Buch: Macht und Recht im Betrieb. Der „Fall BMW-Berlin“
Buch: Macht und Recht im Betrieb . Der "Fall BMW-Berlin" Während sich die Bekämpfung der Gewerkschaften in den USA zu einem milliardenschweren Gewerbe entwickelte, waren die dort angewandten Strategien des »Union-Busting« hier noch weitgehend unbekannt. Dies hat sich in der Zwischenzeit jedoch deutlich verändert. Eine aktuelle Studie der Otto-Brenner-Stiftung spricht „von einer neuen Qualität antigewerkschaftlichen und mitbestimmungsfeindlichen Vorgehens“ in Deutschland. Das vorliegende Buch ist eine Reise in die Vergangenheit, zu den Anfängen dieser aggressiven Unternehmensstrategie. Ort der Handlung: das Motorradwerk der BMW AG in Berlin-Spandau. Zeitschiene: 1984-87… Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: „…aufrecht gehen und Mensch sein, auch in der Fabrik“. Besprechung von Christoph Wälz vom 22. Dezember 2015 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
Buch: Macht und Recht im Betrieb . Der "Fall BMW-Berlin" "Während sich die Bekämpfung der Gewerkschaften in den USA zu einem milliardenschweren Gewerbe entwickelte, waren die dort angewandten Strategien des »Union-Busting« hier noch weitgehend unbekannt. Dies hat sich in der Zwischenzeit jedoch weiterlesen »

Personalratswahlen 2016: Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Unterschiedliche Regelungen in Bund und Ländern
2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln…“ DGB-Mitteilung vom 21.12.2015,  siehe dazu die Sonderseite zu Personalratswahlen bei ver.di Bund + Länder weiterlesen »
"2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln..." DGB-Mitteilung vom 21.12.2015 weiterlesen »

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Argentinien »
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Neue Dokumente aus deutschen Gewerkschaftsarchiven
die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. Die IG Metall hatte den Chef der Automobilarbeitergewerkschaft SMATA, José Rodriguez, jahrelang unterstützt und Vorwürfe gegen ihn abgeschwächt. (…) Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn liegt das Archivmaterial des DGB aus jenen Jahren. Darin finden sich eine Fülle von Eingaben von Betriebsgruppen, Gewerkschaftern und Amnesty International, die den Gewerkschaftsdachverband auf die systematische Folter und Ermordung von tausenden Argentiniern aufmerksam machen und ein Handeln fordern. Die Hälfte der etwa 30.000 „Verschwundenen“ waren Arbeiter. Und regierten nicht in Bonn die Sozialdemokraten? Ganze Aktenbände füllen diese Eingaben. Allerdings fehlt eine Reaktion des DGB. Oder um es noch klarer zu sagen: er hat einfach keinen Finger gekrümmt. (…) Hätte sich der DGB oder die IGM für sie eingesetzt, wären sie vielleicht noch am Leben. Warum dies nicht geschehen ist, geht aus den Akten nicht hervor. (…) Und da die Gewerkschaftspresse dieses Thema bis heute als ein Tabu behandelt und bisher kein Wort des Bedauerns geäußert wurde, ist der Schluss naheliegend, dass diese Massaker deutschen Gewerkschaftsfunktionären immer noch gleichgültig sind.“ Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015 weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. weiterlesen »

