Eine „neue“ Verteilungs-Diskussion angesichts für die Gesellschaft katastrophaler Entwicklungen – Ein Ende der fortwährenden Verteilung von unten nach oben?
UngleichheitLasst mich vor den ganzen „neuerlichen“ analytischen Darstellungen, die wohl aus dem Arbeitsministerium angestoßen wurden – als Vorbereitung für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einmal den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ins Spiel bringen, schon weil der DGB mit etwas klareren Positionen den „groß-koalitionäeren“ Regierungsparteien gegenübersteht: Der DGB-Chef Reiner Hoffmann forderte am Montag eine Wiederbelebung der Vermögenssteuer sowie höhere Steuern auf große Erbschaften und das Aus für die Kapitalertragssteuer…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.1.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.1.2016

UngleichheitLasst mich vor den ganzen "neuerlichen" analytischen Darstellungen, die wohl aus dem Arbeitsministerium angestoßen wurden - als Vorbereitung für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einmal den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ins Spiel bringen, schon weil weiterlesen »

Medizin und Ökonomie„… die Berufsunfähigkeit ist ein Paradebeispiel für ein Lebensrisiko, das mal sozialversicherungsförmig in der gesetzlichen Rentenversicherung abgesichert war und das dann durch eine politische Entscheidung für alle, die ab 1961 geboren wurden, privatisiert worden ist. Es gibt hier also gar keine Alternative mehr zur privaten Versicherungslösung, wenn man dieses Risiko absichern möchte oder meint zu müssen. Und schon sind wir mittendrin in einem Lehrbuchbeispiel für die These, was es bedeutet, wenn man bei zentralen Lebensrisiken mit einem eklatanten Marktversagen konfrontiert wird und warum eine Renaissance sozialversicherungsförmiger Absicherung eine echte Alternative wäre, die man politisch – also wenn man wollte – nutzen könnte. An den Anfang gehört ein kurzer Blick zurück…“ Artikel von und bei Stefan Sell vom 24. Januar 2016 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"... die Berufsunfähigkeit ist ein Paradebeispiel für ein Lebensrisiko, das mal sozialversicherungsförmig in der gesetzlichen Rentenversicherung abgesichert war und das dann durch eine politische Entscheidung für alle, die ab 1961 geboren wurden, privatisiert worden ist. Es gibt hier also gar keine weiterlesen »

BGE für alle!Am 7. Oktober 2015 fand im Rahmen der Vorbereitungen für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht (ARB) ein gemeinsamer Workshop von Menschen mit Armutserfahrung und Vertretern des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin statt. Die Dokumentation des Workshops belegt, dass Arme sich ein „bedingungsloses und ausreichendes Grundeinkommen“ wünschen. Auch die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und eine Grundsicherung oder Mindestrente „von monatlich 1.200 € netto in Verbindung mit einem Mindestlohn von 14 € pro Stunde“ fordern sie. Die Armutspolitik der Bundesregierung wurde im Workshop grundsätzlich kritisiert, ebenso der Umgang der Behörden mit ihren Klienten…“ Beitrag von Ronald Blaschke vom 19.01.16 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
BGE für alle!"Am 7. Oktober 2015 fand im Rahmen der Vorbereitungen für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht (ARB) ein gemeinsamer Workshop von Menschen mit Armutserfahrung und Vertretern des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin statt. Die Dokumentation des Workshops belegt, weiterlesen »

Mehr als 10 Millionen hilfebedürftig, 6.09 Millionen abhängig von Hartz IV
Um den Jahreswechsel herum wurden Zahlen zur sozialen Mindestsicherung aus 2014 und 2015 veröffentlicht. Z.T. liegen sie für 2015 noch nicht vor, die Übersicht muss daher als vorläufig und ungefähr bezeichnet werden. Insgesamt waren 9.161.590 Menschen davon abhängig, das sind 11,26% der Bevölkerung (eigene Berechnung). Werden die in 2015 neu hinzugekommenen Menschen hinzugerechnet, so sind es jetzt mehr als 10 Millionen. Kaum berechenbar sind die „working poor – arm trotz Arbeit“, sofern sie keine aufstockenden Leistungen beantragen. Arbeitsmarktpolitisch interessant sind die ganz aktuellen Zahlen zu Hartz IV…“ Übersicht von Norbert Hermann vom 11.1.2016 weiterlesen »
"Um den Jahreswechsel herum wurden Zahlen zur sozialen Mindestsicherung aus 2014 und 2015 veröffentlicht. Z.T. liegen sie für 2015 noch nicht vor, die Übersicht muss daher als vorläufig und ungefähr bezeichnet werden. Insgesamt waren 9.161.590 Menschen davon abhängig, das sind 11,26% der Bevölkerung (eigene Berechnung). Werden die in 2015 neu weiterlesen »

