Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Kein Recht auf Homeoffice, aber Online-Betriebsratswahlen und flexiblere Arbeitszeitmodelle – das sieht der Koalitionsvertrag für das Arbeitsrecht vor. Die Vertrauensarbeitszeit will die neue Regierung explizit beibehalten. Die Ampel hat am Mittwoch ihre Pläne für die 20. Legislaturperiode vorgestellt. Auf rund sechs Seiten befassen sich die Parteien mit ihren Vorhaben für die Arbeitswelt – zuzüglich der Pläne für die Altersvorsorge und die weitere Förderung der Entgelttransparenz. Wie die Maßnahmen konkret umgesetzt werden sollen, bleibt naturgemäß offen, doch mehr Flexibilität und Digitalisierung werden sie sicherlich bringen…“ Artikel von Tanja Podolski vom 26.11.2021 bei LTO zu digitalen Betriebsratssitzungen und -wahlen, digitalem Zugang für Gewerkschaften, Plänen gegen Verhinderung von Betriebsräten („Die Behinderung der demokratischen Mitbestimmung stufen wir künftig als Offizialdelikt ein“), Tarifautonomie und Verhinderung der Tarifflucht, flexiblen Arbeitszeitmodellen u.a.m. (siehe auch teilweise die einzelnen Rubriken) 
„Der detaillierte Koalitionsvertrag (unter Vorbehalt – die Mitglieder der Grünenpartei müssen noch zustimmen) enthält einen Passus zu Whistleblowing: „Wir setzen die EU-Whistleblower-Richtlinie rechtssicher und praktikabel um. Whistleblowerinnen und Whistleblower müssen nicht nur bei der Meldung von Verstößen gegen EU-Recht vor rechtlichen Nachteilen geschützt sein, sondern auch von erheblichen Verstößen gegen Vorschriften oder sonstigem erheblichen Fehlverhalten, dessen Aufdeckung im besonderen öffentlichen Interesse liegt. Die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen wegen Repressalien gegen den Schädiger wollen wir verbessern und prüfen dafür Beratungs- und finanzielle Unterstützungsangebote.“ (Randnummer 3728) Es ist unklar ausgedrückt, in welchem Ausmaß die Vorgaben der Richtlinie auf nationales Recht ausgedehnt wird. Alle Straftatbestände und unternehmensrechtlichen Bußgeldtatbestände? Aber es ist vorgezeichnet, dass das kommende Gesetz einheitlich sowohl Verstöße gegen deutsches Recht als auch die Aufdeckung von erheblichen Missständen erfassen wird. Das bedeutete auch, dass bei besonderem öffentlichen Interesse Sachverhalte gemeldet werden können, die nicht klar illegal aber illegitim sind. Bezüglich Anwendungsbereich alles in allem ein großer Erfolg!...“ Einschätzung vom 25.11.2021 beim Whistleblower-Netzwerk 
„Eine Netto-Kassiererin bekam die fristlose Kündigung, weil sie angeblich während der Arbeit einen Bonbon gelutscht habe, der ihr auch noch aus dem Mund gefallen sei. Der Arbeitgeber behauptet, ein Kunde habe sich per E-Mail beschwert. „Diesen Vorfall gab es nicht“, sagt die Kassiererin. Das sei nur vorgeschoben, um sie loszuwerden. (…) Die 24-Stunden-Kraft der Paderborner Netto-Filiale klagt auf Wiedereinstellung und gewinnt vor dem Arbeitsgericht. Einer der Gründe ist, dass sich die stellvertretende Filialleiterin, die den Vorfall bezeugt hat, an dem fraglichen Tag im Urlaub befand. Auch die Herkunft der angeblichen Beschwerde-E-Mail ist bis heute ungeklärt. Angela Webster vermutet, man wollte sie loswerden, weil sie aufgedeckt habe, dass bei Netto Fehlstunden trotz Krankmeldung als Minusstunden verbucht werden. (…) Der Vorwurf, Netto wolle eine unbequeme Mitarbeiterin loswerden, scheint nicht unbegründet. So hat der Arbeitgeber vor der Kündigung eine Abmahnung ausgesprochen und dann wieder zurückgenommen. Zudem hat der Arbeitgeber ein Angebot für eine Abfindung gemacht…“ ver.di-Meldung vom 10. März 2016 und dazu neu: Netto in Paderborn versucht erneut engagiertes Betriebsratsmitglied loszuwerden: Zwei konstruierte Abmahnungen 
