Antifaschistische Netzpolitik muss antikapitalistisch sein
Netzneutralität ist in Gefahr! Rette das Internet!Progressive Digitalpolitik basiert darauf, dass alle Menschen gleichwertig sind. Dem steht der Wirtschaftsliberalismus entgegen, der Ungleichheit rechtfertigt. (…) Im Kern geht es also um die unsexy Erkenntnis, dass antifaschistische Digitalpolitik manchmal wenig mit „KI“, Datenschutz oder Verschlüsselung zu tun hat. Die eigentlichen Herausforderungen sind oft, wie Anne Roth schreibt, „ziemlich analog“. Alle zentralen Forderungen progressiver Digitalpolitik fußen auf dem Fundament der grundsätzlichen Gleichwertigkeit aller Menschen. Dieses Fundament stellt unsere kapitalistische Gesellschaftsordnung jeden Tag aufs Neue in Frage. Antikapitalismus muss deshalb das Fundament und der Ausgangspunkt antifaschistischer Digitalpolitik sein. Auch Antikapitalismus selbst ist natürlich nur eine Negativforderung. Antifaschistische Netzpolitik verändert und inspiriert dort, wo sie anfängt, positive Zukunftsszenarien für eine digitale Welt nach dem Kapitalismus zu denken und zu zeichnen. Je eher und je konkreter wir über post-kapitalistische Digitalpolitik sprechen, desto besser.“ Beitrag von Malte Engeler vom 6. September 2024 bei Netzpolitik.org weiterlesen »

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Besetzung, Sabotage, Arbeit: Strategisch-theoretische Überlegungen zu einer »Bauwende von unten«
PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Nr. 216 vom September 2024: Widersprüche »grüner« industrieller TransformationDie Bauindustrie ist für acht Prozent der globalen CO2-Emissionen verantwortlich. Im Beitrag wird eine »Bauwende von unten« in Bezug auf aktivistische Strategien und konkrete Aktionen diskutiert, die als Antriebsmomente für eine sozial-ökologische Transformation der Bauindustrie verstanden werden und über einen »grünen« Kapitalismus hinausweisen. Grundlegend dafür sind Erkenntnisse, die aus einer militanten Untersuchung während der zwei Besetzungen der Dondorf-Druckerei 2023 in Frankfurt am Main hervorgegangen sind. (…) Das Besondere an dieser Besetzung war: Es handelte sich um eine klimapolitische Besetzung, in der die Fragen nach einer sozialen und ökologischen Stadt zusammengedacht wurden. (…) In diesem Beitrag wird eine »Bauwende von unten« diskutiert in Bezug auf aktivistische Strategien und konkrete Aktionen als Antriebsmomente für eine sozial-ökologische Transformation der Bauindustrie, die über einen »grünen« Kapitalismus hinausweisen…“ Artikel von Lukas Geisler aus und mit dem Inhaltsverzeichnis der PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Nr. 216 vom September 2024: Widersprüche »grüner« industrieller Transformation – wir danken! weiterlesen »

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Vom „sozialverträglichen Frühableben“ – Der Profit greift nach dem Sozialen
vorgänge Nr. 245/246 mit dem Schwerpunkt "Klima(un)gerechtigkeit"Das Unwort des Jahres 1998 war „Sozialverträgliches Frühableben“. Die Gesundheitsreform im ersten Kabinett Schröder führten zur selben Zeit zu Einsparungen und Leistungs- und Qualitätskürzungen im Gesundheitswesen. Die dem Begriff Sozialverträgliches Frühableben innewohnende Kosten-Nutzen-Rechnung hat eine langanhaltende Traditionslinie: Sie reicht von Binding und Hoche über den Massenmord an vermeintlich unwertem Leben während des Hitlerfaschismus, den australischen Bioethiker Peter Singer bis zum Neofaschisten und AfD-Vorsitzenden Thüringens Björn Höcke. In seiner Kritik am Utilitarismus analysiert Wolfram Grams diese Traditionslinie und kritisiert, wie diese in den vergangenen Jahren wieder vermehrt Einzug in den politischen Diskurs – im Rahmen der völligen Ökonomisierung des Sozialen – gefunden hat…“ Artikel von Wolfram Grams in vorgänge Nr. 245/246 bei der Humanistischen Union – wir danken für die Freischaltung! weiterlesen »

