Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… General Motors will in seinen Werken die Leiharbeit ausweiten, den Arbeiteranteil an der Krankenversicherung um das Fünffache erhöhen und den Lohnzuwachs unter der Inflationsrate halten. Dies ist nichts weniger als eine Großoffensive, die sich nicht nur gegen die 48.000 streikenden Autoarbeiter bei GM richtet, sondern gegen die gesamte amerikanische und internationale Arbeiterklasse. Das Unternehmen nimmt keinerlei Rücksicht auf die Arbeiterinnen und Arbeiter. Wenn der Streik erfolgreich sein soll, muss der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) die Kontrolle über den Streik entzogen und der Ausstand ausgeweitet werden. Die UAW hat Arbeiter isoliert und ihre Position geschwächt, indem sie ihnen nur 250 US-Dollar wöchentlichen Streiklohn zahlt und die Arbeiter von Ford und Fiat-Chrysler am Arbeitsplatz hält. So hilft sie der Automobilindustrie, den Auswirkungen eines anhaltenden Streiks standzuhalten. Der Streik verursacht erhebliche Störungen in den internationalen Lieferketten. Gestern hat GM 415 von 2.100 Mitarbeitern in seinem mexikanischen V-8-Motoren- und Getriebewerk in Ramos Arizpe im nordmexikanischen Coahuila in Zwangsurlaub geschickt. Das Werk in Silao, Guanajuato, mit 6.000 Mitarbeitern, liegt still. Über 10.000 Arbeiter in der Zulieferindustrie, die nicht Mitglied der Gewerkschaft UAW sind, wurden infolge des Streiks in den USA entlassen. Das Ergebnis des Streiks wird sich in den kommenden Jahren auf die Lebensbedingungen von Millionen von Arbeitern auswirken – nicht nur in der Automobilindustrie, sondern in allen Branchen…“ – so die Position in dem Beitrag „Der Streik bei General Motors richtet sich gegen die gesamte herrschende Klasse“ von Eric London am 09. Oktober 2019 bei wsws zur aktuellen Frage der Ausweitung der Streikbewegung. Wie sich die zunehmende Bedeutung des GM-Streiks in der wachsenden praktischen Solidarität in den USA und anderswo zeigt, wird auch anhand dreier weiterer aktueller Beiträge deutlich – und auch im unseren bisher letzten Beitrag zum GM-Streik in den USA 
Antrag A074: „Der Bundeskongress beschließt: Der DGB und die jeweiligen Einzelgewerkschaften werden aufgefordert, die Tarifverträge zur Leiharbeit nicht zu verlängern: Begründung: Im Gesetz zur Leiharbeit steht: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit. Im Gesetz steht außerdem, dass per Tarifvertrag, also mit Zustimmung der Gewerkschaften, schlechtere Löhne für Leiharbeiter*innen abgeschlossen werden können. Der DGB hat seit Jahren geringere Tarife gegen die Leiharbeiter*innen mit den Leiharbeitsfirmen abgeschlossen. Das muss sofort ein Ende haben! Keine weitere Unterstützung für diese Spaltung zwischen Leiharbeiter*innen und Festbeschäftigten! Durch die Kündigung der Tarifverträge gilt dann das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Und dann gilt für die Leiharbeiter*innen der gesetzliche Grundsatz: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Die erheblichen Lohnverluste der Leiharbeiter*innen durch die Nichtanerkennung des Equal-Pay-Grundsatzes sind ein wesentlicher Grund für den geringen Organisationsgrad von Leiharbeiter*innen. Gewerkschaften müssen gegen die gewollte Spaltung der Belegschaft kämpfen und nicht mit Verweis auf ihre Tarifverträge jegliche wirksame Selbstorganisation verhindern. Der Gesamtschutz der Beschäftigen muss schnellstmöglich hergestellt werden und der Kampf gegen jegliche Unterlaufung der Ermächtigungsgrundlage durch gelbe Gewerkschaften muss politisch auch in der Gewerkschaft ver.di geführt werden.“ Der angesichts der neuen 
