Aktuelle Beiträge

»
Brasilien »
» »
Die Putschversuche der Rechten gegen die brasilianische Regierung haben ein Programm: Eine lange Liste von Gesetzen auf dem Weg zum Unternehmerparadies
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Expräsident Lula wird mit Streifenwagen zur Vernehmung gebracht: Live im TV. Ein als aktiver Rechter bekannter Richter lässt abhören, das Gesetz sei ihm dabei egal, sagt er selbst in seiner Pressekonferenz. Die Polizei durchsucht die Büros der Metallgewerkschaft im Paulistaner Industriegebiet ABC, ohne legale Basis – wegen Korruptionsverdacht. Das Parlament leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin ein. Großdemonstrationen für den Rücktritt der Regierung – die trotz Aufrufen zur Gewalt keinerlei polizeiliche oder juristische Folgen haben. Alles im Zuge des Kampfes gegen Korruption? Die es ohne Zweifel gibt – wenn auch unvergleichlich amateurhaft im Vergleich dazu, wie sie von den Hintermännern dieser Anti-Regierungskampagne lange betrieben wurde und heute noch wird. Warum ist die brasilianische Rechte dann gegen eine Regierung, die einen antisozialen Sparhaushalt auflegt, die Privatisierung des Ölkonzerns Petrobras voranbringt – und ein Anti – Terror – Gesetz verabschiedet, unter das jede Aktivität fallen kann? Und warum demonstrieren am 18. März weit über eine Million Menschen gegen diese rechte Offensive – Menschen, die keineswegs ausschließlich aus dem „Konvoi der Arbeiterpartei“ stammen? Unsere kommentierte Materialsammlung „Gegen einen weiteren legalen Putsch in Lateinamerika“ vom 19. März 2016 ist ein Versuch, zur Klärung beizutragen. weiterlesen »
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Expräsident Lula wird mit Streifenwagen zur Vernehmung gebracht: Live im TV. Ein als aktiver Rechter bekannter Richter lässt abhören, das Gesetz sei ihm dabei egal, sagt er selbst in seiner Pressekonferenz. Die Polizei durchsucht die Büros der weiterlesen »

Auge01_BDer digitale Wandel der Wirtschaft müsse dringend sozial ausgestaltet werden, forderte Bsirske. Dazu müssten etwa beschäftigungswirksame Innovationen ebenso wie die Qualifizierung der Beschäftigten gefördert werden. „Wir brauchen darüber hinaus eine soziale Absicherung der Freiberuflichkeit, einen Schutz der Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern und einen wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz“, sagte der ver.di-Vorsitzende“ – aus der Pressemitteilung „Bsirske: Digitale Wirtschaft braucht soziales „Betriebssystem“ – Absicherung der Beschäftigten in den Mittelpunkt rücken“ am 15. März 2016 bei ver.di – worin der einzige konkrete kritische Punkt die „Blockadepolitik der Union“ gegen ein „Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen“ ist. Ansonsten eher ein Wunschzettel. Siehe dazu auch Aktuelles von IG Metall und EVG dazu weiterlesen »
Auge01_BDer digitale Wandel der Wirtschaft müsse dringend sozial ausgestaltet werden, forderte Bsirske. Dazu müssten etwa beschäftigungswirksame Innovationen ebenso wie die Qualifizierung der Beschäftigten gefördert werden. „Wir brauchen darüber hinaus eine soziale Absicherung der Freiberuflichkeit, einen Schutz der Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern und einen weiterlesen »

„…Auf über 80 Seiten hat die BA (…) insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen des SGB II für Ausländer*innen zum Teil sehr detailliert dargestellt, sowohl für Drittstaatsangehörige als auch für Unionsbürger*innen. An vielen Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit ihre bisherige Rechtsauffassung verschärft, an einigen anderen Stellen aufgrund der Rechtsprechung verändert, ergänzt oder klar gestellt. Die Sozialgerichte sind an die fachlichen Hinweise nicht gebunden…“ Analyse von Claudius Voigt vom 7. März 2016 bei ggua.de weiterlesen »
"...Auf über 80 Seiten hat die BA (...) insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen des SGB II für Ausländer*innen zum Teil sehr detailliert dargestellt, sowohl für Drittstaatsangehörige als auch für Unionsbürger*innen. An vielen Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit ihre bisherige Rechtsauffassung verschärft, an einigen anderen Stellen aufgrund der Rechtsprechung verändert, weiterlesen »