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Lieferketten und Gewerkschaften: „Wir sind auf maximale Vernetzung angewiesen!“
Just-in-Time-Produktion: Stramme Ketten können brechen... Fotomontage: LabourNet GermanyWelche Potenziale bietet das Lieferkettengesetz Gewerkschafter*innen, um sich für gute und nachhaltige Arbeitsbedingungen weltweit einzusetzen? Warum sollten sich Betriebsräte dafür interessieren und was muss getan werden, damit das Gesetz unter Mitbestimmung umgesetzt werden kann? Christian Weis ist Gewerkschaftssekretär im Vorstand der IG Metall und arbeitet dort im Bereich Betriebspolitik und im Ressort für Unternehmenspolitik und transnationale Konzerne. (…) In seinem Bereich gibt es Weiterbildungen zum Lieferkettengesetz. (…) Hierzu berät Christian auch einige Betriebsratsgremien in Pilotunternehmen um mit ihnen das Lieferkettengesetz mitbestimmt umzusetzen. Daneben arbeitet Christian in der Krisenintervention. (…) Im Next Economy Lab arbeiten wir gemeinsam mit Gewerkschafter*innen an der Umsetzung der sozial-ökologischen Transformation der Wirtschaft. Von Christian wollten wir wissen, welche Rolle das Lieferkettengesetz dabei spielen kann…“ Interview von Leon Raabe, Michael Reck und Sarah Mewes (Next Economy Lab), siehe das vollständige Interview  und Hintergründe weiterlesen »

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[Buch] Leo Kofler: Interventionen. Kleine Schriften zur marxistischen Theorie und Praxis
Leo Kofler vor der RUB„… Deshalb bleibt selbst unter der Bedingung der stärksten Gewöhnung an den entfremdeten Arbeitsprozess der Arbeiter sich mehr oder weniger bewusst, in welcher Situation er menschlich steht. Es erklärt sich daraus auch weitgehend, dass einer französischen Untersuchung zufolge nicht nur 73 Prozent der Hilfsarbeiter, sondern sogar 78 Prozent der mittel qualifizierten Arbeiter und 59 Prozent der hoch qualifizierten mit guter Bezahlung aus ihrem Beruf auswandern möchten. Es mag gewiss die Lohnfrage ein Faktor sein, die dem Arbeiter das Streben aufdrängt, seinen Beruf zu verlassen, aber der Tieferblickende weiß, dass es ebenso sehr das durch Langeweile und Trauer gekennzeichnete Unbefriedigende ist, das die gleiche Wirkung ausübt. Diesem Zustand entspringt die bekannte Sehnsucht des Arbeiters, seine Arbeit möglichst rasch zu beenden, oder das Verlangen nach gesetzlicher Verkürzung der Arbeitszeit…“ Subjektive Lieblingspassage der Redaktion aus unserer Leseprobe zum Anfang September im Dietz-Verlag erscheinenden und von Christoph Jünke herausgegebenen Buch – siehe mehr Infos zum Buch und zu Leo Kofler sowie den Vorabdruck: „Der Arbeiter und die sterbende Zeit“ (1958) weiterlesen »

Leo Kofler vor der RUB

[Buch] Leo Kofler: Interventionen. Kleine Schriften zur marxistischen Theorie und Praxis (mit Leseprobe im Vorabdruck)
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“Initiative Nonprofitjournalismus”: Argumente für den gemeinnützigen Journalismus

Dossier

Initiative Nonprofitjournalismus (netzwerk recherche)netzwerk recherche und 14 weitere Organisationen haben sich in den vergangenen Wochen in der “Initiative Nonprofitjournalismus” zusammengefunden und in einem Papier die Argumente gesammelt, die für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus sprechen. Mit dabei sind etliche Pioniere im gemeinnützige Journalismus, Stiftungen, die sich in der Journalismus-Förderung engagieren, die beiden Journalisten-Gewerkschaften sowie weitere Verbände. Gemeinsam treten wir für eine Reform der Abgabenordnung ein, da das Land Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Antrag im Bundesrat eingebracht hat (Drucksache 266/19 vom 29.05.2019: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Journalismus).“ Info zum Offenen Brief/ Argumentationspapier der “Initiative Nonprofitjournalismus” bei Correctiv, siehe dazu weitere Informationen. NEU: Das reicht nicht aus: Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch nur per Erlass des Bundesfinanzministeriums weiterlesen »

Dossier zur Initiative Nonprofitjournalismus

Initiative Nonprofitjournalismus (netzwerk recherche)

Das reicht nicht aus: Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch nur per Erlass des Bundesfinanzministeriums
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Panama
Panama Papers: Geheimgeschäfte von Hunderten Politikern und Prominenten in Steueroasen enthüllt

