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Macron und Merkel finden gewerkschaftliche Unterstützung für ihre Offensive zugunsten „der Wirtschaft“: In Frankreich entwickelt sich daran heftige innergewerkschaftliche Kritik
„Loi Macron“ – zwangsweise Sozialpartnerschaft nach Gusto der UnternehmerverbändeIn Frankreich wird das ganze von linken Gruppen als eine Initiative des DGB „gehandelt“: Die gemeinsame Erklärung des DGB mit den französischen Verbänden CFDT (wenig erstaunlich), FO (etwas erstaunlich) und CGT (sehr erstaunlich). Eine Erklärung wozu? Zur Unterstützung der Initiative beider Regierungen zur Finanzierung „der Wirtschaft“ (und natürlich auch zur Kritik an Regierungen, die diese Initiative nicht so toll finden). Wenn diese These zur Urheberschaft zutreffend ist – dann ist das das am allerwenigsten Erstaunliche am ganzen Vorgang, ist der DGB  doch europaweit bekannt für seinen kompromisslosen Kampf für die Interessen – eben der „Wirtschaft“. In diesem internationalen Zusammenhang sei daran erinnert, dass es auch Gewerkschaftsverbände gibt, die – obwohl ebenfalls durchaus sozialdemokratisch gesteuert, beziehungsweise als Transmissionsriemen benutzt – wenigstens sozialdemokratisch Stellung beziehen. Etwa, indem sie fordern, Unternehmen, die Dividende ausbezahlen, sollten keine staatlichen Gelder bekommen. Die ganze „Wirtschafts-Co-Kapitän“ Initiative mag in der BRD einmal mehr wenig Echo hervor gerufen haben – in Frankreich schon – jedenfalls im Gewerkschaftsbund CGT, der das Dokument nicht einmal auf seiner Webseite veröffentlichte – und trotzdem… Siehe dazu vier aktuelle Beiträge und den Hinweis auf unser Dossier zum Berliner Kurs in der Corona-EU weiterlesen »

„Loi Macron“ – zwangsweise Sozialpartnerschaft nach Gusto der Unternehmerverbände

Macron und Merkel finden gewerkschaftliche Unterstützung für ihre Offensive zugunsten „der Wirtschaft“: In Frankreich entwickelt sich daran heftige innergewerkschaftliche Kritik
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1. Mai 2020 – Tag der Arbeit abgesagt? Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!

Dossier

Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!Die Absage der 1.-Mai-Kundgebungen 2020 durch den DGB kam schnell, bereits am 20.03.2020: Mit Anstand Abstand halten: „Solidarisch ist man nicht alleine“: „… Auch jetzt können und müssen wir solidarisch Leben retten. Wir können Verantwortung übernehmen. Für uns, und für alle anderen. Die Solidarität, die die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus uns allen abverlangt, zwingt uns auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung. Schweren Herzens müssen wir die 1. Mai Kundgebungen dieses Jahres leider absagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!…“ und ruft nun auf „… Wir sehen uns. Live! Am 1. Mai 2020 ab 11 Uhr. Hier auf dieser Webseite, auf Facebook und Youtube. Mit Live-Acts von Künstler*innen, mit Talks und Interviews und mit Solidaritätsbotschaften aus ganz Deutschland…“ samt Livestream. Ohne die pauschalen Versammlungsverbote zu kritisieren oder die Stilllegung aller nicht lebensrelevanten Betriebe zu fordern… Wir dokumentieren hier die Kritik daran und weitere grundlegende Beiträge sowie alternative (regionale) Aufrufe. Neu: Virtual May Day 2020 bei LabourStart weiterlesen »

Dossier: 1. Mai 2020 – Tag der Arbeit abgesagt? Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!

Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!

