Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Auf die Frage, ob Gewerkschaften (noch) Klassenorganisationen sind, gibt es eine kurze und eine lange Antwort. Die kurze lautet: Ja. Auch wenn sie es manchmal vergessen. Die lange ist etwas komplizierter. Um sie geht es im Folgenden. Diese lange Antwort hängt eng zusammen mit dem theoretischen und wissenschaftlichen Wirken jenes Trierer Ökonomen und Philosophen, dessen 200. Geburtstag wir im Jahr 2018 begehen. Denn Karl Marx kann mit seinen Beiträgen zur Kapitalismusanalyse und -kritik für die Gewerkschaften auch heute noch ein wichtiger Berater sein (…) Marx weist den Gewerkschaften eine Doppelaufgabe zu: die der widerständigen Interessenpolitik als Tagesaufgabe, und die der systemüberwinden Transformation als Perspektivaufgabe. Wer dies heute zitiert und mit Programmatik und Politik der DGB-Gewerkschaften vergleicht, entdeckt schnell eine klare Schlagseite in Richtung der ersten Aufgabe. (…) Meine Argumentation geht in vier Schritten vor. Zunächst ist knapp zu skizzieren, was unter Klassen und Klassenhandeln zu verstehen ist (1). Auf dieser Grundlage diskutiere ich, warum die Gewerkschaften in Deutschland sich (wieder) als Klassenorganisationen verstehen und eine Klassenpolitik entwickeln sollten, die sich auf der Höhe des gegenwärtigen Kapitalismus befindet (2). Im dritten Teil steht die Frage im Zentrum: Was wären die zentralen Projekte und Bewährungsproben, die gewerkschaftliche Klassenpolitik heute zu bewältigen hätte (3). Abschließend soll knapp erörtert werden, wie Klassenpolitik heute mit Demokratiepolitik einhergehen muss, um den Aufgaben der Zeit gerecht werden zu können. (4)…“ Artikel von und bei Hans-Jürgen Urban als eine überarbeitete Fassung des Vortrags im Rahmen der Marxistischen Studienwoche der Zeitschrift Z und der Heinz-Jung-Stiftung im April 2018 in Frankfurt 
„Seit einigen Jahren wird in der deutschen Linken wieder mehr über „Klasse“ und „Klassenpolitik“ diskutiert. Nicht in kleinen marxistischen Nischen, sondern in einer Breite, wie es das über Jahrzehnte nicht gegeben hat. (…) Offenbar trifft die Frage nach dem Verhältnis von „linker Politik“ und „Klassengesellschaft“ einen Nerv. Woher rührt aber dieses plötzliche Wiederentdeckung eines uralten Themas eigentlich? Wie Mario Candeias unterstreicht, ist das neue linke Interesse an der „Klassenfrage“ kein Ausdruck eines Aufschwungs linker klassenpolitischer Bewegungen – im Gegenteil: „Heute wird die Klassenfrage nicht mehr mit linkem, sondern mit rechtem Protest assoziiert.“ „Klasse“ als analytische Kategorie und politischer Bezugspunkt ist für die Linke erst wieder durch den Aufstieg des Rechtspopulismus interessant geworden. Nun ist es nicht so, dass diese Reflexion gar nicht stattfinden würde. Allerdings kommt sie allzu oft als denkfaule Kontroverse daher, bei der „Klassenpolitik“ und „Identitätspolitik“ schematisch gegenübergestellt werden. (…) Ich plädiere im Folgenden dafür, dass sich Linke heute wieder mehr für Gewerkschaften interessieren sollten. Und zwar weniger als Institutionen oder politische Bündnispartner, sondern vor allem als sozialer Raum, in dem sich diese veränderten „Selbst- und Fremdbezüge“ herstellen können, von denen Eribon spricht. Sie sind – nicht die einzigen, aber immer noch sehr wichtige Orte – an denen die Voraussetzungen für Streiks entstehen, die womöglich zu einschneidenden Ereignissen werden und die „Lage“ verändern können. In diesem Sinne darf und soll dieser Text als eine – quer zu den vorherrschenden aktuellen Debatten der Linken stehende – Ermutigung verstanden werden, eine neue und inklusive Klassenpolitik mit einem entschiedenen, aktionsorientierten linkspopulistischen Diskurs zu verbinden…“ Artikel von Jörn Boewe aus der Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung Nr. 116 vom Dezember 2018 (samt Inhaltsverzeichnis und Editorial der Z116 mit dem Themenschwerpunkt „Klassen und neue Klassendiskussion“) – wir danken! 