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Griechenland: Tarifloser Zustand. Bald auch in der EU? – Eine Initiative für Tarifrecht in Europa
„Stoppt den Coup: Tarifverträge jetzt!“: PetitionPetition zur Verteidigung bzw. Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion seit Anfang Dezember 2015Der Kampf um die Arbeitsverhältnisse geht in eine neue Runde. Der “Konsultationsprozess” zum griechischen Arbeitsrecht, der im dritten Memorandum festgelegt wurde, hat gerade begonnen. Wie hat die Troika die griechischen Lohnabhängigen in die Knie gezwungen? Die Senkung der Löhne konnte wesentlich dadurch durchgesetzt werden, dass das Tarifvertragssystem radikal verändert wurde. Das Günstigkeitsprinzip und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen wurden abgeschafft. Eingeführt wurde ein Recht von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen, betriebliche Tarifverträge abzuschließen. Das führte dazu, dass 70 Prozent der Tarifverträge von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen abgeschlossen werden. All dies hat die Internationale Arbeitsorganisation ILO immer wieder kritisiert. Vor der Krise war die Tarifbindung sehr hoch. Heute gilt nur noch für wenige abhängig Arbeitende ein Flächentarifvertrag“ – so beginnt der Beitrag „Neue Schlacht im Kampf um Arbeitsrechte in Griechenland“ von Georg Brzoska, dokumentiert am 17. Dezember 2015 bei annotazioni.de. Siehe dazu auch die Petition zur Verteidigung bzw Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion weiterlesen »
„Stoppt den Coup: Tarifverträge jetzt!“: PetitionPetition zur Verteidigung bzw. Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion seit Anfang Dezember 2015Der Kampf um die Arbeitsverhältnisse geht in eine neue Runde. Der “Konsultationsprozess” zum griechischen Arbeitsrecht, der im dritten Memorandum festgelegt wurde, hat weiterlesen »

Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!Arbeitgeber der Zeitarbeitsbranche sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, mit der sie gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) vorgegangen waren. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die Wirksamkeit der Tarifverträge habe nicht bestanden. Die DGB-Rechtsschutz GmbH erläutert die Entscheidung…“ ver.di-Meldung vom 29.5.2015. Siehe dazu Informationen und Hintergründe. Neu: BSG: Beitragsnachforderung bei Zeitarbeitsunternehmen wegen Tarifunfähigkeit der Gewerkschafts-Spitzenorganisation „CGZP“ grundsätzlich zulässig weiterlesen »
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!"Arbeitgeber der Zeitarbeitsbranche sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, mit der sie gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) vorgegangen waren. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die Wirksamkeit der weiterlesen »

Dossier

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallUnter dem Motto „Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall“ veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die Sonderseite der IG Metall zum Gewerkschaftstag 2015 mit allen Infos und Berichterstattung (samt Livestream) ab dem 18. Oktober. Und siehe hier Infos zur vorbereitenden Onlineplattform und Debattenpapier sowie erste Anträge und Diskussionsbeiträge. Neu: Ein Kongress voller Widersprüche. Stephan Krull zum IG Metall-Gewerkschaftstag in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2015 weiterlesen »

Dossier

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallUnter dem Motto "Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall" veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die weiterlesen »

Tarifbindung für Modekette Primark vereinbart
ver.di und die Modekette Primark haben sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 17. Dezember 2015, in Essen darauf geeinigt, dass für die rund 7.000 Beschäftigten von Primark künftig die regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels gelten. Die Anerkennung der regionalen Tarifverträge wird dabei in Stufen umgesetzt…“ ver.di-Pressemitteilung vom 17. Dezember 2015 weiterlesen »
"ver.di und die Modekette Primark haben sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 17. Dezember 2015, in Essen darauf geeinigt, dass für die rund 7.000 Beschäftigten von Primark künftig die regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels gelten. Die Anerkennung der regionalen Tarifverträge wird dabei in Stufen umgesetzt..." weiterlesen »

„Dass Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Widerstand gegen die nationalsozialistische Diktatur leisteten und dabei die größten Verluste zu verzeichnen hatten, ist heute weitgehend unbekannt. Arbeiterinnen und Arbeiter verschiedener Berufe, wie beispielsweise Metaller und Eisenbahner, aber auch unterschiedlicher politischer Gesinnung, darunter vor allem Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten, widersetzten sich der nationalsozialistischen Entmachtung und Gleichschaltung der vielfältigen Gewerkschaftskultur der Weimarer Republik. Welche Formen der Widerstand genau annahm, wer ihn organisierte und wie an diesen heute erinnert wird, dazu haben wir Dr. Stefan Heinz vom Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin unsere Fragen gestellt…“ Interview der L.I.S.A.Redaktion vom 15.12.2015 bei der Gerda Henkel Stiftung weiterlesen »
"Dass Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Widerstand gegen die nationalsozialistische Diktatur leisteten und dabei die größten Verluste zu verzeichnen hatten, ist heute weitgehend unbekannt. Arbeiterinnen und Arbeiter verschiedener Berufe, wie beispielsweise Metaller und Eisenbahner, aber auch unterschiedlicher politischer Gesinnung, darunter vor allem Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten, widersetzten sich der nationalsozialistischen Entmachtung und weiterlesen »