Virtual May Day 2020 bei LabourStart
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DGB und Sozialpartnerschaft in den Zeiten von Corona
[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB hat am 13. März mit einer Pressemitteilung festgestellt: „Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen“. Gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA, Ingo Kramer, hat der DGB Vorsitzende Reiner Hoffmann den Burgfrieden zwischen Kapital und Arbeit erklärt. Schon immer hätten sie sich „verantwortungsvoll für das Gemeinwohl eingesetzt“, so die Beiden. Wie diese Verantwortung auszusehen hat wird gleich mitgeliefert: „Rettungsschirme für Unternehmen und Beschäftigte sind das Gebot der Stunde“, heißt es gleich an erster Stelle, gefolgt von Gesundheit und Versorgung der Bevölkerung. „Konflikte und Interessen-Gegensätze bleiben bestehen, aber in besonderen Situationen werden sie hinten angestellt“ so in der gemeinsamen Erklärung von DGB und BDA. (DGB und BDA: Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen) Spätestens bei den zu spannenden „Rettungsschirmen“ werden Erinnerungen wach. Diese werden von der Presseerklärung des DGB bestätigt: „Die letzte große Bewährungsprobe für die Sozialpartnerschaft war das Handeln in der Finanzkrise 2008/2009. Die Sozialpartner haben damals in Zusammenarbeit mit der Politik, als Tarifpartner und auf betrieblicher Ebene wesentlich dazu beigetragen, dass die Menschen in Arbeit und die Unternehmen im Markt blieben.“ Ausgerechnet die Große Krise 2008/2009 und deren Folgen werden als Beispiel herangezogen um „Rettungsschirme für Unternehmen und Beschäftigte“ als Heilmittel in der Corona-Krise zu preisen…“ Kommentar von Bettina Jürgensen (marxistische linke) vom 25. März 2020 bei kommunisten.de und darin noch zur aktuellen Praxis… weiterlesen »

[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!

DGB und Sozialpartnerschaft in den Zeiten von Corona
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Den DGB „erneuern“? Aus den DGB-Gewerkschaften austreten? Vor allem selbstständig kämpfen! Den ökonomischen Kampf und den Kampf gegen Nazis, gegen Dummheit und Reaktion führen!
VKG - Vernetzung für kämpferische GewerkschaftenEs ist zu begrüßen und zu unterstützen, dass kämpferische linke GewerkschafterInnen und Initiativen über eine klassenkämpferische und  internationalistische Perspektive diskutieren und sich für dementsprechende weitere Diskussionen und Aktionen vernetzen. Ein zentraler Punkt ist unserer Meinung, die in diesem Zusammenhang aufgeworfene Frage nach einem „Kurswechsel innerhalb des DGB“. Ist ein „Kurswechsel“, wie er jetzt viel gefordert wird, mit dem gesamten DGB realistisch, ja überhaupt denkbar? Dazu und einigen damit  zusammenhängenden Fragen möchten wir im Folgenden knapp Stellung nehmen…“ Flugblatt Nr. 53 vom Januar 2020 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion, dort auch die Broschüre gleichen Titels, sie enthält ausführliches Material zu den einzelnen Themen des Flugblatts – beide erschienen anlässlich der „Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik“ am 25./26.1.2020 in Frankfurt/M. weiterlesen »

VKG - Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften

Den DGB „erneuern“? Aus den DGB-Gewerkschaften austreten? Vor allem selbstständig kämpfen! Den ökonomischen Kampf und den Kampf gegen Nazis, gegen Dummheit und Reaktion führen!
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Neue Kampagne gegen das Lohndumping per Tarifvertrag Leiharbeit: „Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit“