„Rund um das Jubiläum 
„CDU und SPD müssen bei den Landtagswahlen in Hessen deutliche Verluste hinnehmen. Zu den Gewinnern gehören Grüne und AfD. Wie haben die GewerkschafterInnen in Hessen gewählt? Die einblick-Wahlgrafiken klären auf...“ einblick-Wahlgrafik des DGB vom 29.10.2018, die im weiteren Text NICHT darauf eingeht, dass GewerkschafterInnen in Hessen mit 17% für die AfD erneut deutlich über dem Durchschnitt (13,1%) lagen – durch Ignorieren wird u.E. das Problem (und der Skandal) nicht kleiner! Siehe zuletzt: 
„Die finanzielle, rechtliche, moralische, auch die organisatorische und die politische Stellung der abhängig Beschäftigten ist auf einem historischen Tiefpunkt. (…) Die Unzufriedenheit bei den Betroffenen ist hoch und ambivalent, hat keine zusammenfassende rechtliche und politische Orientierung: Eine solche kann aber die Orientierung der Arbeitsrechte als Menschenrechte sein. (…) Arbeits-Visionen über das geltende Recht hinaus. Dabei, so glaube ich, müssen wir die Frage des Sinnes und des Inhalts der Arbeit radikal stellen. Die Forderung nach „guter Arbeit“ bei einzelnen DGB-Gewerkschaften ist gut gemeint, aber diffus, lustlos, verzagt, berührt nicht wirklich den Sinn der Arbeit und die mögliche Freude und den gesellschaftlichen Sinn. Die Veränderung des Sinns müssen wir aber selbst in die Hand nehmen. Rüstungskonversion, neue Arbeitsplätze bei erneuerbaren Energien sind Ansätze, die von einer weitergehenden Vision geprägt sind. Eine solche Vision treibt auch die Aktivisten und Sympathisanten im Hambacher Forst an (…) In den Bewegungen gegen die neuen Freihandelsverträge wie CETA, TISA und TTIP sind ebenfalls Visionen entwickelt worden, zu gerechtem Handel und auch zu alternativen regionalen Wirtschaftskreisläufen und zu gesunden Produkten. In der Kritik dieser Freihandelsverträge haben viele, die aus der Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung kommen, übrigens erstmals entdeckt, dass es da auch um Arbeitsrechte geht oder gehen muss. Das mehrheitliche gewerkschaftliche Herangehen, das auf die Einhaltung der materiell geltenden Arbeits-Gesetze pocht und auf den Gang zum Arbeitsgericht orientiert, hat nie ausgereicht und reicht heute noch viel weniger, so wichtig auch jedes einzelne Verfahren ist. Die Vision muss davon ausgehen, dass Arbeitsrechte universelle Menschenrechte sind. Dazu gehört das Recht auf Arbeit überhaupt, aber schon gar nicht auf jede Arbeit, die man heute annehmen muss, um zu überleben…“ Artikel von Werner Rügemer, der Text wurde zum 1. November 2018 für das LabourNet Germany erstellt – wir danken! 
„Wir leben in Zeiten des Wandels. Die Triebkräfte der Transformation werden tief greifende Veränderungen in Ökonomie, Politik, Gesellschaft und den Betrieben auslösen. Auf dem Transformationskongress, der heute und morgen in Bonn stattfindet, diskutieren mehr als 600 Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie IG Metallerinnen und IG Metaller darüber, wie der Wandel gerecht gestaltet werden kann. Klar ist: Solidarität ist und bleibt die Quelle der Gestaltungsmacht. (…) Die IG Metall will die Fragen, die sich in Zeiten großer Umwälzungen und Unsicherheiten stellen, in einem breit angelegten Debattenprozess beantworten. Dabei ist klar: Wir können die Transformation nur dann mitgestalten, wenn wir uns auf das besinnen, was uns stark macht – für einander einstehen und solidarisch handeln. Für die IG Metall reicht es nicht, den Wandel mit Sozialtarifverträgen abzufedern. Sie will eine Geschichte des Gelingens schreiben, für eine Arbeitswelt, die sicher, gerecht und selbstbestimmt ist. Was Metallerinnen und Metaller dafür brauchen, wie gute Arbeit in der Digitalisierung gestaltet werden kann und wie die Folgen des Wandels gerecht verteilt werden können, will die IG Metall in den kommenden Wochen und Monaten diskutieren. Um aber etwas gestalten zu können, muss man erst wissen, was sich verändert. Das wird, schlaglichtartig, im Folgenden veranschaulicht und skizziert, welche Herausforderungen gemeinsam zu lösen und zu gestalten sind: Digitalisierung und Industrie 4.0, Globalisierung und Finanzen, Klimapolitik und Mobilität, Demografie und Lebenswelt…“ IG Metall-Meldung vom 30.10.2018: „Transformation. Wie sich Leben und Arbeiten weiter verändern werden“. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der IG Metall und einen Artikel darüber 
„Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf der Arbeiterklasse die sich die Umwelt und die Zukunft nicht weiter kaputt machen lassen möchte. (…) Der RWE Konzern und die Bürokratie der Gewerkschaft IGBCE schreiten derweil „Seit an Seit“. Zu deren „Demonstration“ wurde die Produktion angehalten und das Personal wurde mit Bussen extra hingefahren. Wer nicht mitmacht hat erhebliche Nachteile zu befürchten, insbesondere auch Kolleginnen und Kollegen mit befristetem Vertrag oder Leiharbeiter. Lohnarbeit und Profit wollen sie und nach ihnen die „Sintflut“, denken sie. Das Vitale Interesse der Arbeiterklasse nach gesunder Umwelt ist ihnen egal und deshalb sind sie reaktionär und vorgestrig. Auch beim VW Konzern schreiten die Gewerkschaftsbonzen mit den Konzernbossen „Seit an Seit“. „Hauptsache Arbeit“, dafür soll die Arbeiterklasse organisierte Kriminalität bei Abgaswerten, der Bestechung von Betriebsräten usw. akzeptieren. (…) Die IG Metall Bürokratie macht selber keinen Finger krumm für die Belegschaften wenn ein Betrieb keinen Profit mehr bringt und geschlossen wird. So war die Opel Fabrik in Bochum in kurzer Zeit verschwunden wobei die Bürokratie sogar noch die Belegschaften gegeneinander ausspielt. Selbiges geschieht bei Iveco und zahlreichen anderen Betrieben. „Hauptsache Arbeit“, deshalb ist diese Gewerkschaftsbürokratie auch für Atomkraft, Rüstungsproduktion, Rüstungsexporte und allerlei Produktion die ein großer Schaden für die Arbeiterklasse ist. Für Bedingungslose Einkommen, durch die sehr viel unabhängige, nützliche und notwendige Arbeit möglich werden würde, sind sie dagegen überhaupt nicht. (…) Heute können wir immerhin feststellen das sich das Proletariat via Netzwerke immer mehr vernetzt, bildet, diskutiert und den Klassenkampf aktiv organisiert und führt und damit sehr viele Erfahrungen sammelt…“ Kommentar vom 25.10.2018 von Siegfried Buttenmüller bei Antikapitalistische Nachrichten 
„Sehr geehrter Herr Hoffmann, diversen Medien zufolge beklagen Sie den Mitgliederrückgang auf unter 6 Mio. U. a. begründen Sie diesen mit dem hohen Alter vieler Gewerkschaftsmitglieder, zu Recht. Denn an anderer Stelle war schon die Rede von der „Rentner-Gang“ der Gewerkschaften. Doch Ihre gesamte Argumentationslinie wie auch die Tatsache, dass Sie eine erneute GroKo unterstützen (was als SPD-Mitglied vielleicht noch verständlich ist), zeigt m. E, dass Sie von den multiplen Krisen überhaupt nichts begriffen haben, in denen die Gesellschaften global sich befinden. Das empfinde ich, gelinde gesagt, als erschreckend. Und es empört mich! Da kann rundherum alles vor dem Kollaps stehen, und Sie betreiben, darin natürlich den meisten BerufspolitikerINNEN ähnlich, – weiterhin Business as usual! (…) Die Absurdität des Ganzen zeigt sich exemplarisch darin, dass 3 % der US-Militärausgaben genügen würden, um den Hunger abzuschaffen. Diese „Ordnung“ wird mit aller Gewalt (militärisch und institutionell) aufrechterhalten, und dies allein für die Profite einiger weniger. Ohne konsequente Arbeit für Gerechtigkeit (und zwar global), Frieden und Bewahrung der Schöpfung, wird die nächste Zeit immer barbarischer werden. Eine gute Zukunft kann es nur ohne Kapitalismus geben. (…) Begreifen Sie die dringende Notwendigkeit, sich gerade als Gewerkschaftsvorsitzender von den überkommenen gewerkschaftlichen Ping-Pong-Spielchen zu verabschieden. Suchen Sie die internationale Vernetzung, und tragen Sie mit dazu bei, dass Konzepte entwickelt und vorangetrieben werden, um aus den Miseren herauszufinden…“ Offener Brief von Ursula Mathern vom 20. Januar 2018 und weitere Kommentare zur DGB-Position zur GroKo, hier neu: [Seniorenaufstand] Häuptling an DGB-Basis: wir machen „Weiter so“! Alles andere als die Große Koalition wäre absolut falsch 
„Vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 finden in ganz Deutschland Betriebsratswahlen statt. In zehntausenden Betrieben wählen die Beschäftigten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Betriebsrat. Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber – und sorgt für Mitbestimmung und Demokratie im Betrieb.“ So der DGB auf seiner Sonderseite zur Betriebsratswahl 2018. Siehe dazu weitere Grundinformationen und neu dazu: Unser Rat zu BR-Wahl: Wählt keine Stellvertreter… / Arbeitnehmervertretungen: „Es wird rauer in den Betrieben“