[25. April – 15. Mai 19, Lichtblick-Kino Berlin] Filmreihe »Übernehmen wir?! Vom Ende der Fabriken und dem Beginn von etwas Neuem«
Film A Fábrica de Nada«Der klassische Industrie-Arbeiter scheint passé: Rationalisierung, Standortverlagerungen, Fabrikschließungen und Prekarisierung steht auf der Tagesordnung. Mit der Drohkulisse der Massenentlassungen werden in Jahrzehnten erkämpfte Standards geschliffen. Die etablierten Gewerkschaften stehen dem meist nur defensiv gegenüber. Aber es gibt auch Hoffnung: In hunderten von Fabriken weltweit haben inzwischen die Belegschaften nicht nur die Produktion übernommen, sondern die Orte der monotonen Industriearbeit zu sozialen Experimenten umgewandelt. Wir werfen mit dieser Filmreihe einen Blick auf diese Umbrüche.“ Ankündigung beim Lichtblick-Kino zur Filmreihe : Demnächst kommen zwei neue Filme in die Kinos, die sich mit den Kämpfen gegen Fabrikschließungen auseinandersetzen – Stéphane Brizés in Cannes gefeiertes Drama »Streik« und der Dokumentarfilm »Luft zum Atmen« von Johanna Schellhagen. Wir nehmen dies zum Anlass einen tieferen Blick auf den Untergang der Fabriken in den westlichen Industrieländern zu werfen, auf die Umbrüche, die Widerstände, aber auch die Chancen, die hiermit verbunden sind. Zu sehen sein werden Filme wie »Merci Patron !«, der in Frankreich hohe Wellen schlug, »A Fábrica de Nada« – »die Wiedergeburt des politischen Films« (Georg Seeßlen) – oder auch Robert Guédiguains »Der Schnee am Kilimandscharo«. Daneben aber auch kleinere Produktionen, die oftmals einen Blick auf erfolgreich von der Belegschaft übernommene Fabriken werfen, wie »Occupy, Resist, Produce« oder dorthin schauen, wohin die Fabriken verlagert werden – mit »Der Kampf der Jasic-Arbeiter und ihrer Unterstützerinnen« etwa nach China weiterlesen »
Film A Fábrica de Nada«"Der klassische Industrie-Arbeiter scheint passé: Rationalisierung, Standortverlagerungen, Fabrikschließungen und Prekarisierung steht auf der Tagesordnung. Mit der Drohkulisse der Massenentlassungen werden in Jahrzehnten erkämpfte Standards geschliffen. Die etablierten Gewerkschaften stehen dem meist nur defensiv gegenüber. Aber es gibt auch Hoffnung: weiterlesen »

"willst du mit mir streiken gehen?"„2018 sind in Deutschland durch Arbeitskämpfe rund eine Millionen Arbeitstage ausgefallen. Damit hat sich das Arbeitskampfvolumen gegenüber dem Jahr zuvor mehr als vervierfacht. 2017 verzeichnete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung 238.000 Ausfalltage. Sehr viel höher fiel auch die Streikbeteiligung aus. Sie stieg von 131.000 im Jahr 2017 auf knapp 1,2 Millionen Streikteilnehmerinnen und -teilnehmer 2018. Das zeigt die neue Jahresbilanz zur Arbeitskampfentwicklung, die das WSI heute vorlegt. „Ausschlaggebend für die deutlichen Anstiege bei Streikbeteiligung und Ausfalltagen waren die umfangreichen Streikaktionen während der Metall-Tarifrunde im vergangenen Jahr. Allein auf diesen Arbeitskampf entfielen rund 60 Prozent aller Ausfalltage sowie mehr als drei Viertel aller Streikbeteiligten des Jahres 2018.“ stellt der WSI-Arbeitskampfexperte Dr. Heiner Dribbusch fest. Größere Warnstreiks begleiteten nach Dribbuschs Auswertung 2018 außerdem die Tarifrunde für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Allerdings war 2017 im Vergleich der vergangenen Jahre auch ein Jahr mit wenigen Arbeitskämpfen. Bezogen auf die Zahl der Streikenden lag 2018 auf dem Niveau der Jahre 2015 und 2016, die Zahl der ausgefallenen Arbeitstage war etwa halb so hoch wie 2015. Besondere Aufmerksamkeit erhielten 2018 neben den großen Tarifrunden mit ausgeprägten Warnstreikwellen der Streik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn, ein