Dossier

Kampagne "Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit"Nach gründlichen Diskussionen und der Gewinnung vieler mitunterzeichnender Organisationen durch das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) wurde am 11. Dezember 2018 ein erster, gemeinsamer kurzer Brief an den Bundesvorstand des DGB und an die für den Vertrag zur Leiharbeit zuständige Tarifkommission der Gewerkschaften gesendet: „… als Unterzeichnende, die sich sämtlich seit vielen Jahren mit den Hartz-Gesetzen und Lohndumping im Allgemeinen beschäftigen, sehen wir die empörende Schlechterstellung bei der Entlohnung der Leiharbeiterinnen und -arbeiter. (…) Dies erhöht den Druck auf die Löhne der Stammbeschäftigten und spaltet die Lohnabhängigen im selben Betrieb. (…) Wir haben uns mit dieser Materie auseinandergesetzt und kommen nach unseren Überprüfungen zu dem einfachen Ergebnis: Die bestehenden Tarifverträge zwischen den DGB-Gewerkschaften und den beiden Leiharbeitsverbänden IGZ und BAP setzen das Ziel des § 8 (1) Satz 1 AÜG außer Kraft und fördern Lohndumping. Die DGB-Gewerkschaften sollten daher sämtliche Tarifverträge zur Leiharbeit unverzüglich ordnungsgemäß kündigen. Denn dann werden für alle Leiharbeiterinnen und -arbeiter die im § 8 (1) beschriebenen Bedingungen ohne Einschränkung Gültigkeit erhalten…“ Bisher gibt es noch keine Antwort darauf. Es gibt die Überlegung, eine breit mobilisierte Unterschriftensammlung zu organisieren, bei welcher sich sehr viele Menschen hinter die einfache Forderung an die DGB-Gewerkschaften stellen können, die Tarifverträge zur Leiharbeit unverzüglich ordnungsgemäß zu kündigen… Siehe zunächst den Brief an den DGB u.a., unterschrieben durch weitere Organisationen, Initiativen und Personen (darunter LabourNet Germany) und die Petition an Bundesvorstand und Tarifkommission Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Siehe dazu neu: Protestbündnis beantwortet die Anwort von Stefan Körzell (DGB) auf offenen Brief gegen Tarifverträge Leiharbeit (nach einem Jahr und direkt vor dem Tarifabschluss) weiterlesen »

Dossier gegen Tarifvertrag Leiharbeit 2019

Kampagne "Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit"

Protestbündnis beantwortet die Anwort von Stefan Körzell (DGB) auf offenen Brief gegen Tarifverträge Leiharbeit (nach einem Jahr und direkt vor dem Tarifabschluss)
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DGB: Das geht nur anders. Aber nicht mit uns!„Bei Kriegsende im Mai 1945 war von der einstmals starken deutschen Gewerkschaftsbewegung nichts mehr geblieben. Vermögen und Mitglieder hatte sich die faschistische Deutsche Arbeitsfront (DAF) angeeignet. Die meisten ehemaligen Funktionäre hatten sich nach 1933 ins Privatleben zurückgezogen; nur eine kleine Minderheit ging ins Exil oder leistete Widerstand. Nicht wenige Gewerkschaftsführer waren kompromittiert, denn sowohl der sozialdemokratische Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) als auch die christlichen Gewerkschaften hatten im Frühjahr und Sommer 1933 nach einer ganzen Reihe von Anbiederungsversuchen und abgelehnten Kooperationsangeboten vor der Naziregierung kapituliert. Als am 12. Oktober 1949 487 stimmberechtigte Delegierte von 16 Einzelgewerkschaften im Kongresssaal des Deutschen Museums in München zusammentraten, um einen neuen gewerkschaftlichen Dachverband für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu gründen, lagen vier Jahre intensiver Debatten über Weg und Ziel des gewerkschaftlichen Neuaufbaus hinter ihnen. (…) Die DGB-Satzung enthielt als strategische politische Ziele nur die reichlich verschwommene »Förderung aller gemeinwirtschaftlichen Bestrebungen«, die »Bekämpfung von nationalistischen und militaristischen Einflüssen« und den »Kampf für die Sicherung und den Ausbau der demokratischen Rechte und Freiheiten des Volkes«. Der DGB verpflichtete sich, »schärfere Waffen wie Streiks« nur als letztes Mittel anzuwenden und sich immer zu bemühen, die »allgemeinen Volksinteressen nicht zu beeinträchtigen«. Mit Hans Böckler wurde mit 397 von 474 Stimmen zudem ein Sozialdemokrat zum Vorsitzenden gewählt, bei dem klar war, dass er die politische, wirtschaftliche und soziale Ordnung der Bundesrepublik im Grundsatz bejahte. (…) Und dann wurde aufgeräumt: In den fünf Jahren nach seiner Gründung wurden Kommunisten in den Mitgliedsgewerkschaften des DGB nahezu flächendeckend aus allen hauptamtlichen Funktionen verdrängt (und in vielen Fällen sogar ausgeschlossen; bis 1955 traf das allein in der IG Metall über 600 Funktionäre). Mitglieder der SPD beherrschten bald unangefochten die Leitungsebenen; Funktionäre mit CDU-Parteibuch genossen den Status einer geduldeten und je nach Gewerkschaft mal mehr, mal weniger einflussreichen Minderheit. Aus dem »parteipolitisch neutralen« DGB war unter der Hand ein Bund sozialdemokratischer Richtungsgewerkschaften geworden – der allerdings in vielen Bereichen mangels Konkurrenz tatsächlich die Rolle einer Einheitsgewerkschaft spielen konnte.“ Artikel von Leo Schwarz bei der jungen Welt vom 12. Oktober 2019 – siehe dazu die Sonderseite des DGB zum Jubiläum weiterlesen »
DGB: Das geht nur anders. Aber nicht mit uns!"Bei Kriegsende im Mai 1945 war von der einstmals starken deutschen Gewerkschaftsbewegung nichts mehr geblieben. Vermögen und Mitglieder hatte sich die faschistische Deutsche Arbeitsfront (DAF) angeeignet. Die meisten ehemaligen Funktionäre hatten sich nach 1933 ins weiterlesen »

