehalten bleiben müssen. Das Autorenteam konzentriert sich in erster Linie auf betriebliche Fallstudien. Es wird in plastischer, eindrücklicher Weise und mit den Stilmitteln journalistischer Recherchearbeit dargelegt, mit welchen Strategien Gewerkschaften und Betriebsräte bzw. Betriebsratskandidaten heute konfrontiert sind. Maßgebliche Akteure werden benannt, Vorläufer solcher Entwicklungen aufgezeigt und diese in wirtschaftliche und politische Entwicklungen eingeordnet.“ OBS-Arbeitsheft 77 von Werner Rügemer und Elmar Wigand ist bereits jetzt im Otto Brenner Shop bestellbar und ist voraussichtlich ab 12. Mai auslieferbar. Siehe die erste Besprechung von Peter Nowak auf Telepolis vom 24.05.2014 weiterlesen »
Union-Busting in Deutschland. OBS-Arbeitsheft 77 von Werner Rügemer und Elmar Wigand"In den USA ist das systematische und professionell geplante Vorgehen gegen gewerkschaftliche Interessenvertretungen ein etabliertes Geschäftsfeld. Auch in Deutschland gibt es Anzeichen, dass sich Fälle aggressiven Verhaltens gegen Betriebsräte mehren. In weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Griechenland nach der Europawahl: Niederlage der Sparpolitik
„Die Linkspartei von Alexis Tsipras triumphiert bei der Wahl und fordert vorgezogene Neuwahlen. Davon will Regierungschef Samaras nichts wissen…“ Artikel von Jannis Papadimitriou in der taz online vom 26.05.2014 und dazu neu: Analyse der Europawahlen in Griechenland von Niels Kadritzke vom 26. Mai 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Linkspartei von Alexis Tsipras triumphiert bei der Wahl und fordert vorgezogene Neuwahlen. Davon will Regierungschef Samaras nichts wissen…" Artikel von Jannis Papadimitriou in der taz online vom 26.05.2014 externer Link. Aus dem Text: "… weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Der geschmierte Pleitegeier. Städte und Gemeinden stehen am Abgrund
“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn deren Finanzen ruiniert sind, spürt das jeder einzelne Bürger: Schulen und Kindergärten verfallen, Schwimmbäder müssen schließen, marode Straßen und Brücken werden nicht mehr repariert, Museen, Theater, Bibliotheken werden geschlossen, Sportanlagen kommen herunter. Das Personal schrumpft, dafür aber steigen die Gebühren. Der Alltag aller Bürger wird bei sinkender Leistungsqualität immer teurer…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 25.05.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »
“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Frankreich: Erdrutschsieg für die extreme Rechte?
„Das tatsächliche Ausmaß des – beeindruckenden – Wahlerfolgs des Front National (FN) muss zwar relativiert werden. Dennoch kündigt er für alle progressiven Kräfte nichts Gutes an, während die etablierten Parteien ihr selbstverschuldetes Desaster ausbaden. Die Regierung des ganz rechten Sozialdemokraten Manuel Valls kommt unterdessen nur auf einen Einfall: Steuersenkungen, Steuersenkungen, Steuersenkungen! Eine rechte Antwort auf das Desaster einer rechtssozialdemokratischen Regierungspolitik, die niemanden zur Zustimmung treibt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26.5.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 26.5.2014

Das tatsächliche Ausmaß des – beeindruckenden – Wahlerfolgs des Front National (FN) muss zwar relativiert werden. Dennoch kündigt er für alle progressiven Kräfte nichts Gutes an, während die etablierten Parteien ihr selbstverschuldetes Desaster ausbaden. Die Regierung des ganz rechten Sozialdemokraten Manuel Valls kommt unterdessen weiterlesen »