wochenlanger Arbeitskampf bei den Uni-Kliniken in Düsseldorf, die Streikpremiere bei Ryan-Air sowie der lang andauernde Kampf der Beschäftigten bei der Neuen Halberg Guss in Sachsen um ihre Arbeitsplätze. Nicht alltäglich, so der WSI-Arbeitskampfexperte, „war auch der von wiederholten Arbeitsniederlegungen begleitete Streik der wissenschaftlichen Hilfskräfte an den Hochschulen in Berlin, die unterstützt von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie ver.di, nach eineinhalb Jahren Verhandlungen und vierzig Streiktagen einen neuen Tarifvertrag erstritten“. Der Arbeitskampf der bei ver.di organisierten Beschäftigten für einen Tarifvertrag bei Amazon blieb weiterhin ohne Ergebnis. „Der längste Arbeitskampf Deutschlands geht 2019 somit in sein nunmehr sechstes Jahr“, so Dribbusch…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 28. März 2019, diese Mittelung basiert auf der von Heiner Dribbusch verfassten „WSI-Arbeitskampfbilanz 2018“, WSI Policy Brief Nr. 31, März 2019 (23 Seiten) weiterlesen »
"willst du mit mir streiken gehen?""2018 sind in Deutschland durch Arbeitskämpfe rund eine Millionen Arbeitstage ausgefallen. Damit hat sich das Arbeitskampfvolumen gegenüber dem Jahr zuvor mehr als vervierfacht. 2017 verzeichnete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung 238.000 Ausfalltage. Sehr viel höher weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen – Kampfbedingungen. In Arbeitskämpfe intervenieren, aber wie? Ein Vorschlag von Wolfgang Schaumberg
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDer folgende Beitrag ist entstanden vor dem Hintergrund eines auch unter jüngeren, linken AktivistInnen wieder stärker formulierten Interesses an den emanzipatorischen Dimensionen von Arbeitskämpfen – dabei sympathischerweise gar nicht als äußerliche Intervention gedacht mit Programmatik und Parteibuch in der Hand, sondern ganz schlicht aus der als notwendig verstandenen Einsicht, die eigenen Lebensverhältnisse als Arbeitsverhältnisse, und das sind maßgeblich kapitalistische, zu begreifen. In vielen Veranstaltungen zu den Erfahrungen betrieblicher Oppositionsgruppen und zu aktuellen Arbeitskämpfen, zu internationaler Vernetzungsarbeit und grenzüberschreitendem Austausch mit KollegInnen wird dabei früher oder später immer wieder die Frage, wie in Kämpfe zu intervenieren sei, aufgeworfen. Dass die Kenntnis der jeweiligen Arbeitsbedingungen dafür eine wichtige Voraussetzung ist, vermittelt mittlerweile jedes Organizing-Handbuch. Mindestens genauso wichtig ist aber die Frage nach den Kampferfahrungen und Kampfbedingungen, also auch nach den Perspektiven und dem Wozu, so das folgende Plädoyer von Wolfgang Schaumberg an Aktive und solche, die es werden wollen. Der Beitrag bezieht sich damit auch auf Diskussionen, die im Rahmen des Austauschprojekts zwischen chinesischen und deutschen KollegInnen, durchgeführt vom »Forum Arbeitswelten«, geführt wurden…“ Artikel von Wolfgang Schaumberg, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 02-03/2019 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Der folgende Beitrag ist entstanden vor dem Hintergrund eines auch unter jüngeren, linken AktivistInnen wieder stärker formulierten Interesses an den emanzipatorischen Dimensionen von Arbeitskämpfen – dabei sympathischerweise gar nicht als äußerliche Intervention gedacht mit Programmatik und Parteibuch weiterlesen »

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Kampfmethode Ultimatum. Von disziplinierender Kollegialität zu widerständiger Solidarität – Fallbeispiele aus dem Gesundheitswesen