Mitbestimmung!Ein Zusammenhang deutete sich in statistischen Daten schon häufiger an – aber so klar wurde er noch nie belegt: Ein Betriebsrat steigert tatsächlich langfristig die Produktivität eines Unternehmens. Das zeigt eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle. (…) Lediglich in den allerersten Jahren nach der Gründung eines Betriebsrats geht die Produktivität leicht zurück. Das hängt nach Meinung der Forscher damit zusammen, dass Betriebsräte oft in eher schwierigen wirtschaftlichen Situationen eines Unternehmens gegründet werden. Danach steigt die Produktivität aber stetig. 15 Jahre nach der Gründung eines Betriebsrats schließlich um stattliche 25 Prozent.“ DGB-Meldung vom 08.12.2015 – und ein erneuter Beleg für unsere Ablehnung des „deutschen Erfolgsmodells“, denn die Produktivitätsgewinne kommen auf wessen Rücken wem zu Gute? weiterlesen »
Mitbestimmung!"Ein Zusammenhang deutete sich in statistischen Daten schon häufiger an – aber so klar wurde er noch nie belegt: Ein Betriebsrat steigert tatsächlich langfristig die Produktivität eines Unternehmens. Das zeigt eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle. (...) Lediglich in den allerersten Jahren weiterlesen »

Vertrauensleute - die IG Metall im Betrieb: Gemeinsam besser mit VertrauensleutenVertrauensleute sind aktive IG Metall-Mitglieder im Betrieb. Sie sind nah dran an ihren Kollegen, informieren sie, tragen ihre Meinung weiter zum Betriebsrat und zur IG Metall und arbeiten mit an Lösungen. Mit Vertrauensleuten können Belegschaften effektiver ihre Interessen durchsetzen. Nicht nur in großen, sondern auch in kleineren Betrieben. (…) Vertrauensleute stärken die IG Metall im Betrieb und den Betriebsrat. Weil sie nah dran sind an ihren Kollegen am Arbeitsplatz, sie informieren und ihre Meinung weitertragen. Dadurch sind die Beschäftigten direkter beteiligt, an Aktionen und an Lösungen…“ IG Metall-Meldung vom 10.12.2015 – siehe dazu mehr Infos zu Vertrauensleutewahlen 2016 und unseren wehmütigen Kommentar weiterlesen »
Vertrauensleute - die IG Metall im Betrieb: Gemeinsam besser mit Vertrauensleuten"Vertrauensleute sind aktive IG Metall-Mitglieder im Betrieb. Sie sind nah dran an ihren Kollegen, informieren sie, tragen ihre Meinung weiter zum Betriebsrat und zur IG Metall und arbeiten mit an Lösungen. Mit Vertrauensleuten weiterlesen »

Dossier

Am Donnerstag, 8. Januar um 9 Uhr, Raum 112 ist die Verhandlung gegen den Betriebsratsvorsitzenden von Neupack, Murat GünesHier findet die Berichterstattung über die wiederholten Versuche der Firma Neupack statt, den Betriebsratsvorsitzenden Murat Günes zu kündigen. Zu den Hintergründen, der  Tarifauseinandersetzung und Streiks bei Neupack in Hamburg und Rotenburg, siehe unser Dossier. Hier neu: Dein Feind, Dein Mitarbeiter. Strategische Kriegsführung im Betrieb. Radio-Feature von Claas Christophersen und Norbert Zeeb vom 06. Dezember 2015 beim NDR über den Neupack-Betriebsratsvorsitzenden Murat Güneş weiterlesen »

Dossier zu Neupack Hamburg gegen BRV Murat Günes

Am Donnerstag, 8. Januar um 9 Uhr, Raum 112 ist die Verhandlung gegen den Betriebsratsvorsitzenden von Neupack, Murat Günes