Gegen die mörderische Abschottung an und vor den EU-Außengrenzen: Den Blick mit deutsch-nationaler Brille auf Europa bekämpfen
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : "Europa. Jetzt aber richtig!"Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen. Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich gegen Nationalismus, hier besonders gegen den deutschen Nationalismus zu kämpfen, darauf kommt es in der Tat an. Dies ist allerdings nicht möglich mit einem Europa-bor­nierten Blickwinkel. „Ein Europa für Alle“ – „Für Alle“, wirklich für alle? Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass zumeist gar nicht wirklich alle gemeint sind. Das „für alle“ schließt nämlich bei den Europa-Fans fast immer nur die Bevölkerung innerhalb Europas oder gar nur innerhalb der EU ein. Ausdrücklich oder stillschweigend sind dagegen die Menschen außerhalb Europas in dieses „für alle“ nicht eingeschlossen. (…) Der DGB-Aufruf zum 1. Mai 2019 – Krasses Beispiel für deutschen Nationalismus: Den nachfolgend abgedruckten DGB-1.Mai-Aufruf kommentieren wir nur in seinen krassesten deutsch-nationalistischen Statements. Die kritisierten Passagen haben wir grau unterlegt…“ Flyer Nr. 52 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion – wir erinnern an unser Dossier: 1. Mai 2019: Tag der Arbeit oder der EU-Illusionen? Oder: Kampftag der Gewerkschaftsbewegung jenseits des DGB und international weiterlesen »
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : "Europa. Jetzt aber richtig!""Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen. Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich weiterlesen »

[Diskussionspapier des DGB] Soziale Sicherheit statt Hartz IV

Dossier

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen „wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet“ werden: „… Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale Sicherheit sondern schürt Sorgen und Ängste vor einem sozialen Abstieg im Falle länger andauernder Arbeitslosigkeit. Die Mängelliste im Hartz-IV-System ist lang. Die bestehenden Defizite betreffen keineswegs nur randständige Aspekte, die durch das Neujustieren einiger kleinerer Stellschrauben leicht zu reformieren wären. Gemessen an den Interessen der abhängig Beschäftigten sowie der Arbeitslosen war und ist vielmehr die Grundkonstruktion des Hartz-IV-Systems grundfalsch. Somit besteht die Herausforderung darin, tragende Säulen des Systems zu verändern und so wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems zu überwinden und das System grundlegend neu zu gestalten. Daher liegt es im gewerkschaftlichen Interesse, dass Robert Habeck und Andrea Nahles mit ihren Vorschlägen zur Überwindung des Hartz-IV-System die Debatte über Alternativen zu Hartz IV deutlich belebt haben. Ein zentrales Gerechtigkeitsdefizit der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit besteht heute darin, dass selbst Beschäftigte, die viele Jahre gearbeitet haben, sehr schnell in das Hartz-IV-System abstürzen. (…) Für fast alle Haushaltskonstellationen liegen die Hartz-IV-Leistungen unterhalb der offiziellen Armutsrisikogrenze. Hartz IV schützt somit nicht wirksam vor Armut, sondern bedeutet ein Leben in Armut und Ausgrenzung. (…) Vielfach muss Hartz IV nur deshalb bezogen werden, weil andere – eigentlich sachgerechtere und auf die jeweilige Lebenssituation besser passendere – Sozialleistungen fehlkonstruiert oder zu löchrig sind. Oder Hartz IV muss bezogen werden, weil der Lohn nicht zum Leben reicht…“ Das Diskussionspapier des DGB vom 06.12.2018 (11 Seiten), das übrigens nur das „existenzbedrohende Sanktionsregime“ kritisiert, keinesfalls die Abschaffung fordert… Siehe erste Kommentare und nun die Aktualisierung weiterlesen »