Sonderheft der Zeitschrift "Industrielle Beziehungen" (Jg. 25, Heft 4): "Solidarität in der Arbeitswelt"Was ist Solidarität im Krankenhaus? Im Alltag äußert sie sich darin, dass Pflegekräfte die eigenen Schutzrechte ignorieren, um Patientinnen und Patienten, aber auch ihre Kolleginnen und Kollegen „nicht hängen zu lassen“. Der Beitrag handelt von dem Versuch, aus dieser disziplinierenden Form der Kollegialität eine „Kampf-Solidarität“ zu entwickeln: Teams fordern ultimativ Maßnahmen zur Entlastung und drohen damit, andernfalls freiwillige Leistungen wie das Einspringen außerhalb des Dienstplans zu verweigern. Sie nutzen ihre gestiegene Produktionsmacht, da die Abläufe im Krankenhaus regelhaft darauf basieren, dass sich Pflegekräfte über ihre arbeitsvertraglichen Pflichten hinaus engagieren. Der Beitrag untersucht diese neue Kampfform der Ultimaten anhand von sechs Fallstudien, basierend unter anderem auf Experteninterviews mit Pflegekräften, Gewerkschaftssekretär/innen und betrieblichen Interessenvertreter/innen. Theoretisch knüpft er an Solidaritätskonzeptionen von Bayertz (1998) und den Machtressourcenansatz an. Er kommt zu dem Schluss, dass die Ultimaten dazu führen können, die – wie es ein Krankenpfleger und ver.di-Aktivist ausdrückt – im Klinikalltag „auf den Kopf gestellte“ Solidarität „wieder auf die Füße“ (SWB04, 30-32)1 zu stellen. Es entwickelt sich eine Kampf-Solidarität, die die Durchsetzungsfähigkeit in Arbeitskämpfen, aber auch die Bereitschaft zu widerständigem Alltagsverhalten stärkt…“ Zusammenfassung des Artikels von Daniel Behruzi aus dem Sonderheft der Zeitschrift „Industrielle Beziehungen“ (Jg. 25, Heft 4): „Solidarität in der Arbeitswelt“ – wir danken dem Verlag! Siehe weitere Informationen zum (empfehlenswerten) Schwerpunktheft der Zeitschrift „Industrielle Beziehungen“: „Solidarität in der Arbeitswelt“ und einen weiteren empfehlenswerten Beitrag hieraus weiterlesen »
Sonderheft der Zeitschrift "Industrielle Beziehungen" (Jg. 25, Heft 4): "Solidarität in der Arbeitswelt""Was ist Solidarität im Krankenhaus? Im Alltag äußert sie sich darin, dass Pflegekräfte die eigenen Schutzrechte ignorieren, um Patientinnen und Patienten, aber auch ihre Kolleginnen und Kollegen „nicht hängen zu lassen“. weiterlesen »

Tarifrunde Druck 2018„In diesem Jahr werden für mehr als 7,3 Millionen Arbeitnehmer neue Löhne und Gehälter ausgehandelt. Damit kann etwa jeder dritte Tarifbeschäftigte in Deutschland mit höheren Bezügen oder mehr Freizeit rechnen. Zumindest Flugpassagiere in Berlin bekamen die Tarifauseinandersetzungen im neuen Jahr bereits zu spüren. Um der Forderung der Gewerkschaft Verdi nach einem bundesweit einheitlichen Stundenlohn von 20 Euro für die Sicherheitsmitarbeiter an den Airports Nachdruck zu verleihen, gab es zu Wochenbeginn erste Warnstreiks. Dabei geht es hier um eine relativ kleine Interessengruppe von nur 23 000 Beschäftigten. Ein richtiges Schwergewicht der Tarifrunde im neuen Jahr ist der öffentliche Dienst der Länder. Darunter fallen rund 935 000 Beschäftigte. Hier geht Verdi mit einer Forderung von sechs Prozent mehr Geld in die Verhandlungen, die am 21. Januar starten. Das Ergebnis beeinflusst auch die Einkommen der etwa 2,1 Millionen Beamten und Pensionäre. Am 15. Februar beginnen die Gespräche für das Bankgewerbe. Für die knapp 218 000 Beschäftigten verlangt Verdi ebenfalls einen Entgeltzuwachs von sechs Prozent. Darüber hinaus stehen in diesem Jahr Tarifverhandlungen in der Stahlbranche, der Textil- und Bekleidungsindustrie, im Einzelhandel sowie im Kfz-Gewerbe und der Zeitarbeit an. Auch hier machen die Gewerkschaften zum Teil einen Aufschlag von sechs Prozent und mehr geltend…“ Beitrag von Stefan Vetter vom 8. Januar 2019 bei der Saarbrücker Zeitung online: „Tarifrunde 2019 nimmt Fahrt auf: Die Gewerkschaften gehen in diesem Jahr mit Forderungen von sechs Prozent und mehr in die Tarifgespräche. Schon zum Auftakt gab es erste Streiks“. Siehe dazu: Ein, zwei, viele Streiks – Ausblick auf das Tarifjahr 2019: Verhandlungen für rund sieben Millionen Beschäftigte, Gewerkschaften fordern im Schnitt sechs Prozent mehr Lohn weiterlesen »
