Aktuelle Beiträge

IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDie IG BCE hat in ihrem neuesten Report einen Text herausgegeben: „Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten. Ein neues System einzelner Arbeitgeber scheint in Mode zu kommen: das Mobbing von Betriebsräten – nicht erst seit Neupack. Die IG BCE und alle Gewerkschaften halten dagegen und bieten „Erste Hilfe“ an“.“ (…) Dieser Text strotzt von Widersprüchen und Falschheiten, daß er nicht unwidersprochen bleiben darf, was schon mit dem ersten Satz anfängt. Es sind keine „einzelnen Arbeitgeber“ wie die IG BCE schreibt, es ist nicht in „Mode gekommen“ sondern wird schon seit etlichen Jahren praktiziert, es ist kein recht harmlos klingendes „Mobbing“ sondern ist an die Existenz der Betroffenen gehendes Fertigmachen! Und zu Neupack: Wie hat sich da die IG BCE-Führung in Hannover während des Streiks 2012/2013 verhalten?…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 30.11.2015 weiterlesen »
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Vorschläge zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016: 300 Euro Festgeld, Entlastung und mehr Personal
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen – sei es in Krankenhäusern oder auf Ämtern. Deswegen schlagen wir eine Festgeldforderung von 300€ monatlicher Tabellenerhöhung vor. So könnte auch ein Beitrag geleistet werden, das Lohndumping in den unteren Entgeltgruppen zu stoppen. Durch eine zehnmonatige Laufzeit könnte 2017 auch wieder mit den Länderbeschäftigten gemeinsam gekämpft werden und so die Kampfkraft gesteigert werden…“ Vorschläge des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di weiterlesen »
"Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen weiterlesen »

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Schweden
Schweden: Die „Großmacht der Humanität“ dankt ab
… Es war eine Zäsur – am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde. So wird ein unmittelbarer Aufnahmestopp aller Asylsuchenden umgesetzt, abgesehen von den im Juli innerhalb der EU festgelegten Quoten-Flüchtlingen, die Griechenland und Italien entlasten sollen. Auch wird die Familienzusammenführung eingeschränkt, sie soll nur noch für Kinder gelten. Zudem soll die Versorgung der Migranten reduziert werden. An allen Grenzen wird wieder die Ausweispflicht eingeführt, diese hatte Schweden kürzlich bei Fähren aus Deutschland schon umgesetzt, mit denen viele Flüchtlinge anreisten. Die neuen Bestimmungen sollen spätestens im April in Kraft treten und auf drei Jahre begrenzt sein. Doch die Umstände, in denen derzeit die Flüchtlinge leben müssen, ein Teil der Ankommenden in Malmö schlief am vorletzten Wochenende bei Schneetreiben im Freien, weisen eher auf eine baldige Umsetzung der Gesetze hin. Die schwedische Ausländerbehörde „Migrationsverket“ geht für dieses Jahr von 190.000 Asylsuchenden in dem skandinavischen Land aus. Im Juli lag die Prognose noch bei 66.000 bis 80.000 Personen…“ Beitrag von Jens Mattern bei telepolis vom 01.12.2015 weiterlesen »
"… Es war eine Zäsur - am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde. So wird ein unmittelbarer Aufnahmestopp aller Asylsuchenden umgesetzt, abgesehen von den im Juli innerhalb der EU festgelegten Quoten-Flüchtlingen, weiterlesen »

Kapitalismus tötet. Wir behaupten das immer wieder. Manchmal wird die abstrakte Parole konkret. 2013 war es Rosemarie Fliess, die auf der Straße starb, nachdem sie aus ihrer Wohnung geworfen wurde. Gestern war es ein 48jähriger aus Erfurt. Zeitungsberichten zufolge hatte der Mann bei der Androhung der Räumung aus seiner Wohnung mit Selbstmord gedroht. Aber Selbstmord ist nicht erlaubt, genau so wenig, wie in seiner Wohnung zu bleiben, wenn man die Miete nicht bezahlt hat. Jetzt ist der Mann tot, erschossen von einem Polizisten. Ein Beamter des Sondereinsatzkommandos, dass die Aufgabe hatte, ihn daran zu hindern, weiter in seiner Wohnung zu wohnen oder sich selbst umzubringen, ist an der Hand verletzt…“ Meldung beim Infoladen Sabotnik vom 2. Dezember 2015 weiterlesen »
"Kapitalismus tötet. Wir behaupten das immer wieder. Manchmal wird die abstrakte Parole konkret. 2013 war es Rosemarie Fliess, die auf der Straße starb, nachdem sie aus ihrer Wohnung geworfen wurde. Gestern war es ein 48jähriger aus Erfurt. Zeitungsberichten zufolge hatte der Mann bei der Androhung der Räumung aus seiner Wohnung weiterlesen »

