Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Zwanzig Jahre nach dem Scheitern der IG Metall in der Tarifrunde 2003 um die Angleichung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 35 Stunden im Osten lohnt es sich, einen Blick auf den Arbeitskampf in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie zurückzuwerfen und nach den Gründen für dessen Niederlage zu fragen. Der Artikel widmet sich der Frage der Revitalisierung der Arbeitsangleichungsforderung nach der historischen Niederlage und setzt sich damit auseinander, wie die IG Metall im Osten tarifpolitisch handlungsfähig geworden ist und letztlich ein Tarifergebnis zum Einstieg in die 35-Stunden-Woche erzielten konnte. (…) Ob die Arbeitszeitangleichung perspektivisch in den Flächentarifvertrag übernommen werden kann, bleibt fraglich. Die Arbeitgeber würden dagegen mit harten Bandagen kämpfen. Es käme vermutlich stark auf die Solidarität der IG Metall und der westdeutschen Funktionäre an, einen unbefristeten Streik angesichts des Widerstands der Arbeitgeber durchzuhalten, wie der Streik 2003 zeigte…“ Artikel von Daniel Menning im Vorabdruck aus der PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft Heft 212 vom September 2023 „Perspektiven auf Ostdeutschland“ – wir danken dem Verlag und empfehlen wie immer das ganze Heft! 
„Am Bundesarbeitsgericht haben bis in die 1980er-Jahre Richter mit NS-Vergangenheit Recht gesprochen. Bis heute hängen ihre Fotos im Gericht in Erfurt. (…) Das Ex-NSDAP-Mitglied [Willy Martel] wurde Richter am neu geschaffenen Bundesarbeitsgericht an seinem damaligen Sitz in Kassel. Bis heute hängt sein Bild ohne einordnenden Kommentar in der Ahnengalerie in einem Gebäude auf dem Erfurter Petersberg, wohin das Gericht 1999 umgezogen ist. Daneben gibt es Fotos von zwölf weiteren Richterinnen und Richtern, die nach Recherchen von MDR Thüringen eine ähnlich belastete NS-Vergangenenheit hatten, für die rund 4000 Dokumente aus verschiedenen deutschen und europäischen Archiven ausgewertet wurden. (…) NS-Belastungen in der beruflichen Karriere treffen auch zu auf den ehemaligen Richter am Bundesarbeitsgericht, Georg Schröder (…) Die MDR-Thüringen-Recherchen zeigen auch, dass es bis heute im Bundesarbeitsgericht keine Aufarbeitung dieser Vergangenheit gegeben hat…“ Beitrag von Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia vom 2. Dezember 2020 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Juristen als Teil der Funktionselite des NS-Regimes. Kritische Anmerkung zum Beitrag „Die NS-Belastung des Bundesarbeitsgerichts“ von Martin Borowsky 
„… Als du eingestellt worden bist, hast du deinen Arbeitsvertrag unterschrieben. (…) Bei ZARA gelten bundesweit die Tarifverträge des Hamburger Einzelhandels. In diesen sind unter anderem Arbeitszeiten, Einkommen, Weihnachtsgeld usw. geregelt. Festgelegt ist auch, dass du in zwei Arbeitswochen nicht öfter als fünfmal nach 18.30 Uhr arbeiten musst und dass im Jahresdurchschnitt jeder dritte Samstag arbeitsfrei sein soll. (…) In den aktuell von ZARA neuen Kolleginnen und Kollegen vorgelegten Arbeitsverträgen gibt es aber oft einen Punkt, durch den du auf dieses Recht verzichtest. Da heißt es dann zum Beispiel: „Der Mitarbeiter erklärt sich hiermit bereit, dass er in Kenntnis der Regelung in §3 Ziffer 4.2 Manteltarifvertrag für den Hamburger Einzelhandel und §17 Abs. 4 LadSchlG an jedem Samstag arbeitet.“…“ Aufklärung am 15. Februar 2023 bei ver.di Handel und NEU: Dubiose Klauseln im Arbeitsvertrag: So umgeht Zara Tarifverträge mit System! 
