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Solidarität kennt kein gutes Streiken - schlechtes StreikenDeutschland ist eines der streikärmsten Länder im Vergleich zu ähnlichen Industrienationen. Trotz einer schon immer tendenziell defensiven Arbeitskampfpolitik ist die Bevölkerung seit dem Siegeszug des Neoliberalismus geradezu »streikentwöhnt«. Der Streik der GDL produziert mehr Aufregung als andere, weil die hochqualifizierten Lokführer sehr wirkungsvoll um höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten kämpfen können. Ihr Ausstand trifft nicht nur Reisende und Berufstätige, sondern auch Logistik und Produktion. Das setzt die DB als teilprivatisiertes Bundesunternehmen unter Druck. Zugleich will die Bundesregierung mit einem Gesetz zur Herstellung der Tarifeinheit in solche und ähnliche Konflikte eingreifen, um den Vertretungsanspruch kleinerer Berufsgewerkschaften einzuschränken. Deshalb hat der Ausstand eine verfassungsrechtliche Dimension. Die medial befeuerte Empörung wendet sich gegen die Kernelemente gewerkschaftlicher Politik…“ Aus: GDL-Ausstand: »Bevölkerung streikentwöhnt«. Aufreger GDL: Empörung über Arbeitskampf mit verfassungsrechtlicher Dimension. Ein Gespräch mit Dr. Stefan Heinz von Markus Bernhardt in junger Welt vom 7.11.2014. Siehe dazu weitere Beiträge und neu: Machtkampf. Streikrecht. Solidarität. Beitrag aus der gerade in Druck gehenden Streikzeitung – JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz – Nr. 6 vom Mai 2015 weiterlesen »

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Solidarität kennt kein gutes Streiken - schlechtes Streiken"Deutschland ist eines der streikärmsten Länder im Vergleich zu ähnlichen Industrienationen. Trotz einer schon immer tendenziell defensiven Arbeitskampfpolitik ist die Bevölkerung seit dem Siegeszug des Neoliberalismus geradezu »streikentwöhnt«. Der Streik der GDL weiterlesen »

DGB will enger zusammenarbeiten – ohne Verdi (»IG Kooperation«)

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DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!"Zwischen den acht Gewerkschaften des DGB-Dachverbandes gibt es immer wieder Streit um Zuständigkeiten. Oft stehen sich die Industrievertreter und Dienstleistungsgewerkschaften gegenüber. Bei einem Treffen vereinbaren die vier Industrie-Gewerkschaften eine engere Kooperation – ohne die vier Vereinigungen für Beschäftigte im Dienstleistungsbereich. Warum keine Dienstleistungsgewerkschaftler dabei sind? „Das müssen Sie die fragen“, sagte Kirchner von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft…“ Artikel von Detlef Esslinger in der Süddeutschen online vom 15. April 2015. Siehe dazu die Kooperationsvereinbarung im Wortlaut, weitere Informationen und erste Kommentare im Beitrag, der zum brisanten Dossier um das Ende des DGB werden könnte… Darin neu: Achtung Spalter am Werk – die „Spielchen“ einiger DGB-Gewerkschaften. Beitrag vom 16. Mai 2015 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »

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DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!""Zwischen den acht Gewerkschaften des DGB-Dachverbandes gibt es immer wieder Streit um Zuständigkeiten. Oft stehen sich die Industrievertreter und Dienstleistungsgewerkschaften gegenüber. Bei einem Treffen vereinbaren die vier Industrie-Gewerkschaften eine weiterlesen »