Dein Feind, Dein Mitarbeiter. Strategische Kriegsführung im Betrieb
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(Offener Brief gegen) Abmahnungen wegen Streikteilnahme im Bremer Daimler-Werk auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall

Dossier

Delegation des Sindelfinger Vereins "Freunde der internationalen Automobilarbeiterkonferenz Sindelfingen" solidarisiert sich praktisch mit den 761 Abgemahnten bei Daimler Bremen beim Gewerkschaftstag der IG MetallDas Auftreten von Bremer Mercedes-Kollegen am Freitag, 23. Oktober 2015, vor dem IG Metall Gewerkschaftstag hat zu heißen Diskussionen geführt. Das ist gut so und das war Sinn der Aktion. Denn bisher ist der Streik bei Mercedes innerhalb der IG Metall totgeschwiegen worden. (…) Immerhin, der 1. Bevollmächtigte der Bremer IG Metall, Volker Stahmann, sah sich gezwungen, auf dem Gewerkschaftstag (siehe S. 89 bis 91 des Tagesprotokolls vom Freitag, 23. Oktober) zu unserem Streik, den er nicht so nennen will, zu sprechen. Das ist gut so. Was schlecht daran ist, ist die Tatsache, dass den Kollegen, über die er spricht, nämlich die Abgemahnten und die Kläger, das Rederecht vor den Delegierten verweigert wurde…“ (Aus: Bremer Mercedes-Kollegen beim Gewerkschaftstag der IG Metall: Einige Richtigstellungen. Erklärung von Gerhard Kupfer, Bremen, vom 26.10.2015, s.u.) Die darin ziterten Äußerungen führten zum Rückzug eines der Erstunterzeichner des Offenen Briefes an den Bundesvorstand der IG Metall in Frankfurt und den Ortsvorstand in Bremen. Wir dokumentieren die Rückzugserklärung der Unterschrift sowie die Stellungnahmen von RA Benedikt Hopmann, eines der Anwälte, und die o.g. des Vertreters der Bremer Kollegen ebenso wie weitere Dokumente. Neu dazu: Brief von Günter Triebe an Kollegen Volker Stahmann (IG Metall Bremen) weiterlesen »

Dossier

Delegation des Sindelfinger Vereins "Freunde der internationalen Automobilarbeiterkonferenz Sindelfingen" solidarisiert sich praktisch mit den 761 Abgemahnten bei Daimler Bremen beim Gewerkschaftstag der IG Metall"Das Auftreten von Bremer Mercedes-Kollegen am Freitag, 23. Oktober 2015, vor dem IG Metall Gewerkschaftstag hat zu weiterlesen »

H&M (Trier) will einen Betriebsrat loswerden, mal wieder. Solidarität mit Damiano Quinto!

Dossier

1 Jahr lang in völliger Ungewissheit: fristlose Kündigungsabsichten eines Betriebsrates beim schwedischen Modekonzern "H&M"Der erfahrene Betriebsratsvorsitzende Damiano Quinto arbeitet seit 14 Jahren beim Modekonzern H&M in Trier. Nun liegt ihm der vierte Antrag zur fristlosen Kündigung vor. In dem Kündigungsschreiben heißt es, er habe als Beisitzer der Einigungsstelle nicht die wirtschaftlichen Interessen der Firma H&M vertreten. Damiano setzt sich offenkundig für das H&M-Personal ein und bezieht sich in seiner Argumentation ausschließlich auf den festgelegten Manteltarifvertrag. H&M möchte tarifvertragswidrig total flexible Arbeitnehmer, die auf Abruf sofort in den Betrieb eilen. Dies möchte Damiano Quinto nicht akzeptieren und setzt sich mit Hilfe von ver.di für ein Arbeitszeitmodell entsprechend den tariflichen Möglichkeiten ein…“ Aus dem Video bei ver.di-TV  vom Juni 2013 (s.u.). Siehe dazu hier die Chronologie der Kündigungsabsichten und des Widerstands. Neu: Wir dokumentieren die Urteilsbegründung der BAG-Entscheidung vom 13.5.2015 und danken (sowie gratulieren) Damiano Quinto und seinem Anwalt! weiterlesen »

