Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Gegenüber dem Atlas von 2007 hat es nicht nur Veränderungen bei den Firmen gegeben – einige sind vom Markt verschwunden, andere sind hinzugekommen, wiederum andere wurden aufgekauft und umgetauft. 2007 handelte es sich um eine Industrie in der Abwicklung, die sich einem tiefgreifendem Strukturwandel gegenüber sah, weg von der Hardware und der metallverarbeitenden Industrie hin zu Sensortechnologien und elektronischen Systemen. 2017 ist das Bild ein anderes: Die Industrie spürt politischen Rückenwind und sieht volle Kriegskassen, aus denen sich Aufträge ergeben können. Angesichts von Konflikten, die scheinbar unausweichlich näher rücken, sehen Unternehmen immer mehr die Chance, wenigstens daran auch noch gut zu verdienen. Die politische und mediale Rhetorik von Angst und „Deutscher Verantwortung“ verfängt und lässt die Bürger dieses Landes nicht nur akzeptieren, dass immer mehr Überwachungstechnologie installiert, sondern auch, dass immer mehr Geld in Rüstung gesteckt wird“ – aus der Einleitung zum Atlas „Rüstung in Baden-Württemberg“ am 06. Juli 2017 bei IMI-Online mit dem 10 Jahre nach der letzten Ausgabe eben auch die Veränderung der Rüstungsindustrie konkret deutlich wird: Von Kanonen- und Panzerbauern hin zum Computerkill etwa a la SAP… 
Aktuell ist es extremer noch, als ohnehin: Die Berichterstattung über G20-Proteste ist Polizeifunk total – nicht nur bei dem Sender „Wir sind Eins (mit der Polizei)“. Eine wahrhaft hohe Spitze eines Propaganda-Eisbergs, dessen Basis alltägliche Berichte über die angebliche Gefährlichkeit des Lebens in bundesdeutschen Städten, sprich „Problemviertel“ , sind. Der Beitrag „Wenn die journalistische Norm der brave Bürger ist“ von Peter Nowak am 06. Juli 2017 bei telepolis ist der Kommentar zu einer Studie des Institut für Protestforschung über Demonstrationen und ihr Medienecho, deren Ergebnis ausgesprochen kritisch betrachtet wird, die aber trotzdem die Schlussfolgerung zulässt „Die Polizei wird hingegen nicht als ein Akteur in diesen Auseinandersetzungen gesehen, der selber auch Gewalt anwendet. Vielmehr wird sie oft als legitime staatliche Stimme in Artikel eingeführt. Selten wird ihre Rolle auch und gerade im Vorfeld von militanten Auseinandersetzungen kritisch unter die Lupe genommen.(…) Das ist die Sichtweise eines völlig in den staatlichen Gewaltapparat eingebetteten Journalisten. Dabei braucht es keinen Druck. Er schaltet sich selber gleich und fragt sich gar nicht, wie er sich bei der Pressekonferenz der Polizei über mögliche Gesetzesbrüche der staatlichen Gesetzeshüter informieren kann. Der Topos kommt ihm gar nicht in den Sinn, weil für ihn selbstverständlich das Handeln der Polizei im Grunde immer berechtigt ist und nicht kritisch hinterfragt werden muss“. Siehe dazu auch die Studie des Instituts für Protestforschung und Hintergründe 
„Die Bundeswehr stellt ein Kriegsschiff, Hubschrauber und Unterwasserdrohnen. Für die Streitkräfte ist das ein schwieriges Terrain. (…) Dass bei G20 unter den rund 20.000 Sicherheitskräften auch einige Soldaten im Einsatz sind, ist für die Bundeswehr ein schwieriges Terrain. Denn sie darf eigentlich nur bei zwei Ausnahmen im Innern eingesetzt werden: im Falle eines Notstandes oder bei Naturkatastrophen. Es ist aber geübte Praxis, dass sie auch bei Großveranstaltungen im Zuge der Amtshilfe mitmischt. (…) Für den G20-Gipfel wurden 46 Amtshilfegesuche gestellt, die meisten wurden positiv beschieden. Es geht vor allem um Unterstützung im technischen und logistischen Bereich. (…) In Hamburg lässt sich auch die Entwicklung beobachten, dass Polizisten zunehmend mit Waffen ausgestattet sind, die sonst im Krieg verwendet werden. Es sind Beamte der neuen Spezialeinheit BFE+ im Einsatz. Es handelt sich dabei um Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten, die in der Lage sein sollen, jederzeit in den Terrormodus umzuswitchen…“ Artikel von Sebastian Erb vom 5.7.2017 bei der taz online 