Dossier

Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers zeigen, wie Staatschefs, Diktatoren und Sportstars weltweit ihr Vermögen verschleiern. (…) Die Informationen der SZ beruhen auf Dokumenten aus der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca in Panama, einem der weltgrößten Anbieter und Verwalter von sogenannten Offshore-Firmen. (…) Der Süddeutschen Zeitung hat eine anonyme Quelle 2,6 Terabyte Daten aus der Kanzlei Mossack Fonseca zugespielt – 11,5 Millionen Dokumente zu mehr als 214 000 Briefkastenfirmen. Unterlagen dieser Kanzlei spielten bereits eine Rolle in Steuer-Ermittlungsverfahren gegen drei deutsche Banken und deren Kunden. In den Daten finden sich die Namen mehrerer Staats- und Regierungschefs…“ Reportage von Frederik Obermaier, Bastian Obermayer und Ulrich Schäfer vom 3. April 2016 in der Süddeutschen Zeitung online. Siehe Teilauswertungen und erste Folgen wie Fragen… NEU: Zwei Journalist*innen wurden im Zusammenhang mit dem »Panama Papers«-Finanzskandal ermordet, aber alle 28 Angeklagten nun freigesprochen… weiterlesen »

Dossier zu Panama Papers

Panama Papers (ICIJ)

Zwei Journalist*innen wurden im Zusammenhang mit dem »Panama Papers«-Finanzskandal ermordet, aber alle 28 Angeklagten nun freigesprochen…
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Kranksein und Armut„„Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit fordert: Die seit Jahren anhaltende finanzielle Benachteiligung von mehr als 73 Millionen gesetzlich Versicherten muss endlich beendet werden! So sind insbesondere die fortbestehenden Ungerechtigkeiten in der GKV-Finanzierung zu beseitigen: Die Ungleichbehandlung der Finanzierung der Kosten für die Bürgergeldbeziehenden ist ein sozialpolitischer Skandal, der nicht länger zu akzeptieren ist. Die gesetzlichen Krankenkassen erhalten für diese Personen monatlich jeweils rund 120 Euro aus Steuermitteln. Das ist nachweislich nicht kostendeckend. Wird dagegen ein Privatversicherter zum Bürgergeldempfänger, zahlt der Staat der Versicherung dafür 420 Euro monatlich im Basistarif. Das ist dreieinhalb Mal so viel. Die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen sind hierdurch mit neun Milliarden Euro belastet…“ DAK-Pressemitteilung vom 21. Juni 2024 („Für eine gerechte Finanzierung der GKV: Benachteiligung gesetzlich Versicherter beenden!“) mit dem Wortlaut der Resolution, siehe mehr Infos weiterlesen »

Kranksein und Armut

DAK kritisiert: Für privatversicherte BürgergeldempfängerInnen zahlt der Staat der Krankenversicherung dreieinhalbfache Kosten gegenüber gesetzlich Versicherten
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Pharmaindustrie: Wenn der Geldbeutel über die Gesundheit bestimmt

Dossier

Gesundheit für Alle / Salud para todosArmut ist der Krankmacher Nummer 1: Beengter Wohnraum, einseitige Ernährung, mangelnde Sanitäranlagen und gesundheitsgefährdende Arbeitsplätze begünstigen die Ausbreitung von Krankheiten. Die nötige medizinische Versorgung fehlt häufig. Medikamente sind nicht bezahlbar oder es gibt keine adäquaten Arzneimittel. Denn im Bereich der Krankheiten, die vor allem ärmere Menschen betreffen, wird nicht aureichend nach Medikamenten geforscht. Für eine global gerechte Arzneimittelversorgung und sinnvolle Medikamentenforschung: Die Pharma-Kampagne des unabhängigen Dachverbandes Bundeskoordination Internationalismus BUKO setzt sich für eine global gerechte Arzneimittelversorgung und sinnvolle Medikamentenforschung ein, um das Menschenrecht auf Gesundheit zu erfüllen…“ poonal-Artikel vom 17. Juni 2020, siehe mehr daraus und dazu NEU: Milliardengeschenk für Milliardäre: Wie die Pharmaindustrie satte Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit einfährt weiterlesen »

