Aktuelle Beiträge

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!In der IG Metall ist die Diskussion über Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte wieder in Bewegung gekommen – auch wegen der Anläufe von Sigmar Gabriel, Rüstungsexporte zu bremsen. Auf seine Ankündigungen reagierten Betriebsräte von über 20 deutschen Rüstungsbetrieben im Juni 2014 mit einem Brief an ihn. Sie forderten Planungssicherheit für die Rüstungsindustrie – diese könne nur mit Hilfe von Exporten überleben. Betriebsräte und Hauptamtliche der IG Metall forderten auch Produktion und Kauf von Drohnen durch die Bundeswehr. In der IG Metall kam es durch diese Anstöße zu Beschlüssen von Delegiertenversammlungen mit dem Ziel der Rüstungskonversion mit Unterstützung der jeweiligen Ortsverwaltung, z.B in Dortmund und in Stuttgart. (…) Folgender Antrag des Ortsvorstands der IG Metall Schwäbisch Hall wurde von der Delegiertenversammlung Ende März 2015 beschlossen und liegt damit dem 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag vom 18. bis 24.Oktober 2015 zur Beschlussfassung vor. (…) Alle linken Metallerinnen und Metaller sollten im Oktober die von ihnen gewählten Gewerkschaftstags-Delegierten auffordern, diesen Antrag (und ähnliche, falls es welche gibt) kräftig zu unterstützen!“ Siehe die Anträge im Beitrag von Gertrud Moll, Ex-Betriebsrätin und Ex-Delegierte IGM, in Altersruhe, vom 15.4.2015 weiterlesen »

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Beitrag von Gertrud Moll, Ex-Betriebsrätin und Ex-Delegierte IGM, in Altersruhe, vom 15.4.2015

In der IG Metall ist die Diskussion über Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte wieder in Bewegung gekommen – weiterlesen »

Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest… Offenbar fürchtet PEGIDA den zunehmenden Bedeutungsverlust und hat im Streben um mehr (inter-)nationale Relevanz Geert Wilders, den Vorsitzenden der niederländischen PVV, eingeladen, am 13.04. in Dresden zur neuen rechten Bewegung zu sprechen. Einen Mann also, der sich seit Jahren und weit über die Niederlande hinaus einen Namen als Islamhasser gemacht hat, der den Islam für „faschistisch“ und eine „kranke Ideologie“ hält und der – läge es in seiner Macht – den Koran verbieten lassen würde…“ Aufruf zum Protest am 13. April 2015 in Dresden von und bei Dresden nazifrei vom 30. März 2015. Dazu neu: Dresden – mal wieder instrumentalisiert. Beitrag von Patrick Gensing auf publikative.org vom 14. April 2015 und weitere weiterlesen »
Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest"… bei aller von PEGIDA ausgehenden Gefahr hat das Scheitern der Bewegung außerhalb Dresdens bestätigt, dass die, die da „Wir sind das Volk!“ rufen, zuallererst ein weiterlesen »

Hungerbekämpfung Anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April fordern das INKOTA-netzwerk und FIAN Deutschland von der Bundesregierung, die Neue Allianz für Ernährungssicherung der G7-Staaten aufzukündigen. Anhand von Beispielen aus Mosambik und Tansania zeigen die Organisationen auf, dass die Projekte der Neuen Allianz Gefahr laufen, zu Landlosigkeit, Hunger und Verschuldung zu führen. Vor diesem Hintergrund rufen sie die Bundesregierung auf, sich aus der Neuen Allianz zurückzuziehen und sich stattdessen im UN-Menschenrechtsrat konstruktiv in die Erarbeitung der Erklärung der Rechte von Kleinbauern und -bäuerinnen und anderer Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten, einzubringen…“ Pressemitteilung von FIAN und INKOTA zum Tag der Landlosen vom 15.4.2015 weiterlesen »
Hungerbekämpfung "Anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April fordern das INKOTA-netzwerk und FIAN Deutschland von der Bundesregierung, die Neue Allianz für Ernährungssicherung der G7-Staaten aufzukündigen. Anhand von Beispielen aus Mosambik und Tansania zeigen die Organisationen auf, dass die Projekte der weiterlesen »

Standortpolitik und ihre Fraktionen: Kohle-Abgabe für deutsche Klimaziele gegen Energiekonzerne und ihre Gewerkschaften
Überblick der Labournet Redaktion vom 17. April 2015 weiterlesen »

