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„Schluss mit Königs“ fordern Zehntausende…
La calle clama por la III República…als sofortige Reaktion auf die Ankündigung des von Franco einstimmig gewählten Bourbonen, endlich abzudanken. Dabei spielen, im Gegensatz zu Medienberichten, Affären und Skandale weitaus weniger eine Rolle, als es die Opposition zum monarchischen System spielt: Ein Referendum wird massiv gefordert. So der mit vielen Fotos ausgestattete redaktionelle Bericht am 02. Juni 2014 bei La marea. Siehe dazu auch:La calle clama por la III República  – ein chronologischer Bericht seit dem 02. Juni 2014 bei Publico, der mit Fotos seine Überschrift rechtfertigt – die Straße ruft nach der 3. Republik, eine landesweite Fotodokumentation (anderswo gibt es meist nur Fotos aus Madrid und Barcelona, wo die grössten Demonstrationen stattfanden) der Kundgebungen am 02. Juni 2014 bei kaosenlared und weitere Informationen weiterlesen »
La calle clama por la III República...als sofortige Reaktion auf die Ankündigung des von Franco einstimmig gewählten Bourbonen, endlich abzudanken. Dabei spielen, im Gegensatz zu Medienberichten, Affären und Skandale weitaus weniger eine Rolle, als es die Opposition zum monarchischen System spielt: weiterlesen »

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Prozesse gegen Gezi-AktivistInnen
Bis zu 98 Jahre Haft fordert die Staatsanwaltschaft im südtürkischen Antalya für Ayşe Deniz Karacagil. Die Vorwürfe sind üppig: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Weniger üppig sind die Beweise. In der Anklageschrift, die der taz vorliegt, wird der 20-Jährigen vorgeworfen, sie habe bei den Gezi-Protesten im Sommer vorigen Jahres einen roten Schal getragen und sich damit vermummt. Im Übrigen sei Rot die Farbe des Sozialismus, mithin Beleg ihrer Zugehörigkeit zur verbotenen maoistischen Organisation MLKP“ – so beginnt der Artikel Roter Schal? 98 Jahre Knast! von Deniz Yücel am 04. Juni 2014 in der taz – über einen von insgesamt sage und schreibe 350 Prozessen gegen Gezi-AktivistInnen in Antalya weiterlesen »
Bis zu 98 Jahre Haft fordert die Staatsanwaltschaft im südtürkischen Antalya für Ayşe Deniz Karacagil. Die Vorwürfe sind üppig: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Weniger üppig sind die Beweise. In der Anklageschrift, die der taz vorliegt, wird der 20-Jährigen vorgeworfen, sie weiterlesen »

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Jetzt ist die Zeit für solidarische Aktivitäten
Streik der Metro-Beschäftigten in São PauloEine Woche vor Beginn der FIFA WM werden – auf allen Seiten – die letzten Vorbereitungen getroffen, während im Land selbst eine immer größere Zahl von Streiks stattfindet – ab 5. Juni streiken auch die Metro-Beschäftigten in São Paulo, wie es die Gewerkschaft in ihrer Mitteilung  vom 04. Juni 2014 bekannt gibt, ein Streik der zeitlich nicht begrenzt ist. Siehe dazu auch: Eine Meldung bei R7, wonach das Arbeitsgericht die Belegschaft verpflichtet habe, in der rush hour 100% der Züge zu fahren, in der übrigen Zeit 70% – die Gewerkschaft betonte, sie werde den Streik aufrecht erhalten, sowie den Aufruf zu globalen Solidaritätsbekundungen und Aktivitäten mit den Streiks und Protesten von der CSP Conlutas vom 03. Juni 2014 weiterlesen »
Streik der Metro-Beschäftigten in São PauloEine Woche vor Beginn der FIFA WM werden – auf allen Seiten – die letzten Vorbereitungen getroffen, während im Land selbst eine immer größere Zahl von Streiks stattfindet – ab 5. Juni streiken auch die Metro-Beschäftigten weiterlesen »

