Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
![[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen Überfluss](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/fischbach_utopie.jpg)
„Der Weg zu einer herrschaftsfreien Gesellschaft scheint verstellt. Vorstellungen von Reform und Revolution und die hoffnungsvollen Utopien, Sozialismus und Kommunismus, sind für viele verloren. Ist der Raum der Hoffnung also verschlossen? Mithilfe zweier neuer Theorieansätze möchte Simon Sutterlütti, gemeinsam mit Stefan Meretz Autor des Buches «Kapitalismus aufheben. Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken», diesen Raum wieder öffnen: Während die kategoriale Utopietheorie versucht, Utopie als Raum menschlich-gesellschaftlicher Möglichkeiten zu begreifen, rückt die Aufhebungstheorie den Aufbau neuer gesellschaftlicher Formen in das Zentrum der Transformation. Die kategoriale Utopietheorie entwirft kein plausibles Bild einer Utopie, sondern untersucht die grundsätzlichen Möglichkeiten gesellschaftlicher Entwicklung. Bei der Aufhebungstheorie wiederum geht es weniger um die Frage, wie wir politisch-staatliche Macht gewinnen können, sondern darum, wie sich überhaupt freie Formen der Vergesellschaftung herausbilden. Denn eine freie Gesellschaft entsteht weder spontan, noch ist sie Ergebnis eines Entwurfs am Reißbrett. Sie kann nur von sich befreienden Menschen selbst geschaffen werden.“ Vortrag von Simon Sutterlütti gehalten am 11. Januar 2019 in Stuttgart, veröffentlich am 20. Januar 2019 bei krisis (Audiolänge: ca. 1 Std.) 
„Auch Arbeit, die nicht bezahlt wird, ist Arbeit – gerade im Haushalt. Putzen, Kochen, Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen sollten mehr wertgeschätzt werden. (…) Abschätzen lässt sich der Wert der unbezahlten Arbeit aber schon. Die ILO – die Internationale Arbeitsorganisation – beziffert ihren Wert auf fast zehn Prozent des globalen Bruttosozialproduktes. Und das ist noch zu niedrig, denn Daten liegen derzeit für nur zwei Drittel der Weltbevölkerung im erwerbsfähigen Alter vor. (….) In Deutschland, wie andernorts auch, sind es vor allem Frauen, die den Großteil der unbezahlten Arbeit leisten und einen hohen Preis dafür bezahlen. Je mehr sie unbezahlt arbeiten, desto weniger Möglichkeiten haben sie, einer bezahlten Arbeit nachzugehen. Das wiederum bedeutet: kein oder nur ein geringes Einkommen; Beschäftigung unterhalb des Qualifikationsniveaus, wenig Aufstiegschancen, und am Ende des Erwerbslebens lediglich eine kleine Rente. Kurzum: Wer viel gibt, dem wird wenig gegeben. Das ist ungerecht und nicht nachhaltig. (…) Eine Umverteilung von Erwerbsarbeit würde allen helfen. An die Stelle der 40+ Stunden für ihn und der 20 Stunden für sie kann das Modell einer großen Teilzeit für beide treten. 32 Stunden. 80 Prozent der regulären Arbeitszeit für beide – möglichst mit einem Lohnausgleich, wenn die Kinder klein sind oder kranke Eltern zu versorgen sind. Das ist eine Variante, bei der nicht viel verloren, aber viel gewonnen ist. Bei so einem Modell könnte jeder und jede die Frage, „Und, was machen Sie so?“ leicht beantworten – ganz ohne in Verlegenheit zu kommen.“ Ein Standpunkt von Lena Hipp bei Deutschlandfunk Kultur am 22. Januar 2019 (Audiolänge: 4:14 Min., abrufbar bis zum 31. Juli 2019) 