Tarifrunde Druck 2018"In diesem Jahr werden für mehr als 7,3 Millionen Arbeitnehmer neue Löhne und Gehälter ausgehandelt. Damit kann etwa jeder dritte Tarifbeschäftigte in Deutschland mit höheren Bezügen oder mehr Freizeit rechnen. Zumindest Flugpassagiere in Berlin bekamen die Tarifauseinandersetzungen im neuen Jahr bereits weiterlesen »

Die Erneuerung der globalen Arbeiterklasse
Klassenkampf kennt keine GrenzenDie Arbeiterbewegung ist keineswegs tot. Vielmehr deutet der seit 2008 zu beobachtende Aufschwung von Arbeiterunruhen und Klassenkämpfen darauf hin, dass wir eine Trendwende erleben. Seit den 1980er-Jahren hat sich in den Sozialwissenschaften die Ansicht durchgesetzt, dass Arbeiterbewegungen und Klassenkämpfe ein Relikt der Vergangenheit seien. Im Allgemeinen wurde behauptet, die „Globalisierung“ habe einen verschärften Wettbewerb unter den Arbeiter_innen auf der ganzen Welt entfesselt und damit zu einer unaufhaltsamen Schwächung der Arbeitermacht und Verschlechterung der Lebensbedingungen geführt. Die Umstrukturierung der Produktion durch Fabrikschließungen, Auslagerungen, Automatisierung und den Rückgriff auf ein enormes neues Angebot an billiger Arbeitskraft würde die etablierten Arbeiterklassen der Massenproduktion in den Kernländern zersetzen und die erneute Mobilisierung der Arbeiterklasse überall auf der Welt schier unmöglich machen. Mit dieser These von einem allgemeinen Wettlauf nach unten (race to the bottom) ließ sich dann aber nicht erklären, wie es zu dem weltweiten Aufschwung von Arbeiterunruhe und Klassenkämpfen seit 2008 kommen konnte. (…) Vermutlich stehen wir sogar erst am Anfang einer neuen Welle von weltweiten Mobilisierungen der Arbeiterklassen. Um zu verstehen, was sich vor unseren Augen abspielt, benötigen wir einen Ansatz, mit dem sich begreifen lässt, wie die immer wiederkehrenden Umwälzungen der Produktionsorganisation, die kennzeichnend für die gesamte Geschichte des Kapitalismus sind, nicht nur zur Zersetzung (unmaking) etablierter Arbeiterklassen, sondern auch zur Herausbildung (making) neuer Arbeiterklassen im globalen Maßstab führen. Diejenigen, die in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder den Tod der Arbeiter_innenklasse und der Arbeiterbewegungen verkündeten, haben sich meistens einseitig nur auf den zersetzenden Aspekt der Klassenbildung konzentriert…“ Essay von Beverly Silver veröffentlicht am 09. Oktober 2018 bei Kritisch Lesen, wichtig im Text… weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"Die Arbeiterbewegung ist keineswegs tot. Vielmehr deutet der seit 2008 zu beobachtende Aufschwung von Arbeiterunruhen und Klassenkämpfen darauf hin, dass wir eine Trendwende erleben. Seit den 1980er-Jahren hat sich in den Sozialwissenschaften die Ansicht durchgesetzt, dass Arbeiterbewegungen und Klassenkämpfe ein weiterlesen »

Klassenkampf TV zu Streikerfahrungen und -Strategien bei Amazon
Im Video vom 03.09.2018 bei youtube „Streik – Erfahrungen und Strategien bei Amazon“ berichtet ein Streikaktivist – Christian, Vertrauensmann bei Amazon in Bad Hersfeld – von den Auseinandersetzungen mit dem Konzern. Siehe auch das Streiktutorial von Klassenkampf TV vom 28.08.2018 „Der Weg zum Streik bei Amazon“ weiterlesen »
Im Video vom 03.09.2018 bei youtube externer Link "Streik - Erfahrungen und Strategien bei Amazon" berichtet ein Streikaktivist - Christian, Vertrauensmann bei Amazon in Bad Hersfeld - von weiterlesen »

