Fünf Jahre ist es her, dass die Hypo Real Estate (HRE) de facto pleite ging. Seitdem wurden Milliarden Euro in die marode Bank gepumpt. Vor vier Jahren wurde sie verstaatlicht. Damals gingen Tausende Menschen in Deutschland auf die Straßen. Ihr Motto lautete: »Wir zahlen nicht für Eure Krise!« Doch leider ist ihre Forderung nicht in Erfüllung gegangen. Denn in den vergangenen fünf Jahren lautete das Motto der gängigen Krisenpolitik »Ihr zahlt für unsere Krise«. So hat die Rettung der HRE mittlerweile 19,1 Milliarden Euro verschlungen, die letzten Endes der Steuerzahler begleichen muss. Wie viel sie letzten Endes kosten wird, ist indes noch ungewiss…“ Artikel von Simon Poelchau in Neues Deutschland vom 28.09.2013 weiterlesen »
"Fünf Jahre ist es her, dass die Hypo Real Estate (HRE) de facto pleite ging. Seitdem wurden Milliarden Euro in die marode Bank gepumpt. Vor vier Jahren wurde sie verstaatlicht. Damals gingen Tausende Menschen in Deutschland auf die Straßen. Ihr Motto lautete: »Wir zahlen nicht für Eure Krise!« Doch leider weiterlesen »

Bail Out People! Not BanksDie Feiern zum fünften Jahrestag der Lehman-Brothers-Pleite fielen in diesem Jahr gedämpft aus. Dabei hatten die regierenden Politiker und Notenbanker den ganzen Frühling und Sommer über Zuversicht verbreitet. Die Krise sei überwunden, weissagten sie. Präsident Barack Obama hatte in trauter Eintracht mit seinem Zentralbankchef Ben Bernanke den Eindruck erweckt, die Notenbank könne schon im September die massiven Stützoperationen für Staat und Finanzsektor durch die monatliche Generierung von 85 Milliarden Dollar zurückfahren. Nicht einmal eine kleine Reduktion der Stützungskäufe könne man sich leisten, so erklärte nun am vergangenen Mittwoch die Zentralbank. Nichts verdeutlicht stärker als der seit 2008 bei null Prozent liegende Leitzins plus die andauernde massenhafte Kreditschöpfung durch den Kauf von Staatsanleihen, daß die US-Wirtschaft und ihr Finanzsystem noch mitten in der Krise stecken…“ Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 21.09.2013 externer Link in seiner Reihe „Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs“. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu fünf Jahre nach Lehman Brothers weiterlesen »
Bail Out People! Not Banks"Die Feiern zum fünften Jahrestag der Lehman-Brothers-Pleite fielen in diesem Jahr gedämpft aus. Dabei hatten die regierenden Politiker und Notenbanker den ganzen Frühling und Sommer über Zuversicht verbreitet. Die Krise sei überwunden, weissagten sie. Präsident Barack Obama hatte weiterlesen »

Artikel von Wolfgang Hetzer vom 12.9.2013 in Aus Politik und Zeitgeschichte 38–39/2013 weiterlesen »
"Die amtliche Weisheit ist seit Mai 1990 unverändert. Seit dieser Zeit bildet die von der "AG Justiz/Polizei" verabschiedete Arbeitsdefinition die Grundlage für die Erhebung der relevanten Daten für das vom Bundeskriminalamt jährlich veröffentlichte "Bundeslagebild OK". Im veröffentlichten Teil dieses Lagebildes sind vornehmlich statistische Angaben über Verdachtsgründe für ein kriminelles Geschehen weiterlesen »

Der Staat ist im Kapitalismus allgegenwärtig. Dieser Zusammenhang ist so offensichtlich, dass sich die Frage stellt, warum Marktliberale dies hartnäckig ignorieren Neoliberale erwecken stets den Eindruck, als ob die Wirtschaft vom Staat geknebelt würde und sich von dieser politischen Diktatur mühsamst befreien müsste. Historisch ist dies ein völlig schiefes Bild: Wo immer es Frühformen des Kapitalismus gab – da hatten diese frühen Kapitalisten auch politisch das Sagen…“ Artikel von Ulrike Herrmann in telepolis vom 17.09.2013 weiterlesen »
"Der Staat ist im Kapitalismus allgegenwärtig. Dieser Zusammenhang ist so offensichtlich, dass sich die Frage stellt, warum Marktliberale dies hartnäckig ignorieren Neoliberale erwecken stets den Eindruck, als ob die Wirtschaft vom Staat geknebelt würde und sich von dieser politischen Diktatur mühsamst befreien müsste. Historisch ist dies ein völlig schiefes Bild: weiterlesen »

