Politik »
»
Erwerbslosigkeit
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
Leistungen und Auswirkungen
ALG II – die nächste Zahlungspanne droht im Januar 2015
Zahltag vor dem Wuppertaler Jobcenter am 1. September 2014„Die nächste Zahlungspanne für ALG II Empfänger kündigt sich bereits für den Januar 2015 an. Betroffen werden vor allem diejenigen sein, deren Bewilligungszeitraum am 31. Dezember 2014 endet. Es steht zu befürchten, dass viele davon im Januar ohne Geld dastehen werden. Wie viele ALG II Bezieher davon betroffen werden sein, ist unklar. Wir rechnen mit mehreren tausend Bedarfsgemeinschaften.“ Meldung bei gegen-hartz.de vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
Zahltag vor dem Wuppertaler Jobcenter am 1. September 2014"Die nächste Zahlungspanne für ALG II Empfänger kündigt sich bereits für den Januar 2015 an. Betroffen werden vor allem diejenigen sein, deren Bewilligungszeitraum am 31. Dezember 2014 endet. Es steht zu befürchten, dass viele weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
ALG II und Wohnen
Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
Proteste und Aktionen 2014
Tacheles fordert die Einführung einer bedarfsorientierten Haushaltsenergiepauschale
tacheles-logo„In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich die Mahnungen um über 1 Million. Diese Zahlen belegen dringenden sozialpolitischen Handlungsbedarf. Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert daher im Rahmen der geplanten SGB-II-Änderungen eine Reihe von Korrekturen zur Bekämpfung von Energiearmut.“ Tacheles-Forderungspapier zum Kampagnenauftakt für längst überfällige Gesetzesänderungen im Bereich der Haushaltsenergie vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
tacheles-logo"In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Wie die Macher Hartz IV heute bewerten
„Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin…“ Artikel von Cordula Eubel im Tagesspiegel online vom 08.12.2014 weiterlesen »
"Fördern und fordern: Niemand hat den deutschen Wohlfahrtsstaat so stark verändert wie die Hartz-Kommission. Vier Mitglieder erinnern sich. Isolde Kunkel-Weber wird ein wenig sentimental, wenn sie an die Arbeit in der Hartz-Kommission denkt. „Es war die aufregendste Zeit meines Lebens“, sagt die Gewerkschafterin..." Artikel von Cordula Eubel im weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
inside Arbeitsagentur
Tod im Jobcenter: Gutachter erstochen
„Schock im mittelfränkischen Rothenburg: Im Jobcenter sticht ein Mann mehrfach auf einen Gutachter ein. Der 61-Jährige stirbt. Kurz nach der Tat sind viele Fragen noch ungeklärt. (…) Im Jobcenter hat ein 28 Jahre alter Mann einen externen Gutachter mit dem Messer angegriffen und mehrmals auf ihn eingestochen. Für das 61 Jahre alte Opfer kommt jede Hilfe zu spät. Der Mann stirbt trotz intensiver Wiederbelebungsversuche des Notarztes noch am Tatort. Die Hintergründe und das Motiv für die Tat sind zunächst völlig unklar…“ Meldung in der FR online vom 03. Dezember 2014. Siehe dazu den Kommentar aus der Erwerbslosenbewegung und neu: Antwort an Frau Andrea Nahles von einem Ex-Fallmanager (wg. Todesfall) weiterlesen »
"Schock im mittelfränkischen Rothenburg: Im Jobcenter sticht ein Mann mehrfach auf einen Gutachter ein. Der 61-Jährige stirbt. Kurz nach der Tat sind viele Fragen noch ungeklärt. (…) Im Jobcenter hat ein 28 Jahre alter Mann einen externen Gutachter mit dem Messer angegriffen und mehrmals auf ihn eingestochen. Für das 61 weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
inside Arbeitsagentur
Das große Vermittlungshemmnis. Statt Arbeitslosen zu neuen Jobs zu verhelfen, unterstellen die Jobcenter ihnen Vermittlungshemmnisse. Auch die Politik stigmatisiert Hartz-IV-Empfänger.