Scabs go homeEin bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie (Streikbruchprämie) von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als Verkäufer vollzeitbeschäftigt. In den Jahren 2015 und 2016 wurde der Betrieb, in dem er eingesetzt ist, an mehreren Tagen bestreikt. Dazu hatte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di aufgerufen mit dem Ziel, einen Tarifvertrag zur Anerkennung regionaler Einzelhandelstarifverträge zu schließen. Vor Streikbeginn versprach der Arbeitgeber in einem betrieblichen Aushang allen Arbeitnehmern, die sich nicht am Streik beteiligen und ihrer regulären Tätigkeit nachgehen, die Zahlung einer Streikbruchprämie. Diese war zunächst pro Streiktag in Höhe von 200 Euro brutto (bei einer Teilzeitbeschäftigung entsprechend anteilig) und in einem zweiten betrieblichen Aushang in Höhe von 100 Euro brutto zugesagt. Der Kläger, der ein Bruttomonatseinkommen von 1.480 Euro bezog, folgte dem gewerkschaftlichen Streikaufruf und legte an mehreren Tagen die Arbeit nieder. Mit seiner Klage hat er die Zahlung von Prämien – insgesamt 1.200 Euro brutto – verlangt und sich hierfür vor allem auf den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gestützt. Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Die Revision des Klägers hatte vor dem Ersten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. In der Zusage der Prämienzahlung an alle arbeitswilligen Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber liegt zwar eine Ungleichbehandlung der streikenden und der nicht streikenden Beschäftigten. Diese ist aber aus arbeitskampfrechtlichen Gründen gerechtfertigt. Der Arbeitgeber wollte mit der freiwilligen Sonderleistung betrieblichen Ablaufstörungen begegnen und damit dem Streikdruck entgegenwirken. Vor dem Hintergrund der für beide soziale Gegenspieler geltenden Kampfmittelfreiheit handelt es sich um eine grundsätzlich zulässige Maßnahme des Arbeitgebers. Für diese gilt das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Danach war die ausgelobte Streikbruchprämie – auch soweit sie den Tagesverdienst Streikender um ein Mehrfaches überstieg – nicht unangemessen.“ Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zum Urteil vom 14. August 2018 – 1 AZR 287/17- und ein Kommentar dazu: Wie können Gewerkschaften den Vorteil für die Arbeitgeberseite durch die BAG-Entscheidung ausgleichen? weiterlesen »
Scabs go home"Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie (Streikbruchprämie) von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als Verkäufer vollzeitbeschäftigt. In den Jahren 2015 und 2016 wurde der Betrieb, in dem weiterlesen »

Kämpfen, Produzieren, Organisieren. Die Union-Coop vertreibt Produkte rückeroberter Fabriken
union coop: „Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“„„Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“ So beginnt die Selbstdarstellung der „union coop“, einer Föderation von Betrieben, die sich zusammengeschlossen haben um so ihre gesellschaftliche Durchschlagskraft zu erhöhen. Es handelt sich um Kollektivbetriebe, die nicht in einer alternativen Nische vor sich hinwerkeln wollen, sondern im Verbund mit anderen Betrieben und der Basisgewerkschaft FAU (Freie Arbeiter und Arbeiterinnen Union) versuchen, solidarische Antworten auf die Zumutungen der kapitalistischen Wirtschaftsweise zu finden. Erstes greifbares Ergebnis ist der „union coop // shop“, ein Kollektivbetrieb, der als Projekt aus dem Zusammenschluss entstanden ist und Produkte der beteiligten Betriebe, Gewerkschaftsmaterialien für eine kämpferische Gewerkschaftsbewegung, und Erzeugnisse vergleichbarer selbstverwalteter Betriebe aus dem Ausland, vertreibt…“ Vorstellung durch Ralf Dreis vom April 2018 weiterlesen »
