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Jeden Tag Bomben, seit drei Jahren: Auf Marktplätze, Wohnhäuser, Straßen in Jemen. Made (nicht „in“, aber:) by Germany

Rheinmetall-Bomben auf Sardinien produziert um über dem Jemen abgeworfen zu werdenDas Prinzip ist einfach. Ein Konzern gründet eine Firma im Ausland. Die liefert ihre Produkte in einen weiteren Staat – und der Konzern macht im Stammland den Profit. Das Prinzip ist so einfach, dass man sich wundert, dass der Gesetzgeber nichts dagegen unternommen hat. Denn die Produkte sind Waffen: Mörser, Bomben, Panzer. Die fallen unter das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen, will sagen, sie dürften laut bundesdeutscher Bestimmungen nicht exportiert werden in Länder, „die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht“. Sie werden aber exportiert. Nach Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten.  Die führen Krieg, gegen den Jemen. Und das tun diese Staaten auch mit deutschen Waffen, geliefert vom Düsseldorfer Konzern Rheinmetall. Natürlich nicht direkt von Rheinmetall, das dürfte die Firma ja nicht, siehe oben. Aber sie macht trotzdem jährlich hunderte von Millionen Euro  Umsatz in besagten Ländern. Denn sie hat Ableger im Ausland gegründet, in Sardinien zum Beispiel, oder in Südafrika. Von dort gelangen die todbringenden Geräte dann nach Saudi-Arabien, und dessen Militär setzt sie gegen die Soldaten und Zivilisten in Jemen ein“ – aus dem Beitrag „Der Tod ist ein Krämer aus Deutschland“ von Daland Segler am 16. Januar 2018 in der FR online externer Link über den Dokumentarfilm am Vortag in der ARD. (Der natürlich auch den üblichen üblen Blubb in den Kommentaren hervor rief, nach dem Motto von Eichmanns Enkeln „wenn wir es nicht tun…“) Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, den Link zum Dokumentarfilm in der ARD-Mediathek und den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zu Rheinmetalls sardischen Bomben im Jemen:

  • „Mehr Krieg, mehr Profit“ von Simon Zeise am 17. Januar 2018 in der jungen welt externer Link, worin es unter anderem heißt: „Die nächste Bundesregierung will das ändern. Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD haben sich in den Sondierungsvereinbarungen darauf geeinigt: »Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind«, heißt es in der Übereinkunft. Erst am Samstag hatte der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel den geplanten Stopp von Rüstungsexporten an die im Jemen Krieg führenden Länder verteidigt. »Wir können ja auch nicht nur jeden Tag beklagen, was im Jemen passiert. Das ist die größte humanitäre Katastrophe, die wir weltweit haben«, sagte er.Ernst ist es Gabriel damit nicht. Denn deutsche Waffenschmieden umgehen geltende Exportverbote über Tochterfirmen im Ausland. Das berichtete das ARD-Magazin »Die Story im Ersten« am Montag abend. Den Recherchen zufolge liefere die in Südafrika ansässige und zur Rheinmetall AG gehörende Firma Rheinmetall Denel Munition (RDM) Bomben und komplette Munitionsfabriken in den Nahen Osten. Zahlungskräftige Empfänger seien auch die in der Kriegsallianz gegen den Jemen zusammengeschlossenen Länder Saudi-Arabien, Ägypten und Vereinigte Arabische Emirate. RDM verfüge über 2.000 Mitarbeiter, sei stark vom Export abhängig und verzeichne dabei ein »phänomenales Wachstum«“.
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=126721
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