Aktuelle Beiträge

DaimlerWelt AutoWelt. Lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - extra vom Winter 2015Nichts ist in Butter. Das „immer schneller, immer mehr“ bei Daimler und anderswo bietet uns keine Perspektiven. Grundlegende Alternativen sind gefragt. Mehr Umsatz, mehr verkaufte Fahrzeuge, höhere Gewinne. Daimler eilt – wie auch andere deutsche Autohersteller – von Rekord zu Rekord. Die tiefe Krise von 2008/2009 scheint überwunden. Viele Fabriken sind bis zum Anschlag ausgelastet. Glaubt man den Vorstandsplänen, soll es ungebremst so weitergehen. 2015 sollen mehr als 2,5 Millionen Fahrzeuge von den Bändern rollen. Perspektivisch sollen es gar drei Millionen sein. Alles in Butter also? Keineswegs. Das „immer schneller, immer mehr“ geht auf die Knochen der Beschäftigten. Das Unternehmen dreht permanent an der Rationalisierungsschraube. Für die Kolleginnen und Kollegen am Band und im Büro wird die Arbeit immer stressiger. Physische und psychische Erkrankungen, Burn-out und Frühverrentung sind die Folgen. Das Leben der Beschäftigten soll sich nach den Bedürfnissen der Fabrik richten…“ Aus dem Vorwort der Mitherausgeber des Sonderheftes: Daimler-Koordination und TIE Global, im Januar 2015. Wir danken allen Herausgebern und veröffentlichen das gesamte Heft der mitterweile vergriffenen Lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – extra vom Winter 2015 weiterlesen »
DaimlerWelt AutoWelt. Lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - extra vom Winter 2015"Nichts ist in Butter. Das „immer schneller, immer mehr“ bei Daimler und anderswo bietet uns keine Perspektiven. Grundlegende Alternativen sind gefragt. Mehr Umsatz, mehr verkaufte Fahrzeuge, höhere weiterlesen »

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Marokko »
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Am 16. Mai ist in Marokko (und inzwischen in einer Reihe anderer Länder) Protesttag der Erwerbslosen – Alternatives Netzwerk solidarisch
Polizeieinsatz gegen marokkanische ErwerbsloseSeitdem am 16. Mai 1993 ein Erwerbslosenaktivist von der königlich-marokkanischen Polizei ermordet wurde, wird dieser Tag im ganzen Land als Protesttag der Erwerbslosen begangen. Ein Aktionstag, der sich inzwischen auf mehrere Nachbarländer ausgedehnt hat. Die (französische) Erklärung zur „Unterstützung des internationalen Kampftages gegen Erwerbslosigkeit“ des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf vom 08. Mai 2015 unterstreicht dass der Kampf für die Rechte von Erwerbslosen und prekär Beschäftigten eine Priorität der beteiligten Organisationen und Gruppierungen ist weiterlesen »
Polizeieinsatz gegen marokkanische ErwerbsloseSeitdem am 16. Mai 1993 ein Erwerbslosenaktivist von der königlich-marokkanischen Polizei ermordet wurde, wird dieser Tag im ganzen Land als Protesttag der Erwerbslosen begangen. Ein Aktionstag, der sich inzwischen auf mehrere Nachbarländer ausgedehnt hat. Die (französische) weiterlesen »

Netzpolitik.org leakt: Wie der Militärische Abschirmdienst gegen kritische Journalisten vorgehen sollte
Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Demnach kritisierte auch das Verteidigungsministerium die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne gegen Heckler & Koch und Bundeswehr“…“ Beitrag mit Quellen und Textauszügen von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 12. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Demnach kritisierte auch das Verteidigungsministerium die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne gegen Heckler & Koch weiterlesen »

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“Knebelverträge binden ausländische Pflegekräfte an besonders üble Arbeitgeber”
Pflegeambulanz„Ein Gespräch mit Kalle Kunkel über die Arbeitsbedingungen ausländischer Pflegekräfte in Deutschland. Kunkel ist Gewerkschaftssekretär bei ver.di im Fachbereich Gesundheit, zuständig insbesondere für den Pflegebereich. Im Rahmen dieser Tätigkeit kommt er immer wieder mit dem Thema der Migration in Berührung…“ Interview von Patrick Schreiner auf den Nachdenkseiten vom 11.05.2015 weiterlesen »
Pflegeambulanz„Ein Gespräch mit Kalle Kunkel über die Arbeitsbedingungen ausländischer Pflegekräfte in Deutschland. Kunkel ist Gewerkschaftssekretär bei ver.di im Fachbereich Gesundheit, zuständig insbesondere für den Pflegebereich. Im Rahmen dieser Tätigkeit kommt er immer wieder mit dem Thema der Migration in Berührung…“ weiterlesen »

Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (…) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur noch 58 Prozent der Beschäftigten durch Tarifverträge erfasst werden. Die Tarifbindung ist leider schon seit 20 Jahren rückläufig…“ Artikel von Reinhard Bispinck vom 11. Mai 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (...) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur weiterlesen »

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Nach dem Überfall der mexikanischen Polizei auf streikende LandarbeiterInnen: Massive Solidaritätsbekundungen
Demoaufruf Gewerkschaftsbund NCTDer Polizeiüberfall auf ein Dorf, das vor allem von streikenden LandarbeiterInnen bewohnt wird, hat zu massiven Solidaritätsbekundungen geführt: Das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) hat am 10. Mai 2015 die Erklärung „Apoyo a los jornaleros de San Quintín“ weltweit verbreitet in der unterstrichen wird, dass die Ziele der kämpfenden LandarbeiterInnen von Niederkalifornien (mexikanischer Bundesstaat an der Grenze zu den USA) nichts anderes sind, als völlig selbstverständlich – und dass Bundes- und Landesregierung die Verantwortung für den Polizeiüberfall tragen. Siehe auch weitere Solidaritätserklärungen und Hintergründe weiterlesen »
Demoaufruf Gewerkschaftsbund NCTDer Polizeiüberfall auf ein Dorf, das vor allem von streikenden LandarbeiterInnen bewohnt wird, hat zu massiven Solidaritätsbekundungen geführt: Das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) hat am 10. Mai 2015 weiterlesen »

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Die „Konfrontation spielt sich nicht zwischen Völkern und Nationen ab“ (Alexis Tsipras). Eine kritische Bestandsaufnahme internationaler Solidarität
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass „der Krieg“ nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern „zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals auf der anderen Seite“ stattfindet, scheint hier im Land immer noch nicht so recht angekommen zu sein. Immer noch unterschätzen selbst die Gewerkschaften trotz verhaltener Solidaritätsansätze, dass es beim Konflikt mit Syriza um viel mehr geht, als um die Auseinandersetzung in einem x-beliebigen EU-Mitgliedsstaat im sonnigen Süden über eine Alternative zur neoliberalen Sparpolitik. Die Hetze durch Politik und Medien hier im Land läuft auf Hochtouren, die Solidarität ist daran gemessen viel zu gering. Deshalb hier ein paar Gedanken zu einem Thema, was letztlich auch für die Gewerkschaftsbewegung in Deutschland fundamental ist…“ Beitrag von Armin Kammrad vom 11.05.2015 weiterlesen »
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)"Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass "der Krieg" nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern "zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals weiterlesen »

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Die Hälfte aller im Tourismus arbeitenden Männer und Frauen unterzeichnen eine Petition für höheren Mindestlohn auf den Malediven
Die Gewerkschaftskampagne für einen höheren Mindestlohn auf den Malediven 2015Etwas über 100 Hotel- und Ferienanlagen gibt es auf den Malediven – in denen beinahe 11.500 Menschen arbeiten. Von denen nun 5.300 eine Petition für höheren Mindestlohn unterzeichnet haben, mit der die Gewerkschaft Tourism Employees Association of the Maldives (TEAM) mobilisieren will. Was immerhin so erfolgreich war, dass die Internationale Arbeitsagentur ILO sich darauf hin des Themas annahm. Bisher gibt es auf den Malediven überhaupt keine Festlegungen bezüglich des Mindestlohns, weswegen auch die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung Bestandteil der Petition ist. In der ILO Mitteilung „Half of Maldives resort workers sign petition for US$600 minimum wage“ vom 07. Mai 2015 (die Dokumentation einer Meldung aus den Minivan News) wird ein Sprecher der Gewerkschaft TEAM zitiert, der unterstreicht, dass die internationalen Hotelketten auf den Malediven zwischen 3 und 7 Prozent ihrer Ausgaben für die Beschäftigtenlöhne verzeichnen, was zu einem durchschnittlichen Einkommen von grob 250 Dollar im Monat führt. Gefordert wird ein branchenweiter Mindestlohn von 600 Dollar im Monat – wobei die Gewerkschaft unterstreicht, dass diese Forderung „bescheiden“ sei, und aus den Einnahmen eines Tages bezahlt werden könne… weiterlesen »