Überblick der Labournet Redaktion vom 17. April 2015

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Von New York bis Los Angeles: Vom Kampf um Mindestlohn zur Volksbewegung?
Eine der mehreren Hundert Kundgebungen für 15$Mehr als 60.000 Menschen nahmen landesweit in den USA am Kampftag für die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar teil – zur Erinnerung: Begonnen hatte diese Bewegung (und es ist eine regelrechte Bewegung geworden) vor 4 Jahren mit dem Streik von rund 200 McDonalds Angestellten… In fast 200 Städten gab es Demonstrationen, Kundgebungen, Menschenketten vor Eingängen, kurzfristige Streiks. Diese Bewegung, die oft getragen wird von Menschen, denen früher – oder noch heute – die US-Gewerkschaften fern standen oder stehen, hat es bisher nicht nur geschafft, dass Unternehmen wie McDonalds oder selbst Walmart die Mindestlöhne wenigstens ein bisschen, wenn auch längst nicht ausreichend, erhöhen mussten, oder Städte wie Seattle oder New York den Mindestlohn über den – von Präsident Obama, ebenfalls als Reaktion auf die Bewegung – anvisierten Bundes-Mindestlohn von 10,10 Dollar/Stunde erhöht haben. Sie hat es vor allen ‚Dingen geschafft, landesweit ein Thema zu werden – was ansonsten in den letzten Jahren nur irgendwelchen Teesaufenden Reaktionären gelungen war. Unsere aktuelle kommentierte Materialsammlung „Der bisher grösste Kampftag für US-Mindestlohn“ von Helmut Weiss vom 16. April 2015 versucht, die Bedeutung dieser Bewegung nachzuzeichnen. weiterlesen »
Eine der mehreren Hundert Kundgebungen für 15$Mehr als 60.000 Menschen nahmen landesweit in den USA am Kampftag für die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar teil - zur Erinnerung: Begonnen hatte diese Bewegung (und es ist eine regelrechte Bewegung geworden) weiterlesen »

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Keine Busse fahren, keine Autos vom Band, keine Klamotten, keine Bankschalter: Und keine Abstimmung im Parlament über Flexibilisierungsgesetz
Mobilisierungsplakat MABEs habe schon den „Beigeschmack eines kleinen Sieges“ sagte ein Teilnehmer der Abschlußkundgebung in São Paulo, an der etwa 40.000 Menschen teilnahmen. Er bezog sich dabei darauf, dass am Tag der landesweiten politischen Streiks und Protesten gegen das Flexibilisierungsgesetz PL4330 eigentlich die zweite Abstimmung (im Senat diesmal) stattfinden sollte – aber um eine Woche verschoben wurde. Ein kleiner Sieg allerdings nur, denn im Parlament hatte der Zusammenschluss von konservativen, rechten und neoliberalen Parteien und Parteiströmungen eine deutliche Mehrheit für ihren Gesetzesentwurf zustande gebracht – und im Senat wird bestenfalls der „Druck der Straße“ für Veränderung sorgen. Der allerdings war an diesem Tag deutlich größer als bei den Protesten vor einer Woche. Ein – unvollständiger – Überblick über die Aktionen in allen Hauptstädten der Bundesstaaten, Beiträge zur Bedeutung des Gesetzes und zur Entwicklung der Flexibilisierung im Land in unserer aktuellen kommentierten Materialsammlung „Die größte Niederlage der Volksbewegung seit dem Putsch 1964“, zusammengestellt von Helmut Weiss am 16. April 2015 weiterlesen »
Mobilisierungsplakat MABEs habe schon den "Beigeschmack eines kleinen Sieges" sagte ein Teilnehmer der Abschlußkundgebung in São Paulo, an der etwa 40.000 Menschen teilnahmen. Er bezog sich dabei darauf, dass am Tag der landesweiten politischen Streiks und Protesten gegen das weiterlesen »

Die Interessen der arbeitslosen Krankengeld-Bezieher bleiben im Getöse um das Versorgungsstärkungsgesetz unbeachtet. Noch ist kein Ansatz zu erkennen, die bisherigen Opfer der dritten Staatsgewalt – das sind die Gerichte, hier speziell des Bundessozialgericht (BSG) – angemessen zu berücksichtigen. Auch für die Zukunft ist im Ringen um die BSG-Krankengeld-Falle nur ein unzureichender Kompromiss in Sicht. Worum geht es? Seit einem BSG-Urteil aus 2007 sind „überschneidende“ Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen zwingend notwendig, um weiterhin Krankengeld zu bekommen. „Lückenlose“ Bescheinigungen oder – wie eigentlich im SGB V geregelt – eine ununterbrochene ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit reichen nicht aus. (…) Die Krankengeld-Falle ist also vom Bundessozialgericht „hausgemacht“ und wird vom Krankenversicherungs-System „gepflegt„…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V.vom 14.04.2015 weiterlesen »
"Die Interessen der arbeitslosen Krankengeld-Bezieher bleiben im Getöse um das Versorgungsstärkungsgesetz unbeachtet. Noch ist kein Ansatz zu erkennen, die bisherigen Opfer der dritten Staatsgewalt - das sind die Gerichte, hier speziell des Bundessozialgericht (BSG) - angemessen zu berücksichtigen. Auch für die Zukunft ist im Ringen um die BSG-Krankengeld-Falle nur ein weiterlesen »