Dossier: Pharmaindustrie: Wenn der Geldbeutel über die Gesundheit bestimmt

Gesundheit für Alle / Salud para todos

Milliardengeschenk für Milliardäre: Wie die Pharmaindustrie satte Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit einfährt
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Buch von Christian Kaserer: „Coop – Selbstverwaltete Betriebe und ihre Auswirkungen auf Arbeit und Gesellschaft“Auf dem bundesweiten Kollektive-Netzwerktreffen von 56 selbstverwalteten Betrieben, Projekten und Initiativen machten sich jüngst 100 Menschen auf den Weg, sich nun verbandsmäßig als überregionales deutschlandweites Kollektiv zu organisieren. (…)Das Netzwerk ist angetreten, der Demokratiefeindlichkeit in den Betrieben den Garaus zu machen. Immer mehr Beschäftigte wollen nicht nur mehr Brötchen, sondern die ganze Bäckerei. Dass dies realiter möglich ist, zeigen die vertretenen selbstverwalteten Betriebe, die teils schon jahrzehntelang bestehen. Demokratie bedeutet hier, dass alle über die Produktionsmittel und Gebäude verfügen. Die Mitarbeiter*innen wirken und werken auf gleicher Augenhöhe miteinander, sie entscheiden u.a. selbst über ihre Arbeitszeiten, ihre Arbeitsbedingungen und wie viel Lohn oder Gehalt sie sich auszahlen…“ Pressemitteilung vom 04.06.2024 bei SoLocal Energy und mehr Infos weiterlesen »

Buch von Christian Kaserer: „Coop – Selbstverwaltete Betriebe und ihre Auswirkungen auf Arbeit und Gesellschaft“

Verein »Kollektiv der Kollektive« von 56 selbstverwalteten Betrieben, Projekten und Initiativen gegründet: Mehr Demokratie in die Betriebe!
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System change - not Climate change„Ab Beginn nächster Woche treffen sich mal wieder Klimadiplomaten aus aller Welt in Bonn am Sitz des Sekretariats der UN-Klimaschutzkonvention. Wie jedes Jahr soll die im späten Herbst folgende UN-Klimakonferenz vorbereitet werden. Auf der Tagesordnung diesmal: Finanzen. Seit langem sind sich die Staaten einig, dass die reichen Länder den ärmeren bei der Anpassung an den Klimawandel und beim Aufbau einer nicht klimaschädlichen Energieinfrastruktur unter die Arme greifen müssen. 100 Milliarden US-Dollar jährlich wurden schon 2009 in Kopenhagen zugesagt, zu zahlen ab 2020. An der Umsetzung hapert es allerdings reichlich. 2015 wurde der Zahlungsbeginn auf 2025 verschoben, dafür sollte die jährliche Summe erhöht werden. Um wieviel ist bis heute hochumstritten, und diese Auseinandersetzung wird voraussichtlich die Gespräche in Bonn und sicherlich auch noch die Ende November im aserbaidschanischen Baku bei der Cop 29 dominieren…“  Artikel von Wolfgang Pomrehn in der jungen Welt vom 28. Juni 2024 und mehr daraus weiterlesen »

System change - not Climate change

Abzocke bei Klimahilfen: Arme Länder erhalten Kredite zu hohen Zinsen oder als Gegenleistung für einseitige Handelsabkommen
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Finanzmarkt: Monopoly im Pflegeheim

Dossier

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik„Aggressive Investoren dringen in die Gesundheitsbranche ein und übernehmen Krankenhäuser und Pflegezentren. Sie entziehen dem System viel Geld – zum Schaden der Belegschaft und der Patienten. (…) Die Gewerkschaft ver.di fordert Transparenz über die zweckentsprechende Verwendung der Steuermittel und Versichertenbeiträge. (…) „Man muss von Trägern, die ihre Einnahmen aus Sozialversicherungsbeiträgen und öffentlichen Geldern requirieren, erwarten, dass sie sich an gesellschaftliche Spielregeln halten. Dazu gehören Mitbestimmung und Tarifverträge“, sagt Gewerkschafterin Bühler. „Die Politik ist gefragt, sie hat die kommerziellen Geister gerufen.“ Hahne und seine Betriebsratskollegen haben sich in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages gewandt. Sie fordern unter anderem die „Rekommunalisierung der Altenpflege“…“ Beitrag von Uta von Schrenk aus dem Magazin Mitbestimmung 01/2019 der Hans-Böckler-Stiftung am konkreten Beispiel von Oaktree in Glückstadt. Siehe NEU: [arte-Dokumentation] Goldgrube Altenheim weiterlesen »

