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Platz da! Mia san ned nur mia! Antirassistische Demo in München am 27. Juli 2015Die bayerische Staatsregierung hat bei einer Kabinettsklausur massive Einschnitte in dass Asylrecht beschlossen. Flüchtlinge aus Balkan-Staaten sollen in zwei grenznahen Sonderlagern untergebracht und dort innerhalb von wenigen Tagen abgefertigt werden. Die Anhörung im Asylverfahren soll spätestens drei Tage nach Ankunft stattfinden, die Ablehnung kurz darauf erfolgen. Die Verwaltungsgerichte sollen in den Sonderlagern Außenstellen eröffnen, um auch mögliche Klagen gegen Ablehnungsbescheide innerhalb weniger Tage ablehnen zu können…“ Stellungnahme des Bayerischen Flüchtlingsrats vom 21. Juli 2015 und neu: Bayern: Balkan-Sonderlager mit Abschiebeflughafen. Stellungnahme des Bayerischen Flüchtlingsrats vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
Platz da! Mia san ned nur mia! Antirassistische Demo in München am 27. Juli 2015"Die bayerische Staatsregierung hat bei einer Kabinettsklausur massive Einschnitte in dass Asylrecht beschlossen. Flüchtlinge aus Balkan-Staaten sollen in zwei grenznahen Sonderlagern untergebracht und dort innerhalb von wenigen Tagen weiterlesen »

Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits bestehen jedoch besonders innerhalb der SPD massive Vorbehalte gegenüber der Fusion, die vor allem mit der Sorge zu tun haben, dass deutsche Rüstungsinteressen in dem neuen Unternehmen „untergebuttert“ werden könnten. Eine untergeordnete Rolle spielt dabei leider eines der Hauptprobleme: die Fusion soll die Wettbewerbsfähigkeit der Panzerbauer und damit ihre Exportchancen verbessern und bietet gleichzeitig die Möglichkeit die – zumindest vergleichsweise – restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien auszuhebeln. Eine Ausweitung deutscher Panzerlieferungen ist die nahezu logische Folge des Zusammenschlusses, der im schlimmsten Fall sogar eine Signalwirkung für das künftige Verfahren in ähnlich gelagerten Fällen haben könnte. Möglicherweise war es deshalb gerade diese Aussicht, die allen Lippenbekenntnissen zum Trotz dafür gesorgt hat, dass sich das Wirtschaftsministerium allem Anschein nach dafür entscheiden dürfte, den Deal trotz einiger Bedenken durchzuwinken…“ IMI-Analyse 2015/024 von Jürgen Wagner bei der Informationsstelle Militarisierung vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
"Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits weiterlesen »

war starts here - antimilitaristisch campen vom 25. juli bis 3. august 2015… eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die Bevölkerung darauf ein, dies zu akzeptieren. Dieser Mobilmachung wollen wir etwas entgegensetzen, in den Köpfen der Menschen ebenso wie auch ganz praktisch. Abrüstung ist Handarbeit. Wir können nicht auf die Politik vertrauen, sondern müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen. Mit vielfältigen Aktionen werden wir die scheinbare Normalität der kriegerischen Verhältnisse offenlegen, stören, blockieren: Spürbare Steine im Getriebe sein. Antimilitaristisches Handeln ist nötig, allüberall und zu jeder Zeit. Für das Camp haben wir uns einen Punkt herausgegriffen, der bereits in den letzten Jahren ein Kristallisationspunkt für antimilitaristische Aktionen war und auch weiter sein wird: hier werden kriegerische Einsätze vorbereitet, hier wird der Städtekampf trainiert. Krieg beginnt hier…“ Aufruf zum War starts here-Camp vom 25. Juli bis 3. August 2015 und weitere Infos. Neu:  »Soldaten sind Mörder« – Sachsen-Anhalt: Friedensaktivisten besetzten Truppenübungsplatz in der Altmark. Die Polizei beschlagnahmte Fotomaterial von Journalisten und ein Transparent. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 3. August 2015 weiterlesen »
war starts here - antimilitaristisch campen vom 25. juli bis 3. august 2015"... eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die weiterlesen »