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.001.103 Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt. Meist waren Meldeversäumnisse Grund der Leistungskürzungen. Das geht auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, in dem sich das Blatt auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) beruft. Während die Linkspartei regelmäßig Kritik hat an der menschenunwürdigen Sanktionspraxis der Jobcenter übt, warnt der Wirtschaftsflügel der CDU vor einer Abmilderung der Strafen…“ Meldung vom 14.04.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
"Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.001.103 Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt. Meist waren Meldeversäumnisse Grund der Leistungskürzungen. Das geht auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, in dem sich das Blatt auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) beruft. Während die Linkspartei regelmäßig Kritik hat an der menschenunwürdigen Sanktionspraxis der Jobcenter weiterlesen »

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"ver.di teilt die wesentlichen Kritikpunkte der gewerkschaftlichen Erwerbslosen-Initiativen, die an diesem Donnerstag, 16. April 2015, zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die Hartz-Gesetze und ihre mögliche Verschärfung durch das von der Bundesregierung geplante SGB-II-Änderungsgesetz aufrufen. Der ver.di-Bundesvorstand hält es jedoch für falsch, die Kritik der Kampagne „AufRecht bestehen“ vor die Jobcenter zu tragen…“ver.di-Pressemitteilung vom 15. April 2015 und Hintergründe weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""ver.di teilt die wesentlichen Kritikpunkte der gewerkschaftlichen Erwerbslosen-Initiativen, die an diesem Donnerstag, 16. April 2015, zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die Hartz-Gesetze und ihre mögliche Verschärfung durch das von der Bundesregierung geplante SGB-II-Änderungsgesetz aufrufen. weiterlesen »

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Protesttag in Polen: Am 23. Mai „My, Prekariat“
Kampagnenflugblatt PolenAuch in Polen entfaltet der moderne Kapitalismus die prekären Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen, die sich immer öfter dagegen wehren. Für den 23. Mai 2015 ruft die anarchosyndikalistisch orientierte Arbeiterinitiative zum Tag des Prekariats in Warschau auf – im Rahmen der landesweiten polnischen Prekariatstage, die die Organisation gemeinsam mit anderen Gruppierungen vorbereitet. Die Kampagne „My,Prekariat“ hat auf der eigenen Webseite den Aufruf dazu auch auf Englisch publiziert. Siehe dazu auch weitere Informationen weiterlesen »
Kampagnenflugblatt PolenAuch in Polen entfaltet der moderne Kapitalismus die prekären Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen, die sich immer öfter dagegen wehren. Für den 23. Mai 2015 ruft die anarchosyndikalistisch orientierte Arbeiterinitiative zum Tag des Prekariats in Warschau auf weiterlesen »

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Latein- und Zentralamerika
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Uruguay
„Und nun hat er beschlossen, anderswo weiterzukämpfen“ – zum Tode von Eduardo Galeano
Eduardo Galeano unvergessenEduardo Germán María Hughes Galeano begann in den 60er-Jahren als Journalist und Herausgeber der Zeitschrift „Marcha“ zu arbeiten. Nach dem Putsch in Uruguay 1973 wurde er verhaftet und musste das Land verlassen. Zunächst lebte er in Argentinien, wo er ein Kulturmagazin namens „Crisis“ herausbrachte. Als sich die Militärs um General Rafael Videla 1976 an die Macht putschten und er auf der „schwarzen Liste“ der Todesschwadronen stand, floh Galeano weiter nach Spanien. Nach dem Ende der Diktatur kehrte er 1985 nach Uruguay zurück und gründete gemeinsam mit Mario Benedetti, Hugo Alvaro und anderen Kollegen die Wochenzeitung „Brecha“, wo er zuletzt noch im Beraterkreis mitarbeitete“ – aus dem Nachruf „Lateinamerika trauert um Eduardo Galeano“ von Eva Haule und Harald Neuber am 14. April 2015 bei amerika21.de worin Galeano als Journalist, Poet, Schriftsteller und Fußballfan vorgestellt wird. Siehe auch weitere Nachrufe, darunter auch ein kleiner von LabourNet Germany weiterlesen »
Eduardo Galeano unvergessen"Eduardo Germán María Hughes Galeano begann in den 60er-Jahren als Journalist und Herausgeber der Zeitschrift "Marcha" zu arbeiten. Nach dem Putsch in Uruguay 1973 wurde er verhaftet und musste das Land verlassen. Zunächst lebte er in Argentinien, weiterlesen »

Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantenKundgebung der Flüchtlinge in Lutherstadt Wittenberg am 16.04.2015 auf dem Marktplatz ab 14 Uhr – mit den von Inhaftierung bedrohten Flüchtlingsaktivisten aus Schwäbisch Gmünd: Aufruf der Flüchtlingsbewegung Sachsen Anhalt, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrannten und The Voice Refugee Forum vom 23. März 2015. Aus dem Text: „… Wir sind Flüchtlinge, die registriert und für mehrere Jahre in Deutschland gelebt haben, manche von uns bis zu 17 Jahren und mehr. Ohne Arbeiterlaubnis, ohne Bewegungsfreiheit, wir werden verfolgt und mißhandelt. weiterlesen »
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantenKundgebung der Flüchtlinge in Lutherstadt Wittenberg am 16.04.2015 auf dem Marktplatz ab 14 Uhr - mit den von Inhaftierung bedrohten Flüchtlingsaktivisten aus Schwäbisch Gmünd: Aufruf der Flüchtlingsbewegung Sachsen Anhalt, Karawane für die weiterlesen »

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Gesundheitsgewerkschaft in der CGT Frankreichs: Der Kongress probt den Aufstand
Kongress CGT SantéDie Gesundheitsgewerkschaft ist eine der grossen Einzelgewerkschaften innerhalb der CGT (die zweitgrösste nach der Föderation Öffentlicher Dienst) weswegen auch ihr Kongress Ende März 2015 in Reims mit besonderer Spannung erwartet wurde – war er doch der erste nach dem Föderationskongress der Gesamt-CGT mit dem Führungswechsel, der die Krise des Gewerkschaftsbundes beenden sollte. Und es war ganz offensichtlich ein Kongress, der engstens mit dieser Krise und mit dem Kongress der Föderation in Zusammenhang stand. Der Tätigkeitsbericht des Vorstandes wurde mit 56% der Stimmen abgelehnt, die bisherige Vorsitzende nicht wieder gewählt (unter anderem weil sie, entgegen ihrem Mandat, bei der Neubesetzung des Föderationsvorstandes für den Vorschlag des abgesetzten Generalsekretärs für seine Nachfolge gestimmt hatte) – der überraschend gewählten neuen Vorsitzenden bei ihrer Rede der Strom abgestellt, was man dann wohl Kongreßregie nennt weiterlesen »
Kongress CGT SantéDie Gesundheitsgewerkschaft ist eine der grossen Einzelgewerkschaften innerhalb der CGT (die zweitgrösste nach der Föderation Öffentlicher Dienst) weswegen auch ihr Kongress Ende März 2015 in Reims mit besonderer Spannung erwartet wurde - war er doch der erste weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Im Mittelmeer hat sich offenbar erneut ein schreckliches Unglück bei der Flucht von Menschen nach Europa ereignet. Bei einem Schiffsuntergang vor der libyschen Küste sind nach Angaben einer Hilfsorganisation vermutlich 400 Menschen ertrunken. Dies gehe aus Schilderungen von Überlebenden hervor, die in der süditalienischen Stadt Reggio Calabria angekommen seien, teilte die Organisation Save the Children am Dienstag mit…“ Meldung im neuen deutschland vom 15. April 2015 weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Im Mittelmeer hat sich offenbar erneut ein schreckliches Unglück bei der Flucht von Menschen nach Europa ereignet. Bei einem Schiffsuntergang vor der libyschen Küste sind nach Angaben einer Hilfsorganisation vermutlich 400 Menschen ertrunken. Dies gehe aus Schilderungen von weiterlesen »

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Gewerkschaften und soziale Organisationen: Gemeinsam gegen die Teuerung in Burkina Faso – und für Demokratie
Demonstration gegen Teuerung in Burkina FasoEin politischer Warnstreik wurde in der zweiten Aprilwoche organisiert um die Regierung zu veranlassen, gegen die galoppierende Teuerung im Land aktiv zu werden. Bei dem eintägigen Protest wurden zwar landesweit unterschiedliche Mobilisierungen registriert – die geringste Streikbeteiligung im Westen des Landes lag aber immer noch knapp über 80 Prozent, Schulen, Krankenhäuser und soziale Dienste wiesen die stärksten Beteiligungen auf. Auch an den überall im Land organisierten Demonstrationen und Kundgebungen beteiligten sich Zehntausende. Siehe dazu auch weitere Berichte zur Lage in Burkina knapp ein halbes Jahr nach dem Sturz Compaores weiterlesen »
Demonstration gegen Teuerung in Burkina FasoEin politischer Warnstreik wurde in der zweiten Aprilwoche organisiert um die Regierung zu veranlassen, gegen die galoppierende Teuerung im Land aktiv zu werden. Bei dem eintägigen Protest wurden zwar landesweit unterschiedliche Mobilisierungen registriert - weiterlesen »

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