Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„So laufen Progressive, Sozialdemokraten und Gewerkschafterinnen in die Falle der Rechten: Der 1. Mai ist „Kampftag der Arbeiterklasse“, seit er 1890 als internationaler Tag der Sozialisten ausgerufen wurde. Schnell war der Maifeiertag auch eine Art Hochamt. Parole: „Die Arbeit hoch!“ Arbeitsleid und Schinderei wurden zwar angeprangert, zugleich aber auch das Pathos der Arbeit beschworen. (…) Das eigene „Können“ gab Respekt und Selbstrespekt, genauso wie die Tatsache, dass die Arbeit mit Anstrengung verbunden war. Das waren gewissermaßen die Werte der arbeitenden Klassen: dass man „anpackt“, keine „Spleens“ hatte. Harte Arbeit war für die arbeitenden Klassen der einzige Weg zu Einkommen, aber auch das, wofür man Respekt einfordern konnte – und ein Anrecht auf einen größeren Teil des Kuchens…“ Aus dem Artikel von Robert Misik vom 27. April 2024 in der taz online („Von Arbeit und Moral“) und mehr daraus 
„Zu dieser Frage habe ich 1983 eine empirische Studie vorgelegt und dabei auch die Stuttgarter „Plakat-Gruppe“ interviewt, die im Daimler-Benz-Konzern eigene Betriebsratslisten initiiert hatte. In der damaligen Zeit Anfang der achtziger Jahre nahmen linksoppositionelle Betriebsratslisten in vielen Regionen stark zu. (…) Über die Ergebnisse und Schlussfolgerungen hatte ich auch mit meinem langjährigen Freund Jürgen Stamm gesprochen. Lang ist es her. Nun ist Jürgen am 14. April 2014 gestorben. In einem Nachruf der Stuttgarter Zeitung zum Tod von Jürgen Stamm am 19.4.2024 heißt es unter der Überschrift „Nachruf auf Jürgen Stamm. Wortgewaltiger Chef der IG-Metall-Bastion Stuttgart“: „1986 übernahm Stamm die Betreuung des Betriebsrats und der Vertrauensleute im Mercedes-Benz Werk Untertürkheim, wo er die „Plakat-Gruppe“ erfolgreich in die IG Metall integrierte und eine geeinte Vertretung der Beschäftigten vorantrieb.“…“ Anmerkung von und bei Klaus Pickshaus vom April 2024 zu seiner 24-seitigen Studie von 1983: „Politische Differenzierungen im Großbetrieb: Zur Herausbildung linksoppositioneller Betriebsratslisten“ – und einige Hinweise dazu 
„Streiks im Öffentlichen Nahverkehr, an den Flughäfen, im Einzelhandel, an Krankenhäusern und bei der Deutschen Bahn: Auch in diesem Jahr sind Kolleg*innen kampfbereit, um gegen den Verlust ihres Lebensstandards auf die Straße zu gehen. (…) Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass sich die Gesellschaft in einer tiefen Krise befindet. Die Bundesregierung hat den größten Kürzungshaushalt seit Jahrzehnten beschlossen. Gespart werden soll – wie immer in diesem System – bei der Masse der Bevölkerung. (…) Die Herausforderungen wachsen und ver.di braucht eine Strategie, die den Interessengegensatz klar zwischen Unternehmen und Arbeitenden sieht und die Angriffe auf uns mit einer guten Kampfstrategie und maximaler Mobilisierung beantwortet. Dafür brauchen wir auch eine demokratische Gewerkschaft, in der die Mitglieder zu jedem Zeitpunkt bestimmen, wie die Arbeitskämpfe geführt werden. Um darüber zu diskutieren, wie wir für einen Kurswechsel aktiv werden können, brauchen auch noch dich! Daher laden wir dich zu unserem nächsten bundesweiten Treffen ein…“ Einladung und alle Infos beim Netzwerk zum Treffen in Kassel und nun der Bericht: „… Es ist daher jetzt wichtig, in den Gewerkschaften Alarm zu schlagen…“ 