Ausbeutung legal, jede Gesetzeslücke wird ausgenutzt. Ein Fallbeispiel zur Problematik von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung
Jährlich suchen mehrere bulgarische Zimmermädchen und Roomboys die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in München auf. So war es auch, als vor einem Monat vier Bulgarinnen von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurden und sie den MitarbeiterInnen ihren Arbeitsalltag schilderten. Einige der Zimmermädchen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium. Die Berufsqualifikationen wurden aber nicht anerkannt, ihre Sprachkenntnisse sind gering. Nach Deutschland sind sie aus purer Not gekommen, um Arbeit zu suchen. Letztlich haben sie ein Beschäftigungsverhältnis als Zimmermädchen bei einer Firma bekommen, in der sie sich mit der Vorarbeiterin auf Serbisch unterhalten können…“ Beitrag von Nadia Kluge in der DGB-Gegenblende vom 14. März 2016 weiterlesen »
"Jährlich suchen mehrere bulgarische Zimmermädchen und Roomboys die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in München auf. So war es auch, als vor einem Monat vier Bulgarinnen von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurden und sie den MitarbeiterInnen ihren Arbeitsalltag schilderten. Einige der Zimmermädchen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium. Die Berufsqualifikationen wurden weiterlesen »

Bei der Semcon Deutschland, einem Ingenieurdienstleister in der Automobilbranche, stehen einige Veränderungen an. In diesem Zusammenhang hat die Geschäftsführung vor ca. zwei Wochen den IG Metall Haustarifvertrag der Semcon Wolfsburg GmbH gekündigt. Die Semcon Wolfsburg GmbH ist einer der wenigen Ingenieurdienstleister mit einem IGM-Tarifvertrag und bisher auch der einzige Semcon-Standort mit einem Tarifvertrag“ so beginnt der Solidaritätsaufruf „TARIFFLUCHT NUN AUCH BEI SEMCON DEUTSCHLAND“ am 11. März 2016 im ZeitarbeiterInnen Forum der IGM in dem auch zu Protestunterschriften verlinkt ist weiterlesen »
Bei der Semcon Deutschland, einem Ingenieurdienstleister in der Automobilbranche, stehen einige Veränderungen an. In diesem Zusammenhang hat die Geschäftsführung vor ca. zwei Wochen den IG Metall Haustarifvertrag der Semcon Wolfsburg GmbH gekündigt. Die Semcon Wolfsburg GmbH ist einer der wenigen Ingenieurdienstleister mit einem IGM-Tarifvertrag und bisher auch der einzige Semcon-Standort weiterlesen »

Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in Deutschland sowie ein Interview zum Hintergrund weiterlesen »
"Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…" Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016 externer Link. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in weiterlesen »

Siehe Aufruf zum „Grünen Grundeinkommenskongress“ am 16. April 2016 in Hannover weiterlesen »

BGE für alle!Anfang Juni stimmen die Schweizer über ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Damit soll allen ein menschenwürdiges Dasein und Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglicht werden. In Finnland und in den Niederlanden wird über ein bedingungsloses Grundeinkommen nachgedacht, in Namibia, in Brasilien und im Iran gibt es erste Erfahrungen damit. Auch in Deutschland wächst die Zahl derer, die sich eine solche Grundfinanzierung vorstellen können (…) In der Lebenszeit werden wir Für und Wider abwägen…“ Beitrag zur Sendung von Petra Ensminger und Dörte Hinrichs (Moderation) beim Deutschlandfunk „Lebenszeit“ vom 18. März 2016 – mit Aufrufmöglichkeit des Podcasts der Sendung (Dauer ca. 70 Min.) weiterlesen »
"Anfang Juni stimmen die Schweizer über ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Damit soll allen ein menschenwürdiges Dasein und Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglicht werden. In Finnland und in den Niederlanden wird über ein bedingungsloses Grundeinkommen nachgedacht, in Namibia, in Brasilien und im Iran gibt es erste Erfahrungen damit. Auch in Deutschland weiterlesen »

