DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression vom 5. März 2012. Siehe dazu:
  • Mit der Mehrbelastung der Einkommensstarken gegen die kalte Progression Beim Start in die Sommerpause hat Sigmar Gabriel einen unvermeidbaren Tabubruch in der Großen Koalition einzuleiten versucht. Der wiederbelebte Dauerbrenner kalte Progression wird wohl das nachrichtenarme Sommerloch überleben. Denn im Kern geht es um eine für die Steuergerechtigkeit wichtige Teilstrecke des Tarifverlaufs der Einkommensteuer. Einzig und allein durch den in dieser linearen Progressionszone stärkeren Anstieg der Steuerlast im Vergleich zu den zusätzlich erzielten Einkommen ist der auf der ökonomischen Leistungskraft bezogene Grundsatz gerechter Lastverteilung im deutschen Steuerrecht verankert. Da der mit wachsendem Einkommen steigende Steuersatz konstant bleibt (konstant ansteigender Grenzsteuersatz), handelt es sich um einen linearen Progressionsverlauf. Dieser beginnt mit dem Grundfreibetrag.  Bis zum zu versteuernden Jahreseinkommen von  8.355 € für Alleinstehende werden keine Steuern erhoben (Nullzone). Die Zone der linearen Progression endet mit dem Einstieg in den Spitzensteuersatz. Nicht nur durch die mehrfache Senkung des Spitzensteuersatzes auf derzeit 42% – ab 250.731 € setzt die Reichensteuer mit 45 % ein – sondern auch durch den heute mit 53.882 € frühen Einstieg der Spitzenbesteuerung ist die Strecke der an der steigenden  ökonomischen Leistungsfähigkeit ausgerichteten Besteuerung deutlich geschrumpft. Viel zu wenig wird der dringliche Bedarf, den Verlauf der linearen Progressionszone zu reformieren, anerkannt…“ Beitrag von Rudolf Hickel (Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW)/Universität Bremen) vom 15.8.2014 – wir danken den Autor!
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Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | WiderstandWarum müssen wir, trotz all des technischem Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren sich die Leute einzig darauf, ihre Jobs zu retten, wenn die Wirtschaft zusammenbricht – obwohl eigentlich von vornherein keine_r die Arbeit mag? Kann der Kapitalismus ein weiteres Jahrhundert der Krisen überstehen? Work behandelt diese und eine ganze Menge anderer Fragen. Um sie beantworten zu können, musste das Kollektiv die vorherige Analyse der Lohnarbeit überdenken und ein differenzierteres Verständnis der Wirtschaft entwickeln. Es hat Monate damit verbracht, düstere Teile der Geschichte zu studieren und Aufzeichnungen darüber, wie Ausbeutung im alltäglichen Leben erfahren wird, zu vergleichen – um langsam eine große vereinheitlichte Feldtheorie über den aktuellen Kapitalismus auszuarbeiten.“ Klappentext des im Juni 2014 im Unrast Verlag erschienen Buches (Aus dem Amerikanischen übersetzt von der BM-Crew, ISBN 978-3-89771-542-4, Seiten: 352, 19,80 €). Siehe dazu Infos, exklusive Leseprobe, das zum Buch gehörende Pyramiden-Schema des Kapitalismus und eine erste Besprechung weiterlesen »
Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | Widerstand"Warum müssen wir, trotz all des technischem Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren weiterlesen »

Viele Banken trennen sich von „toxischen Papiere“, also von Risiken, die in der Finanzkrise Banken ins Wanken brachten. Trotzdem ist längst nicht alles wieder im Lot. Diese Risiken sind nicht verschwunden, nur woanders…“ Text und Video der plusminus-Sendung von Stefan Jäger vom 13.08.14 (Video Verfügbar bis 13.08.15) weiterlesen »
"Viele Banken trennen sich von "toxischen Papiere", also von Risiken, die in der Finanzkrise Banken ins Wanken brachten. Trotzdem ist längst nicht alles wieder im Lot. Diese Risiken sind nicht verschwunden, nur woanders…" Text und Video der plusminus-Sendung von Stefan Jäger vom 13.08.14 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.8.2014

Wie ein gegenseitiges Vertrauen zum Widerständigen durch den arabischen Frühling entstehen konnte. Der Arabische Frühling (bis in die Türkei) - und was davon den Menschen bleiben könnte weiterlesen »


„Der Glaube an ein ewig fortdauerndes Wirtschaftswachstum gehört zu den wichtigsten Dogmen des kapitalistischen Glaubensbekenntnisses (Das Schisma von 2013). Generationen von Wirtschaftswissenschaftlern und Publizisten haben ihrem Publikum eingetrichtert, dass der Kapitalismus all seine ungeheuren Widersprüche, all das massenhaft produzierte Elend durch die beständige Expansion der Wirtschaft überwinden werde…“ Artikel von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 11.08.2014 weiterlesen »
„Der Glaube an ein ewig fortdauerndes Wirtschaftswachstum gehört zu den wichtigsten Dogmen des kapitalistischen Glaubensbekenntnisses (Das Schisma von 2013). Generationen von Wirtschaftswissenschaftlern und Publizisten haben ihrem Publikum eingetrichtert, dass der Kapitalismus all seine ungeheuren Widersprüche, all das massenhaft produzierte Elend durch die beständige Expansion der Wirtschaft überwinden werde…weiterlesen »

