Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Internetgiganten wie Google, Facebook oder Amazon sind allgegenwärtig im täglichen Leben und auch in den Schlagzeilen. Sie werden als Motor von technologischen Entwicklungen mit großer Reichweite (Gamechanger) gesehen. Gleichzeitig wird ihnen vorgeworfen, BAAD (big, anti-competitive, addictive and destructive to democracy), also schlecht, weil groß, wettbewerbsverhindernd, süchtig machend und demokratiezerstörend zu sein. Welche Regulierung braucht es, damit der versprochene Nutzen für alle wirklich entsteht? (…) Die Debatte betrifft immer deutlicher grundlegende Probleme der Marktwirtschaft und reicht von Formen der Ungleichheit, Einkommen und Vermögen über die sich abzeichnende Reduktion ökonomischer Mobilität und Chancen bis zum Neu- und Wiederaufstieg konzentrierter privater Macht in Form von Too-big-to-fail-Finanzkonzernen („zu groß, um zu scheitern“) und Quasi- Monopolen der Internetwirtschaft. (…) Analog zu der Marktkritik des Progressiven Zeitalters ist es hilfreich, Probleme des Marktes nicht als Effizienz- oder Allokationsprobleme, sondern als solche der Machtkonzentration und Herrschaft zu begreifen. Wenn im Zusammenhang mit dem Markt (oder Plattform) nicht mehr von einem Naturgesetz oder einer neutralen Technologie, sondern einem sozialen und politischen Konstrukt, basierend auf Eigentums- und Vertragsrecht, ausgegangen wird, wird klar, dass das Problem der privaten Machtkonzentration keines ist, welches sich auf Monopole alleine beschränkt. Der häufig auf der Ausnutzung einer solchen marktbeherrschenden Stellung aufbauende kartellrechtliche Zugang zur gegenwärtigen Kontrolle privater Macht ist daher zu eng und muss um Strategien des Datenschutzes, der Medienvielfalt und eines öffentlichen Infrastrukturkonzeptes erweitert werden.“ Beitrag von Fridolin Herkommer und Christa Schlager vom 21. August 2018 beim A&W Blog 
„… «Kapitalismus Forever» halt, so könnten wir zynisch mit Wolfgang Pohrt (2012) die Schultern zucken. So what? In «QualityLand» geht es aber nicht, wie bei Pohrts konvertierten Altersweisheiten, um die Gnade der frühen Geburt oder die traumatische Bekanntschaft mit marxistisch geschulten «Ossis» (Peter Hacks? Christa Wolf? Heiner Müller? Oder doch eher die Zonen-Gabi aus der «Titanic»?), sondern um die kommunistische Dystopie eines schier endlosen Kapitalismus, der anstatt über sektiererische Kinderkrankheiten nur in «Erwachsenensprache» (Robert Pfaller) attackiert werden kann. Die Nähe zu Negris Kritik am utopischen Sozialismus, der doch immer nur in den Schoß des Kapitalismus zurückführt, unterscheidet Kling auch von solch engagierten Ökonomen, wie Thomas Piketty, Joseph Stiglitz oder Heiner Flassbeck, die sich aus zunächst durchaus bedenkenswerten Gründen gegen eine linke Fundamentalopposition zum Kapitalismus wenden. Denn anstatt den Kapitalismus grundsätzlich in Frage zu stellen und über eine pseudoradikale Systemkritik nur unnötige politische Potenz zu verschwenden, sollte dieser nach deren Ansicht vielmehr akzeptiert werden, um wenigstens die nötigsten sozialen Reformen durchsetzen zu können. Denn: «Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung.» (Ulrike Herrmann) Über eine progressive Besteuerung ließe sich dann auf demokratischem Wege vielleicht sogar die korrupte Verzerrung der kapitalistischen Märkte und die galoppierende soziale Ungleichheit einhegen. Vor dem traurigen Hintergrund der anhaltenden infantil-sektiererischen Selbstdemontage der Linken ist dieser reformistische Einwand sogar überlegenswert. Der Haken besteht allerdings in der offensichtlichen Illusion, man könne unter den Bedingungen der neoliberalen Globalisierung zurück in die goldene Zeit des «demokratischen Kapitalismus» nach den Weltkriegen, die damals jedoch auf der externen Spaltung zum primitiven Sowjetkommunismus beruhte. Die demokratische Illusion des Sozialismus beruht heute folglich darin, die antagonistische Spaltung des Kapitalismus, die der Kommunismus einst repräsentierte, zu ignorieren und dennoch deren demokratisch-soziale Früchte ernten zu wollen. Folglich besteht die eigentliche Utopie der Gegenwart im Glauben, die antagonistische (Ab-)Spaltung des Kapitalismus ließe sich allein durch eine moralisch engagierte liberaldemokratische Regulierung ersetzen…“ Axel Rüdiger über die Zukunft des Sozialismus in «QualityLand» bei der Rosa Luxemburg Stiftung vom August 2018 
„… Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September 2008 markierte den Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise, die im Anschluss vollends auf deutsche Banken übergriff. Nur durch milliardenschwere Bankenrettungsschirme und Konjunkturprogramme konnte ein Absturz der Weltwirtschaft verhindert werden. Während bei öffentlichen Leistungen seit Jahren der Mangel regiert und Zukunftsaufgaben wie Bildung oder Umwelt- und Klimaschutz viel zu kurz kommen, waren plötzlich Unsummen vorhanden, um Banken zu stützen, die von hochbezahlten Managerinnen mit spekulativen Geschäften gegen die Wand gefahren worden waren. (…) Ein konsequentes Durchgreifen hat nicht stattgefunden. Hinzu kommt, dass die Politik zentralen Triebkräften der Finanzialisierung nichts entgegengesetzt hat. Dazu gehören die hohe Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen und die großen Summen an überschüssigem Kapital, das auf die Finanzmärkte drängt. Auch die Privatisierung der Altersvorsorge trägt dazu bei, dass große Geldmengen über die Finanzmärkte wandern. Die Jagd nach Rendite und der panikmäßige Abzug bei Verlusten werden dort zum Quell von Instabilitäten. Weitere Ursachen für Finanzkrisen sind in der Architektur des Weltfinanzsystems zu finden. Mit der Liberalisierung des Kapitalverkehrs haben sowohl die Schwere als auch die Häufigkeit und Geschwindigkeit von Finanzkrisen zugenommen. Zum gehäuften Auftreten von Finanzkrisen tragen auch die großen außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte bei, die sich in Schuldenkrisen entladen. Auf allen diesen Feldern bedarf es mehr staatlicher Lenkung und Kontrolle…“ Eine Bilanz von Rainald Ötisch und Axel Troost vom August 2018 bei Analysen der Rosa Luxemburg Stiftung (46 Seiten) 
„… Eine steigende Arbeitslosigkeit ist mit Sicherheit eine der schwerwiegendsten Folgen von Wirtschaftskrisen. Entsprechend wichtig ist es für große einflussreiche Organisationen, sich eingehend mit den Ursachen von Arbeitsmarktproblemen und möglichen Lösungen zu beschäftigen. So erregten die hohen Arbeitslosenquoten nach der Finanzkrise 2007/08 die Aufmerksamkeit wichtiger wirtschaftspolitischer Institutionen wie der OECD, der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission. Ein genauerer Blick auf ausgewählte Publikationen dieser Institutionen zeigt, dass vor allem rigide Arbeitsmärkte als Hauptquelle anhaltender Arbeitslosigkeit betrachtet wurden und werden, da sie angeblich notwendige Lohnanpassungen verhindern, die eine Erholung nach makroökonomischen Schocks ermöglichen würden. Dieser Ansatz ist aber theoretisch und empirisch fragwürdig – und dürfte somit angesichts des politischen Einflusses, den diese Institutionen gerade während der Krisenjahre hatten, auch das Leben von Millionen Menschen negativ beeinflusst haben. (…) Die Anerkennung der entscheidenden Rolle der effektiven Nachfrage bei der Bestimmung der Arbeitslosigkeit würde die politischen Empfehlungen erheblich ändern – statt Deregulierung des Arbeitsmarktes wären makroökonomische Maßnahmen wie die Ankurbelung von Investitionen wesentliche Instrumente zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Angesichts der Tatsache, dass Arbeitsmärkte drastisch dereguliert wurden und die Lohnquote gesunken ist, während die Arbeitslosigkeit hoch blieb (oder sogar deswegen noch weiter gestiegen ist), ist diese Anerkennung zusammen mit den damit verbundenen Maßnahmen dringend notwendig, um spätestens im nächsten Abschwung eine Wiederholung katastrophaler Fehlentscheidungen zu vermeiden.“ Beitrag von Luise Wimmler vom 16. August 2018 bei Makronom 
