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Hunderte Tote in der Türkei: Gewerkschaft nennt Grubenunglück „Massaker“

soma diskMindestens 201 Kumpel sind bei einem Grubenunglück im türkischen Soma ums Leben gekommen, viele sind unter Tage eingeschlossen. Rettungskräfte suchen nach Überlebenden, die Opposition prangert mangelnde Sicherheitsvorkehrungen an. Artikel auf Spiegel-Online vom 14.05.2014. Aus dem Text: „(…) Die Oppositionspartei CHP war erst vor wenigen Wochen im Parlament von Ankara mit dem Versuch gescheitert, Zwischenfälle in der Grube von Soma untersuchen zu lassen: Erdogans Regierungspartei AKP bügelte den Antrag ab. Kritiker werfen der Regierung vor, bei der Privatisierung vieler ehemals staatlicher Bergbaufirmen in den vergangenen Jahren die Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen ignoriert zu haben. Für den linken Gewerkschaftsbund DISK ist das Unglück von Soma deshalb ein „Massaker“, wie der Vorsitzende Kani Beko sagt. In Gruben wie in der von Soma seien ganze Ketten von Subunternehmern am Werk, die nicht vernünftig kontrolliert würden. Sicherheitsvorschriften würden außer Acht gelassen: „Es geht nur um den Gewinn.“…

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soma diskMindestens 201 Kumpel sind bei einem Grubenunglück im türkischen Soma ums Leben gekommen, viele sind unter Tage eingeschlossen. Rettungskräfte suchen nach Überlebenden, die Opposition prangert mangelnde Sicherheitsvorkehrungen an. Artikel auf Spiegel-Online vom 14.05.2014 weiterlesen »


DGB: Mindestlohn für alle, jetzt.Der DGB hat seine kategorische Ablehnung von Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt. Der Bundeskongress des DGB setzt im Rahmen seiner Mindestlohnkampagne vielmehr auf ein breites gesellschaftlich-politisches Bündnis für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen. Zudem sollte die Mindestlohnkommission „mit Inkrafttreten des Gesetzes unverzüglich ihre Arbeit aufnehmen, und eine erste Anpassung nach oben sollte schon im Jahr 2016 erfolgen“. Die Mindestlohnforderung gehört zum Antrag „Für eine Neue Ordnung der Arbeit“, der mit breiter Mehrheit auf dem Kongress beschlossen wurde. Hierin setzen sich der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften für ein Leitbild „Gute Arbeit“ ein. (…) Darüber hinaus fordert der Antrag die Sicherung der Tarifautonomie sowie eine solidarische Vertretung aller Beschäftigter im Betrieb. Das Streikrecht soll unangetastet bleiben und auf Beamtinnen und Beamte ausgedehnt werden…“ DGB-Pressemitteilung vom 13.05.2014. Siehe dazu einen Mommentar weiterlesen »
DGB: Mindestlohn für alle, jetzt."Der DGB hat seine kategorische Ablehnung von Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt. Der Bundeskongress des DGB setzt im Rahmen seiner Mindestlohnkampagne vielmehr auf ein breites gesellschaftlich-politisches Bündnis für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen. Zudem sollte die Mindestlohnkommission „mit weiterlesen »

Die Karriere von Guter Arbeit ist beachtlich. War Gute Arbeit anfangs ein ausschließlich gewerkschaftlich geprägter Begriff, so führte das erfolgreiche Agenda Setting der Initiatoren zur mittlerweile fast beliebigen Nutzung dieses Begriffs. Umso erforderlicher ist es in einer Bilanz des politischen Projekts Gute Arbeit, an die inhaltlichen Kernelemente und die strategische Ausrichtung zu erinnern…“ Artikel von Klaus Pickshaus vom 9. Mai 2014 in der DGB-Gegeblende weiterlesen »
"Die Karriere von Guter Arbeit ist beachtlich. War Gute Arbeit anfangs ein ausschließlich gewerkschaftlich geprägter Begriff, so führte das erfolgreiche Agenda Setting der Initiatoren zur mittlerweile fast beliebigen Nutzung dieses Begriffs. Umso erforderlicher ist es in einer Bilanz des politischen Projekts Gute Arbeit, an die inhaltlichen Kernelemente und die strategische weiterlesen »