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Protest und innereuropäische Arbeitsteilung: Lissabon und Portugal im europäischen Kapitalismus
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung  Nr. 104 Dezember 2015Portugal, das kleine iberische Land am westlichen Rand Europas gelegen, gerät in der deutschen Öffentlichkeit schon mal leicht in Vergessenheit. In seinem 2011 in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ erschienenem Artikel „Portugal im Würgegriff“ schreibt Michael R. Krätke: „Derweil sich ganz Europa voller Sorge über seinen Dauerpatienten Griechenland beugt, gerät ein anderes Land fast aus dem Blick: Portugal, das älteste europäische Imperium und der erste europäische Nationalstaat, ist als drittes Euroland (nach Griechenland und Irland, P.Ö.) unter den Rettungsschirm gelandet“ (Krätke 2011). Ab diesem Zeitpunkt änderte sich das Interesse der JournalistInnen und BerichterstatterInnen an Portugal, das Land wurde nun als Teil der im Jargon des Finanzjournalismus so genannten PIGS-Gruppe (pigs, engl. Schweine) als ein vermeintlicher Verursacher der Krise behandelt…“ Artikel von Patrick Ölkrug aus der Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 104 Dezember 2015 samt deren Inhaltsverzeichnis – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 104 Dezember 2015"Portugal, das kleine iberische Land am westlichen Rand Europas gelegen, gerät in der deutschen Öffentlichkeit schon mal leicht in Vergessenheit. In seinem 2011 in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ erschienenem Artikel „Portugal im weiterlesen »

„Geld für Alle“ : Plan C gegen den EU-Imperialismus
Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt seinen sogenannten Regierungen nebst Parlamentsanhängseln „löschen“ sollten. Aber dazu kommt jetzt was…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 2.12.2015 weiterlesen »

Albrecht Goeschel, 2.12.2015

Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt weiterlesen »

Unter dem Titel „Wirtschaft demokratisch gestalten lernen“ hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema „Europa nach der Krise?“. Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von Arbeitsblättern und interaktiven Methoden ist sowohl für Schulen (Sekundarstufe 1 und 2) als auch für die außerschulische Bildungsarbeit geeignet. Erarbeitet wurden die Materialen weitgehend von einer ehrenamtlichen Gruppe. Das in fünf Module unterteilte Material „Europa nach der Krise?!“ greift Themen auf, die im Zusammenhang der Eurokrise relevant sind (etwa die Regulierung der Finanzmärkte) und macht sie anhand exemplarischer Auseinandersetzungen (etwa um die Finanztransaktionssteuer) bearbeitbar…“ Attac-Sonderseite mit dem Bildungsmaterial zum Download weiterlesen »
"Unter dem Titel "Wirtschaft demokratisch gestalten lernen" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema "Europa nach der Krise?". Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von Arbeitsblättern und interaktiven Methoden ist sowohl für Schulen (Sekundarstufe 1 und 2) als auch weiterlesen »

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[Video] Temps de conduite — Lenkzeiten
Im Transport- und Logistiksektor ist der Beruf des Fernfahrers häufig noch umgeben von einer Aura von Freiheit und Abenteuer (die vermeintliche Unabhängigkeit und Freiheit des Fahrers, die Solidarität unter Fahrern, die Romantik der Straße), die mit dem Alltag der Fahrer_innen nicht viel zu tun hat. 2009 und 2010 haben in Frankreich die Macher des Dokumentarfilms „Temps de conduite“ („Lenkzeiten“), Yann Guillemain und Aurèle Orion, einige von ihnen an ihren Arbeitsplätzen und in ihren Pausenräumen getroffen (in der Firma, in der Raststätte, in der Fahrerkabine) und befragten sie über ihren Alltag. (…) Wir zeigen einen Ausschnitt.“ Video bei labournet.tv (französisch mit dt. UT | 10 min | 2012) weiterlesen »
"Im Transport- und Logistiksektor ist der Beruf des Fernfahrers häufig noch umgeben von einer Aura von Freiheit und Abenteuer (die vermeintliche Unabhängigkeit und Freiheit des Fahrers, die Solidarität unter Fahrern, die Romantik der Straße), die mit dem Alltag der Fahrer_innen nicht viel zu tun hat. 2009 und 2010 haben in weiterlesen »

Hier einmal die “Plurale Ökonomik” als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der “Pluralen Ökonomik” vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015

Hier einmal die "Plurale Ökonomik" (http://plurale-oekonomik.de/home/ externer Link) als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der "Pluralen Ökonomik" vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe„… Der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes war von Mitte 2013 bis Ende November 2015 wegen »mangelnder Mitwirkung« durchgängig vollsanktioniert, bekam also keinerlei Bezüge vom Jobcenter. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrifft dies monatlich rund 7.000 Menschen. In der Absicht, diese Praxis zu kippen, hungerte Boes öffentlich (jW berichtete). Das Jobcenter Berlin-Mitte hielt an der Kürzung fest. Deshalb hatten mehrere Personen Strafanzeige gestellt. Sie warfen dem Geschäftsführer des hiesigen Jobcenters Thomas Schneider, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem BA-Vorstand »Körperverletzung durch Unterlassen« vor. Doch die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Anzeigen abgewiesen. Der Bund sei nicht zuständig, weil Kommunen die im Bundessozialgesetz geregelten Sanktionen verhängten, begründet sie unter anderem…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 02.12.2015 weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"… Der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes war von Mitte 2013 bis Ende November 2015 wegen »mangelnder Mitwirkung« durchgängig vollsanktioniert, bekam also keinerlei Bezüge vom Jobcenter. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrifft dies monatlich rund weiterlesen »