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»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen "wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet" werden: "... Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale weiterlesen »

1. Mai 2019: Tag der Arbeit oder der EU-Illusionen? Oder: Kampftag der Gewerkschaftsbewegung jenseits des DGB und international

Dossier

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : "Europa. Jetzt aber richtig!" Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Die EU hat dafür gesorgt, dass wir in Europa seit Jahrzehnten in Frieden leben. Und sie hat für die Menschen in Deutschland und europaweit erhebliche Vorteile gebracht. (…) Und auch wirtschaftlich profitiert Deutschland enorm von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union…“ So beginnt der diesjährige Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : „Europa. Jetzt aber richtig!“ Alljährlich sind die DGB-Aufrufe die schwächsten, doch dieser wohl am peinlichsten ob der Ignoranz der Fakten und den Illusionen über ein „sozialeres“ Europa den Maastricht-Verträgen zum Trotz (siehe dazu auch unsere Rubrik „Ein anderes Europa“ (?) und die Linke). Da der Kampftag der Arbeiterklasse schließlich kaum zu verwechseln ist mit dem EU-Wahlkampf, gefällt uns sogar der diesjährige Aufruf der schweizerischen Dienstleistungsgewerkschaft Unia besser: «Mehr zum Leben: Wir wollen nicht nur arbeiten, wir wollen auch leben» samt der Mobilisierung zum Frauen*streik und -aktionstag am 14. Juni in der Schweiz . Es gibt aber zum Glück auch antikapitalistische Aufrufe zu dezentralen Demos in Deutschland (soweit bekannt) – und nach dem ersten Mai folgen wie immer internationale Berichte (leider auch 2019: Brauner 1. Mai 2019 – doch nicht ohne Proteste). Neu: [Indonesien] Massenfestnahmen in Indonesien am 1. Mai 2019: Gegen jugendliche Anarchisten, Papua-Aktivisten und Journalisten weiterlesen »

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Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : "Europa. Jetzt aber richtig!" "Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Die EU hat dafür gesorgt, dass wir in Europa seit Jahrzehnten in Frieden leben. Und sie weiterlesen »

Leerstehendes DGB-Haus in Göttingen besetzt

Dossier

Göttingen: ehemaliges DGB-Haus besetzt. November 2015Am heutigen Mittag (5. November 2015) haben wir das seit 2009 leerstehende Haus in der Oberen Maschstraße 10 in Göttingen besetzt. Angesichts des akuten Mangels an bezahlbarem Wohnraum, der unhaltbaren Zustände im Erstaufnahmelager in Friedland und geplanten Massenunterbringungen von Geflüchteten in Turnhallen, ist der jahrelange Leerstand des Gebäudes weder zu rechtfertigen noch weiter hinzunehmen. (…) Wir erinnern den DGB daran, dass sie das Gebäude einst von der Jüdischen Gemeinde als auch vom Hitlerfaschismus verfolgte Organisation erhalten hat. Wir erinnern den DGB an ihre eigenen Aufrufe in den letzten Monaten und Wochen von lokaler Ebene bis zum Bundesvorstand: „bessere Integration“, „mehr konkrete Unterstützung“, „Recht auf Respekt und gleiche Teilhabechancen“, „kein Leerstand von Wohnraum“. Wir fordern den DGB auf, ihre eigenen Aussagen ernst zu nehmen und umzusetzen…“ Meldung beim Projekt-Blog Our House #OM10 vom 5. November 2015. Siehe dazu Proteste (DGB will Flüchtlinge rauswerfen!) und Neuigkeiten: Hausbesetzer laden Flüchtlinge ein weiterlesen »