„Die Existenzgeldinitiative der Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehenden ist die älteste Grundeinkommensgruppierung in Deutschland. (…) Einige Jahre war es ruhig um diese Gruppierung. Nun meldet sie sich mit einer Erklärung, der online-Veröffentlichung einiger ihrer Bücher und Dokumente sowie einer Website zurück. (…) In der Erklärung heißt es: „Existenzgeld ist ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen. Es wurde und wird von Initiativen und Einzelpersonen aus den Bereichen Erwerbslosigkeit und Sozialhilfe gemeinsam erarbeitet und weiter entwickelt. Die wesentlichen Unterschiede zu anderen Grundeinkommensvorschlägen liegen in der Höhe, der Finanzierung und dem Emanzipationsgehalt des Existenzgeldes. Die Höhe muss ein gutes Leben für jede/jeden ermöglichen, der hier lebt und hier leben will. Die Finanzierung muss über eine Umverteilung von oben nach unten organisiert werden. Das Existenzgeld ist Teil eines emanzipatorischen Prozesses der gesellschaftlichen Umwälzung, vor allem in Arbeitswelt und Ökonomie, berührt aber auch Demokratieverständnis und ökologische Fragen….“ Mitteilung von Ronald Blaschke vom 20. Januar 2019 beim Netzwerk Grundeinkommen mit Hinweisen zu diversen Veröffentlichungen zum Existenzgeld 
„Nachdem die Möglichkeit einer anderen Welt lange Jahre fast nur noch in Botschaften aus dem lakandonischen Urwald oder von Leuten behauptet wurde, die darunter kaum mehr verstehen als die Einführung einer Finanzmarktsteuer, hat sich das Bild angesichts der schweren Weltmarktgewitter seit 2008 verändert. Entwürfe einer postkapitalistischen Gesellschaft entstehen seither zuhauf und schaffen es mit etwas Glück sogar auf die Bestsellerlisten. Auch Radikale denken wieder vermehrt darüber nach, wie es anders sein könnte. Allerdings gilt für alle derzeit diskutierten Alternativen, dass sie eher am Schreibtisch ausgebrütet als auf der Straße erfunden wurden. Von den Kämpfen der vergangenen Jahre – sei es der arabische Frühling, die Occupy-Bewegung oder das Aufbegehren gegen das neue Massenelend in Südeuropa – sind sie vor allem negativ geprägt. Weniger deshalb, weil diese Kämpfe auf ganzer Linie gescheitert sind. Weitgehend außerhalb der Produktion angesiedelt und auf die Realisierung »echter Demokratie« gepolt, haben sie die Frage nach einer anderen Gesellschaft nicht wirklich aufgeworfen. (…) Das Verschwinden des Staates würde also nicht in einen amorphen Zustand münden, sondern im Gegenteil eine hochentwickelte gesellschaftliche Selbstorganisation erfordern…“ Diskussionsbeitrag von Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft vom 21. März 2018 bei Kosmoprolet und neu dazu: Grundzüge einer klassenlosen Gesellschaft 
„Die Basis der Gewerkschaft ver.di unternimmt vor dem kommenden ver.di-Bundeskongress im September 2019 in Leipzig einen erneuten Anlauf für einen Sprung in Richtung Grundeinkommen. Bereits im Februar 2018 beschloss der ver.di-Ortsverein Magdeburg des Fachbereichs 9 (Telekommunikation, Informationstechnologie) mit überwältigender Mehrheit einen Antrag zum bedingungslosen Grundeinkommen: Es sollen Diskussionsgruppen zum Grundeinkommen durch die Gewerkschaft eingerichtet werden. Der Antrag wurde mit 52 Ja-Stimmen und nur 2 Stimmenthaltungen angenommen. Im November 2018 beschloss die Konferenz des Landesbezirksfachbereichsvorstandes des ver.di-Fachbereiches 9 Sachsen, Sachsen – Anhalt und Thüringen den Magdeburger Grundeinkommensantrag. Er wurde mit nur einer Gegenstimme angenommen…“ Beitrag von Ronald Blaschke vom 9. Januar 2019 beim Netzwerk Grundeinkommen 
„… Ob Schröder oder Merkel, ob Nahles oder Lindner, ob Trump oder Macron, ob Gauland, Meuthen oder Weidel: Sie alle denken sowohl gesellschaftlich als auch ökonomisch in die falsche Richtung. Praktisch alle Regierungsparteien der Welt ignorieren die Erkenntnis des US Politikers (Democrats) Jim Hightower: „Es geht nicht um Jobs. Selbst Sklaven hatten Jobs. Es geht um Einkommen.“ (…) Das „Lohnabstandsgebot“ heißt in der bisherigen Glaubenslehre der Regierungsparteien: Das Arbeitslosengeld II muss erheblich niedriger als die Niedriglöhne sein. Umgekehrt wird ein sinnvolles Ziel daraus: Je mehr Geld es für das Nichtstun gibt, desto mehr Geld müssen Arbeitgeber bieten, um genügend Arbeitnehmer zur Mitarbeit zu motivieren. Deshalb sind Arbeitsverweigerer (bis zum break-even point, …) nützlich für Arbeitnehmer. (…) Die Diskussion um das Arbeitslosengeld II hat viele Gemeinsamkeiten mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Aus Sicht der Nicht-Erwerbstätigen ist ein BGE im Wesentlichen ein ALG II ohne Sanktionen. „Wer geht noch arbeiten, wenn man die Sanktionen des ALG II abschafft?