Wie ein guter Gedanke durch Manipulation zur Farce wurde: Lehren am 10. Jahrestag von Geißlers sogenannter „Schlichtung“ zu Stuttgart 21

I survived Stuttgart 21Am 30. November jährt sich zum 10. Mal die sogenannte „Schlichtung“ zum Projekt Stuttgart 21. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 stellt rückblickend fest: Heiner Geißler hat damals mit riesigem Aufwand eine Blaupause für künftige Bemühungen geliefert, mittels simulierter Bürgerbeteiligung den Widerstand gegen Bauprojekte zu schwächen. Sein Vorgehen wirkte faktisch manipulativ: wie er zwar vermeintlich alle Fakten zur Sprache kommen ließ, aber doch wesentliche Punkte abmoderierte und am Ende dann – losgelöst von diesen Fakten – rechtlich unverbindliche und vor allem unhaltbare Forderungen oder Versprechungen aufstellte, wie das Projekt zu verbessern sei. Auf welche Weise die Bahn, angeführt von Technik-Vorstand Dr. Volker Kefer mit zig Falschaussagen und Täuschungen arbeitete, hat erst im Nachgang Analyst Dr. Christoph Engelhardt in einer langwierigen Detailanalyse externer Link aufgedeckt. Dass schließlich das Aktionsbündnis von den Beratungen im Verlauf des Prozesses zunehmend abgekoppelt wurde, mag nicht Geißler zu verantworten haben, hat aber mit zu dem nur scheinbar „schlichtenden“ Abschluss des Fakten-Checks geführt...“  In einem bilanzierenden Papier stellen die Stuttgart 21-Gegner*innen am 27. November 2020 bei kopfbahnhof-21.de externer Link der sogenannten Geißlerschen Schlichtung zu deren 10. Jahrestag ein verheerendes Zeugnis aus. Siehe auch den SWR zu 10 Jahre Schlichtung Stuttgart 21:

  • Stuttgart 21 – 10 Jahre Schlichtung
    10 Jahre Schlichtung Stuttgart 21 – 10 Jahre Baustelle Stuttgart 21: Welche Lehren wurden aus der Schlichtung gezogen, was bringt der neue Stuttgarter Bahnknoten für den Deutschlandtakt? Um die aufgeheizte Situation wegen der Stuttgart 21 Proteste zu befrieden, wurde vor zehn Jahren eine Schlichtung unter dem bewährten Schlichter Heiner Geißler durchgeführt. Vorausgegangen waren Massendemonstrationen mit bis zu 100.000 Teilnehmern, die in dem als „Schwarzen Donnerstag“ bekannt gewordenen brutalen Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten gipfelten. Mehr als hundert Menschen wurden dabei verletzt. In der Dokumentation werden noch einmal die Hauptstreitpunkte der Projektgegner und -befürworter aufgezeigt. Einige davon bestehen bis heute. Die damaligen Schlichtungsteilnehmer Boris Palmer und Dr. Volker Kefer kommen dabei noch einmal ausführlich zu Wort. Die Sendung schaut aber auch nach vorn und untersucht, welche Lehren aus der Schlichtung gezogen wurden und wie der neue Bahnknoten Stuttgart ab 2030 in den neuen Deutschlandtakt eingebunden werden kann...“ Video der Reportage von Alexander Schweitzer vom 27.11.2020 beim SWR externer Link (in der Reihe „Eisenbahnromantik“!)
  • Siehe zur Schlichtung viele Beiträge uns Stellungnahmen im LabourNet-Archiv: Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=182210
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