Karen Hudes war Juristin bei der Weltbank. Als sie die USA darauf hinwies, dass die Weltbank ihre Bilanzen manipuliert, wurde sie gefeuert. Als Whistleblowerin beschreibt sie, wie die Eliten einander erpressen. Sie vertritt die Ansicht, dass die gigantische Korruption im Finanzsystem die Welt in den Abgrund reißen wird. Die rätselhaften Entwicklungen des Goldpreises sind für Hudes ein Beleg, dass das System bereits im Crash-Modus läuft…“ Interview in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 17.09.13 weiterlesen »
"Karen Hudes war Juristin bei der Weltbank. Als sie die USA darauf hinwies, dass die Weltbank ihre Bilanzen manipuliert, wurde sie gefeuert. Als Whistleblowerin beschreibt sie, wie die Eliten einander erpressen. Sie vertritt die Ansicht, dass die gigantische Korruption im Finanzsystem die Welt in den Abgrund reißen wird. Die rätselhaften weiterlesen »

Das in dieser Woche erscheinende Heft der Marxistischen Blätter dokumentiert die Konferenz »Ökonomie des Sozialismus« der Marx-Engels-Stiftung. Vorabdruck des Beitrags von Lucas Zeise in junge Welt vom 16.09.2013 weiterlesen »
Das in dieser Woche erscheinende Heft der Marxistischen Blätter dokumentiert die Konferenz »Ökonomie des Sozialismus« der Marx-Engels-Stiftung. Zu den Autoren zählen Lucas Zeise, Harry Nick, Jörg Roesler und andere. Zeises zwölf Thesen werden hier gekürzt wiedergegeben. Die gesammte Ausgabe der Marxistischen Blätter kann über die E-Mail-Adresse: ­log@neue-impulse.de bestellt werden. weiterlesen »

Ein neues Buch zeigt, wie die Rückübertragung öffentlichen Eigentums funktionieren kann und wo Gefahren lauern. Artikel von Britta Warda in Neues Deutschland vom 16.09.2013 weiterlesen »
Ein neues Buch zeigt, wie die Rückübertragung öffentlichen Eigentums funktionieren kann und wo Gefahren lauern. Artikel von Britta Warda in Neues Deutschland vom 16.09.2013 externer Link

Am Wochenende wollen Tausende Menschen für höhere Steuerbelastungen demonstrieren. Es gab schon mal gerechtere Zeiten – da war Helmut Kohl an der Macht. Artikel von Anna Kusserow und Martin Kaul in der taz vom 14.09.2013 weiterlesen »
Am Wochenende wollen Tausende Menschen für höhere Steuerbelastungen demonstrieren. Es gab schon mal gerechtere Zeiten - da war Helmut Kohl an der Macht. Artikel von Anna Kusserow und Martin Kaul in der taz vom 14.09.2013 externer Linkweiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.9.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.9.2013

Nur die Politik findet dazu doch keine Mehrheit?

Wir blicken voller Grauen zurück an einen Beginn der neoliberalen Revolution - nämlich nach Chile! Vor 40 Jahren - am 11. September 1973 - putschen die Militärs gegen die demokratisch gewählte Linksregierung von Präsident Allende, weiterlesen »

„„Drei Jahrzehnte Mikrofinanz und neoliberale Entwicklungspolitik – eine Bilanz“ war das Thema einer Fachtagung am 12. und 13. August 2013 am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung (MPIfG) in Köln. Diese setzte sich kritisch mit den Folgen der wachsenden Mikrofinanzindustrie im Kontext globaler Entwicklungspolitik und andauernder Kapitalismuskrise auseinander und hatte zum Ziel, alternative Strategien der Nord-Süd-Zusammenarbeit zu erörtern…“ Das Resümee von Gerhard Klas und Philip Mader vom August 2013 weiterlesen »
"„Drei Jahrzehnte Mikrofinanz und neoliberale Entwicklungspolitik – eine Bilanz“ war das Thema einer Fachtagung am 12. und 13. August 2013 am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung (MPIfG) in Köln. Diese setzte sich kritisch mit den Folgen der wachsenden Mikrofinanzindustrie im Kontext globaler Entwicklungspolitik und andauernder Kapitalismuskrise auseinander und hatte zum Ziel, alternative weiterlesen »

