Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Das galt lange als sicher: Wer nach Tarif bezahlt wird, der hat Glück, dem geht es gut! Anders als in den Unternehmen, die sich dem Tarif verweigern und in denen nur die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten werden. Doch viele Leiharbeiter mussten in der Vergangenheit feststellen, die gesetzlichen Mindeststandards sind besser als die Bedingungen, denen die Gewerkschaft bei den Tarifverhandlungen zugestimmt hat…“ Text und Video des Beitrags von Diana Kulozik und Chris Humbs im Rahmen der ARD-Sendung „Kontraste“ am 31.08.2017. Ein uns bekannter Leiharbeiter kam in der Sendung leider nur kurz zu Wort, u.a. mit „Leiharbeit ist Teil des Sklavenlohnsektors. Von der Bezahlung her und das ganze Rundherum…“ Allerdings widmet sich die Sendung umfangreich und kritisch der Politik der „Tarifvorbehalte“ um angeblich Tarifbindung zu sichern – durch Unterlaufen gesetzlicher Standards! Siehe dazu unser Dossier – nicht nur im Zusammenhang mit der Leiharbeit: 
„»Asozial« war der Nazi-Begriff für Menschen, von denen angenommen wurde, dass sie dem »gesunden Volkskörper« durch unangepasstes Verhalten Schaden zufügen. Schon in der Weimarer Republik war sozialdarwinistisches und eugenisches Gedankengut weit verbreitet gewesen: »Arbeitsscheu« etwa sei eine erbliche Charaktereigenschaft, und um alle »Gesunden« davor zu schützen, müsse man solche »kranken« Individuen aussondern und geregelter Arbeit zuführen. Dieser Diskurs entzündete sich an den Verelendeten, die infolge des Ersten Weltkriegs, der Urbanisierung und Industrialisierung verstärkt in den Städten sichtbar wurden. Erst die Nazis aber entschlossen sich zu einer »Endlösung der sozialen Frage«. Wer zweimal eine Arbeit ablehnte oder die Arbeitsstelle nach kurzer Zeit wieder verließ, sollte in der »Aktion Arbeitsscheu Reich« verhaftet und in Arbeitslager gebracht werden. Der Tod durch Arbeit wurde dort zumindest in Kauf genommen. Richtete sich diese Repression zunächst hauptsächlich gegen männliche Wohnungslose oder »sozial auffällig Gewordene«, gerieten im Lauf der 1930er Jahre zunehmend Frauen und Mädchen ins Visier einer mörderischen Biopolitik. Anders als bei den Männern kreiste der Diskurs hier um Reproduktionsfähigkeit, Familiengesundheit und Sexualhygiene“ – aus dem Beitrag „Im schwärzesten Winkel“ von Jasper Nicolaisen am 26. August 2017 in neues deutschland, der damit endet, dass kurz skizziert wird, wer so alles in die Verurteilungs-Schublade gesteckt werden kann – ausser den Erwerbslosen, an denen das längst von den Hartzianern vollzogen wird. Siehe dazu auch eine ältere knappe historische Skizze zur Nutzung des Begriffs in der Geschichte der BRD 
„… Während häufig thematisiert wird, ob und wie Betriebsräte tarifliche Öffnungsklauseln der IG Metall nutzen sollten, um Leiharbeit für 48 Monate zuzulassen, wird kaum darüber diskutiert, wie ein Betriebsrat Leiharbeit stoppen und eine verbindliche Personalplanung sicher stellen kann. Genau das ist Thema dieser Handlungshilfe – Tipps für Betriebsräte, wie Leiharbeit gestoppt werden kann. Denn auf den Gesetzgeber oder Gewerkschaften zu hoffen, die Leiharbeit radikal einschränken oder verbieten, wird nicht weiter helfen. Auch auf eine Humanisierung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung zu setzen, ist äußert naiv. Denn auf Leiharbeit wollen die Unternehmen nicht verzichten; eine klare Position hat die Daimler AG in ihrem Beitrag zum „Weißbuch Arbeit 4.0“ des Bundesarbeitsministeriums formuliert: „Flexible Beschäftigungsformen wie Zeitarbeit, befristete Arbeitsverhältnisse, Teilzeit und selbstständige Tätigkeiten ermöglichen den Unternehmen die notwendige Anpassungsfähigkeit in Bezug auf ein volatiles Umfeld“…“ Eine Handlungshilfe vom Betriebsratsberater Marcus Schwarzbach vom August 2017. Wir danken dem Autor, wollen aber nicht zu viel versprechen: Die Überschrift ist etwas irreführend. Es geht nur – aber immerhin – darum, den Einsatz von Leiharbeit möglichst schwer zu machen durch möglichst viele Querschläge des BR. Aber es sind zumindest für den BR hilfreiche Infos enthalten und natürlich auch Stoff zum Diskutieren… ![[DGB-Index] Mehrbelastung durch Arbeit 4.0: Die Auswirkungen der Digitalisierung aus Beschäftigtensicht](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/09/a40dgbindex.jpg)