„Der Staat schafft und gestaltet Arbeitsmärkte insbesondere in frauendominierten Branchen. Dennoch dürfen Gewerkschaften den Staat in dieser Funktion nicht mit Forderungen adressieren. Das Verbot des politischen Streiks begründen Rechtsprechung und Rechtswissenschaft mit dem Tarifbezug. Die Auseinandersetzung von Hans Carl Nipperdey, Ernst Forsthoff und deren Opponent Wolfgang Abendroth anlässlich des Zeitungsstreiks im Jahr 1952 legte den Grundstein für das deutsche Streikrechtsverständnis. Der Tarifbezug und das Verbot des politischen Streiks sind bis heute auf die Argumente Nipperdeys und Forsthoffs zurückzuführen, obwohl sie im Widerspruch zur grundgesetzlichen Dogmatik stehen. Eine vom Tarifbezug unabhängige Begründung des Streikrechts hingegen ist möglich. Der politische Streik kann vor dem Hintergrund völkerrechtsfreundlicher Auslegung des Grundgesetzes rechtmäßig sein. Ansatzpunkte für eine Umsetzung dieser Neukonzeption des Streikrechts finden sich in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und Bundesarbeitsgerichts.“ Klappentext zur Promotion von Theresa Tschenker, siehe diese und ein Interview mit ihr 
„In Deutschland sind Tausende Au-pairs tätig. Das sind junge Erwachsene aus dem Ausland, die bei einer Gastfamilie wohnen und sie bei Kinderbetreuung und kleineren Hausarbeiten unterstützen. Im Gegenzug erhalten sie Kost, Logis, Versicherungsschutz sowie ein Taschengeld. Ein zentraler Bestandteil ihres Aufenthalts soll es zudem sein, ihre Sprachkenntnisse zu vertiefen und die hiesige Alltagskultur kennenzulernen. Dieses Tauschverhältnis hält das Wort Au-pair fest: Es bedeutet, ein auf gegenseitigem Nutzen beruhendes Verhältnis einzugehen, in dem das Au-pair einem Familienmitglied gleich aufgenommen wird. In Gesprächen mit vier Au-pairs aus Indonesien stellt sich jedoch heraus, dass die Realität oft anders aussieht…“ Artikel von Sabri Deniz Martin vom 6. Juni 2019 in der jungle world, siehe mehr daraus und dazu NEU: Arbeitsrechte von Au-pairs: Ausbeutung mit Familienanschluss
„Die Mindestlohnkommission hat heute gegen die Stimmen der Gewerkschaften einen absolut nicht zufriedenstellenden Beschluss gefasst. Demnach soll der Mindestlohn zum 1. Januar 2024 lediglich auf 12,41 Euro und ein ganzes Jahr später, zum 1. Januar 2025, auf 12,82 Euro steigen. Im ersten Jahr entspricht dies einer prozentualen Erhöhung um magere 3,4 Prozent, im zweiten Jahr sind es sogar nur 3,3 Prozent. Die Arbeitnehmer*innenseite hat deshalb eine eigene Stellungnahme zum Beschlusstext der Mindestlohnkommission abgegeben. (…) Mit dem jetzt gefassten Beschluss gehen die Arbeitgeber stattdessen vom alten Mindestlohn in Höhe von 10,45 Euro aus. Das kommt einer Missachtung des Gesetzgebers gleich, der vor dem sprunghaften Anstieg der Inflation die 12 Euro festgelegt hatte, um den Mindestlohn armutsfest zu gestalten…“ DGB-Meldung vom 26.06.2023 mit dem Wortlaut der Stellungnahme der Arbeitnehmer*innenseite, siehe Hintergründe und NEU: Jede(r) vierte Lohnabhängige verdient weniger als 14 Euro – die Argumente für massiv höheren Mindestlohn mehren sich, auch gegen den Rechtsrutsch 
„Das Praktische Jahr (PJ) als unverzichtbare Schnittstelle zwischen theoretischem Studium und praktischer ärztlicher Tätigkeit befindet sich in der Krise. Fehlende oder ungenügende Bezahlung bei 40 Stunden Arbeit pro Woche sind die Regel. 40% der Medizinstudierenden müssen im PJ auf ihr Erspartes zurückgreifen. Rund 28% sind neben der emotional und körperlich belastenden Vollzeittätigkeit am Krankenbett zudem noch auf Nebenjobs angewiesen. Anstatt unterrichtet zu werden oder lernen zu dürfen (Examensvorbereitung, Vor- und Nachbereitung des Stationsalltags), werden PJ-Studierende mancherorts größtenteils für stumpfe Routinetätigkeiten wie Blutabnahmen, Botengänge und Dokumentation eingesetzt. ABER: Wir sind keine kostenlosen Stationshilfen! Wir sind angehende Ärztinnen und Ärzte. (…) Übermüdet und in finanziellen Sorgen ist erfolgreiches Lernen unmöglich…“ Openpetition der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland von 2019 und weitere Infos und Aktionen. NEU: Medizinstudierende in 13 Städten demonstrieren erneut für ein faires PJ – neue Petition „Ausbildung statt Ausbeutung!“ 