Buch "Die neuen Streiks. Geschichte. Gegenwart. Zukunft." von Torsten BewernitzManchmal sind es Kleinigkeiten, auf die man hinweisen sollte. Preziosen, die untergehen im Alltagsbombast. So das wirklich sehr kurze Interview mit Torsten Bewernitz im letzten »Spiegel«. Der ist Herausgeber des Buches »Die neuen Streiks« und setzt den GDL-Arbeitskampf in Relation und noch ein wenig mehr. Der Mann rückt mit wenigen Sätzen wieder zurecht, was Medienanstalten über Wochen und Monate mit viel »Überzeugungsarbeit«, im Volksmund auch Hetze genannt, in Schieflage gebracht haben. (…) Aber dass der Streik eben nicht die Laune von Angestellten ist, denen es offenbar zu gut geht, sondern eine dem homo laboris immanente Eigenart, das sollte man schon nochmal gesondert festhalten…“ Beitrag von und bei Roberto J. De Lapuente vom 18. Mai 2015. Zum Buch „Die neuen Streiks. Geschichte. Gegenwart. Zukunft.“ siehe das LabourNet-Archiv weiterlesen »
Buch "Die neuen Streiks. Geschichte. Gegenwart. Zukunft." von Torsten Bewernitz"Manchmal sind es Kleinigkeiten, auf die man hinweisen sollte. Preziosen, die untergehen im Alltagsbombast. So das wirklich sehr kurze Interview mit Torsten Bewernitz im letzten »Spiegel«. Der ist Herausgeber des Buches »Die neuen weiterlesen »

„“Verdienst in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen um ein Fünftel geringer / Gehalts-Differenz nimmt zu – Tarifflucht geht weiter Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen verdienen im Schnitt mehr als ein Fünftel weniger als ihre Kollegen in tarifgebundenen Unternehmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, über die die »Rheinischen Post« laut einer Vorabmeldung berichtet. Demnach war der Bruttomonatsverdienst ohne Sonderzahlungen für einen Vollzeitbeschäftigten im Produzierenden Gewerbe im Jahr 2010 um 21,2 Prozent geringer, »wenn der Betrieb nicht tarifgebunden war«, heißt es in dem Papier. 1995 hatte die Gehalts-Differenz demnach erst bei 14,9 Prozent gelegen. Die Unterschiede sind besonders bedeutsam, weil die Tarifflucht der Unternehmen dem Papier zufolge seit Jahrzehnten anhält…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 19.05.2015 weiterlesen »
""Verdienst in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen um ein Fünftel geringer / Gehalts-Differenz nimmt zu - Tarifflucht geht weiter Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen verdienen im Schnitt mehr als ein Fünftel weniger als ihre Kollegen in tarifgebundenen Unternehmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag weiterlesen »

Streikbruch oder Krankschreibung?
Die Deutsche Post hat 28 Beamte in den Briefniederlassungen Frankfurt und Gießen, der Zustellbasis Frankfurt und im Paketzentrum Rodgau auf im April bestreikten Arbeitsplätzen eingesetzt gehabt. (…) Die Post hat zunächst den Einsatz bestritten gehabt und sich dann damit versucht, herauszureden, der Einsatz sei ja „freiwillig“ und nicht angeordnet. (…) In der Tat stellt sich die Frage, inwieweit der „Dienst“ von Beamten überhaupt „freiwillig“ sein   k a n n. (…) Der neuerliche Versuch, auf den reaktionären Beamtenstatus zurückzugreifen, wirft vielmehr in aller Schärfe die Frage nach der Verfassungswidrigkeit des ebenfalls gesetzlich nicht ausdrücklich verankerten Streikverbots auf, das zudem gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. (…) Beamte sollten sich wehren. Ob durch eigene Streiks, durch Verweigerung von Streikverbrecherarbeit, durch Dienst nach Vorschrift oder durch „Arbeitsunfähigkeit“ ist dabei ziemlich sekundär.“ Beitrag von Dr. Rolf Geffken vom 19.5.2015 – wir danken! weiterlesen »

Beitrag von Dr. Rolf Geffken vom 19.5.2015 - wir danken!