„Seit mehr als zwölf Jahren helfe ich als Arbeitsvermittler Langzeitarbeitslosen dabei, wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Da muss man eine Menge aushalten. Nicht etwa von den Hartz-IV-Empfängern, sondern von der Politik. Wenn Sie gesagt bekommen, Sie hätten multiple Vermittlungshemmnisse, würden Sie dann vor Selbstbewusstsein strotzend die nächste Bewerbung angehen? Zu den Vermittlungshemmnissen zählen die Jobcenter u. a. gesundheitliche Einschränkung aller Art, das Lebensalter (damit sind auch junge Menschen gemeint), die Berufserfahrung (oder auch die fehlende), Qualifikationen (zu viele oder zu wenige), die Herkunft, Kinder, die Qualität der Stationen im Lebenslauf und sogar der Wohnsitz…“ Ein Leserartikel von Lars Naundorf vom 4. Dezember 2014 bei der Zeit online weiterlesen »
"Seit mehr als zwölf Jahren helfe ich als Arbeitsvermittler Langzeitarbeitslosen dabei, wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Da muss man eine Menge aushalten. Nicht etwa von den Hartz-IV-Empfängern, sondern von der Politik. Wenn Sie gesagt bekommen, Sie hätten multiple Vermittlungshemmnisse, würden Sie dann vor Selbstbewusstsein strotzend die nächste Bewerbung angehen? Zu den weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
inside Arbeitsagentur
NPD-Politiker darf [im Jobcenter Frankfurt] bleiben
„Die Stadt Frankfurt muss den gekündigten NPD-Politiker Stefan Jagsch weiter beschäftigen, urteilt das Arbeitsgericht. Als Büroangestellter brauche er nur „ein einfaches Maß an Verfassungstreue“…“ Artikel von Hanning Voigts in der FR online vom 05. Dezember 2014 weiterlesen »
"Die Stadt Frankfurt muss den gekündigten NPD-Politiker Stefan Jagsch weiter beschäftigen, urteilt das Arbeitsgericht. Als Büroangestellter brauche er nur „ein einfaches Maß an Verfassungstreue“. Die Kündigung des hessischen NPD-Politikers Stefan Jagsch durch die Stadt Frankfurt ist unwirksam. Das Frankfurter Arbeitsgericht gab Jagsch, der stellvertretender Landesvorsitzender der rechtsextremen NPD ist und weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
10 Jahre Hartz IV – 10 Jahre Jobcenter
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband„Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…)  Menschen wurde in den Jobcentern der aufrechte Gang gebrochen, zigtausende bekamen Depressionen, ja und viele haben sich umgebracht. Die Jobcenter sind im 21. Jahrhundert die moderne Variante von Arbeitshäusern und Sklaventreibern. (…) Ja, sie haben allen Grund sich zu freuen. Es freuen sich mit, die Spitzen der einstigen Arbeiterpartei SPD und natürlich die Funktionäre des Deutschen Gewerkschaftsbundes, DGB, durch deren freundliche Mithilfe und Begleitung die reibungsfreie Umsetzung erst gelang. Wir wehren uns weiter.“ Aus der Pressemitteilung des Bremer Erwerbslosenverbandes vom 2. Dezember 2014 weiterlesen »
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband"Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…) Menschen machen heute Jobs, weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
ALG II und ältere Erwerbslose »
»
Zwangsverrentung
DGB: Keine „Zwangsverrentung“ von Hartz-IV-Empfängern
„Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen „gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“. Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…“ Pressemitteilung vom 01.12.2014. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
"Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen "gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte". Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…" Pressemitteilung vom 01.12.2014 weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
ALG II und ältere Erwerbslose »
»
Zwangsverrentung
Immer mehr Hartz-IV-Bezieher zwangsverrentet. Zwangsverrentung von Hartz IV-Beziehern, um Arbeitslosenstatistik zu schönen?