union coop: „Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“"„Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“ weiterlesen »

Subversiv: bei Grün gehen. Bewegung(en) im Amazon-Streik – ein Gespräch mit Anton Kramer vom Streiksoli-Bündnis Leipzig
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitManche sehen in der Logistik das Herz der Kapitallogik, doch was zur Logistikbranche zählt und welche Entwicklungen damit verbunden sind, ist noch umstritten: Während die einen gebannt auf die Rationalisierungseffekte von »Industrie 4.0« starren, scheint sich für andere eher eine Zunahme arbeitsintensiver Produktionsprozesse abzuzeichnen – mit jeweils unterschiedlichen Folgen für Beschäftigte und politischen Implikationen. Im Rahmen unserer Logistik-Reihe dokumentieren wir im Folgenden das Interview mit einem Aktivisten des Leipziger Streiksoli-Bündnisses, das sich seit fünf Jahren um Unterstützung der Amazon-Beschäftigten bemüht und dabei eine Vielzahl kreativer Protestformen entwickelt hat...“ Interview erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 3/2018 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Manche sehen in der Logistik das Herz der Kapitallogik, doch was zur Logistikbranche zählt und welche Entwicklungen damit verbunden sind, ist noch umstritten: Während die einen gebannt auf die Rationalisierungseffekte von »Industrie 4.0« starren, scheint sich für weiterlesen »

[Tarifrunde 2018 Tageszeitungen] Es geht ums Tun – Lohnt sich ein Streik wegen ein paar Promille?
Guter Journalismus - Gute Arbeit - Gutes GeldUnbedingt, sagt Joe Bauer in seiner Rede bei der Streik-Kundgebung. Gerade für Journalisten: „Ich will kurz an unseren mehr als 30 Tage dauernden Streik vom Sommer 2011 erinnern: Es war für viele von uns damals wirklich hart, nervenaufreibend und auch nicht risikolos, so lange durchzuhalten. Aber im Lauf des Streiks hat uns eine neue, vorher unbekannte Stimmung motiviert: Die meisten von uns haben nach und nach gespürt, was Solidarität bewirken kann. Was möglich wird, wenn wir uns für eine gerechte Sache zusammenraufen – und uns mit Fantasie und Freude an der gemeinsamen Aktion gegen die vermeintlich übermächtigen Gegner, nämlich die Arbeitgeber, zur Wehr setzen. Wenn wir ihnen zeigen, dass ein Streik alles andere ist als Nichtstun. Dass Streik eine Demonstration unserer Courage und unserer Fähigkeiten ist. (…) Und speziell in unserer Gegenwart, in der uns vermutlich die härtesten politischen Auseinandersetzungen seit Jahrzehnten drohen, müssen wir unsere Organisationen stärken. Wir erleben zurzeit die Auswüchse des Neoliberalismus, wir sehen, wie die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht – und wir begegnen einem bedrohlichen, einem gefährlichen Rechtsruck. In unserem Landtag stellt die AfD mehr Abgeordnete als die SPD. Das ist unser Alltag vor der Haustür. (…) Jetzt kann man fragen: Was hat das mit unserem Arbeitskampf zu tun? Ich denke, gerade heute brauchen wir starke demokratische Bündnisse, um die Angriffe auf unsere Rechte und Freiheiten zu stoppen, um uns gegen den Abbau sozialer Errungenschaften zu wehren. (…) Deshalb: Es geht ums Tun – und nur mit dieser Haltung können wir auch siegen.“ Rede von Joe Bauer, am Montag, 12. März auf einer Kundgebung von Verdi und DJV gehalten, bei der Kontext: Wochenzeitschrift Nr. 363 vom 14. März 2018 im Zusammenhang mit der Tarifrunde 2018 für Tageszeitungen weiterlesen »
Guter Journalismus - Gute Arbeit - Gutes GeldUnbedingt, sagt Joe Bauer in seiner Rede bei der Streik-Kundgebung. Gerade für Journalisten: "Ich will kurz an unseren mehr als 30 Tage dauernden Streik vom Sommer 2011 erinnern: Es war für viele von uns damals weiterlesen »