Dossier zum Monopoly im Pflegeheim

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik

[arte-Dokumentation] Goldgrube Altenheim
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Fian: Food first! Menschen statt Konzerne„Konzerne bestimmen immer mehr, wie Nahrungsmittel produziert werden. Gleichzeitig nimmt der Hunger weltweit wieder zu. Jetzt sollen Firmen noch mehr Einfluss erhalten. Aus Protest boykottieren NGOs wie „Brot für die Welt“ den Welternährungsgipfel. (…)  Dieser Gipfel jedoch ist umstritten. Er solle die Dominanz der Agrar- und Ernährungskonzerne im Welternährungswesen zementieren, meint der italienische Agrarökologe Stefano Prato. (…) Der Grund, dass nach wie vor Menschen hungern, liege auf der Hand, behaupten die Konzerne. Die Welt müsse nur mehr Nahrung produzieren. ‚Nein‘, sagen wir als Zivilgesellschaft. Tatsächlich hungern Menschen auch deshalb, weil weltweit umweltfreundlich arbeitende Kleinbauern benachteiligt werden, obwohl vor allem sie die Menschheit ernähren.“ Entsprechend erbittert kämpfen die Antagonisten: Agrar-, Agrarchemie- und Lebensmittelkonzerne, ihnen nahestehende Regierungen sowie die Gates-Stiftung setzen auf maximale Produktion von Nahrung mit den Mitteln der Grünen Revolution – Hybridsaatgut, Kunstdünger, Pestiziden…“ Sehr umfangreicher Beitrag von Thomas Kruchem vom 17.08.2021 beim Deutschlandfunk Kultur und dazu NEU: Landwirtschaft im Kapitalismus: Weder ökologisch noch rentabel weiterlesen »

Fian: Food first! Menschen statt Konzerne

Gefährdete Welternährung: Wie Konzerne die Lebensmittelproduktion kapern / NEU: Landwirtschaft im Kapitalismus: Weder ökologisch noch rentabel
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Mehr Sozialität in der Reproduktion – damit schrumpft auch die Relevanz der Märkte
Leben statt funktionierenPrivate Isolation verringern – unnötigen Konsum und überflüssige Arbeit vermeiden  – In der modernen westlichen Gesellschaft gibt es bemerkenswerte Veränderungen des Konsums. Sie betreffen die Nachfrage, die Form des Konsums und das Angebot. In Grossstädten sinkt die Attraktivität des individuellen Eigentums am Auto. Vielen ist mittlerweile bewusst geworden: Mobilität geht auch mit einem guten Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Seine Nutzer sparen sich die lästige Suche nach Parkplätzen und nervenaufreibende Staus. (…) Es verändert sich etwas in der Gesellschaft, wenn Konsumenten sich klarmachen: Die Arbeit in Fabriken und Supermärkten zur Produktion und zum Verkauf von Konsumgütern ist gegenwärtig häufig für die Arbeitenden unattraktiv…“ Beitrag von Meinhard Creydt vom 9. Mai 2024 beim untergrundblättle und mehr daraus weiterlesen »

Leben statt funktionieren

Mehr Sozialität in der Reproduktion – damit schrumpft auch die Relevanz der Märkte
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Wenn Arbeitgeber nach mehr Staat rufen: Mit Kurzarbeit wertvolle Arbeitskräfte in viralen Zeiten hamstern und die Unternehmen auch bei den Sozialbeiträgen entlasten?

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… »Wegen der Corona-Epidemie rechnet die Metall- und Elektroindustrie mit drastischen Einbußen. Die Arbeitgeber fordern Geld für Kurzarbeit – noch großzügiger als in der Finanzkrise (…) Das kann man ja fordern und aus Sicht der Arbeitgeber ist das auch verständlich, folgt es doch der Logik einer faktischen Sozialisierung betrieblicher Risiken auf Kosten der Beitragszahlergemeinschaft. (…) Und was kaum in der Berichterstattung auftaucht, sowohl im Krisenjahr 2009 als auch jetzt: Man kann die Arbeitgeber noch weiter entlasten, das kostet dann aber nicht nur die Beitragszahler Geld, sondern auch die Arbeitnehmer haben einen Preis zu zahlen, denn sie bekommen für die Zeit der Kurzarbeit nur einen Teil des bereinigten Arbeitseinkommens, die Differenz müssen sie in Form des nicht-kompensierten Verdienstausfalls selbst tragen…“ Artikel vom 8. März 2020 von und bei Stefan Sell und dazu NEU: [„Überraschende“ IAB-Studie] Beschäftigte sehen Mitnahmeeffekte beim Kurzarbeitergeld in der Covid-19-Pandemie weiterlesen »

Dossier zu Kurzarbeit in Corona-Zeiten

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

[„Überraschende“ IAB-Studie] Beschäftigte sehen Mitnahmeeffekte beim Kurzarbeitergeld in der Covid-19-Pandemie
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