„Die Weltbank finanziert in Usbekistan Landwirtschaftsprojekte mit einer halben Milliarde Euro, die im Zusammenhang mit Zwangs- und Kinderarbeit stehen, so Human Rights Watch und das Usbekisch-Deutsche Forum für Menschenrechte in einem heute veröffentlichten Bericht. Die Kreditverträge schreiben fest, dass die usbekische Regierung sich an Gesetze halten muss, die Zwangs- und Kinderarbeit verbieten. Die Weltbank kann die Darlehen aussetzen, wenn glaubwürdige Beweise für Vertragsverstöße vorliegen“ – aus dem Beitrag „Usbekistan: Weltbank steht in Verbindung mit Zwangsarbeit§ bereits am 27. Juni 2017 bei Human Rights Watch, wo es im Weiteren heißt: „Dennoch zwingt die Regierung weiterhin enorm viele Menschen, manchmal auch gerade erst einmal zehn- oder elfjährige Kinder, sehr lange und unter schwierigen Bedingungen auf den Baumwollfeldern zu arbeiten, unter anderem im Gebiet des Bewässerungsprojekts der Weltbank. Diese hat sich für begrenzte, wenig wirksame Überprüfungsverfahren entschieden, die de facto die Menschenrechtsverletzungen der Regierung verschleiern“. Siehe dazu auch den Bericht über die aktuelle Lage in der usbekischen Baumwollindustrie und zwei Beiträge zu Reaktionen auf diese Veröffentlichung, sowie einen Videobeitrag 
„Nachdem die Regierung Ende Juni das Arbeitsgesetz für ausländische Arbeitnehmer und deren Arbeitgeber geändert und die Strafen drastisch erhöht hat, befinden sich viele Wanderarbeiter aus Myanmar und Kambodscha, die offenbar bisher illegal und ohne gültige Papiere beschäftigt waren, auf der Flucht in ihre Heimat Länder, erklärten die zuständigen Grenzbeamten am Freitag. Wie bereits mehrfach berichtet, wurden die Geld- und Gefängnisstrafen sowohl für die ausländischen Arbeitnehmer als auch für ihre Arbeitgeber zum Teil um das Achtfache erhöht. Daher haben sich offenbar viele Arbeitgeber dazu entschlossen, ihre bisher illegal angestellten Arbeitnehmer einfach auf die Straße zu setzen“ – aus dem Beitrag „Mehr als 2.000 Wanderarbeiter fliehen aus Thailand“ von Pedder am 02. Juli 2017 beim Thailand Tip – dessen Zahlen zwar inzwischen deutlich überholt sind, auch wenn logischerweise niemand die genauen Zahlen kennt, gibt es zahlreiche Berichte, die davon ausgehen, dass es inzwischen Zehntausende sind, die nach Myanmar und Kambodscha fliehen. Aber die berichteten Tatsachen treffen nach wie vor zu. Thailändische Regierungssprecher aber sind – ehrlich: „Wir haben das getan, um den Unternehmen zu helfen“. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
