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Opel/Stellantis Bochum
Berechnung der Abfindungen bei Opel stimmt nicht
„3000 Opelaner nahmen an der vorletzten Betriebsversammlung im Werk Bochum teil. Verärgert waren sie darüber, dass kein Vertreter aus der Unternehmensleitung mit ihnen das Gespräch suchte. Es ging unter anderem um die Höhe der Abfindungen für die ausscheidenden Beschäftigten…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 22.09.2014. Update:  Frühere Opel-Mitarbeiter bekommen höhere Abfindungen. Artikel der Westdeutschen Allgemeinen vom 09.03.2015 weiterlesen »
„3000 Opelaner nahmen an der vorletzten Betriebsversammlung im Werk Bochum teil. Verärgert waren sie darüber, dass kein Vertreter aus der Unternehmensleitung mit ihnen das Gespräch suchte. Es ging unter anderem um die Höhe der Abfindungen für die ausscheidenden Beschäftigten…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 22.09.2014 weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Kranker Wettbewerb – Frankfurt am Main: Ver.di und Linkspartei diskutieren Alternativen zur Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen
„(…) Doch das Problem ist nicht allein fehlendes Geld. Es ist vor allem die Art, wie dieses verteilt wird. Die diversen »Gesundheitsreformen« hätten allesamt die Kommerzialisierung forciert und die Kliniken in einen ruinösen Wettbewerb gegeneinander getrieben, so Weinberg. Die vor gut zehn Jahren eingeführte Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) habe zu einer Vielzahl von Fehlsteuerungen geführt. So würde einerseits unnötig operiert, andererseits notwendige Behandlungen verweigert. Weinbergs Fazit: »Der Preiswettbewerb schadet der Gesundheitsversorgung.« Die Alternative hierzu sei eine bedarfs­orientierte Versorgung, bei der die Selbstkosten der Kliniken vollständig refinanziert werden. »Wenn Krankenhäuser weder Gewinne noch Verluste machen können, wäre dies auch kein attraktives Feld für private Investoren mehr«, sagte Weinberg unter Anspielung auf die Expansion privater Klinikketten. (…) Die Durchsetzung verbindlicher Vorgaben beim Krankenhauspersonal sehen sowohl ver.di als auch Die Linke als zentrales politisches Ziel. Befördert werden soll dieses auch durch betriebliche Auseinandersetzungen wie am Berliner Uniklinikum Charité. Dort hatte ver.di zuletzt eine Vereinbarung erreicht, durch die im Pflege- und Funktionsdienst 80 zusätzliche Vollkräfte eingestellt werden sollen. Bei den Diskussionen in Frankfurt wurde immer wieder auf dieses Beispiel verwiesen. Zugleich betonten einige Teilnehmer, wie schwer es im betrieblichen Alltag ist, Krankenhausbeschäftigte für ihre Interessen zu mobilisieren. »Pflegekräfte und andere Berufsgruppen sollten sich ihrer eigenen Stärke bewußt werden«, sagte Sauthof-Schäfer. »Ohne sie läuft im Krankenhaus schließlich gar nichts.«“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 23.09.2014 weiterlesen »
„(…) Doch das Problem ist nicht allein fehlendes Geld. Es ist vor allem die Art, wie dieses verteilt wird. Die diversen »Gesundheitsreformen« hätten allesamt die Kommerzialisierung forciert und die Kliniken in einen ruinösen Wettbewerb gegeneinander getrieben, so Weinberg. Die vor gut zehn Jahren eingeführte Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Bewegt euch!
In seinem Buch „Deutschland im Tiefschlaf“ schreibt FR-Autor Stephan Hebel über die fatale Untätigkeit von Politik und Gesellschaft, die sich über die Gefahren des „Weiter so“ ganz gern belügen lässt. Ein Auszug in der Frankfurter Rundschau vom 14. September 2014 weiterlesen »
In seinem Buch „Deutschland im Tiefschlaf“ schreibt FR-Autor Stephan Hebel über die fatale Untätigkeit von Politik und Gesellschaft, die sich über die Gefahren des „Weiter so“ ganz gern belügen lässt. Ein Auszug in der Frankfurter Rundschau vom 14. September 2014 weiterlesen »