Die Gewerkschaftskampagne für einen höheren Mindestlohn auf den Malediven 2015

Die Hälfte aller im Tourismus arbeitenden Männer und Frauen unterzeichnen eine Petition für höheren Mindestlohn auf den Malediven
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Peruanische Polizei schiesst erneut auf DemonstrantInnen gegen Tia Maria – und jetzt soll die Armee schiessen
Protest gegen Tia Maria: Peru 2015In der Hafenstadt Mollendo – die dem Tal, in dem die Mine geplant ist, nächstgelegende Stadt – wurde am 4. Mai ein weiterer Demonstrant gegen das Kupferbergbauprojekt Tia Maria von der Polizei erschossen – Checlla Chura, Mitglied der Baugewerkschaft im Gewerkschaftsbund CGTP. Woraufhin sich die Proteste abermals vergrößerten. Bereits in der Meldung “ Second Tia Maria protester killed in Arequipa“ von Colin Post am 05. Mai 2015 bei Peru Reports wird weniger über das Todesopfer und stattdessen ausführlich über die ach so arme Polizei, auf die sogar Steine geworfen wurden berichtet – Medien wie in der BRD eben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte – nachdem auch ein Polizist starb weiterlesen »
Protest gegen Tia Maria: Peru 2015In der Hafenstadt Mollendo - die dem Tal, in dem die Mine geplant ist, nächstgelegende Stadt - wurde am 4. Mai ein weiterer Demonstrant gegen das Kupferbergbauprojekt Tia Maria von der Polizei erschossen weiterlesen »

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Noch eine Zwischenbilanz: 100 Tage Syriza
Syriza LogoKeine weitere Bilanz mit allen möglichen Erwägungen ist dies – zumal es solche ungefähr jeden Tag gibt, auch zum 99. und 103. Regierungstag – sondern im Wesentlichen soll festgehalten werden, was wirklich passiert ist in dieser Zeit. Dazu befragte etwa die Rosa Luxemburgstiftung in dem Beitrag „100 Tage Syriza“ am 06. Mai 2015 fünf Menschen aus Athen: „Was hat sich in Griechenland in den letzten 100 Tagen geändert? Was waren die Erwartungen? Sind sie erfüllt worden? Wie ist die Stimmung in der Bevölkerung und wie kann es weitergehen? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung fragte fünf AthenerInnen: einen Journalisten, eine entlassene Putzfrau aus dem Finanzministerium, einen ehemaligen Beschäftigten des Senders ERT, einen Professor für Rechtstheorie an der Panteios-Universität Athen und den Sekretär des Zentralkomitees von Syriza“ . Siehe dazu auch weitere Beiträge zu konkreten Sachlagen in der Materialsammlung vom 11.5.2015 weiterlesen »
Syriza LogoKeine weitere Bilanz mit allen möglichen Erwägungen ist dies - zumal es solche ungefähr jeden Tag gibt, auch zum 99. und 103. Regierungstag - sondern im Wesentlichen soll festgehalten werden, was wirklich passiert ist in dieser Zeit. Dazu weiterlesen »

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Das Abkommen mit den grösseren Gewerkschaften hat Spaniens grösstem Unternehmen nichts genützt: Verhandlungsbereit nach Verwaltungsbesetzung!
Telefonica gibt nach - der JubelAm heiligen Sonntag wird die Meldung zunächst kolportiert, dann bestätigt: Telefonica gibt klein bei. Das Unternehmen, das bis dahin immer darauf verwies, dass es ja eine Betriebsvereinbarung mit den Gewerkschaften aus CCOO und UGT bereits gäbe hat, nachdem zuerst 30 danach mehrere Hundert Streikende ihr Verwaltungsgebäude in Barcelona besetzt hatten, eingewilligt, ab Montag, 11. Mai mit dem Streikkomitee zu verhandeln. (Worauf die peinlichen CCOO Leute sich auch nicht dafür zu schade waren, nun ebenfalls plötzlich neue Verhandlungen zu fordern). Dazu die kurze Videosammlung “ Momento en que se comunica a la asamblea de Movistar que Telefónica acepta negociar. ¡La lucha es el único camino!“ am 10. Mai 2015 bei kaosenlared, worin eben auch der Moment dokumentiert wird, an dem eine Streikversammlung die Nachricht von der plötzlichen Verhandlungsbereitschaft erfährt. Siehe dazu auch zwei Mitteilungen des Madrider Streik-Komitees weiterlesen »
Telefonica gibt nach - der JubelAm heiligen Sonntag wird die Meldung zunächst kolportiert, dann bestätigt: Telefonica gibt klein bei. Das Unternehmen, das bis dahin immer darauf verwies, dass es ja eine Betriebsvereinbarung mit den Gewerkschaften aus CCOO und UGT weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“… Nach neun Monaten zäher Vorbereitung hat der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags endlich seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll das Verhalten der hessischen Sicherheitsbehörden nach dem vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) 2006 in Kassel verübten Mord an dem Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat untersuchen – eigentlich…“ Artikel von Marie Frank in der Jungle World vom 5. März 2015. Dazu neu: NSU-Untersuchungsausschuss Hessen: Erste Zeug*innenbefragung im Untersuchungsausschuss am 11. Mai – unter anderem mit dem anwesend gewesenen V-Mann Andreas Temme. Info von und bei NSU-Watch Hessen vom 8. Mai 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… Nach neun Monaten zäher Vorbereitung hat der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags endlich seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll das Verhalten der hessischen Sicherheitsbehörden nach dem vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) 2006 in Kassel verübten Mord weiterlesen »

