Aktuelle Beiträge

Redeskript von Ralf Kronig (Stv. Betriebsratsvors. SAP SE) zur SOFI-Tagung „Depression und subjektivierte Arbeit“ – Arbeitspolitische Versuche und Initiativen am 30.1.2015 – wir danken dem Autor! Siehe dazu seine Aktualisierung: „Hire & Fire“ bei SAP: Dramatische Folgen bestätigt weiterlesen »
"Das Vertrauen in Institutionen und sogenannte Wirtschaftsführer erlebt seit der Bankenkrise 2008 eine Erosion. Gründe sind: Der Sozialvertrag wurde stillschweigend gekündigt. Die Bürger zahlen für die Misswirtschaft der Finanzwelt. Obwohl es Unternehmen wirtschaftlich bestens geht, hohe Renditen erwirtschaften, müssen Beschäftigte um ihren Job bangen oder verlieren sogar ihren Arbeitsplatz. Die weiterlesen »

Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit in den nächsten 15 Jahren 7 bis 8 Millionen zugewanderte Arbeitskräfte notwendig. Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof zu den Ansprüchen von erwerbslosen EU-Bürger*innen auf Hartz IV und die Veränderungen im Freizügigkeitsgesetz für EU-Bürger*innen zum Januar 2015 haben sich drastische Veränderungen ergeben, die zu einer weiteren Beschleunigung des Ausbaus des Niedriglohnsektors und dem Unterlaufen des Mindestlohns führen werden…“ Erfahrungsbericht der Berater*innen der Beratungsstelle der IWW Bremen in den Räumen des Bremer Erwerbslosenverbands, hier dokumentiert bei end of road Bremen vom 2. November 2015 (also schon etwas älter, aber unbedingt lesenswert – zumal eine Besserung der Lage ja nicht ohne weiteres in Sicht ist) weiterlesen »
"Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach weiterlesen »

Das Nothilfe-Referat von „Reporter ohne Grenzen” hilft sowohl JournalistInnen, die in ihren Herkunftsländern bedroht sind, als auch solchen, die ins Exil gehen müssen, weil ihnen mangels Pressefreiheit die Ausübung des Journalistenberufs verwehrt wird. Im Jahr 2015 wurden bislang rund 60 exilierte KollegInnen registriert, von denen die meisten heute in Deutschland leben. Sie kommen – wie die anderen Geflüchteten – überwiegend aus Syrien, Afghanistan, Iran oder auch Somalia…“ Artikel von Günter Herkel in «M» – MENSCHEN – MACHEN – MEDIEN 06/2015 weiterlesen »
"Das Nothilfe-Referat von „Reporter ohne Grenzen” hilft sowohl JournalistInnen, die in ihren Herkunftsländern bedroht sind, als auch solchen, die ins Exil gehen müssen, weil ihnen mangels Pressefreiheit die Ausübung des Journalistenberufs verwehrt wird. Im Jahr 2015 wurden bislang rund 60 exilierte KollegInnen registriert, von denen die meisten heute in Deutschland weiterlesen »

Der Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter, Fördermittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen nicht richtig einzusetzen. Indirekt wird den Jobcentern sogar die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Manche Unternehmen kassierten demnach doppelt Fördergelder…“ Artikel von Thomas Öchsner vom 21. Dezember 2015 in der Süddeutschen Zeitung online und weitere Informationen weiterlesen »
"Der Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter, Fördermittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen nicht richtig einzusetzen. Indirekt wird den Jobcentern sogar die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Manche Unternehmen kassierten demnach doppelt Fördergelder. Um Arbeitslosen einen Job zu vermitteln, verfügt die Bundesagentur für Arbeit über ein Sammelsurium von Rezepten. Dazu gehören zum Beispiel Lohnkostenzuschüsse. weiterlesen »

Miese Jobs gibt es jede Menge – sei es in Leiharbeit, Werkvertrags-Konstruktionen, Minijobs, befristeten Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitjobs und im Niedriglohnbereich. Dieses Blog veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal miese-jobs.de in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Statistiken zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das einleitende Topthema dieser Ausgabe: Leiharbeit…“ Nachrichtenüberblick 16/2015 von Markus Krüsemann (miese-jobs.de) vom 22. Dezember 2015 weiterlesen »
"Miese Jobs gibt es jede Menge - sei es in Leiharbeit, Werkvertrags-Konstruktionen, Minijobs, befristeten Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitjobs und im Niedriglohnbereich. Dieses Blog veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal miese-jobs.de in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Statistiken zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das einleitende Topthema dieser weiterlesen »

Personalratswahlen 2016: Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Unterschiedliche Regelungen in Bund und Ländern
2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln…“ DGB-Mitteilung vom 21.12.2015,  siehe dazu die Sonderseite zu Personalratswahlen bei ver.di Bund + Länder weiterlesen »
"2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln..." DGB-Mitteilung vom 21.12.2015 weiterlesen »

Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, über sozial-, fiskal- und wirtschaftspolitische Maßnahmen die ökonomischen Ungleichgewichte auszubalancieren? Oder soll der Schwerpunkt auf der Einhaltung bestehender fiskalpolitischer Regeln und auf Haushaltskontrolle liegen, um die „Stabilitätsunion“ zu stärken? Schien schon mit den Auseinandersetzungen über die Hilfen für Griechenland ein Tiefpunkt erreicht, so hat sich die Krise der EU durch das Scheitern des gemeinsamen Asylsystems an der Realität der Flüchtlingsbewegungen dramatisch verschärft. Die Terroranschläge von Paris markieren schließlich den tragischen Abschluss des europäischen Krisenjahrs 2015.“ Sonderseite der Bundeszentrale für politische Bildung zu Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 52/2015): Europäische Integration in der Krise und eine Kurzbesprechung von Volker Bahl weiterlesen »
"Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, weiterlesen »

„Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“
Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert….“ Interview vom 21. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem weiterlesen »

„„Danke für das Plus! … und vor allem für die schöne Einmalzahlung!” Zahlreiche ver.di-Verhandler_innen in den Funkhäusern von ARD, ZDF und Deutschlandradio bekamen solche oder ähnliche Mails von ihren Kolleg_innen, nachdem die Gehalts- und Honorartarifverhandlungen in ihren Sendern erfolgreich beendet wurden. Angesichts des enormen, politisch motivierten Spardrucks, der auf allen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten lastet, haben viele Beschäftigte mit Tarifsteigerungen von im Schnitt zwei mal zwei Prozent, bei Freien – wegen der fehlenden Rententhematik – sogar insgesamt 4,4 Prozent, und Laufzeiten von zwei Jahren kaum gerechnet. Eine Sonderrolle nahm diesmal das ZDF ein. Hier wurde zugunsten von Bestands- und Übernahmegarantien ein Abschluss über drei Jahre mit zwei Erhöhungen von jeweils 1,7 Prozent und einer von 1,8 Prozent verhandelt…“ Artikel von Manfred Kloiber in «M» – MENSCHEN – MACHEN – MEDIEN 06/2015 weiterlesen »
"„Danke für das Plus! ... und vor allem für die schöne Einmalzahlung!” Zahlreiche ver.di-Verhandler_innen in den Funkhäusern von ARD, ZDF und Deutschlandradio bekamen solche oder ähnliche Mails von ihren Kolleg_innen, nachdem die Gehalts- und Honorartarifverhandlungen in ihren Sendern erfolgreich beendet wurden. Angesichts des enormen, politisch motivierten Spardrucks, der auf allen weiterlesen »

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Neue Dokumente aus deutschen Gewerkschaftsarchiven
die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. Die IG Metall hatte den Chef der Automobilarbeitergewerkschaft SMATA, José Rodriguez, jahrelang unterstützt und Vorwürfe gegen ihn abgeschwächt. (…) Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn liegt das Archivmaterial des DGB aus jenen Jahren. Darin finden sich eine Fülle von Eingaben von Betriebsgruppen, Gewerkschaftern und Amnesty International, die den Gewerkschaftsdachverband auf die systematische Folter und Ermordung von tausenden Argentiniern aufmerksam machen und ein Handeln fordern. Die Hälfte der etwa 30.000 „Verschwundenen“ waren Arbeiter. Und regierten nicht in Bonn die Sozialdemokraten? Ganze Aktenbände füllen diese Eingaben. Allerdings fehlt eine Reaktion des DGB. Oder um es noch klarer zu sagen: er hat einfach keinen Finger gekrümmt. (…) Hätte sich der DGB oder die IGM für sie eingesetzt, wären sie vielleicht noch am Leben. Warum dies nicht geschehen ist, geht aus den Akten nicht hervor. (…) Und da die Gewerkschaftspresse dieses Thema bis heute als ein Tabu behandelt und bisher kein Wort des Bedauerns geäußert wurde, ist der Schluss naheliegend, dass diese Massaker deutschen Gewerkschaftsfunktionären immer noch gleichgültig sind.“ Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015 weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. weiterlesen »

Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!Zu Weihnachten 2015 fordert die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ die Bundesregierung erneut auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett einzustellen. „Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe kommt, müssen wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland ist weltweit einer der führenden Exporteure von Kleinwaffen und Munition. Kleinwaffen wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre sind weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. So trägt die Bundesregierung direkt zur Verschärfung von Kriegen und gewaltsam ausgetra­genen Konflikten bei – genau das ist aber eine der Hauptursachen für Flucht und Vertreibung. Darum sammeln wir Unterschriften gegen diese falsche Politik“, erklärte pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann und Sprecherin der Kampagne. „Wir wollen ein Land mitgestalten, das zivile und friedliche Konfliktbearbeitung exportiert, der Handel mit Kleinwaffen bewirkt das Gegenteil“, so Hoffmann…“ Pressemeldung von „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ vom 21. Dezember 2015 samt Unterschriftenliste weiterlesen »
Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!"Zu Weihnachten 2015 fordert die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ die Bundesregierung erneut auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett einzustellen. „Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe kommt, müssen weiterlesen »