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Diakonie
Durchbruch – Tarifvertrag zwischen ver.di und Diakonie in Niedersachsen
Streikrecht in Kirchen vor dem Bundesarbeitsgericht„Der Durchbruch für einen ersten Flächen-Tarifvertrag zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Diakonischen Dienstgeberverband (DDN) ist in Niedersachsen nach langen, zum Teil schwierigen, aber konsensorientierten Verhandlungen gelungen. Beide Seiten haben diesen bundesweit einmaligen Tarifvertrag am heutigen Freitag (19. September) in Hannover unterzeichnet. Er gilt zukünftig einheitlich für rund 37.000 Beschäftigte der diakonischen Einrichtungen in Niedersachsen. Ziel der Tarifpartner ist es nun, auch in anderen Wohlfahrtsverbänden einen Tarifvertrag für die 120.000 Mitarbeiter in der Altenpflege in Niedersachsen zuverhandeln. Der Tarifvertrag bedeutet eine Wende vom bisherigen kirchlichen Arbeitsvertragssystem hin zu einer tarifvertraglichen Basis zweier gleichberechtigter Sozialpartner. Für den Konfliktfall haben sich die Tarifpartner auf eine Schlichtungsvereinbarung verständigt. Der umfangreiche Tarifvertrag selbst regelt wie andere Tarifverträge auch alle wesentlichen Bestandteile heutiger Arbeitsbedingungen, wie zum Beispiel Arbeitszeit, Urlaub, Entgelt, Schichtzulagen oder Sozialleistungen. Über die Frage der Lohnerhöhung auf Basis der Entgelttabelle verhandeln die Tarifpartner ab Oktober.“ Pressemitteilung von ver.di Niedersachsen/Bremen vom 19.09.2014 weiterlesen »
Streikrecht in Kirchen vor dem Bundesarbeitsgericht„Der Durchbruch für einen ersten Flächen-Tarifvertrag zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Diakonischen Dienstgeberverband (DDN) ist in Niedersachsen nach langen, zum Teil schwierigen, aber konsensorientierten Verhandlungen gelungen. Beide Seiten haben diesen bundesweit einmaligen Tarifvertrag am heutigen weiterlesen »

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Das System Ferguson
Protestierende EinwohnerInnen von Ferguson besuchen den Stadtrat von Saint Louis
usa furgusonAm Dienstag vergangener Woche erhielt der gerade tagende Stadtrat von Saint Louis überraschenden Besuch. Zwei Stunden lang trugen sie dort ihre bergündeten Forderungen vor (was wohl in so einem Fall in der BRD passiert wäre?): Die sofortige Festnahme des Todesschützen Darren Wilson, der Rücktritt der leitenden Polizeiverantwortlichen, vor allem Ferguson Police Chief Tom Jackson und den Abzug des County – Staatsanwalts Robert McCulloch von dem Fall. Dazu der Bericht Ferguson Protesters Demand Justice at Council Meeting von Nadia Prupis am 17. September 2014 bei commondreams. weiterlesen »
usa furgusonAm Dienstag vergangener Woche erhielt der gerade tagende Stadtrat von Saint Louis überraschenden Besuch. Zwei Stunden lang trugen sie dort ihre bergündeten Forderungen vor (was wohl in so einem Fall in der BRD passiert wäre?): Die sofortige Festnahme des Todesschützen Darren weiterlesen »