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Nach der Europawahl: Von rechts getriebene Regierung?
Das beste Ergebnis aller rechten Eurokritiker fuhr bei den Europawahlen Ende Mai 2014 Nigel Farages UKIP in Großbritannien ein. Zwar erreichten sie nicht die in Umfragen vorausgesagten dreißig Prozent, doch mit 27,5% der Stimmen und 24 Sitze im Straßburger Parlament sind sie auf der Insel klar stärkste Kraft” – aus dem Vorspann des Gewerkschaftsforums Hannover zur ihrer Übersetzung des Interviews „Farage wird Cameron dazu zwingen, in Brüssel zu nerven“ von Andrea Valdambrini mit dem Leitartikler der „Financial Times“, John Lloyd, das am 28. Mai 2014 in „il Fatto Quotidiano“ erschienen war. Die Vorbemerkung des GFH endet mit der Bemerkung “Es dürfte auch für die hiesige Diskussion innerhalb der politischen und Gewerkschaftslinken interessant sein, wie einer der führenden Redakteure des Leib- und Magenblattes des Londoner Finanzkapitals dieses Phänomen analysiertweiterlesen »
Das beste Ergebnis aller rechten Eurokritiker fuhr bei den Europawahlen Ende Mai 2014 Nigel Farages UKIP in Großbritannien ein. Zwar erreichten sie nicht die in Umfragen vorausgesagten dreißig Prozent, doch mit 27,5% der Stimmen und 24 Sitze im Straßburger Parlament sind sie auf der Insel klar stärkste Kraft” – aus weiterlesen »

Kaufland provoziert. Einzelhandelskonzern möchte Schlupfloch im Tarifvertrag zur Schlechterstellung von »Warenverräumern« nutzen. Empörung bei ver.di
Das hatten sich die gewerkschaftlichen Verhandlungsführer ganz anders vorgestellt: Mit der Einführung einer neuen Niedriglohngruppe für die Warenverräumung (also diejenigen Mitmenschen, die u.a. Regale befüllen) im Einzelhandel sollten die Konzerne dazu bewegt werden, ausgegliederte Tätigkeiten in die Unternehmen und damit in die Tarifbindung zurückzuholen. Doch das ist bislang fast nirgendwo geschehen. Statt dessen will Kaufland die Vereinbarung nun dazu nutzen, Teile der Belegschaften schlechter zu bezahlen…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 05.06.2014 weiterlesen »
"Das hatten sich die gewerkschaftlichen Verhandlungsführer ganz anders vorgestellt: Mit der Einführung einer neuen Niedriglohngruppe für die Warenverräumung (also diejenigen Mitmenschen, die u.a. Regale befüllen) im Einzelhandel sollten die Konzerne dazu bewegt werden, ausgegliederte Tätigkeiten in die Unternehmen und damit in die Tarifbindung zurückzuholen. Doch das ist bislang fast nirgendwo weiterlesen »

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Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Charité: Mehr Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“ver.di und die Charité haben sich im Schlichtungsverfahren am 26. Mai 2014 auf einen von den Schlichtern ausgearbeiteten Kompromiss geeinigt. Sie sind übereinstimmend zu der Überzeugung gelangt, dass eine ausreichende Personalbesetzung insgesamt notwendig und eine kurzfristig wirksame Entlastung, insbesondere des Pflege- und Funktionsdienstes, unverzichtbar ist. Bis Ende 2014 soll nun erprobt werden, ob und durch welche Personalbeschaffungsmaßnahmen eine wirksame Entlastung des Personals so bewirkt werden kann, dass die Arbeitsbedingungen der einzelnen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen tatsächlich verbessert werden. Grundgedanke ist, dass zusätzlich zu den durch Fluktuation zu besetzenden Stellen bis Ende 2014 weitere 80 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingestellt werden. (…) Außerdem werden ab dem 1. April 2014 alle Auszubildenden aus der Gesundheits- und Krankenpflege und Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie die Operationstechnischen Assistenten/innen (OTA) und Hebammen, bei entsprechender Eignung unbefristet, in ein Arbeitsverhältnis übernommen und vorzugsweise auf Stellen eingesetzt, die dem Ausgleich der Fluktuation dienen…“ Pressemitteilung von ver.di Berlin-Brandenburg vom 04.06.2014 weiterlesen »
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“"ver.di und die Charité haben sich im Schlichtungsverfahren am 26. Mai 2014 auf einen von den Schlichtern ausgearbeiteten Kompromiss geeinigt. Sie sind übereinstimmend zu der Überzeugung gelangt, dass eine ausreichende Personalbesetzung insgesamt notwendig und eine kurzfristig wirksame Entlastung, weiterlesen »