isw-report 96: Widerstand – Kapitalismus oder DemokratieKapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die „Märkte“ erzwingen eine Politik, die sich „nach den Wünschen der Anleger“ richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, dass die Politik „marktkonform“ zu geschehen hat. Die Imperative von US-Präsident Lincoln von 1863: Demokratie sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“, gelten längst nicht mehr. Aus der „Volksherrschaft“ wurde ein Regeln-Verfahren, in dem die Eliten von Kapital und Politik, von Medien und Kultur die Regeln für Politik und Ökonomie vorgeben. Frank Schirrmacher, Mit-Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, spricht von einem „Kurssturz des Republikanischen“. Der britische Soziologe Colin Crouch von „Postdemokratie“, wo „sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurückentwickeln, die typisch war für vordemokratische Zeiten: der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert“. Die Alternative zu dieser Entwicklung – Kapitalismus ohne Demokratie – wäre und muss sein: Demokratie ohne Kapitalismus…“ isw-report 96 vom März 2014 (40 Seiten/3,50 Euro zzgl. Versand) weiterlesen »
isw-report 96: Widerstand – Kapitalismus oder Demokratie"Kapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die "Märkte" erzwingen eine Politik, die sich "nach den Wünschen der Anleger" richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, weiterlesen »

Vor 30 Jahren begann der Streik für die 35-Stunden-Woche. Seither haben die DGB-Spitzen den Kampf um Arbeitszeitverkürzung de facto aufgegeben…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.05.2014. Aus dem Text: „… Spätestens seit dem halbherzig geführten – und von westdeutschen Betriebsratsfürsten sabotierten – Streik für die 35-Stunden-Woche im Osten ist Arbeitszeitverkürzung in den Beschäftigtenorganisationen nicht mehr von Bedeutung. Das zeigt auch der DGB-Kongreß in Berlin. Einen Antrag, der »Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung der Erwerbsarbeit (…) zu einem Schwerpunkt der gewerkschaftspolitischen Strategiediskussion« machen wollte, werteten die rund 400 Delegierten lediglich »als Material« – eine Beerdigung zweiter Klasse…“ weiterlesen »
"Vor 30 Jahren begann der Streik für die 35-Stunden-Woche. Seither haben die DGB-Spitzen den Kampf um Arbeitszeitverkürzung de facto aufgegeben…" Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.05.2014 externer Link. Aus dem Text: "… weiterlesen »

Aktionsbündnis fordert eine Europäische soziale Wohnungspolitik  und einen sofortigen Stopp von ZwangsräumungenAktionsbündnis fordert eine Europäische soziale Wohnungspolitik und einen sofortigen Stopp von Zwangsräumungen Als Folge der ungelösten Finanz-Krisen und der unsozialen Austeritätsmaßnahmen hat sich die Wohnsituation vieler EuropäerInnen in den letzten fünf Jahren extrem verschlechtert. Aus diesem Grund werden sich wohnungspolitische Basisgruppen, die im „Europäischen Aktionsbündnis für das Recht auf Wohnen und die Stadt“ zusammenarbeiten an den Protesten beteiligen, die vor den Wahlen zum EU-Parlament und vielen Kommunalvertretungen in vielen Städten geplant sind…“ Meldung vom 9.5.2014 beim MieterInnenverein Witten. Aus dem Text: „… DAL wird, gemeinsam mit anderen sozialen Bewegungen (z.B. ATTAC), am 17. Mai in Paris eine Demonstration gegen die Austeritätspolitik in der EU organisieren. Die Demonstration führt von der Place de l’Opéra zum place of the Republic und wird an verschiedenen Banken und Institutionen Zwischenstopps einlegen. Bei vielen weiteren Demonstrationen gegen das Europäische Austeritätsregime wird es Reden, Slogans und Aktionen gegen Immobilienspekulation und für das Recht auf die Stadt geben, so auch bei der Blockupy Demonstration in Düsseldorf am 17. Mai.“ weiterlesen »
Aktionsbündnis fordert eine Europäische soziale Wohnungspolitik und einen sofortigen Stopp von Zwangsräumungen"Aktionsbündnis fordert eine Europäische soziale Wohnungspolitik  und einen sofortigen Stopp von Zwangsräumungen Als Folge der ungelösten Finanz-Krisen und  der unsozialen Austeritätsmaßnahmen  hat sich die Wohnsituation vieler EuropäerInnen in den letzten weiterlesen »