„Man muss nur einer Handvoll privater amerikanischer Social-Media-Kanäle folgen, um schon einmal über sie gestolpert zu sein: öffentliche Sammelaktionen für Menschen mit lebensbedrohlichen Erkrankungen. Und längst nicht nur für exotische Fälle: für eine Krebs-OP, für Dialyse, für beliebige medizinische Routineeingriffe. Die Summen, die zusammenkommen, sind oft ganz erstaunlich, und die Kommentare darunter zeugen von Sympathie und Anteilnahme. Früher mischten sich unter sie noch gelegentliche Empörungen über das Gesundheitssystem; mittlerweile sind diese Spendenaktionen vollständig in der Normalität angekommen. Es ist nicht mehr der Ausnahme-, sondern der Regelfall, für Fälle reiner Daseinsvorsorge die Internetgemeinde zur Hilfe rufen zu müssen. Es ist ein rührendes Zeugnis privater Solidarität und doch Symptom zerfallender sozialer Systeme. Man richtet es sich ein in der Abwesenheit von Rechten, die einmal blutig erstritten wurden. (…) Wer Leuten in Not spendet, ohne sich zugleich stark zu machen für ein System, in dem es zu diesen Notlagen nicht mehr kommt, der soll es lieber gleich lassen – in der Bilanz richtet er mehr Schaden an, als durch seine Spende ausgeglichen wird.“ Kommentar von Leo Fischer bei neues Deutschland vom 17. August 2018 
) eine "Schlüsselstelle" des Opus magnum von Stephan Schulmeister "Der Weg zur Prosperität" vor (S. 32 ff.): Die 
„in Sachen Privatisierung endete dieses Jahr die Sommerpause rau: Wirtschaftsminister Gabriel kündigte an, Investitionen in öffentliche Infrastrukturen in großem Stil durch Private vornehmen zu lassen. Wir wissen, was uns als Ergebnis erwartet: PPP. Möglicherweise geht es um 100 Milliarden Euro und mehr, denn es soll der Investitionsstau der letzten 15 Jahre damit aufgeholt werden. Nun hat Gabriel in der Haushaltsdebatte bei der Vorstellung seiner neuen Pläne explizit betont, es gehe nicht um neue PPPs. Auch das war zu erwarten. Denn es soll PPP werden, ohne PPP zu heißen. So war es in Großbritannien, wo PPPs jetzt PFI und neuerdings PF2 genannt werden. In was PPP hier umbenannt werden soll, das erarbeitet derzeit eine sogenannte Experten-Kommission unter Führung von DIW-Präsident Marcel Fratzscher…“ GiB-Infobrief Oktober 2014 vom 5. Oktober 2014 der Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand und neu dazu: Privatisierung der Autobahnen: Lukratives Desaster 
„Die Linke träumt sich in die heile Welt der Naturidylle, die karriereversessene Mitte hofft auf ewiges Wachstum, die Wissenschaft erkennt immer klarer, dass es das nicht gibt und die Katastrophen immer näher kommen, und ganz rechts wird die Wurzel allen Übels bei Flüchtlingen identifiziert. Währenddessen brütet der Kapitalismus genau die Mittel aus, die nötig sind, um die höhere Stufe einer stabilen Steady-State-Ökonomie zu erreichen, aber sie werden nicht erkannt. (…) Die Voraussetzung ist wohl vor allem die, dass die ganze Sphäre der Produktion, die nun durch „Roboter“ gelöst ist, nicht unter dem Diktat der Kapitalverwertung verbleibt. In diesem Sinne wird man die Tendenz des Kapitalismus durchaus so verstehen dürfen und müssen, wie Marx es getan hat: Der Kapitalismus unterliegt der Tendenz, sich selbst abzuschaffen. Aber man muss diesen Prozess verstehen. (…) Es geht darum, eine Gebrauchswertorientierung in der Sphäre der Produktion zu realisieren, und damit ist der kapitalistische Wachstumszwang schon erloschen. Es ist auch der Trend zur Kapitalkonzentration und zu exzessiven Einkommensungleichheiten erloschen. Dann gibt es weder eine Dienstbotengesellschaft, noch Oligopole, noch Fußballer mit Millionengehältern. Reiche können sich dann nur noch gegenseitig das Geld abnehmen, aber nicht Massen von abhängig Beschäftigten, wie es in der Gegenwart der Fall ist. Lassen wir das „Age of Robots“ also ruhig kommen. Allerdings muss dann gelten: Jeder soll einen haben.“ Beitrag von Ludwig Eversmann vom 12. August 2018 bei Telepolis 