„Lieferdienste für Essen und Lebensmittel haben weltweit Hochkonjunktur, die Arbeitsbedingungen sind meist miserabel, egal ob in Europa, den USA oder Lateinamerika. Aber die Arbeiter*innen in diesen App-basierten Jobs wehren sich. In Lateinamerika organisierten die Riders, wie sich die Kurierfahrer*innen nennen, letztes Jahr vier internationale Streiktage. Für den 3. November 2021 ruft die Alianza Unidos World Action weltweit zum Streik auf. Lieferdienste wie Uber Eats, Deliveroo, Rappi oder Glovo sind Paradebeispiele für die Arbeitsbedingungen in der sogenannten Gig-Economy: prekäre Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, überlange Arbeitszeiten, niedrige Löhne, bei großer Unfallgefahr und hohem Gesundheitsverschleiß. In Lateinamerika herrscht das Modell der Scheinselbstständigkeit vor. Die Fahrer*innen gelten nicht als Arbeiter*innen, auf Arbeitsrechte können sie sich nicht berufen. Aber vielleicht werden die Riders nun zum Vorbild für eine neue Art von Organisierung und Kämpfen in diesem boomenden Bereich prekarisierter Arbeit…“ Artikel von Alix Arnold aus der ila 450 vom November 2021 „Solidarität & Internationalismus“ – wir danken Autorin und Redaktion – und gratulieren zur Jubiläumsausgabe! 
„Das bisherige System schließt diejenigen von einer wissenschaftlichen Karriere aus, die sich weder Dauermobilität noch Unsicherheit leisten können. Leider hat sich trotz der #IchBinHanna-Diskussion wenig getan. (…) die Arbeitsverhältnisse an den Universitäten und Fachhochschulen sind nach wie vor ausbeuterisch und forschungsfeindlich. Das liegt auch daran, dass die voraussichtlich scheidende Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) das Problem nicht erkannt hat. Statt sich mit den Bedingungen guter Forschung und Lehre auseinanderzusetzen, schrieb sie in einem Gastbeitrag, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler seien „Glieder“ in einer „Wertschöpfungskette“. Deren Leistung betrachte sie aber mit Sorge, denn unser Bildungssystem liefere international nur Mittelmaß. Unserer Überzeugung nach zeigen sich die Schwächen des deutschen Hochschulsystems nicht im internationalen Wettbewerb. Vielmehr verfehlt die unternehmerische Hochschule durch Wettrennen in globalen Rankings und im Kampf um Publikationen und Projektgelder ihren eigentlichen Zweck: Bildung und Forschung. (…) Wir glauben, Hochschulen sollten Bildungsinstitutionen sein mit dem Ziel, Studierenden ein Studium in aller Breite und Gründlichkeit zu ermöglichen. Forscherinnen und Forscher brauchen Zeit für ergebnisoffene Fragen und Umwege im Forschungsprozess…“ Gastbeitrag von Lisa Janotta und Christopher Lukman vom 20.11.2021 in der FAZ online 
„Zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr hat die Europäische Kommission in einem aktuellen Beschluss vom 12. November Deutschland und andere Mitgliederstaaten dazu ermächtigt, Ausnahmen der geltenden Regeln im Straßenverkehr zuzulassen. Konkret geht es um die Erhöhung der höchstzulässigen täglichen Lenkzeit von 9 Stunden auf 10 Stunden höchstens fünfmal pro Woche sowie um die Erhöhung der höchstzulässigen wöchentlichen Lenkzeit auf bis zu 59 Stunden. Außerdem soll es nun die Möglichkeit für Fahrer geben, die nicht im grenzüberschreitenden Güterverkehr tätig sind, zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten einzulegen, sofern der Fahrer in vier aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten einhält, von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sind. Jede Reduzierung der wöchentlichen Ruhezeit ist durch eine gleichwertige Ruhepause auszugleichen (…) Diese gewährten Ausnahmen gelten unter anderem für Fahrer von Fahrzeugen, die an Beförderungen beteiligt sind oder die der Unterstützung von Notfallmaßnahmen oder der Beseitigung der Folgen der extremen Wetterereignisse dienen.“ Meldung vom 17.11.2021 in Verkehrsrundschau online ![[Solidaritätstreff „Systemrelevanz” am 17.6.20 in Berlin] Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/06/am_limit.jpg)