Die Deutsche Post hat 28 Beamte in den Briefniederlassungen Frankfurt und Gießen, der Zustellbasis Frankfurt und im Paketzentrum Rodgau auf im April bestreikten Arbeitsplätzen eingesetzt gehabt. (mehr …)

Kaltstellen, rausekeln: Tatort Werkstatt

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wf[1]Geschäftsführung der »Werkstatt Frankfurt« überzog einen Betriebsrat mit sieben Kündigungen. Sie klagte nach dessen Gegenwehr und verlor nun vor dem Landesarbeitsgericht. Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 18.07.2013.  Aus dem Text: „(…) Das Urteil besagt: Die Skandale in der größten hessischen stadtnahen Beschäftigungsgesellschaft reißen nicht ab. Die Geschäftsleitung versucht gezielt, Betriebräte und Mitarbeiter, die sich für Kolleginnen und Kollegen einsetzen, zu zermürben, rauszuekeln und kaltzustellen (jW hat wiederholt berichtet). Dazu muß man wissen: Rund 200 Mitarbeiter sind dort beschäftigt, ohne daß es einen Tarifvertrag für sie gibt, zudem etwa 150 Ein-Euro-Jobber sowie zwischen 300 und 400 Hartz-IV-Bezieher in anderen unterbezahlten Maßnahmen. Nach Auskünften von Betriebsräten ist aktuell folgendes kommunales Beschäftigungsprogramm in der Debatte: Langzeitarbeitslose sollen für 25 Stunden Arbeit in der Woche zusätzlich zu Hartz IV nur noch die Fahrkarte für die öffentlichen Verkehrsmittel erhalten – und bestenfalls 100 Euro mehr pro Monat…“ Aktuell: Mobbing in Frankfurt am Main: Servicegesellschaft und Polizei gegen engagierte Betriebsräte weiterlesen »

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wf[1]Geschäftsführung der »Werkstatt Frankfurt« überzog einen Betriebsrat mit sieben Kündigungen. Sie klagte nach dessen Gegenwehr und verlor nun vor dem Landesarbeitsgericht. Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 18.07.2013 weiterlesen »

Die längste Streikphase in der Geschichte der Deutschen Bahn endete nach sechs Tagen. Ohne Ergebnis. Der weitere Verlauf des Arbeitskampfes ist ungewiss. Doch gewiss scheint zu sein, dass die Republik vor einem Abgrund stand. Wirtschaftsminister Gabriel sieht nicht nur »Pendler und Reisende« als Leidtragende, sondern »die deutsche Wirtschaft insgesamt« bedroht…“ Artikel von Otto König und Richard Detje vom 13. Mai 2015 bei Sozialismus aktuell weiterlesen »
"Die längste Streikphase in der Geschichte der Deutschen Bahn endete nach sechs Tagen. Ohne Ergebnis. Der weitere Verlauf des Arbeitskampfes ist ungewiss. Doch gewiss scheint zu sein, dass die Republik vor einem Abgrund stand. Wirtschaftsminister Gabriel sieht nicht nur »Pendler und Reisende« als Leidtragende, sondern »die deutsche Wirtschaft insgesamt« bedroht..." weiterlesen »

Vielleicht ein Anfang. Über die Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDie Arbeit in Kindertagesstätten steht wieder einmal im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. Auslöser ist die Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst, die nach fünf Verhandlungsrunden gescheitert ist. In der ersten Maiwoche stimmte eine überwältigende Mehrheit der TeilnehmerInnen in Urabstimmungen für einen unbefristeten Streik, um eine bessere Eingruppierung der bei den Kommunen angestellten SozialarbeiterInnen, SozialpädagogInnen, Kita-LeiterInnen, ErzieherInnen, HeilpädagogInnen und KinderpflegerInnen zu erreichen. Aufgerufen zur Urabstimmung waren rund 240.000 kommunale Beschäftigte, also rund ein Drittel der insgesamt im Sozial- und Erziehungsdienst beschäftigten Personen, die mehrheitlich bei großen freien Trägern wie Caritas, Diakonie oder AWO angestellt sind. Die verbreitete Stimmung in der Öffentlichkeit ist, dass der Streik legitim sei, weil insbesondere im Kita-Bereich etwas zur Verbesserung der Arbeits- und Entlohnungsbedingungen getan werden müsse. Zumindest in dieser Hinsicht scheinen die Voraussetzungen für einen Erfolg der gewerkschaftlichen Kampagne zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste günstig zu sein…“ Peter Birke und Stefan Kerber-Clasen über die Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst und die Inwertsetzung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Artikel erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 05/2015 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitPeter Birke* und Stefan Kerber-Clasen* über die Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst und die Inwertsetzung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Artikel erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 05/2015

