Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Jedes Jahr treffen sich in Berlin internationale Finanzunternehmen zur Konferenz „SuperReturn International“ (zu deutsch: SuperRendite). Es ist das „Who is who“ der größten, weltweiten Finanzinvestor*innen, eine Art Speed-Dating der Renditejäger*innen. (…) Beim SuperReturn stehen aber nicht irgendwelche Stars, sondern vielmehr der Austausch über neue Deals und die lukrativsten Renditeziele im Fokus. Beim SuperReturn treffen Geldgeber*innen (Versicherungen, Pensionskassen, Staatsfonds und Superreiche) auf Finanzinvestoren (Vermögensverwalter und Private-Equity-Firmen). (…) Bei der Debatte um Superreiche und Ungleichheit geht es nicht um Reichtum allein, sondern vor allem auch um die Frage, wer den Preis dafür zahlt, wenn Finanzinvestoren lebenswichtige Bereiche übernehmen. Mieten steigen dann nämlich, Pacht und Pflegeplätze werden unbezahlbar. So verdienen Finanzinvestoren Milliarden. Mieter*innen und Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen immer tiefer ins Portemonnaie greifen…“ ver.di-Themenschwerpunkt „Finanzinvestoren: Sie kaufen die Welt, wir zahlen den Preis“ vom 02.06.2025 – siehe mehr zu Protesten wie Hintergründen 
„… Jahrelang protestierten Beschäftigte, Gewerkschafter und progressive Politiker gegen die Privatisierung des Klinikstandorts in Mittelhessen. Vergebens. Die Nachteile für die Belegschaft sind zahlreich: Stellenstreichungen, Leiharbeit, Abkopplung von der Lohnentwicklung in den öffentlichen Kliniken, Arbeitsverdichtung. (…) Nun gibt es Bewegung – dank eines jüngst veröffentlichten Rechtsgutachtens. Demnach könnte das Land Hessen Asklepios enteignen und das Uniklinikum in öffentliches Eigentum zurückholen. (…) Um die Kampagne für eine Rücküberführung des UKGM in Landeshand anzuschieben, organisierte das »Aktionsbündnis ›Gemeinsam für unser Klinikum‹« am Dienstag abend eine Onlineveranstaltung – Titel: »Zurück zum Land? Zurück zum Land! Perspektiven für unser Klinikum«. (…) Zunächst solle mittels einer Unterschriftensammlung für eine Petition an den Hessischen Landtag ein breites gesellschaftliches Interesse geweckt werden. Ein erster Schritt…“ Artikel von Oliver Rast in der jungen Welt vom 03.06.2021, siehe dazu nun auch den Kampf für Tarifvertrag Entlastung. NEU: Aktionäre gefährden Gesundheitsversorgung: Das privatisierte Uniklinikum Gießen und Marburg macht Millionengewinn und soll vor allem beim Personal sparen 
„Vor sieben Jahren – am 24. Mai 2018 – setzte der UN-Sicherheitsrat mit der einstimmig verabschiedeten Resolution 2417 ein historisches Zeichen: Er verurteilte das gezielte Aushungern von Zivilisten als Kriegsverbrechen und verpflichtete alle Konfliktparteien, humanitären Zugang zu gewährleisten. Doch die Bilanz nach sieben Jahren ist ernüchternd. „Die internationale Ächtung von Hunger als Kriegswaffe ist ins Wanken geraten. In zahlreichen Kriegs- und Krisenregionen wird Hunger gezielt als Waffe eingesetzt – mit verheerenden Folgen und unter den Augen einer weitgehend sprach- und tatenlosen Weltgemeinschaft. Die UN-Resolution 2417 war ein Durchbruch, doch ohne Umsetzung bleibt sie ein leeres Versprechen”, sagt Jan Sebastian Friedrich-Rust, Geschäftsführer von Aktion gegen den Hunger…“ Pressemitteilung vom 23.05.2025 der Aktion gegen den Hunger („Sieben Jahre Resolution 2417: Aushungern als Kriegswaffe“) und darin die Beispiele 
„Wegen pandemiebedingter Einbrüche der Wirtschaft und ausbleibender Einnahmen hat sich die Schuldenkrise in vielen ärmeren Ländern verschärft. Das gefährdet auch die Gesundheitsversorgung und den Kampf gegen den Klimawandel, warnen Hilfsorganisation. Weniger Geld für Bildung, Gesundheit und die Armutsbekämpfung: Die Corona-Pandemie hat die Schuldenkrise armer Länder weiter verschärft. (…) Laut dem von dem katholischen Hilfswerk Misereor und der Initiative Erlassjahr.de erstellten Bericht sind 135 der 148 untersuchten Staaten kritisch verschuldet. Davon seien 39 Staaten besonders akut von Überschuldung bedroht, etwa Angola, Sri Lanka oder Tunesien. Das seien dreimal so viele Länder wie vor dem Beginn der Corona-Pandemie (…) Die Zahl der kritisch verschuldeten Länder sei von einem „ohnehin hohen Niveau“ nochmal gestiegen…“ Meldung vom 27. Januar 2022 beim MiGAZIN zum Schuldenreport 2022, siehe NEU: Schuldenreport 2025: 24 Prozent von 198 untersuchten Staaten in der Schuldenkrise – so viel Schuldendienst wie noch nie motoviert die Kampagne „Erlassjahr 2025 