„… In den Alten- und Krankenhäusern steht die »ePflege« an: Sie beginnt mit der Digitalisierung der Patientenakten und technischen Hilfsmittel und der Beschäftigung der invaliden Insassen bei gleichzeitig immer knapperer Kalkulation mit Pflege- und sonstigem Personal. Sie geht weiter mit Onlineberatungen, Podcasts als neuem Medium für die Bildung und den sozialen Medien als neuen Räumen der Kommunikation. Sie endet beim Einsatz von Robotern, die einen Teil der Arbeit und damit immer auch gleich einen Teil der Arbeitskräfte überflüssig machen sollen. Die Digitalisierung hält allerdings auch Einzug in der Kinder- und Jugendhilfe, im Jobcenter, im Bereich der Gesundheitsvorsorge, inner- wie außerhalb des Betriebs, in der offenen Hilfe – kurz: Alle Bereiche der Sozialen Arbeit stehen vor einschneidenden Veränderungen. (…) Der Ansatz der doppelten Digitalisierung kann helfen, um neben den Überlegungen der strategischen Nutzung der Plattformökonomie auch Reflexionen auf die politökonomische Auswirkungen auf Soziale Arbeit zu wenden. Und die sind enorm…“ Artikel von Christof Beckmann und Peter Schadt in der jungen Welt vom 16.11.2021 
„Schlecht bezahlt, viel Verantwortung, kaum Lerneffekt. So sehen viele Praktika aus. Aber wie kommt es, dass eine so beschissene Anstellungsform so weit verbreitet ist? Wer ist davon betroffen und wieso sind die Arbeitsbedingungen so mies? Ich habe mich auf die Suche nach Antworten gemacht und wollte mehr erfahren über diese seltsame Form der Arbeit, irgendwo zwischen Ausbildung und Ausbeutung. (…) Vor allem in kleinen Unternehmen kommt es schnell mal vor, dass Praktikumsstellen bei hohem Arbeitsaufkommen Abhilfe schaffen sollen. Unter dem Vorwand, eine «wertvolle Arbeitserfahrung» zu ermöglichen, wird eine Arbeitskraft eingestellt, die kaum etwas kostet. Junge Menschen, die sich neu in der Arbeitswelt bewegen, sind ein gefundenes Fressen für solche Arbeitgeber:innen. Meist schätzen sie es, Verantwortung zu übernehmen und ihren ersten «Lohn» zu erhalten. (…) Junge Arbeitskräfte sehen sich gezwungen zu akzeptieren, dass sie für den Eintritt in den «regulären» Arbeitsmarkt erst mal ein paar Monate oder sogar Jahre der Überausbeutung überstehen müssen. (…) In vielen Betrieben, ja sogar in ganzen Branchen, sind Praktikant:innen unverzichtbar. Die tiefen Löhne und die fehlende Anerkennung haben verschiedene Ursachen…“ Artikel von Enka Schibler vom 15. November 2021 im Ajour – magazin für autonomen journalismus 
„… In unseren „Arbeitswelten“ ist das, was von mir erwartet wird, als „Professionalität“ meist klar definiert. Unser Verhalten vorsichtig nach diesen Erwartungen auszurichten ist die Voraussetzung jedes erfolgreichen Karriereschritts. Folgen wir diesem Muster des ständigen, mühevollen Erratens fremder Erwartungen, so lenken wir uns damit permanent von unserem eigenen Nachdenken und von unseren eigenen Wertvorstellungen ab. Insoweit wir ehrgeizig sind, verzichten wir darauf, uns an unserer eigenen Beurteilung der Sachverhalte zu orientieren und übernehmen stattdessen tendenziell die Haltung, die wir bei den maßgeblichen anderen vermuten. Ehrgeizig sein bedeutet eine stete innere Verrenkung: Wir kehren ein für andere simuliertes Innenleben nach außen in der Hoffnung, damit „weiterzukommen“. Das ist psychologisch anstrengend, entfremdet uns von den eigenen Gedanken und Werten und ist insofern gerade nicht der berühmte Weg des geringsten Widerstands. Die Krise unseres Wirtschaftssystems verlangt es, überkommene Strukturen infrage zu stellen und wirklich Neues – das heißt dem Establishment Verhasstes – auf den Weg zu bringen. Dazu braucht es Mut zum eigenen Urteil. Darin liegt meines Erachtens der Kern von Moralität: Wir behalten uns aufgrund eigenen Nachdenkens ein Veto gegen das vor, was in unserer Umgebung gesagt und getan wird. Anstatt um des Erfolges willen einfach eifrig (und vor allem für Umstehende bestens sichtbar…) mehr vom Gleichen zu liefern, rafft sich die moralische Person auf, die Dinge selbst zu beurteilen und danach zu handeln. Genau diese Praxis ist das Gegenmittel zum ehrgeizigen Konformismus, der in unseren Karrieren angelegt ist – das Gegenprogramm, mit dem wir unsere Welt verändern können.“ Beitrag von Michael Andrick vom 9. November 2021 bei Telepolis 