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Göttingen: ehemaliges DGB-Haus besetzt. November 2015"Am heutigen Mittag (5. November 2015) haben wir das seit 2009 leerstehende Haus in der Oberen Maschstraße 10 in Göttingen besetzt. Angesichts des akuten Mangels an bezahlbarem Wohnraum, der unhaltbaren Zustände im Erstaufnahmelager in Friedland weiterlesen »

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!"Einen führenden Gewerkschaftsfunktionär, der Tarifverträge mit dem Argument empfiehlt, sie würden die »Binnenkonjunktur« stärken und »den Staat« von Verteilungskonflikten zwischen Kapital und Arbeit »entlasten« – so etwas gibt es vermutlich wirklich nur in Deutschland. Bei der »Neujahrspressekonferenz« des DGB am Freitag in Berlin war Reiner Hoffmann wieder in Hochform: Wenn es – und einiges spricht dafür – das Ziel seiner Betätigung als Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist, dessen lange angebahnte Verwandlung aus einer reformistischen Klassen- in eine in jeglicher Hinsicht integrierte Standesorganisation abzuschließen, dann sind wieder ein paar Schritte auf dem Weg dahin zurückgelegt worden. Seinen Einsatz für eine Neuauflage der »großen Koalition« vor einem Jahr findet Hoffmann immer noch völlig in Ordnung, die »Sozialpartnerschaft in Deutschland« nannte er gestern einmal mehr »ein Erfolgsmodell«. Kritik am Gang der Dinge bringt er präzise nur an den Stellen vor, an denen die gewerkschaftlichen Angebote zum politischen und sozialen Komanagement nicht akzeptiert werden – und zwar ausschließlich in der Form von Appellen an Staat und »Arbeitgeber«. (…) Es ist kein Geheimnis, dass der DGB eine schwache Dachorganisation ist und die eigentlichen Machtzentren der Gewerkschaftsbewegung die Vorstände der Einzelgewerkschaften sind. Aber das entschuldigt Hoffmann nicht. Man kann auch als Frühstücksdirektor mit einer Firma Bankrott machen.“ Passende Bewertung von Nico Popp in der jungen Welt vom 19.01.2019 – leider nur im Abo weiterlesen »
DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!""Einen führenden Gewerkschaftsfunktionär, der Tarifverträge mit dem Argument empfiehlt, sie würden die »Binnenkonjunktur« stärken und »den Staat« von Verteilungskonflikten zwischen Kapital und Arbeit »entlasten« – so etwas gibt es vermutlich wirklich nur in weiterlesen »

Die Säuberung des DGB: Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen Kommunist*innen
Für starke Gewerkschaften - Keine Ausschlüsse - SolidaritätIdeologische Traditionslinien rechter Gewerkschaftspolitik / BRD 1950 (Vorwort zur Broschüre „Feinde der Gewerkschaften – Feinde der Demokratie“) / Westberlin 1960 (Die Unterwanderung legaler Organisationen) / Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse 1972 – Ansage an die Einzelgewerkschaften des DGB / 1973: Die Industriegewerkschaft Metall und ihr Unvereinbarkeitsbeschluss / 1974: Die DKP – Promoter der Unvereinbarkeitsbeschlüsse / 1976: Ausschluss des westberliner Landesverbandes der GEW aus dem DGB / Erinnerungen an die Praxis der Unvereinbarkeitsbeschlüsse: 2013: Hajo Dröll: Eine fast vergessene Schande – nicht nur der GEW! – Ein kursorischer Überblick von Karl-Heinz Schubert in der trend onlinezeitung 12/2018 als „1968 und Folgen – Teil II“. Siehe Innergewerkschaftliche Demokratie und Ausschlußverfahren im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Für starke Gewerkschaften - Keine Ausschlüsse - SolidaritätIdeologische Traditionslinien rechter Gewerkschaftspolitik / BRD 1950 (Vorwort zur Broschüre "Feinde der Gewerkschaften - Feinde der Demokratie") / Westberlin 1960 (Die Unterwanderung legaler Organisationen) / Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse 1972 - Ansage an die Einzelgewerkschaften des DGB / 1973: weiterlesen »

