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Informantenschutz (Whistleblowerschutz)
WikiLeaks offen für neue Enthüllungen
„… Mehrere Jahre Lang bot das Enthüllungsportal WikiLeaks keine Bordmittel an, mit denen man Geheimdokumente anonym hochladen kann. Diesen Zustand haben die Portal-Betreiber jetzt durch eine neue Uploadseite beendet, die sich ausschließlich über das Anonymisierungs-Netzwerk Tor aufrufen lässt und Befürchtungen ausräumen soll, sie lasse Rückschlüsse auf die Urheber der Uploads zu…“ Beitrag von Hans-Peter Schüler bei heise online vom 2. Mai 2015 weiterlesen »
"… Mehrere Jahre Lang bot das Enthüllungsportal WikiLeaks keine Bordmittel an, mit denen man Geheimdokumente anonym hochladen kann. Diesen Zustand haben die Portal-Betreiber jetzt durch eine neue Uploadseite beendet, die sich ausschließlich über das Anonymisierungs-Netzwerk Tor aufrufen lässt und Befürchtungen ausräumen soll, sie lasse Rückschlüsse auf die Urheber der Uploads weiterlesen »

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Leiharbeit allgemein und im Betrieb
Zahl der Leiharbeiter binnen zehn Jahren verdoppelt
„Seit 2004 ist die Zahl der Leiharbeiter nach Regierungsangaben um 129 Prozent gestiegen. Die meisten bekommen nur Niedriglohn. Und sie werden immer älter. In Deutschland hat sich die Zahl der Leiharbeiter seit 2004 mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Im vergangenen Jahr waren es demnach bundesweit 779.000 Leiharbeiter, knapp 400.000 mehr als zehn Jahre zuvor.  Zwei Drittel der Leiharbeiter sind zwischen 25 und 50 Jahren alt. Seit 2004 nahm zudem insbesondere die Zahl der Leiharbeiter zwischen 50 und 65 Jahren zu. Sie stieg von knapp 37.800 auf 162.000. Ein Anstieg um 328 Prozent…“ Meldung vom 1.5.2015 bei der Zeit online und die Anfrage weiterlesen »
"Seit 2004 ist die Zahl der Leiharbeiter nach Regierungsangaben um 129 Prozent gestiegen. Die meisten bekommen nur Niedriglohn. Und sie werden immer älter. In Deutschland hat sich die Zahl der Leiharbeiter seit 2004 mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. weiterlesen »

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Perspektiven der Erwerbslosenproteste
Der Arbeitsmarkt ruft: Vorboten eines drastischen Wandels
„Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der Unternehmen nach, dies ist eben sein Job als juristischer und finanzieller Gestalter der „Arbeitsmarktpolitik“…“ Artikel von Herbert Thomsen vom 17.4.2015 beim Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »
"Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Commons und Recht auf Stadt
“Es gibt keine Alternative” – oder doch? Commons werden zu Laboren der gesellschaftlichen Erneuerung
„Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker und Berliner Gazette-Autor Felix Stalder geht der Sache auf den Grund…“ Artikel von Felix Stalder vom 27.04.2015 in der Berliner Gazette online weiterlesen »
"Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Online Petition gegen geschlossene Unterbringung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bremen
„… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich dadurch eher als dass sie abnehmen. Unbequeme Jugendliche aus der Öffentlichkeit zu entfernen mag höchstens dem Sicherheitsbedürfnis mancher BürgerInnen dienen- doch für immer Einschließen kann auch diese so genannte „intensivpädagogische Einrichtung Plus“ oder ein Gericht nicht. Das Kindeswohl, langfristige pädagogische Maßnahmen und die auskömmliche Ausstattung der stationären Jugendhilfe in Bremen werden also dem kurzfristigen Sicherheitsbedürfnis untergeordnet…“ Petition an die Bremer Bürgerschaft und Hintergründe weiterlesen »
"… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich weiterlesen »