„Am heutigen Dienstagmorgen kam es auf dem Gelände des Leverkusener Chemiegebiets Chempark, in dem der BAYER-Konzern und andere Hersteller produzieren, zu einer schweren Explosion. „Bei dem Ereignis wurden mehrere Mitarbeiter verletzt, mindestens zwei davon schwer“, so der Chempark-Betreiber CURRENTA (ehemals Bayer Industry Services GmbH & Co. OHG), der im Auftrag von BAYER und anderen Chempark-Nutzern u.a. die Ver- und Entsorgung betreibt. Es gab mind. einen Toten, noch mindestens fünf Beschäftige werden vermisst. (…) 2019 hatte BAYER seine CURRENTA-Mehrheitsbeteiligung an einen Finanzinvestor verkauft, lässt aber u.a. Chempark und seine Sondermüll-MVA rechtlich von CURRENTA betreiben. (…) Störfälle traten in dem „Entsorgungszentrum“ schon vielfach auf…“ CBG-Presse-Information vom 27.07.21 und weitere Informationen. NEU: Zwei Jahre nach der Explosion: Kundgebung und Ausstellung „Leverkusen mahnt: Sicherheit für die Bevölkerung!“ am 27.7.2023 in Leverkusen 
„Mietwucher, Einschüchterung und Ausbeutung im System von Fleisch-Milliardär Clemens Tönnies. Diesen Film sollte keiner sehen. Diesen Film sollten Anwälte verhindern. Unter der Marke „SAT.1 investigativ“ blicken SAT.1-Reporter:innen hinter die Fassade des Fleischriesen Tönnies, dessen Chef sich einst als Boss des FC Schalke 04 gerne volksnah inszenierte. Verdeckte Recherchen malen ein anderes Bild von Clemens Tönnies und seinem Unternehmen: Mietwucher, Einschüchterung und Ausbeutung seiner häufig osteuropäischen Arbeitskräfte gehören zum System von Fleisch-Milliardär Clemens Tönnies. Wie das Unternehmen Tönnies mit Kritik und Journalisten umgeht, zeigt die Reaktion auf eine simple Anfrage während der Dreharbeiten: Unsere Reporter:innen wollten die genaue Zahl der Arbeiter erfragen, die bei Tönnies zu Mindestlohnbedingungen beschäftigt sind. Statt einer Antwort landete eine Unterlassung auf dem Schreibtisch der Journalist:innen.“ Meldung vom 13.12.2021 bei sat1 investigativ, siehe Hintergründe und das Video und nun Teil 2: „Inside Tönnies“: Sat.1 veröffentlicht zweiten Doku-Teil der Enthüllungen: „Wir werden hier wie Sklaven behandelt. Es gibt dort nur Arbeit, sonst nichts“ (aus dem Beitrag) 
„…Das ist die neue Normalität in unserer sich schnell erwärmenden Welt, und für Lebensmittelkuriere bedeutet das, dass ihr Job immer gefährlicher wird. Die hässliche Realität ist, dass die Nachfrage nach Lebensmittellieferungen während einer Hitzewelle in die Höhe schießt. Die Menschen wollen sich nicht selbst der Hitze aussetzen und bezahlen lieber jemand anderen dafür, dass sie sich der Hitze aussetzen. Daher üben die Lieferplattformen Druck auf die Fahrer*innen aus (wenn sie Angestellte sind) oder bieten ihnen Anreize (wenn sie selbstständig sind), damit sie trotz des Risikos eines Hitzschlags oder Schlimmerem weiterarbeiten…“ engl. Artikel von Ben Wray vom 16. Juli 2023 im Gig Economy Newsletter, siehe mehr daraus 
„Die Arbeit in allen Bildungseinrichtungen wird immer herausfordernder und zeitaufwendiger. Für die Arbeitsbelastungen an Schulen hat die GEW Hessen gemeinsam mit der Universität Göttingen die Arbeitszeit und Arbeitsbelastung an hessischen Schulen wissenschaftlich erhoben. Die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache. Regelmäßige Arbeitszeiten jenseits der höchstzulässigen 48 Stunden pro Woche sind eher Regel als Ausnahme. Zeit für gute Bildung werden wir jedoch nicht geschenkt bekommen, wir werden sie uns nehmen müssen! Die GEW wird daher in den nächsten Monaten die Hauptgründe hoher Arbeitsbelastung in den Mittelpunkt stellen – und gemeinsam mit euch für spürbare Verbesserungen kämpfen…“ Kampagnen-Seite der GEW Hessen u.a. mit einer Broschüre und Aufruf zu den Demonstrationen am 20. September 2023 und nun zu Aktionswochen: Erfolgreiche Aktionswochen „Zeit für mehr Zeit“: „Wir brauchen endlich wieder Zeit für die wesentlichen Dinge!“ 