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Das neue Vier-Gefühl im DGB – Zur »IG Kooperation«
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit… Was ist das Bemerkenswerte an der Kooperationsvereinbarung von IG BCE, IGM, EVG und IG BAU? Nur am Rande ist es eine Kooperations- und Zuständigkeitsvereinbarung für diese vier Gewerkschaften, die Klarheit über Zuständigkeiten schaffen und helfen soll, Konkurrenzen zwischen diesen Organisationen im Sinne einer vereinbarten »Tarifeinheit« auszumoderieren. Zuständigkeitskonflikte gibt es sicher auch zwischen den vier genannten Gewerkschaften, doch diese haben nicht die Schärfe und nicht das Gewicht wie etwa das Gerangel zwischen IGM und ver.di im Logistikbereich. Vereinbart wird ein internes dreistufiges Verfahren, wo erst ganz zum Schluss auf die satzungsgemäßen DGB-Vermittlungs- und Schiedsverfahren zurückgegriffen werden soll. Maßgeblich für das eigene Clearingverfahren sind die Verortung der strittigen Betriebe in der Wertschöpfungskette und die Bewertung der jeweiligen Tarifmächtigkeit für den Gesamtstandort (Kooperationsvereinbarung, S. 20). Die bloß subsidiäre Bezugnahme auf die satzungsgemäßen Verfahren des DGB ist für sich genommen noch kein unfreundlicher Akt gegenüber dem Dachverband. Schwerer wiegt, dass bei der aus meiner Sicht notwendigen Neuorientierung der Tarifpolitik entlang der Wertschöpfungsketten keine Rücksichten insbesondere auf ver.di genommen werden und eine Diskussion ohne ver.di, ohne die NGG und ohne den ganzen DGB begonnen wird. Die übrige gewerkschaftliche Szene wird mit einem fertigen Ergebnis vor den Kopf gestoßen...“ Andreas Bachmann* zur »IG Kooperation«: Artikel erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 05/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAm 15. April haben die Vorsitzenden von IG Metall, IG BCE, IG BAU und EVG in Berlin in Begleitung des DGB-Vorsitzenden einer Runde handverlesener Pressevertreter eine Kooperationsvereinbarung präsentiert: Zuständigkeitskonflikte der vier Gewerkschaften sollen in Zukunft so weiterlesen »

Angesichts einer größeren Zahl an Ausständen ist derzeit vom »Streikland Deutschland« die Rede. Tatsächlich hat die Zahl der Streiktage abgenommen. Das liegt auch an den veränderten Arbeits- und Streikformen…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »
"Angesichts einer größeren Zahl an Ausständen ist derzeit vom »Streikland Deutschland« die Rede. Tatsächlich hat die Zahl der Streiktage abgenommen. Das liegt auch an den veränderten Arbeits- und Streikformen…" Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (…) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur noch 58 Prozent der Beschäftigten durch Tarifverträge erfasst werden. Die Tarifbindung ist leider schon seit 20 Jahren rückläufig…“ Artikel von Reinhard Bispinck vom 11. Mai 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (...) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur weiterlesen »

GdG - Gewerkschaft der GewerkschaftsbeschäftigtenDer Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB), der im Jahre 1994 mit dem Ziel gegründet wurde, Tarifverträge für die Beschäftigten in den Gewerkschaften zu fordern und abzuschließen, hat sich umbenannt, so der Vorsitzende Bernhard Stracke. In der Mitgliederversammlung 2015, die kürzlich in Kassel-Wilhelmshöhe stattfand, haben die Mitglieder einstimmig eine Namensänderung beschlossen. Der neue Name lautet Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten (GdG). Durch die Bezeichnung Gewerkschaft wird der Anspruch, Tarifvertragspartei im Sinne des Tarifvertragsgesetztes zu sein verdeutlicht.“ Pressemitteilung vom 9.5.2015, siehe dazu die neue Homepage der GdG, der Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten weiterlesen »
GdG - Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten"Der Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB), der im Jahre 1994 mit dem Ziel gegründet wurde, Tarifverträge für die Beschäftigten in den Gewerkschaften zu fordern und abzuschließen, hat sich umbenannt, so der Vorsitzende Bernhard Stracke. In der Mitgliederversammlung 2015, weiterlesen »