»
Brasilien »
»
»
Brasilien »
» »
iz3w 353: Spiele von oben – Olympia in Rio de Janeiro
iz3w 353: Spiele von oben - Olympia in Rio de Janeiro„»Nein danke« hieß es in Hamburg und München, als die dortige Bevölkerung über die Olympiabewerbungen abstimmte. Die EinwohnerInnen von Rio de Janeiro hätten vielleicht auch dankend abgelehnt, wenn sie denn je gefragt worden wären. Die olympischen Sommerspiele 2016 werden in Rio stattfinden, aber wie schon die Männer-Fußball-WM 2014 nicht auf allgemeine Zustimmung stoßen. Mehr und mehr macht sich auch in Brasilien die Erkenntnis breit, dass die Zeit der euphorisch gefeierten Megaprojekte vorbei sein könnte. Zu viele Nebenwirkungen wie Vertreibung, Verschuldung und Verschwendung wurden bisher ausgeblendet. Wir nehmen die Olympiade in Rio zum Anlass, um die bei der WM erprobte Kooperation zwischen iz3w und KoBra fortzusetzen (siehe Ausgabe 340). In unserem neuen gemeinsamen Dossier werfen wir einen Blick auf die sozialen Realitäten in Brasilien jenseits des olympischen Glamours. Unser Fokus liegt auf der Megacity Rio de Janeiro und dem, was die sportlichen Megaevents dort an Spuren hinterlassen…“ Aus dem Editorial auf der Seite zum KoBra-Dossier im iz3w 353 vom März/April 2016 samt Bestellung und Inhaltsverzeichnis weiterlesen »
iz3w 353: Spiele von oben - Olympia in Rio de JaneiroNein danke« hieß es in Hamburg und München, als die dortige Bevölkerung über die Olympiabewerbungen abstimmte. Die EinwohnerInnen von Rio de Janeiro hätten vielleicht auch dankend abgelehnt, wenn sie denn je gefragt worden weiterlesen »

„Projektverträge, schlechte Bezahlung, unzählige Überstunden – wer in einem Kulturbetrieb arbeitet, ist mit diesen Bedingungen vertraut. Michael Hirsch fragt: „Ist Prekarität der Normalzustand in der Kultur?“ (…) Eigentlich sollten soziale Rechte und kollektive Vereinbarungen vor Ausbeutung und Selbstausbeutung schützen. Aber gerade im Kulturbetrieb sind zweifelhafte Entlohnungspraktiken an der Tagesordnung. Die Kassen sind leer, die kreativen Köpfe voll mit spannenden, neuen, diskursiven Projekten, die sich in Lebensläufen junger, aufstrebender Künstler gut machen. Da holt sich ein gut subventioniertes Stadttheater mit Kost und Logis entlohnte, hoch qualifizierte Spezialisten für die Verwirklichung eines Prestigeprojektes und erklärt die Ungleichheit zwischen den Akteuren zum Inhalt des Projektes. Soziale Ungleichheit, Unsicherheit und Ausbeutung geschieht unter dem Deckmantel von Diskursen der Freiheit, Kreativität, Selbstverwirklichung und Gesellschaftskritik. Sicherheit wird gegen vermeintliche Freiheit eingetauscht. Das Unbehagen darüber, wie Kultur organisiert ist, wächst stetig. Das Kulturleben, das auf prekärer und schlecht bezahlter Arbeit sowie auf einer Machtungleichheit beruht, hat ein Systemproblem. (…) Nur wenn bessere Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende durchgesetzt werden, kann es wieder neue, selbstbewusste, stärker visionäre Werke geben. Denn nur dann können Ideen und individuelle Kräfte ohne Zwänge und vorgabenfrei fließen.“ Radiofeature von Michael Hirsch vom 10. März 2016 beim Kultur-Nachtstudio Bayern 2 (Dauer der Sendung: 55:30 Min) weiterlesen »
"Projektverträge, schlechte Bezahlung, unzählige Überstunden - wer in einem Kulturbetrieb arbeitet, ist mit diesen Bedingungen vertraut. Michael Hirsch fragt: "Ist Prekarität der Normalzustand in der Kultur?" (...) Eigentlich sollten soziale Rechte und kollektive Vereinbarungen vor Ausbeutung und Selbstausbeutung schützen. Aber gerade im Kulturbetrieb sind zweifelhafte Entlohnungspraktiken an der Tagesordnung. Die weiterlesen »