„“Fast jedes fünfte Kind in Deutschland (19 Prozent) lebt in einem Haushalt, der von Einkommensarmut betroffen ist. Im Verlauf der letzten Jahre stagnierte die Kinderarmut auf diesem hohen Niveau, sie ist allerdings im Vergleich zum Höchststand Mitte der 2000er Jahre gesunken. Höhe und Entwicklungstendenzen der Kinderarmut unterscheiden sich regional stark. (…) Das zeigen die neuesten verfügbaren Daten aus dem Mikrozensus, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung für alle Bundesländer und detailliert für insgesamt 39 Regionen der Bundesrepublik ausgewertet hat. Vor dem Hintergrund der starken Zuwanderung könnte die Kinderarmut in den kommenden Jahren spürbar steigen, erwartet WSI-Sozialexperte Dr. Eric Seils. Entscheidender Faktor, um Kinderarmut zu verhindern, seien Berufstätigkeit und existenzsichernde Einkommen der Eltern…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 11.01.2016 und die Auswertung weiterlesen »
""Fast jedes fünfte Kind in Deutschland (19 Prozent) lebt in einem Haushalt, der von Einkommensarmut betroffen ist. Im Verlauf der letzten Jahre stagnierte die Kinderarmut auf diesem hohen Niveau, sie ist allerdings im Vergleich zum Höchststand Mitte der 2000er Jahre gesunken. Höhe und Entwicklungstendenzen der Kinderarmut unterscheiden sich regional stark. weiterlesen »

Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler)Heutzutage heißt es »sozial schwach«, wenn von den früher als »asozial« bezeichneten Menschen die Rede ist. Das klingt irgendwie netter, aber reicht das schon aus? Ist der neu gewählte Begriff tatsächlich angemessener, humaner und hilfreicher als der alte? Im vorliegenden Beitrag von Magda von Garrel soll versucht werden, dieser Frage – auch auf der Grundlage eigener Beobachtungen und Erfahrungen – genauer nachzugehen…“ Artikel von Magda von Garrel, erschienen in Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler) – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler)"Heutzutage heißt es »sozial schwach«, wenn von den früher als »asozial« bezeichneten Menschen die Rede ist. Das klingt irgendwie netter, aber reicht das schon aus? Ist der neu gewählte Begriff tatsächlich angemessener, humaner weiterlesen »

Armut ist kein Phänomen, das alle Menschen in gleicher Weise wahrnehmen. Es handelt sich vielmehr um ein gesellschaftliches Konstrukt, das Politik, Wissenschaft und Medien entwerfen. Im öffentlichen Diskurs unterliegt es fortlaufenden Veränderungen. Gegenwärtig ist zu befürchten, dass die vermehrte Migration benutzt wird, um einen Armutsbegriff zu rehabilitieren, wonach nur als Betroffener gilt, wer nicht mehr hat, als was er am Leibe trägt. Das Elend der Flüchtlinge darf aber nicht zur Messlatte für Armut in einem reichen Land gemacht werden. Umgekehrt gilt: Je reicher eine Gesellschaft ist, desto weiter sollte ihr Armutsverständnis sein, denn ein hoher Lebensstandard fördert die soziale Ausgrenzung von Menschen, deren Konsum nicht hinreicht, um „mitzuhalten“...“ Artikel von Christoph Butterwegge vom 4. Januar 2016 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Armut ist kein Phänomen, das alle Menschen in gleicher Weise wahrnehmen. Es handelt sich vielmehr um ein gesellschaftliches Konstrukt, das Politik, Wissenschaft und Medien entwerfen. Im öffentlichen Diskurs unterliegt es fortlaufenden Veränderungen. Gegenwärtig ist zu befürchten, dass die vermehrte Migration benutzt wird, um einen Armutsbegriff zu rehabilitieren, wonach nur als weiterlesen »