Die Bahn fährt nicht, die Kita hat zu. Überall herrscht Wut statt Solidarität. Wenn etwas einmal nicht funktioniert, gerät schnell das deutsche Selbstbild ins Wanken…“ Empfehlenswerter Artikel von Nils Markwardt vom 9. Mai 2015 in der Zeit online weiterlesen »
"Die Bahn fährt nicht, die Kita hat zu. Überall herrscht Wut statt Solidarität. Wenn etwas einmal nicht funktioniert, gerät schnell das deutsche Selbstbild ins Wanken..." Empfehlenswerter Artikel von Nils Markwardt vom 9. Mai 2015 in der Zeit online externer Linkweiterlesen »

Heute vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende. Damals wurden viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Opfer der Schreckensherrschaft der Nazis. Auch heute kommt es wieder zu Anfeindungen von Rechts. Gewerkschaftsaktivisten gehörten zu den ersten Opfern des Naziterrors. Nach dem 2. Mai 1933 verschleppten SA und SS viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Konzentrationslager. Sie wurden gefoltert, nicht wenige wurden ermordet. Einzelne Arbeiterinnen und Arbeiter sowie ganze Gewerkschaftsgruppen leisteten Widerstand -und brachten sich mit ihren Aktionen in Lebensgefahr…“ IG Metall-Meldung vom 08.05.2015 weiterlesen »
"Heute vor 70 Jahren ging der Zweite Weltkrieg zu Ende. Damals wurden viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Opfer der Schreckensherrschaft der Nazis. Auch heute kommt es wieder zu Anfeindungen von Rechts. Gewerkschaftsaktivisten gehörten zu den ersten Opfern des Naziterrors. Nach dem 2. Mai 1933 verschleppten SA und SS viele Gewerkschafterinnen und weiterlesen »

„Es geht hier um Streikrechtseinschränkungen, die von einem SED-Politbüro hätten stammen können!“

Redebeitrag von Winfried Wolf auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

GDL-StreikAus dem Text: „… Die GDL streikt also nicht um des Streiks willen. Es ist der Vorstand der Deutschen Bahn AG, der immer wieder dazu beiträgt, dass Streiks stattfinden und notwendig werden. Die GDL hätte bereits im Sommer 2014 liebend gerne einen Abschluss gehabt. Und die Deutsche Bahn AG müsste für einen solchen Abschluss deutlich weniger zahlen, als sie derzeit für Streiks und Streikfolgen zu zahlen hat. Und hier stellt sich eine wichtige Frage: WARUM macht die Deutsche Bahn AG das? Warum nimmt sie diese doch recht hohen Kosten in Kauf? Warum riskiert sie diesen immensen Prestigeverlust durch diesen der GDL aufgezwungenen Arbeitskampf? Hinter der Demagogie „Die GDL streikt um des Streiks willen“, steckt noch etwas ganz anderes, etwas sehr Ernstes. Auf diese Weise soll eine Stimmung geschaffen werden, die die Durchsetzung eines brandgefährlichen Gesetzes begünstigt, ein Gesetz mit der irreführenden Bezeichnung Tarifeinheitsgesetz…“   weiterlesen »

Redebeitrag von Winfried Wolf * auf der GDL-Kundgebung am 7. Mai 2015 in München

GDL-StreikLiebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ganz vorneweg meine Gratulation: Der Streik zeigt Wirkung. Davon konnte ich mich gestern selbst überzeugen beim Versuch, zu Euch von Berlin nach weiterlesen »

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