Aktuelle Beiträge

Der Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster macht auf ein neues Projekt zum Ausschluss von nichterwerbstätigen Unionsbürgern aus der deutschen Krankenversicherung aufmerksam. Durch Weisung des GKV –Spitzenverbandes soll dieser Fallgruppe von Unionsbürgern jeglicher Anspruch auf GKV – Leistungen genommen werden. Europa und insbesondere Deutschland schottet sich ab, durch Ausschluss aus der GKV, dadurch dass die Balkanländer durch den Verrat der Grünen als sichere Drittstaaten erklärt wurden, durch systematische Leistungsverweigerung durch die Jobcenter und Polizeieinsätze gegen Flüchtlingsproteste.“ Aus dem Newsletter von Harald Thomé, er dokumentiert das Papier von Claudius Voigt auf seiner Seite weiterlesen »
"Der Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster macht auf ein neues Projekt zum Ausschluss von nichterwerbstätigen Unionsbürgern aus der deutschen Krankenversicherung aufmerksam. Durch Weisung des GKV –Spitzenverbandes soll dieser Fallgruppe von Unionsbürgern jeglicher Anspruch auf GKV – Leistungen genommen werden. Europa und insbesondere Deutschland schottet sich ab, durch Ausschluss weiterlesen »

Unter der Überschrift „Patienten ohne neue Versichertenkarte müssen zahlen“ (http://www.welt.de/finanzen/verbraucher/article131312059/Patienten-ohne-neue-Versichertenkarte-muessen-zahlen.html) wurde in der WELT vom 17.08.2014 wieder einmal die Mär verbreitet, dass all diejenigen, die sich der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) verweigern ab 1. Januar 2015 beim Arztbesuch zu potentiellen Privatpatienten werden. Aber es finden sich auch durchaus interessante Informationen in diesem Beitrag…“ Beitrag von und bei die Datenschützer Rhein Main vom 29. September 2014 weiterlesen »
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Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…“ Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »
"Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…" Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »

„Der ThyssenKrupp-Konzern hatte mit nicht enden wollenden Negativschlagzeilen zu kämpfen. Nahezu täglich gab es Meldungen über Schwierigkeiten beim Bau neuer Stahlwerke in den USA und Brasilien. Eine Katastrophe für die Außendarstellung des Unternehmens, der Aktienkurs brach ein. In solchen Zeiten ist es die Aufgabe einer Kommunikationsabteilung, schnell zu reagieren. Die vom Unternehmen bestimmten Sündenböcke werden den Medien zum Fraß vorgeworfen. Wohlgesonnene Journalisten werden mit Erfolgsmeldungen gefüttert und erhalten Exklusivinterviews. Auch ein Bestandteil der Krisen-PR: Journalisten mithilfe von Privilegien und Reisen an das Unternehmen zu binden. Je größer die Krise, desto luxuriöser das Ziel der Fahrt. Auch wenn das Unternehmen dafür ein paar hunderttausend Euro hinblättern muss…“ Beitrag von Reinhold Schramm vom 26.09.2014 weiterlesen »
„Der ThyssenKrupp-Konzern hatte mit nicht enden wollenden Negativschlagzeilen zu kämpfen. Nahezu täglich gab es Meldungen über Schwierigkeiten beim Bau neuer Stahlwerke in den USA und Brasilien. Eine Katastrophe für die Außendarstellung des Unternehmens, der Aktienkurs brach ein. In solchen Zeiten ist es die Aufgabe einer Kommunikationsabteilung, schnell zu reagieren. Die weiterlesen »

  • Toilettenfrau erstreitet Trinkgeld – Einigung vor dem ArbG Gelsenkirchen „Der Streit um Trinkgelder von Toilettenbesuchern im Oberhausener Einkaufszentrum ist beendet. Am Donnerstag einigte sich die klagende Frau mit ihrem Arbeitgeber. Sie wird mit 1.000 Euro an den Einnahmen aus dem Sammelteller beteiligt. Die Klage der Frau, die im Centro Oberhausen arbeitet, bezog sich auf einen Zeitraum von zwei Monaten. Für diese wird sie nun mit 1.000 Euro an den Trinkgeldeinnahmen beteiligt. Das ist das Ergebnis eines Vergleichs, den die Frau mit ihrem Arbeitgeber am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht (ArbG) Gelsenkirchen schloss. Insgesamt sollen in den zwei Monaten im Centro Oberhausen 30.000 Euro zusammengekommen sein; daran waren knapp zwei Dutzend Angestellte beteiligt.Die Frau, die nicht mit Reinigungsarbeiten beauftragt ist, klagte, weil sie an den Einnahmen, die die Toilettenbesucher in den Sammelteller werfen, bislang nicht beteiligt wurde. Ihre Forderung begründete sie damit, dass die Besucher das Geld als Trinkgeld gäben. Die Firma ist der Auffassung, dass es sich um ein „freiwilliges Nutzungsentgelt“ handele. Damit stehe das Geld allein dem Arbeitgeber zu. Der Stundenlohn der Klägerin beträgt 5,20 Euro brutto…“ Meldung auf Legal Tribune vom 25.09.2014
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  • Toilettenfrau erstreitet Trinkgeld – Einigung vor dem ArbG Gelsenkirchen „Der Streit um Trinkgelder von Toilettenbesuchern im Oberhausener Einkaufszentrum ist beendet. Am Donnerstag einigte sich die klagende Frau mit ihrem Arbeitgeber. Sie wird mit 1.000 Euro an den Einnahmen aus dem Sammelteller beteiligt. Die Klage der Frau, die weiterlesen »