„Gewerkschaftliche Whistleblower agieren in der Regel in einem Graubereich. Zwar kann es im öffentlichen Interesse sein, interne Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen, jedoch ist der Schutz von Whistleblowern gesetzlich nicht klar geregelt, denn die entsprechende EU-Richtlinie hat Deutschland noch nicht umgesetzt. Wenn Gewerkschaftsaktivisten die alltäglichen Widersprüche wie ständige Überlastung und ständigen Personalmangel nicht mehr aushalten und auf die Missstände aufmerksam machen, werden sie nicht nur mit dem Arbeitsplatzverlust bedroht. Zunehmend greifen die Unternehmen auch auf die Schadensersatzforderungen an den Whistleblower zurück, die immer öfter auch vollstreckt werden und stellen Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Tatverdachts der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen. Am Beispiel der Arbeitsbedingungen in den Bildungs- und Sozialeinrichtungen wird im Folgenden aufgeführt, was gewerkschaftliche Whistleblower beachten sollten und die Rolle, die viele Gewerkschaften in so einem Konflikt ihrer Mitglieder mit den Unternehmen oft einnehmen. (…) In den stationären und ambulanten Einrichtungen der privaten oder vorgeblich gemeinnützigen Sozialkonzernen ist der zweckentfremdete Einsatz von öffentlichen Fördermitteln mittlerweile üblich geworden und geht zu Lasten der Beschäftigten, der Patienten und Klienten. (…) Grundsätzlich urteilen aktuell die Arbeitsgerichte im Rahmen des Widerspruchs gegen die fristlose Kündigung wegen einer Strafanzeige gegen Verantwortliche im Unternehmen danach, dass im Zweifel die Loyalität gegenüber dem Anstellungsträger wegen der „vertraglichen Rücksichtnahmepflicht“ Vorrang gegenüber dem Rechtstaat hat. (…) Unabhängig davon, dass Gewerkschaftsaktivisten sich eventuell selbst strafbar machen, wenn sie trotz Kenntnis über einen Subventionsbetrug diesen nicht zur Anzeige bringen (sofern das Verhalten des Beschäftigten den Ermittlungsbehörden bekannt werden sollte), besteht die Möglichkeit, dass eine solche fristlose Kündigung vor einem Arbeitsgericht Bestand haben wird.“ Beitrag vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund vom 23. September 2019 
„Privatwirtschaftliche Interessen unterminieren den staatlichen Bildungsauftrag“, meint der Bildungsforscher Tim Engartner und wehrt sich im Interview mit makro 3sat am 26. September 2019 entschieden gegen die Ökonomisierung der Bildung: „Dieser Trend ist bedenklich. (…) Das Kernproblem dieser Öffnung von Schule gegenüber privatwirtschaftlichen Interessen liegt in dessen chronischer Unterfinanzierung, die sich in baufälligen Schulgebäuden und hohem Unterrichtsausfall ebenso niederschlägt wie in einem Mangel an professionell ausgebildeten Lehrkräften. Immer mehr Lehrerinnen und Lehrer müssen fachfremd unterrichten, d.h. ohne eine entsprechende Ausbildung für das jeweilige Unterrichtsfach. Zwar gibt es lobenswerte Beispiele, wie sich Schulen gegen Lobbyeinflüsse wehren, aber eine kohärente Praxis der kritischen Wachsamkeit, beispielsweise durch eine bundesweite Prüfstelle für kostenlose Unterrichtsmaterialien, liegt in weiter Ferne. (…) Das scheinbar unstillbare Verlangen nach Verwertbarkeit von Wissen auf dem Arbeitsmarkt ist in Eltern-, Schüler- und Studierendenschaft leider weit verbreitet. Die ökonomistische Wende von Bildung geht jedoch zu Lasten einer auf Urteils-, Reflexions- und Kritikfähigkeit zielenden Bildung. Wenn wir überdies nur auf Berufs- und Spezial- statt auf Allgemeinbildung setzen, sind wir nicht nur als Land der Dichter und Denker verloren. Wir negieren damit unser kulturelles Erbe, das nicht nur für die von Bundeskanzlerin Merkel proklamierte „Bildungsrepublik“ unabdingbar ist, sondern auch für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. (…) Dieser Trend ist bedenklich, zumal wenn man berücksichtigt, dass mehr als die Hälfte der Eltern ihre Kinder an einer Privatschule anmelden würde, wenn das teils üppige Schulgeld keinen Hinderungsgrund darstellte. (…) Damit verstärkt das Schulsystem die ohnehin gravierenden sozialen Selektionseffekte, denn schon jetzt hat die soziale Herkunft in keinem vergleichbaren Staat derart entscheidenden Einfluss auf den Schulerfolg wie in Deutschland…“ (Videolänge: 8 Min., verfügbar bis zum 27. September 2024) 
