Die Finanztransaktionssteuer galt als Mittel der Wahl, um die toxischen Wirkungen der spekulativen Finanzmärkte einzudämmen. So sahen es auch viele Politiker in der Eurozone. Inzwischen ist das Projekt gekillt. Was ist passiert? Die Ideen von Ökonomen – egal ob richtig oder falsch – regieren die Welt, meinte Keynes am Ende seines 1936 publizierten Hauptwerks „The General Theory of Employment, Interest and Money“. Hat sich eine Theorie einmal durchgesetzt, so verändert sie die politische „Navigationskarte“ und damit die Verteilung von Einkommen, Vermögen und Macht.Daraus folgt zum einen: Im Denken von Ökonomen vermischen sich Erkenntnis und Interesse, Einsicht und Rechtfertigung stärker als bei anderen Intellektuellen. Und zum anderen: Der Prozess der Theoriebildung ist (auch) ein Krieg um Vorherrschaft – an Universitäten und in den Medien, aber vor allem in der Politik…“ Artikel von Stephan Schulmeister in Le Monde diplomatique vom 12.12.2014 weiterlesen »
"Die Finanztransaktionssteuer galt als Mittel der Wahl, um die toxischen Wirkungen der spekulativen Finanzmärkte einzudämmen. So sahen es auch viele Politiker in der Eurozone. Inzwischen ist das Projekt gekillt. Was ist passiert? Die Ideen von Ökonomen - egal ob richtig oder falsch - regieren die Welt, meinte Keynes am Ende weiterlesen »

Berlin hofft, durch eine Abgabe auf Wertpapiergeschäfte mehr als 17 Milliarden Euro jährlich einzunehmen. Experten schätzen, dass Betroffene auf andere Länder ausweichen könnten. Schaden würde das der Wirtschaft aber nicht…“ Artikel von Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen online vom 8. September 2014 und das Gutachten selbst. Was mit dem Geld finanziert werden würde, steht wie immer auf einem anderen Blatt… weiterlesen »
"Berlin hofft, durch eine Abgabe auf Wertpapiergeschäfte mehr als 17 Milliarden Euro jährlich einzunehmen. Experten schätzen, dass Betroffene auf andere Länder ausweichen könnten. Schaden würde das der Wirtschaft aber nicht…" Artikel von Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen online vom 8. September 2014 weiterlesen »

Wieder ein wenig Kampf mit der dominanten Finanz”industrie” – leider im Sommerloch: Leider im “Sommerloch” – aber der “Kampf” mit der Finanzindustrie – und damit um den Finanzkapitalismus – geht eben weiter – und Hollande hat das Bild der “unglücklichen Figur” – sogar ganz ohne Einfluss von Merkel – noch weiter vervollständigt (siehe hier unten den vorletzten Absatz – mit Link), aber dennoch ist das doch schon eine gute “Vorlage” für Stephan Schulmeister am 21. August bei den Wirtschaftsnobelpreisträgern in Lindau! So ist er jetzt gut heute in der FR und der Berliner Zeitung präsent! – Und in diesem Falle kann man einmal sogar SPD-Gabriel absolut recht geben (= nur leider eine Aussage aus dem Jahre 2012 = siehe weiter unten) – jetzt gehört die SPD jedoch – als es zum Schwur kam – leider auch wieder zu den Versagern! Sehr bedauerlich! Und etwas boshaftere Leute würden sicher sagen, typisch sozialdemokratisch. Aber wir sind ja nicht boshaft…“Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2014

Wieder ein wenig Kampf mit der dominanten Finanz”industrie” - leider im Sommerloch