„… BR-Gründungen sind fast immer die Sache einer kleinen Minderheit. Soll ein Betrieb wirklich mitbestimmt werden, kann die Betriebsratsgründung deswegen nur der erste Schritt sein. Das gewählte Gremium muss sich im Anschluss darum bemühen, möglichst große Teile der Belegschaft für die Mitbestimmung zu gewinnen. Der Betriebsrat muss zu einer Sache der gesamten Belegschaft werden. Wie kann der Betriebsrat dies erreichen? In Handbüchern und Schulungen hört man oft den Begriff »Öffentlichkeitsarbeit des Betriebsrats«. (…) Statt Öffentlichkeitsarbeit schlage ich den Begriff »Belegschaftsarbeit« vor. Er beschreibt besser, worum es dem Betriebsrat bei der Kommunikation mit seinen Kolleg:innen gehen sollte. (…) Betriebsratsarbeit muss selbst zur Belegschaftsarbeit werden. (…) Eine Wandlung des Betriebes, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und mehr Handlungsmacht für die Beschäftigten ist aber im Interesse der gesamten Belegschaft. Deswegen muss auch die gesamte Belegschaft Verantwortung dafür tragen und sich aktiv in die Mitbestimmungsarbeit einbringen. Der Betriebsrat muss ihnen nur den Weg dazu ebnen.“ Aus dem Artikel von René Kluge in 
„Gigantische NATO-Manöver, ins unermessliche steigende Rüstungsausgaben, Terror und humanitäre Katastrophen im Nahen Osten – das sind nur einige Beispiele dafür, dass auf die militärische Karte gesetzt wird, wenn es um die Lösung von Krisen geht und politische und diplomatische Optionen kaum noch eine Rolle spielen. Ins Bild passt die geplante Stationierung neuer Raketensysteme, mit denen strategisch relevante Ziele in Russland angegriffen werden können, was selbst nach Einschätzung des NATO-Generalsekretärs die Gefahren von Missverständnissen und Fehlkalkulationen in Moskau erhöhen würde. Dass Linder nun ein dreijähriges Moratorium für Sozialausgaben vorschlägt, um den Wahnsinn zu finanzieren, zeigt, dass wir alle weiter den Gürtel enger schnallen sollen. Wo bleiben da unsere gewerkschaftlichen Vorstellungen für gute und klimagerechte Daseinsvorsorge und Investitionen? Wie können wir damit besser in die Öffentlichkeit und in die Offensive kommen? Diese Fragen bewegen uns alle…“ Einladung zur Veranstaltung und deren Ergebnis: [Resolution] Stoppt den Krieg in Gaza 
„Die Gewerkschaft Nahrungsmittel Genuss und Gaststätten (NGG) hat laut Angaben ihres stellvertretenden Vorsitzenden, Freddy Adjan, mit über 400 Arbeitskämpfen ein Rekordjahr hinter sich. Vor allem im Osten haben viele Beschäftigte gestreikt. Und erstmals seit Jahren verzeichnete die NGG auch nach Abzug der Abgänge einen Mitgliederzuwachs. Was verbirgt sich hinter der Erfolgsgeschichte? Einen Eindruck davon vermittelt der Tarifstreit bei Vielfalt-Menü, einem Caterer für Kitas und Schulen und sozialen Einrichtungen in der kleinen ostsächsischen Ortschaft Kesselsdorf nahe Dresden. (…) Der erfolgreiche Tarifabschluss ist bemerkenswert, vor allem für den Osten. Da sind Niedriglöhne nach wie vor weitverbreitet, auch wenn ihr Anteil dort schneller zurückgeht als im Westen. Das hat auch damit zu tun, dass die Tarifbindung niedrig ist. Vor zwei Jahren waren nur 45 Prozent der Betriebe im Osten tarifgebunden…“ Artikel von Felix Sassmannshausen vom 01.03.2024 in ND online 
„Die Gewerkschaften hätten den Zuspruch der Arbeiter für die AfD unterschätzt, sagt die DGB-Chefin. Sie würden sich künftig stärker gegen die AfD positionieren. (…) Die DGB-Chefin räumte ein, dass die Gewerkschaften lange Zeit den Zuspruch der Arbeiter, Arbeiterinnen und Angestellten für die AfD unterschätzt hätten. „Wir haben stark darauf gesetzt, dass sich die AfD selbst entzaubert, weil diese Partei offen rassistisch und nationalistisch, ja zum Teil offen faschistisch ist“, sagte die DGB-Chefin. „Wir dachten als Gewerkschaften lange, es sei offensichtlich, dass die AfD keine Partei der Arbeiter und Angestellten sein kann“, fügte sie hinzu. „Das war von unserer Seite wahrscheinlich eine zu leichtfertige Einschätzung.“…“ Agenturmeldung vom 19. Oktober 2023 in der Zeit online („Deutscher Gewerkschaftsbund: Fahimi bezeichnet die AfD als „Feind der Arbeiter““) – siehe mehr dazu, aktuelle Hintergründe und die Fortsetzung der DGB-Kampagne. NEU: [Sozialpartnerschaft als antifaschistische Brandmauer] DGB und BDA gemeinsam gegen Rechtsextremismus 