“ ist das gleiche Argument wie „Wer geht noch arbeiten, wenn es ein BGE gäbe?“ Unter anderem die 1,1 Millionen „Aufstocker“, die trotz Erwerbstätigkeit weniger Lohn als das ALG II erhalten, entkräften dieses Gegenargument. Aufstocker arbeiten, obwohl es sich nicht lohnt, weil ihr eigener Antrieb zur Arbeit größer ist als die ökonomische Vernunft. Das ist durchaus ehrenwert, aber schädlich für die anderen Arbeitnehmer. Denn dadurch drücken sie das Gehaltsniveau. (…) Es gibt keine Notwendigkeit, immer mehr Arbeitskräfte in den Markt zu pressen, so lange es nicht nennenswert viele wirklich wichtige offene Stellen gibt, die von angeblichen oder tatsächlichen „Drückebergern“ besetzt werden könnten. Gäbe es zum Beispiel 5 Millionen offene Stellen, die dringend besetzt werden müssten, und für die es passende „Drückeberger“ gäbe, dann – und nur dann – ist eine Pflicht zur Arbeit vertretbar. Das ist nur nirgends der Fall…“ Lesens- und nachdenskenswerter Kommentar von Jörg Gastmann vom 5. Januar 2019 bei Telepolis 
„… So viel Streit, Protest, Demonstration und Eskalation wie in diesem Jahr gab es hierzulande schon lange nicht mehr. Die Bundesregierung hat sich beinahe in der Auseinandersetzung um die Asylpolitik zerlegt, Hunderttausende sind auf die Straße gegangen, gegen hohe Mieten, für Seenotrettung, für unteilbare Solidarität, für den Hambacher Forst. Auf der anderen Seite gab es rechtsextreme Ausschreitungen im Osten und Westen, Pegida ist auf dem Weg ins fünfte Jahr, die AfD organisiert Aufmärsche unter dem Motto „Zukunft für Deutschland“, alle zweieinhalb Tage wird eine Flüchtlingsunterkunft angegriffen, die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt. Da überrascht es nicht, dass neben der Renaissance von Karl Marx inzwischen auch die Philosophin Hannah Arendt – die für sich selbst den Begriff der politischen Theoretikerin bevorzugte – wiederentdeckt wird. Ihr Politikbegriff geht von der Pluralität der Menschen aus, ein Gegengift zu den rechtsnationalen Kräften, die die offene Gesellschaft durch eine homogene Gemeinschaft ersetzen wollen. Diese politische Gemengelage trifft auf Menschen, die damit kämpfen, dass ihre Lebensentwürfe immer fragiler werden: eine „Gesellschaft der Angst“, die der Soziologe Heinz Bude vor allem an einer Mittelschicht ausmacht, die zwischen Selbstoptimierung und Selbstausbeutung schwankt. Es geht um verzweifelte Versuche, das hinzubekommen, was gerne als gelungenes Leben bezeichnet wird. Wer sich anstrengt, kann es schaffen, suggeriert die Leistungsgesellschaft, das Scheitern wird dabei zum individuellen Versagen stilisiert, mit dem Statusverlust droht der schnelle Abgang in die gesellschaftliche Exklusion. (…) Im vergangenen Jahr war eine Repolitisierung zu beobachten, etwa beim Pflegestreik, der sich nicht nur um bessere Arbeitsbedingungen drehte, sondern auch um die Frage, wie gut wir uns um jene kümmern, die Hilfe brauchen. Wenn Gewerkschaften für die Verringerung der Arbeitszeit kämpfen, dann wird dabei auch verhandelt, wofür wir uns Zeit nehmen wollen. Die Demonstrationen gegen die neuen Polizeigesetze mit all ihren Möglichkeiten zur Überwachung haben aber auch vor Augen geführt, wie bedroht das öffentliche Leben ist. Mit gelben Westen haben sich in Frankreich die Unsichtbaren sichtbar gemacht. Mit ihren Straßenblockaden haben sie das öffentliche Leben lahmgelegt und mit den Debatten auf den Barrikaden zugleich Öffentlichkeit hergestellt. Spontaneität und Dialog von Angesicht zu Angesicht, damit dürften sie Arendts Idee von Freiheit, gemeinsamem Handeln und Sprechen ziemlich nahe gekommen sein. Sie hat übrigens oft gen Frankreich geblickt, wegen der Französischen Revolution, der Pariser Kommune – und wegen des Savoir-vivre.“ Beitrag von Martina Mescher in der Freitag Ausgabe 51/2018 vom 27.12.18 