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Argentinien »
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Über die „Economía Popular“
Economía Popular in ArgentinienDie „Economía Popular“ ist die Wirtschaft der Ausgeschlossenen. Sie bildet sich aus all den Aktivitäten, die wir angesichts der Unfähigkeit des Marktes, uns würdevolle und angemessen bezahlte Arbeit anzubieten, entwickeln…“ Artikel von Romina Chuffardi et al. in der Übersetzung von Stefan Blutner bei amerika21 am 24.07.2015 weiterlesen »
Economía Popular in Argentinien"Die "Economía Popular" ist die Wirtschaft der Ausgeschlossenen. Sie bildet sich aus all den Aktivitäten, die wir angesichts der Unfähigkeit des Marktes, uns würdevolle und angemessen bezahlte Arbeit anzubieten, entwickeln Der politische, ökonomische und soziale Kontext, der sich seit weiterlesen »

Leben und Sterben mit Hartz IVEigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage nach seinen Angeboten gibt, erstellte er eine Webseite. Kaum war sie online, erfuhr das für Klaussner zuständige Jobcenter im sächsischen Meißen davon. Doch der Mann wurde wegen seiner großen Bemühungen, wieder Arbeit zu finden nicht etwa belobigt. Das Jobcenter unterstellte ihn vielmehr, er hätte über die Webseite Einkünfte, die er nicht angegeben hat…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 29.07.2015 weiterlesen »
"Eigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht. Nach der Rückkehr aus dem Ausland war der knapp Fünfzigjährige erwerbslos und war auf die Leistungen von Hartz IV angewiesen. So wollte er schnell aus der Arbeitslosigkeit raus und sich als Webdesigner selbständig machen. Um zu erkunden, ob es überhaupt Nachfrage weiterlesen »

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»Die alte Linke in Polen ist tot«
Gespräch mit Jerzy Urban. Über die Rechtswende in dem mittelosteuropäischen Land und über Gründe für die Schwäche der sozialistischen Kräfte dort. Interview von Reinhard Lauterbach, Warschau, in junger Welt vom 01.08.2015 (darin auch Infos zur Person) weiterlesen »
Gespräch mit Jerzy Urban. Über die Rechtswende in dem mittelosteuropäischen Land und über Gründe für die Schwäche der sozialistischen Kräfte dort. Interview von Reinhard Lauterbach, Warschau, in junger Welt vom 01.08.2015 externer Link (darin auch Infos zur Person) weiterlesen »

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[Video] Non Omnis Moriar — Sterben werd‘ ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.
[Video]Non Omnis Moriar -- Sterben werd' ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.Im November 2011 stehen die Maschinen der Stahlfabrik „Halyvourgia Ellados“ still. Vor den Toren finden Versammlungen statt, Diskussionen, Abendveranstaltungen – und Auseinandersetzungen. Neun Monate lang dauerte der Kampf, der Streik wurde über die Grenzen Griechenlands hinaus bekannt und tausende Arbeiter_innen in der ganzen Welt solidarisierten sich. Der Film zeigt Szenen aus dem Streik. Stahlarbeiter erzählen ihre Geschichte, erzählen wie sie den Streik und die Diskussion darüber erlebten. Erzählen, warum dieser Streik so einzigartig war. Zu Wort kommen auch ihre Familien, ihre Unterstützer_Innen und auch: Streikbrecher. labournet.tv zeigt den Trailerexterner Link des 67-minütigen Dokumentarfilms (Griechisch mit dt. UT | 5 min | 2015) weiterlesen »
[Video]Non Omnis Moriar -- Sterben werd' ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.Im November 2011 stehen die Maschinen der Stahlfabrik "Halyvourgia Ellados" still. Vor den Toren finden Versammlungen statt, weiterlesen »