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Amazon
ver.di ruft bei Amazon erneut zu Streiks auf: Für einen existenzsichernden Tarifvertrag – STREIK bei AMAZON 22.-23.09.2914
Aufstand bei Amazon„ver.di setzt beim Versandhändler Amazon ihre Streiks fort. An den Standorten Leipzig (Sachsen), Bad Hersfeld (Hessen), Graben bei Augsburg (Bayern) und Rheinberg (NRW) sind die Beschäftigten dazu aufgerufen, am Montag, dem 22. September, und Dienstag, dem 23. September, die Arbeit niederzulegen. Die Streiks beginnen am heutigen Montag mit der Nachtschicht in Bad Hersfeld. Die Beschäftigten in Leipzig, Graben und Rheinberg schließen sich mit Beginn der Frühschicht an. Der Streik dauert bis Dienstag zum Ende der Spätschicht…“ Meldung im Amazon Blog von ver.di vom 22. September 2014 weiterlesen »
Aufstand bei Amazon„ver.di setzt beim Versandhändler Amazon ihre Streiks fort. An den Standorten Leipzig (Sachsen), Bad Hersfeld (Hessen), Graben bei Augsburg (Bayern) und Rheinberg (NRW) sind die Beschäftigten dazu aufgerufen, am Montag, dem 22. September, und Dienstag, dem 23. September, die weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Kanada
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Politik in Kanada
Zehntausende gegen Austerität in Montreal
kanada gegen AusteritätEine der grössten Demonstrationen der jüngeren kanadischen Geschichte fand letzten Samstag in Quebec statt, wo sich auf Aufruf des Gewerkschaftsbundes FTQ Zehntausende in Montreal sammelten um gegen die Austeritätspolitik von Zentral-  und Regionalregierung zu protestieren, dabei vor allem gegen die einschneidende Kürzung der Renten im öffentlichen Dienst. Der redaktionelle Bericht Les syndicats appellent à la solidarité contre l’austérité am 22. September 2014 bei Le Devoir weiterlesen »
kanada gegen AusteritätEine der grössten Demonstrationen der jüngeren kanadischen Geschichte fand letzten Samstag in Quebec statt, wo sich auf Aufruf des Gewerkschaftsbundes FTQ Zehntausende in Montreal sammelten um gegen die Austeritätspolitik von Zentral-  und Regionalregierung zu protestieren, dabei vor allem gegen die weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Neoliberales Herrschaftssystem: Warum heute keine Revolution möglich ist
„Warum ist das neoliberale Herrschaftssystem so stabil? Warum gibt es kaum Widerstand dagegen? Trotz einer immer größer werdender Schere zwischen Reich und Arm? Für eine Erklärung ist es wichtig zu verstehen, wie die unterwerfende Macht heute funktioniert…“ Gastbeitrag von Byung-Chul Han in der Süddeutschen online vom 2. September 2014 und Debatte dazu weiterlesen »
"Warum ist das neoliberale Herrschaftssystem so stabil? Warum gibt es kaum Widerstand dagegen? Trotz einer immer größer werdender Schere zwischen Reich und Arm? Für eine Erklärung ist es wichtig zu verstehen, wie die unterwerfende Macht heute funktioniert…" Gastbeitrag von Byung-Chul Han in der Süddeutschen online vom 2. September weiterlesen »

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Politik in Syrien
Großangriff auf Kurden – von der Regierung der Türkei begünstigt?
syrien flucht„Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht“ – so beginnt Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers vom 20. September 2014 – Dringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze bei Civaka Azad weiterlesen »
syrien flucht„Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
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Wirtschaft in der Ukraine
Der Osten der Ukraine muss her – sagt der IWF
„Erschwerend kommt hinzu, daß der IWF weitere Kredite davon abhängig gemacht hat, daß der industriell stark entwickelte Osten des Landes politisch und wirtschaftlich unter der Kontrolle von Kiew bleibt. Im Rahmen des zuletzt im belorussischen Minsk ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens wird den aufständischen Ostprovinzen weitgehende politische, finanzielle und wirtschaftliche Autonomie eingeräumt. Eine offizielle Reaktion des IWF darauf steht noch aus“ – aus dem Artikel Teure Partnerschaft von Rainer Rupp am 20. September 2014 in der jungen welt erschienen, hier dokumentiert beim Friedensratschlag. Man muss die darin enthaltene Bewertung der Regierung Janukowitsch nicht teilen, um die katastrophale Lagebeschreibung zu verstehen: Nicht nur, dass ein wesentlicher Eckpfeiler der (einstigen?) Wirtschaftskraft der Ukraine eben gerade im oppositionellen Osten des Landes liegt – auch die potenziellen Geldgeber sind ja keineswegs ohne Probleme weiterlesen »
„Erschwerend kommt hinzu, daß der IWF weitere Kredite davon abhängig gemacht hat, daß der industriell stark entwickelte Osten des Landes politisch und wirtschaftlich unter der Kontrolle von Kiew bleibt. Im Rahmen des zuletzt im belorussischen Minsk ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens wird den aufständischen Ostprovinzen weitgehende politische, finanzielle und wirtschaftliche Autonomie eingeräumt. Eine weiterlesen »