„Das Internet verändert unseren Alltag – manche Zeitgenossen sind gar nicht mehr offline. Viele Beschäftigte verbinden digitale Technik ausschließlich mit positiven Erfahrungen. Bestellungen online sind einfach möglich, Informationen leicht verfügbar. Diese Grundhaltung wirkt auch im Betrieb weiter und hat deshalb Bedeutung für Gewerkschaften und Betriebsräte. (…) Gewerkschafter und Betriebsräte, die gegen ständige Verfügbarkeit der Beschäftigten agieren, müssen deshalb aber nicht nur dem Unternehmen, sondern auch den Beschäftigten gegenüber agieren. Die Belegschaft muss für das Problem sensibilisiert werden – und es muss verdeutlicht werden, dass es kein individuelles Problem ist, sondern durch die Unternehmenssteuerung und Personalplanung bedingt ist. Ein betriebliches Beispiel zeigt (siehe Schwarzbach, “Work around the clock?“, Seite 43): Durch Flugblätter, Infos per Email und eine Betriebsversammlung zum Thema wurde verdeutlicht, dass es sich bei den Problemen nicht um Einzelfälle handelt. Ursache seien vielmehr die Arbeitsbedingungen, so die Position, die der Betriebsrat in einem Belegschaftsinfo deutlich machte. Es wird aber nicht nur das Problem „Erreichbarkeit“ angesprochen, sondern auch Lösungsansätze etwa durch eine Betriebsvereinbarung benannt, so dass der Belegschaft klar wird, kollektiv ist eine Veränderung möglich. (…) Die regelmäßige Information der Belegschaft, der Einbezug der Beschäftigten sollte gerade beim zunehmenden Leistungsdruck im Betrieb fester Bestandteil der Betriebsratsarbeit sein. In der digitalen Arbeitswelt wird das wichtiger denn je.“ Gastbeitrag von Marcus Schwarzbach vom 22. August 2017 bei der isw München 
„Am 2. August wurden Gennady Fedynch, Vorsitzender der Radio- und Elektroindustriegewerkschaft (REP) und Mitglied des IndustriAll Exekutivkomitees, Ihar Komlik, Chefbuchhalter der REP und Vorsitzender der REP Organisation in der Stadt Minsk, sowie einige weitere Beschäftigte von weißrussischen Behörden festgehalten und verhört. Gegen beide Gewerkschafter wird nun wegen angeblicher Steuerhinterziehung in größerem Umfang ermittelt. Sie sind von drei bis fünf Jahren Gefängnis bedroht. Ihar Komlik befindet sich seit dem 2. August im Gefängnis. Die Anschuldigungen zu hinterzogenen Steuern beziehen sich auf solidarische Unterstützungsbeträge, die die Gewerkschaft 2011 empfangen hat. Diese Beträge können nicht als Privatkapital behandelt werden. Die Anschuldigungen entbehren jeder Begründung und zielen darauf ab, die Gewerkschaft zu schwächen. Es sind Vergeltungsmaßnahmen gegen das zivile Engagement der Gewerkschaftsaktivisten und ihre Arbeit zur Verteidigung der sozialen und wirtschaftlichen Interessen von Beschäftigten in Belarus. Bitte schließen Sie sich uns an und fordern Sie die sofortige Freilassung von Ihar Komlik sowie ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von ihm und Gennady Fedynch“ – so der Aufruf „Stoppt die Angriffe auf Gewerkschaftsaktivisten“ seit dem 21. August 2017 bei LabourStart, dem bereits rund 4.500 UnterzeichnerInnen ihre Unterstützung gegeben haben – und viele weitere tun Not! Siehe dazu auch einen Beitrag über die Rolle der Gewerkschaft REP bei den sozialen Protesten dieses Jahres, einen weiteren zu Aktionen der Gewerkschaft und einen Hintergrundbeitrag zur sozialen Entwicklung in Weißrussland 