Grundeinkommen in Deutschland und als globales soziales Recht
BGE für alle!Flüchtlinge verlassen ihre Heimat, weil sie Schutz suchen. Schutz vor politischer Verfolgung, vor physischer und psychischer Gewalt, z.B. durch Krieg und Rassismus, weil sie hungern oder weil die Gesundheitsversorgung fehlt. Diesen Schutz möchte eine reiche Gesellschaft wie unsere ihnen geben. (…) Ein Grundeinkommen überall in der Welt als Recht eines jeden Menschen, egal, wo er lebt und unabhängig von Staatsbürgerschaft und Herkunft, würde zwar keineswegs alle Fluchtursachen beseitigen und nicht alle Probleme lösen, die durch Flucht entstehen. Es könnte aber zumindest gewährleisten, dass Menschen ihre Existenz sichern und sich in die Gesellschaft einbringen können – und zwar dort, wo sie leben möchten. Auch würde Migration aus wirtschaftlicher Not und Perspektivlosigkeit weitgehend entfallen…“ Eine Positionierung zum Thema Grundeinkommen, Flüchtlinge und Migration von Netzwerkrat Grundeinkommen vom 24.12.15 weiterlesen »
BGE für alle!"Flüchtlinge verlassen ihre Heimat, weil sie Schutz suchen. Schutz vor politischer Verfolgung, vor physischer und psychischer Gewalt, z.B. durch Krieg und Rassismus, weil sie hungern oder weil die Gesundheitsversorgung fehlt. Diesen Schutz möchte eine reiche Gesellschaft wie unsere ihnen geben. weiterlesen »

Einige Rückblicke auf das Jahr 2015 – und Ausblicke

Dossier

SilvesterIn Ermangelung einer allgemeinen gesellschaftspolitischen Rubrik (weil wir unsere Kernkompetenz der unsererseits ohnehin breit gefassten Gewerkschaftsthematik nicht noch weiter verlassen wollen) dokumentieren wir in einem Beitrag in den allgemeinsten unserer Rubriken eine kleine Auswahl von Rückblicken auf das besonders ereignisreiche Jahr 2015, natürlich kaum möglich ohne daraus folgende Ausblicke auf die kommenden Herausforderungen… Darin – neben dem vollständigen Artikel von Ernst Wolff: “ Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?“ sowie „Konfetti? Bitte in Grau. Deutschland in der Weltwirtschaft vor einem (fast) berechenbaren Jahr 2016.“ Artikel von Sebastian Gerhardt aus der aktuellen Lunapark Nummer 32 – unser Zitat zum neuen Jahr aus Deutscher Einheit(z)-Textdienst 1/2016 von Werner Lutz: Was sich im Neuen Jahr alles nicht ändert… weiterlesen »

Dossier

SilvesterIn Ermangelung einer allgemeinen gesellschaftspolitischen Rubrik (weil wir unsere Kernkompetenz der unsererseits ohnehin breit gefassten Gewerkschaftsthematik nicht noch weiter verlassen wollen) dokumentieren wir in einem Beitrag in den allgemeinsten unserer Rubriken eine kleine Auswahl von Rückblicken auf das besonders ereignisreiche Jahr weiterlesen »

„Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“
Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert….“ Interview vom 21. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem weiterlesen »