„… „Gute Arbeit“ lässt sich zwar nicht abstrakt definieren. Aber es gibt Kriterien, die einen Rahmen bieten. So sollte Arbeit nützliche Dinge und Dienstleistungen bereitstellen, die einen akzeptablen Lebensstandard für alle ermöglichen. Entwürdigende, nicht-gewollte Tätigkeiten sollten möglichst reduziert und die Produktion zudem so organisiert werden, dass sich die Arbeitenden mit dem Output identifizieren können. Auch der Schutz der Umwelt muss gewährleistet sein, um die Bedingungen für menschliches Leben auf der Erde nicht zu gefährden. (…) Es gibt natürlich weiter gute Jobs und zufriedene Mitarbeiter auch in kapitalistischen Ökonomien. Aber gute Arbeit ist ein sehr knappes Gut in einer kapitalistisch organisierten Produktion, wenn sie überhaupt vorkommen kann – nach den oben genannten Kriterien. Denn die Konzentration der Produktionsmittel in den Händen einer kleinen Klasse unterwandert strukturell Demokratie und damit das Grundprinzip guter Arbeit, das in der Ausweitung von Freiheit, Kreativität und Selbstbestimmung der Menschen bestehen sollte…“ Beitrag von David Goeßmann am 01. Mai 2025 in Telepolis 
„… Die Botschaften im MEMORANDUM 2025 lauten: Neben öffentlichen Investitionen vor allem in die Infrastruktur – oftmals Voraussetzung für privatwirtschaftliche Investitionen – müssen die sozialen Sicherungssysteme stabilisiert werden. Ohne eine grundlegende sozial gerechte Reform des Rentensystems drohen wachsende Altersarmut auf der einen Seite und wachsende Kosten auf der anderen Seite. Die Pflegeversicherung steht vor dem Kollaps, Pflege ist zum Armutsrisiko geworden. Das Bürgergeld droht, seine Funktion als letzte existentielle Grundsicherung zu verlieren und zum Steinbruch für die Finanzierung von Steuergeschenken zu werden. Das Gesundheitssystem krankt trotz vieler Reformversuche an Unterfinanzierung einerseits und Ineffizienz andererseits. Mit dem drohenden Rückzug aus einer offensiven ökologischen Transformation in der Wirtschaft und der Politik wächst die Erblast durch die Umweltkatastrophe künftiger Generationen bedrohlich. Schließlich fehlt es, wie die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik immer wieder analysierte, an wirksamen demokratischen Mitwirkungsrechten in der Wirtschaft…“ Aus der Presseerklärung vom 1. Mai 2025 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, siehe mehr zum Memorandum 2025 
„Arbeitnehmende haben zum Tag der Arbeit allen Grund zum Protest. Die Median-Gehälter von CEOs weltweit sind zwischen 2019 und 2024 um 50 Prozent gestiegen – 56 Mal so stark wie die Reallöhne von Beschäftigten. In Deutschland stiegen die Manager*innen-Gehälter 30 Mal so stark. Das zeigt eine neue Oxfam-Analyse. Oxfam fordert eine Besteuerung Superreicher, die Einführung höherer Spitzensteuersätze, um maßlosen CEO-Gehältern entgegenzuwirken, sowie gerechte Löhne. Die Analyse zeigt: Das Median-Gehalt von CEOs weltweit ist zwischen 2019 und 2024 um 50 Prozent gestiegen, während die Durchschnittslöhne von Arbeitnehmer*innen um nur 0,9 Prozent zulegten. CEOs verdienten 2024 ein Median-Gehalt von 4,3 Millionen US-Dollar. (…) Oxfam fordert die Bundesregierung auf, die Besteuerung Superreicher sowohl auf nationaler als auch auf globaler Ebene weiter voranzutreiben…“ Pressemitteilung vom 30. April 2025 zur Oxfam-Analyse 