Am 4. Juli, nach rund drei Wochen versuchter Schlichtung gaben die damit Beauftragten ihr Mandat zurück: Die Hafengesellschaft APTM hatte ihren Vorschlag abgelehnt, ein Kurzzeit-Abkommen zu unterzeichnen, um zusätzlich Zeit für Verhandlungen zu bekommen. Die volle Lösung jetzt war die Position von APTM – und dies bedeutet vor allem zwei Diktate: Zum einen, dass ihr Vorhaben akzeptiert wird, rund ein Drittel der etwa 450 Beschäftigten des Hafens zu entlassen. Und zum zweiten, dass sie dies nicht mit der Gewerkschaft SDU aushandeln will (der rund 85% aller Beschäftigten angehören) sondern lieber mit angenehmeren. Eben echten, Partnern. In dem Artikel „Swedish Dockworkers, APMT Gothenburg Mediation Ends without Result“ am 06. Juli 2017 bei den World Maritime News wird auch die bisherige Auseinandersetzung nachgezeichnet, die mit der Ablehnung der Entlassungspläne durch die SDU zur Jahreswende begann – und etwa im April 2017 von der APMT mit einer wochenlangen Aussperrung beantwortet wurde. Siehe dazu auch einen Hintergrund-Beitrag zur Gewerkschaftspolitik der schwedischen Hafenverbände und den Verweis auf unsere früheren Berichte 
Die Belegschaft von Reno Norden – eines der Unternehmen, die in Stockholm Verträge für die Müllabfuhr haben – hatte schnell und spontan reagiert: Als sie die Mitteilung des Unternehmens bekamen, im Oktober 2017 werde eine neue Lohnstruktur in Kraft treten – von der sie sagten, es bedeute mehr arbeiten und dafür weniger verdienen – traten die etwas mehr als 50 Beschäftigten in den Streik. Die Belegschaft von Liselotte Lööf, einem weiteren in der privatisierten Stockholmer Müllabfuhr tätigen Unternehmen, trat darauf hin in einen Solidaritäts-Streik. Folgt man dem Bericht „Stockholm waste collector strike continues as trash starts to pile up“ am 06. Juli 2017 bei The Local, so ist es auch am Donnerstag zu keiner Einigung gekommen, so dass der Streik fortgesetzt wurde, und auch für Freitag den 7. Juli ist kein Ende abzusehen. Obwohl die Entlassungsdrohung über ihnen schwebt – und ganz offensichtlich von einer seltsamen Gewerkschaft keine Unterstützung zu erwarten ist. Jedenfalls wird der zuständige Sprecher der Gewerkschaft Transport mit der Aussage zitiert, wenn sie die Arbeit wieder aufnähmen, würden sie auch nicht gekündigt. Wohlgemerkt: Nicht der Unternehmenssprecher… 
„Fiat Chrysler dürfte laut der Belgrader Tageszeitung „Politika“ den Abzug aus Serbien (Kragujevac) vorbereiten. Den Anlass für solche Spekulationen lieferte ein Streik der Mitarbeiter, die seit Dienstag eine Steigerung des Durchschnittslohns von 38.000 auf 50.000 Dinar (414 Euro) fordern. Die Geschäftsführung der Autofabrik hat bis jetzt keine Bereitschaft gezeigt, mit den Streikenden über die Lohnerhöhung zu verhandeln. Das Unternehmen hat 2.460 Mitarbeiter. Wie „Politika“ am Freitag berichtete, läuft das seitens Fiat im Jahre 2008 mit der damaligen serbischen Regierung unterzeichnete Abkommen noch bis Ende 2018“ – aus der Meldung „Fiat könnte sein Werk in Serbien schließen“ am 30. Juni 2017 beim Industriemagazin – der erste einer wachsenden Zahl von „Berichten“ die über eine mögliche Werksaufgabe spekulieren. Offensichtlich ist das Unternehmen nicht bereit, Hungerlöhne zu erhöhen – es geht ja um eine Erhöhung auf rund 400 Euro/Monat… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und den Verweis auf unseren ersten Bericht 
„Immer mehr Menschen in Europa sind arm, obwohl sie arbeiten. Am stärksten stieg die sogenannte Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland. Das hängt auch damit zusammen, dass Arbeitslose stärker unter Druck stehen, eine schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze Buschoff und Helge Baumann. Die WSI-Forscher haben untersucht, wie sich arbeitsmarkt- und sozialpolitische Maßnahmen, die Menschen schneller in Jobs bringen sollen, auf die Erwerbsarmut in 18 europäischen Ländern ausgewirkt haben. Datengrundlagen sind die Europäische Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) und eine OECD-Datenbank. Der Anteil der Working Poor in der EU betrug im Jahr 2014 rund zehn Prozent – gemessen an den Erwerbstätigen zwischen 18 und 64 Jahren. Obwohl sie regelmäßig arbeiten, müssen diese Menschen mit weniger als 60 Prozent des mittleren bedarfsgewichteten Einkommens in ihrem Land auskommen…“ Beitrag aus Böckler Impuls Ausgabe 12/2017, zu Details siehe den WSI-Report und weitere Beiträge 