Offenbach, 12. Mai 2014 – Spektakulärer Termin: Arbeitsgericht lädt Oberbürgermeister und Null-Euro-Jobber vor
Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären: 12. Mai 2014 um 12.45 Uhr, Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf, 3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14…“ Privat-Communiqué von Triwoko Karmino vom 7.5.2014 in Bernhards Webblog. Neu: In Ehren ausgebeutet? Die Stadt Dreieich in Hessen beschäftigte einen Null-Euro-Jobber. Der klagte am Montag vor dem Arbeitsgericht in Offenbach auf Entlohnung weiterlesen »
"Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger weiterlesen »

Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht? Kolumne von Eric Bonse vom 09.05.2014 in der taz online weiterlesen »
Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht? Kolumne von Eric Bonse vom 09.05.2014 in der taz online externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Ihre Währung ist der Hass. Der Erfolg der Rechten hat seinen Grund aber in den Ressentiments der bürgerlichen Mitte in ganz Europa…“ Kommentar von Ines Kappert vom 09.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Ihre Währung ist der Hass. Der Erfolg der Rechten hat seinen Grund aber in den Ressentiments der bürgerlichen Mitte in ganz Europa…" Kommentar von Ines Kappert vom 09.05.2014 in der taz online externer Link

Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »

Proteste in der BRD gegen Krisenmanagement haben Ausstrahlungskraft auf andere europäische Länder. Ein Gespräch mit Sebastian Kohlscheen, er lebt in Padua und ist organisiert im Bewegungsnetzwerk »Global Project« in Italien, das eine unabhängige Medienplattform im Internet betreibt. Interview von Elsa Koester in junge Welt vom 14.05.2014 weiterlesen »
Proteste in der BRD gegen Krisenmanagement haben Ausstrahlungskraft auf andere europäische Länder. Ein Gespräch mit Sebastian Kohlscheen, er lebt in Padua und ist organisiert im Bewegungsnetzwerk »Global Project« in Italien, das eine unabhängige Medienplattform im Internet betreibt. Interview von Elsa Koester in junge Welt vom 14.05.2014 weiterlesen »

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fairplay – Konzerne in der Verantwortung für Mensch und Umwelt – fair statt foul – im Sport und in der Wirtschaft!

fairplay„Die Kampagne fairplay verlangt von den deutschen Unternehmen, Menschen- und Arbeitnehmerrechte einzuhalten und die Umwelt zu schützen – in Brasilien und weltweit. fairplay beschäftigt sich auch mit dem Sponsoring der Konzerne. Erst dadurch ist Fußball ein Mega-Geschäft geworden, von dem aber nur wenige profitieren. Das ist 2014 bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien wieder so. Deutsche Konzerne wie ThyssenKrupp, Siemens, Allianz und die Münchener Rück haben sich in der Vergangenheit bei ihren Geschäften in Brasilien zu wenig um schädliche Auswirkungen ihrer Investitionen gekümmert. Die Fußball-WM bietet die Chance, diese Missstände im größten Land Lateinamerikas stärker in den Fokus zu rücken…“ Die Kampagnenseite des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre

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fairplay„Die Kampagne fairplay verlangt von den deutschen Unternehmen, Menschen- und Arbeitnehmerrechte einzuhalten und die Umwelt zu schützen - in Brasilien und weltweit. fairplay beschäftigt sich auch mit dem Sponsoring der Konzerne. Erst dadurch ist Fußball ein Mega-Geschäft geworden, von dem weiterlesen »