[Vortrag am 13. April 2018 in Paderborn] Labournet: Arbeitskämpfe – Organisierung & Unterstützung
[Vortrag am 13. April 2018 in Paderborn] Labournet: Arbeitskämpfe – Organisierung & UnterstützungDer gesellschaftliche Rechtsruck der letzten zwanzig Jahre hat sich auch wirtschaftspolitisch niedergeschlagen. Sein Name ist Neoliberalismus. Unter dem Banner der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wurden und werden Sozialleistungen gekürzt, Arbeiter_innenrechte und Arbeitsbedingungen eingeschränkt und Gewerkschaften in ihren Möglichkeiten beschnitten. Gerade unter diesem Umständen muss diskutiert werden, wie Arbeitskämpfe in den Betrieben organisiert werden können und ob und wie Gewerkschaften dabei eine Rolle spielen können. In ihrem Vortrag werden Mag Wompel und Helmut Weiss von LabourNet Germany, einem Informationsportal zu gewerkschaftlichen Aktivitäten weltweit, Fragen nach Organisierung von Arbeitskämpfen, aber auch die Rolle einer radikalen Linken in diesen Kämpfen diskutieren.“ Ankündigung der Antifa Paderborn – Kritik & Praxis – zur Veranstaltung am Freitag, 13. April 2018 ab 20:00 Uhr im Infoladen Paderborn Leostr. 75, 33098 Paderborn, leider nur bei Fratzebuch. Wir empfehlen auch den Rest der Veranstaltungsreihe! weiterlesen »
[Vortrag am 13. April 2018 in Paderborn] Labournet: Arbeitskämpfe – Organisierung & Unterstützung"Der gesellschaftliche Rechtsruck der letzten zwanzig Jahre hat sich auch wirtschaftspolitisch niedergeschlagen. Sein Name ist Neoliberalismus. Unter dem Banner der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wurden und werden Sozialleistungen gekürzt, Arbeiter_innenrechte und Arbeitsbedingungen weiterlesen »

Streikrechtplakat Shopstewardnetzwerk England im Juli 2015Warnstreiks müssen nicht auf wenige Stunden beschränkt bleiben und Arbeitskämpfe könnten über Ausstände hinausgehen – zu diesem Urteil kommt eine aktuelle juristische Untersuchung von gewerkschaftlichen Maßnahmen in Tarifauseinandersetzungen. Eine Ausweitung von wenige Stunden dauernden Warnstreiks hin zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen, wie sie zuletzt von der IG Metall vorgenommen wurde, ist demnach gänzlich legal. Möglich wären in der BRD auch noch weiterführende Aktionen – sie müssten aber von den Gewerkschaften erprobt werden. Der Rechtswissenschaftler Stefan Greiner kommt in seiner Analyse für die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung zu dem Ergebnis, dass es in den vergangenen Jahrzehnten bedeutende Verschiebungen in der Rechtsprechung zum Thema Streik gegeben hat. (…) Doch etwa seit der Jahrtausendwende sei eine »Deregulierung« in der Rechtsprechung zu beobachten – den Gewerkschaften wurden mehr Freiräume zugestanden. So erklärte das Bundesarbeitsgericht im Juni 2007 auch Unterstützungsstreiks für rechtens. Seitdem ist klar: Auch wenn ein Betrieb nicht dem Unternehmerverband angehört, mit dem die Gewerkschaft verhandelt, kann es bestreikt werden – um weiteren Druck auf die Chefs der Vereinigung auszuüben. In eine ähnliche Richtung geht die Billigung von Flashmobs als Arbeitskampfmaßnahme durch das Bundesarbeitsgericht im Jahr 2009. (…) Von besonderem Interesse sind Passagen in der Untersuchung, die andeuten, dass die Gewerkschaften noch nicht die Grenzen des geltenden Rechts ausgetestet haben. So sei in der Vergangenheit eindeutig gewesen, dass Betriebsbesetzungen von Gerichten für illegal erklärt werden. Auch jetzt gebe es Indizien dafür, dass ähnlich geurteilt werden könnte – doch ganz sicher ist das nicht. Die Gewerkschaften hätten bislang einfach nicht probiert, »andere aktive Kampfformen wie Betriebsblockade oder -besetzung auf Basis der neuen Rechtslage zu testen«, heißt es im Papier. Und wer weiß, womöglich ließen sich sogar die Grenzen des geltenden Rechts durch eine entsprechende Praxis verschieben.“ Beitrag von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 6. März 2018 , siehe dazu „Das arbeitskampfrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip“ von Stefan Greiner, HSI-Schriftenreihe Band 25 beim Bund Verlag 2018 (136 Seiten) weiterlesen »