„… Das Basisstundenlohn der Lieferando-Fahrer liegt laut Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) bei zehn Euro. Ergänzt werde er „durch ein völlig intransparentes, gefährliches und diskriminierendes Bonussystem“, so die NGG. (…) Für Fahrer von Lieferando – genauso wie für die Fahrer anderer Lieferdienste – bleiben die Wohnungen in München unbezahlbar. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor, die der Immobilienmakler Homeday jüngst veröffentlicht hat. Für 80 deutsche Städte wurde anhand des lokalen Medianeinkommens die Mietbelastungsquote errechnet. Für Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart ging man noch weiter: Hier schaute man darauf, in welchen Wohnvierteln sich Fahrer von Lieferdiensten, Krankenpfleger und Gymnasiallehrer sich das Wohnen noch leisten können. (…) In München liegen die Verdienste von Kurierfahrern laut dem Portal „gehalt.de“ bei rund 2.500 Euro brutto und knapp 1.700 Euro netto – die Lieferando-Fahrer dürften allerdings am unteren Ende der angezeigten Lohnskala stehen. Die Mieten in der Stadt sind jedenfalls derart hoch, dass „Rider“ mehr als 40 Prozent ihres Einkommens zahlen müssen, bei Neuvermietungspreisen zum Teil deutlich mehr. In Stuttgart und Frankfurt am Main sieht es kaum besser aus. In den anderen Großstädten überschreitet die Mietbelastung fast in allen Stadtteilen die 30-Prozent-Marke…“ Beitrag von Bernd Müller vom 12. November 2021 in Telepolis 
Remake. Frankfurter Frauen Film Tage wird von der Kinothek Asta Nielsen e.V. veranstaltet und findet vom 23.-28.11.2021 zum dritten Mal statt. „, …weil nur zählt, was Geld einbringt‘ – Frauen, Arbeit und Film“ ist das Schwerpunktthema der dritten Festivalausgabe. Die Würdigung der Geschichte von Frauenfilmfestivals wird bei Remake 3 mit einem Rückblick auf die Feminale (Köln) und femme totale (Dortmund) fortgesetzt. Die Personale „Ungenierte Unterhaltung – Frieda Grafe. Filmkritikerin“ erinnert an die bedeutende Autorin der bundesdeutschen Kino- und internationalen Filmgeschichte. Remake verschreibt sich der Wiederentdeckung und Neuaufführung von Filmen aus der Geschichte im Kontext aktueller Filme. Ausgehend von Themenschwerpunkten entfaltet sich Remake in einer Mischung aus Festival und Symposium. Unterschiedliche Epochen und Genres verflechten sich im Programm. Im Fokus: Frauen, Geschlechterverhältnisse, Emanzipation, Aspekte des queer cinema und ein anderer Blick auf die Gesellschaft, auf Phänomene wie Migration, Kolonialismus, Rassismus. Restaurierungen und eine Begleitpublikation dienen der Nachhaltigkeit von Remake. Frankfurter Frauen Film Tage. Siehe Programm und weitere Informationen, auch eine Publikation zu den Film-Tagen 2021 ![[Buch] Solidarisch gegen Klassismus – organisieren, intervenieren, umverteilen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/11/Klassismus.jpg)
„… Die Bandbreite der 26 Texte reicht von aktivistischen Erfahrungen über theoretische Diskussionen bis hin zu persönlichen Essays. Manche sind wütend, andere eher fragend, einige sind autobiografisch, viele persönlich, einige eher nüchtern beschreibend oder analytisch, andere poetisch. Die Beiträge diskutieren Strategien gegen Klassismus in politischen Zusammenhängen, in Bildungseinrichtungen und gegen Scham; sie berichten von antiklassistischen Interventionen in der Frauen- und Lesbenbewegung und vermitteln Möglichkeiten, sich gegen das Jobcenter oder gegen Vermieter*innen zu organisieren. Klassismus bezeichnet die Diskriminierung aufgrund von Klassenherkunft oder Klassenzugehörigkeit. Klassismus richtet sich gegen Menschen aus der Armuts- oder Arbeiter*innenklasse, zum Beispiel gegen einkommensarme, erwerbslose oder wohnungslose Menschen oder gegen Arbeiter*innenkinder. Klassismus hat Auswirkungen auf die Lebenserwartung und begrenzt den Zugang zu Wohnraum, Bildungsabschlüssen, Gesundheitsversorgung, Macht, Teilhabe, Anerkennung und Geld...“ Info des Unrast-Verlages zum von Francis Seeck und Brigitte Theißl herausgegebenen Sammelband – siehe weitere Informationen zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany die Einleitung von Francis Seeck und Brigitte Theißl – wir danken! Neu: [Rezension] Solidarische Brückenschläge 
