Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Gerald Knaus fühlt sich geschmeichelt, wenn die Konzernmedien ihn „den Kopf hinter dem Flüchtlingsdeal“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel nennen und ihn als Leiter der Berliner „Denkfabrik“ ESI – Europäische Stabilitätsinitiative – vorstellen. Dabei ist die „Denkfabrik“ ESI eine Initiative, zu deren Förderern die Swedish International Development Cooperation Agency, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations von George Soros und die österreichische ERSTE Stiftung gehören und die den Unternehmensinteressen geschuldet ist. Gerald Knaus ist wohl mehr der Laufbursche der organisierten Unternehmerschaft, die an einem Überangebot an möglichst gut ausgebildeten Arbeitskräften interessiert ist. Alle Beteiligten versprechen sich von der Zuwanderung junger und mobiler Menschen einen großen wirtschaftlichen Vorsprung vor den anderen EU-Ländern, als Voraussetzung für den weiteren Ausbau der Wirtschaftsmacht und der Arbeitskräftereserve, bei möglichst freiem Waren- und Personenverkehr. Aus diesem Grund entwickelten die ESI-Leute im Jahr 2015 den sogenannten Merkel-Plan, bei dem zwischen zwei- und fünfhunderttausend syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt nach Deutschland transportiert werden sollten, um die Türkei zu entlasten. (…) Damit dieser Prozess weiterlaufen kann, werden Leute wie Gerald Knaus eingekauft, die mit pseudowissenschaftlichem Habitus, bezahlt von der organisierten Unternehmerschaft über deren Stiftungen, für nachhaltige Konkurrenz auf dem deutschen Arbeitsmarkt sorgen. Weil er so erfolgreich war, arbeitet Geralds Knaus schon an einer „Lösung für Afrika“: Er veröffentlichte am 3. Februar 2017 in einer Rundmail einen „Malta-Plan“, in dem die geltende „Dublin-Regelung“ ersetzt und somit eine großflächige Ansiedlung von afrikanischen Migranten in Europa ermöglicht werden soll. Dieser Vorschlag entspricht im Übrigen dem Ziel der Open Society Foundation von George Soros, der daran glaubt, dass konkurrierende Märkte die beste Möglichkeit sind, eine Gesellschaft zu ordnen und der deshalb das ESI maßgeblich unterstützt.“ Beitrag vom 24. April 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund 
„Weitgehend unbeachtet von einer kritischen Öffentlichkeit hat der Bundestag im Juli 2016 ein „Integrationsgesetz“ verabschiedet, das es in sich hat.1 Stärker als bisher zielt die Neuregelung darauf ab, einen Teil der Geflüchteten als Arbeitskräfte nutzbar zu machen: „Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, sollen möglichst zügig in unsere Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integriert werden.“ 2 In dem Versuch, den Arbeitsmarkt umzugestalten und die Planungssicherheit für Unternehmen zu erhöhen, hat der Gesetzgeber auch Veränderungen vorgenommen, die auf den ersten Blick als Fortschritt für Geflüchtete erscheinen können – so stehen etwa die partielle Abschaffung der Vorrangprüfung oder der Verzicht auf Abschiebungen während einer Ausbildung auf dem Programm. Ein zweiter Blick in das Gesetz zeigt jedoch, dass sich die Verwertbarkeit der Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt, wenn überhaupt, nur sehr voraussetzungsvoll und selektiv mit neuen sozialen Ansprüchen verbindet. So bleiben, ähnlich wie es bereits in den SGB II-Gesetzen der Fall war, Ansprüche an Arbeitsbedingungen und Entlohnung völlig auf der Strecke. Gleichzeitig wird der Zugang zu Erwerbsarbeit mit Disziplinierung und Kontrolle verknüpft…“ Artikel der Basisdemokratischen Linke Göttingen im Heft 20 (2017) der Zeitschrift Sozial.Geschichte Online. Die Basisdemokratische Linke Göttingen diskutiert in ihrem Beitrag die arbeitspolitischen Wirkungen des Integrationsgesetzes und betont dabei vor allem die Notwendigkeit einer praktischen Kritik an dem entstehenden workfare-Regime. 
„Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr rund 27.000 Ausländern aus Drittstaaten die Arbeitsaufnahme untersagt, weil für die ihnen angebotenen Jobs auch Inländer zur Verfügung standen oder die Jobs unterbezahlt waren. Damit wurden im Zuge der so genannten Vorrangprüfung mehr als doppelt so viele Anträge von Flüchtlingen und Drittstaatlern im Ausland auf eine Beschäftigung in Deutschland abgelehnt als noch zwei Jahre zuvor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die unserer Zeitung vorliegt. Allerdings seien seit 2014 auch erheblich mehr Anträge gestellt worden, erklärte die BA. Die Zahl der Zustimmungen für Drittstaatler zur Arbeitsaufnahme sei von knapp 68.000 im Jahr 2014 auf 215.000 im Jahr 2016 gestiegen. (…) Grünen-Politiker Volker Beck sieht dennoch weiteren Reformbedarf. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Vorrangprüfung in erster Linie der Abschottungsmentalität der Bundesregierung geschuldet ist“, sagte Beck. „Die bürokratische Vorrangprüfung sollte so weit wie möglich abgeschafft werden“, forderte er.“ Exklusivbericht vom 3. März 2017 bei RP Online 
verfügbar bis 14. Februar 2018 (Dauer: 5:00 Min.) 