„… Im Rahmen der Vermarktwirtschaftlichung sozialer Hilfebedarfe wurde seit Mitte der 1990er Jahre der Sozialstaat mit seinem Budget von über 100 Milliarden Euro systematisch dem Verwertungsprozess zugeführt. Die zwei christlichen Kirchen übernahmen die betriebswirtschaftlichen Grundzüge in ihren vormals gemeinnützigen Unternehmungen und sprachen nun von ihren „Sozialbetrieben“. (…) Aufgrund der mangelnden Mitbestimmung und der Selbstdefinition als „Dienstgemeinschaft“ – ein Begriff, der aus dem deutschen Faschismus stammt – konnten Veränderungsprozesse von „oben“ angeregt und umgesetzt werden. Das garantierte einen handfesten Konkurrenzvorteil, wenn unternehmerische Entscheidungen nach „Gutsherrenart“ gefällt werden können. In ihren Unternehmen nutzen sie die möglichen prekären Arbeitsverhältnisse mit den unmenschlichen Bedingungen für ihre Beschäftigten aus, um ihren Profit zu sichern. Gleichzeitig unterbinden sie jegliche Gegenwehr, Selbstorganisation oder gewerkschaftliche Organisierung der Beschäftigten in ihren Reihen…“ Beitrag vom 8. Januar 2024 vom und beim gewerkschaftsforum.de und mehr daraus 
„… 2023 muss das Jahr des Aufbruchs in eine gelingende sozial-ökologische Transformation, in #Fairwandel, werden. Der “Inflation reduction act” erhöht den Druck auf Europa, die Rahmenbedingungen zu schaffen, um Leitmarkt für eine erfolgreiche Energie- und Mobilitätswende zu werden. Es geht da nicht zuallererst um Subventionen – es geht um Verlässlichkeit der langfristigen Rahmenbedingungen und es geht um einen Ausgleich der Wettbewerbsnachteile auf Grund der heute höheren Energiekosten in Europa. Wir brauchen für die energieintensive Industrie einen Industriestrompreis, der es erlaubt, im globalen Wettbewerb zu bestehen….“ Aus dem Statement von Jörg Hofmann bei der IG Metall-Jahrespressekonferenz am 26. Januar 2023 – daraus wurde eine Kampagne, weil „Standort- und Arbeitsplatzverluste“ drohten… Siehe dazu NEU: [Webinar am 18.12.2023] Scholz, Habeck, Lindner und der Industriestrompreis – Milliardengeschenke für ökologieschädliches Produzieren 
„In einer Zeit, in der die Tarifbindung in vielen Branchen unter Druck steht, sehen wir uns als Gewerkschaften mit einer zunehmend verbreiteten Form des Union Busting konfrontiert: Insbesondere in tariflosen Betrieben und dort, wo ver.di eine Bewegung zur Tarifbindung organisiert, bieten Arbeitgeber Betriebsräten den Abschluss einer Betriebsvereinbarung zur Entgeltgestaltung an. Diese Praxis ist zwar nicht neu, gewinnt jedoch gerade in tariflosen Betrieben an Brisanz. Unsere Recherchen zeigen, dass dies branchenübergreifend geschieht. Ob in der Einzelhandelskette, in Druckereien, in der Wohnungswirtschaft oder im Gesundheitssektor – Arbeitgeber setzen Betriebsräte unter Druck, um Betriebsvereinbarungen zu Entgeltfragen zu erwirken, die hinter den Standards von Tarifverträgen zurückbleiben…“ Beitrag und Aufruf von Jeffrey Raffo vom 22. November 2023 in Werkstatt Erschließung – siehe mehr daraus 
„Vom 22. bis zum 26. Oktober 2023 findet der 25. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall statt: Alle vier Jahre treffen sich über 400 Delegierte, die gewählten Vertreter unserer Mitglieder. Sie beschließen die Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre und wählen einen neuen Vorstand.“ So die Sonderseite der IG Metall 2023 und darin vorab eine FAQ, Wie der Gewerkschaftstag den Vorstand wählt sowie Anträge, Geschäftsbericht, Mandatsverteilung und mehr, wobei ausgerechnet die interessantesten Anträge nur für Mitglieder verfügbar sind… Siehe dazu erste Beiträge und Berichte. NEU: Der Kongress tanzt – nicht. Bericht vom IG Metall Gewerkschaftstag vom AK Kongressbeobachtung 