Ergänzendes Hintergrundpapier zur Teilrente ab 60: Ein Baustein für flexible und abgesicherte Übergänge in die Rente von und beim DGB und Bewertung von Johannes Steffen vom 07. August 2014 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »

Reclaim Public Services
Artikel von Oliver Prausmüller und Alice Wagner vom 7.August 2014 im blog »Arbeit&Wirtschaft« des ÖGB. Dort werden 5 Exemplare des Buches „Reclaim Public Services. Bilanz und Alternativen zur neoliberalen Privatisierungspolitik“ der beiden Autoren (VSA-Verlag) verlost! weiterlesen »
"Geht es um die Zukunft öffentlicher Dienstleistungen, sind in Europa derzeit zwei widerstreitende Entwicklungen anzutreffen. Wird das neoliberale Korsett noch enger geschnürt, oder kommt es zum Kurswechsel? Der neu erschienene Sammelband „Reclaim Public Services“ knüpft unmittelbar an diese Auseinandersetzungen an. BefürworterInnen eines neuerlichen Privatisierungsschubs stützen sich insbesondere auf die „Politik weiterlesen »

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Portugal »
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Wenn der heilige Geist über sie kommt…
Banco Espírito Santo (BES) …wird es mindestens so teuer, wie es vorher war: Die Behauptung der portugiesischen Regierung, die „Rettung“ der Heiliggeist Bank (BES) werde nicht aus Steuergeldern finanziert, erweist sich jeden Tag als fragwürdiger. Zumal alles in den alten Händen bleibt – die nach der Teilung gegründete „gute Bank“ steht unter der Leitung eines Herrn João Moreira Rato. Der vorher, zusammen mit dem Neffen des BES-Familienchefs Salgado, einen von der BES organisierten Investmentfonds in der Schweiz betrieb…In dem Artikel Caso BES: A política de direita ao serviço do capital (Der Fall BES – die Politik der Rechten im Dienste des Kapitals) vom 01. August 2014 unterstreicht der Gewerkschaftsbund CGTP-IN, dass auf jeden Fall schon mal die Zinsen für das EU Darlehen aus Steuergeldern bezahlt werden müssen (ohne, dass klar sei, was noch alles komme), und die beliefen sich auf immerhin 330 Millionen Euro weiterlesen »
Banco Espírito Santo (BES) ...wird es mindestens so teuer, wie es vorher war: Die Behauptung der portugiesischen Regierung, die „Rettung“ der Heiliggeist Bank (BES) werde nicht aus Steuergeldern finanziert, erweist sich jeden Tag als fragwürdiger. Zumal alles in den alten Händen weiterlesen »

Krankenversorgung: Pro Asyl fordert KVK für alle Asylbewerber
dpa-Meldung in der Ärzte Zeitung online vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangt, dass Asylsuchende in Deutschland künftig auch ohne amtliche Erlaubnis zum Arzt gehen dürfen. "Unsere Forderung ist, den Asylbewerbern Versicherungskarten auszugeben, so dass sie einfach zum Arzt gehen können", sagte der stellvertretende Geschäftsführer Bernd Mesovic der Nachrichtenagentur dpa. In der Regel müssen Asylbewerber sich zunächst einen weiterlesen »

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Argentinien, die “Geierfonds” – und eine sich entwickelnde Gegenwehr durch die BRICS-Staaten. Eine kurze aktuelle Betrachtung der Krise der internationalen Finanzinstitutionen Weltbank und IWF
Argentiniens aktuell-brennendes Problem – eine Regulierung der Finanzmärkte – ist auch unser Problem! Und die aktuellen “Angriffe” auf Russland werden auch verständlicher, wenn man mit in Betracht zieht, dass auch Russland sich zu einem Eckpfeiler in einer neuen Weltfinanzarchitektur entwickeln könnte, die die “alten” Institutionen des sog. “Washington Consensus” – die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF) – in ihrem bisher so dominanten Einfluss auf die Weltwirtschaft beschränken könnten. (= siehe Altvater weiter unten) Die bisherige Dominanz des Westens könnte sich so ihrem Ende zuneigen – und da wird die USA zusammen mit ihren Vasallen noch einmal richtig “sauer” – auch auf Russland. So gesehen könnte man die Ukraine-Krise auch als Vorwand begreifen, wo der Westen es jetzt Russland noch einmal zeigen will – natürlich auch im Interesse der “vorherrschenden” internationalen Finanz”märkte” von Wall Street & Co., nach deren Pfeife der Westen so begeistert zu tanzen gelernt hat. Sozusagen diesen internationalen “Quertreibern” noch einmal versuchen zu zeigen, wo der “Bartel den Most holt” – immer nach der Devise, die Macht der Finanzmärkte darf – in “unserem” Interesse – nicht gebrochen werden…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2014