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Intransparent, teuer, korrupt
Fachtagung zum deutschen Pflegesystem: Kritik an milliardenschweren »kreativen« Geschäftsmodellen von Heimbetreibern und Dienstleistern. Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 29.09.2014. Aus dem Text: „(…) Transparency kritisiert einen generellen Mangel an Kontrolle in der Pflege. Aufgrund des strukturellen Vorteils der Pflegeanbieter gegenüber den staatlichen Prüfstellen ist das wenig verwunderlich: »Während die Betreiber oft bundesweit agieren, sind die Prüfstellen regional oder bestenfalls auf Landesebene aktiv«, erläuterte Martiny. Ein zentrales Register auffällig gewordener Betreiber gebe es ebensowenig wie unangekündigte Überprüfungen von Heimen. Komme es dennoch zu Anzeigen, würden diese von den Unternehmern in vielen Fällen mit Gegenanzeigen beantwortet. Meist stelle die Staatsanwaltschaft die Untersuchungen dann ein. Gute Bedingungen also für »kreative« Geschäftsmodelle. Dazu wurden auf der Tagung etwa fälschlich berechnete Leistungen ebenso gezählt wie die Verflechtungen zwischen Pharmaunternehmen, Pflegebetreibern und Ärzten, die sich teils gegen Boni gegenseitig die Patienten »zuschieben«. Oder das Aushandeln von mehr Staatsgeldern für die Saläre der Pflegerinnen und Pfleger – die von Gehaltserhöhungen dennoch »verschont« bleiben… weiterlesen »
Fachtagung zum deutschen Pflegesystem: Kritik an milliardenschweren »kreativen« Geschäftsmodellen von Heimbetreibern und Dienstleistern. Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 29.09.2014 externer Link. Aus dem Text: „(…) Transparency kritisiert einen generellen Mangel an weiterlesen »

„Am gestrigen Abend wurde in der Filiale Offenbach-Frankfurter Straße der bundesweit erste Betriebsrat bei der Parfümerie Douglas GmbH mit Sitz in Hagen gewählt. Darin sieht die Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Bezirk Frankfurt am Main und Region eine Bestätigung ihrer kontinuierlichen Arbeit im filialisierten Einzelhandel und der Notwendigkeit, selbst in kleinen und kleinsten Betrieben die gesetzlich garantierte Mitbestimmung einzuführen. In der Offenbacher Douglas-Filiale sind 18 weibliche Beschäftigte angestellt. Wie überall in der Branche stehen bei ihnen Fragen der Arbeitszeit sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Vordergrund der innerbetrieblichen Diskussion. Da die Douglas GmbH nicht tarifgebunden ist, wird zu überprüfen sein, inwieweit die mit den Beschäftigten vereinbarten Gehälter der branchenüblichen Bezahlung entsprechen.“ Pressemitteilung der ver.di-Frankfurt vom 01.10.2014 weiterlesen »
„Am gestrigen Abend wurde in der Filiale Offenbach-Frankfurter Straße der bundesweit erste Betriebsrat bei der Parfümerie Douglas GmbH mit Sitz in Hagen gewählt. Darin sieht die Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Bezirk Frankfurt am Main und Region eine Bestätigung ihrer kontinuierlichen Arbeit im filialisierten Einzelhandel und der Notwendigkeit, selbst in kleinen und weiterlesen »