Vom kleinen Bach zum großen Strom: Wie Jeff Bezos, der Gründer und Chef vom Online-Händler Amazon, aus einer Nussschale eine Flotte machte, die immer mehr Land erobert. Und dabei gnadenlos räumt, was ihm den Weg versperrt. Doch die Amazon-Beschäftigten, vor allem in Deutschland, stellen sich ihm immer wieder entgegen…“ Video von ver.di vom Dezember 2015 bei youtube weiterlesen »
"Vom kleinen Bach zum großen Strom: Wie Jeff Bezos, der Gründer und Chef vom Online-Händler Amazon, aus einer Nussschale eine Flotte machte, die immer mehr Land erobert. Und dabei gnadenlos räumt, was ihm den Weg versperrt. Doch die Amazon-Beschäftigten, vor allem in Deutschland, stellen sich ihm immer wieder entgegen..." weiterlesen »

Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und sind tot, auf dem Grabstein steht: Mein erster fester Wohnsitz“. “ Video des Beitrags in den Mitternachtsspitzen am 19.12.2015 beim WDR weiterlesen »
"Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und weiterlesen »

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Die sozialen Bewegungen in Spanien und die Wahlen: Wunsch nach Veränderung
Aufwachsen in Spanien: Ich muss gar nichgts - ich bin der Präsident! - Und ich bin die Weltbank, der Club von Paris und der Internationale Währungsfond... (2015)Die Ergebnisse der Parlamentswahl in Spanien am 20. Dezember sind grob vergleichbar mit jenen des kleineren Nachbarn im Westen: Wie in Portugal hat eine einst dominierende (und in Spanien ganz bestimmt nicht nur) konservative Partei massive Verluste zu verzeichnen, und auch in Spanien ist der Aufsteiger Hoffnungsträger. Podemos, mit einer ziemlich anderen Geschichte als etwa Syriza in Griechenland oder der Linksblock in Portugal (weniger ein Zusammenschluss seit langem oder längerem bestehender linker Gruppen oder Strömungen, weitaus direkter aus den Bewegungen entstanden), hat faktisch mit den Sozialdemokraten der PSOE (schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten) gleichgezogen und nur wegen des undemokratischen Wahlgesetzes weniger Abgeordnete. Nicht so viel wie etwa noch Anfang des Jahres erwartet, aber deutlich mehr als jüngst voraus gesagt. Keine großartigen Wahlanalysen sind hier Thema (aus Prinzip nicht, und am Morgen danach schon gar nicht), aber eindeutig ist, dass es der Wunsch nach Veränderung ist, der dem ewigen Zwei-Parteien-Wechsel ein Ende bereitet hat. Siehe dazu vier Beiträge: Einen zum Wahlergebnis und drei zur aktuellen und künftigen Rolle sozialer Bewegungen, inklusive einer Broschüre mit Interviews mit AktivistInnen weiterlesen »
Aufwachsen in Spanien: Ich muss gar nichgts - ich bin der Präsident! - Und ich bin die Weltbank, der Club von Paris und der Internationale Währungsfond... (2015)Die Ergebnisse der Parlamentswahl in Spanien am 20. Dezember sind grob vergleichbar mit jenen des kleineren weiterlesen »

Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerDie Bundesregierung forciert auch im Inland die Militarisierung der Flüchtlingspolitik. Offiziellen Angaben zufolge sind mehr als 6.000 Angehörige der Bundeswehr mit administrativen Aufgaben in Bezug auf nach Deutschland einreisende Migranten befasst. Ihnen obliegt unter anderem die sogenannte erkennungsdienstliche Behandlung der Geflohenen; diese umfasst die Aufnahme der Personalien ebenso wie das Anfertigen von Lichtbildern und die Abnahme von Fingerabdrücken. Zunehmend kommen dabei Soldaten aus Spezial- und Eliteeinheiten der deutschen Streitkräfte zum Einsatz, die bereits an Gewaltoperationen im Ausland beteiligt waren…“ Redaktioneller Beitrag bei German Foreign Policy vom 20.11.2015. Siehe dazu neu: Bundeswehr in „Flüchtlingshilfe“: Imagegewinn für die Truppe. Beitrag von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 19.12.2015 weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer"Die Bundesregierung forciert auch im Inland die Militarisierung der Flüchtlingspolitik. Offiziellen Angaben zufolge sind mehr als 6.000 Angehörige der Bundeswehr mit administrativen Aufgaben in Bezug auf nach Deutschland einreisende Migranten befasst. Ihnen obliegt unter anderem die sogenannte erkennungsdienstliche Behandlung weiterlesen »

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