„Die Zahl der Zwangsverrentungen von Hartz IV-Beziehern hat sich seit 2008 verdreifacht. Dabei müssen die Betroffenen häufig deutliche Abschläge ihrer Rente in Kauf nehmen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) scheint das weniger zu stören und freut sich über die geschönten Arbeitslosenstatistiken, aus die Hartz IV herausfallen, sobald in Rente gehen. Gewerkschaften, Sozialverbände und die Linkspartei fordern dagegen die Abschaffung der Zwangsverrentung…“ Beitrag bei gegen-hartz vom 01.12.2014 weiterlesen »
"Die Zahl der Zwangsverrentungen von Hartz IV-Beziehern hat sich seit 2008 verdreifacht. Dabei müssen die Betroffenen häufig deutliche Abschläge ihrer Rente in Kauf nehmen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) scheint das weniger zu stören und freut sich über die geschönten Arbeitslosenstatistiken, aus die Hartz IV herausfallen, sobald in Rente gehen. weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV macht arm und depressiv. Arbeitsamt legt Arbeitslosen Bestätigung ihres Elends unter den Weihnachtsbaum
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen „Armut per Gesetz“. Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz IV-Beziehern, die gar keiner Arbeit nachgehen (können), liegt das Armutsrisiko sogar bei 84 Prozent. Verbunden ist dieses Armutsrisiko – wer hätt’s gedacht – mit Entbehrungen, einem schlechten Gesundheitszustand und schlechter Laune. So die Ergebnisse einer Erhebung zu „Sozialstruktur und Lebensumstände. Materielle und soziale Lage der ALG-II-Empfänger“ (IAB Kurzbericht 24/2014)…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen "Armut per Gesetz". Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV: Unsichtbare Fessel. Pflicht zur ständigen Ortsanwesenheit: Hartz-IV-Bezieherin drohte Leistungsentzug wegen dreitägiger Bildungsfahrt.
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug jeglicher Leistungen für diesen Zeitraum. Wie ernst das Jobcenter im baden-württembergischen Bodenseekreis diese Regelung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) nimmt, musste Gisela Lehmann (Name geändert) zu Beginn dieser Woche erfahren…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Menschenwürdige Gesundheitsversorgung und Existenzminimum für Flüchtlinge sichern
„Am Freitag, 28. November 2014 stimmt der Bundesrat über die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ab. Der Flüchtlingsrat Berlin und PRO ASYL fordern die Länder auf, die Gesetzesnovelle abzulehnen. Das Gesetz hält an verfassungswidrigen Kürzungen beim Existenzminimum, diskriminierenden Sachleistungen und einer lebensgefährlichen Minimalmedizin fest. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft, die Leistungsberechtigten müssen in die regulären Sozialsysteme einbezogen werden…“ Presseerklärung Pro Asyl vom 27.11.2014 weiterlesen »
"Am Freitag, 28. November 2014 stimmt der Bundesrat über die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ab. Der Flüchtlingsrat Berlin und PRO ASYL fordern die Länder auf, die Gesetzesnovelle abzulehnen. Das Gesetz hält an verfassungswidrigen Kürzungen beim Existenzminimum, diskriminierenden Sachleistungen und einer lebensgefährlichen Minimalmedizin fest. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft, die Leistungsberechtigten müssen weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
Leistungen und Auswirkungen
Zinsen vom Amt. Wer lange auf Hartz IV oder Wohngeld warten muss, hat Anspruch auf Entschädigung
„Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »
"Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…" Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV
„“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck: Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte…“ Artikel vom 20. November 2014 von und bei Thorsten Hild weiterlesen »
"“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, weiterlesen »

Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“
Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“ von Christoph Butterwegge„„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstendenzen.“ Klappentext zum Buch von Christoph Butterwegge (Verlag Beltz Juventa, 290 Seiten, ISBN:978-3-7799-3234-5, 16,95 €) Siehe dazu Infos und exklusive Leseprobe im LabourNet Germany: Kapitel 5.4: „Protestbewegung und Widerstand gegen Hartz IV – eine Zwischenbilanz“ weiterlesen »
Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“ von Christoph Butterwegge"„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal weiterlesen »

nach oben