„Dieser Text ist nach meiner Diskussion mit RWE-MitarbeiterInnen entstanden, die im November 2018 beim sog. RWE-Waldspaziergang im Hambacher Forst waren. Anfänglich war die Situation sehr emotional und polemisch, aber in der Zeit entwickelte sich immer mehr eine – wenn auch kontroverse – Diskussion. Diese Diskussion soll hiermit weitergeführt werden: LASST UNS GEMEINSAM FÜR EINE LEBENSWERTE WELT KÄMPFEN. Ich war Arbeiter, Werkzeugmacher in der Automobilindustrie, organisiert und aktiv in der IG-Metall, aktiv im Betrieb, Betriebsrat und Vertrauensmann. Jetzt bin ich 66 Jahre alt, in Rente und aktiv zum Erhalt des Restes vom Hambacher Forst und gegen den Braunkohletagebau. Ihr fragt euch: warum tut der das? In meinem Berufsleben im Werkzeugbau habe ich erfahren, welch gigantische Verschwendung von Rohstoffen und Energie betrieben wird nach dem Motto: Immer mehr, immer höher, immer schneller usw. Angeblich werden damit Arbeitsplätze geschaffen und gesichert und damit unsere Familien ernährt. Dass damit aber die Grundlagen unserer Existenz weltweit zerstört werden, wird verdrängt und geleugnet. (…) Und die Arbeitsplätze? Mal ehrlich, ihr habt doch keinerlei Kontrolle darüber, was mit euren Arbeitsplätzen geschieht. Das entscheidet der Konzernvorstand, die Aktienmehrheitem und die Banken. Wenn sie entscheiden, dass aus „betriebswirtschaftlichen Gründen“ Arbeitsplätze abgebaut werden sollen, dann feuern sie euch!!! Trotz Mitbestimmung und Betriebsverfassungsgesetz sitzt ihr am kürzeren Hebel! (…) Die Aufgabe von IGBCE und Betriebsrat sollte sein, für nachhaltige und zukunftsfähige Arbeitsplätze für Alle zu kämpfen. Seit wann ist es Aufgabe von IGBCE und Betriebsrat, sich vor den Karren der Konzernspitze spannen zu lassen? (…) Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und gestalten und nicht Schachfiguren im Spiel der Konzerne sein!!!! Hier und weltweit. Dafür können wir gemeinsam kämpfen. Wie wärs mit ner gemeinsamen Demo dafür vor der RWE Zentrale und dem Landtag???“ Offener Brief dokumentiert am 21. Dezember 2018 bei Hambi bleibt! 
„… Seit Anfang 2018 führt die gemeinnützige US-Organisation GiveDirectly ein Experiment durch, um die Effizienz genau dieser Idee zu testen. „In Afrika sind wir in Kenia, Ruanda und Uganda aktiv, haben jetzt damit begonnen, Zahlungen in Liberia durchzuführen und bauen uns gerade in der Demokratischen Republik Kongo und Malawi auf“, sagt Joe Huston, Finanzchef von GiveDirectly. Insgesamt bekommen 100.000 Haushalte das bedingungslose Grundeinkommen. 60 Millionen US-Dollar jährlich werden dabei alleine für die vier ersten Länder benötigt. Im Oktober 2016 startete in einem Dorf im Bondo-Distrikt von Kenia ein zweijähriges Pilotprojekt. Seit Januar 2018 erhalten 20.000 Erwachsene aus knapp 300 Dörfern in den Regionen Siaya und Bomet die Zuschüsse, erzählt Huston. Die Organisation testet drei verschiedene Modelle der Auszahlung. Die Auswirkungen des Grundeinkommens auf die Empfänger werden durch den Vergleich mit einer Testgruppe, die kein Geld bekommt, ermittelt. Eine Gruppe erhält zwölf Jahre lang ein Grundeinkommen von etwa 20 US-Dollar pro Monat, die über ein Mobile-Money-Verfahren aufs Handy überwiesen werden und in bar abgehoben werden können. Eine zweite Gruppe erhält monatlich dieselbe Summe für insgesamt zwei Jahre, und die dritte Gruppe erhält eine einmalige Auszahlung von 500 US-Dollar, die in der Summe etwa dem Einkommen der zweiten Gruppe entspricht…“ Artikel von Silja Fröhlich vom 05.12.2018 bei dw