Er will sich ohne Schuldenerlass und Akzeptanz aller Forderungen durch Griechenland nicht an der dritten „Rettung“ beteiligen Während in der griechischen Regierungspartei Syriza ein heftiger Streit tobt, macht der Internationale Währungsfonds (IWF) Druck auf alle Seiten. Er werde sich nur an einem weiteren Programm nur beteiligen, wenn die Schuldentragfähigkeit von Griechenland wieder hergestellt werde. Nur dann könne „ein umfassendes Programm“ unterstützt werden. Im Klartext beharrt der IWF darauf, dass Griechenland alle geforderten Reformen umsetzt. Das bedeutet aber auch, dass ein Teil der Schulden des Landes gestrichen werden muss…“ Artikel von Ralf Streck in Telepolis vom 01.08.2015 weiterlesen »
"Er will sich ohne Schuldenerlass und Akzeptanz aller Forderungen durch Griechenland nicht an der dritten "Rettung" beteiligen Während in der griechischen Regierungspartei Syriza ein heftiger Streit tobt, macht der Internationale Währungsfonds (IWF) Druck auf alle Seiten. Er werde sich nur an einem weiteren Programm nur beteiligen, wenn die Schuldentragfähigkeit von weiterlesen »

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Zur Einwanderungspolitik in Frankreich und einigen aktuellen Migrantenkämpfen
„In Italien zeigt man sich schwer erzürnt. „Wenn Frankreich“, gemeint sind die offiziellen Repräsentanten des Staates, „redet wie Madame Le Pen“, titelt die Turiner Tageszeitung La Stampa. „Die egoistischen Staaten machen kein Europa“ (Gli stati egoisti non fanno Europa) steht auf Plakaten, die die sozialdemokratische Regierungspartei PD verkleben lässt. Und der amtierende Senatspräsident Pietro Grasso sekundiert: „Der Traum einer solidarischen Europäischen Union, der in den 1920er Jahren geboren wurde, droht auf den Felsen von Ventimiglia zu sterben.…“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

In Italien zeigt man sich schwer erzürnt. „Wenn Frankreich“, gemeint sind die offiziellen Repräsentanten des Staates, „redet wie Madame Le Pen“, titelt die Turiner Tageszeitung La Stampa. „Die egoistischen Staaten machen kein Europa“ (Gli stati egoisti non fanno Europa) steht auf Plakaten, die die weiterlesen »

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Dossier „Deutsch-Europa gegen SYRIZA. #ThisIsACoup“ von RLS und ND
Die Zeitung neues deutschland hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Dossier „Deutsch-Europa gegen SYRIZA. #ThisIsACoup“ produziert. Das Heft wird für 3,50 Euro an Kiosken und im üblichen Vertrieb verkauft. In Kürze werden einige Beiträge online gestellt, nach einiger Zeit dann auch das ganze Heft. Siehe Infos und Inhaltsverzeichnis weiterlesen »
Die Zeitung neues deutschland hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Dossier "Deutsch-Europa gegen SYRIZA. #ThisIsACoup" produziert. Das Heft wird für 3,50 Euro an Kiosken und im üblichen Vertrieb verkauft. In Kürze werden einige Beiträge online gestellt, nach einiger Zeit dann auch das ganze Heft. Siehe Infos und weiterlesen »

Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es etliche Branchen-Mindestlöhne. Diese werden von Gewerkschaften und Arbeitgebern in einem Tarifvertrag ausgehandelt und von der Politik für allgemein verbindlich erklärt. Erstmals gilt ab 1. August nun ein Branchenmindestlohn für die Geld- und Wertdienste (mehr Details in der Liste weiter unten). Im Friseurhandwerk steigt der Stundenlohn bundesweit auf 8,50 Euro…“ Meldung vom 31.07.2015 zur Übersicht beim DGB weiterlesen »
"Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es etliche Branchen-Mindestlöhne. Diese werden von Gewerkschaften und Arbeitgebern in einem Tarifvertrag ausgehandelt und von der Politik für allgemein verbindlich erklärt. Erstmals gilt ab 1. August nun ein Branchenmindestlohn für die Geld- und Wertdienste (mehr Details in der Liste weiter unten). Im Friseurhandwerk steigt der weiterlesen »

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Alternative Wirtschaft in Griechenland: Kreativ durch die Krise
Seit der Krise wurden Tausende kleine Firmen gegründet. Viele aus der Not heraus, weil die sozialen Netze zusammengebrochen sind…“ Artikel von Robert Misik vom 2.8.2015 bei der taz online weiterlesen »
"Seit der Krise wurden Tausende kleine Firmen gegründet. Viele aus der Not heraus, weil die sozialen Netze zusammengebrochen sind..." Artikel von Robert Misik vom 2.8.2015 bei der taz online externer Link weiterlesen »