„Nach 18 Jahren privater Führung übernimmt die Stadt Hamburg das Pflegeunternehmen Pflegen & Wohnen wieder in die eigene Hand. Ein Schritt, der nicht zufällig kommt, sondern das Ergebnis beharrlicher gewerkschaftlicher Arbeit ist. Die Rekommunalisierung beendet eine lange Phase wechselnder Eigentümer und unsicherer Perspektiven – für Beschäftigte wie für Pflegebedürftige. (…) Die betriebliche Basis blieb in all den Jahren hartnäckig. In intensiven Auseinandersetzungen wurde ein Haustarifvertrag erkämpft, der heute bundesweit zu den besten in der Altenpflege zählt. (…) 2011 versuchten die damaligen Eigentümer, die Tarifbindung aufzukündigen – und lösten damit einen der härtesten Arbeitskämpfe in der Altenpflege aus. 48 Tage lang streikten die Beschäftigten, um ihre Rechte zu verteidigen…“ Artikel in ver.di publik vom 27. März 2025 – siehe unsere damalige Berichterstattung 
„Deutschland diskutiert die Schuldenbremse – und zwar erfreulich kritisch. Stimmen aus der Politik stellen sie in Frage. Und sogar das Arbeitgeber-Institut der deutschen Wirtschaft bringt kritische Beiträge. Die Schuldenbremse, 2009 im Grundgesetz verankert, soll die Neuverschuldung von Bund und Ländern strikt begrenzen. Inzwischen zeigt sich: Die Schuldenbremse ist eine Zukunftsbremse. Sie verhindert Investitionen und wichtige Staatsausgaben. Und sie nimmt dem Bund wie den Ländern finanzielle Handlungsmöglichkeiten in wirtschaftlichen Krisenzeiten. (…) Die Kritik an der Schuldenbremse ist also berechtigt – nicht aber jedes Motiv dahinter. Manche wollen sie abschaffen, um Steuern für Unternehmen oder Gutverdienende senken zu können. Andere wollen die Rüstungsausgaben erhöhen. Ökonomisch und gesellschaftlich sinnvoll wäre beides nicht. Stattdessen brauchen wir mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Wohnen, Energiewende sowie Verkehr…“ Wirtschaftspolitik aktuell 06 / 2019 vom April 2019 von und bei ver.di. Siehe dazu NEU: Merz-Koalition schließt neue EU-Schulden aus – Germany first? 
„… Die beiden größten Konkurrenten für den Containerumschlag in der norddeutschen Bucht, die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) und der Branchennachbar Eurokai, der zur Eurogate-Gruppe gehört, sowie der Bremer Konkurrent BLG Logistic (Bremer Lagerhaus-Gesellschaft) wollen kooperieren. (…) 80 Millionen Euro möchte die Eurogate-Gruppe einsparen, die HHLA kündigte 50 Millionen Euro Kostenreduzierung an. (…) Informationen gelangen HafenarbeiterInnen zufolge nur „häppchenweise“ und verirrend zu den Belegschaften. (…) „Es herrscht ein regelrechter Psychokrieg“, sagt ein Hafenarbeiter. (…) Ver. di werde es nicht akzeptieren, dass Geschäftsführungen und Vorstände die Profite der Aktionäre durch Arbeitsplatzabbau und Lohnkürzung sichern, kündigt Stubbe an…“ Artikel von Kai von Appen vom 18.12.2020 in der taz online, siehe dazu NEU: [Verheerende Folgen des Einstiegs von MSC] Die weltgrößte Reederei dominiert den Hamburger Hafen – und drückt die Löhne 
„In diesem Heft widmen wir uns dem Thema, wie kapitalistische Ökonomien auf der einen Seite nicht nur Unmengen an Reichtum, Mehrwert und materiellem Überschuss anhäufen, sondern auf der anderen Seite mit Blick auf die kapitalistische Nachfrage nach Arbeitskräften fortwährend »Überschussbevölkerungen« hervorbringen. Kapitalistische Gesellschaften sind demnach in zweifacher Hinsicht »surplus societies«, in denen die Aufhäufung von stofflichem und wertförmigen Reichtum mit der Freisetzung und Verelendung von als »überschüssig« erachteten Bevölkerungsteilen korrespondiert. Auf diese zweifache Bedeutung des »Surplus« im Kapitalismus wollen wir mit dem Hefttitel »Surplus Society« hinweisen. (…) In den unterschiedlichen Beiträgen in diesem Heft wird mehrfach deutlich, dass diejenigen, die aus der verengten Perspektive des Kapitals als »überflüssig« erscheinen, aus gesellschaftlicher Sicht zentrale soziale Funktionen einnehmen und für die soziale Reproduktion eine unverzichtbare Bedeutung haben.“ Die PROKLA-Redaktion zum Heft Nr. 218 vom März 2025 der Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft – siehe mehr zum Heft und zu dieser spannenden Debatte sowohl den Link zum Editorial als auch die Erwiderung von Stefanie Hürtgen als Leseprobe, für die wir danken 