Das Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen wohl auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch »Wissenserschließung aus offenen Quellen«, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Für das vor einem Jahr gestartete Forschungsprojekt seien Haushaltsmittel von 1,35 Millionen Euro vorgesehen. Ende 2016 solle es abgeschlossen sein…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 3.6.2014 weiterlesen »
"Das Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen wohl auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch »Wissenserschließung aus offenen Quellen«, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Für das weiterlesen »

ver.di-Aktionswoche "Pause": Pause machen. Durchatmen.Käsebrot zwischen die Kiemen, losgerannt zur Pressekonferenz, gegessen wird unterwegs. Einige lassen sich Essen mitbringen, gehen zwischendurch eine Zigarette rauchen. So ist das an manchen Tagen in der nd-Redaktion – und nicht nur dort. In einer am Montag in Berlin vorgestellten repräsentativen Umfrage der Gewerkschaft ver.di gaben zehn Prozent der Beschäftigten an, ihre Mittagspause selten oder nie zu nutzen, jeder und jede Fünfte nimmt die Pause nur verkürzt in Anspruch…“ Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland online vom 03.06.2014 und die Aktionswoche bei ver.di weiterlesen »
ver.di-Aktionswoche "Pause": Pause machen. Durchatmen."Käsebrot zwischen die Kiemen, losgerannt zur Pressekonferenz, gegessen wird unterwegs. Einige lassen sich Essen mitbringen, gehen zwischendurch eine Zigarette rauchen. So ist das an manchen Tagen in der nd-Redaktion - und nicht nur dort. In einer am weiterlesen »

Zweijährliche Erhöhung, orientiert an vorherigen Tarifabschlüssen: Die Eintracht von BDA und DGB beim Mindestlohn ist kritisch zu betrachten. Vermutlich kam sie auf Initiative der IG Chemie und IG Metall zustande. Andere Mitglieder der DGB-Familie waren überrascht…“ Kommentar von Jörg Meyer in Neues Deutschland online vom 04.06.2014 weiterlesen »
"Zweijährliche Erhöhung, orientiert an vorherigen Tarifabschlüssen: Die Eintracht von BDA und DGB beim Mindestlohn ist kritisch zu betrachten. Vermutlich kam sie auf Initiative der IG Chemie und IG Metall zustande. Andere Mitglieder der DGB-Familie waren überrascht…" Kommentar von Jörg Meyer in Neues Deutschland online vom 04.06.2014 weiterlesen »

Die Konzerne und ihre Lobbyisten lassen nicht locker. Unmittelbar vor der für Donnerstag früh geplanten ersten Lesung des Mindestlohngesetzes im Bundestag intensivieren sie ihre Propaganda für eine Durchlöcherung der Lohnuntergrenze. So forderte Ingo Kramer, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), in Bild vom Dienstag, junge Menschen bis 23 Jahre vom Mindestlohn auszuschließen…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 04.06.2014 weiterlesen »
"Die Konzerne und ihre Lobbyisten lassen nicht locker. Unmittelbar vor der für Donnerstag früh geplanten ersten Lesung des Mindestlohngesetzes im Bundestag intensivieren sie ihre Propaganda für eine Durchlöcherung der Lohnuntergrenze. So forderte Ingo Kramer, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), in Bild vom Dienstag, junge Menschen bis 23 Jahre weiterlesen »

Eine Untersuchung der Gewerkschaftsarbeit des ver.di-Bezirks Stuttgart am Beispiel von Arbeitskämpfen im öffentlichen Dienst und der Tarifrunde der Beschäftigten des Bundes und der Kommunen 2012. Analyse von Catharina Schmalstieg bei der Rosa Luxemburg Stiftung weiterlesen »
Eine Untersuchung der Gewerkschaftsarbeit des ver.di-Bezirks Stuttgart am Beispiel von Arbeitskämpfen im öffentlichen Dienst und der Tarifrunde der Beschäftigten des Bundes und der Kommunen 2012. Analyse von Catharina Schmalstieg bei der Rosa Luxemburg Stiftung externer Link weiterlesen »