Reiner Hoffmann (DGB) auf dem GdP-Bundeskongress: „Wir DGB-Gewerkschaften sind die größten antifaschistischen Organisationen in diesem Land! Wir sind nicht die ANTIFA!“

Dossier

Auf twitter rühmt sich die GdP Nordrhein-Westfalen den Antifa-Kongress im DGB-Haus München verhindert zu haben„… so wie die Polizei in der Gesellschaft ein verlässlicher Partner ist, so ist die GdP ein verlässlicher Partner für uns und eine tragende Säule der Einheitsgewerkschaften im DGB. Und Einheitsgewerkschaft heißt auch, dass wir uns in politischen Debatten immer wieder verständigen müssen: Konflikte werden dabei offen ausgetragen. Das ist dann unsere Aufgabe, die Auffassungen zu versöhnen und unsere gemeinsamen Werte und Traditionen in den Vordergrund zu stellen. Und deshalb möchte ich ganz selbstbewusst darauf verweisen: Wir DGB-Gewerkschaften sind die größten antifaschistischen Organisationen in diesem Land! Das heißt – und das sage ich in aller Deutlichkeit: wir sind nicht die ANTIFA! Und wir müssen uns den Kampf gegen Rechtsextremismus von niemanden erklären lassen. Deshalb werden wir in Zukunft keine DGB-Häuser an irgendwelche, gewaltbereiten Gruppen vermieten, die aus ideologischer Verblendung Rechtsstaat mit NS-Staat gleichsetzen und damit offen gegen unsere Prinzipien, aber auch gegen unsere Kolleginnen und Kollegen agitieren. Ihr habt ebenso wie alle DGB – Gewerkschaften eine antifaschistische Tradition, die uns niemand nimmt…“ Aus der Rede von Reiner Hoffmann auf GdP-Bundeskongress „Schluss mit dem Sparstaat!“ im Wortlaut beim DGB am 27.11.2018 – siehe weitere Infos und nun die ersten Reaktionen: Wer sich heute aber hinstellt und behauptet „die Antifa“ wäre per se gewalttätig (…) tritt unsere Beschlusslage mit Füßen und – und das wollen wir in aller Deutlichkeit sagen – sie spricht nicht für uns, nicht für die ver.di Jugend Bayern.“ Offener Brief der ver.di Jugend Bayern an den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann weiterlesen »

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Auf twitter rühmt sich die GdP Nordrhein-Westfalen den Antifa-Kongress im DGB-Haus München verhindert zu haben"... so wie die Polizei in der Gesellschaft ein verlässlicher Partner ist, so ist die GdP ein verlässlicher Partner für uns und eine tragende Säule der Einheitsgewerkschaften im weiterlesen »