Argentiniens aktuell-brennendes Problem – eine Regulierung der Finanzmärkte – ist auch unser Problem! Und die aktuellen “Angriffe” auf Russland werden auch verständlicher, wenn man mit in Betracht zieht, dass auch Russland sich zu einem Eckpfeiler in einer neuen Weltfinanzarchitektur entwickeln könnte, die die weiterlesen »

Dossier

Die Konjunktur brummt, nun sollen auch die Löhne steigen: Der Chefökonom der Bundesbank fordert im SPIEGEL höhere Lohnabschlüsse. Andere Experten stimmen zu…“ Vorabmeldung vom 20.07.2014 im Spiegel online und Kommentare. Neu: Neue Töne. Bundesbank und EZB für höhere Löhne. Neue Töne. Bundesbank und EZB für höhere Löhne weiterlesen »

Dossier

Die Konjunktur brummt, nun sollen auch die Löhne steigen: Der Chefökonom der Bundesbank fordert im SPIEGEL höhere Lohnabschlüsse. Andere Experten stimmen zu…“ Vorabmeldung vom 20.07.2014 im Spiegel online externer Link. Siehe dazu Kommentare: weiterlesen »

Am 18. Juli 2012 starb der Publizist und radikale Kapitalismuskritiker Robert Kurz an den Folgen einer Operation. Er lebte und arbeitete in Nürnberg. Er war Mitherausgeber der Zeitschrift Krisis und Mitglied der gleichnamigen Gruppe, bis diese an internen Auseinandersetzungen zerbrach. Er mischte sich immer wieder streitbar in linke Debatten ein und schrieb unter anderem die Bücher Der Kollaps der Modernisierung, Schwarzbuch Kapitalismus und zuletzt Geld ohne Wert. Götz Eisenberg erinnert anlässlich des zweiten Todestages von Robert Kurz an einige Aspekte seines Denkens und seinen Mut, gegen mächtige Zeitgeistströmungen daran festzuhalten, dass eine Welt jenseits von Ware und Geld denkbar und möglich ist…“ Artikel von Götz Eisenberg vom 18. Juli 2014 bei den Nachdenkseiten und Erwiderungen. Neu: Das „Nirwana des Geldes“.  Artikel von Götz Eisenberg im Freitag online vom 24.07.2014 weiterlesen »
"Am 18. Juli 2012 starb der Publizist und radikale Kapitalismuskritiker Robert Kurz an den Folgen einer Operation. Er lebte und arbeitete in Nürnberg. Er war Mitherausgeber der Zeitschrift Krisis und Mitglied der gleichnamigen Gruppe, bis diese an internen Auseinandersetzungen zerbrach. Er mischte sich immer wieder streitbar in linke Debatten ein weiterlesen »

Vor 70 Jahren tagten vom 1. bis zum 22. Juli 1944 in dem kleinen Ort Bretton Woods im US-amerikanischen Bundesstaat New Hampshire Vertreter aus 44 Staaten, um eine neue Weltwährungs- und Finanzordnung zu beschließen. Es gelang den Beteiligten trotz harter Gegensätze, dem Chaos, das im August 1914 die “Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“ mit bedingte, ein Ende zu machen. Der Goldstandard des 19. Jahrhunderts ging in die Brüche und der Versuch, ihn nach dem Frieden von Versailles 1922 wieder zu beleben, scheiterte in der großen Weltwirtschaftskrise von 1929 kläglich. Die USA entwickelten sich zum „Supergläubiger“, dem alle anderen Nationen Schuldendienst leisten mussten. Insbesondere die deutschen Reparationen waren ein Hindernis für den so notwendigen Ausgleich der Leistungs- und Kapitalbilanzen. Davor hatte John Maynard Keynes im Jahr 1931 in einem Artikel über das „German Transfer Problem“ schon weitsichtig gewarnt…“ Artikel von Elmar Altvater vom 23. Juli 2014 in der DGB-Gegenblende sowie „Bretton Woods wird 70“. Artikel von und bei Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker vom 22. Juli 2014 weiterlesen »
"Vor 70 Jahren tagten vom 1. bis zum 22. Juli 1944 in dem kleinen Ort Bretton Woods im US-amerikanischen Bundesstaat New Hampshire Vertreter aus 44 Staaten, um eine neue Weltwährungs- und Finanzordnung zu beschließen. Es gelang den Beteiligten trotz harter Gegensätze, dem Chaos, das im August 1914 die “Urkatastrophe des weiterlesen »

Beitrag im Deutschlandfunk vom 22.06.2014 von Thomas Liesen weiterlesen »

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Angst vor Bankenkrise wächst. Die Muttergesellschaft der portugiesischen Banco Espírito Santo ist pleite
Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 21.07.2014 weiterlesen »
"Nach der Pleite der Muttergesellschaft Espírito Santo International (ESI) werden auch die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit der Großbank Banco Espírito Santo (BES) stärker. Inzwischen hat die ESI am Wochenende in Luxemburg (wo sie ihren Sitz hat) wie erwartet Gläubigerschutz beantragt, weil sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen könne. "Ein solches Verfahren weiterlesen »

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