„… Die Armutsquote in Deutschland erreichte im vergangenen Jahr laut einer aktuellen Auswertung der Hans-Böckler-Stiftung einen neuen Höchststand. Insgesamt mussten im vergangenen Jahr 15,8 Prozent der Bevölkerung in der Bundesrepublik ihren Lebensunterhalt mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze bestreiten, wie die gewerkschaftsnahe Stiftung am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Das waren 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahr zuvor. Hierzu wertete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung unter anderem Daten des Mikrozensus aus. (…) Hauptgrund für den Anstieg der Quote sei das höhere Armutsrisiko unter Einwanderern, deren Zahl durch den starken Flüchtlingszuzug in den Jahren 2015 und 2016 deutlich zugenommen habe, hieß es. Demnach ist die Armutsquote in der Gruppe der Einwanderer um 0,9 Prozentpunkte auf 30,3 Prozent gestiegen. Bei den in Deutschland geborenen Menschen mit Migrationshintergrund sei sie jedoch um 0,1 Prozentpunkte auf 24,9 Prozent gesunken, bei den Menschen ohne Migrationshintergrund sogar um 0,3 Prozentpunkte auf 11,8 Prozent. Die Kinderarmut ist der Stiftung zufolge von 20,2 Prozent im Jahr 2016 auf 20,4 Prozent im Jahr 2017 gestiegen. Während auch hier die Armutsquote bei den Kindern ohne Migrationshintergrund um 0,4 Prozentpunkte auf 12,8 Prozent gesunken ist, ist sie bei Kindern mit Migrationshintergrund allerdings gestiegen. Demnach lag die Armutsquote bei Eingewanderten bei 54,3 Prozent und bei in Deutschland geborenen Kindern mit ausländischen Wurzeln bei 28,2 Prozent…“ Meldung von und bei neues Deutschland vom 10. August 2018, sie basiert auf der WSI „Kurzauswertung aktueller Daten des Mikrozensus 2017“ von Eric Seils und Jutta Höhne in Policy Brief Nr. 26 – 08/2018 
„… Gut an der Zuwanderung der letzten Jahre sei auch gewesen, „dass die Weltprobleme wenigstens ein bisschen zu uns nach Hause gekommen sind“. Lange hätten die Deutschen ihren politischen Repräsentanten zugestimmt, solange diese für Wohlstand und Wachstum gesorgt hätten. Dieser „geheime Gesellschaftsvertrag“ gehe heute nicht mehr auf, argumentiert Lessenich, weil es der Elite nicht mehr gelinge, „uns das Elend der Welt vom Hals zu halten“. Spätestens jetzt müssten wir uns die Zusammenhänge zwischen Migration und Wirtschaftspolitik klarer machen: „Der gesamtgesellschaftliche Wohlstand der Bundesrepublik beruht auf sehr ungleichen Handelsbeziehungen – auf der Möglichkeit, anderswo Arbeits- und Naturressourcen auszubeuten und sich einseitig anzueignen und nicht den wirklichen Preis zu zahlen, der beispielsweise durch die Umweltschäden entsteht, die anderswo auftreten. Das heißt, im Grunde genommen basiert das Funktionieren unserer Gesellschaft hierzulande zu nicht unerheblichem Maße auf gerade nicht praktizierter Solidarität“ (…) Wir müssten gut unterscheiden zwischen Grundbedürfnissen, die alle Menschen befriedigen können sollten und Privilegien, die nur uns zu Gute kommen und diskutabel sind. Jeder Mensch sollte Zugang zu einem funktionierenden Gesundheitssystem haben, macht Lessenich deutlich und fährt fort: „Das Privileg, zwei Autos vor der Tür zu haben, um beliebig einsteigen zu können für die Kiste Bier, das Privileg einer grenzenlosen Individual-Mobilität dagegen lässt sich nicht verallgemeinern.“ Globale Solidarität zu üben ist, heißt aus Lessenichs Perspektive heute also vor allem, einen Prozess der gesellschaftlichen Auseinandersetzung anzustoßen: „Wenn man einen vernünftigen Prozess einrichten würde, wo sich die Gesellschaft wirklich darüber verständigt, was wir brauchen, dann würde fast niemand auf die Idee kommen, dass man Panzer in Innenstädten braucht“ – mit diesem Bild endet der Soziologe.“ Stephan Lessenich im Gespräch mit Christian Möller am 05.08.2018 beim Deutschlandfunk 
„Sind die Print-Medien der „Gatekeeper“ zur Sicherung der neoliberalen Theorie – aber Stephan Kaufmann hat das jetzt in der FR durchbrochen? – Nur sind die Print-Medien eigentlich dafür noch von Bedeutung, wenn es auf Youtube längst ausführlich „wahrgenommen“ werden kann? (siehe weiter unten) – Ja aber, wer „liest“ schon gemütlich beim Frühstück o.ä. Youtube? (Gegenfrage: Wer liest überhaupt noch Zeitung?)...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.8.2018 
„Die „fake news“ der Eurozone „Die Griechen sind schuld“ unter sorgfältiger Außerachtlassen der ökonomischen Realität – die allein im finanzkapitalistischen Interesse gedeutet wird – so musste es weiter zu dieser erschreckenden Ungleichheit kommen. Dabei wurde Griechenland politisch bisher eine wunderbare Ausnahme in den Folgen der Finanzkrise 2008 ff.: Hätte Deutschland so sparen müssen, wäre Deutschland – mit der AfD – längst in Chaos versunken…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.7.2018