Leiharbeit bedeutet Dumpinglöhne und Angriff auf den Kündigungsschutz. Sie verschärft die Konkurrenz der Arbeiter untereinander und schwächt ihre Streikfähigkeit. Anstatt nur einzelne »Mißbrauchsfälle« zu beklagen, kommt es darauf an, sie vollständig zu verbieten…“ Artikel von Renate Münder in junge Welt vom 02.06.2014 weiterlesen »
"Leiharbeit bedeutet Dumpinglöhne und Angriff auf den Kündigungsschutz. Sie verschärft die Konkurrenz der Arbeiter untereinander und schwächt ihre Streikfähigkeit. Anstatt nur einzelne »Mißbrauchsfälle« zu beklagen, kommt es darauf an, sie vollständig zu verbieten…" Artikel von Renate Münder in junge Welt vom 02.06.2014 weiterlesen »

In den vergangenen Jahren haben die großen DGB-Gewerkschaften immer mehr Mitglieder verloren. Ende 1998 hatten die großen Gewerkschaften zusammen noch 8,8 Mio. Mitglieder. Ende 2013 ließen sich nur noch knapp über 6 Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen von diesen vertreten. 2013 war jedoch auch das Jahr, in dem dieser lang andauernde Trend zum ersten Mal gestoppt werden konnte und sich die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder wieder stabilisiert hat. Die veränderten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt, wie der gestiegene Einsatz von Leiharbeitern, der gewachsene Dienstleistungssektor oder der Austritt vieler Unternehmen aus den Arbeitgeberverbänden, wurden für traditionelle DGB-Gewerkschaften immer mehr zum Problem. Die üblichen Methoden, einen Arbeitskampf zu organisieren, funktionierten in dieser Umwelt nicht mehr und für viele Arbeitnehmer wurde eine Mitgliedschaft daher zunehmend wertlos…“ Artikel von Ralf Heß in telepolis vom 01.06.2014 weiterlesen »
"In den vergangenen Jahren haben die großen DGB-Gewerkschaften immer mehr Mitglieder verloren. Ende 1998 hatten die großen Gewerkschaften zusammen noch 8,8 Mio. Mitglieder. Ende 2013 ließen sich nur noch knapp über 6 Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen von diesen vertreten. 2013 war jedoch auch das Jahr, in dem dieser lang andauernde weiterlesen »

Branchentarifverträge gelten für die Hälfte der Beschäftigten
Im Jahr 2013 arbeiteten rund 50 Prozent der Beschäftigten in Betrieben, für die ein Branchentarifvertrag galt. Das zeigen die Daten des IAB-Betriebspanels, einer jährlichen Befragung von mehr als 15.000 Betrieben durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Seit 1996, als erstmals Daten zur Tarifbindung für Ost- und Westdeutschland vom IAB erhoben wurden, ist die Zahl der tarifgebundenen Betriebe stark zurückgegangen. 1996 arbeiteten in Westdeutschland 70 Prozent der Beschäftigten in Betrieben, in denen ein Branchentarifvertrag galt. Im Jahr 2013 waren es nur noch 52 Prozent. In Ostdeutschland sank der entsprechende Anteil der Beschäftigten von 56 auf 35 Prozent…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 2.6.2014 weiterlesen »
"Im Jahr 2013 arbeiteten rund 50 Prozent der Beschäftigten in Betrieben, für die ein Branchentarifvertrag galt. Das zeigen die Daten des IAB-Betriebspanels, einer jährlichen Befragung von mehr als 15.000 Betrieben durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Seit 1996, als erstmals Daten zur Tarifbindung für Ost- und Westdeutschland vom weiterlesen »

Bundespräsident Gauck hat behauptet, dass die Deutschen kein gesellschaftliches Engagement mehr zeigen, weil ihnen „das Leben in den Schoss“ fällt – es ihnen also zu gut geht. Diese Feststellung hat mit der Wirklichkeit in Deutschland nichts zu tun: Der Wohlstand wird mit steigendem Druck auf die Arbeitnehmer erkauft…“ Artikel von Joachim Jahnke  in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 31.05.14   – Eine Sachverhaltsdarstellung – Teil 1 und Teil 2: Was Joachim Gauck über die deutsche Arbeitswelt wissen sollte weiterlesen »
"Bundespräsident Gauck hat behauptet, dass die Deutschen kein gesellschaftliches Engagement mehr zeigen, weil ihnen "das Leben in den Schoss" fällt - es ihnen also zu gut geht. Diese Feststellung hat mit der Wirklichkeit in Deutschland nichts zu tun: Der Wohlstand wird mit steigendem Druck auf die Arbeitnehmer erkauft…" weiterlesen »

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