„Die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst hat die Kündigung der Entgelttabellen des Tarifvertrags für die Länderbeschäftigten (TV-L) zum 31. Dezember 2016 einstimmig beschlossen. Das betrifft Verwaltungsangestellte, Krankenschwestern und -pfleger, Straßenwärter/innen, wissenschaftliche Mitarbeiter/innen, Beschäftigte im Küstenschutz und viele andere Beschäftigte bei den Ländern. Im nächsten Schritt werden am 14. Dezember die Forderungen für die Tarifrunde 2017 festgelegt. Die ver.di-Mitglieder in den Betrieben und Dienststellen sind jetzt dazu aufgerufen, ihre Forderungen und deren Durchsetzung zu diskutieren. Dafür lädt ver.di zu regionalen und örtlichen Konferenzen ein…“ ver.di-Tarifnachricht vom 24. Oktober 2016: „Mitgliederbefragung läuft jetzt: Weichen für die Tarifrunde der Länderbeschäftigten gestellt“. Siehe die Forderungen von ver.di und GEW, der Auftakt zur Tarifrunde findet am 18. Januar 2017 in Berlin statt. Dazu neu: Freie Fahrt dank Tarifvertrag – Das fordert Verdi nun auch für Kommunen und autonome Universitäten 
- über die Aufgabe aller Mitbestimmungsrechte am 
Im bisherigen Verlauf des Jahres 2017 gab es in einer ganzen Reihe von Ländern bei Unternehmen der sogenannten Plattform-Ökonomie Proteste und Streiks. Die Ideologie der angeblichen Partnerschaft stößt sich massiv an einer Realität, in der neue Verdienstbedingungen schlichtweg diktiert werden und Einwände von FahrerInnen ebenso schlichtweg ignoriert – bis sie sich zur Wehr setzen. Die Foodora-Proteste in Italien im Herbst 2016 (
„… Die Wissenschaft »Rassenhygiene« trugen in der Weimarer Republik alle weltanschaulichen Strömungen. Daher gingen auch politisch Verfolgte der Ideologie des angeblich verschiedenen »Wertes der Menschen« auf den Leim. (…) Erwerbslosen im deutschen Faschismus wurde grundsätzlich »Arbeitsscheu« unterstellt; das beinhaltete einen »Hang zum Verbrechen«. In der deutschen Geschichte wurde Erwerbslosen durchgehend die Schuld an ihrer Situation in die eigenen Schuhe geschoben. Das war bereits vor 1933 so, was sich beim Phänomen der sogenannten Arbeitshäuser zeigt. Die Faschisten wollten Erwerbslose als »Minderwertige« ausrotten. Nach 1945 wurde in der BRD die Zwangsarbeit laut Bundessozialhilfegesetz eingeführt, die verfälschend »Hilfe zur Arbeit« hieß. Seit 2005 kennen wir Zwangsarbeit – so nennt es auch die Internationale Arbeitsorganisation ILO – in Form von »Ein-Euro-Jobs«. Deutschland erweist sich im Umgang mit Erwerbslosen seit mehr als einem Jahrhundert als lernunfähig. Breite Gesellschaftsteile unterstützen süffisant verletzende Diffamierungen Dritter, weil sie Sündenböcke brauchen. Mangelndes Einfühlungsvermögen und auch die Faulheit in der Auseinandersetzung mit den NS-Postulaten bei Gedenkverwaltungen zeigen dies. (…) Im abschätzigen Umgang mit Erwerbslosen sehe ich erschreckende Parallelen zu den Jahren ab 1924…“ Interview vom 9. August 2017 von und bei Peter Nowak zu ihrem neuen Buch 
„… Ich sorge mich derzeit mehr um die Menschen, die in der Industrie 0,4 arbeiten als um die, die in der Industrie 4.0 arbeiten. (…) Die Digitalisierung ist vor allem in Ländern wie Deutschland ein großes Problem, wo hohe Löhne gezahlt werden. Doch so lange in Ländern wie Bangladesch, Myanmar, Kambodscha oder Vietnam so niedrige Löhne bezahlt werden, wird dort weiter produziert wie bisher. Die Arbeitsbedingungen sind da so schlecht, dass sich die Digitalisierung in Branchen wie der Textilindustrie einfach nicht lohnt. (…) Zunächst müssen wir für unser Recht kämpfen, uns in Gewerkschaften zu organisieren. Dann erst können wir uns an den Verhandlungstisch setzen. In Bangladesch zum Beispiel wurden die Gewerkschaften kriminalisiert, als die Textilarbeiter begannen, für höhere Löhne zu kämpfen. Deren Anführer wurden festgenommen und 1600 Arbeiter gefeuert. (..) Das einzige, was da geholfen hat, war internationale Solidarität. (…) Wir brauchen eine Gewerkschaft 4.0. (…) In der Textilindustrie haben wir jetzt nationale Überwachungsgremien, an denen auch die Gewerkschaften beteiligt sind. Da können Probleme in der Tat gleich gelöst werden. Doch betrifft dies nur einen kleinen Teil der globalen Wertschöpfungsketten. Deswegen bleibt es dabei, dass am Anfang allen Fortschritts die gewerkschaftliche Organisierung steht.“ Interview von Simon Poelchau mit Valter Sanches bei neues Deutschland 9. August 2017 (Valter Sanches ist Generalsekretär des internationalen Gewerkschaftsverbandes IndustriALL, dem unter anderem auch die IG Metall und die IG BCE angehören) 