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„Tausende Arbeiter verrichten kleinste Jobs gegen Centbeträge. Das hilft Unternehmen, Kosten zu sparen. Ökonominnen zeigen: Das System hat Tücken. (…) Zwei Ökonominnen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) haben nun untersucht, wie sich dieser Arbeitsmarkt aus Sicht der Auftragnehmer gestaltet. Insbesondere haben Uma Rami und Marianne Furrer analysiert, wie es um die Möglichkeiten der Klickarbeiter bestellt ist, durch Erfahrung und gute Arbeit ihren Verdienst zu mehren. Hierzu gab es bisher kaum wissenschaftliche Erkenntnisse. (…) Aus komplexeren Aufgabenbündeln, die bisher von eigenen, über Mindestlohn bezahlten und sozialversicherungspflichtig angestellten Mitarbeitern erledigt wurden, werden die einfachsten, gut beschreibbaren Handgriffe herausgelöst und gegen kleine Vergütung breit ausgeschrieben. Das kann große Ersparnisse bringen, wie die Autorinnen anhand von Beispielen berichten. (…) Sie fanden Ergebnisse anderer Studien bestätigt, wonach die erzielbare Vergütung pro Stunde in Industrieländern überall weit unter dem Mindestlohn liegt. So verdienten unter Berücksichtigung unbezahlter Nebentätigkeiten, wie Suche und Abwicklung von Aufträgen, nur ein Drittel der amerikanischen Klickarbeiter mindestens den nationalen Mindestlohn von 7,25 Dollar. Von den deutschen kamen sogar nur 10 Prozent auf den Mindestlohn von 8,84 Euro. Der Durchschnitt in Industrieländern lag bei knapp vier Dollar die Stunde, der Median sogar nur bei drei Dollar. (…) Dabei sind die meisten Klickarbeiter hochqualifiziert. Die Hälfte derjenigen, die länger dabei sind, hat einen Universitätsabschluss. Das Anforderungsprofil der Aufgaben liegt typischerweise weit unter dem Qualifikationsniveau der Klickarbeiter. Das bessert sich auch mit zunehmender Erfahrung nur wenig, geben die Klickarbeiter an. (…) Dabei ist die Klickarbeit für viele durchaus nicht nur eine unbedeutende Nebenbeschäftigung. In Entwicklungsländern war sie für 41 Prozent der Umfrageteilnehmer die Haupteinkommensquelle, in Industrieländern immerhin für 27 Prozent. Auch in Sachen grundlegende Arbeitnehmerrechte sind die Klickarbeits-Plattformen ein Rückfall in längst überwundene Zustände…“ Artikel von Norbert Häring vom 28.09.2019 beim Handelsblatt online 
„Seit einem Jahr ist das AfD-Meldeportal für angebliche Neutralitätsverstöße an Hamburger Schulen online. Die Fraktion der Rechtspopulisten hat aus der Aktion bislang nicht viele Ergebnisse vorweisen können – außer ein paar Antifa-Aufklebern in einer Stadtteilschule. Umso mehr frohlockt sie, dass die Schulbehörde nun erneut eingeschritten ist. Die Hamburger Schulbehörde ist erneut nach Hinweisen der AfD an einer Schule wegen Aufklebern und Flyern der linksextremen «Antifa Altona Ost» und anderer Gruppen eingeschritten. In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion teilte der Senat mit, dass die Schulaufsicht die Leitung der Altonaer Max-Brauer-Stadtteilschule aufgefordert habe, gegebenenfalls in den Schulräumen vorhandenes «Material» zu entfernen, «das mit dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule nicht zu vereinbaren wäre». Die AfD hatte der Kleinen Anfrage Fotos von Aufklebern, Flyern und Plakaten in dem Schulgebäude beigefügt, auf denen unter anderem auch auf den Fridays-for-Future-Klimastreik und eine GEW-Veranstaltung zur Gefährlichkeit der Antifa hingewiesen wurde. Die AfD sehe auch darin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot, sagte der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der Fraktion, Alexander Wolf, am Donnerstag. Erhalten hatte die AfD die Hinweise angeblich über ihr umstrittenes Schul-Meldeportal…“ Beitrag vom 26. September 2019 bei news4teachers.de – siehe dazu weitere Informationen 