„Angesichts einer Debatte um Aufrüstung und die „Normalität“ von Auslandseinsätzen mag es anachronistisch wirken, eine aktive Konversionspolitik zu fordern, dennoch gibt es gute Gründe auch dieses Feld im Auge zu behalten. Konversionsdebatten können helfen, bereits gemachte Fehler nicht zu wiederholen und einen Wandel zu einer friedlichen Wirtschaft von Grund auf erfolgreich zu gestalten. Dies gilt insbesondere deshalb, da sich aktuell ein Strukturwandel in der Rüstungsindustrie vollzieht, der genutzt werden sollte, um Arbeitsplätze dauerhaft und unumkehrbar in den Bereich der zivilen Produktion zu überführen. Denn nur wenn diese Ziele verwirklicht werden, kann von einem erfolgreichen Konversionsprozess gesprochen werden. Unter Konversion wird gemeinhin eine Umwandlung von militärischen Gütern, Flächen und Produktionen in zivile verstanden. Der Beitrag hier beschränkt sich auf die Diskussion der Konversion von Rüstungsbetrieben in zivile Betriebe…“ Artikel von Andreas Seifert vom 9. Januar 2017 bei IMI-Analyse 2017/01, siehe weitere Beiträge zur Gewerkschaften und Rüstungskonversion samt Rückblick. Neu: Kriegsgerät schon okay: Aktionswoche bei Airbus und Co.: IG Metall fordert gemeinsam mit Vertretern der Branche mehr Aufträge für die heimischen Waffenschmieden 
„… die Lehren des Kapitals bezogen sich, über die Domestizierung der Betriebsräte hinaus, auch auf die Einbindung der Belegschaften – und ihre Spaltung. Hierfür gab es im Laufe der Jahrzehnte mehrere Schritte auf verschiedenen Handlungsebenen. Die auffälligsten betrieblichen Veränderungen folgten hinsichtlich der Arbeitsbedingungen und Arbeitsorganisation – hier zeigte sich auch am besten die bekannte Fähigkeit des Kapitals, emanzipatorische Forderungen aufzugreifen, anzueignen und gegen uns zu wenden. (…) Für unseren Zusammenhang sind die psychologischen Nebeneffekte dieser Strategien bedeutsamer, denn sie wirken bis heute und haben meines Erachtens großen Anteil an unseren heutigen gewerkschaftlichen Mobilisierungsproblemen. (…) Werden die Streiks von 1973 oft als Arbeitskämpfe gegen das System gespaltener Belegschaften bezeichnet, sind seitdem viele weitere Spaltungslinien im Betrieb hinzugekommen – Entlohnung ist nur der offensichtlichste Faktor davon. (…) Besser und für uns zielführender wäre, den Streiks von 1973 als denjenigen zu gedenken, in denen in vielen Betrieben erstmals internationale und geschlechterübergreifende Solidarität geübt wurde. Diese gilt es nämlich wieder zum Leben zu erwecken…“ Artikel von Mag Wompel aus Graswurzelrevolution Nr. 483 vom November 2023 im Linksnet – wir empfehlen das gesamte Heft! 
Vom 17. bis 22. September 2023 tagte in Berlin der 6. ordentliche ver.di-Bundeskongress. Er bestimmt die ver.di-Politik der folgenden Jahre, wählt aber auch einen neuen ver.di-Bundesvorstand, der aus der/dem Vorsitzenden, den LeiterInnen der Fachbereiche und bis zu fünf weiteren Mitgliedern besteht. Aus unserem ![[14.10.23 in Mannheim] 10. Konferenz „Betriebsräte im Visier”: „Solidarität stärken!“](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/06/Betriebsraete_im_Visier23.jpg)
„… Im Zentrum unserer diesjährigen Konferenz steht zum einen die Notwendigkeit, Solidarität auch überbetrieblich zu entwickeln. Zudem wollen wir uns mit erfolgreichen Methoden zur Verteidigung unserer Rechte im Betrieb befassen. Nicht zuletzt werden wir danach fragen, wie sehr das deutsche faschistische Arbeitsunrecht auch heute noch nachwirkt. Mit unserer Tagung wollen wir einen weiteren Beitrag zur Stärkung der bundesweiten Zusammenarbeit gegen BR-Mobbing leisten. Vor allem aber werden wir erneut ein solidarisches Forum zum persönlichen Erfahrungsaustausch und zur praktischen Unterstützung anbieten…“ Aus der Einladung des Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“, siehe weitere Infos und NEU: Rund 80 Betriebsräte und gewerkschaftlich Aktive fordern: BR-Mobbing bekämpfen – Solidarität stärken – „Verdachtskündigungen verstoßen gegen das Grundgesetz“