Nicht nur im Lichte von ISIS, Paris und – demnächst – der Bundeswehr in Syrien: Eine kurze Geschichte, wie alles mit allem zusammenhängt – „Bitter Lake“ von Adam Curtis, im Januar 2015 für die BBC produziert, neuerdings auch auf YouTube zu haben weiterlesen »
Nicht nur im Lichte von ISIS, Paris und - demnächst - der Bundeswehr in Syrien: Eine kurze Geschichte, wie alles mit allem zusammenhängt - "Bitter Lake" von Adam Curtis, im Januar 2015 für die BBC produziert, neuerdings auch auf YouTube zu haben weiterlesen »

Eine neue Gesamtbetriebsvereinbarung zu Werkverträgen bei Porsche gibt dem Betriebsrat Mitbestimmungsrechte und setzt soziale Mindeststandards. Werkvertragsfirmen auf dem Porsche-Gelände müssen mindestens 10,50 Euro je Stunde zahlen. In strittigen Fällen haben Vorstandschef Blume und der Betriebsratsvorsitzende Hück das letzte Wort. (…) Die neue Vereinbarung gilt zunächst für die Standorte Zuffenhausen, Ludwigsburg, Sachsenheim und Weissach, wo insgesamt fast 13 000 Stammbeschäftigte arbeiten. Der Standort Leipzig, wo besonders viel Arbeit per Werkvertrag fremdvergeben ist, soll in der ersten Jahreshälfte 2016 eingebunden werden…“ IG Metall-Meldung vom 03.12.2015 weiterlesen »
"Eine neue Gesamtbetriebsvereinbarung zu Werkverträgen bei Porsche gibt dem Betriebsrat Mitbestimmungsrechte und setzt soziale Mindeststandards. Werkvertragsfirmen auf dem Porsche-Gelände müssen mindestens 10,50 Euro je Stunde zahlen. In strittigen Fällen haben Vorstandschef Blume und der Betriebsratsvorsitzende Hück das letzte Wort. (...) Die neue Vereinbarung gilt zunächst für die Standorte Zuffenhausen, Ludwigsburg, weiterlesen »

CEVA-Logistics: VW-Logistiker erkämpfen Tarifvertrag
Werkverträge an Kontraktlogistiker vergeben und so die Löhne drücken: Das ist ein beliebtes Vorgehen in der Automobilindustrie. In Wolfsburg haben Beschäftigte nun gezeigt, wie man diese Dumping-Strategie stoppt. Sie haben gekämpft – und sie haben gewonnen: Rund 450 Beschäftigte beim Kontraktlogistiker CEVA Logistics erhalten ab kommendem Jahr mehr Geld und müssen zudem kürzer arbeiten. Die IG Metall hat bei dem Unternehmen einen Tarifabschluss erzielt. Die Eckpunkte: Ab 1. Januar 2016 beträgt die wöchentliche Arbeitszeit der Logistiker 37,5 Stunden, bisher lag sie bei 39 Stunden. Die Stundenentgelte steigen zum selben Stichtag um 15,05 Prozent und ab 1. Januar 2017 um weitere 2,5 Prozent. Damit erhält ein CEVA-Logistiker ab Januar 12 Euro pro Stunde. Bislang lag das Entgelt nur bei knapp über zehn Euro…“ IG Metall-Meldung vom 03.12.2015 weiterlesen »
"Werkverträge an Kontraktlogistiker vergeben und so die Löhne drücken: Das ist ein beliebtes Vorgehen in der Automobilindustrie. In Wolfsburg haben Beschäftigte nun gezeigt, wie man diese Dumping-Strategie stoppt. Sie haben gekämpft - und sie haben gewonnen: Rund 450 Beschäftigte beim Kontraktlogistiker CEVA Logistics erhalten ab kommendem Jahr mehr Geld und weiterlesen »

Buch von Laurent Joachim: Friss oder HartzSeit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung etwa eines Fünftels der Bevölkerung. Die daraus entstandene Parallelgesellschaft hat sich fest etabliert und wird weitestgehend von den politischen und moralischen Eliten des Landes als angeblich alternativlos propagiert. Abhängige Erwerbsarbeit ermöglicht den Menschen nur noch in einigen wenigen noch geschonten Branchen eine Familie zu gründen und ein Leben in Würde zu führen. (…) Wenn Millionen HARTZEN müssen, nur damit wenige TEBARTZEN können, kann es nicht gut gehen.“ Aus dem Klappentext des Buches von Laurent Joachim „Friss oder Hartz“ (BoD Verlag, Paperback, 296 Seiten, ISBN 978-3-7347-2839-6, € 15,00 inkl. MwSt. zzgl. Versand). Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: Deutscher Neoliberalismus im Rückblick. Der Soundtrack zum Buch „Friss oder Hartz“ weiterlesen »
Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz"Seit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

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