Leider im “Sommerloch” – aber der “Kampf” mit der Finanzindustrie - und damit um den Finanzkapitalismus - geht eben weiter - und Hollande hat das Bild der “unglücklichen Figur” – sogar weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!Erst ging es um eine Tobin Tax, dann um eine abgespeckte Finanzsteuer, nun nur noch um eine Börsensteuer – und die soll jetzt auch erst 2016 eingeführt werden, und zwar schrittweise. So haben es die elf Finanzminister beschlossen, die nach jahrelangen Bemühungen noch übrig geblieben sind, wie heute am Rande des Ecofin-Rats in Brüssel bekannt wurde. Und selbst dieser Mini-Aufschub-Beschluss wurde wohl nur deshalb gefasst, damit man vor der Europawahl behaupten kann, man nehme die Sorgen der Bürger ernst…“ Meldung vom 6. Mai 2014 von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"Erst ging es um eine Tobin Tax, dann um eine abgespeckte Finanzsteuer, nun nur noch um eine Börsensteuer – und die soll jetzt auch erst 2016 eingeführt werden, und zwar schrittweise. So haben es die elf Finanzminister beschlossen, die nach jahrelangen Bemühungen noch übrig geblieben sind, wie heute am Rande weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!Großbritannien hat am Mittwoch eine Klage vor dem EuGH gegen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Wege einer Verstärkten Zusammenarbeit verloren. Es wird nicht die letzte Klage gewesen sein, meinen Rainer Wernsmann und Cornelia Zirkl. Zu groß ist die Angst vor einer Schwächung des Londoner Finanzplatzes. Unterdessen geraten die Verhandlungen über die Einführung der Steuer ins Stocken…“ Artikel von Prof. Dr. Rainer Wernsmann und Cornelia Zirkl vom 02.05.2014 bei LTO und eine attac-Meldung weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"Großbritannien hat am Mittwoch eine Klage vor dem EuGH gegen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Wege einer Verstärkten Zusammenarbeit verloren. Es wird nicht die letzte Klage gewesen sein, meinen Rainer Wernsmann und Cornelia Zirkl. Zu groß ist die Angst vor einer weiterlesen »

FinanztransaktionssteuerElf Länder in Europa sollen sich darauf geeinigt haben, die Steuer zunächst auf Aktientransaktionen zu beschränken Diverse spanische Medien melden mit Bezug auf den spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos, dass sich elf Staaten auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer geeinigt hätten. Die Steuer könne „in sechs Monaten erhoben werden“, zitiert die Wirtschaftszeitung Cinco Días den Minister vom Treffen der Eurogruppe in Athen. Expansion spricht dagegen vorsichtiger nur von einem Grundsatzabkommen. Guindos habe bestätigt, dass über die Steuer verhandelt worden sei. Er zeigte sich überzeugt davon, dass sie noch vor den Wahlen zum Europaparlament im Mai konkretisiert werde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 02.04.2014 weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer"Elf Länder in Europa sollen sich darauf geeinigt haben, die Steuer zunächst auf Aktientransaktionen zu beschränken Diverse spanische Medien melden mit Bezug auf den spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos, dass sich elf Staaten auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer geeinigt hätten. Die Steuer könne weiterlesen »

Herausforderungen für eine außerparlamentarische Opposition (APO) – in dieser Ära der GroKo: Entscheidende Woche für die Börsensteuer und ein erneuter Kampf um den Freihandel – und was noch fehlt!
Zunächst dürfte eine derartige Herausforderung bestimmt durch die gerade aktuelle Lage in einer Durchsetzung der – Finanztransaktionssteuer genannten Spekulationssteuer sein (1.) – aber dann im weiteren auch noch die Opposition gegen das Transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP oder TAFTA) umfassen (2.) – nur dann entsteht die drängende Frage nach dem, was noch fehlt – sozusagen die Defizite in der Krisenüberwindungs-Debatte (3.)!…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014

Zunächst dürfte eine derartige Herausforderung bestimmt durch die gerade aktuelle Lage in einer Durchsetzung der - Finanztransaktionssteuer genannten Spekulationssteuer sein (1.) - aber dann im weiteren auch noch die Opposition gegen das Transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP oder TAFTA) umfassen (2.) - nur dann entsteht weiterlesen »

FinanztransaktionssteuerAngesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident Francois Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann. Anlässlich der morgen stattfindenden deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Paris, bei der die Besteuerung von Derivaten thematisiert werden wird, warnen die Organisationen vor einem faulen Kompromiss und fordern eine umfassende Finanztransaktionssteuer…“ Pressemitteilung der Kampagne Steuer gegen Armut vom 18. Februar 2014 und das Video der Kampagne aus Anlass des Deutsch-Französischen Gipfels sowie des Frühjahrs-ECOFIN von Harry Potter Regisseur David Yates und (u.a.) den Schauspielern Bill Nighy sowie Heike Makatsch weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer"Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident Francois Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten weiterlesen »

Im Herbst 2012 einigen sich 11 EU-Länder unter Führung von Deutschland und Frankreich, die Finanztransaktionssteuer (FTS) 2014 einzuführen. Im Februar legt die EU-Kommission einen neuen Entwurf vor. Anfang April setzt die konzertierte Gegenoffensive ein: Innerhalb weniger Wochen publizieren drei der mächtigsten Spekulationsbanken, Citigroup, Goldman Sachs und Morgan Stanley „wissenschaftliche“ Studien, welche geradezu verheerende Folgen der FTS für europäische Banken behaupten, insbesondere für deutsche und französische Institute. Zeitgleich publiziert das Deutsche Aktieninstitut eine Studie, wonach auch die Industrie schwer belastet würde. Vertreter der Großindustrie übernehmen den Ball und beziffern ihre Belastung mit vielen Millionen Euro. Schließlich warnt auch die Deutsche Bundesbank in Gestalt ihres Präsidenten Weidmann vor der FTS. Selbst Schäuble geht in die Knie, eine Einführung Anfang 2014 ist unmöglich, man müsse alles neu überdenken…“ Artikel von Stephan Schulmeister vom 20. Juni 2013 im Blog “Arbeit&Wirtschaft” weiterlesen »
"Im Herbst 2012 einigen sich 11 EU-Länder unter Führung von Deutschland und Frankreich, die Finanztransaktionssteuer (FTS) 2014 einzuführen. Im Februar legt die EU-Kommission einen neuen Entwurf vor. Anfang April setzt die konzertierte Gegenoffensive ein: Innerhalb weniger Wochen publizieren drei der mächtigsten Spekulationsbanken, Citigroup, Goldman Sachs und Morgan Stanley „wissenschaftliche“ Studien, weiterlesen »

In fünf Wochen haben es Banken, Großindustrie, Wissenschaft und Bundesbank mit einer konzertierten Aktion geschafft: Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble glaubt nun, dass sich die Finanztransaktionssteuer nicht wie geplant realisieren lässt. Man habe den Repo-Markt vergessen! Und der sei für den Liquiditätsausgleich zwischen den Banken unverzichtbar! Diese Behauptung geht auf Goldman Sachs zurück…“ Kommentar von Stephan Schulmeister in der taz online vom 06.06.2013 weiterlesen »
"In fünf Wochen haben es Banken, Großindustrie, Wissenschaft und Bundesbank mit einer konzertierten Aktion geschafft: Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble glaubt nun, dass sich die Finanztransaktionssteuer nicht wie geplant realisieren lässt. Man habe den Repo-Markt vergessen! Und der sei für den Liquiditätsausgleich zwischen den Banken unverzichtbar! Diese Behauptung geht auf Goldman weiterlesen »

Keine einfache Geburt…“ Neuer Oxfam-Film mit Heike Makatsch „Im Kreißsaal mit dem Banker“ bei youtube weiterlesen »
Der Banker schreit und zetert. Noch auf dem Weg in den Kreißsaal wehrt er sich mit Händen und Füßen. Doch seine Frau und der Arzt sind unerbittlich: Die Geburt ist längst überfällig, und schließlich erblickt die winzige 0,05 Prozent-Finanztransaktionssteuer (FTS) das Licht der Welt. Keine einfache Geburt…“ Neuer weiterlesen »

nach oben