„Die „Flüchtlingskrise“ ist nicht vorbei. Sie wurde nur mithilfe von Unternehmensberatungen bürokratisiert und aus der öffentlichen Wahrnehmung entfernt. Aus sichtbaren, menschlichen Schicksalen wurden Zahlen gemacht. Zahlen, die mithilfe von Methoden zur Effizienzsteigerung oder mit „Prozessbeschleunigungsmaßnahmen“ abgebaut werden sollen. Dabei bleibt das Recht auf Asyl immer häufiger auf der Strecke. Psychisch Kranke, Vergewaltigungsopfer und Kriegsflüchtlinge werden in den Mühlen der auf Effizienz getrimmten Behörden entmenschlicht und zurück ins Elend geschickt. Kurz: Die Bundesregierung macht AfD-Politik – in vorauseilendem Gehorsam und aus Angst, die Gunst einiger WählerInnen zu verlieren…“ Beitrag von Nico Beckert vom 4. Juli 2017 bei Zebralogs 
Am 6. Juli 2017 haben die Beschäftigten im Transportbereich erneut einen eintägigen Proteststreik organisiert, der sich gegen die Angriffe (nicht nur) der Regierung auf das Streikrecht (qua „Gewährleistungspflicht“ im öffentlichen Dienst) ebenso richtete, wie gegen die gesamte Politik, die Privatisierungen in der Branche zu fördern. In dem Überblick „Sciopero Tpl, Usb: a Roma fermi metro e 90% bus, adesioni altissime in tutta Italia“ am 06. Juli 2017 bei der Basisgewerkschaft USB wird vor allem hervor gehoben, wie unerwartet hoch die Streikbeteiligung im ganzen Land gewesen sei. Der ganze Katalog von Maßnahmen, gegen den sich dieser Streik richtete, macht auch deutlich, wie massiv die Politik der Reduzierung der öffentlichen Dienste betrieben wird – und wie die Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte eine solche Entwicklung begünstigen soll. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Die aktion ./. arbeitsunrecht fordert zu verstärktem Engagement auf, um dem kriminellen Treiben von Naujoks und Konsorten endlich ein Ende zu setzen! Es ist seit 2007 bekannt und seit 2014 gut dokumentiert. Die aktion . /. arbeitsunrecht legt konkrete Vorschläge und Forderungen zur Reform der betrieblichen Mitbestimmung vor: Betriebsräte stärken, kriminelle Unternehmer bekämpfen!...“ Forderungen und Vorschläge der aktion ./. arbeitsunrecht vom 5.7.2017 zur Reform der betrieblichen Mitbestimmung 
„Mehr als jeder zehnte Beschäftigte hierzulande hat einen Gesundheitsberuf. Von diesen 3,2 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten arbeitet wiederum nahezu die Hälfte in pflegerischen Berufen (als Krankenpfleger/-innen: Rund eine Million; als Altenpfleger/-innen 500.000). Die Datenanalysen des aktuellen BKK Gesundheitsatlas belegen, dass besorgniserregend viele Pflegekräfte aufgrund der Arbeitsbedingungen einen kritischen Gesundheitszustand haben. Dazu kommt, dass jeder Dritte in der Altenpflege (32,9 Prozent) lediglich ein befristetes Arbeitsverhältnis hat. Im Schnitt aller Berufstätigen sind es dagegen 14,6 Prozent…“ Pressemitteilung des BKK Dachverbands vom 5. Juli 2017, alle Daten, Zahlen, Fakten sowie Gastautorenbeiträge zum Thema sind im BKK Gesundheitsatlas 2017 zu finden