[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen MythenEs ist ein erbitterter Kampf ausgebrochen in Deutschland. Vordergründig geht es um Defnitionen und wissenschaftliche Methoden – tatsächlich aber um knallharte Interessenpolitik. Es ist die Armut in unserem Land, um die so verbissen gestritten wird. Je größer sie wird, umso hartnäckiger das Leugnen derer, die ihren Reichtum oder ihre Macht bedroht sehen und umso härter ihre Schläge gegen alle, die sich mit der sozialen Spaltung in Deutschland nicht abfinden wollen. Einige der prominentesten und renommiertesten Kritiker dieses neuen neoliberalen Mainstreams vereint dieser Band mit brillianten Analysen, entlarvenden Erzählungen und engagierten Plädoyers gegen Ausgrenzung und für eine Gesellschaft, die keinen zurücklässt.“ Klappentext zum Buch von Ulrich Schneider (Hg.)(ISBN: 978-3-86489-114-4, 208 Seiten, EUR 14.99) beim Westend Verlag, mit Beiträgen von Ulrich Schneider, Christoph Butterwegge, Friedhelm Hengsbach SJ, Rudolf Martens und Stefan Sell. Siehe dazu Infos, Leseprobe von Rudolf Martens und Besprechung von Albrecht Goeschel weiterlesen »
[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen"Es ist ein erbitterter Kampf ausgebrochen in Deutschland. Vordergründig geht es um Defnitionen und wissenschaftliche Methoden – tatsächlich aber um knallharte Interessenpolitik. Es ist die Armut in unserem Land, um die so weiterlesen »

StromausfallWegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, es liegt SPIEGEL ONLINE in Auszügen vor… Leidtragende sind die Privathaushalte. Ihre Stromkosten liegen rund 45 Prozent über dem EU-Durchschnitt von 20,52 Cent pro Kilowattstunde. Der um Abgaben bereinigte Industriestrompreis dagegen liegt mit 6,27 Cent pro Kilowattstunde deutlich unter dem EU-Mittelwert von 9,37 pro Kilowattstunde. Für 2016 haben mehrere Versorger bereits weitere Erhöhungen angekündigt…“ Artikel von Stefan Schultz vom 15.11.2015 bei Spiegel online und die PM der Bundesnetzagentur und weitere Informationen weiterlesen »
Stromausfall"Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

Nationale Armutskonferenz (NAK): Solidarität statt Konkurrenz!
Menschenrechte nicht vergessenJeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (….).“ So steht es in Artikel 25 der für Deutschland bindenden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Von der Verwirklichung dieser Menschenrechte sind wir noch weit entfernt. Jeder sechste in Deutschland lebende Mensch gilt als armutsgefährdet, über 330.000 Menschen leben ohne eigene Wohnung, viele finden keinen Zugang zu medizinischer Regelversorgung. Hinzu kommen EU-Zuwanderer und Flüchtlinge, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen. Immer mehr Menschen werden nur unzureichend in Massenunterkünften versorgt oder leben unter widrigen Umständen in Armut und unzumutbaren Wohn- und Arbeitsverhältnissen. Diese Menschen sind auf bezahlbaren Wohnraum, menschenwürdige Unterbringung und auf weitere soziale Dienstleistungen und Infrastrukturen angewiesen… PM vom 30.11.2015 – wir erinnern auch an die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ weiterlesen »
Menschenrechte nicht vergessenJeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (….).“ So steht es in Artikel 25 der für Deutschland bindenden Allgemeinen Erklärung der weiterlesen »

Kein «Ja, aber…», sondern ein «Ja, und…» Auf die Aufnahme der Flüchtlinge muss der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen folgen
„… In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Und es muss darum gehen, auf ihre Ängste einzugehen. Nicht, indem man ihre Vorurteile bestätigt und sich gegen Fremde wendet. Das ist die Art, wie CSU/CDU und Teile der SPD die Sorgen der Menschen «ernst nehmen». Ihre Ängste wirklich ernst nehmen bedeutet vor allem, ihre sozialen Sorgen, die sie kleinherzig, feindlich den Fremden gegenüber und neidisch werden lassen, aufzugreifen. Der soziale Nährboden für den grassierenden, rechten Populismus wurde durch die Ausweitung der Kapitalmacht bereitet, die seit dreißig Jahren im Rahmen des Neoliberalismus in den Betrieben und im Staat betrieben wird. Entwickelte sich der Neoliberalismus ab Anfang der 80er Jahre im Westen noch langsam, traf er die Bevölkerung der ehemaligen DDR nach 1990 hart und wiederholt…“ Artikel von Thomas Goes in der Soz 11/2015 weiterlesen »
Protestcamp vor Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund"... In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, weiterlesen »

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