100 Jahre »Sozialpartnerschaft« – 100 Jahre zu viel

Dossier

Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft"Da ist eine große Feier angesetzt, mit Bundespräsident und pipapo: 100 Jahre Sozialpartnerschaft. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände klopfen sich im Historischen Museum zu Berlin gegenseitig auf die Schulter. (…) Ist der DGB aus der Zeit gefallen, hat man den Schuss nicht gehört? (…) Die Gewerkschaftsführungen müssten doch wissen, wie Sozial-„Partnerschaft“ heute aussieht: ein Zerfall der Tarifverträge, Löhne, die der wirtschaftlichen Entwicklung hinterherhinken, versteckte Arbeitslosigkeit, zunehmende Teilzeitarbeit, Arbeit auf Abruf, Millionen unbezahlter Überstunden, immer mehr unsichere Arbeitsplätze, Rentenkürzung in großem Stil, Wohnungsnot, Lehrermangel, nicht zuletzt das menschenverachtende Hartz-IV-Regime. Wissen wir nicht, dass das Unternehmerlager das Streikrecht gern noch weiter einschränken würde? Wir wissen doch, dass die Unternehmen mit der bereits angelaufenen „technischen Revolution“ auch das Arbeitsleben „revolutionieren“ möchten, aber gewiss nicht in unserem Sinne; sondern hinter den angekündigten „neuen Freiheiten“ neue Abhängigkeiten entstehen. Erleben wir statt sozialem Ausgleich nicht eher eine Zeit der Diktatur der Renditeerwartungen des Kapitals?…“ Beitrag von Hermann Zoller vom 17. Oktober 2018 bei den Nachdenkseiten : „100 Jahre „Stinnes-Legien-Abkommen“ – Eine traurige Veranstaltung von DGB und Arbeitgeberverbänden“ (Zoller arbeitet seit Jahrzehnten für Arbeitnehmer und ihre Interessen. Er war bei der IG Medien lange Jahre für Öffentlichkeitsarbeit zuständig.) Siehe dazu auch den DGB und eine weitere Kritik. Neu: Eine Vernunftehe. Vor 100 Jahren wurde mit dem Stinnes-Legien-Abkommen die »Sozialpartnerschaft« beschlossen. Sie hat bis heute Bestand weiterlesen »

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Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft""Da ist eine große Feier angesetzt, mit Bundespräsident und pipapo: 100 Jahre Sozialpartnerschaft. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände klopfen sich im Historischen Museum zu Berlin gegenseitig auf die Schulter. So ist am 16. Oktober 2018 ein Dokument weiterlesen »

[AfD gegen DGB Hanau] Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! Unsere Alternative heißt Solidarität!

Dossier

[AfD gegen DGB Hanau] Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! „… in Hanau greift die AfD den DGB öffentlich an, stellt Gewerkschaftssekretäre unter strafpolitischen Generalverdacht und organisiert Proteste vorm Gewerkschaftshaus – und das alles, weil der DGB zum Protest gegen eine Veranstaltung mit der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch aufruft. Damit bekommen die Auseinandersetzungen mit dieser Partei eine neue Qualität. Der Hanauer DGB ruft nun dazu auf, zusammenzustehen! Zur Vorgeschichte: Als Reaktion auf unseren angekündigten Gegenprotest hatte die AfD in einem offenen Brief angekündigt, den DGB im Hanauer Gewerkschaftshaus zu einem gemeinsamen Dialog offiziell aufsuchen zu wollen. Da Gewerkschaften und AfD keine politischen Verbündeten, sondern politische Gegner sind, hat der DGB das „Gesprächsangebot“ abgelehnt und angekündigt, vom Hausrecht Gebrauch zu machen, sollte die AfD das Gewerkschaftshaus betreten. Daraufhin rief die AfD zu Protesten vor dem Hanauer Gewerkschaftshaus auf. Begründung: Man wolle die Öffentlichkeit über politische Straftaten und Linksextremismus im Kreis informieren. Damit suggerierte sie, der DGB sei in politische Straftaten verwickelt. Die DGB-Funktionäre wurden indirekt sogar mit zerstochenen Autoreifen und eingeschlagenen Fensterscheiben in Verbindung gebracht…“ Pressemitteilung vom 20.7.2018 von und beim DGB Südosthessen, darin auch die Solidaritätserklärung. Siehe auch weitere Infos. Neu: Gewerkschaften rücken gegen die AfD zusammen – Solidaritätsaufruf samt Unterschriften weiterlesen »

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[AfD gegen DGB Hanau] Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! "... in Hanau greift die AfD den DGB öffentlich an, stellt Gewerkschaftssekretäre unter strafpolitischen Generalverdacht und organisiert Proteste vorm Gewerkschaftshaus – und das alles, weil der DGB weiterlesen »

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