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Tag der unsichtbaren Arbeit in Bremen
„Anlässlich des Tags der unsichtbaren Arbeit haben Aktivist_innen heute eine Aktion zu Care-Arbeit in Bremen durchgeführt. Hier ihre Pressemitteilung: Protestaktion zum 1. Mai – Tag der unsichtbaren Arbeit. Am 1. Mai gilt wird häufig ausschließlich auf Lohnarbeit im öffentlichen Bereich als gesellschaftlich notwendige Arbeit verwiesen. Der „unsichtbare“ Bereich der reproduktiven Arbeit („Care-Arbeit“), also jener tagtäglichen Arbeit, die die Sorge für sich selbst, für andere und für das Gemeinwohl beinhaltet, wie Erziehung, Pflege, Fürsorge, Putzen, Kochen und Waschen bleibt dabei unterbelichtet. Gleichzeitig stellt jedoch genau diese Arbeit in all ihren Facetten die Basis unsres Schaffens und Seins in der Welt dar und ist somit eine zutiefst gesellschaftliche und gesellschaftlich notwendige Aufgabe. In diesem Zusammenhang sind die anstehende Urabstimmung der Erzieher_innen und Sozialarbeiter_innen und ihre Forderungen nach umgerechnet etwa 10 % mehr Lohn zu begrüßen, aber auch nur ein Anfang…“ Bericht vom 01.05.2015 bei indymedia linksunten weiterlesen »
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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Deutsche Gewerkschaften: Gespalten in zwei Lager
„Nicht nur kleine Spartengewerkschaften sind sich zunehmend uneins. Auch zwischen Industrie- und Dienstleistungsgewerkschaften unter dem Dach des DGB tun sich große Risse auf, kommentiert Brigitte Scholtes. Immer häufiger nehmen sich IG Metall und Verdi die Mitglieder weg. Selten waren die Gewerkschaften in den letzten Jahren so uneins und so streikbereit wie in den letzten Monaten. Und das gilt nicht nur für die Spartengewerkschaften wie die der Piloten oder der Lokführer. Es gilt auch für die zweitgrößte Einzelgewerkschaft im DGB, Verdi: in der jüngsten Zeit hat sie nicht nur die Postbank bestreikt – und inzwischen eine Einigung erzielt mit den Arbeitgebern, sondern in den letzten Tagen auch die Post. Und nach dem Abschluss der Urabstimmung dürfte sie zum Ende kommender Woche an auch die Erzieher und Erzieherinnen in den Kitas zum Ausstand aufrufen. Neben der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Löhne und Gehälter können die Gewerkschaften mit Streik auch eines erreichen: Sie können Mitglieder gewinnen. Und das haben die meisten Gewerkschaften im DGB bitter nötig…“ Kommentar von Brigitte Scholtes vom 01.05.2015 beim Deutschlandfunk weiterlesen »
"Nicht nur kleine Spartengewerkschaften sind sich zunehmend uneins. Auch zwischen Industrie- und Dienstleistungsgewerkschaften unter dem Dach des DGB tun sich große Risse auf, kommentiert Brigitte Scholtes. Immer häufiger nehmen sich IG Metall und Verdi die Mitglieder weg. Selten waren die Gewerkschaften in den letzten Jahren so uneins und so streikbereit weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Gewerkschaften: Auf ureigenstem Terrain versagt
„Mindestlohn, Rente mit 63, Lohnerhöhungen – die Gewerkschaften gehen gestärkt ans Werk. Doch in den Dienstleistungsbranchen sind sie schwach. Ihre Macht schwindet, kommentiert Gerhard Schröder. Bestes Beispiel ist der Mindestlohn. Er wurde nötig, weil die Gewerkschaften selbst nicht mehr in der Lage waren, existenzsichernde Löhne durchzusetzen. Sie haben auf ureigenstem Terrain versagt…“ Kommentar von Gerhard Schröder vom 01.05.2015 beim Deutschlandfunk weiterlesen »
"Mindestlohn, Rente mit 63, Lohnerhöhungen - die Gewerkschaften gehen gestärkt ans Werk. Doch in den Dienstleistungsbranchen sind sie schwach. Ihre Macht schwindet, kommentiert Gerhard Schröder. Bestes Beispiel ist der Mindestlohn. Er wurde nötig, weil die Gewerkschaften selbst nicht mehr in der Lage waren, existenzsichernde Löhne durchzusetzen. Sie haben auf ureigenstem weiterlesen »

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EVG und GDL
Zäher Kampf gegen Tarifeinheit: „GDL will Pflöcke einschlagen“
„Warum steckt der Arbeitskampf der Bahn fest? Weil es um mehr geht, als um Geld und Arbeitszeit. Ein Arbeitsrechtler sieht für die Zukunft der Lokführergewerkschaft GDL schwarz. Neue Streiks seien ein Zeichen der Ohnmacht…“ Beitrag vom 02. Mai 2015 bei N-TV weiterlesen »
"Warum steckt der Arbeitskampf der Bahn fest? Weil es um mehr geht, als um Geld und Arbeitszeit. Ein Arbeitsrechtler sieht für die Zukunft der Lokführergewerkschaft GDL schwarz. Neue Streiks seien ein Zeichen der Ohnmacht..." Beitrag vom 02. Mai 2015 bei N-TV weiterlesen »