„Liebe Amazon-Kolleginnen und -Kollegen, Unterstützerinnen und Unterstützer, hiermit laden wir Euch herzlich zum nächsten Grenzübergreifenden Treffen von Amazon-ArbeiterInnen ein, das vom 27. bis 29. September 2019 in Leipzig stattfinden wird. Dies ist ein Basistreffen, das von Arbeiterinnen und Arbeitern selbst organisiert wird. Es dient dem Austausch von Informationen, der gegenseitigen Unterstützung und der Suche nach gemeinsamen Strategien für unseren Kampf für bessere Arbeitsbedingungen in den Lagern und darüber hinaus. (…) Auf dem Treffen in Leipzig wollen wir genauer über die Strategie des grenzübergreifenden Kampfes und der Organisierung diskutieren. In verschiedenen Ländern fanden in den letzten Jahren bereits Streiks und andere Aktionen statt, und ein Teil war über die Grenzen hinweg koordiniert. Zusammen mit euch wollen wir besprechen, welche Aktionsformen und gemeinsamen Forderungen wir entwickeln müssen, um Verbesserungen der Arbeitsbedingungen durchsetzen zu können. Wenn Ihr andere spezielle Themen habt, die ihr auf dem Treffen diskutieren wollt, sagt uns bitte Bescheid, und wir werden sie in die Tagesordnung aufnehmen. Außerdem planen wir als Teil des Treffens eine öffentliche Aktion in Leipzig, um Unterstützung für unseren Kampf zu gewinnen und Druck auf Amazon aufzubauen. Zu dieser Aktion werden wir auch Medien und andere Leute aus der Stadt einladen…“ Einladung am 16. Juli 2019 auf der Vernetzungsseite amazing workers mit Hintergründen und organisatirischen Hinweisen (wie bereits die auf Slowakisch, Französisch, Englisch und Italienisch – Polnisch und Spanisch kommen noch). Siehe dazu: [Kundgebung am 28.9.19. ab 10 Uhr in Leipzig] Amazon-Beschäftigte für bessere Arbeitsbedingungen: „Leiharbeit und Befristung abschaffen, Spaltungen überwinden!“ 
„… Der entscheidende Grund für die langsame Verbreitung von Industrierobotern liegt nicht in der Technologie als solcher, sondern in der politischen Ökonomie. In eine Technologie wird nur dann investiert, wenn sie eine Steigerung der Profitabilität verspricht und wenn genügend Profite vorhanden sind, um sie finanzieren zu können – das sind die Probleme der heutigen Zeit. (…) Ein weiteres Indiz dafür, dass in naher Zukunft keine großen Investitionen in der Fertigung zu erwarten sind, ist die relativ geringe Kapazitätsauslastung, die in den 1990er Jahren noch deutlich über 80 Prozent lag und mittlerweile im Durchschnitt um etwa 75 Prozent schwankt. Ohne ein Wirtschaftswunder dürfte der weitere Vormarsch der Roboter in weiten Teilen der Industrie holprig und langsam verlaufen. (…) Höchstwahrscheinlich wäre eine katastrophale Depression in der Größenordnung der 1930er Jahre erforderlich, um durch die massive Zerstörung älterer, weniger effizienter Kapitalanlagen den Weg für eine neue Wachstumsära frei zu machen. Im Zuge einer solchen Krise würde aber auch die Unzufriedenheit der Arbeiterinnen eskalieren und zumindest die Frage nach einer gesellschaftlichen Alternative wieder im Raum stehen. Sollte diese Alternative ein weiteres Mal vertagt werden und eine Phase schnellen Wachstums zur massenhaften Verdrängung der lebendigen Arbeit aus der Produktion durch Automatisierung, fortgeschrittene Robotertechnik usw. führen, so würde das System mit Sicherheit in eine erneute Krise der Profitabilität geraten…“ Artikel von Kim Moody vom 25.09.2019 beim ND online, Auszug aus seinem Beitrag »Schnelle Technologie, langsames Wachstum. Roboter und die Zukunft der Arbeit« in dem kürzlich erschienenen Buch »Marx und die Roboter. Vernetzte Produktion, Künstliche Intelligenz und lebendige Arbeit«. Das Buch wurde von Florian Butollo und Sabine Nuss bei Dietz Berlin herausgegeben und kostet 20 Euro. 