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„Es herrscht ein Klima wie im Krieg“
Rio de Janeiro kommt nicht zur Ruhe. Während die Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft auf Hochtouren laufen, rüstet der Staat auf. Vor allem die Ärmsten trifft dies wieder einmal mit aller Härte. Die Lateinamerika Nachrichten sprachen mit Thaís Cavalcante da Silva, Bewohnerin der Favela Maré und Mitherausgeberin der Stadtteilzeitung O Cidadão. Interview von Niklas Franzen mit Thaís Cavalcante da Silva auf amerika21 vom 12.05.2014 weiterlesen »
Rio de Janeiro kommt nicht zur Ruhe. Während die Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft auf Hochtouren laufen, rüstet der Staat auf. Vor allem die Ärmsten trifft dies wieder einmal mit aller Härte. Die Lateinamerika Nachrichten sprachen mit Thaís Cavalcante da Silva, Bewohnerin der Favela Maré und Mitherausgeberin der Stadtteilzeitung O Cidadão. weiterlesen »

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Tore und Tote
mp5 heckler kochBevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die „Sicherheit“ der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. Artikel von Jürgen Grässlin auf Kontext-Wochenzeitung vom 07.05.2014. Aus dem Text: „(…) Dass in dieses Land keine Kleinwaffen exportiert werden dürfen, sollte sich von selbst verstehen. Leider ist das Gegenteil der Fall. Aus Jane’s Infantry Weapons geht hervor, dass Brasilien bis heute ein äußerst lukrativer Markt für Kleinwaffenexporteure ist: Neben der Maschinenpistole 9 mm MPK der in Arnsberg und Ulm ansässigen Carl Walther GmbH befindet sich die für den Nahkampf bestens geeignete MP 5 von Heckler & Koch im Einsatz. Zudem wird mit zwei weiteren Gewehrtypen der Oberndorfer Waffenschmiede geschossen: mit der 5.56 mm HK 33 E und dem Scharfschützengewehr 7.62 mm H & K S G 1. Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung belegen über lange Jahre hinweg die Exportgenehmigungen für Abertausende von Maschinenpistolen, für Gewehre mit Nummern der Kriegswaffenliste (KWL) und für Maschinengewehre. Damit mit diesen Waffen auch geschossen werden kann, bewilligte der Bund auch den Transfer der benötigten Gewehrmunition. Allein im Jahr 2010 beispielsweise 200 000 Stück, in den Jahren danach folgten erneut Abertausende… weiterlesen »
mp5 heckler kochBevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die "Sicherheit" der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. Artikel von  Jürgen Grässlin auf weiterlesen »

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Die Zerschlagung der Gewerkschaft bei NCP Semiconductors stoppen
philipinen nco„(…) Mit der illegalen Kündigung von 24 Gewerkschaftsvertretern reagierte die Firma am 5. Mai auf das Organisieren der Angestellten in einer Gewerkschaft und deren friedlichen Unterstützung von Tarifverhandlung. Unter den Gekündigten befindet sich auch der Präsident der Nationalen Metallarbeitergewerkschaft MWAP, Reden Alcantara. Die Geschäftsführung arbeitet gemeinsam mit Behörden zusammen um die Gewerkschaft zu zerschlagen, einer der wenigen in der Freihandelszone. Die MWAP, IndustriALL Global Union und LabourStart rufen gemeinsam dazu auf, der NXP Geschäftsführung und den philippinischen Behörden zu schreiben und sie zur unmittelbaren Rücknahme der Kündigungen aufzufordern, sofort Tarifverhandlungen aufzunehmen, Zeitarbeiter fest anzustellen und Arbeitnehmerrechte zu respektieren.“ Siehe dazu die Kampagnenseite bei LabourStart weiterlesen »
philipinen nco„(…) Mit der illegalen Kündigung von 24 Gewerkschaftsvertretern reagierte die Firma am 5. Mai auf das Organisieren der Angestellten in einer Gewerkschaft und deren friedlichen Unterstützung von Tarifverhandlung. Unter den Gekündigten befindet sich auch der Präsident der Nationalen Metallarbeitergewerkschaft MWAP, weiterlesen »

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