Anlässlich der „Halbzeitkonferenz“ am 15. März 2016 zog das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Zwischenbilanz im Dialogprozess „Arbeiten 4.0“, der im Frühjahr vergangenen Jahres gestartet ist. Dazu trafen sich über 650 Gäste, darunter Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner, Verbände, Unternehmen, Wissenschaft und Politik im Kosmos in Berlin. Auf dieser Konferenz wurde die Studie „Wertewelt Arbeit 4.0“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vorgestellt weiterlesen »
Anlässlich der "Halbzeitkonferenz" am 15. März 2016 zog das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Zwischenbilanz im Dialogprozess "Arbeiten 4.0", der im Frühjahr vergangenen Jahres gestartet ist. Dazu trafen sich über 650 Gäste, darunter Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner, Verbände, Unternehmen, Wissenschaft und Politik im Kosmos in Berlin. Auf dieser weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Unter den Schlagworten «Industrie 4.0» und «Arbeit 4.0» werden Modernisierungsstrategien verhandelt, die Umbrüche in der Produktionsweise, der gesellschaftlichen Arbeitsteilung sowie der Arbeitsverhältnisse gestalten wollen. Zu diesen sich abzeichnenden Umbrüchen sind in den vergangenen Jahren eine Reihe von Studien entstanden, die versuchen eine Prognose über die Auswirkungen der neuen Automationswelle auf Arbeitsqualifikationen und Arbeitsplätze zu geben. Die Literaturstudie von Ingo Matuschek gleicht die Ergebnisse der wichtigsten Publikationen zu diesem Thema ab und gibt eine Einschätzung über den Handlungsbedarf bezüglich der Digitalisierung von Arbeit ab.“ Ankündigung der RLS vom März 2016 und die Studie selbst weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Unter den Schlagworten «Industrie 4.0» und «Arbeit 4.0» werden Modernisierungsstrategien verhandelt, die Umbrüche in der Produktionsweise, der gesellschaftlichen Arbeitsteilung sowie der Arbeitsverhältnisse gestalten wollen. Zu diesen sich abzeichnenden Umbrüchen sind weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreichs Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 8: Der Stand nach der Zwischenmobilisierung
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der Stand nach der Zwischenmobilisierung am gestrigen Donnerstag, den 17. März 16, die vor allem durch die Jugend initiiert wurde. Erstmals seit 2006 (Anti-CPE-Bewegung) und zum zweiten Mal seit dem Mai 1968 wurde die Sorbonne lt. Order von oben geschlossen – hat die Ordnungsmacht „Schiss“? (…) Die nächsten Mobilisierungsdaten fallen auf die beiden kommenden Donnerstage, den 24. März (Tag der Vorlage des Gesetzentwurfs im Regierungskabinett, vor einem Beginn der Parlamentsdebatte im April d.J., eine Verabschiedung ist „bis im Sommer“ geplant) sowie den 31. März…“ Artikel von Bernard Schmid vom 18.3.2016 weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!

Artikel von Bernard Schmid vom 18.3.2016

Der Stand nach der Zwischenmobilisierung am gestrigen Donnerstag, den 17. März 16, die vor allem durch die Jugend initiiert wurde. Erstmals seit 2006 (Anti-CPE-Bewegung) und zum zweiten Mal seit dem Mai weiterlesen »


Dossier

Johnson Controls„Johnson Controls hat am Montagnachmittag (3. Februar) angekündigt, Teile des Bochumer Betriebes zum Ende des Jahres schließen zu wollen. Damit reagiert der Zulieferer auf das Aus der Fahrzeugproduktion bei Opel. Betroffen von diesen Plänen sind laut Pressemitteilung rund 220 Mitarbeiter. Ab sofort soll mit dem Betriebsrat verhandelt werden…“ Artikel von Thomas Aschwer in den Ruhrnachrichten vom 03.02.2014. Siehe dazu: Neueste Meldung: Bei Johnson Controls in Bochum wird wieder gearbeitet (unter Vorbehalt) weiterlesen »

Dossier

Johnson Controls„Johnson Controls hat am Montagnachmittag (3. Februar) angekündigt, Teile des Bochumer Betriebes zum Ende des Jahres schließen zu wollen. Damit reagiert der Zulieferer auf das Aus der Fahrzeugproduktion bei Opel. Betroffen von diesen Plänen sind laut Pressemitteilung rund 220 weiterlesen »

»
Honduras »
»
Nach neuem Mord brechen mehrere Regierungen Wirtschaftsbeziehungen zu Honduras ab: Siemens aber will weiter verdienen
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteAngesichts der andauernden Gewalt zog die niederländische Entwicklungsbank nun die Notbremse. Die FMO sei von der Nachricht über den Mord an García erschüttert, heißt es in einer Stellungnahme, die auf Spanisch und Englisch verbreitet wurde: „Nach dem gewaltsamen Tod von Berta Cáceres hatten wir die honduranische Regierung aufgerufen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die andauernde Gewalt und die Morde in dem Land zu stoppen.“ Angesichts der andauernden Gewalt habe man sich daher dazu entschieden, alle Aktivitäten mit sofortiger Wirkung einzustellen“. Dies betreffe vor allem auch das Staudammvorhaben Agua Zarca“ – aus dem Beitrag „Niederlande und Finnland frieren Entwicklungskooperation mit Honduras ein“ von Harald Neuber am 17. März 2016 bei telepolis, worin auch auf das besondere Vertrauen von Siemens/Voith in die honduranische Regierung hingewiesen wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge über Proteste und Aktionen weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteAngesichts der andauernden Gewalt zog die niederländische Entwicklungsbank nun die Notbremse. Die FMO sei von der Nachricht über den Mord weiterlesen »

nach oben