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Schweden

Schweden: Die “Großmacht der Humanität” dankt ab

… Es war eine Zäsur – am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde. So wird ein unmittelbarer Aufnahmestopp aller Asylsuchenden umgesetzt, abgesehen von den im Juli innerhalb der EU festgelegten Quoten-Flüchtlingen, die Griechenland und Italien entlasten sollen. Auch wird die Familienzusammenführung eingeschränkt, sie soll nur noch für Kinder gelten. Zudem soll die Versorgung der Migranten reduziert werden. An allen Grenzen wird wieder die Ausweispflicht eingeführt, diese hatte Schweden kürzlich bei Fähren aus Deutschland schon umgesetzt, mit denen viele Flüchtlinge anreisten. Die neuen Bestimmungen sollen spätestens im April in Kraft treten und auf drei Jahre begrenzt sein. Doch die Umstände, in denen derzeit die Flüchtlinge leben müssen, ein Teil der Ankommenden in Malmö schlief am vorletzten Wochenende bei Schneetreiben im Freien, weisen eher auf eine baldige Umsetzung der Gesetze hin. Die schwedische Ausländerbehörde “Migrationsverket” geht für dieses Jahr von 190.000 Asylsuchenden in dem skandinavischen Land aus. Im Juli lag die Prognose noch bei 66.000 bis 80.000 Personen…Beitrag von Jens Mattern bei telepolis vom 01.12.2015 externer Link

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