„Im vergangenen Dezember hat die Arbeitgeber-Lobby-Organisation „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) auf ihrer Webseite eine Zusammenstellung mit dem Titel „Zehn Klischees über den deutschen Arbeitsmarkt – und ihre Widerlegung“ veröffentlicht. Überzeugen können ihre Argumente nicht. (…) In ihrer Kampagne spricht die INSM nicht zufällig von Klischees und meidet Begriffe wie Thesen, Argumente, Irrtümer oder Ansichten. Denn während man Argumente und selbst Ansichten oder vermeintliche Fehleinschätzungen Andersdenkender sachbezogen aufgreifen muss, lässt sich der Begriff Klischee beliebig und nach eigenem Gusto mit Inhalten füllen. Zudem muss man Klischees niemandem zuschreiben. Wie günstig, denn die reichlich holzschnittartigen und oft provokativen Formulierungen würde sich in dieser Schlichtheit kaum jemand mit Sachkenntnis zu eigen machen. Nein, sie sind auf dem INSM-eigenen Mist gewachsen, denn nur vor dem Hintergrund solch undifferenzierter Stammtischparolen können sich die entgegengesetzten vermeintlichen Fakten als intuitiv überzeugend ins Hirn der Lesenden schleichen. Ungeachtet dessen halten die angeführten Widerlegungen einem Faktencheck nicht stand. Sie sind bestenfalls halbe Wahrheiten…“ Beitrag von Patrick Schreiner und Markus Krüsemann vom 19. Januar 2017 bei annotazioni.de mit Link zu INSM-Propaganda, wie z.B.: „Richtig ist: Zeitarbeit schafft Arbeitsplätze.“ – Hätte allerdings auch vom DGB kommen können… 
„… Erwerbstätige unter 25 Jahren haben ein sechs Prozent höheres Risiko, scheinselbständig zu sein, als eine Vergleichsgruppe von 35- bis 44-Jährigen. Das Fehlen eines beruflichen Abschlusses erhöht das Risiko einer scheinselbständigen Beschäftigung um drei Prozent. Bei Personen, die zuvor arbeitslos waren, steigt mit zunehmender Dauer der Arbeitslosigkeit das Risiko einer scheinselbständigen Beschäftigung um etwa ein Prozent je Jahr der Arbeitslosigkeit. Personen mit Migrationshintergrund weisen ein zwei Prozent höheres Risiko auf, scheinselbständig zu sein, als Personen ohne Migrationshintergrund. Auch Frauen haben im Vergleich zu Männern ein zwei Prozent höheres Risiko, eine scheinselbständige Erwerbstätigkeit auszuüben…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 10. Januar 2017, die komplette IAB-Studie von Hans Dietrich und Alexander Patzina steht als IAB-Kurzbericht 1/2017 als Download zur Verfügung 
„Roboter, Maschinen und Computer ersetzen immer mehr Produktionsprozesse. Die Folgen sind spürbar: Die Armut wächst und die Erwerbslosigkeit stagniert auf hohem Niveau. Vor allem junge Menschen bleiben immer öfter ohne Lohn und Brot. Dass der Trend anhält, weiß auch die Bundesagentur für Arbeit (BA). Mit den Daten von deren Denkfabrik, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), hat die ARD im Rahmen ihrer aktuellen Themenwoche zur »Zukunft der Arbeit« ein Onlineportal namens »Job-Futuromat« erstellt. Dort können Interessierte ihren Beruf eingeben. Angezeigt wird, welche Arbeit schon jetzt teilweise oder ganz automatisiert werden kann. Danach wäre bei fast einem Drittel der Jobs die menschliche Arbeitskraft zu 50 bis 100 Prozent durch den Einsatz moderner Technologien ersetzbar…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 02.11.2016. Siehe dazu das Portal job-futuromat 
„Unter dem Titel „Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen“ hat das Gewerkschaftsforum Dortmund seine Vorstellungen einer Unterstützung von Langzeitarbeitslosen bei „scharf-links“ und auf eigener Homepage veröffentlicht. Leider wurden dabei mal wieder nicht die Erwerbslosen gefragt. Stattdessen wurden Stellungnahmen, die von der Partei Die Linke bis zu den für HARTZ IV verantwortlichen neoliberalen Parteien SPD und Bündnis90/Die Grünen reichen und öffentlich geförderte Beschäftigung (ÖGB) kolportieren, für eine Unterstützung der Langzeitarbeitslosen ausgegeben. Das Gewerkschaftsforum Dortmund befindet sich auch im Einklang mit dem DGBBundesvorstand, der schon aus seiner paritätischen Beteiligung an der Bundesagentur für Arbeit ein Interesse hat, dort Instrumente und Macht anzusiedeln. Bereits der DGB Niedersachsen wirkt hier differenzierter und fordert für einen ÖGB wenigstens Tarife und Freiwilligkeit. Aber was fordern die Erwerbslosen?...“ Beitrag von Volker Ritter, ver.di-Erwerbslosenausschuss Hannover-Leine-Weser, vom 13.6.2016 und Infos dazu