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Streikende Tagelöhner von mexikanischer Polizei überfallen
Die Antwort der Tagelöhner auf den PolizeiüberfallAm Samstag 9. Mai um 5 Uhr: In Nuevo San Juan Copala, eine der Ortschaften in der vor allem streikende Tagelöhner leben, fahren 20 Polizei-Einsatzwagen vor, uniformierte Schläger stürmen heraus und dringen ohne jeden gesetzlichen Vorwand in mehrere Häuser ein, verletzten etwa 20 Menschen, darunter einen Jugendlichen mit einem Gummigeschoss. Und hinterher beklagt sich diese Meute noch, dass zwei ihrer schönen Autos kaputt sind. Der Überfall kam am Tag nachdem der Unterhändler der Regierung des Bundesstaates Niederkalifornien ein Treffen ohne weitere Konsultation eben mal um eine Woche verschoben hatte, was Proteste hervorrief, so die Meldung „Mexico: San Quintín Workers Attacked by State Police“ von Erin Gallagher am 09. Mai 2015 bei den Revolution News, wo auch mehrere Links zu Fotodokumentationen des Polizeiüberfalls zu finden sind. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die Antwort der Tagelöhner auf den PolizeiüberfallAm Samstag 9. Mai um 5 Uhr: In Nuevo San Juan Copala, eine der Ortschaften in der vor allem streikende Tagelöhner leben, fahren 20 Polizei-Einsatzwagen vor, uniformierte Schläger stürmen heraus und dringen ohne weiterlesen »

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Hotelangestellte von Polizeiagenten ermordet: Es brennt in Mahabad
Der Tatort - das Hotel - in FlammenFarinaz Khosrwni, Angestellte des Hotels Tarai in der (kurdisch)iranischen Stadt Mahabad wurde von einem Agenten des Sicherheitsministeriums befragt – „dabei“ stürzte sie tödlich aus dem 4. Stock des Gebäudes. Bei den sofort anschliessend beginnenden Demonstrationen von Tausenden EinwohnerInnen eröffneten die uniformierten Banden das Feuer auf die DemonstrantInnen (wer sagt, so etwas gäbe es nur in den USA?) wobei verschiedenen Meldungen zufolge mindestens eine weitere Person getötet wurde. Die Menge wuchs erst recht und das Hotel wurde beheizt. Der Bericht “ Révolte contre le régime islamique d’Iran à Mahabad“ am 08. Mai 2015 bei Solidarité Ouvrière ist mit mehreren kurzen Videoberichten über die Proteste gegen den Agentenmord versehen. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Berichte aus Iranisch-Kurdistan weiterlesen »
Der Tatort - das Hotel - in FlammenFarinaz Khosrwni, Angestellte des Hotels Tarai in der (kurdisch)iranischen Stadt Mahabad wurde von einem Agenten des Sicherheitsministeriums befragt - "dabei" stürzte sie tödlich aus dem 4. Stock des Gebäudes. Bei den sofort weiterlesen »

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Der Kampf der LehrerInnen im Iran geht weiter
Lehrerinnen Irans im StreikSeit Beginn des Jahres 2015 kämpfen LehrerInnen im Iran gegen Niedriglohn und Zeitverträge – mit zunehmender Wucht, trotz aller Unterdrückungsversuche des Mullahregimes. Der Bericht “ Des milliers d’enseignants dans les rues de Sanandaj“ am 08. Mai 2015 bei Solidarité Ouvrière berichtet aus der kurdisch-iranischen Stadt, in der Tausende LehrerInnen im Streik neben ihren Forderungen, die sie von Beginn der Bewegung an hatten auch die freilassung der verhafteten Gewerkschafter forderten. Siehe dazu auch zwei weitere Berichte zur aktuellen Streikbewegung und einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Lehrerinnen Irans im StreikSeit Beginn des Jahres 2015 kämpfen LehrerInnen im Iran gegen Niedriglohn und Zeitverträge - mit zunehmender Wucht, trotz aller Unterdrückungsversuche des Mullahregimes. Der Bericht " Des milliers d’enseignants dans les rues de Sanandaj" am 08. Mai weiterlesen »

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