„Das deutsche Gesundheitswesen gehört zu den teuersten der Welt. Doch es braucht selbst eine Therapie, um eine gute Versorgung für alle zu sichern. Wo wir herkommen, was wir verdienen, wie und in welchem Stadtteil wir wohnen – all dies hat einen beträchtlichen Einfluss auf Gesundheit und Lebenserwartung. (…) Daran ändern weder steigende Beiträge etwas, noch die Milliarden, die Investmentfonds in den Medizinbetrieb investieren. Im Gegenteil: Auch die Kassen beobachten, dass kapitalgetriebene Ärztehäuser sich auf renditestarke Regionen konzentrieren und der Druck auf die Beschäftigten, mehr Tempo zu machen, weiter steigt. Als Modell für eine bessere Gesundheitsversorgung sehen sich Gesundheitszentren oder Polikliniken, die in einigen Städten entstanden sind. Sie wollen interdisziplinär arbeiten, sich Zeit für die Patienten nehmen, Prävention vor das Reparieren stellen und verstehen sich als Interessensvertreter, wenn es um die Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil geht. Das Feature stellt solche Initiativen vor und geht der Frage nach, wie eine sozialere Medizin organisiert und finanziert werden kann.“ Audio und Manuskript des WDR-Feature von Gerhard Klas vom 31.07.2022 und weitere Ansätze. NEU: [vdää] Für eine linke demokratische Gesundheitspolitik – gerade auch angesichts des Rechtstrends 
„Am 21. März 1788 wurde der britischen Königin Charlotte bei einer Audienz eine Petition im Namen der »afrikanischen Brüder« überreicht. In dieser Petition bat der Autor um das Mitgefühl für seine Millionen afrikanischen Landsleute, »die unter der Peitsche der Tyrannei in Westindien stöhnen«. Er forderte daher die Abschaffung der Sklaverei in den westindischen Kolonien, d. h. der Karibik, und ein Verbot des transatlantischen Sklavenhandels. So sollten die Versklavten »aus dem Zustand von Tieren, zu dem sie gegenwärtig erniedrigt (worden) sind, zu den Rechten und der Stellung freier Menschen erhoben« werden. Auf Grund ökonomischer Erwägungen des britischen Parlaments fanden zu dieser Zeit abolitionistische Bestrebungen jedoch keine Mehrheiten. Der Autor dieser Petition war Olaudah Equiano, der sich auch Gustavus Vassa nannte. Im Jahre 1745 im Gebiet des heutigen Nigeria geboren, wurde Equiano im Alter von zwölf Jahren versklavt und nach Amerika verschleppt. Später konnte er sich freikaufen und ging nach England, wo er zu einem der wichtigsten Wortführer der abolitionistischen Bewegung wurde…“ Artikel von Luis Schwarz in der jungen Welt vom 16. Februar 2025 und mehr daraus 
„Nur zu gerne inszeniert sich die AfD als Partei, die die Interessen der Beschäftigten im Blick hat. Wer sich ihre Programmatik zu Gemüte führt, kommt zu einem anderen Schluss. Ihre Steuerpolitik ist ein lupenreines Umverteilungsprogramm von unten nach oben, mit entsprechenden Folgen. (…) Die AfD möchte den Solidaritätszuschlag komplett abschaffen, ein Familiensplitting einführen und die kalte Progression automatisch abbauen. (…) Nach den steuerpolitischen Vorstellungen der AfD sollen sowohl die Grundsteuer als auch die Erbschafts- und Schenkungssteuer ersatzlos gestrichen werden. Ebenso ist eine Abschaffung der Gewerbesteuer geplant, von einer Neuauflage der Vermögenssteuer wird selbstverständlich abgesehen. In Summe lassen sich diese Maßnahmen nur als ein Akt radikaler Reichenpflege interpretieren…“ #schlaglicht 05/2024 des DGB Niedersachsen vom 08.02.2024 zum Teil I: Steuerpolitik und NEU: AfD: Der Feind der Beschäftigten 
Seit 2007 (in Argentinien) finden, mit wachsenden Zahlen teilnehmender selbstverwalteter Betriebe und daran interessierter Gruppierungen, alle zwei Jahre Treffen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch über Selbstverwaltung statt. Zu den aufrufenden Organisationen bzw Selbstverwaltungen gehören neben