„… Ein Fünftel aller Vollzeit-Beschäftigten in Deutschland kann mindestens einmal im Monat die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit zwischen zwei Arbeitseinsätzen nicht einhalten. So gaben bei Arbeitszeitbefragungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA) jeweils 20 Prozent der Vollzeit-Beschäftigten in den Jahren 2017 und 2019 an, „dass sie mindestens einmal pro Monat mit verkürzten Ruhezeiten arbeiten“ und die vorgeschriebenen elf Stunden nicht einhalten, wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Freitag) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Susanne Fersch berichtet. (…) Aus dem aktuellen Stressreport der Bundesanstalt geht demnach zufolge auch hervor, dass bestimmte Berufsgruppen besonders stark von verkürzten Ruhezeiten betroffen sind. Demnach sind Beschäftigte in Gesundheitsberufen mit 39 Prozent fast doppelt so häufig betroffen wie der Durchschnitt aller Beschäftigtengruppen. Auch in der Gastronomie, sozialen Dienstleistungen und Sicherheitsberufen müssten jeweils etwa ein Drittel aller Beschäftigten die gesetzlichen Ruhezeiten mindestens einmal pro Monat unterschreiten…“ RND-Meldung vom 5. November 2021 
„Die Industrie ist im Umbruch, durch die Umstellung auf klimafreundliche Produktion und Produkte, durch die Digitalisierung. Hunderttausende Arbeitsplätze sind betroffen. Am 29. Oktober demonstrieren wir mit der IG Metall für die Zukunft unserer Arbeitsplätze. Der neue Bundestag ist gewählt. Die Gespräche möglicher Koalitionspartner laufen. Die neue Regierung muss die Weichen stellen, um unsere Zukunft zu sichern. Denn die Transformation ist in vollem Gange: die Klima- und Energiewende, der Umstieg auf Elektroautos, die Digitalisierung. Der Wandel gefährdet hunderttausende Arbeitsplätze. Und die Arbeitgeber investieren oft zu wenig in die Zukunft. Die IG Metall will den Wandel fair gestalten und gute Arbeit für unsere Zukunft sichern…“ Aus dem Aufruf der IG Metall zu Kundgebungen in mehr als 50 Städten für ihre Positionen und Forderungen: Für eine Politik des fairen Wandels, siehe einen Kommentar dazu und nun einen weiteren sowie Berichte: [IG Metall] Bundesweiter Aktionstag: 50 000 Metaller senden Weckruf an Politik und Arbeitgeber / Kuscheln für den „fairen Wandel“ 
„Der sperrige Titel, der diesen Beitrag ziert, verdankt sich seinem Ursprung: Der folgende Text ist das überarbeitete Skript eines Referats von Aktiven der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) auf dem Internationalen Friedrich Engels-Kongress Ende September 2021 in Wuppertal, der im Titel die Frage nach der aktuellen Lage der arbeitenden Klasse in Europa aufwarf. Der Bezug auf einen der bekanntesten Texte Friedrich Engels ist, wie auch Peter Birke in seinem Beitrag auf der Konferenz deutlich machte, durchaus mehr als reine Wortspielerei, bedenken wir Engels’ Beschreibung der irischen Arbeiter:innen zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Als Redaktion haben wir um diesen Beitrag gebeten, weil er eine Innenansicht aus den Betrieben der Fleischindustrie bietet, die so viel zu selten zu lesen ist. Die folgende Darstellung gewinnt nicht nur dadurch, dass hier die Arbeitenden selber ihre Situation darstellen, sondern auch dadurch, dass hier implizit eine eigene Aktivität dagegen herauszulesen ist (nicht umsonst heißt es ja bei ALSO »Selbsthilfe«). Wir danken!…“ Artikel von Ieva Lapaitiené, George Nechifor und Guido Grüner zur Situation in der Fleischindustrie erschienen in