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Kampf um Mindestlohn in den USA
Mindestlohndebatte in den USA – und was für die Überwindung des Prekariats daraus gelernt werden kann
Kampagnenplakat Mindestlohn USA„Über die Zukunft der Gewerkschaften in der Gesellschaft – nur über die Politik oder auch „selbstbestimmt“? Einer ersten Frage müssen wir uns stellen: Wie sortieren sich die Gewerkschaften neu? Als so etwas wie eine ständische Interessenvertretung für die HochlohnarbeiterInnen („Arbeiteraristokratie“) – oder auch als eine Interessenvertretung für die Prekären und beschäftigten Armen? Dabei stellt sich als „Gretchenfrage“ neu: „Wie haltet ihr es mit der Politik?“ Die Mindestlohndebatte in den USA als Beispiel…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2015 weiterlesen »

Kampagnenplakat Mindestlohn USAKommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2015

Über die Zukunft der Gewerkschaften in der Gesellschaft - nur über die Politik oder auch "selbstbestimmt"? Einer ersten Frage müssen wir uns stellen: Wie sortieren sich die Gewerkschaften neu? Als so etwas weiterlesen »

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Gewerkschaften
Ein 1. Mai im Zeichen des mauretanischen Bergarbeiterstreiks
Maidemonstration ZouerateDer 1. Mai 2015 in Mauretanien war ein besonderer: Seit langem die grössten Demonstrationen mit massiver Beteiligung der Bevölkerung – und als Demonstration gewerkschaftlicher Einheit erfolgreich. Alles dies im Zeichen des großen Streiks der Bergabeiter im Erzbergbau, die über zwei Monate lang für die Erfüllung im Vorjahr unterschriebener Vereinbarungen streikten – und die am 1. Mai deutlich machten, dass sie den grössten Streik der Geschichte Mauretaniens auch fortsetzen können, wenn die laufenden Verhandlungen keine Ergebnisse bringen. Auf der Kundgebung in Zouerate sprach auch Ahmed Vall ould Cheibany – der Gewerkschaftsaktivist war der einzige, den die staatliche Bergbaugesellschaft SNIM nach dem Streik nicht wieder einstellen wollte (zur Vereinbarung gehörte es, dass alle 400 während des Streiks entlassenen kollegen wieder eingestellt werden) – erst eine erneute Streikankündigung regelte dies. In dem Bericht „Un 1er-Mai social et politique sur le continent africain“ am 02. Mai 2015 bei Radio France International werden die Ereignisse und Entwicklungen in Mauretanien im Rahemn eines Überblicks über die Maiaktivitäten in Afrika zentral behandelt und dabei eben vor allem die in Mauretanien keineswegs selbstverständliche Einheit der Gewerkschaftsbewegung, im Streik wie am 1. Mai hervorgehoben weiterlesen »
Maidemonstration ZouerateDer 1. Mai 2015 in Mauretanien war ein besonderer: Seit langem die grössten Demonstrationen mit massiver Beteiligung der Bevölkerung - und als Demonstration gewerkschaftlicher Einheit erfolgreich. Alles dies im Zeichen des großen Streiks der Bergabeiter im Erzbergbau, die weiterlesen »

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Politik in Syrien
Erklärung der Verwaltung von Kobanê zum 1. Mai 2015
Kinder Symbol des Wiederaufbaus von KobanêIn der Erklärung „Worker comrades! Organizations, syndicates and trade unions of workers!“ vom 1. Mai 2015 reiht sich die Verwaltung des Kantons Kobanê in die Reihe all jener ein, die den Kampf um die menschliche Emanzipation führen und erneuert angesichts der nach wie vor besonders angespannten Lage – nach dem Sieg über die Terrortruppen nun der Kampf gegen eine regelrechte Blockade – den Aufruf zur Solidarität mit Rojava weiterlesen »
Kinder Symbol des Wiederaufbaus von KobanêIn der Erklärung "Worker comrades! Organizations, syndicates and trade unions of workers!" vom 1. Mai 2015 reiht sich die Verwaltung des Kantons Kobanê externer Linkweiterlesen »