Auf der Pressekonferenz, die zum Abschluss des Streiks durch die größte Betriebsgewerkschaft bei Fiat in Kragujevac abgehalten wurde, äußerte deren Sprecher, mehr sei halt nicht drin gewesen. Ein Thema, das wir und manche andere bereits behandelt haben, hier geht es darum, festzuhalten, dass dieses Statement nicht eben nach einer Siegesmeldung klingt. Die Meldung „Serbia: Three week strike at FIAT ends“ am 28. Juli 2017 bei IndustriAll klingt da ganz anders, vermeldet die Errungenschaften des Streiks und die Solidarität europäischer Gewerkschaften, die dazu beigetragen habe. Bei der Aufzählung der Ergebnisse wird nicht ganz ohne Grund peinlich vermieden, etwas über ursprüngliche Forderungen und Angebote zu berichten (siehe Verweis weiter unten), sondern eine der zentralen Übereinkünfte des Abkommens – der dreijährige Streikverzicht – findet ebenso wenig ein Wort der Erwähnung, wie die Auseinandersetzungen zwischen den beiden betrieblich vertretenen Gewerkschaften (die beide der Föderation angehören). Dafür wird ausführlich die Vermittlung durch die serbische Ministerpräsidentin gewürdigt – einer Regierung, die nicht nur Minderheitseigner des Werkes ist, sondern auch stets die Keule schwang, der Streik gefährde den Verbleib Fiats in Serbien. Mit Schönfärberei kommt man in der Regel nicht sehr weit, ist eine Erfahrung (nicht nur) der Gewerkschaftsbewegung. Siehe dazu auch Verweise auf frühere Berichterstattung (sowohl von IndustriAll, als auch von LabourNet Germany) und die Stellungnahme der abschließenden Gewerkschaft ![[Buch] 1917 | 2017. Revolution und Gegenrevolution](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/07/deppe_revolution.jpg)
„Der Autor stellt die Oktoberrevolution in den Zusammenhang des langen Revolutionszyklus, der mit der Französischen Revolution im Jahr 1789 eröffnet wurde und mit dem Sieg der Bolschewiki 1917 (schließlich auch mit der chinesischen Revolution) immer wieder die Frage nach der Bedeutung der »Großen Revolutionen« bzw. der »Leitrevolutionen« für die Entwicklung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft aufgeworfen hat. Der Zyklus des Aufstiegs und Niedergangs der Sowjetunion wird im Kontext der großen weltpolitischen und weltgeschichtlichen Widerspruchskonstellationen des 20. Jahrhunderts untersucht. Was Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute heißen kann, ist Gegenstand des abschließenden Kapitels.“ Umschlagtext zum gerade erschienen Buch von Frank Deppe im VSA-Verlag (256 Seiten, 2017, EUR 19.80, ISBN 978-3-89965-754-8). Siehe zum Buch weitere Infos bei Verlag und eine Leseprobe – wir danken unserem Vereins-Gründungsmitglied! 
„Von Klassenkampf redet das Establishment hierzulande nicht so gerne. Viel besser klingt da: Sozialpartnerschaft. Statt sich zu bekriegen, sollen Kapital und Arbeit »partnerschaftlich« miteinander umgehen. In friedlichen Verhandlungen sollen sie Löhne und Arbeitsbedingungen festlegen, ohne dass es zum Arbeitskampf kommt. Ist dieser ausnahmsweise nicht zu vermeiden, muss er in geordneten Bahnen verlaufen und möglichst rasch wieder beigelegt werden. Angeblich kommt so das Beste für alle dabei heraus. Der Blick in die Geschichte scheint das zu bestätigen. (…) Doch auch für die Zeiten des bundesrepublikanischen Nachkriegsaufschwungs ist die Aussagekraft des Begriffs der Sozialpartnerschaft begrenzt. Ob Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, höhere Löhne oder Arbeitszeitverkürzung – Verbesserungen erreichten die Beschäftigten auch damals nicht in erster Linie in friedlichen Verhandlungen, sondern durch (teilweise sehr harte und langwierige) Kämpfe…“ Beitrag von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 26. Juli 2017