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Politik in Spanien
Empörten-Partei große Überraschung. Gegenüber Frankreich rückt Spanien deutlich nach links und die beiden großen Parteien werden abgestraft
„Erneut haben sich im spanischen Staat Wahlumfragen als wertlos herausgestellt. Die große Überraschung dieser Europaparlamentswahlen ist Podemos (Wir können es). Wurde der neuen Partei vorhergesagt, sie könne mit ihrem Spitzenkandidat Pablo Iglesias vermutlich mit einem Kandidaten ins Europaparlament einziehen, schickt Podemos nun sogar fünf Parlamentarier nach Straßburg. Die Partei, die aus der Empörten-Bewegung hervorging, kam aus dem Stehgreif auf knapp 8% der Stimmen. Sie konnte die Empörten-Stimmen auf sich konzentrieren, obwohl mit der Partei X auch noch eine zweite Empörten-Partei angetreten war…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 26.05.2014 weiterlesen »
"Erneut haben sich im spanischen Staat Wahlumfragen als wertlos herausgestellt. Die große Überraschung dieser Europaparlamentswahlen ist Podemos (Wir können es). Wurde der neuen Partei vorhergesagt, sie könne mit ihrem Spitzenkandidat Pablo Iglesias vermutlich mit einem Kandidaten ins Europaparlament einziehen, schickt Podemos nun sogar fünf Parlamentarier nach Straßburg. Die Partei, die weiterlesen »

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Tarifrunden
Tarifrunde Bauhauptgewerbe 2014

Dossier

  • igbau bauhauptgewerbe tarifrunde 2014Tarifrunde für das Bauhauptgewerbe: Hohe Zustimmung der IG BAU-Mitglieder zum Tarifvorschlag „Der am 6. Mai erzielte Tarifvorschlag für das Bauhauptgewerbe trifft auf große Zustimmung der IG BAU-Mitglieder. Am vergangenen Wochenende votierten fast alle Teilnehmer der ehrenamtlich besetzten IG BAU-Bundestarifkommission (BTK) für das Ergebnis. Es gab lediglich eine Enthaltung. Nach einer fast dreistündigen, teilweise sehr kritischen Aussprache über den Verlauf der Verhandlungen und die Details des Vorschlags, sprachen die BTK-Mitglieder der Verhandlungskommission ihr Vertrauen aus.“ Pressemitteilung vom 26.05.2014
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Dossierigbau bauhauptgewerbe tarifrunde 2014

  • Tarifrunde für das Bauhauptgewerbe: Hohe Zustimmung der IG BAU-Mitglieder zum Tarifvorschlag "Der am 6. Mai erzielte Tarifvorschlag für das Bauhauptgewerbe trifft auf große Zustimmung der IG BAU-Mitglieder. Am vergangenen Wochenende votierten fast alle Teilnehmer der weiterlesen »

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Politik in der Türkei
Köln: Zehntausende gegen Erdogan
Köln: Zehntausende gegen Erdogan„In Köln haben heute zehntausende Menschen gegen einen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan demonstriert. Die Alevitische Gemeinde hatte zu den Protesten aufgerufen und viele andere Organisationen hatten sich angeschlossen. Auf der Demonstration waren Anhänger der kurdischen Freiheitsbewegung, Kemalisten und viele andere türkische Gruppen zu sehen.  Nach Polizeiangaben haben 45.000 Menschen gegen Erdogan demonstriert. Diese Schätzung ist allerdings sehr zurückhaltend. Von Teilnehmern der Demonstration wurde die Menge auf beinahe 100.000 Menschen geschätzt. In der Lanxess Arena fanden sich ca. 15.000 Anhänger Erdogans ein…“ Artikel von Sebastian Weiermann auf den Ruhrbaronen vom 24.05.2014 und ein Kommentar weiterlesen »
Köln: Zehntausende gegen Erdogan„In Köln haben heute zehntausende Menschen gegen einen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan demonstriert. Die Alevitische Gemeinde hatte zu den Protesten aufgerufen und viele andere Organisationen hatten sich angeschlossen. Auf der Demonstration waren Anhänger der kurdischen Freiheitsbewegung, Kemalisten und weiterlesen »

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