Sie waren maßgeblich am Ausbruch der Finanzkrise beteiligt, können aber immer noch ohne staatliche Kontrolle agieren: Das entscheidende Problem vor dem G-20-Treffen in Sankt Petersburg ist die Regulierung der Schattenbanken. Wegen der Syrien-Krise bleibt kaum Zeit für dieses Thema, heißt es schon vorab. Doch Ausreden gibt es immer. Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer der Welt laufen Gefahr, sich lächerlich zu machen…“ Ein Kommentar von Ulrich Schäfer in Süddeutsche online vom 5. September 2013 weiterlesen »
"Sie waren maßgeblich am Ausbruch der Finanzkrise beteiligt, können aber immer noch ohne staatliche Kontrolle agieren: Das entscheidende Problem vor dem G-20-Treffen in Sankt Petersburg ist die Regulierung der Schattenbanken. Wegen der Syrien-Krise bleibt kaum Zeit für dieses Thema, heißt es schon vorab. Doch Ausreden gibt es immer. Die 20 weiterlesen »

Um die Hysterie vor Steuererhöhungen auf eine reale Basis zurückzuführen und aufzuzeigen welche Steuern für Reiche und Unternehmer in den letzten Jahren gesenkt wurden haben Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff, die Autoren des Buches „Lügen mit Zahlen“, dankenswerterweise eine kleine Chronik der Steuererleichterungen zusammengestellt. Die Chronik vom 29. August 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Um die Hysterie vor Steuererhöhungen auf eine reale Basis zurückzuführen und aufzuzeigen welche Steuern für Reiche und Unternehmer in den letzten Jahren gesenkt wurden haben Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff, die Autoren des Buches „Lügen mit Zahlen“, dankenswerterweise eine kleine Chronik der Steuererleichterungen zusammengestellt. Die Chronik vom weiterlesen »

Welchen Einfluss haben wirtschaftliche Interessen auf die Bildung? Wie findet diese Einflussnahme statt und welche neuen Strategien werden dabei verfolgt? Welche Absicht wird mit Großveranstaltungen wie dem heute beginnenden „Vision Summit 2013“ verfolgt? Was ist von der Reformrhetorik eines Richard David Precht zu halten? Wie lässt sich die Chancenungleichheit im Bildungswesen abbauen? Welche Reformen wären notwendig und sinnvoll? Was heißt eigentlich „Potentialentfaltung“? Was können Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern für einen Reformprozess tun? Jens Wernicke fragt den Pädagogikprofessor und Bildungswissenschaftler Jochen Krautz.“ Interview vom 30. August 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Welchen Einfluss haben wirtschaftliche Interessen auf die Bildung? Wie findet diese Einflussnahme statt und welche neuen Strategien werden dabei verfolgt? Welche Absicht wird mit Großveranstaltungen wie dem heute beginnenden „Vision Summit 2013“ verfolgt? Was ist von der Reformrhetorik eines Richard David Precht zu halten? Wie lässt sich die Chancenungleichheit im weiterlesen »

Aufwertungs- und Veränderungsprozesse gehen in vielen ­bundesdeutschen Metropolen mit steigenden Mieten einher. Sie sind Ausdruck der kapitalistischen Konkurrenzlogik und eines städtepolitischen Programms. Artikel von Hans-Dieter von Frieling aus dem Heft 95 der Vierteljahresschrift Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung mit dem Thema »Wohnungsmarkt und Finanzspekulation« in der jungen Welt vom 29.08.2013 (redaktionell gekürzt) weiterlesen »
Aufwertungs- und Veränderungsprozesse gehen in vielen ­bundesdeutschen Metropolen mit steigenden Mieten einher. Sie sind Ausdruck der kapitalistischen Konkurrenzlogik und eines städtepolitischen Programms. Artikel von Hans-Dieter von Frieling externer Link aus dem Heft 95 der Vierteljahresschrift Z. weiterlesen »

Infos zum Film bei Phoenix – Die nächsten Sendetermine: Mo. 02.09.13, 13.15 Uhr und Di. 03.09.13, 15.15 Uhr weiterlesen »
"Die Finanzkrise kam über Deutschland wie ein Tsunami, von weit her und völlig unvorhersehbar. Verantwortlich sind die USA, die Leidtragenden sind wir. Diese These ist ebenso eingängig wie falsch. Die Autoren Julia Klüssendorf und Stefan Jäger zeigen, wie alle Regierungen in Deutschland seit den 90ern die vorhandenen Alarmsignale ignoriert haben. weiterlesen »

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