Streikrechtplakat Shopstewardnetzwerk England im Juli 2015"Warnstreiks müssen nicht auf wenige Stunden beschränkt bleiben und Arbeitskämpfe könnten über Ausstände hinausgehen – zu diesem Urteil kommt eine aktuelle juristische Untersuchung von gewerkschaftlichen Maßnahmen in Tarifauseinandersetzungen. Eine Ausweitung von wenige Stunden dauernden Warnstreiks hin zu weiterlesen »

schleusen streik verdiRechtliche Hindernisse stehen neuen Streikformen kaum im Wege: Auch zu Beginn von Tarifverhandlungen dürfen Gewerkschaften zu längeren Arbeitsniederlegungen aufrufen. Zum Arsenal der gewerkschaftlichen Arbeitskampfmittel gehören traditionell kurze Warnstreiks und unbefristete Erzwingungsstreiks, zu denen es nach einer Urabstimmung kommt. Mit dem 24-Stunden-Streik wurde bei der diesjährigen Tarifrunde in der Metallindustrie zum ersten Mal eine Zwischenform erprobt. Stefan Greiner hat für das HSI der Hans-Böckler-Stiftung untersucht, wie solche neuartigen Eskalationsstufen juristisch zu bewerten sind. Der Rechtswissenschaftler von der Universität Bonn kommt zu dem Ergebnis, dass „eine Intensivierung der verhandlungsbegleitenden Streikpraxis aus Perspektive des staatlichen Arbeitskampfrechts keinen durchgreifenden Bedenken unterliegt“. Die Weiterentwicklung von gewerkschaftlichen Kampftaktiken füge sich nahtlos in die Entwicklung der Rechtsprechung…“ Böckler Impuls Ausgabe 04/2018 weiterlesen »
schleusen streik verdi"Rechtliche Hindernisse stehen neuen Streikformen kaum im Wege: Auch zu Beginn von Tarifverhandlungen dürfen Gewerkschaften zu längeren Arbeitsniederlegungen aufrufen. Zum Arsenal der gewerkschaftlichen Arbeitskampfmittel gehören traditionell kurze Warnstreiks und unbefristete Erzwingungsstreiks, zu denen es nach einer Urabstimmung kommt. Mit dem weiterlesen »

schleusen streik verdiDas Bundesarbeitsgericht wird 2018 zwei Urteile zu Streiks in Deutschland fällen. In einem geht es um um einen „Streikbrecher-Bonus“, den ein Arbeitgeber Beschäftigten gezahlt hatte, die trotz Streik zur Arbeit erschienen waren. (…) Bei einem Fall geht es um einen „Streikbrecher-Bonus“, den ein Arbeitgeber Beschäftigten gezahlt hatte, die trotz Streik zur Arbeit erschienen waren. Die „Streikbrecher“ hatten jeweils 100 Euro vom Arbeitgeber erhalten. Dagegen haben die streikenden Kolleginnen und Kollegen geklagt. Ihr Argument: Im Tarifvertrag sei eine „Maßregelungsverbotsklausel“ enthalten. Da sie also wegen ihrer Streikteilnahme nicht benachteiligt, beziehungsweise „gemaßregelt“ werden dürften, fordern sie nun auch die 100 Euro ein. In einem weiteren Fall wird das Bundesarbeitsgericht darüber entscheiden, ob ein Arbeitgeber nach einem Warnstreik Überstunden anordnen darf, um Auftragsrückstände abzuarbeiten – und zwar ohne Zustimmung des Betriebsrats…“ DGB-Meldung vom 23.02.2018 weiterlesen »
schleusen streik verdi"Das Bundesarbeitsgericht wird 2018 zwei Urteile zu Streiks in Deutschland fällen. In einem geht es um um einen "Streikbrecher-Bonus", den ein Arbeitgeber Beschäftigten gezahlt hatte, die trotz Streik zur Arbeit erschienen waren. (...) Bei einem Fall geht es um einen weiterlesen »

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