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Reinigungsgewerbe und Haushalt
Bodenkontrolle im Stress
„Bei Airbus wird bald «systemorientiert» gereinigt. Für die Beschäftigten ist das nichts Gutes. Für den Flugzeugbauer ist es nur ein Anbieterwechsel, für die Reinigungskräfte von Airbus in Hamburg ein Erdbeben. Es heißt «Flexi Clean» und bedeutet mehr Arbeit in weniger Zeit…“ Artikel von Olaf Harning im Neues Deutschland vom 19.09.2014 weiterlesen »
„Bei Airbus wird bald «systemorientiert» gereinigt. Für die Beschäftigten ist das nichts Gutes . Für den Flugzeugbauer ist es nur ein Anbieterwechsel, für die Reinigungskräfte von Airbus in Hamburg ein Erdbeben. Es heißt «Flexi Clean» und bedeutet mehr Arbeit in weniger Zeit…“ Artikel von Olaf Harning im Neues weiterlesen »

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Gewerkschaften in Ecuador
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Politik in Ecuador
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Arbeitsbedingungen in Ecuador
Demonstrationen für und gegen das neue Arbeitsgesetz in Ecuador: Soziale Demagogie?
„Am Mittwoch haben in Ecuador in mehreren Städten des Landes Demonstrationen für und gegen das neue Arbeitsgesetz stattgefunden. Dieses soll in Kürze vom Parlament verabschiedet werden. Die Regierung der Alianza País verfügt dort über eine absolute Mehrheit. Befürworter verweisen auf die sozialen Verbesserungen für informelle Arbeiter, während Gegner – unterstützt von der rechtsgerichteten Opposition – die vorgesehene Begrenzung von Einkommen für Angestellte aus der Mittelschicht nutzen, um Proteste gegen die Regierung zu schüren“ – so beginnt der Artikel Kontroverse um neues Arbeitsgesetz in Ecuador von Kerstin Sack am 19. September 2014 bei amerika21.de, worin auch unterstrichen wird, dass die Gegenkundgebung der Regierungspartei von zahlreichen linken Organisationen und anderen Gewerkschaften als jenen, die zur Protestdemonstration aufgerufen hatten unterstützt wurde weiterlesen »
„Am Mittwoch haben in Ecuador in mehreren Städten des Landes Demonstrationen für und gegen das neue Arbeitsgesetz stattgefunden. Dieses soll in Kürze vom Parlament verabschiedet werden. Die Regierung der Alianza País verfügt dort über eine absolute Mehrheit. Befürworter verweisen auf die sozialen Verbesserungen für informelle Arbeiter, während Gegner – unterstützt weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
NATO: Global Hawk auch im Bereich der Inneren Sicherheit
„Ein Werbefilm des Militärbündnisses erläutert die Nutzung der auf Sizilien stationierten großen Drohnen auch gegen Terrorismus und Umweltkatastrophen oder zur Migrationskontrolle…“ Artikel von Matthias Monroy auf Telepolis vom 16.09.2014 weiterlesen »
„Ein Werbefilm des Militärbündnisses erläutert die Nutzung der auf Sizilien stationierten großen Drohnen auch gegen Terrorismus und Umweltkatastrophen oder zur Migrationskontrolle…“ Artikel von Matthias Monroy auf Telepolis vom 16.09.2014 externer Link

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Umgruppierungen im rechten Spektrum – Der Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen verändert die politische Landschaft – und stabilisiert die strukturell rechte Mehrheit
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak – analyse & kritik vom 16.9.2014 weiterlesen »
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak - weiterlesen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Festung EU
Leitartikel zu Flüchtlingen: Das Mittelmeer darf kein Massengrab sein
„Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer…“ Artikel von Thomas Schmid in der Berliner Zeitung vom 17.09.2014 weiterlesen »
„Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer…“ Artikel von Thomas Schmid in der Berliner Zeitung vom 17.09.2014 weiterlesen »

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