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Politik in Vietnam
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Aus der Geschichte Vietnams
40 Jahre nach dem Sieg im Volkskrieg: Vietnam feiert am Vorabend des 1. Mai 2015
Sozialistische Militärparade„Am 30. April 1975 zogen die Truppen der vietnamesischen Befreiungsfront in Saigon, dem heutigen Ho-Chi-Minh-Stadt, ein. Aus Anlass des 40. Jahrestages dieses historischen Ereignisses, das den Schlusspunkt unter einem 30-jährigen Krieg setzte, fanden am heutigen Donnerstag in der südvietnamesischen Metropole zahlreiche Veranstaltungen, Kundgebungen und eine Parade statt. An dieser nahmen Spitzenpolitiker wie der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Premierminister Nguyen Tan Dung, Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung und zahlreiche andere aktive und ehemalige Politiker teil. Auch Vertreter der Veteranen, der Heldenmütter und aller Volksschichten sowie Delegationen aus Laos, Kambodscha und Kuba waren anwesend“ – so beginnt der kurze Bericht „Vietnam feiert 40. Jahrestag des Sieges“ am 30. April 2015 bei Red Globe, worin auch die diversen Aussagen heutiger Regierungsvertreter berichtet werden weiterlesen »
Sozialistische Militärparade"Am 30. April 1975 zogen die Truppen der vietnamesischen Befreiungsfront in Saigon, dem heutigen Ho-Chi-Minh-Stadt, ein. Aus Anlass des 40. Jahrestages dieses historischen Ereignisses, das den Schlusspunkt unter einem 30-jährigen Krieg setzte, fanden am heutigen Donnerstag in der südvietnamesischen weiterlesen »

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Gewerkschaften in Portugal
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Kampf gegen Privatisierung in Portugal
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Arbeitskämpfe in Portugal
Der 1. Mai 2015 in Portugal im Zeichen einer neuen Streikbewegung – nicht nur bei der TAP
Maikundgebung LissabonWährend die Pilotengewerkschaft in der TAP-Fluggesellschaft am 1. Mai einen neuen 10tägigen Streik begann – weil das Unternehmen die Vereinbarungen vom Dezember nicht erfülle, deretwegen auch diese Gewerkschaft damals den Streik beendete – streiken auch Tausende von Beschäftigten in den grössten Einzelhandelsketten (Continente und Pingo Doce) und protestieren unter dem Motto „SOS Praktikant“ die Tausende von PraktikantInnen, die im Verlaufe der letzten Jahre immer mehr zur unbezahlten Massenerscheinung in Portugal geworden sind – alles dies spiegelte sich auch am 1.Mai, sowohl in Lissabon als auch in Porto wieder. „1º de Maio em Lisboa“ ist eine Fotodokumentation im Esquerda.Net vom 1. Mai 2015 über die Demonstration in der Hauptstadt. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Streiks und Demonstrationen weiterlesen »
Maikundgebung LissabonWährend die Pilotengewerkschaft in der TAP-Fluggesellschaft am 1. Mai einen neuen 10tägigen Streik begann - weil das Unternehmen die Vereinbarungen vom Dezember nicht erfülle, deretwegen auch diese Gewerkschaft damals den Streik beendete - streiken auch Tausende von Beschäftigten in weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Am 1. Mai gegen Expo-Mailand: Eine Ernährungsexpo in den Händen der Nahrungsmittelkonzerne…
1. Mai 2015 Mailand gegen ExpoBereits am 30. April und erst recht am 1. Mai war der Schwerpunkt der Demonstration die Kritik der Expo Mailand, die am 1. Mai eröffnet wurde. Die Gründe für die Kritik waren vor allem: Zuerst die astronomischen Kosten für den Staatshaushalt, die je nach Rechnung mindestens 1,5 Milliarden Euro (für die Arbeiten auf dem Gelände, ohne Infrastruktur) betragen – für ein Festival der Gentechnik und anderen dubiosen Vereinigungen für das zudem meist schlechtbezahlte Leiharbeiter beschäftigt wurden, dann die im wahrsten Sinne des Wortes zahlreichen in Zusammenhang mit der Expo aufgeflogenen besonderen (finanziellen) Beziehungen lokaler Politiker und Baufirmen, aber eben auch der Kern der inhaltlichen Show, die Werbebühne für die Monsanto und Konsorten. weiterlesen »
1. Mai 2015 Mailand gegen ExpoBereits am 30. April und erst recht am 1. Mai war der Schwerpunkt der Demonstration die Kritik der Expo Mailand, die am 1. Mai eröffnet wurde. Die Gründe für die Kritik waren vor allem: weiterlesen »

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