Illegale Pushbacks: „EU zahlt Ukraine Millionenbeträge für Inhaftierung von Flüchtlingen“

„Die EU verstößt im Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen im Osten gegen internationales Recht. Das sagte ein Experte des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im Interview mit dem ARD-Magazin REPORT MAINZ und dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Nach Recherchen der beiden Magazine finden seit Jahren regelmäßig so genannte „Pushbacks“ von Flüchtlingen statt. Das bedeutet, dass Flüchtlinge vom EU-Hoheitsgebiet – etwa aus Ungarn oder der Slowakei, ohne die Chance auf ein Asylverfahren in die Ukraine zurückgeschoben werden…“ Beitrag auf swr.de vom 13. Februar 2015 : Berichte über nächtliche illegale Rückführungen. Aus dem Text:

• „… Die zurückgeschobenen Flüchtlinge werden in der Ukraine dann bis zu einem Jahr lang inhaftiert – in speziellen Haftanstalten, die von der EU mitfinanziert werden. (…)Mehrere Flüchtlinge, die sich noch in der Ukraine aufhalten, berichten REPORT MAINZ und SPIEGEL von untragbaren Zuständen. Flüchtlinge bekommen in der Ukraine Nahrungsmittel im Wert von weniger als einem Euro pro Tag. Mehrere Betroffene beschweren sich über Hunger und mangelnde medizinische Versorgung…„