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1 Jahr lang in völliger Ungewissheit: fristlose Kündigungsabsichten eines Betriebsrates beim schwedischen Modekonzern "H&M"Der erfahrene Betriebsratsvorsitzende Damiano Quinto arbeitet seit 14 Jahren beim Modekonzern H&M in Trier. Nun liegt ihm der vierte Antrag zur fristlosen Kündigung vor. In dem Kündigungsschreiben heißt weiterlesen »

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„… Stand der Verfahren: Der Betriebsrat der IG BAU hat den Kündigungen widersprochen. Versuche des Vorstands, die fehlende Zustimmung gerichtlich zu ersetzen, blieben erfolglos. In erster Instanz hat das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main dieses Ansinnen am 21. November 2014 abgelehnt. Die IG BAU hat beim Landesarbeitsgericht Berufung eingelegt. Derzeit ruhen alle Verfahren bis November, um außergerichtliche Einigung zu ermöglichen. In Wilhelmys Umfeld befürchten viele, der Vorstand wolle so nur Zeit schinden. (…) Auch auf Nachfrage von jW wollte sich Rosenbaum [Regionalleiter der IG BAU Hessen] am Donnerstag mit Verweis auf ein schwebendes Verfahren zunächst nicht äußern: »Jede öffentliche Geschichte dazu würde Veit sicherlich auch nicht helfen.« Allerdings bestätigte er: »Natürlich hat er in den Betrieben gute Arbeit gemacht.« Lächerlich seien die Kündigungsgründe nicht, obgleich er selber das Vorhaben des Vorstands als »schwer realisierbar« einschätze: »Als Betriebsrat der IG BAU, Schwerbehindertenvertreter und Hessischer Abgeordneter ist er dreifach geschützt.« Der politische Streik habe als Kündigungsgrund keine Rolle gespielt…“ Artikel von Gitta Düperthal in junge Welt vom 01.09.2015. Neu: Die Redaktion des LabourNet Germany hat am 9.12.2015 erfahren, dass – unter der Vermittlung von Günter Wallraff und Albrecht Kieser (work-watch) – in der Angelegenheit eine einvernehmliche Lösung erzielt wurde. weiterlesen »

Dossier

  • Einvernehmliche Lösung Die Redaktion des LabourNet Germany hat am 9.12.2015 erfahren, dass - unter der Vermittlung von Günter Wallraff und Albrecht Kieser (work-watch) - in der Angelegenheit eine einvernehmliche Lösung erzielt wurde.
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Solidarität mit Flüchtlingen: Erklärung des Bundeserwerbslosenausschusses in ver.di
Logo: ver.diDer Bundeserwerbslosenausschuss in ver.di ruft die Mitglieder unserer Gewerkschaft zur Solidarität mit Flüchtlingen auf. Gleichzeitig verurteilen wir die Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes und das verabschiedete Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Wir heißen alle Flüchtlinge willkommen und fordern: Wiederherstellung des uneingeschränkten Asylrechts im Grundgesetz!  Keine Ausnahme beim Mindestlohn! Verteidigung und Ausbau sozialer Standards! Schulbildung und Sprachkurse von Beginn an! Keine Transitzonen und die Schließung aller Abschiebehafteinrichtungen! Gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben! …“ Meldung bei ver.di (ohne Datum). Siehe dazu die ausführliche Erklärung des Bundeserwerbslosenauschusses in ver.di vom November 2015 weiterlesen »
Logo: ver.di"Der Bundeserwerbslosenausschuss in ver.di ruft die Mitglieder unserer Gewerkschaft zur Solidarität mit Flüchtlingen auf. Gleichzeitig verurteilen wir die Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes und das verabschiedete Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Wir heißen alle Flüchtlinge willkommen und fordern: Wiederherstellung des uneingeschränkten Asylrechts im Grundgesetz!  Keine Ausnahme beim weiterlesen »

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