Ein Bier trinken gehen, während jemand zuhause den Abwasch macht? Kein Problem. Start-ups wie Helpling und Clean Agents versprechen faire Putz-Dienste für wenig Geld. Den Preis dafür bezahlen die Reinigungskräfte. Artikel von Charlotte Theile in der Süddeutschen Zeitung vom 27. September 2014. Aus dem Text: „(…) Der Gegner sei, anders als es die Putz-Start-ups selbst behaupten, nicht der Schwarzmarkt, sondern das etablierte Gewerbe: Firmen, die wie er, 30 oder 40 Euro die Stunde nehmen, mit versicherten, fest angestellten Mitarbeitern. Ihnen wird seit einigen Monaten Konkurrenz gemacht. Nicht nur Helpling, sondern auch Homejoy, Book A Tiger und Clean Agents haben erkannt, dass es diese Marktlücke gibt: Viele wünschen sich eine Putzfrau – wollen aber weder Schwarzarbeit fördern, noch 40 Euro die Stunde zahlen. Zugleich gibt es Menschen, fast immer Frauen, für die zehn Euro ein guter Stundenlohn sind…“ weiterlesen »
Ein Bier trinken gehen, während jemand zuhause den Abwasch macht? Kein Problem. Start-ups wie Helpling und Clean Agents versprechen faire Putz-Dienste für wenig Geld. Den Preis dafür bezahlen die Reinigungskräfte. Artikel von Charlotte Theile in der Süddeutschen Zeitung vom 27. September 2014 weiterlesen »

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Deva entlässt Beschäftigte aufgrund ihres Gewerkschaftseintritts
türkei protest gegen deva„Der multinationale Pharmahersteller Deva glaubt er kommt davon, wenn er türkische Beschäftigte, die der Gewerkschaft Petrol-Is beigetreten sind, kündigt. Er geht davon aus, davonzukommen, weil der Mutterkonzern seinen Standort auf den Bahamas hat. Damit liegt das Management aber falsch. Deva Holding, Teil der EastPharma Gruppe, kann nationales und internationales Arbeitsrecht nicht umgehen und muss Petrol-Is, seinen Sozial- und Tarifpartner, mit Respekt behandeln. Ein Tarifvertrag und die Wiedereinstellung der 24 gekündigten Beschäftigen wären die ersten notwendigen Schritte. Der Geschäftsführer von Deva Holding, Philipp Haas, ignorierte die ersten Annäherungen von IndustriALL Anfang diesen Jahres. Nun will EastPharma sein internationales Geschäft ausbauen und strebt Zertifizierung und Zulassung seiner Medizinprodukte auf höchster Ebene für den US-Markt und für Europa an. Unterstützen Sie diese Kampagne und sagen Sie Philipp Haas, dass Sie die Expansion von Deva Holdings ablehnen, so lange sie in der Türkei Arbeiter/innen entlassen, die der Gewerkschaft beitreten.“ Die Act-Now!-Kampagne von LabourStart weiterlesen »
türkei protest gegen deva„Der multinationale Pharmahersteller Deva glaubt er kommt davon, wenn er türkische Beschäftigte, die der Gewerkschaft Petrol-Is beigetreten sind, kündigt. Er geht davon aus, davonzukommen, weil der Mutterkonzern seinen Standort auf den Bahamas hat. Damit liegt das Management aber weiterlesen »

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Massive Polizeirepression kann die Bewegung in Hongkong nicht aufhalten
Massive Polizeirepression kann die Bewegung in Hongkong nicht aufhaltenDie Bilder der letzten Tage waren eindeutig: Je aggressiver die Anti – Aufruhr – Polizei die meist jungen DemonstrantInnen attackierte, desto mehr Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen gegen die anstehende Wahlfarce, die Hongkong nach Pekinger Regie durchführen soll, wie es am 31. August von den Behörden bekannt gegeben worden war. Sowohl der Bruch der Versprechungen von 1997 als auch die massiv wachsende Schere der Einkommen in den letzten Jahren sind die Quelle dieses Protests, der unter anderem zur bisher grössten Demonstration in der Geschichte Hongkongs führte. So beginnt die kurze Materialzusammenstellung über die Proteste in Hongkong weiterlesen »
Massive Polizeirepression kann die Bewegung in Hongkong nicht aufhaltenDie Bilder der letzten Tage waren eindeutig: Je aggressiver die Anti – Aufruhr – Polizei die meist jungen DemonstrantInnen attackierte, desto mehr Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen gegen die anstehende Wahlfarce, die weiterlesen »

Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von FindusSeit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht gemacht wird beschreibt Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, in seinem neuen Buch Mehr Mensch – Gegen die Ökonomisierung des Sozialen…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.09.2014. Siehe dazu den Kommentar von Prof. Albrecht Goeschel (Marquartstein/Verona) vom 21.9.2014: Mensch Ulrich! weiterlesen »
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus"Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht seien die Hartz IV Regelsätze (noch) verfassungskonform. Allerdings wiesen die Richter auch darauf hin, dass es eine Reihe von Leistungen gibt, die derzeit eine Unterdeckung aufweisen. Dazu gehörten Haushaltsstrom, Mobilität oder Kühlschränke. Beim Beispiel Strom wiesen die obersten Richter hin, müsse der Gesetzgeber schnell handeln und die Vorauszahlungen sofort oder bereits im Voraus anpassen. (Aktenzeichen: 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12 und 1 BvR 1691/13) Hier nun die Originalmeldung des Bundesverfassungsgerichts…“ Meldung vom 9.9.2014 bei gegen-hartz und Bewertungen. Neu:  Der angeblich (noch) verfassungskonforme Regelsatz als Hartz-IV-Sonderrecht. Kritische Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.Juli 2014 von  Armin Kammrad vom 26.09.2014 weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht seien die Hartz IV Regelsätze (noch) verfassungskonform. Allerdings wiesen die Richter auch darauf hin, dass es eine Reihe von Leistungen gibt, die derzeit eine Unterdeckung aufweisen. Dazu gehörten Haushaltsstrom, Mobilität oder weiterlesen »

Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014. Aus dem Text: „Die extrem rechte Splitterpartei »Pro NRW« versucht, die Bürger in Duisburg für ihre rassistischen Parolen zu gewinnen. So plant die selbsternannte Bürgerbewegung für kommenden Freitag erneut einen Aufmarsch in der Ruhrgebietsmetropole, um dann gegen eine neu geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen St.-Barbara-Hospital in Duisburg-Neumühl mobil zu machen. Bereits am vergangenen Wochenende war eine sogenannte Bürgerversammlung, die die Stadt Duisburg anläßlich der Aufnahme von Flüchtlingen in Neumühl veranstaltet hatte, vollends aus dem Ruder gelaufen. So ließ ein aufgebrachter Mob von stadtbekannten Rassisten und vermeintlichen Anwohnern des ehemaligen Krankenhausgebäudes die anwesenden Kommunalpolitiker kaum zu Wort kommen…“. Siehe dazu neu: Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen Neumühl weiterlesen »
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014 weiterlesen »

DGB im Streit mit Freiberuflern: Wider besseren Wissens
Zwischen Selbstständigen und dem DGB-Bildungswerk kommt es wegen schlechter Bezahlung zum Eklat. Kritik wird als Vertrauensbruch gewertet. Artikel von Anna Lehmann in der TAZ vom 28.09.2014 weiterlesen »
Zwischen Selbstständigen und dem DGB-Bildungswerk kommt es wegen schlechter Bezahlung zum Eklat. Kritik wird als Vertrauensbruch gewertet. Artikel von Anna Lehmann in der TAZ vom 28.09.2014 externer Link weiterlesen »

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Schon wieder Tote: Zehn Bauarbeiter in Istanbul!
Zehn tote Bauarbeiter in IstanbulDer jüngst gewählte oberste Bauherr der Türkei wird es vermutlich wieder einmal normal finden, dass Arbeiter halt verrecken. Was für 300 Bergarbeiter galt, wird ja wohl für zehn Bauarbeiter auch gelten. Und so rückte denn auch die Polizei aus, gegen protestierende Angehörige und Kollegen. Die zehn Kollegen waren mit einem Fahrstuhl abgestürzt, aus dem 32. Stock – ein Fahrstuhl der, nach Aussagen anderer Bauarbeiter, gleichzeitig als Personen und Lastenaufzug benutzt wurde, und ohnehin bereits als mangelhaft galt, wird in dem am 07. September 2014 bei Today’s Zaman unterstrichen – der neue Premier nannte die Opfer denn auch Märtyrer. Siehe dazu auch: ein kurzer Bericht über die Protestdemonstration in dem auch darauf verwiesen wird, dass in diesem Jahr bereits 197 Bauarbeiter in der Türkei gestorben sind und ein Bildbericht von der Protestdemonstration am 08. September 2014 bei den Kollegen von Sendika.org. Neu: Tote Bauarbeiter? Na, und? Die Erklärung „10 workers killed at construction site in Istanbul“ der BWI (Building and Wood Worker’s International) vom 23. September 2014 hebt die bisher in offiziellen ersten Untersuchungsberichten festgestellten Unfallursachen hervor weiterlesen »
Zehn tote Bauarbeiter in IstanbulDer jüngst gewählte oberste Bauherr der Türkei wird es vermutlich wieder einmal normal finden, dass Arbeiter halt verrecken. Was für 300 Bergarbeiter galt, wird ja wohl für zehn Bauarbeiter auch gelten. Und so rückte denn auch die weiterlesen »

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