„Mal wieder eine Hiobsbotschaft von der Krankenkasse: 19,9 Tage waren im vergangenen Jahr AOK-Versicherte arbeitsunfähig und blieben zu Hause. Das waren 0,5 Tage mehr als noch 2017. (…) Von 2000 bis 2010 konnte man einen gegenteiligen Trend beobachten. Der Krankenstand schrumpfte in dieser Zeit fast jährlich. Das hatte ziemlich sicher mit der neuen Agenda zu tun, mit den Hartz IV-Gesetzen und wie man das Thema medial auflud. Arbeitsminister sprachen von »Parasiten« und als Experten vorgestellte Lobbyisten flößten schlechte Gewissen ein. Wer wollte da schon durch Krankheit auffallen? Lieber krank zum Dienst als gar keine Arbeit, hieß die Parole. Für die ökonomischen Trendsetter war der Krankenstand damals allerdings immer noch zu hoch. (…) Dass jetzt der Krankenstand wieder anwächst, stellt gewissermaßen eine Normalisierung eines Zustandes dar, der ganz und gar nicht normal war. In den Jahren stagnierender Krankentage, waren die Leute ja nicht plötzlich von chronischer Gesundheit befallen. Krank waren, sind und werden die Menschen immer sein. Krankgeschrieben hingegen sind sie entweder – oder sie sind es nicht. Dieses Durchhalten war als Haltung in etwa so krank, wie die Mitarbeiter, die eigentlich ins Bett gehört hätten. (…) Endlich hat es da wohl Klick gemacht. Man kann sich auch nicht ewig anbiedern bei seinem Chef. Gesundheit geht vor. Wenn Arbeitnehmer das einsehen, dann ist das zunächst mal gar keine schlechte Nachricht. Ein höherer Krankenstand zeugt von einem höheren Bewusstsein in dieser Frage…“ Kommentar von Roberto J. De Lapuente vom 24.09.2019 beim ND online – unser Reden! 
„Wie jeder größere Fortschritt im bürgerlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsleben, so gibt auch „die Digitalisierung“ Anlass zu kontroversen Debatten über „Fluch und Segen“. (…) Es liegt in der Logik des Bemühens kapitalistischer Produzenten, sich vom Willen und Können ihrer angestellten Kräfte – Leute mit einem dem ihren entgegengesetzten Interesse an Arbeit in ihrem Betrieb und dem Entgelt dafür – unabhängig zu machen. (…) Eine Welt ohne Lohnarbeit wäre toll. Ein Kapitalismus ohne Lohnarbeit wäre keiner. Fabrikhallen und Büros voller Roboter und ohne Arbeitsstress: das ist und bleibt eine Sache kommunistischer Planwirtschaft. Der Kapitalismus verknüpft auf seine schöpferische Art die Automatisierung von Unternehmensabläufen, seinen Arbeit sparenden Fortschritt, mit der quantitativ und qualitativ fortschreitenden Unterwerfung der Menschheit unter unterschiedliche, überwiegend stupide und armselig bezahlte Arbeitsdienste. (…) Ihrem Werk, der „Digitalisierung“, verschafft die IT-Industrie so den guten Ruf, nicht bloß Arbeitsplätze abzuschaffen, die ohnehin nicht mehr ins „digitale Zeitalter“ passen, sondern Menschen mit Arbeit zu versorgen. Deren bekannte Qualitäten, insbesondere die Billigkeit der Dienste, die übers Internet direkt greifbar sind, tragen durchaus mit dazu bei, dass der Bedarf des Kapitals an menschlichen Lückenbüßern im globalisierten Wertschöpfungsprozess nicht ausgeht und bestens bedient wird – durch eine automatisch immer neu und in Echtzeit bedarfsgerecht durchsortierte und angepasste, wahrhaft internationalisierte Arbeiterklasse.“ Abschnitt IV von „Fortschritte in der Konkurrenz der Kapitalisten: Die Digitalisierung des Kapitalkreislaufs“ aus GegenStandpunkt 3-19 – wir danken!