„Beim Thema »Selbständige Arbeit« wird schnell klar, was in der liberalen Gesellschaft zählt und was nicht. Lohnarbeit ist es nicht, unbezahlte Arbeit auch nicht und Zwangsarbeit erst recht nicht. Die Ideologieproduzenten des Liberalismus setzen selbständige Arbeit mit Unternehmertum gleich und preisen dessen Fleiß und Innovationskraft. Damit werden, auch wenn es nur selten offen gesagt wird, Nichtunternehmer, wie immer sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, als etwas lahmarschig dargestellt, als Menschen, die ohne Anleitung durch andere, Unternehmer nämlich, nichts auf die Reihe kriegen. Den so Herabgewürdigten ist die Faszination des Unternehmertums nicht fremd. Nicht, dass viele ernsthaft glauben, sie würden irgendwann in einer Reihe mit Jeff Bezos oder Elon Musk stehen. Aber sich selbständig machen, keinen Boss mehr zu haben, das wäre schon schön…“ Artikel von Ingo Schmidt in der Soz Nr. 07/2023 und mehr daraus 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Waldkliniken Eisenberg in Thüringen haben sich auf einen wegweisenden Tarifvertrag geeinigt. Die Wochenarbeitszeit der rund 700 Beschäftigten wird bis 2028 um bis zu fünf auf 35 Stunde pro Woche reduziert – ohne Lohnverlust. Zugleich werden die Gehälter um bis zu neun Prozent erhöht. Um die aktuellen Preissteigerungen auszugleichen, wird in den kommenden anderthalb Jahren ein Inflationsausgleich von 3.000 Euro gezahlt. Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge werden ausgeschlossen. Weitere Elemente der Vereinbarung sind, dass im Schichtbetrieb sechs freie Wochenenden pro Quartal garantiert sind und die Zahl der Urlaubstage von 30 auf 31 pro Jahr erhöht wird…“ Meldung vom 10.07.2023 bei ver.di Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft („Wegweisender Tarifabschluss“) 
„Im April stiegen die Tarifentgelte um 4,1 % – und die nächste Tarifrunde steht wieder bevor. ..ab Oktober steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro. derezeit liegen die unteren drei Entgeltgruppen in der Leiharbeit unter 12 Euro. Die DGB-Gewerkschaften wollen die Leiharbeitstarife auf den neuen Mindestlohn anheben. Auch die höheren Entgeltgruppen sollen im gleichen Verhältnis steigen.“(Aus der metall Mai/Juni 2022) Um alle Entgeltgruppen zu erhöhen bedarf es auch der Kündigung des Entgeltrahmen-TV. Dort sind die Entgeltgruppen im Verhältnis zueinander (Ecklohngruppe 100%) vereinbart. Beide, TV Lohn-TV sowie Entgeltrahmen-TV, sind mit 6-monatiger Kündigungsfrist kündbar zum 31.12.2022, also spätestens zum Ende Juni – dazu gibt es bei chefduzen bereits eine Debatte, die hoffen lässt, dass auch diese überflüssige Tarifrunde nicht ohne Proteste über die Bühne gehen wird. Siehe erste Infos zur Tarifrunde und den Rückblick auf die letzte. NEU: »Es wäre ein Systemwechsel gewesen«: Warum IG Metall trotzdem Leihtarife abschließt 
„Opel ersetzt massenhaft entlassene Beschäftigte durch Leiharbeiter. Für die Produktion des neuen »Astra«-Modells sucht der Autobauer für das Stammwerk in Rüsselsheim mehrere hundert Zeitarbeiter. Ein Unternehmenssprecher erklärte am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, eine mittlere dreistellige Zahl an Stellen solle über einen Personaldienstleister temporär besetzt werden. Mit den zusätzlichen Beschäftigten solle »der Hochlauf der Produktion des neuen Opel Astra« im Zweischichtbetrieb getragen, außerdem »Ausfälle der Stammbelegschaft durch die Omikron-Welle« ausgeglichen werden. Opel hat seit der Übernahme durch den französischen Konzern PSA im Jahr 2017 tausende Beschäftigte entlassen, in Altersteilzeit oder Vorruhestand geschickt. Alleine seit 2020 waren es über 2.100 Lohnabhängige. “ Agenturmeldung in der jungen Welt vom 04.02.2022 („Opel stockt mit Leiharbeitern auf“), siehe dazu erwartungsgemäß: Wenn die Quote von 42% als Erfolg gefeiert wird: „Stellantis übernimmt 150 Leiharbeitnehmer im Werk Rüsselsheim, davon 50 unbefristet“ – mit sozialpartnerschaftlicher Verlängerung der Verleihdauer