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Burundi
Burundi: Die Wahlfarce vom 21. Juli 15 – Mit schlechtem Beispiel voran, für die ganze Region
Man muss nicht sonderlich gut in Mathematik sein, um die Glaubwürdigkeit der Präsidentschaftswahl von vergangener Woche im ostafrikanischen Burundi zu berechnen. Diese lässt sich, mathematisch ausgedrückt, als „unendlich klein und gegen Null tendierend“ bezeichnen. Offen hingegen ist die Frage, welche kurz-, mittel- und längerfristigen Risiken diese Situation nun aufwirft. Am Dienstag dieser Woche beriet auch der UN-Sicherheitsrat in geheimer Sitzung zu der Situation nach der Wahl in Burundi…“ Artikel von Bernard Schmid, in leicht gekürzter Fassung am 30. Juli 2015 in der Jungle World erschienen weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid

Ursprünglich verfasst für die Berliner Wochenzeitung ,Jungle World’. Dort erschien der Artikel in leicht gekürzter Fassung am 30. Juli 2015 Man muss nicht sonderlich gut in Mathematik sein, um die Glaubwürdigkeit der Präsidentschaftswahl von vergangener Woche im ostafrikanischen Burundi zu berechnen. Diese lässt sich, mathematisch ausgedrückt, weiterlesen »

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Frankreich: Vincent Bolloré, Kapitalkonzentration & Medienzensur
Gefährdet die zunehmende Kapitalkonzentration im Mediensektor die Pressefreiheit in Frankreich? Diese Frage wird seit einigen Wochen in Frankreich mit zunehmender Heftigkeit diskutiert. Den Auftakt für die mit teilweise bangem Tonfall geführte Debatte setzte Anfang Juli die Nachricht, dass die satirisch-politische Puppensendung Les Guignols de l’info ab der kommenden rentrée – so bezeichnet man in Frankreich das Ende der Sommerpause ab circa 1. September – bedroht sei. Noch lange nicht zu Ende war die Debatte mit einer Nachricht vom 29. Juli, die die Befürchtungen vieler KritikerInnen bekräftigt. Die Leitung des Fernsehsenders Canal+, auf dem übrigens auch die Guignols de l’info („Die Nachrichten-Kasper“) seit 1988 ausgestrahlt werden, hat demnach im Mai dieses Jahres die bewusste Entscheidung getroffen, einen Dokumentarfilm zu zensieren…“ Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

Gefährdet die zunehmende Kapitalkonzentration im Mediensektor die Pressefreiheit in Frankreich? Diese Frage wird seit einigen Wochen in Frankreich mit zunehmender Heftigkeit diskutiert. Den Auftakt für die mit teilweise bangem Tonfall geführte Debatte setzte Anfang Juli die Nachricht, dass die satirisch-politische Puppensendung Les Guignols de weiterlesen »

Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich – zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 Euro im Monat gekürzt. „Ich habe rund 50 Euro im Monat zum Leben, nach Abzug aller Kosten. Ich lebe von meinem Ersparten, von der Unterstützung der IG Metall und von den Spenden von Kollegen“ sagt sie. Kornelia Hillburger ist seit vielen Jahren Betriebsrätin bei DSD Ferrostaal Maintenance in Eisenhüttenstadt, wo sie in der Dokumentation arbeitet. Das Unternehmen gehört zur international agierenden DSD Steelgroup. Rund 100 Beschäftigte arbeiten in den Bereichen Zerspanung, Maschinenbau und Engineering. Seit 2014 ist Hillburger Betriebsratsvorsitzende. „Seither erlebe ich Druck und harten Gegenwind von der Geschäftsführung. Der Geschäftsführer zweifelt die von mir geleisteten Betriebsratsstunden an.“…“ Meldung vom 31.07.2015 von und bei IG Metall und Unterschriftenliste weiterlesen »
"Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich - zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 weiterlesen »

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